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von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps

News vom 06.10.2022, 14:21 Uhr | 24 Kommentare 

In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Etsy-Händler:innen die Etsy-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Etsy-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. Darüber hinaus werden viele Tipps genannt, die einen abmahnsicheren Verkauf von Waren über www.etsy.com ermöglichen sollen.

Wichtig: Befolgen Sie die nachfolgende Anleitung unbedingt Schritt für Schritt - nur dann ist größtmögliche Abmahnsicherheit gewährleistet.

I. Schritt: Sicherstellen, dass das neue Etsy-AGB System genutzt wird

Der Plattformbetreiber Etsy unterscheidet hinsichtlich der AGB-Einbindung bei Etsy zwischen zwei Systemen:

  • die "unstrukturierten Shop-AGB" = altes AGB-System
  • die "vereinfachten Shop-AGB" = neues AGB-System

Ältere Etsy-Shops nutzen oftmals noch das ältere AGB-System. Dagegen werden neuere Etsy-Shops seitens Etsy automatisch mit dem neuen "vereinfachten AGB-System" aufgesetzt.

Das Problem des älteren AGB-Systems: Es gibt keine Möglichkeit, die AGB und die Datenschutzerklärung rechtssicher in den Etsy-Artikeln darzustellen = großes Abmahnrisiko.

Auch die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei ist für das ältere AGB-System nicht nutzbar.

Die nachfolgende Handlungsanleitung ist aus dem Grund nur für Etsy-Händler gedacht, die das neue Etsy-AGB-System nutzen.

Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt Etsy-Händlern dringend, unverzüglich auf das neue Etsy-AGB-System zu wechseln.

Gehen Sie hierzu wie folgt vor:

1. Loggen Sie sich ein in Ihren Etsy-Account.

2. Die Etsy-Leiste rechts oben zeigt die Schaltfläche "Shop-Manager" an. Bitte klicken Sie darauf.

etsy

3. Links unten auf der linken Leiste unter "Vertriebskanäle" ist ein orangenes "E" erkennbar. Rechts davon wird eine Schaltfläche mit einem Stiftsymbol dargestellt.

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Klicken Sie auf dieses Stiftsymbol.

4. Scrollen Sie nun (sehr sehr weit) runter bis zu der Anzeige "Wechsle zu vereinfachten Shop-AGB".

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Klicken Sie auf den Schalter "Jetzt ausprobieren".

Zwei Hinweise in dem Zusammenhang:

  • Sollten bei Ihnen die Anzeige "Wechsle zu vereinfachten Shop-AGB" nicht angezeigt werden, so nutzen Sie bereits das neue Etsy-AGB-System.
  • Eine Mandantin wies uns auf Folgendes hin: "Der Schalter "jetzt ausprobieren" führt manchmal ins Leere, da sich das Textfeld für die AGB nicht öffnen lässt. Die AGB muss einmal in der von etsy vorgegebenen Form veröffentlicht werden. Dann erscheint "zuletzt veröffentlicht am" sowie der Bearbeitungsstift. Wird dieser geklickt, geht auch das Textfeld auf."

Klicken Sie nun auf "AGB veröffentlichen" und bestätigen Sie das nun erscheinende Etsy-Pop-up.

II. Schritt: Etsy-Rückgaberegeln dringend anpassen!

Bitte beachten Sie, dass Etsy unter "AGB Einstellungen" ein Baukastensystem mit eigenen rechtlichen Textbausteinen bereitstellt.

Sie gelangen wie folgt zu diesem Baukastensystem:

Klicken Sie oben rechts auf der Etsy-Startseite (https://www.etsy.com/de/) auf das Feld „Shop-Manager“.

1

Nun öffnet sich eine neue Seite mit Statistiken und Einstellungsmöglichkeiten für Ihren Etsy-Shop.

Wählen Sie dann auf der Menüleiste am linken Seitenrand unter der Überschrift „Vertriebskanäle“ den jeweiligen Shop aus und klicken Sie auf das zugehörige Stiftsymbol:

1

Im Folgenden öffnet sich die Shop-Oberfläche im Bearbeitungsmodus, auf der nach unten gescrollt werden muss, bis das AGB-Baukastensystem erscheint.

2

Klicken Sie auf den schwarzen Button "AGB bearbeiten".

Nun erscheint folgende Ansicht:

1b

Das neue Etsy-Baukastensystem hält Händlerinnen und Händler an, ihre Rückgabebedingungen im Etsy-Baukasten produktspezifisch zu regeln, also pro Produkt individuelle Rückgabeoptionen im Einklang mit den Etsy-Auswahlmöglichkeiten zu definieren. In diesem Zusammenhang stellen sich diverse rechtliche Probleme...

