Bereits mehrfach hatte die IT-Recht Kanzlei über die rechtliche Problematik einer von eBay in Zusammenarbeit mit der Allianz angebotene „Garantieverlängerung“ berichtet. Nun wurde nachgebessert und die Problematik behoben.
Derzeit wird der Umstand abgemahnt, dass ein eBay-Verkäufer, der die eBay-Garantie nutzt, ein Widerrufsrecht nur für Verbraucher einräumt, zugleich die „eBay-Garantie“ aber für seine Angebote mit einem „bedingungslosen“ Widerrufsrecht wirbt. Leider stecken hier tausende eBay-Verkäufer in einer Bredouille.
eBay-Verkäufer können unter bestimmten Umständen für ihre Angebote mit der sog. „eBay-Garantie“ werben. Obwohl schon mehrere Jahre auf dem Buckel, verbleiben bei näherer Betrachtung der „Garantiebedingungen“ nach wie vor einige Unklarheiten, die zum Problem für den eBay-Verkäufer werden können.
Aktuell werden Abmahnungen aufgrund der Werbung für eine „Garantieverlängerung“ bei eBay.de ausgesprochen. Leider ist diese lästige, vom eBay-Verkäufer in der Regel nicht gewollte Werbung nicht abschaltbar. Exklusiv für Update-Service Mandanten zeigt die IT-Recht Kanzlei einen Lösungsansatz für diese Problematik auf.
Wir hatten bereits darüber berichtet, dass eBay in Zusammenarbeit mit der Allianz Assistance Versicherung eine neuartige sog. „Garantieverlängerung“ für bestimmte Waren bewirbt. Wir haben daher bereits im November 2018 unsere Bedenken in Bezug auf diese neue Garantiewerbung zum Ausdruck gebracht. Nun ist leider der Fall eingetreten, dass uns die erste Abmahnung zu dieser Garantiewerbung vorliegt. Der IDO Verband aus Leverkusen stößt sich an dieser Werbung und fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Erfahren Sie mehr hierzu in unserem heutigen Beitrag.
Derzeit werden viele Plattformverkäufer von den Marktplatzbetreibern aufgefordert, eine Bescheinigung im Sinne des § 22f UStG zu übermitteln. Ohne eine solche sei künftig kein Verkauf mehr auf der Plattform möglich. Viele Händler sind verunsichert. Obwohl es sich hier um eine rein steuerrechtliche Thematik handelt, möchten wir den Händlern einen Überblick geben.
In der Vergangenheit wurden auch Anzeigen auf der Anzeigenplattform „eBay Kleinanzeigen“ wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abgemahnt, so etwa vom bekannten IDO-Verband aus Leverkusen. Durch eine technische Verbesserung der Plattform eBay Kleinanzeigen ist es neuerdings dem Händler möglich, bereits online vollständig die notwendigen Rechtstexte zu hinterlegen. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine Handlungsanleitung zur Verfügung, wie eine rechtssichere Gestaltung der eigenen Anzeige bei eBay Kleinanzeigen möglich ist.
Aktuell bewirbt eBay zahlreiche Artikel mit der Möglichkeit, eine „Garantieverlängerung“ für diese abzuschließen. Dies geschieht wohl ohne Zutun des Verkäufers und ist rechtlich nicht unbedenklich
Schon lange ist umstritten, ob Kleinunternehmer im Rahmen von Preisangaben einen Hinweis auf die Umsatzsteuer („inkl. MwSt.“ bzw. „inkl. USt.“) geben müssen. Aktuell ist diese Thematik auf eBay aufgrund eines Fehlers doppelt relevant: Der Hinweis „inkl. MwSt.“ erscheint beim Einstellen von Rabattaktionen trotz Kleinunternehmerregelung plötzlich automatisch und der Nutzer hat keinen Einfluss darauf.
Während draußen schönstes Sommerwetter herrscht, brauen sich bei den deutschen eBay-Verkäufern derzeit dunkle Wolken zusammen. Insbesondere eine aufgezwungene neue Widerrufsfrist von 30 Tagen treibt so manchem eBay-Verkäufer derzeit Sorgenfalten auf die Stirn. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden über die aktuellen eBay-Baustellen.
Seit Anfang März 2018 setzt eBay.de die bereits im letzten Jahr angekündigte Maßnahme um, die Artikelbeschreibungen von Angeboten auszublenden, wenn diese unsichere Inhalte aufweisen (z.B. http-Verlinkungen). Dies ist nicht nur optisch störend bzw. für Käufer ungewohnt, sondern kann auch rechtlich problematisch sein.
