Abmahngefahr beim Verkauf von Probemünzen und Neuprägungen
Derzeit werden vermehrt Münzhändler abgemahnt, die Probemünzen oder Neuprägungen verkaufen. Uns liegen bereits mehrere entsprechende Abmahnungen vor.
3 minRechtsthemen
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Wettbewerbsrecht: Warum Apotheken keine Brötchen anbieten dürfen
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Mustervorlagen: So erklären Händler die Anfechtung eines Vertrages rechtssicher
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Achtung Händler: Was die kommende DSGVO für Ihr Cookie-Banner bedeutet
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Gewährleistung: Ware doch nicht defekt? Wer trägt die Prüf- und Transportkosten?
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Energy-Drinks: Koffeingehalt über 150 mg/l erfordert einen Warnhinweis
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Impressum-Check: Die ultimativen FAQ
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Löschungsanspruch: Wie Sie gegen negative Bewertungen vorgehen können
Kundenbewertungen können Umsatz fördern oder schaden. Trotz Meinungsfreiheit gibt es rechtliche Grenzen bei Schmähkritik oder falschen Tatsachen. Wir liefern Händlern praxisnahe Handlungsanleitungen und Musterformulierungen.
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Verkäufe in Facebook-Gruppen: Rechtlich sicher handeln
Händler, die Produkte über Facebook-Gruppen verkaufen möchten, müssen besondere gesetzliche Informationspflichten beachten. Wir zeigen Ihnen, was genau zu beachten ist und wie eine rechtskonforme Umsetzung gelingt.
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Handtaschen im Fokus: Gelten Nickel-Höchstwerte auch für Accessoires?
Für nickelhaltige Bedarfsgegenstände gilt ein EU-weites Verkaufsverbot. Dieses betrifft nicht nur Modeschmuck, sondern auch Handtaschen, deren Knöpfe oder Ösen Nickel enthalten können.
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Abmahnrelevant: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung und im Widerrufsformular
In den letzten Tagen machen viele Abmahnungen die Runde, mit denen die Angabe einer Telefonnummer im sog. Muster-Widerrufsformular beanstandet wird. Die Verwirrung bei den Händlern ist groß.
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Marken-Betrug? Die hohen Hürden einer bösgläubigen Markenanmeldung
Der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemand einwenden kann, der verschlafen hat sein Zeichen markenrechtlich zu schützen und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Aber, die Hürden sind hoch.
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Jugendschutz: Muss das Alter schon bei der Bestellung geprüft werden?
Beim Versand altersbeschränkter Waren zeigen sich die Obersten Landesjugendbehörden streng: Eine Altersprüfung soll bereits bei der Bestellung, eine Identitätskontrolle bei der Zustellung erfolgen. Welche Pflichten treffen Händler genau?
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Markenschutz-Symbole: So werben Sie mit dem ®-Symbol juristisch korrekt
Wer sich eine Marke hat eintragen lassen, der wirbt auch gerne damit. Das macht man mit dem allgemein bekannten Schutzrechtshinweis ®, also einem großen R im Kreis. Aber auch hier lauern Tücken.
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Health Claims: Was Sie bei gesundheitsbezogenen Aussagen juristisch beachten müssen
Laut KG Berlin erfordern gesundheitsbezogene Aussagen, auch bei pflanzlichen Inhaltsstoffen, stets einen wissenschaftlichen Nachweis. Dagegen begründe die Werbung mit einer „Stärkung des Immunsystems“ allein noch keinen unzulässigen Krankheitsbezug.
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LG Hamburg kippt den Hyperlink auf wesentliche Produkt-Infos
Fehlen in der Bestellübersicht Angaben zu den wesentlichen Produkteigenschaften, liegt ein Verstoß gegen die Informationspflichten des EGBGB vor. Ein bloßer Verweis per „sprechendem“ Link genügt laut LG Hamburg nicht.
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Keine Extra-Kosten mehr für bargeldlose Zahlungsmittel - auch Rabatte verboten?
Händler dürfen ab dem 13. Januar 2018 keine gesonderten Gebühren mehr für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften verlangen. Auch die Einräumung von Ermäßigungen oder Anreizsystemen für bestimmte Zahlungsarten soll dann nicht mehr erlaubt sein.
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Black Friday 2018: Darf man nun damit werben oder nicht?
Black Friday“ bleibt ein juristisches Minenfeld: Trotz Löschungsentscheidung besteht der Markenschutz vorerst weiter. Was das für Händler bedeutet - und ob Abmahnungen auch 2018 noch drohen - lesen Sie hier.
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