Wer kennt ihn als Onlinehändler nicht, den IDO-Verband? Dieser Verband aus Leverkusen ist ganz vorne dabei, was das Abmahnen von Onlinehändlern betrifft. Geringe Abmahnkosten und meist eindeutige Verstöße locken viele Unternehmer in die Vertragsstrafenfalle.
10 minDer Bundesrat hat eine Änderung des Elektrogesetzes gebilligt, welche der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie dient. Hersteller im Sinne des ElektroG (zu denen auch Händler zählen können) trifft damit eine neue Informationspflicht über abfallwirtschaftliche Zielquoten.
5 minEin Essigkonzentrat, das auch als Lebensmittel verwendbar ist, aber überwiegend nicht dafür bestimmt ist, unterliegt der Biozid-Verordnung. Das OLG Frankfurt untersagte daher kürzlich die Werbung und Produktgestaltung der Herstellerin von sogenannten Dual-Use-Produkten.
2 minHändler müssen sich sich bei der ZSVR registrieren, wenn ihre Verpackungen typischerweise als Abfall beim privaten Endverbraucher anfallen. Reicht dabei die Angabe der Geschäftsbezeichnung aus oder ist der reale bürgerliche Name eines Einzelhändlers erforderlich?
3 minWer Wein über das Internet verkauft, hat nicht nur spezielle Informationspflichten für Lebensmittel zu beachten, sondern muss in Anbetracht des Alkoholgehalts auch im Umgang mit Ernährungswerbung Vorsicht walten lassen.
2 minDas OLG Frankfurt entschied, dass ein Mitbewerber im Rahmen eines wettbewerblichen Auskunftsanspruchs nach § 242 BGB keine Angaben zu Herstellern und Einführern von nostalgischen Blechartikeln verlangen kann, wenn diese gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG unzureichend sind.
4 minDer Black Friday: Geliebt und gefürchtet. Geliebt, weil es DAS Sale-Event schlechthin ist und den Händlern gute Umsätze verschafft. Gefürchtet, weil es in den letzten Jahren aus markenrechtlicher Sicht immer wieder Probleme gab.
4 minOnline-Händlern steht auf ihren Internetpräsenzen ein virtuelles Hausrecht zu, wie die Rechtsprechung in der Vergangenheit mehrfach bestätigt hat. Doch unter welchen Bedingungen kann das (virtuelle) Hausrecht ausgeübt werden?
7 minLaut EU-Öko-Verordnung müssen sich Händler für Bio-Lebensmittel von einer Öko-Kontrollstelle zertifizieren lassen. Kann diese Pflicht abgewendet werden, indem Bio-Lebensmittel im Shop unter Verzicht auf die Erwähnung der Bio-Eigenschaft einfach nicht als solche deklariert werden?
3 min 3Ein Arbeitskreis der Datenschutzkonferenz von Bund und Ländern hat sich mit der Cloud-Software „Microsoft 365“ befasst und die Konformität von Datenerhebungen, -speicherungen und -übermittlungen überprüft.
3 minDer Verkauf von Software verlagert sich immer stärker auf das Internet, zumal diese häufig nur noch in digitaler Form angeboten wird. Gleichwohl wird Software nach wie vor auch auf Datenträgern zum Verkauf angeboten. In beiden Fällen sind rechtliche Besonderheiten zu beachten.
12 minBei Fernabsatzverträgen besteht für den Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht, mittels dessen er sich vom Vertrag lösen kann. Eine Ausnahme besteht jedoch dann, wenn eine Ware verkauft wird, die nicht „von der Stange“ ist, sondern nach individueller Kundenspezifikation gefertigt wird.
5 minWir wurden gefragt, was im Falle des Versands von Bildträgern mit den Alterskennzeichnungen "FSK/USK ab 0 freigegeben", "FSK/USK ab 6 freigegeben", "FSK/USK ab 12 freigegeben" oder "FSK/USK ab 16 freigegeben" zu beachten ist.
3 minWerden personenbezogene Daten veruntreut, können Betroffene Schadensersatz verlangen. Dass dem Betroffenen dabei die bloße Gefahr eines Schadens genügt, entschied das LG Darmstadt für eine Weiterleitung von Bewerbungsdaten an einen unbefugten Dritten.
3 minDer Datenschutz stellt Online-Händler vor viele Herausforderungen.Was Online-Händler im Datenschutzrecht beachten müssen, haben wir in unseren aktuellen Datenschutz-Tipps zusammengetragen.
7 min 1Immer mehr Betroffene fordern Schadensersatz wegen angeblicher Datenschutzverstöße - eine Herausforderung für Händler. Für den DSGVO-Schadensersatz gelten jedoch strenge rechtliche Anforderungen. Wir zeigen, welche das sind und stellen Muster bereit, um unberechtigte Schadensersatzansprüche wirksam zurückzuweisen.
13 minAktuell mehren sich die Hinweise darauf, dass Amazon (mal wieder) Verschärfungen bezüglich der Veröffentlichung von Kontaktdaten seitens der Marketplace-Händler vornimmt.
5 min 3Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten auf den Weg gebracht. Aber sind Online-Händler überhaupt von diesem Verbot betroffen?
6 minViele Händler bieten neben dem klassischen Warenverkauf auch themenbezogene Kurse oder Schulungen an. Gerne werden dabei – als Erfolgsnachweis für Teilnehmer - Auszeichnungen oder Abschlüsse „verliehen“. Wer hierbei mir Diplomen arbeitet, der begibt sich in Abmahngefahr.
4 minShopify stellt Händlern in den Datenschutzeinstellungen eine native Cookie-Consent-Lösung bereit, mit welcher Shop-Besucher ihr Cookie-Einwilligungsverhalten rechtswirksam sollen steuern können. Entspricht die Shopify-Lösung den Anforderungen an einen datenschutzkonformen Cookie-Consent?
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