Der Preis von Edelmetallen schwankt auf dem Finanzmarkt ebenso wie der Preis von Finanzinstrumenten. Läßt sich das Widerrufsrecht des Verbrauchers beim Kauf von Gold-, Silber- und Platinschmuck ausschließen?
3 minDas gute alte Faxgerät ist aus so manch einem Büroalltag noch immer nicht wegzudenken. Das wirft in Zeiten DSGVO die Frage auf, ob diese Form der Übermittlung von personenbezogenen Daten noch rechtskonform ist.
3 minDer BGH hat sich damit befasst, ob ein Online-Händler verpflichtet ist, seine Telefonnummer in die Widerrufsbelehrung aufzunehmen, wenn diese bereits im Impressum aufgeführt ist.
6 minWie auf Twitch mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum eingebunden werden können, zeigen wir in dieser Anleitung auf.
6 minEin Albtraum: Ein Lieferant fällt aus und die Kunden können nicht pünktlich beliefert werden. Gut beraten ist, wer einen wirksamen Selbstbelieferungsvorbehalt vereinbart hat.
6 min 3Bisher galten für Fragen der Rechtswahl und des Gerichtsstandes bei Online-Verträgen mit britischen Kunden die einschlägigen EU-Verordnungen. Nach dem Brexit gelten diese Verordnungen für UK nicht mehr. Und jetzt?
4 minDie Impressumspflicht soll Verbraucher und Mitbewerber schützen. Das OLG Frankfurt a.M. hat nun entschieden, ob eine US-Briefkastenadresse im Impressum ausreicht, um den gesetzlichen Anforderungen zu genügen.
3 min 2Wer als Onlinehändler eine Abmahnung erhält, hat zwei Reaktionsmöglichkeiten: Unterwerfung oder gerichtlicher Titel. Dass manche Gerichte bei der Zwangsvollstreckung aus letzterem zum Teil lebensfremde Ansichten teilen, zeigt das LG Mannheim.
4 min 2Sogenannte Dispute-Einträge sind bei Domainstreitigkeiten ein effektives und einfaches Mittel, um sich vor Rechtsverletzungen durch eine rechtswidrige Domainnutzung zu schützen. Was ist jedoch, wenn der Eintrag selbst unberechtigt ist?
5 minDas LG Dortmund hat sich damit befasst, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Online-Händler lediglich eine Gebrauchsanleitung in englischer Sprache mitliefert.
5 minBeim Online-Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids gelten strenge Jugendschutzvorgaben. Zentral ist dabei die Frage: Sind Altersverifikationssysteme gesetzlich vorgeschrieben?
3 minKaufentscheidungen werden auch unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit getroffen und Labels wie „ClimatePartner“ spielen dabei eine Rolle. Wie lässt sich das Label rechtskonform nutzen?
6 minViele Firmen setzen im Kundenservice noch auf kostenpflichtige 01806-Rufnummern. Ob das zulässig ist, hat nun das Landgericht Hamburg entschieden.
5 min 2Nicht jeder Widerruf ist wirksam. Manchmal greift ein gesetzlicher Ausschluss oder die Frist ist bereits abgelaufen. Doch was tun, wenn Kunden die Ware trotzdem einfach zurückschicken?
9 min 1Auf Amazon lassen sich als Händler starke Umsätze erwirtschaften. Die Plattform weist aber auch rechtliche Schwachstellen auf. Mit einer solchen musste sich nun das OLG Frankfurt beschäftigen.
4 minNachhaltigkeit liegt im Trend – auch bei Kleidung. Viele Hersteller setzen daher auf Viskose aus Bambus. Doch Achtung: Die Werbung mit Begriffen wie „aus Bambus“ kann abgemahnt werden. Wir klären, worauf zu achten ist.
3 min 2Marketplace-Händler, die gegen die Vorgaben der Preisangabenverordnung verstoßen, setzen sich einer Abmahngefahr aus. Nun zeigt Amazon Produkte gewisser Waren-Kategorien überhaupt erst nicht mehr an, sofern eine Grundpreisangabe fehlt.
4 mineBay hat seine Nutzungsbedingungen geändert und eine neue Zahlungsabwicklung eingeführt – zunächst für ebay.de, jetzt auch für ebay.fr. Händler, die dort verkaufen, müssen ihre AGB entsprechend anpassen.
4 minAuch bei einer Online-Reservierung statt eines klassischen Online-Kaufs können Informationspflichten greifen. Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, wann Händler auch in solchen Fällen rechtlich aufklären müssen.
5 minMancher Abmahner ist so naiv, vor Aussprache der eigenen Abmahnung seinen Internetauftritt nicht auf rechtliche Fehler hin zu prüfen. Für den Abgemahnten bietet es sich dann an, auf die Abmahnung mit einer Gegenabmahnung zu reagieren.
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