Der EuGH entschied, dass die Nutzung fremder Markennamen als Metatags markenrechtlich relevant ist und Unterlassungsansprüche auslösen kann – insbesondere bei Verwendung von Konkurrenznamen oder Produktbezeichnungen.
4 minWer als Privatperson oder Unternehmen durch eine Online-Bewertung in seinen Rechten verletzt wird – etwa durch unwahre Tatsachenbehauptungen oder beleidigende Inhalte – möchte regelmäßig wissen, wer hinter der Bewertung steht.
4 minWer haftet für rechtswidrige Bewertungen im Netz? Der Beitrag zeigt, welche Pflichten Portalbetreiber nach BGH-Rechtsprechung und Digital Services Act treffen, wann Prüfpflichten entstehen und wo für Betreiber rechtliche Risiken liegen.
6 min 1Ob britische Impressumspflichten gelten, hängt davon ab, ob der Händler im Vereinigten Königreich niedergelassen ist oder seinen Onlineauftritt gezielt auf den britischen Markt ausrichtet.
5 minDiese FAQ geben einen genauen Überblick über das Widerrufsrecht im britischen Onlinehandel.
4 minBeim Softwarevertrieb über Reseller versuchen Hersteller oft, über EULAs zusätzliche Vertragsbeziehungen zu Endkunden zu schaffen. Der Beitrag ordnet ein, wann dies rechtlich möglich ist – und wann nicht.
5 minDas LG Hagen hatte sich mit der Reichweite von Unterlassungsansprüchen bei unerwünschter E-Mail-Werbung zu befassen.
3 minDer Begriff des Inverkehrbringens spielt im europäischen Produktrecht eine zentrale Rolle. Zahlreiche unionsrechtliche Pflichten – etwa zu Produktsicherheit, Kennzeichnung, Konformität oder Marktüberwachung – knüpfen daran an.
5 min 21Anonyme Bewertungen und Kommentare gehören zum digitalen Alltag. Doch welche Rechte haben Verfasser, Plattformen und Betroffene nach aktueller Rechtslage?
5 minDas Kleingedruckte in den AGB für Pauschalreisen kann den Reiseveranstalter teuer zu stehen kommen: Verstoßen Klauseln z. B. gegen das Pauschalreiserecht oder gegen das AGB-Recht, können sie kostenpflichtig abgemahnt werden.
5 minWer seine kommerzielle Website mit einem Disclaimer versieht, der ihn pauschal von der Verantwortung für Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte freistellen soll, handelt wettbewerbswidrig.
3 minOb ® oder TM: Markenhinweise können wettbewerbsrechtlich problematisch sein. Entscheidend ist, welchen Eindruck sie beim Verbraucher über bestehenden Markenschutz erwecken.
3 min 1Bewertungsportale entscheiden oft über den ersten Eindruck bei Kunden. Doch müssen Unternehmen und Selbstständige jede Online-Bewertung dulden? Dieser Beitrag erklärt die aktuelle Rechtslage und zeigt rechtliche Grenzen auf.
6 minNachvertragliche Wettbewerbsverbote in Subunternehmerverträgen sind rechtlich nur eng begrenzt zulässig. Der Bundesgerichtshof zeigt, wann solche Klauseln unwirksam sind.
4 minWelche Wettbewerbs-, Kundenschutz- und Vertragsstrafenklauseln in Subunternehmerverträgen zulässig sind, hat der BGH in zwei Grundsatzurteilen geklärt. Diese Entscheidungen prägen die Vertragsgestaltung bis heute.
5 minBewertungsportale bieten Chancen, bergen aber auch rechtliche Risiken. In unserer Beitragsserie beleuchten wir die wichtigsten Fragen rund um Bewertungen, Haftung, Persönlichkeitsrechte und Pflichten von Portalbetreibern.
3 minDieser Beitrag soll einen Überblick über die wichtigsten Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie bieten.
13 min 5Immobilienplattformen sind für Makler wichtige Werbekanäle – bergen aber wettbewerbsrechtliche Risiken. Wann drohen Abmahnungen wegen E-Mail-Alerts oder irreführender Inserate? Wir zeigen, worauf Makler jetzt achten sollten.
4 minSowohl das OLG Hamm, als auch das LG München entschieden, dass es abmahnbar sei, wenn im Rahmen des Verkaufs von Spielwaren die etwaig notwendig mitzuteilenden Warnhinweise nicht mit dem einleitenden Wort "Achtung" beginnen.
5 minWann ist die Bearbeitung fremder Inhalte erlaubt – und wann braucht es die Zustimmung des Urhebers? Dieser Beitrag erklärt kompakt die aktuelle Rechtslage zu Bearbeitungen und urheberrechtlichem Schutz.
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