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Derzeit häufen sich besorgte Anfragen unserer Mandanten, ob die Anzeige bei Etsy „Verschickt von einem Kleinunternehmen in Deutschland“ juristische Probleme bereitet, wenn der entsprechende Verkäufer gar kein Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist. Gerne gehen wir dem daher auf den Grund.
Bereits seit April 2017 sind die von Amazon den dortigen Verkäufern aufoktroyierten Rücknahmebedingungen lästige Pflicht aller gewerblichen Amazon-Seller. Händler müssen ihren Kunden identische Rückgabemöglichkeiten zu denen, die Amazon bei Eigenverkäufen bietet, eröffnen. Kürzlich hat Amazon die maßgeblichen Rücknahmebedingungen angepasst. Lesen Sie im Folgenden mehr.
Energieverbrauchsrelevante Produkte unterliegen diversen Kennzeichnungspflichten nicht nur in Angeboten, sondern auch in der Werbung. So schreibt eine EU-Rahmenverordnung für die Werbung sowohl die Angabe der Effizienzklasse als auch die Benennung des verfügbaren Effizienzklassenspektrums vor. Dabei verweist die Bestimmung für die korrekte Umsetzung auf die jeweilige produktspezifische Kennzeichnungsverordnung. Ist die Nennung des Effizienzspektrums aber auch bei Fehlen von Umsetzungsvorgaben in einer solchen spezifischen Verordnung erforderlich? Dazu positionierte sich nun der EuGH für Haushaltsbacköfen.
Für Einweggetränkeverpackungen gilt in Deutschland eine gesetzlich Pfandpflicht, die zur Sicherstellung der Rückführung und der anschließenden umweltgerechten Verwertung die Erhebung von mindestens 0,25€ je Verpackung sowie eine entsprechende Kennzeichnung vorschreibt. Dass ein Verstoß gegen diese Pfandpflicht auch wettbewerbsrechtlich geahndet werden kann, entschied nun das LG Berlin.
Aufgrund einer ergangenen EuGH-Entscheidung muss auch auf jeder X-Page (ehemals Twitter) eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Allerdings stößt man bei der Darstellung der Datenschutzerklärung wie auch des Impressums bei X (ehemals Twitter) an technische Grenzen. X (ehemals Twitter) bietet lediglich die Möglichkeit, einen externen Link auf das Impressum bzw. die Datenschutzerklärung zu setzen. Die Lösung: Der neue Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei, der Betreibern einer X-Page eine komfortable Umsetzung der rechtlichen Vorgaben ermöglicht.
Viele Betreiber von gewerblichen Internetseiten bieten ihren Besuchern die Möglichkeit an, sich über die Website für den eigenen E-Mail-Newsletter anzumelden. Dabei werden im Rahmen des Anmelde-Verfahrens jedoch häufig nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung erfüllt. Unsere aktuelle Anleitung zeigt auf, wie der Anmeldungsvorgang zum Newsletter nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher gestaltet werden kann.
Nachdem die US-Handelsplattform Etsy zum 10.10.2023 die Impressumsangaben aus Shops entfernt hatte, wurde diese Maßnahme auf massiven Druck der Händlerschaft nur 3 Tage später, am 13.10.2023, rückgängig gemacht. Ab sofort ist das Etsy-Impressum mit den Kontaktangaben wieder allgemein verfügbar und einsehbar. Warum Händler dennoch auch an der alternativen Darstellung zur Überbrückung des Impressums-Wegfalls festhalten sollten, zeigt dieser Beitrag.
Seit 2022 sieht die US-Handelsplattform Etsy in den Shop-Einstellungen die Pflicht vor, den gewerblichen Status zu definieren. Shop-Betreiber müssen sich zwischen "Händler" oder "Privatperson" entscheiden. Weil die Begrifflichkeiten zweideutig sind, wird vor allem Einzelunternehmern die richtige Wahl erschwert. Was es mit dem "Verkäuferstatus" bei Etsy auf sich hat und wie dieser zu bedienen ist, zeigen wir in diesem Beitrag.
Neue Verbotsvorschriften sorgen für erhebliche Irritationen unter Online-Händlern: Bereits ab 17. Oktober 2023 soll für bestimmte Mikroplastik-Produkte ein EU-weites Vertriebsverbot gelten. Da in vielen beliebten Produkten Mikroplastik enthalten ist, stellt sich nun die Frage, was Händler ab sofort beachten müssen. Wir erläutern in diesem Beitrag die neuen Regelungen und klären auf, welche Produkte ab wann nicht mehr verkauft werden dürfen und ob Bestände aufgrund von Übergangsvorschriften abverkauft werden dürfen.
Seit 2020 nimmt das Telemediengesetz auch Seitenbetreiber mit veröffentlichen Videos in bestimmtem Umfang besonders in die Pflicht und stellt unter gewissen Voraussetzungen erweiterte Informationspflichten im Impressum auf. Betroffen können insbesondere Betreiber von Social-Media-Profilen sowie Homepages und Online-Shop-Inhaber sein. Dieser Beitrag zeigt, welchen Inhalt die zusätzlichen Informationspflichten haben, wer von ihnen betroffen ist und wie sie umzusetzen sind.
