Widerrufsbelehrung 2014

BGH: Pflicht zur Vorhaltung einer Widerrufsbelehrung auch bei Werbemitteln mit begrenzter Darstellungsmöglichkeit
16.09.2019, 08:44 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

BGH: Pflicht zur Vorhaltung einer Widerrufsbelehrung auch bei Werbemitteln mit begrenzter Darstellungsmöglichkeit

Der BGH hat mit Urteil vom 11.04.2019 (Az. I ZR 54/16) entschieden, dass eine Widerrufsbelehrung grundsätzlich auch in einem Werbeprospekt mit Bestellformular vorgehalten werden muss, bei dem nur begrenzt Raum für die Darstellung der Rechtstexte vorhanden ist. Dies gelte jedenfalls für den Fall, dass für die verpflichtenden Verbraucherinformationen bei Verwendung einer für den durchschnittlichen Adressaten der Werbung angemessenen Schrifttype nicht mehr als ein Fünftel des für eine konkrete Printwerbung verfügbaren Raums benötigt wird.

Frage des Tages: neues Widerrufsrecht bei freiwillig gewährtem Warenumtausch?
10.09.2019, 10:58 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: neues Widerrufsrecht bei freiwillig gewährtem Warenumtausch?

Verbrauchern steht grundsätzlich bei jeder Bestellung ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, das sie binnen einer 14-tägigen Frist ab Lieferung der Ware ausüben können. Wie verhält es sich aber, wenn der Verbraucher mit einer Ware nicht zufrieden ist, in Geltendmachung eines Umtauschrechts die Ware auswechselt und sodann sein Widerrufsrecht ausübt. Beginnt durch den Umtausch die Widerrufsfrist neu zu laufen? Antwort gibt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag.

LG Köln: Verzicht auf Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten erfordert ausdrücklichen Hinweis
09.09.2019, 12:27 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

LG Köln: Verzicht auf Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten erfordert ausdrücklichen Hinweis

Kunden, die digitale Inhalte im Google Playstore gekauft oder ausgeliehen haben, wurden nach einem aktuellen Urteil des LG Köln (Entscheidung vom 21.05.2019 – Az.: 31 O 372/17) vom nicht korrekt über den Verlust ihres Widerrufsrechts informiert. Was haben die Kölner Richter konkret entschieden und welche Folgen hat das Urteil für den Online-Handel?

Rechte des Händlers bei der Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall + Muster
02.09.2019, 12:10 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Rechte des Händlers bei der Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall + Muster

Üben Verbraucher ihr Widerrufsrecht aus, sind sie verpflichtet, die vom Widerruf erfasste Ware binnen 14 Tagen an den Händler zurückzuschicken. Meist aufgrund von Versehen in der Verbrauchersphäre kann es hierbei aber vorkommen, dass Gegenstand solcher Rücksendungen Artikel sind, die mit dem widerrufenen Vertrag in keinem Zusammenhang stehen. Welche Rechte dem Händler zustehen, wenn er widerrufsbedingt andere Ware als diejenige aus der widerrufenen Bestellung zurückerhält, zeigt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung.

EuGH muss über die Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung entscheiden
08.08.2019, 09:17 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

EuGH muss über die Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung entscheiden

Erst kürzlich hatte der EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des BGH über die Frage entschieden, ob Online-Händler verpflichtet sind, auf Ihrer Website generell eine Telefonnummer zur Kontaktaufnahme durch Verbraucher vorzuhalten. Nunmehr muss sich der EuGH im Rahmen eines neuen Vorabentscheidungsersuchens des BGH (Beschl. v. 7.3.2019 – I ZR 169/17) auch mit der Frage auseinandersetzen, ob Online-Händler in der Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer vorhalten müssen.