Ob das eBay-Programm eBay Plus nun ein Erfolg ist oder nicht, da streiten sich eBay-Nutzer in der Praxis. Anscheinend möchte eBay Deutschland dieses Programm nun jedoch mit Nachdruck stärker unter den Verkäufern verbreiten. Seit Anfang April nehmen Artikel von Verkäufern, die die Voraussetzungen für eBay Plus erfüllen zum Teil bereits „automatisch“ am Programm eBay Plus teil. Warum diese „automatische“ Teilnahme (die glücklicherweise wieder rückgängig gemacht werden kann) wohl überlegt sein sollte, zeigt der nachfolgende Beitrag auf.
Das Kundenbindungsprogramm eBays namens „eBay Plus“ wird aufgrund attraktiver Konditionen für Verkäufer beliebter. Viele Verkäufer setzen aktuell auf das Anbieten eBay Plus-Artikeln. Allerdings gibt es hierbei Besonderheiten bei der Widerrufsbelehrung zu beachten, um eine Irreführung der Käufer zu vermeiden.
eBay nimmt Abstand von der geplanten Produktbild-Zwangslizenzierung und möchte nun selber "mit bekannten Markeninhabern und Partnern am Aufbau eines umfassenden eBay-Katalogs" arbeiten. Es kommt nun doch nicht zu einer verpflichtenden Übertragung von Rechten der eBay-Händler an Artikelbildern und Nutzungsrechten für Produktdaten an eBay.
Die Anzeigenplattform eBay Kleinanzeigen boomt gewaltig: Die sehr große Reichweite und die Möglichkeit, auch als Händler kostenfrei zu inserieren, machen die Plattform für Onlinehändler sehr attraktiv. Durch eine aktuelle technische Anpassung sind nun auch die Hürden für ein rechtssicheres Anbieten gefallen.
Wir hatten berichtet, dass eBay bei den Angaben zur „eBay-Garantie“ irreführende Angaben zu einer kürzeren Widerrufsfrist darstellte. eBay.de hat zwischenzeitlich nachgebessert und die Garantiebedingungen angepasst. Nunmehr ist dort die Rede von einer Widerrufsfrist von mindestens einem Monat + der Hinweis, dass die eBay-Garantie individuelle, längere Widerrufsfristen unberührt lässt. Dennoch können Händler auch weiterhin die eBay-Garantie nicht risikofrei nutzen.
eBay-Verkäufer werden aktuell mit einer weiteren problematischen Darstellung seitens eBay.de konfrontiert: Die Bewerbung von eBay-Plus-Artikeln in den Suchergebnissen enthält in bestimmten Konstellationen eine irreführende (und vermutlich abmahnbare) Aussage zur Kostentragung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf.
eBay-Verkäufer aufgepasst: Derzeit sollte die neu von eBay zur Auswahl gestellte Widerrufsfrist von 60 Tagen nicht genutzt werden, da eBay bei den Angaben zur „eBay Garantie“ irreführende Angaben zu einer kürzeren Widerrufsfrist darstellt und damit eine Abmahnquelle geschaffen wird.
Das OLG Brandenburg urteilte, dass im Rahmen einer Anzeige auf der Plattform eBay-Kleinanzeigen keine fernabsatzrechtlichen Informationspflichten bereitgehalten werden müssen. So schön, wie diese Entscheidung auf den ersten Blick klingt, so gefährlich ist diese, wenn man die sich hieraus folgenden Konsequenzen nicht beachtet. Erfahren Sie in unserem heutigen Beitrag, wie man die Entscheidung richtig versteht und welche Anforderungen an Verkäufer auf der Plattform eBay-Kleinanzeigen gestellt werden.
Im Rahmen der Maßnahme „Käuferfreundliche Rücknahmen“ wurde bei eBay.de nun neben den bestehenden Auswahlmöglichkeiten einer Widerrufsfrist von 14 Tagen und 1 Monat die Möglichkeit eingeführt, eine verlängerte Widerrufsfrist von 60 Tagen auszuwählen. Wer von der neuen Möglichkeit Gebrauch macht, muss auch die Widerrufsbelehrung auf den neuesten Stand bringen, um Abmahnungen zu vermeiden.
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
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