Die Lebensmittelkennzeichnung und die Werbung sind im Fokus der Abmahner - dazu wurde vermehrt u.a. wegen der fehlenden Grundpreise abgemahnt. Im Urheberrecht ging es vornehmlich um Text- und Bilderklau. Die Markenabmahnungen bleiben auf konstant hohem Niveau.
2 minBeim Widerrufsrecht gibt es in der Praxis viele Missverständnisse - etwa wann ein Widerrufsrecht besteht oder welche Rechtsfolgen ein Widerruf hat. Wir gehen auf häufige Irrtümer ein.
13 minUm den Umsatz zu maximieren, verwenden einige Online-Shops bestimmte Design- und Marketingtechniken, um das Kaufverhalten der Kunden zu beeinflussen. Wir stellen 10 häufige Dark Patterns vor und analysieren ihre rechtliche Einordnung.
22 min 1Die EU plant die Einführung eines Widerrufsbuttons für alle Fernabsatzverträge. Dabei soll der Händler dem Verbraucher künftig eine neue Schaltfläche online bereitstellen, mittels derer dieser den geschlossenen Vertrag „per Knopfdruck“ widerrufen kann.
18 min 8Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission sieht ein "Recht auf Reparatur“ für Verbraucher sowohl innerhalb als auch außerhalb der gesetzlichen Rechte (Gewährleistung) vor.
2 minMit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ wurde das wettbewerbsrechtliche Abmahnwesen in Teilen reformiert. Welche Verbände aktuell abmahnen dürfen, zeigt dieser Überblick.
7 minBei Verstößen gegen das Datenschutzrecht drohen nicht nur unangenehme Maßnahmen von Behörden, einschließlich hohen Bußgeldern, sondern auch schmerzhafte Schadensersatzzahlungen.
6 minAufgrund eines Schreibens des Bundesministeriums der Finanzen sind Händler stark verunsichert, ob von ihnen angebotene Zusatz-Garantien nunmehr als Versicherungen anzusehen sind und deshalb versicherungsrechtlichen Vorgaben unterliegen?
11 minWer über seine Website oder über andere Medien (z. B. Printmedien) Coaching-Leistungen anbietet, muss hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Wir bieten professionelle AGB für Coaching-Leistungen an.
4 min 1Viele Websites nutzen Urheberrechtshinweise, um auf den Schutz von Inhalten wie Bildern und Texten hinzuweisen. Doch ist ein solcher Hinweis überhaupt nötig – und wie sollte er rechtssicher formuliert sein?
4 minVorteilsprogramme wie „Amazon Prime“ dienen der Kundenbindung – gegen monatliche Zahlung erhalten Mitglieder exklusive Angebote. Doch was gilt, wenn solche Vorteile nicht als exklusive Angebote gekennzeichnet werden?
2 minDie gewerbliche Tätigkeit über einen privaten eBay-Account ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. Ebenso die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die Werbung mit Wirkungsweisen bei Nahrungsergänzungsmitteln.
16 minKünstliche Intelligenz (KI) oder Systeme maschinellen Lernens (ML) können auf Anforderung Texte, Bilder, Melodien u.v.m. erzeugen. Doch bestehen an solchen KI-generierten Inhalten eigentlich Urheberrechte, und wem stehen sie zu?
6 min 1Laut OLG Frankfurt am Main unterfällt die Verkaufsplattform eBay selbst nicht den Vorgaben des Buchpreisbindungsgesetzes.
3 minDas LG Düsseldorf hat in einem Urteil über die Informationspflichten bei Bekanntgabe einer Preisermäßigung auf Basis des neu eingeführten § 11 Abs. 1 PAngV entschieden.
6 minBei Markenverletzungen umfasst der Auskunftsanspruch oft auch Daten wie Klickzahlen oder den Schaltungszeitraum von Google Ads – damit der Markeninhaber seinen Schaden beziffern kann. Doch wie weit reicht dieser Anspruch genau?
6 minDiese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei per intuitiver Datenschnittstelle mit wenigen Klicks rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden und dauerhaft aktuell halten können.
4 min 1Die Grundpreisangabe ist ein ewiger Dauerbrenner bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Aktuell liegt uns eine Abmahnung vor, welche die fehlende Grundpreisangabe in exotisch anmutenden Fallkonstellationen rügt.
4 minAuch bei kleinteiligen Lebensmitteln wie einzeln verpackten Bonbons müssen auf der Verkaufsverpackung sowohl das Füllgewicht als auch die Anzahl der Einzelpackungen angegeben werden.
2 minSeit Juli 2021 benötigen Händler auf Plattformen wie Amazon oder eBay zwingend eine Umsatzsteuer-ID – und müssen diese auch im Impressum angeben. Gerade bei Neubeantragungen wird dieser Pflichtangabe oft übersehen.
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