Betriebsferien: Online-Shops abmahnsicher gestalten - so geht's!
Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. Doch was ist bei der Gestaltung des eigenen Shops während der Betriebsferien zu beachten, um Abmahnungen zu vermeiden?
6 min 4Rechtsthemen
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Zubehör abgebildet, aber nicht geliefert – unzulässige Werbung
Immer wieder weichen im Online-Handel gelieferte Produkte von der beworbenen Abbildung ab, etwa wenn Zubehör gezeigt wird, das nicht zum Lieferumfang gehört. Das OLG Hamm wertet dies als klare Irreführung.
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Werbung: Sekt darf nicht als „bekömmlich“ bezeichnet werden
Das Landgericht Frankfurt hat es für unzulässig erklärt, Sekt als besonders bekömmlich zu bewerben. Hierbei folgte es inhaltlich dem Landgericht Ravensburg, das zuvor entschieden hatte, dass Bier nicht als bekömmlich beworben werden darf.
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LG Düsseldorf: Grenzen pauschaler Mahn- und Rücklastschriftkosten
Pauschale Rücklastschrift- und Mahngebühren sind rechtlich heikel. Das LG Düsseldorf zeigt, wann solche Kosten unzulässig sind und welche Grenzen das AGB-Recht Händlern setzt.
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Zahltag: Rechnungen im Online-Handel richtig ausstellen + Muster
Rechnungen dienen im elektronischen Geschäftsverkehr nicht nur der zuverlässigen Dokumentation und Verwaltung von Fremdverbindlichkeiten, sondern treten in der Praxis auch häufig an die Stelle eines herkömmlichen Kaufbelegs und werden so als Hinweis auf den Vertragsschluss und als implizite Zahlungsaufforderung genutzt. Allerdings stehen Form und Inhalt der Rechnungen hier nicht im freien Ermessen des Händlers, sondern müssen den besonderen Vorgaben des UStG folgen. Welche konkreten Anforderungen der Gesetzgeber an die ordnungsgemäße Rechnungsausstellung knüpft und wie eine gesetzeskonforme Musterrechnung aussehen kann, lesen Sie im Folgenden Beitrag.
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Virtuelles Hausrecht im Online-Handel: Wann dürfen Händler Kunden ausschließen?
Während stationäre Händler unliebsame Kunden per Hausverbot ausschließen können, ist die Rechtslage im Online-Handel komplexer. Ob und wann sich Händler auf ein „virtuelles Hausrecht“ berufen können, hat die Rechtsprechung nun konkretisiert.
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Soviel muss sein: BGH zur Zulässigkeit eines Kaufangebots unter Nennung der Marke des Herstellers
Der BGH hat klargestellt, dass Anbieter von Fahrzeug-Tuning die Marke des Fahrzeugherstellers nennen dürfen, wenn sie auf ein von ihnen umgebautes Fahrzeug Bezug nehmen
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Anforderungen an den Einsatz von nährwertbezogenen Angaben nach der HCVO
Nährwertbezogene Angaben heben werbewirksam bestimmte ernährungsphysiologische Eigenschaften eines Produkts hervor und sind so geeignet, eine besondere substanzliche Werthaltigkeit zu suggerieren. Wie auch gesundheitsbezogene Angaben bergen sie allerdings die latente Gefahr von Täuschungen und Übertreibungen und können so zugunsten des Verwenders die Kaufentscheidungen von Verbrauchern über Gebühr beeinflussen. Aus diesem Grunde unterliegt ihre Zulässigkeit den strengen Voraussetzungen der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Welche allgemeinen und besonderen Bestimmungen es für den rechtmäßigen Einsatz von nährwertbezogenen Angaben zu beachten gilt, soll im folgenden Beitrag dargestellt werden.
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Irreführende Countdown-Werbung im Online-Shop
Das Landgericht Bochum entschied, dass künstliche Countdown-Uhren in Online-Shops Verbraucher irreführen können. Warum solche Zeitdruck-Elemente wettbewerbswidrig sind und Abmahnungen drohen, zeigt dieser Beitrag.
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„Zertifizierter Bausachverständiger“ – zulässige Berufsbezeichnung oder Irreführung?