AG Augsburg: Träum weiter! Wertersatzpflicht für Schlaftest einer Daunendecke im Widerrufsfall
09.07.2019, 12:13 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

AG Augsburg: Träum weiter! Wertersatzpflicht für Schlaftest einer Daunendecke im Widerrufsfall

Verbrauchern steht im Fernabsatz grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, das es ihnen einfach und unbürokratisch ermöglicht, die bestellte Ware gegen Erstattung des Kaufpreises zurück zu geben. Allerdings trifft sie andererseits die Pflicht, im Widerrufsfall Wertersatz für einen Umgang mit der Ware zu leisten, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise nicht erforderlich ist. In einem aktuellen Urteil entschied nun das AG Augsburg über die Reichweite des Warenprüfungsrechtes des Verbrauchers und die Höhe der widerrufsbedingten Wertersatzpflicht nach dem „Probeschlafen“ mit einer gekauften Daunendecke.

Behandlung von Zugaben bei (Teil-)Widerruf
02.05.2019, 09:17 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Behandlung von Zugaben bei (Teil-)Widerruf

Die Werbung mit einer kostenfreien Zugabe („Geschenk“ oder „Free Gift“) ab einem bestimmten Bestellwert oder einer bestimmten Bestellmenge stellt auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Verkaufsförderung dar. Aber was gilt, wenn es sich der Kunde nach seiner Bestellung anders überlegt und (teilweise) widerruft mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert bzw. die entsprechende Bestellmenge nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler die beworbene Zugabe an sich nicht gewähren wollen. Die IT-Recht Kanzlei nimmt das Thema im nachfolgenden Beitrag etwas genauer unter die Lupe und stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv zwei praxistaugliche Muster zur Verfügung.

LG Nürnberg-Fürth: Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht gilt auch bei Lieferung und Montage von Treppenliften
26.04.2019, 08:34 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

LG Nürnberg-Fürth: Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht gilt auch bei Lieferung und Montage von Treppenliften

Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht darf beim Kauf und Einbau eines Treppenliftes nicht ausgeschlossen werden. Dies entschied das LG Nürnberg-Fürth mit Urteil vom 08.02.2019 (Az.: 7 O 5463/18).

Widerrufsbedingte Rücksendungen des Verbrauchers an die falsche Adresse: Rechte des Händlers?
02.04.2019, 16:39 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Widerrufsbedingte Rücksendungen des Verbrauchers an die falsche Adresse: Rechte des Händlers?

Auch wenn Händler in ihrer Widerrufsbelehrung standardmäßig die Adresse angeben, an welche Waren im Widerrufsfall zurückzusenden sind, kann es vorkommen, dass Verbraucher nach Erklärung des Widerrufs eine falsche bzw. andere Rücksendeadresse bei der Retoure angeben. Dies kann aus Unachtsamkeit oder aber ganz bewusst aus Kostenersparnisgründen geschehen, wenn für die gewählte Destination (etwa einen Paketshop) geringere Rücksendekosten anfallen als für die Lieferung an die Händleradresse. Welche Rechte Händler in Fällen dieser fehlerhaften Rücksendungen gegenüber Verbrauchern haben, soll im vorliegenden Beitrag differenziert dargestellt werden.

Die Zulässigkeit von Gebühren für die (Wieder)einlagerung retournierter Ware
01.04.2019, 16:50 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Die Zulässigkeit von Gebühren für die (Wieder)einlagerung retournierter Ware

Senden Kunden unabhängig vom Rechtsgrund bestellte Ware zurück, kann gerade für Händler mit großen Lagerbeständen ein nicht unerheblicher Bearbeitungsaufwand dadurch entstehen, dass die Retoure erfasst, geprüft und sodann wieder dem Lagerbestand hinzugefügt und dort registriert werden muss. Teilweise wird daher erwogen, diesen Kunden eine sogenannte Wiedereinlagerungsgebühr für Retouren zu berechnen, die dann mit dem zurückzuerstattenden Kaufpreis verrechnet wird. Ob derartige Gebühren rechtens sind, wird im nachstehenden Beitrag differenziert für die Ausübung von Widerrufs- und Gewährleistungsrechten durch Verbraucher und für B2B-Käufe erörtert.

