Diese Woche ging es um Abmahnungen wegen des Werbeslogans bekömmlich oder wegen fehlender Angaben zum Alkoholgehalt und enthaltenen Sulfiten. Ansonsten wurde wieder wegen fehlender Grundpreise abgemahnt.
11 minBei Amazon häufen sich die Einbehaltungen von Guthaben aufgrund einer angeblichen Umsatzsteuerproblematik. Für Händler wird dies schnell existenzbedrohend, da Auszahlungen tagelang nicht möglich sind.
10 min 25Fulfillment und Dropshipping weisen einige verpackungsrechtliche Besonderheiten auf. Sind hier die Händler oder die Dienstleister für die Verpackungsregistrierung und -lizenzierung verantwortlich?
5 min 1Für Batterieerzeuger, -importeure und -händler tritt zum 18.08.2024 ein gesetzliches Pflichtpaket in Kraft, das neue Kennzeichnungs- und Compliance-Anforderungen einführt. Welche Pflichten müssen Marktakteure künftig berücksichtigen?
15 min 9Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort.
12 minIm Konflikt bezüglich des Designs des bekannten Spielbausteins hat Lego einen rechtlichen Erfolg verbucht. Das Geschmacksmuster bleibt weiterhin gültig, wie das Europäische Gericht (EuG) entschieden hat.
2 minNoch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden.
4 minBei der Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte muss das Effizienzklassen-Spektrum korrekt angegeben werden – online wie offline. Das OLG Hamm entschied: Ein fehlerhaftes Spektrum gilt wie ein vollständiges Fehlen der Pflichtangabe.
2 min 1Der Marktplatzbetreiber eBay hat kürzlich über die Aktualisierung seiner Marktplatz-AGB informiert. Die angekündigte Anpassung hat uns veranlasst, die AGB für den Verkauf über die Marktplätze eBay.de, eBay.at und eBay.ch anzupassen.
3 minDer Verkauf von Erotikprodukten unterliegt besonderen Vorgaben. Unser Leitfaden zeigt, was in Sachen Altersverifikation, Produktkennzeichnung, Werbung und Versand zu beachten ist – und wie Händler rechtssicher aufgestellt sind.
12 minJedes Jahr aufs Neue kommen Gesetzesänderungen, die die Herstellung, den Vertrieb und die Werbung für Produkte verändern. Auch in 2024 treten einige weitreichende Änderungen der Anforderungen in Kraft.
11 min 1In der Praxis kommt es häufig vor, dass Verbraucher zu spät widerrufen oder die Ware verspätet zurücksenden. Der Beitrag erklärt, ob das Widerrufsrecht in solchen Fällen erlischt und wie Händler rechtlich korrekt reagieren.
4 min 5Zum 17.02.2024 ist der Digital Services Act (DSA) EU-weit in Kraft getreten. Er bringt neue Pflichten für Hosting-Anbieter mit sich – auch mit Blick auf deren AGB. Wir haben unsere AGB-Muster entsprechend überarbeitet.
4 minDas LG Darmstadt bestätigte jüngst eine Irreführung durch nicht aktualisierte Flyerwerbung für ein Produkt, das zum beworbenen Preis nicht mehr lieferbar war.
3 minViele Online-Shops zeigen anfallende Versandkosten erst im Warenkorb oder während des Bestellablaufs an. Doch reicht das rechtlich aus?
4 minIn den letzten Jahren ist die Zahl der Marken-Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, häufige Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.
9 minIm Widerrufsfall: Dürfen Verbraucher beim Dropshipping auf eine Rücksendeadresse verwiesen werden, die von der Händleradresse abweicht? Wir erklären, worauf Händler achten müssen.
5 minDas KG Berlin hat entschieden, dass die fortgesetzte Versendung unerlaubter Werbe-E-Mails trotz vorheriger Abmahnung den gerichtlichen Streitwert erhöht.
4 minSeit dem 17.02.2024 gilt der Digital Services Act (DSA) EU-weit. Er verpflichtet Hosting-Anbieter zu transparenter Information über Maßnahmen zur Inhaltsmoderation. Mandanten mit Webhosting-Angeboten stellen wir hierfür passende Mustertexte bereit.
4 minIm Vereinigten Königreich überwacht seit dem Brexit die CMA die Einhaltung von Verbraucherstandards. Ein Gesetzesentwurf vom April 2023 soll ihre Befugnisse weiter stärken.
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