Wer Batterien/Akkus in Verkehr bringt, ist verpflichtet, dies gegenüber dem Umweltbundesamt durch eine entsprechende Meldung anzuzeigen. Der BGH entschied, dass die Missachtung dieser Anzeigepflicht ein Wettbewerbsverstoß ist.
5 minWir haben bereits mehrere tausend Abmahnungen bearbeitet. Dabei zeigt sich, dass nur wenige Abmahngründe in der Praxis für einen Großteil des Abmahnaufkommens verantwortlich sind.
3 minDer Amazon-Marketplace ist ein interessantes Pflaster für den Einstieg in den Onlinehandel. Daher versuchen dort nicht selten auch Kleinunternehmer ihr Glück. Doch ist der Auftritt von Amazon kompatibel für Verkäufer mit Kleinunternehmerstatus?
2 min 2Die Datenschutzgrundverordnung setzt auch im Rahmen von Beschäftigtenverhältnissen zwingend einzuhaltende Maßstäbe für den Umgang mit personenbezogenen Daten.
4 minIn dem Verfahren gegen die Betreiber der „Hanfbar“ in Braunschweig hat Landgericht Braunschweig beide Angeklagte wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu Freiheitsstrafen mit Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt.
2 min 1Auf Betreiben der Wettbewerbszentrale hatte Amazon vor einem Jahr vom OLG München in Sachen „Buttonlösung“ eine Lektion erteilt bekommen. Das Gericht war mit der Gestaltung der finalen Bestellseite durch Amazon nicht einverstanden.
7 min 1Auch wenn bis zum 31.12.2020 eine Übergangsfrist gilt, ist das Vereinigte Königreich seit dem 01.02.2020 kein EU-Mitglied mehr. Inwiefern betrifft diese Änderung nun Onlinehändler, die ihre Waren auch in das Vereinigte Königreich versenden?
2 min 1Heute gehen wir der Frage nach, ob ein Pfand als Bestandteil des Gesamtpreises anzusehen oder separat auszuweisen ist.
1 minDurch den JMStV werden Minderjährige vor Angeboten, welche deren Entwicklung beeinträchtigen oder gefährden, geschützt. Die Konferenz der Ministerpräsidenten hat nunmehr weitere Änderungen am JMStV beschlossen.
8 minDas Dropshipping ist logistisch lukrativ, begegnet rechtlich aber diversen Problemfeldern. Wir stellen dar, welche rechtlichen Pflichten Händler zu erfüllen haben.
13 min 2Der BGH hat entschieden, dass die Anzeige des Bewertungsdurchschnitts im Rahmen eines Internet-Bewertungsportals durch die Berufs- sowie Meinungsfreiheit des Portalbetreibers geschützt ist.
4 minAm 22.01.2020 hat das britische Parlament das Brexit-Ratifizierungsgesetz beschlossen. Damit tritt das Vereinigte Königreich zum 31.01.2020 offiziell aus der EU aus. Ergeben sich ab diesem Stichtag unmittelbare Auswirkungen für den EU-Online-Handel?
3 min 1Wir freuen uns, das bedienerfreundliche und erprobte Cookie-Consent-Plugin „Cookie Hinweis mit Opt-In/Opt-Out“ der MND Next GmbH speziell für Shopware-Shops empfehlen zu können - dies zum rabattierten Preis für Mandanten der IT-Recht Kanzlei.
3 min 2In den letzten Tagen ist zu beobachten, dass die Regierung von Niederbayern, dort das Gewerbeaufsichtsamt, Onlinehändler wegen eines elektronischen Geräts anschreibt, welches nicht konform mit europäischen Vorschriften ist.
3 minNach dem Tabakerzeugnisgesetz müssen Händler bei der „zuständigen“ Behörde des Ziellandes registriert sein. Die in Deutschland hierfür zuständigen Behörden werden von jedem einzelnen Bundesland für das jeweilige Landesgebiet gestellt.
3 minMit welchen Schritten Händler ihre Shopware 6 -Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und DSGVO-konformer Datenschutzerklärung rechtlich absichern, wird in diesem Beitrag aufgezeigt.
5 min 1Wird Google Maps auf einer Webseite eingebunden, werden beim Seitenaufruf in einigen Versionen diverse Cookies gesetzt. Ist für das Setzen dieser Google-Maps-Cookies die vorherige Nutzereinwilligung erforderlich?
2 min 11Derzeit sind Emails in Umlauf, in denen Unternehmer unter Hinweis auf einen angeblichen Verstoß gegen das Geldwäschegesetz zur Eintragung in ein „Transparenzregister“ aufgefordert werden.
2 min 1Bei Fernabsatzverträgen müssen dem Verbraucher AGB und Widerrufsbelehrung nach Vertragsschluss bereitgestellt werden - etwa als PDF-Anhang in der Bestellbestätigung. Was ist, wenn diese E-Mail nicht zugestellt werden kann?
5 min 1Amazon teilte mit, dass man im Laufe des Jahres einen Marktplatz in den Niederlanden auch für physische Waren starten wird. Wir bieten interessierten Händlern bereits passende Rechtstexte für einen rechtssicheren Start auf amazon.nl an.
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