Das LG Bonn hatte zu klären, ob sich ein Bautechniker als „zertifizierter Bausachverständiger“ bezeichnen darf – oder ob hierin eine wettbewerbswidrige Irreführung liegt.
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Das Widerrufsrecht im grenzüberschreitenden Warenverkauf nach Frankreich
Die unionsrechtliche Vollharmonisierung täuscht: Im französischen Widerrufsrecht lauern durch Strafzahlungen und Bußgelder Haftungsrisiken, die weit über das deutsche Recht hinausgehen.
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Müssen Auslandsversandkosten zwingend im Voraus angegeben werden?
Viele Online-Händler versenden ihre Waren auch ins Ausland. Stellt die fehlende Information zu Auslandsversandkosten einen Wettbewerbsverstoß dar?
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Viele Internetapotheken verstoßen gegen arzneimittel- und werberechtliche Vorgaben
Viele Internetapotheken scheinen irrtümlich davon auszugehen, dass für sie bei der Arzneimittelwerbung geringere Anforderungen gelten als für Vor-Ort-Apotheken.
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Licht ins Dunkel: Zur Schätzung eines Lizenzschadens bei Markenverletzung
Der Markenverletzer schuldet auch Schadensersatz. Dieser kann als fiktive Lizenzgebühr berechnet werden. Fehlt eine Lizenzpraxis, ist der Schaden zu schätzen; nach dem OLG Düsseldorf regelmäßig 1–3 % des Verkaufspreises. Ohne Angaben zum Nutzungsumfang zählt nur die festgestellte Verletzung.
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IT-Sicherheit im Online-Handel: Welche Pflichten Händler beachten müssen
Der Betrieb eines Online-Shops geht untrennbar mit der Verarbeitung personenbezogener Daten einher. Welche IT-Sicherheitsanforderungen müssen Händler erfüllen und worauf kommt es rechtlich an?
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AGB im Praxistest: Wann Teillieferungs- und Haftungsklauseln rechtlich scheitern
Unwirksame AGB sind mehr als ein bloßer Schönheitsfehler: Sie entfalten keine Wirkung und können zugleich wettbewerbsrechtliche Abmahnungen nach sich ziehen. Ein aktuelles Urteil zeigt, wie streng Gerichte AGB prüfen.
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Problem: Energieeffizienzkennzeichnung fehlt auf Übersichtsseite
Fehlt die Energieeffizienzkennzeichnung bereits auf Übersichtsseiten von Online-Shops, drohen rechtliche Risiken. Ein Urteil des LG Köln zeigt, wie streng Gerichte hier inzwischen urteilen.
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Rechtsmissbrauch: Abmahnung von anhängenden Mitbewerbern auf Amazon
Markenschutz ist ein wirksames Mittel gegen Mitbewerber auf Amazon. Achtung: Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn eine Marke nachträglich in eine zuvor gemeinsam genutzte Produktbeschreibung eingefügt wird.
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Stationärer Handel: Verkaufsratgeber
Der stationäre Handel bewegt sich nicht auf rechtsfreiem Terrain. Auch in Ladengeschäften haben Unternehmer spezifische Informations- und Handlungspflichten zu befolgen und müssen für eine rechtssichere Tätigkeit einige juristische Hürden nehmen. Rechtskonforme AGB, die Einhaltung von Verbraucherschutz- und Lauterkeitsrechtsnormen sowie die Umsetzung von produktspezifischen Kennzeichnungsvorgaben bilden im stationären Handel die Grundlage für einen erfolgreichen Geschäftsbetrieb. Der aktuelle Ratgeber der IT-Recht Kanzlei befasst sich deshalb mit den wesentlichen gesetzlichen Anforderungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die es für den ordnungsgemäßen Betrieb von Ladengeschäften zu beachten gilt.
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Selbstverständlich? Ist Werbung mit dem Zusatz „Original“ zulässig?
„100 % Originalwaren“ – mit solchen Aussagen wird trotz chinesischer Plagiatsfälle weiterhin geworben. Doch ist das zulässig? Selbst wenn es sich tatsächlich um Originalprodukte handelt, kann eine solche Werbung als irreführende Selbstverständlichkeit gelten.
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