Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von Dr. Bea Brünen

Nickel-Höchstwerte gelten auch für „reizende“ Handtaschen

News vom 10.11.2017, 11:14 Uhr | 1 Kommentar 

Fast jeder zehnte Mensch reagiert allergisch auf Nickel. Aus diesem Grund besteht für nickelhaltige „Bedarfsgegenstände“ ein (durch die EU initiiertes) Verkaufsverbot. Doch nicht nur Modeschmuck wie Halsketten, Armbänder und Ohrringe werden von diesem erfasst. Auch Handtaschen können insbesondere in Knöpfen und Ösen den für zahlreiche Menschen extrem unangenehmen Stoff enthalten und fallen somit unter die Verkaufsbeschränkung. Was konkret hinter dem Verkaufsverbot für (nickelhaltige) Handtaschen steckt, erfahren Sie im Folgenden.

A. Rechtlicher Hintergrund der Nickel-Höchstmenge

§ 6 Nr. 4 Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) regelt, dass bestimmte Bedarfsgegenstände gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht werden dürfen, wenn sie gewisse Stoff-Höchstmengen freisetzen. Anlage 5a zu § 6 Nr. 4 BedGgstV normiert derartige Richtwerte für Bedarfsgegenstände, die Nickel enthalten.

Die Richtwerte orientieren sich hier an der maximalen, für die Gesundheit noch unbedenklichen Freisetzung von Nickel aus dem jeweiligen Schmuckstück und variieren hinsichtlich des voraussichtlichen Körperkontakts und der Nickelbelastung des Gegenstandes.

Für Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen, normiert Anlage 5a zu § 6 Nr. 4 BedGgstV, dass diese eine Höchstmenge von 0,5 my Nickel/cm²/Woche freisetzen dürfen. Bedarfsgegenstände, die diese Höchstgrenze überschreiten, dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden.

Banner Unlimited Paket

B. Nickel-Höchstmenge auch für Handtaschen?

Damit nickelhaltige Handtaschen unter diese Beschränkung fallen, müssten diese als Bedarfsgegenstände einzuordnen sein, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen.

I. Handtaschen als Bedarfsgegenstände

Was konkret unter einem Bedarfsgegenstand zu verstehen ist, wird grundsätzlich durch § 2 Abs. 6 Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) festgelegt. Nach § 2 Abs. 6 Nr. 6 LFGB sind Bedarfsgegenstände u.a. Gegenstände, die dazu bestimmt sind, nicht nur vorübergehend mit dem menschlichen Körper in Berührung zu kommen, wie Bekleidungsgegenstände, Bettwäsche, Masken, Perücken, Haarteile, künstliche Wimpern und Armbänder.

Im Gegensatz zu bspw. einem T-Shirt wird nicht jede Handtasche dauerhaft und eng am Körper getragen. Jedoch setzt der Begriff „Bedarfsgegenstand“ i. S. d. § 2 Abs. 6 LFGB auch nur eine „nicht nur vorübergehende Berührung“ voraus. Entscheidend ist, dass die Berührung von „gewisser Dauer“ ist. Eine Einwirkung auf den menschlichen Körper, insbesondere über die Haut, muss möglich sein. Die Berührung muss dabei keine dauernde, ununterbrochene sein (Meyer in: Meyer/Streinz LFGB 2012, § 2 LFGB Rn. 206).

Auch wenn eine Handtasche also nicht wie ein T-Shirt dauerhaft am Körper getragen wird: Eine Berührung von „gewisser Dauer“ mit der Haut genügt bereits, um eine Handtasche als Bedarfsgegenstand einzuordnen. Eine solche Berührung, die zu einer Einwirkung auf den menschlichen Körper führt, ist bei Handtaschen grundsätzlich zu bejahen. Handtaschen fallen somit unter den Begriff „Bedarfsgegenstände“ i. S. d. § 2 Abs. 6 LFGB.

II. Unmittelbare und längere Berührung mit der Haut

Fraglich ist jedoch, ob Handtaschen auch – wie Anlage 5a zu § 6 Nr. 4 BedGgstV gefordert – unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen.

Für diese Einordnung spricht Anlage 1 zur BedGgstV. Diese subsumiert in Nr. 7 Anlage 1 zur BedGgstV „Handtaschen“ unter „Textil- und Ledererzeugnisse, die längere Zeit mit der menschlichen Haut oder der Mundhöhle direkt in Verbindung kommen“. Eine einheitliche Systematik der BedGgstV erfordert, dass sämtliche Vorschriften der BedGgstV einheitlich auszulegen sind. Dementsprechend ist die Subsumtion in Nr. 7 Anlage 1 zur BedGgstV auch für die Auslegung der Begriffe in Anlage 5a BedGgstV heranzuziehen.

Handtaschen stellen somit Bedarfsgegenstände dar, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen. Auch für nickelhaltige Handtaschen gelten folglich die in Anlage 5a zur BedGgstV genannten Höchstwerte.

C. Fazit

Das Verkaufsverbot für nickelhaltige Bedarfsgegenstände gilt nicht nur für Modeschmuck. Auch Handtaschen dürfen die Nickel-Höchstmengen nicht überschreiten. Konkret dürfen Handtaschen eine Höchstmenge von 0,5 my Nickel/cm²/Woche freisetzen. Überschreiten sie diesen Höchstwert, dürfen sie nicht in den Verkehr gebracht werden.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Dr. Bea Brünen
(freie jur. Mitarbeiterin der IT-Recht Kanzlei)

Besucherkommentare

modeschmuck Material was muss angegeben werden

19.06.2018, 08:40 Uhr

Kommentar von Maya

Hallo, möchte Modeschmuck bei Ebay verkaufen, was muss ich bei Ebay für Angaben machen wenn der Modeschmuck auch Metall enthält aber ich nicht weiß aus was für einer Legierung er besteht. Oder...

© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller