Die günstige Alternative: Der Schutz von Unternehmensnamen

Auch ohne eingetragene Marke kann ein Unternehmensname geschützt sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie ein Unternehmenskennzeichenschutz entsteht – und welche Rechte damit verbunden sind.

Was zählt als Unternehmenskennzeichen?

Nicht nur eingetragene Marken, sondern auch geschäftlich genutzte Bezeichnungen – wie etwa der Firmenname oder eine besondere Bezeichnung Ihres Betriebs – können rechtlich geschützt sein. Das nennt sich Unternehmenskennzeichen und ist im Markengesetz (§ 5 MarkenG) geregelt.

Auch Abkürzungen, Kombinationen aus Buchstaben und Zahlen (z. B. „xyz24“), Wort-Bild-Kombinationen oder charakteristische Bestandteile eines Firmennamens können in diesen Schutz fallen – sofern sie im Geschäftsverkehr verwendet werden.

Wann ist eine Bezeichnung rechtlich schutzfähig?

Voraussetzung ist, dass Ihre geschäftliche Bezeichnung unterscheidungskräftig ist – also nicht rein beschreibend oder zu allgemein. Ein Name wie „Textilhandel Müller“ oder „Küchenprofi“ ist häufig nicht ausreichend individuell, um Schutz zu genießen.

Anders sieht es aus, wenn die Bezeichnung Fantasie, Kombinationen oder Doppeldeutigkeiten aufweist. Namen wie „CompuLine“ oder „Frühstücks-Express“ können durchaus unterscheidungskräftig sein, auch wenn sie aus beschreibenden Elementen bestehen. Es kommt auf die Wahrnehmung der Kundschaft an – wird Ihre Bezeichnung als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden, ist sie meist auch schutzfähig.

Wie entsteht der Schutz – und was muss man dafür tun?

Der große Vorteil: Für den Schutz als Unternehmenskennzeichen ist keine Registrierung notwendig. Es reicht, dass Sie den Namen im geschäftlichen Verkehr verwenden – zum Beispiel auf Rechnungen, im Webauftritt, in Werbung oder in Ihrer Kommunikation mit Kunden.

Schon erste geschäftliche Aktivitäten wie der Versand von Informationsmaterial, Online-Werbung oder die Eintragung ins Handelsregister können genügen. Wichtig ist jedoch, dass die Nutzung nach außen sichtbar ist – rein interne Vorbereitungen reichen nicht. Auch eine bloße Domainregistrierung ohne aktiven Webauftritt begründet noch keinen Schutz.

Der Zeitpunkt der ersten Nutzung ist entscheidend: Je früher Sie Ihre Bezeichnung verwenden, desto besser sind Ihre Chancen, sich gegen Nachahmer zu wehren, die den gleichen oder einen ähnlichen Namen verwenden.

Welche Schutzwirkung hat das Unternehmenskennzeichen?

Unternehmenskennzeichen entfalten ihren Schutz grundsätzlich bundesweit, sofern Ihr Geschäft auch auf ein überregionales Publikum ausgerichtet ist – etwa bei Online-Shops oder bundesweiter Werbung. Wenn Ihr Betrieb hingegen rein lokal tätig ist (z. B. ein Café in einer Kleinstadt), beschränkt sich der Schutz auf das jeweilige Einzugsgebiet.
Mit dem Schutz als Unternehmenskennzeichen können Sie Dritten untersagen, eine identische oder ähnliche Bezeichnung zu verwenden, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Auch Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche sind dann durchsetzbar – notfalls auch gerichtlich.

Unser Tipp

Der Schutz durch ein Unternehmenskennzeichen ist eine wertvolle Möglichkeit, Ihre geschäftliche Identität abzusichern – ohne dass Sie formelle Schritte wie eine Markenanmeldung durchlaufen müssen. Damit Sie Ihre Rechte im Streitfall nachweisen können, sollten Sie aber alle Belege zur geschäftlichen Nutzung gut dokumentieren: z. B. Rechnungen, Werbematerialien, E-Mails oder Screenshots Ihrer Website mit Datum.

Dennoch gilt: Wenn Sie überregional expandieren oder Ihre Marke langfristig absichern möchten, empfiehlt sich zusätzlich eine offizielle Markenanmeldung beim DPMA oder EUIPO. So sind Sie nicht nur gegenüber direkten Wettbewerbern im Inland besser abgesichert, sondern können Ihre Marke auch europaweit verteidigen.

Fragen zum Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.