Der BGH beleuchtet die Verantwortung von Anbietern auf Verkaufsplattformen bezüglich möglicher Markenrechtsverstöße. Er konkretisiert dabei wesentliche Aspekte der Überwachungspflicht.
6 minDas Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen verpflichtet Unternehmer dazu, Verbraucher über ihre Bereitschaft oder Verpflichtung zur Teilnahme an Schlichtungsverfahren zu informieren. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
6 minEinige Online-Händler bieten ihren Kunden an, Ware vor dem Kauf zu testen („Kauf auf Probe“). Dabei sind jedoch bestimmte rechtliche Vorgaben zu beachten.
3 minViele deutsche Online-Händler vertreiben ihre Produkte auch nach Frankreich. Dabei stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang französisches Datenschutzrecht zur Anwendung kommt.
3 minPreisvergleiche in der Werbung sind ein effektives Mittel, um Kunden zu gewinnen. Doch wann ist die Gegenüberstellung mit Konkurrenzpreisen rechtlich zulässig?
6 minDas Verbraucherstreitbeilegungsgesetz eröffnet Unternehmern die Möglichkeit, Konflikte mit Verbrauchern außergerichtlich beizulegen. Die Teilnahme ist grundsätzlich freiwillig. Doch lohnt sich die „alternative Streitbeilegung“ für Händler wirklich?
4 min 2Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) soll außergerichtliche Streitlösungen fördern - sorgt in der Praxis aber vor allem für neue Pflichten, unklare Vorgaben und rechtliche Fallstricke für Händler.
8 min 4In Deutschland ansässige Online-Händler, die Elektro- und Elektronikgeräte (im Folgenden „EEG“) in Frankreich vertreiben wollen, haben die Entsorgungsvorgaben der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektroaltgeräte zu beachten. Auch in Deutschland ansässige Online-Händler, die EEG in Frankreich vertreiben, sind von dieser Richtlinie betroffen. Wenn Sie genauer wissen wollen, welche Entsorgungsvorgaben für den Online-Vertrieb von EEG nach Frankreich bestehen, dann lesen Sie den folgenden Beitrag, der Ihnen im Antwort & Frage Format alles Wissenswerte zu diesem Thema vermittelt. Der Beitrag endet mit einer Empfehlung der IT-Recht Kanzlei, wie sich in Deutschland ansässige Online-Händler bei Vertrieb von EEG in Frankreich in der Praxis verhalten sollten.
12 minWir stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.
90 minDie Preisgestaltung im französischen Onlinehandel folgt klaren gesetzlichen Regeln. Diese betreffen nicht nur den „Schlussverkauf“, sondern auch allgemeine Preisnachlässe und Dauer-Rabatte.
3 minOb Produktinfos, Herstellerseiten oder Blogbeiträge: Online-Händler arbeiten täglich mit Links. Seit der EuGH-Entscheidung „GS Media“ vom 08.09.2016 kann es aber erhebliche Haftungsrisiken mit sich bringen, wenn auf rechtswidrige Inhalte verlinkt wird.
21 min 3Von der Nährwertdeklarationspflicht für Lebensmittel sind bestimmte Kleinstunternehmen ausgenommen. Doch welche Betriebe und Vertriebsformen werden tatsächlich privilegiert?
4 min 3Wird eine Website geschäftsmäßig betrieben, gelten besondere Impressumspflichten. Nach Auffassung des LG Traunstein genügt die Angabe eines Postfachs nicht – erforderlich ist eine vollständige, ladungsfähige Anschrift des Anbieters.
1 minDas OLG Hamm entschied, dass für Produkte, die auf Amazon bereits über eine Artikeldetailseite angeboten werden, keine neue Seite angelegt werden darf.
5 minIn diesem Beitrag erfahren Sie, welche Informationen Online-Händler ihren Kunden nach einer Bestellung bereitstellen müssen und welche Grenzen dabei zu beachten sind.
6 min 2Das Widerrufsrecht kann in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen ausgeschlossen sein. Wir stellen die wichtigsten Ausnahmen und die aktuelle Rechtsprechung dazu vor.
31 min 53Der BGH stellt klar, dass das Widerrufsrecht im Fernabsatz den Verbraucher nicht besserstellen darf als den Käufer im Laden. Im Streitfall ging es darum, ob bei einer Nutzung über die reine Prüfung hinaus Wertersatz zu leisten ist.
6 minWer den französischen Markt bedient, muss sich auch an französisches Wettbewerbs- und Verbraucherschutzrecht halten – unabhängig davon, welches Vertragsrecht in den AGB steht.
4 minDas OLG Hamm hat klargestellt: Wird bei Erotikartikeln ein vorhandenes Hygienesiegel vom Verbraucher geöffnet, darf der Händler das Widerrufsrecht ausschließen. Der Ausschluss diene dem Gesundheitsschutz.
2 minEin Warnsignal für alle Webdesigner: Werden urheberrechtlich geschützte Bilder ohne die nötigen Lizenzen auf einer Website verwendet, kann das teuer werden.
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