In den letzten Tagen erreichen uns vermehrt Anfragen von Onlinehändlern, denen von einem bekannten Onlinehandelsverband eröffnet wurde, dass der monatliche Beitrag für das beauftragte Rechtssicherheitspaket künftig um monatlich 10 Euro netto erhöht wird. „Ist das so einfach möglich?“ fragen sich die betroffenen Händler.
6 min 1In Kooperation mit Shopify hat die IT-Recht Kanzlei ein Whitepaper und ein begleitendes Video-Webinar zur rechtssicheren Gestaltung von Shopify-Shops ausgearbeitet. Beides steht ab sofort bei Shopify zum Abruf bereit.
1 minDie fehlende Kennzeichnung von Werbung unter Influencern beschäftigt die Gerichte regelmäßig. Besonders knifflig ist dabei die Abgrenzung zwischen privater Markenempfehlung und „echter“ kennzeichnungspflichtiger Werbung.
4 minIst es unzulässig, ein Angebot auszuschließen, wenn es entgegen den Vergabeunterlagen und einer AGB-Abwehrklausel abweichende Zahlungsbedingungen des Bieters enthält?
7 minDerzeit werden wir vermehrt um Auskunft gebeten, ob der reCAPTCHA -Dienst von Google nach dem Cookie-Urteil des EuGH vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) der Einwilligungspflicht unterfällt.
2 min 31Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei geht der Frage nach, ob die für Vergütungsabrechungen relevanten Cookies der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) nunmehr einer Einwilligung bedürfen.
5 min 4Der Beitrag klärt, ob Social-Media-Plugins grundsätzlich eine Einwilligung erfordern, was genau darunter fällt – und ob schon einfache Verlinkungen auf Facebook- oder Instagram-Seiten dazugehören.
4 min 4Seit dem EuGH-Urteil sind nicht essenzielle Cookies einwilligungspflichtig. Das betrifft besonders Affiliate-, Remarketing- und Retargeting-Dienste. Unser Beitrag analysiert, ob diese mit verpflichtendem Cookie-Consent noch sinnvoll nutzbar sind.
6 min 1Die Bundesregierung will stationäre Apotheken besser vor der starken Konkurrenz im Internet schützen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde bereits im Juli auf den Weg gebracht. Was sieht die geplante Gesetzesnovelle konkret vor?
4 min 1In vielen Vergabestellen hält sich hartnäckig die Auffassung, öffentliche Aufträge dürften grundsätzlich nur für einen begrenzten Zeitraum vergeben werden. Spätestens bei der Beschaffung von IT-Betriebsleistungen, Cloud-Diensten, Softwarepflege, Telekommunikationsleistungen, Postdienstleistungen oder anderen Dauerleistungen stellt sich regelmäßig die Frage, ob ein unbefristeter Vertrag vergaberechtlich zulässig ist oder ob öffentliche Auftraggeber zwingend in regelmäßigen Abständen neu ausschreiben müssen.
10 minDer aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit dem cookie-losen Betrieb des beliebten Analysedienstes „Google Analytics“, zeigt die hierfür notwendigen Handlungsschritte auf und geht auf die verbleibenden Risiken ein.
7 min 9Online-Händler greifen gerne auf Bewertungsanfragen per E-Mail zurück. Da diese nur mit Einwilligung verschickt werden dürfen, stellt sich die Frage, ob die Einwilligung zur Bedingung für eine Bestellung gemacht werden darf?
2 min 1Nachdem der EuGH eine Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies bestätigt hat, ziehen viele Seitenbetreiber den Einsatz eines Cookie-Consent-Tools in Betracht. Ist ein solches Tool immer erforderlich?
5 min 9Eine Grundvoraussetzung für die Eintragung einer Marke ist deren Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG stellen wir dar, welche Anforderungen an die Unterscheidungskraft gestellt werden.
4 minEinzelne Verbände wie auch Kanzleien vertreten die Auffassung, dass die Grundsatzentscheidung des EuGH sich auf die Rechtslage in Deutschland nicht auswirke und eine generelle Cookie-Einwilligungspflicht nicht angenommen werden könne.
6 min 2Ob ein Cookie-Banner auch dann erforderlich ist, wenn eine Website nur technisch notwendige Cookies setzt, klärt der nachfolgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
3 min 1Geschäfte mit Unternehmern werden rechtlich anders behandelt als solche mit Verbrauchern. Doch wo genau liegen im E-Commerce die rechtlichen Unterschiede und welche Anforderungen gelten jeweils für Händler?
10 minDas Landgericht Memmingen hatte zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen das "europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße" auch einen Wettbewerbsverstoß darstellt.
2 minÄtherische-Öle und Produkte in denen solche Öle enthalten sind, erfreuen sich wachsender Beliebtheit.Händler fragen sich jedoch im Dickicht der EU-Verordnungen, mit welchen Informationen sie ihre Produkte bzw. Online-Angebot versehen müssen.
9 min 15Abmahnungen wegen fehlender Informationen über eine bestehende Herstellergarantie sind aktuell groß in Mode. Das LG Hannover hat mit einer aktuellen Entscheidung der Rechtsansicht eines bekannten Abmahnverbandes eine Absage erteilt.
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