Zum 10.10.2023 hat Etsy die Impressumsangaben aus dem bisher für die notwendige Anbieterkennzeichnung vorgesehenen Feld entfernt und Etsy-Shop-Inhaber damit ihres Impressums „beraubt“. In diesen FAQ klären wir die wichtigsten Fragestellungen zur Etsy-Maßnahme, zur empfohlenen Abhilfe und den Konsequenzen und gehen hierbei auch auf Rückfragen der Mandantschaft ein.
In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Etsy-Händler:innen die Etsy-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Etsy-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. Darüber hinaus werden viele Tipps genannt, die einen abmahnsicheren Verkauf von Waren über www.etsy.com ermöglichen sollen.
In einer internen Dashboard-Ankündigung hat die US-Do-it-yourself-Plattform Etsy jüngst mitgeteilt, wesentliche Kontaktdaten aus dem Impressumsfeld in Etsy-Shops zu entfernen. Tatsächlich sind im selben Zug bereits viele Etsy-Shopinhaber ihrer Impressumsangaben „beraubt“ worden. Wie Betroffene nun reagieren müssen und an welcher alternativen Stelle im Etsy-Shop das Impressum bestmöglich hinterlegt werden kann, zeigt dieser Beitrag.
Eine Vielzahl möglichst positiver Produktbewertungen ist im Online-Handel ein entscheidender Marketingfaktor. Vorsicht ist allerdings bei medizinischen Produkten geboten, deren Werbung den strengen Vorgaben des Heilmittelwerberechts (HWG) unterliegt. Unter bestimmten Voraussetzungen können Unternehmen für Kundenäußerungen in Produktbewertungen haftbar gemacht werden. Wir erläutern in diesem Beitrag, was Unternehmen unbedingt beachten sollten, um dies zu vermeiden.
Was im Online-Handel Gang und Gäbe ist, scheint sich im stationären Handel nur schleppend durchzusetzen. Findet man heutzutage kaum noch einen Online-Shop, bei dem keine AGB verwendet werden, so stellt dies im stationären Handel eher eine Seltenheit dar. Und das obwohl die Verwendung professioneller AGB auch im stationären Handel durchaus sinnvoll ist. Die IT-Recht Kanzlei bietet Händlern, die über den stationären Handel Waren an Verbraucher oder Unternehmer vertreiben im Rahmen ihrer Schutzpakete professionelle Rechtstexte an.
In einer aktuellen Abmahnung wird beanstandet, dass in einem Produktangebot für ein TV-Gerät auf Kleinanzeigen.de verpflichtende Angaben zur Energieverbrauchskennzeichnung fehlen würden. Konkret fehlten nicht nur Hinweise auf die Energieeffizienzklasse des Produktes, sondern auch auf das Spektrum der auf dem Etikett verfügbaren Effizienzklassen. Erfahren Sie mehr über diese Abmahnung in unserem aktuellen Beitrag.
Viele Online-Händler bieten Verbrauchern gegen Aufpreis neben dem Standard-Versand einen schnelleren Express-Versand mit deutlich verkürzter Lieferzeit an. Dass zu dessen Inanspruchnahme im Checkout des Online-Shops aber nicht durch Vorauswahl gedrängt werden darf, entschied mit Urteil vom 16.09.2023 das LG Freiburg im Breisgau.
Weil jeder EU-Mitgliedsstaat die nationalen verpackungsrechtlichen Pflichten selbst und nach eigenen Maßstäben regeln kann, sehen sich Händler beim Versenden ins Ausland meist komplexen Anforderungs- und Compliance-Katalogen gegenüber. Immer öfter wird deswegen erwogen, Bestellungen aus dem Ausland an einen grenznahen Dienstleister im Inland zu versenden und diesen mit der Weiterleitung an den Zielort zu beauftragen. Doch können sich Händler dadurch von ihren verpackungsrechtlichen Pflichten im Ausland wirksam entbinden? Antwort gibt dieser Beitrag.
Bei Amazon gibt es bekanntermaßen zwei Wege, wie Händler ihre Waren auf dem Marktplatz anbieten können: Via FBM und via FBA. Bei Nutzung von FBA „diktiert“ Amazon eigene Regeln für den Widerruf und blendet eine eigene Widerrufsbelehrung ein. Die händlereigene Widerrufsbelehrung (für FBM) wurde bisher dann von Amazon ausgeblendet. Dem ist seit kurzer Zeit nicht mehr so und sorgt für eine Irreführung des Verbrauchers. Für viele Amazon-Seller besteht daher Handlungsbedarf.
Die EU überarbeitet aktuell die Verbraucherkreditrichtlinie. Hiervon betroffen ist auch der Kauf auf Rechnung, der als Zahlungsmittel bei Online-Händlern und Verbrauchern beliebt ist. Die Abwicklung über Zahlungsdienstleister, die Händler bei Stellung der Rechnungen und Eintreibung der Forderungen unterstützen, werden dadurch deutlich aufwendiger werden, so dass der Rechnungskauf im Online-Handel möglicherweise sogar vor dem Aus steht. Wir beantworten die ersten Fragen zu den Neuerungen und ihren Auswirkungen auf Online-Händler.
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
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