Impressum nach dem DDG: Die aktuellen Pflichten im Überblick
Seit dem 14.05.2024 gilt das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Die Regeln fürs Impressum stehen jetzt dort – inhaltlich hat sich aber kaum etwas geändert.
7 minRechtsthemen
Top-Themen
- Abmahnradar – Abmahnung, Schutz (302)
- Besondere Verkaufsbestimmungen (429)
- Datenschutz & DSGVO (327)
- Fernabsatz: rechtliche Spielregeln (349)
- Kundenrechte und Händlerpflichten (269)
- Marken- und Domainrecht (241)
- Medien-, Arbeits- und Vertragsrecht (178)
- Recht im E-Commerce und Social Media (471)
- Rechtstexte (354)
- Werbung im Internet (605)
- Wichtige Händlerregeln (254)
Änderungen im AGB-Recht: „Schriftformklauseln“ überprüfen!
Seit dem 01.10.2016 gelten neue Regeln dazu, welche AGB-Klauseln unzulässig sind. Besonders betroffen ist § 309 Nr. 13 BGB: Viele Vertragsklauseln, die bisher eine „Schriftform“ verlangten, sind nun unwirksam.
4 min
Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten?
Wir erklären, welche rechtlichen Stolpersteine bei der Gründung eines Online-Shops lauern und wie Shop-Betreiber-to-be diese Hürden überwinden können.
2 min 2
Online-Shop-Gründung: Teure Markenrechts-Falle bei der Domain-Wahl vermeiden
Der Start des eigenen Shops ist aufregend! Doch Vorsicht: Dass Ihre Wunsch-Domain frei ist, heißt nicht automatisch, dass sie auch rechtssicher ist. Wir zeigen Ihnen, wie Sie Markenkonflikte vermeiden und Ihren neuen Shop-Namen schützen.
7 min 1
Auskunft, Löschung & Co.: Die wichtigsten DSGVO-Pflichten als Händler
Die DSGVO hat die Kundenrechte massiv gestärkt. Von der Auskunft zur Löschung: Wir zeigen, welche Ansprüche Online-Händler heute zwingend erfüllen müssen und wie Sie Ihren Shop rechtssicher aufstellen.
11 min
BGH-Urteil zur Energiekennzeichnung: Wann reicht ein Link?
Ein Link zur Energieeffizienz? Der BGH hielt das einst bei Werbung für zulässig. Heute kann das jedoch zur Falle werden: Für Online-Shops gelten deutlich strengere Kennzeichnungspflichten.
3 min 2
Firmenadresse schützt nicht vor Widerruf: Urteil des AG Bonn
Rechnung an die Praxisadresse, Alarmanlage fürs Privathaus – Verbraucher oder Unternehmer? Im Fall vor dem AG Bonn zeigte sich, wie schnell Händler die Widerrufslage falsch einschätzen können.
4 min 1
OLG München: „Preis auf Anfrage“ bei konfigurationsbedürftiger Ware zulässig?
Das OLG München urteilte: Keine Pflicht zur Preisangabe nach Konfiguration von Möbeln (§1 PAngV), da die fehlende Preisnennung eine "Aufforderung zum Kauf" (und damit ein "Anbieten") ausschließt.
5 min
Dürfen Kunden bei Sachmängeln einfach an den Hersteller verwiesen werden?
Ein Kunde gibt ein defektes Gerät zurück und der Händler kann es ohne den Hersteller nicht reparieren. Naheliegend wäre, den Kunden einfach an den Hersteller zu verweisen. Ist das zulässig?
4 min
Unterlassungstitel erfasst auch im Kern gleichartige Verletzungen
Laut OLG Frankfurt erfasst ein Unterlassungstitel nicht nur identische Verstöße, sondern auch kerngleiche Abwandlungen – im entschiedenen Fall etwa einen Rechtsformzusatz oder die Abbildung eines Blattes. Für die Nutzung als Unternehmenskennzeichen gilt das jedoch nicht automatisch.
3 min
Werbung mit Testsiegeln: Ohne leicht auffindbare Nachweise unzulässig
Das OLG Frankfurt beanstandete, dass eine Pferdesalben-Werbung mit Auszeichnungen warb, ohne das Testergebnis für Verbraucher leicht zugänglich zu machen.
3 min
Überraschungsboxen im Lebensmittelbereich: Verstoß gegen die LMIV?
Überraschungsboxen boomen, auch im Lebensmittelhandel. Doch während Kunden den Reiz des Unbekannten lieben, schreibt die LMIV klare Produktinformationen bereits vor dem Kauf vor. Ist das das Aus für die moderne Wundertüte?
3 min
Printanzeigen: Einschränkungen müssen im Medium selbst erkennbar sein
Wer in einer Printanzeige per Sternchen auf seine Website verweist, um dort Einschränkungen des beworbenen Angebots zu erläutern, erfüllt die UWG-Informationspflichten unter Umständen nicht – so das OLG Bamberg.
4 min
Lieferzeitangaben auf Amazon: „Voraussichtlich“ zu unbestimmt?
Auf Amazon sorgt die Formulierung „voraussichtliche Versanddauer“ für Abmahnungen. Der Vorwurf: Die Lieferzeit sei zu unbestimmt. Was bedeutet das für Händler?
5 min 3
Produktbewertungen bei Amazon: Was ist erlaubt?
Um den Verkauf zu steigern, setzen viele Händler auf positive Bewertungen. Manche helfen ein wenig nach, um möglichst viele positive Kundenmeinungen zu erhalten. Doch Vorsicht: Nicht alles, was erfolgversprechend ist, ist bei Amazon auch erlaubt.
6 min 6
Was muss ins Impressum? USt-IdNr. vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer
Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum ist gesetzlich vorgeschrieben, wird jedoch häufig vergessen oder fehlerhaft angegeben. Hier besteht eine konkrete Abmahngefahr.
6 min 6
EuGH: Health-Claims-Regeln gelten auch bei Ärztewerbung
Der EuGH hatte zu entscheiden, ob gesundheitsbezogene Werbung für ein Vitamin-D-Nahrungsergänzungsmittel, die ausschließlich an Ärzte gerichtet ist, gegen die Health Claims Verordnung verstößt.
3 min
Abmahnfähige Urheberrechtsverletzungen durch Social Media Plugins wie Pin it?
Die in sozialen Netzwerken angezeigten Vorschaubilder von geteilten, geliketen oder gepinten Inhalten sind urheberrechtlich keineswegs unproblematisch. Wir erläutern die rechtliche Problematik und stellen mögliche Lösungen vor.
9 min
Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung bei Markenrechtsverletzungen auf Amazon
Markenrechtsverletzungen entstehen auf Amazon häufig, da das System mehrere Verkäufer denselben Markenartikel anbieten lässt, was den Markeninhaber und konkurrierende Mitbewerber gleichermaßen in Konflikt bringt. Entscheidend ist, dass der Markeninhaber das ausschließliche Nutzungsrecht an seiner Marke behält.
5 min
Double-Opt-In bei Newsletter-Versand nun doch zulässig?
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Bestätigungs-E-Mail im Rahmen des Double-Opt-in-Verfahrens zur Newsletter-Anmeldung zulässig ist. Diese Auffassung steht jedoch im Widerspruch zu einer älteren Entscheidung des OLG München.
4 min156
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
33
34
35
36
37
38
39
40
41
42
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
56
57
58
59
60
61
62
63
64
65
66
67
68
69
70
71
72
73
74
75
76
77
78
79
80
81
82
83
84
85
86
87
88
89
90
91
92
93
94
95
96
97
98
99
100
101
102
103
104
105
106
107
108
109
110
111
112
113
114
115
116
117
118
119
120
121
122
123
124
125
126
127
128
129
130
131
132
133
134
135
136
137
138
139
140
141
142
143
144
145
146
147
148
149
150
151
152
153
154
155
156
157
158
159
160
161
162
163
164
165
166
167
168
169
170
171
172
173
174
175
176
177
178
179
180
181
182
183
184
185
186
187