EuGH: Widerrufsrecht gilt auch bei Matratze, deren Schutzfolie nach Lieferung entfernt wurde
28.03.2019, 08:43 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

EuGH: Widerrufsrecht gilt auch bei Matratze, deren Schutzfolie nach Lieferung entfernt wurde

Der EuGH entschied mit Urteil vom 27.03.2019 (Az. C-681/17), dass das Widerrufsrecht der Verbraucher im Fall eines Onlinekaufs auch für eine Matratze gilt, deren Schutzfolie nach der Lieferung entfernt wurde. Wie bei einem Kleidungsstück könne davon ausgegangen werden, dass der Unternehmer in der Lage sei, die Matratze mittels einer Reinigung oder Desinfektion wieder verkehrsfähig zu machen, ohne dass den Erfordernissen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht genügen würde.

Klarstellung: Verbraucherwiderruf bereits ab Bestellung möglich
22.03.2019, 12:41 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Klarstellung: Verbraucherwiderruf bereits ab Bestellung möglich

Unter Online-Händlern kursiert teilweise der Irrglaube, der Verbraucher könne einen online geschlossenen Kaufvertrag erst ab dem Zeitpunkt widerrufen, in dem ihm die bestellte Ware übergeben worden ist.

Pflicht zur Rücknahme von Paletten und sonstigen Transportverpackungen beim Speditionsversand an Verbraucher nach VerpackG
06.03.2019, 15:32 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Pflicht zur Rücknahme von Paletten und sonstigen Transportverpackungen beim Speditionsversand an Verbraucher nach VerpackG

Tagtäglich bringen Online-Händler bei der Abfertigung von Bestellungen eine Fülle von Verpackungen in Umlauf, die als Abfallprodukte erhebliche Umweltbelastungen begründen können. Auch nachdem das neue Verpackungsgesetz zum 01.01.2019 die bis dahin gültige Verpackungsverordnung abgelöst hat, verbleiben die meisten Verpackungen doch beim Verbraucher und werden von diesem einer ordnungsgemäßen Abfallbeseitigung zugeführt. Wie verhält es sich aber, wenn der Verbraucher sperriges oder umfangreiches Verpackungsmaterial wie Paletten und Kartonnagen, die beispielsweise bei schweren Frachten im Rahmen des Speditionsversandes anfallen, nicht selbstständig entsorgen will?

Die Rückerstattungspflicht für Sperrgutzuschläge im Widerrufs- und Teilwiderrufsfall
20.02.2019, 12:54 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Die Rückerstattungspflicht für Sperrgutzuschläge im Widerrufs- und Teilwiderrufsfall

Das deutsche Recht räumt Verbrauchern beim Widerruf von Fernabsatzverträgen eine starke Rechtsposition ein, die sich vor allem auch auf umfangreiche Rückerstattungsansprüche erstreckt. Neben dem gezahlten Kaufpreis sind im Widerrufsfall regelmäßig zumindest auch die vom Verbraucher übernommenen Hinsendekosten zu erstatten. Die Rücksendekosten trägt der Verbraucher nur, wenn der Unternehmer ihn hierüber innerhalb der Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss ordnungsgemäß unterrichtet hat. Eine besondere Problematik in diesem Rückerstattungsregime stellen vom Händler erhobene Sperrgutzuschläge dar. Wie mit diesen nach dem Widerrufsrecht umzugehen ist, stellt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag für den Widerruf und den Teilwiderruf dar.

Ware geht nach Widerruf verloren: Wer haftet? ( + Muster)
08.02.2019, 14:07 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Ware geht nach Widerruf verloren: Wer haftet? ( + Muster)

Nicht selten kommt es vor, dass Artikel auf dem Versandweg verschwinden. Geht das Paket eines Kunden nach dem Widerruf bei der Rücksendung zum Verkäufer verloren, stellt sich die Frage: Wer trägt den Schaden? Muss der Verbraucher Wertersatz für den verlorenen Artikel leisten oder bleibt der Unternehmer am Ende auf dem Schaden sitzen? Die IT-Recht Kanzlei zeigt die Rechtslage auf und stellt Händlern ein hilfreiches Musterschreiben bereit, welches einen Regressanspruch des Händlers gegen seinen Versanddienstleister bei Pakerverlust zum Inhalt hat.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?
01.02.2019, 12:11 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?

