von RA Felix Barth

FAQs zur Markenüberwachung: Gute Gründe für eine Markenüberwachung

News vom 03.09.2018, 13:04 Uhr | Keine Kommentare

Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Man könnte meinen, jetzt ist alles geschafft und der Markeninhaber kann sich zurücklehnen. Doch wer diese Annahme teilt, irrt. Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwacht werden.Wir nennen die wichtigsten Gründe für eine Markenüberwachung.

1. Warum soll ich meine Marke überwachen lassen?

Leider passiert es immer wieder, dass die eigene Marke oder ein verwechslungsfähiges Zeichen nachträglich von Dritten angemeldet wird. Das kann beim gleichen oder bei einem anderen nationalen oder internationalen Markenamt der Fall sein. Geprüft wird bei den Ämtern im Falle einer Markenanmeldung jedoch nur, ob absolute Schutzhindernisse, die dem Markenschutz als solchem entgegenstehen, zugrunde liegen. Allerdings wird nicht geprüft, inwieweit die Anmeldung mit Drittzeichen kollidiert. Dies kann nur vom Markeninhaber selbst eingeschätzt werden. Bei einer professionellen Markenüberwachung werden Sie als Markeninhaber auf neu registrierte Marken hingewiesen, die identisch oder Ihrer Marke ähnlich sind.

2. Was sind die Folgen, wenn ich meine Marke nicht überwachen lasse?

Es droht eine sogenannte Verwässerung der Marke. Sinn und Zweck einer Markenüberwachung lassen sich aus dem Ziel einer Markeneintragung ableiten: ihr wird eine Art „Identität“ verschafft. Ein Zeichen wird eingetragen, um auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung hinzuweisen, namentlich auf den Anbieter. Meldet nun ein Dritter die eigene Marke oder ein verwechselungsfähiges Zeichen nachträglich an, kursieren auf einmal verschiedene, gleichartige Kennzeichen auf dem Markt mit der Folge, dass es dem Konsumenten kaum mehr möglich ist, die einzelnen Marken voneinander zu trennen und ein bestimmtes Zeichen mit einem Produkt zu identifizieren.

Das kann fatale Folgen haben: denn je größer der Erfolg einer Marke ist und damit auch deren Bekanntheitsgrad, desto größer ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass von Seiten der Konkurrenz versucht wird, dies zum eigenen Vorteil auszunutzen, indem man sich gerade an das erfolgreiche Zeichen anlehnt, in der Regel für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen. Dem Publikum wird es also unmöglich, ihre Marke mit einer positiven Qualitätsvorstellung zu verbinden. Es wird ihr Zeichen nicht mehr als Herkunftshinweis verstehen, sondern nur noch mit einem beschreibenden Charakter für ein Produkt in Verbindung setzen. Ihre Marke verwässert regelrecht, verliert ihre Unterscheidungskraft und damit ihren Wert. Am Ende ist sie schließlich löschungsreif.

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3. Ist eine Markenüberwachung zwingend notwendig?

Gesetzlich vorgeschrieben ist eine Markenüberwachung freilich nicht, aber sie ist jedem ans Herz zu legen, der seine Markenrechte nicht wieder verlieren will.

Um seine eigenen Markenrechte besonders effizient und effektiv verteidigen zu können, stellt das Markengesetz nach § 42 den Widerspruch gegen neue Marken zur Verfügung. Wird es jedoch versäumt, in den ersten drei Monaten rechtzeitig durch Widerspruch relevante Neueintragungen von Drittmarken abzuwehren, bleibt nur noch die leider sehr kostenintensive und ungewisse Alternative Schutz vor den ordentlichen Gerichten zu suchen. Hier ist das Prozesskostenrisiko aber gleich deutlich höher.

Darüber hinaus stärken und erhalten Sie Ihr absolutes Schutzrecht. Und zwar beugen Sie einer Verwässerung Ihrer Marke vor. Identische und verwechslungsähnliche Marken der Konkurrenz werden rechtzeitig aus dem bedrohten Schutzumfeld Ihrer Marke gedrängt.

4. Was wird überwacht?

Bei Wortmarken werden im Allgemeinen neu veröffentlichte, konkret identische oder phonetisch identische Marken überwacht. Darüber hinaus auch täuschend ähnliche Marken.

Bei Bildmarken werden neu veröffentlichte Marken überwacht und gemeldet, wenn diese visuell mit der Marke des Kunden / Klienten identisch oder dieser ähnlich sind.

5. Wo kann ich meine Marke überwachen lassen?

Als professionelle Kanzlei auf dem Gebiet des Markenrechts sehen wir es als selbstverständlich an, Sie nach einer Markeneintragung auch weiterhin begleiten und Ihnen mit unseren Fachkräften unterstützend zur Seite zu stehen. Wir bieten Ihnen die Markenüberwachung als einen Service an, mit dem wir regelmäßig die Überwachung Ihrer Marke gewährleisten, um festzustellen, ob neu eingetragene Marken gegen ihre Markenrechte verstoßen. Dieser Service ist sinnvoll, denn nur so werden Sie immer rechtzeitig informiert, wenn ein Dritter ein Zeichen als Marke anmeldet, das mit Ihrer Marke kollidiert. Nur so können Sie schnell gegen mögliche Verletzer vorgehen.

6. Welche Kosten kommen auf mich zu?

Keine Panik – die Kosten halten sich absolut in einem überschaubaren Rahmen. Da sich die Kosten nach dem Rechercheumfang richten, muss eine Überwachung noch nicht einmal teuer sein. Recherchiert wird dabei in der Regel nach identischen oder ähnlichen Zeichen in vorher definierten Waren- und/oder Dienstleistungsklassen. Ob die Gefahr der Verwechselung mit einem aufgefundenen Zeichen dann tatsächlich besteht, muss der Markeninhaber selbst einschätzen. Auch hier stehen wir Ihnen gerne beratend zur Seite und helfen Ihnen, Ihre Markenrechte sinnvoll und in vollem Umfang zu verteidigen.

Unsere Angebote zur Markenüberwachung

- Markenüberwachungspaket Basis:

Für einen Betrag von 29,00 €/ Monat zzgl. USt pro (Wort)Marke bietet die Kanzlei eine Kollisions- sowie Fristenüberwachung.

- Markenüberwachungspaket Premium:

Für einen Betrag von 49,00 €/ Monat zzgl. USt pro (Wort)Marke bietet die Kanzlei neben der Kollisions- und Fristenüberwachung ein monatliches Kontingent an rechtlicher Beratung rund um das Thema Markenrecht, Markenschutz, Markenabmahnung etc. sowie die Beantragung und Abwicklung der Markenverlängerung an. Dies ist ein durchaus sinnvoller Zusatzservice:

Insbesondere im Onlinehandel ist man mit markenrechtlichen Problemen öfters konfrontiert als einem lieb ist - da kann rechtliche Beratung ohne Kostendruck nicht schaden.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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