Rechtsthemen - / (Wurzelverzeichnis)

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise

Der fehlende Grundpreis ist immer noch einer DER Abmahngründe im E-Commerce. Außerdem: Die Werbung als Ultraschallzahnbürste und die "Marke Mensch ärgere Dich nicht".

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Markenanmeldung: Vorteil Markenrecherche!

Markenanmeldungen boomen – um spätere Konflikte zu vermeiden, ist eine gründliche Markenrecherche im Vorfeld unerlässlich.

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Strukturstatistik im Handels- und Dienstleistungsbereich – Was hat es damit auf sich?

Eine unserer Mandantinnen wurde kürzlich aufgefordert, einen Fragebogen zur Strukturstatistik im Handels- und Dienstleistungsbereich auszufüllen. Was hat es damit auf sich?

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Gastbestellung: Müssen Online-Marktplätze die Funktion wirklich anbieten?

Für Online-Shops mit Direktverkauf ist die Pflicht zur Bereitstellung von Gastzugängen anerkannt. Doch gilt das auch für Shops mit Marktplatzfunktion? Dazu entschied kürzlich das OLG Hamburg.

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Medikamenten-Verkauf: Ist die DSGVO-Einwilligung beim Online-Verkauf Pflicht?

Der Online-Verkauf von Medikamenten ist streng reguliert. Doch setzt er auch die Einwilligung des Käufers voraus? Dazu entschied nun der BGH.

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Google Ads: Das Risiko des Buchens fremder Marken

Das Buchen fremder Markennamen als Google-Ads-Keywords ist rechtlich riskant. Zulässig ist es grds. nur, wenn die Anzeige die Herkunftsfunktion der Marke nicht beeinträchtigt.

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Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung

Wer Textilien anbietet, sollte sich zwingend an die gesetzlich vorgeschriebene Textilkennzeichnung halten. Außerdem: Firmennamenverletzung durch Google Ads.

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Recyclingsymbole EU 2025: Diese Symbole sind obligatorisch

Recycling-Symbole auf Verpackungen sind in vielen EU-Ländern Pflicht. Unser Partner ecosistant zeigt, was - auch mit Blick auf die künftige EU-Verpackungsverordnung - länderspezifisch zu beachten ist.

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Impressum-Abmahnung: Vorsicht! Unvollständige Angaben im Impressum

Eine uns vorliegende Abmahnung beanstandet fehlende bzw. irreführende Angaben im Impressum. Ein korrektes und vollständiges Impressum ist Händlerpflicht.

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USA-Verkauf 2025: Update der USA-Rechtstexte – So bleiben Sie rechtssicher

Wegen einiger Änderungen im US-Datenschutzrecht haben unsere USA-Datenschutzerklärungen ein Update erhalten.

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Abmahnung: Fehlende(s) Widerrufsbelehrung und -formular

Eine Abmahnung rügt die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht des Verbrauchers sowie ein fehlendes Widerspruchsformular.

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Abmahnradar Lebensmittel: Ist die Werbung mit "Himalaya Salz" irreführend? Der Check

Händler von Himalaya-Salz tappen weiterhin in die Abmahnfalle wegen irreführender Herkunftsangaben. Außerdem: Die Marken GEORGE GINA & LUCY, Kniffel und GGM.

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UVP-Werbung: Müssen Händler die UVP-Angabe ständig auf Aktualität kontrollieren?

Können sich Händler bei der UVP-Werbung auf Preislisten verlassen oder müssen sie die Aktualität selbst prüfen? Wer haftet, wenn der Hersteller seine Preispolitik spontan ändert?

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Azoo: Wie das Shopsystem auf rechtliche Neuerungen reagiert 

Unser Partner Azoo unterstützt Handmade-Labels dabei, gesetzliche Vorgaben wie Produktsicherheit und Barrierefreiheit praxisnah umzusetzen.

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TikTok Shop 2025: In wenigen Schritten die Rechtstexte abmahnsicher einbinden (Anleitung)

Wir zeigen Ihnen, wie Sie Ihre Rechtstexte für TikTok Shop rechtssicher in Ihrem Verkäufer-Account einbinden.

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TikTok Shop 2025: JETZT professionelle Rechtstexte für den Start sichern

Wir bieten ab sofort professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz „TikTok Shop“ an.

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KI-Inhalte 2025: Die wichtigsten Kennzeichnungspflichten für KI-generierte Texte und Bilder

Ab Mitte 2026 sind bestimmte KI-Inhalte klar als solche zu kennzeichnen – doch welche genau und in welcher Form?

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Bio-Werbung: Abmahnung droht bei fehlender Öko-Kontrollnummer (Lebensmittel)

Abgemahnt wird aktuell die unzulässige Bewerbung von Lebensmitteln mit dem Zusatz "Bio", ohne dass die erforderliche Öko-Kontrollnummer angegeben wird. Mit LegalScan Pro lassen sich solche Abmahnungen vermeiden.

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PayPal: Wann der Käuferschutz bei Missbrauch ausgeschlossen ist

Laut AG Berlin-Wedding kann ein Verbraucher die Rückgabepflicht beim Widerruf nicht durch den PayPal-Käuferschutz umgehen.

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Abmahnradar März: Die Abmahnungen des Monats

Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats März aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.

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