Hat ein Kunde einen Artikel im Internet bestellt, steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. In einigen gesetzlich bestimmten Ausnahmefällen kann das Widerrufsrecht jedoch vom Händler ausgeschlossen werden (§ 312g Abs. 2 BGB). Dabei sind die gesetzlich normierten Ausnahmen nicht immer eindeutig und daher häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Im Folgenden erläutern wir die in der Praxis wichtigsten Ausnahmen vom gesetzlichen Widerrufsrecht – selbstverständlich unter Berücksichtigung der neuesten gesetzlichen Änderungen und Rechtsprechung.

Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts mit erheblicher Tragweite: Kein Ausschluss des Widerrufsrechts bei benutzten Matratzen und getragenen Textilien
16.01.2019, 17:41 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts mit erheblicher Tragweite: Kein Ausschluss des Widerrufsrechts bei benutzten Matratzen und getragenen Textilien

Am 19.12.2018 wurden die Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache C-681/17 bekannt. Ein Verbraucher streitet mit einem Onlinehändler über die Wirksamkeit des Widerrufs einer von ihm ausgepackten Matratze. Die Rechtsansichten des Generalanwalts könnten weitreichende Konsequenzen für den gesamten Onlinehandel haben…

Umgang mit Versandkosten bei Teil-Widerruf des Verbrauchers – Muster der IT-Recht Kanzlei
11.01.2019, 09:12 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Umgang mit Versandkosten bei Teil-Widerruf des Verbrauchers – Muster der IT-Recht Kanzlei

Viele Versandhändler werben damit, dass sie dem Kunden ab einem bestimmten Bestellwert die Versandkosten erlassen. So weit, so gut. Doch was gilt für den Fall, dass der Kunde es sich nach seiner Bestellung anders überlegt und teilweise widerruft, mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert nachträglich unterschritten wird? Die IT-Recht Kanzlei geht dieser Frage im folgenden Beitrag näher auf den Grund und stellt ihren Mandanten hierzu zwei Muster für die Praxis bereit.

Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht
25.09.2018, 12:18 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht

Streitigkeiten mit Verbrauchern betreffend die Tragung von Hin- und/ oder Rücksendekosten bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts sind nach unserer Erfahrung ein leidiges Thema im Alltag von Ecommercehändlern. Mit Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 in deutsches Recht ist in diesem Bereich kein Stein auf dem anderen geblieben. Um diese – zugegebenermaßen nicht ganz triviale – Thematik praxistauglich abzuhandeln, stellen wir Ihnen einen aktuellen Leitfaden bereit. Dieser geht hierbei nicht nur auf die gängigsten Standardfälle ein, sondern liefert auch anschauliche Beispiele für komplexere Konstellationen.

EU-Kommission erwägt Stärkung der Rechte des Online-Händlers bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher
21.09.2018, 08:30 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

EU-Kommission erwägt Stärkung der Rechte des Online-Händlers bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher

Die ab Juni 2014 geltende Verbraucherschutzrichtlinie 2011/83/EU hat in allen EU-Mitgliedsstaaten gleichermaßen geltende Vorschriften für das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Online-Verträgen eingeführt, die den Verbraucherschutz gestärkt haben. Nach Ansicht der EU-Kommission sollte allerdings das Widerrufsrecht des Verbrauchers zugunsten der Online-Händler eingeschränkt werden. Dies hat eine Bewertung der EU-Kommission zur Anwendung der Verbraucherschutzrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten ergeben. Ob und wann die EU-Kommission eine entsprechende Reform der Verbraucherschutzrichtlinie vorliegt, ist noch offen.

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