LG Frankfurt: Die Echtheit von Waren gilt als Selbstverständlichkeit
Das LG Frankfurt, dass beim Online-Verkauf die Echtheit von Münzen eine Selbstverständlichkeit ist, die nicht beworben werden darf.
2 minRechtsthemen
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Online Handel in Polen: IT-Recht Kanzlei bietet AGB für den Onlinehandel in Polen an
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Onlinehandel mit Lebensmitteln: Wann Händler registrierungspflichtig werden
Schon einzelne Lebensmittel im Sortiment können einen Online-Händler rechtlich zu einem registrierungspflichtigen Lebensmittelunternehmen machen. Wann ist eine Registrierung erforderlich und worauf sollte geachtet werden?
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Gutschein für Trade-in-Geschäft verstößt gegen die Buchpreisbindung!
Ein Buchhändler, der Trade-in-Geschäfte mit Bonus-Gutscheinen bewirbt, die später gegen neuwertige Bücher eingelöst werden können, verstößt mit diesem Modell gegen die Buchpreisbindung - so das OLG Frankfurt.
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Ehem. NP : Irreführende Preisgegenüberstellung bei gebrauchten Kfz
Wer bei Gebrauchtwagen mit „ehem. NP“ wirbt, muss klar sagen, welcher Preis gemeint ist. Fehlt diese Klarheit, kann die Preisgegenüberstellung schnell als irreführend unzulässig sein.
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AGB für spanische Online-Shops
Wir bieten AGB (+ Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für den Onlinehandel in Spanien an. Diese Rechtstexte richten sich nach spanischem Recht. Sie sind für Onlineshops gedacht, über die Waren in Spanien zum Verkauf an Verbraucher angeboten werden.
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Gewinnspielwerbung gegenüber Kindern: Wann die Kopplung an einen Produktkauf unzulässig ist
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BayVGH: Öko-Wärme-Säckchen können Medizinprodukte sein
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Kundenschutzklauseln – wirksamer Schutz vor Kundenklau?
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Darf man Ware als „Originalersatz“ oder „Erstausrüsterqualität“ bewerben?
Viele Händler von Ersatzteilen beschreiben bzw. bewerben ihre Ware mit Beschreibungen wie „Originalersatz“, „Erstausrüsterqualität“, „Originalteilqualität“ oder auch „nach Richtlinien der OEM-Hersteller“. Ist dies wettbewerbsrechtlich zulässig?
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Bezeichnung von Tonerkartuschen ohne Nachbauten-Hinweis irreführend
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Vorsicht bei Verkauf und Werbung mit GOTS-Siegel
Wer mit Nachhaltigkeit wirbt, muss liefern: Am Beispiel des GOTS-Siegels zeigt sich, wie schnell unzulässige Werbung mit Öko- und Sozialstandards zu Abmahnungen führen kann.
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Erotik im Online-Shop – was ist erlaubt?
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Preisangaben mit Sternchen – was Händler beachten müssen
Das OLG Köln stärkt Händler: Sternchenhinweise für nicht bezifferbare Preisbestandteile sind zulässig – sofern das Sternchen selbst ausreichend hervorgehoben ist und der Hinweis leicht auffindbar bleibt.
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Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil Stellung zur Irreführung des Verbrauchers nach dem UWG bezogen: Eine solche liege nur dann vor, wenn bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung geweckt wird.
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Pflichtangaben an Außenseite eines Ladengeschäfts
Bei Ladengeschäften wird üblicherweise ein Schild angebracht, welches den Ladeninhaber ausweist, die Öffnungszeiten etc. Doch welche gesetzlichen Pflichtangaben sind in diesem Zusammenhang tatsächlich zu berücksichtigen?
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OLG Frankfurt bejaht Recht zur Kündigung eines kennzeichenrechtlichen Unterlassungsvertrages
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen angeblicher Verletzung einer Wort-/Bildmarke unter Umständen gekündigt werden kann, wenn die Geschäftsgrundlage nachträglich entfällt.
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Wollen führende Markenartikler wie Adidas den Verkauf über das Internet verbieten?
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OLG Hamburg: Online-Händler steht in Wettbewerbsverhältnis mit Offline-Händler
Das OLG Hamburg entschied, dass eine Apotheke, in welcher stationär Proteinprodukte verkauft werden und ein Online-Händler, der über das Internet Proteinprodukte vertreibt, in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen.
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