Die Verwendung einer eingetragenen Marke als Unternehmens- oder Geschäftsbezeichnung wirft regelmäßig die Frage auf, ob darin zugleich eine rechtserhaltende Markennutzung liegt. Wir beleuchten die rechtlichen Anforderungen.
3 minDie Mitgliedstaaten der EU diskutieren zurzeit im Rat über die Überarbeitung der CPC-Verordnung. Verbraucherschützer sollen durch die Novellierung künftig weitreichende Befugnisse zur Durchsetzung von Verbraucherrechten erhalten.
3 minShop-Betreiber müssen bei der Werbung mit Kundenrezensionen Vorsicht walten lassen. Das OLG Köln hat entschieden, dass Kundenbewertungen Werbung darstellen, für deren irreführende Inhalte Händler gerade stehen müssen.
3 minDer BGH hat entschieden, dass Händler bereits in der preisbezogenen Werbung – also etwa auf Produktübersichtsseiten – die Energieeffizienzklasse eines beworbenen Produkts angeben müssen. Eine bloße Verlinkung wie „Mehr zum Artikel“ reiche nicht aus.
3 minGerne bedienen sich Online-Händler der Möglichkeit mit „Auszeichnungen“ oder „Prämierungen“ zu werben. Doch Vorsicht! Erst kürzlich entschied das OLG Zweibrücken, dass solche „Auszeichnungen“ nicht ohne Weiteres verwendet werden dürfen.
2 minAb sofort ist das neue ShopVote Plugin für JTL verfügbar, mit dessen Hilfe Onlinehändler einfach, vollautomatisiert und datenschutzkonform Bewertungsanfragen an ihre Kunden versenden lassen können.
3 minMit dem Ablauf der CLP-Übergangsfrist am 31.05.2017 sind die Kennzeichnungspflichten zum 01.06.2017 verschärft worden. Sie gelten auch für Online-Verkäufe alltäglicher Chemikalien (z. B. Reinigungsmittel, Klebstoffe, Baustoffe, Druckertoner, Farben/Lacke, Schmierstoffe, Grillanzünder, Abwehrsprays, Waschmittel).
10 min 1In unserem Beitrag klären wir, wie mit der Angabe „inkl. USt.“ bei der Kleinunternehmerregelung bzw. der Differenzbesteuerung umzugehen ist.
12 min 8In seiner Entscheidung vom 12.01.2017 hat das Landgericht Münster doch tatsächlich einem Online-Versandhändler für Getränke verboten, diese an Sonn- und Feiertagen auszuliefern. Und zwar aufgrund eines Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz.
5 minHändler sehen sich häufig mit dem Vorwurf konfrontiert, die Ware sei nicht oder nur teilweise angekommen. Doch wie lässt sich belegen, dass die Lieferung tatsächlich versendet wurde?
5 min 11Für Markeninhaber ist die Amazon-Markenregistrierung ein wichtiger Schritt, um den eigenen Markenschutz zu stärken und mehr Kontrolle über Produktangebote zu erhalten. Wir zeigen, wie die Registrierung funktioniert und welche Vorteile sie bietet.
5 min 1Am 25. Mai 2018 wird die Datenschutzgrundverordnung in allen Mitgliedstaaten geltendes Recht. Durch die DSGVO wird das bisher geltende Datenschutzrecht weitgehend reformiert. Was ändert sich durch die DSGVO in Bezug auf die Datenschutzerklärung konkret?
11 min 2Die Verwendung fremder Marken auf Messe-Lageplänen oder zur Orientierung ist nicht automatisch eine Markenrechtsverletzung. Entscheidend ist, ob die Marke markenmäßig verwendet wurde – also tatsächlich zur Kennzeichnung von Ware oder Dienstleistung dient.
4 minMit der steigenden Popularität der Influencer gerät das Geschäftsmodell immer mehr in den Fokus von Medienwächtern. Wie können Unternehmen Influencer-Marketing rechtssicher nutzen?
4 minAuch im Onlinehandel findet Holzkohle mitunter guten Absatz – gerade jetzt im Hochsommer. Eigentlich mutet diese Ware harmlos an. In Bezug auf die Vorgaben der REACH-Verordnung besteht jedoch unter bestimmten Umständen eine Registrierungspflicht für Holzkohle.
3 min 1Teil 9 unserer Serie zum Gewährleistungerecht: Alles zum Unternehmerregress – wann Verkäufer Regress nehmen können und was sich seit der Reform 2018 geändert hat.
10 min 2Die Abfallbeauftragtenverordnung 2017 verpflichtet bestimmte Händler, einen fachkundigen Abfallbeauftragten zu bestellen – mit entsprechendem Aufwand und Kosten. Wer genau betroffen ist, erklärt unser Beitrag im Frage-Antwort-Format.
4 minDas OLG Brandenburg hat entschieden, dass eBay berechtigt ist, einen Account ohne vorherige Anhörung zu sperren, der gegen das Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI) verstößt und das Angebot zu löschen.
3 minViele Online-Händler nutzen neben dem eigenen Onlineshop auch die großen Handelsplattformen Ebay und Amazon als zusätzlichen Vertriebskanal, um so die Reichweite Ihres Warenangebotes zu erhöhen. Doch wie bildet man Amazon- und Ebay-Bewertungen im eigenen Shop ab?
4 min 1Kontaktinformationen in Emails und eBay-Nachrichten sorgen aktuell für Verwarnungen und sogar Sperrungen von Verkäuferkonten. Lesen Sie nachfolgend, wie Sie diese Sanktionen vermeiden können.
4 min 1
