Laut EuGH unterliegen alle technisch nicht notwendigen Cookies einer Einwilligungspflicht. Einwilligungen müssen aktiv und informiert für jedes einzelne Cookie erteilt werden können. Wie müssen Einwilligungslösungen für Cookies ausgestaltet sein?
3 min 3Der EuGH hat alle Cookies, die für den Betrieb einer Website nicht technisch notwendig sind, einer Einwilligungspflicht unterworfen. Doch welche Cookies sind technisch notwendig und kommen ohne Einwilligung aus und welche nicht?
3 min 19Der EuGH hat eine weitgehende Einwilligungspflicht für cookie-basierte Datenverarbeitungen aufgestellt. Alle mit Cookies arbeitenden Dienste, die für den Betrieb der Website nicht technisch notwendig sind, dürfen Daten nur noch mit ausdrücklicher Nutzereinwilligung verarbeiten. Alle betroffene Klauseln in unseren Datenschutzerklärungen wurden aktualisiert.
3 min 2Laut EuGH ist für den Einsatz aller nicht technisch notwendigen Cookies eine aktive und informierte Einwilligung der Seitenbesucher erforderlich. Eine einfache Bestätigungs-Schaltfläche zum Wegklicken reicht damit nicht mehr aus.
2 min 1Der EuGH hat eine Einwilligungspflicht für alle technisch nicht notwendigen Cookies bestätigt. Gleichzeitig hat der EuGH wesentliche Leitsätze für die technischen Erfordernisse zur Einholung von Cookie-Einwilligungen aufgestellt.
11 min 10Bereits 2016 entschied der BGH, dass Amazon-Händler für Rechtsverstöße Dritter haften. Das OLG Schleswig-Holstein hat nun konkretisiert, wie regelmäßig Händler ihre Angebote prüfen müssen.
5 minLaut EuGH sind Datenverarbeitungen durch Cookies weitgehend einwilligungspflichtig. Diese Entscheidung haben wir uns zum Anlass genommen, allgemeine Fragen zu datenschutzkonformen Einwilligungen und die Auswirkungen für Cookies zu klären.
8 min 5Ein Unternehmer ließ sich 2013 „Black Friday“ als Marke sichern. 2018 folgte die Löschung, dann äußerte sich das Bundespatentgericht – und nun läuft auch noch ein Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung. Viel Wirbel um „Black Friday“.
4 minIn einem aktuellen Fall beschäftigte sich das OLG Frankfurt a.M. unter anderem mit der Frage, wie das sog. Co-Sponsoring im Zusammenhang mit Gewinnspielen DSGVO-konform umgesetzt werden kann.
5 minAuch im Lebensmittelhandel gewinnt das Online-Bestellen zunehmend an Bedeutung. Doch gelten dabei die gleichen Widerrufsrechte wie in anderen Bereichen des Fernabsatzhandels?
6 minAuch ohne Anmeldung oder Eintragung entsteht der urheberrechtliche Schutz für ein Werk - im Gegenteil zu Marken, die in ein Register eingetragen werden. Voraussetzung für einen urheberrechtlichen Schutz ist das Erreichen der „Schöpfungshöhe“.
4 minViele Kundenkonten bleiben jahrelang ungenutzt. Doch darf der Online-Händler diese einfach bestehen lassen oder verlangt die DSGVO eine automatische Löschung?
2 min 3Der „Sachmangel“ ist die Grundlage jeder Gewährleistungshaftung – doch ob ein konkretes Produkt tatsächlich mangelhaft ist, lässt sich im Einzelfall oft nur schwer beurteilen.
10 min 1Wir haben bereits über das Verfahren und die Hinweispflichten des Online-Streitbeilegungsverfahrens der EU berichtet.Der BGH entscheid nun, ob der Hinweis „im Einzelfall“ zu einer Teilnahme bereit zu sein, den gesetzlichen Anforderungen genügt.
3 minEin Verlag darf auf Kochbuch-Covern den Markennamen „Thermomix“ und eine stilisierte Abbildung verwenden. Erlaubt ist dies aber nur, soweit es nötig ist, um den Zweck des Buches für Verbraucher klarzustellen.
2 minDas Gewährleistungsrecht und die Sachmängelhaftung stellen das Herzstück des deutschen Kaufrechts dar. Jeder der Waren kauft oder verkauft, kommt damit meist früher oder später in Berührung.
2 minDa das Bundesdatenschutzgesetz mitunter strengere Anforderungen als die DSGVO stellt, wird gefordert, die Hürden des Datenschutzes herab zu setzen, insbesondere um bürokratischen Aufwand für Unternehmen zu vermindern.
4 min 1Die bevorstehende Veröffentlichung von Shopware 6 haben wir zum Anlass genommen, in einer Handlungsanleitung aufzuzeigen, wie sich die wichtigsten Informationspflichten des E-Commerce in Shopware 6 umsetzen lassen.
18 min 2Das Programm „eBay Plus“ wird nach Ankündigung von eBay.de Ende September 2019 angepasst um für die Käufer attraktiver zu werden. Die Änderungen wirken sich auf die von jedem eBay-Verkäufer zu verwendenden Rechtstexte aus.
3 min 3Werbung und kommerzielle Inhalte müssen klar erkennbar sein, um unzulässige Schleichwerbung" zu vermeiden. Wir setzen uns mit den wichtigsten Urteilen zu diesem Thema auseinander.
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