Zum 01.09.2023 tritt in der Schweiz ein neues Datenschutzgesetz in Kraft – weitgehend angelehnt an EU-Standards. Wir haben unsere Datenschutzerklärungen für die Schweiz entsprechend umfassend angepasst.
3 minIn einer aktuellen Abmahnung wird beanstandet, dass in Produktangeboten auf eBay irreführende Versandinformationen verwendet wurden.
4 min 1Dieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte über unsere Schnittstelle automatisch in Ihren Shopware6-Shop integrieren und stets aktuell halten.
4 minIm Zuge des kürzlichen Rebrandings des Mikroblogging-Dienstes Twitter wurde dieser in „X“ umbenannt. Dies hat auch Auswirkungen auf die Rechtstexte von Webseitenbetreibern und Online-Händlern, die Dienste von „X“ nutzen.
2 minHunderte deutsche eBay- und Etsy-Händler wurden von E-Mails eines US-Anwalts überrumpelt, mit denen sie über den Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung gegen sie vor einem US-Gericht wegen der potenziellen Verletzung geistiger Eigentumsrechte der „The Smiley Company SPRL“ informiert wurden.
6 min 1Um Kunden zu einer Bewertung zu motivieren, belohnen Unternehmen dies teilweise mit finanziellen Vorteilen. Was es dabei jedoch zu beachten gilt, klärte das LG Hannover.
3 minDie Vorgaben aus der Health Claims-Verordnung für gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung beschäftigt viele Händler. Wer sog. Botanicals (=pflanzliche Stoffe) verkauft, weiß gegenwärtig nicht, ob er mit bestimmten gesundheitsbezogenen Claims werben darf.
7 minWie können sich Händler rechtlich gegen unverhältnismäßig häuige Widerrufe einzelner Kunden schützen? Unsere Tipps und Musterformulierungen helfen weiter.
12 minVor dem Start im Online-Handel müssen Existenzgründer ihr Gewerbe anmelden. Anschließend erhalten sie meist ein Schreiben der IHK oder HWK mit der Aufforderung, einen Mitgliedsantrag auszufüllen. Ist das verpflichtend?
6 minDas LG Karlsruhe hat dm untersagt, Produkte als „klimaneutral“ oder „umweltneutral“ zu bewerben – auch bei Verweis auf CO₂-Kompensation und ClimatePartner-Nummern.
5 minDer BGH hat entschieden: Bei Abmahnungen kann die Vorlage der Unterlassungserklärung im Original verlangt werden. Ein bloßer Scan reicht in der Regel nicht aus.
7 minDie Abmahnungen wegen des verbotenen Zusatzstoffes Lilial machen auch in dieser Woche die Runde. Und auch ein alter Bekannter macht wieder von sich reden: Die Abmahnungen wegen der Verwendung des Werbeslogans "bekömmlich".
11 minWer in Online-Bewertungen negative Tatsachen über ein Unternehmen äußert, muss deren Wahrheit beweisen können. Andernfalls kann die Löschung verlangt werden – so das LG Frankenthal.
2 minBei Preisgegenüberstellungen ist der 30-Tage-Bestpreis anzugeben. Doch muss dieser gesondert gekennzeichnet werden? Dazu hat das OLG Hamburg entschieden.
3 minWird für ein Auto geworben, sind Informationen über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen verpflichtend. Wie diese Informationen im Rahmen eines Videoclips auf Facebook übermittelt werden müssen, entschied kürzlich das LG Lübeck.
2 minSocial-Media-Links in E-Mail-Signaturen können als unzulässige Werbung gelten – so das AG Augsburg im Fall einer Abwesenheitsnotiz mit entsprechenden Verlinkungen.
5 minWenn Händler Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbieten oder bewerben, sind sie neben der Angabe des Gesamtpreises auch zur Angabe des Grundpreises (= Preis pro Mengeneinheit) verpflichtet. Gilt das auch für Kerzen?
3 minKundenbewertungen dürfen nicht irreführend verwendet werden – etwa wenn sie sich auf das Unternehmen beziehen, aber dem Produkt zugeordnet werden.
4 min 1Klimabezogene Werbung ist aktuell besonders wirksam – aber rechtlich heikel. Laut OLG Düsseldorf kann die nötige Aufklärung zu Umweltaussagen auch per QR-Code erfolgen.
4 minAuch Produktnamen können irreführend sein – und zu Abmahnungen führen, selbst bei Händlern am Ende der Lieferkette. Das OLG Celle hat dies aktuell bestätigt.
5 min
