Das Gesetz schließt das Widerrufsrecht bei schnell verderblichen Waren aus. Doch wann gilt eine Ware als schnell verderblich? Wir beleuchten die Rechtslage und bieten Muster für die Kundenkommunikation.
9 min 2Diese FAQ beantworten die häufigsten Fragen rund um die Rücksendekosten im Widerrufsfall: Wann haftet der Händler? Was muss in die Widerrufsbelehrung? Und wie sieht es bei Teilsendungen oder Auslandsrückgaben aus?
13 minViele Händler nutzen Allein- oder Spitzenstellungsaussagen. Aber welche Art der Werbung fällt hierunter, welche rechtlichen Grenzen existieren und wie beurteilt die Rechtsprechung diese Art der Werbung?
16 minEdelmetalle versprechen Wert - doch nicht alles, was glänzt, ist auch wertvoll. Warum die Materialbezeichnung "Tibetsilber" im Schmuckhandel eine rechtliche Falle werden kann, zeigt dieser Beitrag.
2 minEin DSGVO-Auskunftsanspruch muss durch umfangreiche Informationen zu verarbeiteten Daten erfüllt werden, darunter auch zu den Empfängern. Laut EuGH müssen diese konkret namentlich benannt sein.
4 minDer BGH hat dem EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Unter anderem geht es hierbei um die Frage, ob ein Mitbewerber DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich abmahnen kann.
5 minAb 2023 wollen Spanien und Italien eine Kunststoff- oder auch Plastiksteuer einführen. Diese entfällt auf alle Verpackungen aus Einwegplastik und ist auch für deutsche Online Händler relevant, die in entsprechende Länder versenden.
8 minIm B2B-Handel gilt: Käufer müssen Waren prüfen und Mängel direkt anzeigen, sonst verfallen ihre Gewährleistungsrechte. Wir erläutern diese Pflicht näher und stellen ein Muster für die Ablehnung von Ansprüchen bei unterlassener Mängelrüge bereit.
8 minDer BGH hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein Apotheker, der auf einer Internet-Verkaufsplattform Arzneimittel vertreibt, gegen die für Gesundheitsdaten geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verstößt.
3 minDarf ein Händler auf einem Produkt eine bekannte Marke zeigen, ohne dafür eine Lizenz zu besitzen – wenn er zugleich deutlich macht, dass keine Zustimmung des Markeninhabers vorliegt?
3 minIm Zuge der Bestrebungen, das Umweltbewusstsein von Verbrauchern zu stärken, hat die EU jüngst die Einführung von Effizienzetiketten für Smartphones, sonstige schnurlose Telefone und Tablets ab 2025 beschlossen.
2 min 1Guter Start ins neue Jahr: Der Markenförderfonds des EUIPO zur Unterstützung von KMU wird auch 2023 fortgesetzt. Unternehmen erhalten bis zu 75 % Erstattung auf die Gebühren für Markenanmeldungen.
6 minDie bloße (Weiter-)Nutzung seines Bankkontos ist nach der Rechtsprechung nicht als wirksame Zustimmung des Bankkunden zu neuen Vertragsbedingungen der Bank zu werten. Zu den Folgen für Online-Händler in diesem Beitrag.
4 minEinige deutsche Händler halten in ihren Shops ausschließlich englischsprachige Rechtstexte vor. Manchmal ist auch der gesamte Shop nur auf Englisch verfügbar. Ist das erlaubt?
6 minMarkenprodukte auf Amazon bieten Exklusivität, da ein Anhängen durch Drittanbieter einen Markenverstoß darstellen kann. Das LG Hamburg hat hierzu möglichen Rechtsmissbrauch und markenrechtliche Ansprüche geprüft.
8 minDas LG Düsseldorf hat entschieden, dass die nachträgliche Änderung einer Amazon-ASIN ihrerseits wettbewerbswidrig sein kann.
6 minAktuell liegt uns eine Abmahnung gegen den Betreiber eines Shisha-Onlineshops seitens eines Wettbewerbers vor, in der fehlende Angaben bzw. Hinweise sowie Belehrungen moniert werden.
4 minFehler bei der Widerrufsbelehrung können dazu führen, dass der Verbraucher das Widerrufsrecht auch noch lange nach Ablauf der 2-Wochen-Frist ausüben kann. Wie sich dies vermeiden lässt, erläutern wir in diesem Beitrag.
4 minNachdem wir für Inhaber von Pinterest-Accounts eine spezielle Datenschutzerklärung in deutscher Sprache angeboten haben, gibt es nun diese Datenschutzerklärung auch in der englischen Sprachfassung.
2 minWer Waren im Online-Shop nur an bestimmte Gruppen – etwa medizinisches Fachpersonal – verkaufen will, muss den Käuferkreis wirksam beschränken. Reicht dafür ein Hinweis auf der Website oder in den AGB?
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Rechtstexte für wpShopGermany
Rechtstexte für Kleinanzeigen.de (Dienstleistung)
Rechtstexte für Wordpress (Warenverkauf)
Rechtstexte für Shop - Vermietung von Waren
Rechtstexte für Lizenzo
Rechtstexte für Software-as-a-Service - B2B
Rechtstexte für Shop - Verkauf von eigener Software
Rechtstexte für Software-as-a-Service