1. Unsere Empfehlung:

Auch wenn Etsy den Rückgabebedingungen von sich aus Elemente beifügt, die im Widerspruch zu gesetzlichen Widerrufsvorschriften stehen und auf die Händlerinnen und Händler keinen Einfluss haben, bedeutet die Einstellbarkeit der neuen individuellen Rückgabebedingungen für sich bereits ein hohes rechtliches Risiko.

Um Abmahnrisiken bestmöglich zu vermeiden und die Rückgabebedingungen in den maximalen Einklang mit gesetzlichen Widerrufsvorschriften und der eigenen Widerrufsbelehrung zu bringen, empfehlen wir, die individuellen Rückgabebedingungen für alle körperlichen Waren pauschal und produktunabhängig stets nur nach folgendem Vorbild zu definieren:

Etsy 4

Hinweis zum Verkauf digitaler Inhalte auf Etsy:

Für digitale Inhalte wird Etsy ab dem 31.10.2022 nach eigener Ankündigung die Rückgabebedingungen universell und pauschal selbst anpassen und dort Rückgaben immer ausschließen.

Für digitale Inhalte wird es also keine individuellen Einstellungsmöglichkeiten für die Rückgabe geben.

2. Kanzleiempfehlung auch dann folgen, wenn das Widerrufsrecht für einzelne Produkte ausgeschlossen werden kann?

Diese Empfehlung gilt auch und insbesondere für Händlerinnen und Händler, die physische Produkte über Etsy vertreiben, von denen sie meinen, dass für sie das Widerrufsrecht berechtigterweise ausgeschlossen werden kann (Maßanfertigungen, Hygieneprodukte etc.).

Wir raten zwingend davon ab, für diese Produkte in den Rückgabebedingungen zu konfigurieren, dass Rückgaben nicht akzeptiert würden.

Hintergrund: die Frage, ob aufgrund der Beschaffenheit eines Produkts das Verbraucherwiderrufsrecht wirksam ausgeschlossen werden kann, ist eine Rechtsfrage, die im Zweifel von einem Gericht beurteilt werden muss. Händlerinnen und Händler können also nicht selbst festlegen, dass für ein oder mehrere Produkte der Widerruf ausgeschlossen sei. Ob die Ausschlussvoraussetzungen vorliegen, muss vielmehr einzelfallbezogen rechtlich beurteilt werden.

Gibt der Händler den Ausschluss einseitig vor und ergibt eine rechtliche Prüfung, dass der Ausschluss tatsächlich unzulässig wäre (etwa, weil das Produkt tatsächlich nicht hinreichend personalisiert ist), täuscht er über das Verbraucherwiderrufsrecht und begibt sich in akute Abmahngefahr.

Richtiger Anführungsort für Ausschlüsse des gesetzlichen Widerrufsrechts darf allein die Widerrufsbelehrung sein.

Dort lassen sich in Betracht kommende Ausschlüsse in allgemeiner Form benennen und sodann individuell unter Einholung rechtlicher Expertise auf bestimmte Produkte anwenden, ohne einen (ggf. nicht zulässigen) Widerrufsausschluss von sich aus zu behaupten.

III. Schritt: Manuell Impressum bei Etsy rechtssicher einbinden

Unsere Etsy-Schnittstelle unterstützt derzeit nicht die automatisierte Einbindung und Pflege des Impressums. Dieses müssen Sie manuell in Ihrem Etsy-Account hinterlegen.

Gehen Sie bitte wie folgt vor:

Ihr Impressum ist hier im Mandantenportal der IT-Recht Kanzlei abrufbar.

1. Impressum hinterlegen

Dieses Impressum hinterlegen Sie unter:

„Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> (runtersrollen zu) "Impressum" -> klicken Sie auf "Bearbeiten" (Stiftsymbol) um die Eingaben zu bearbeiten.

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Zwar sind die von Etsy bereitgestellten Eingabefelder weitgehend vollständig. Es fehlt allerdings die Möglichkeit, einen Handelsregistereintrag anzuführen, der nach §5 Abs. 1 Nr. 4 TMG bei entsprechender Eintragung erforderlich ist. Dies begründet etwa für Händler, die als eingetragener Kaufmann (e.K.) auf Etsy tätig sind, leider derzeit ein eigenständiges Abmahnrisiko.

2. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angeben

Sollte Ihnen eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) zugeteilt worden sein, so haben Sie auch diese zwingend in Ihrem Etsy-Impressum anzugeben.

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Tipp: Hier erhalten Sie umfangreiche Informationen zur Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

3. Klickbaren Link auf EU-Streitbeilegungsplattform setzen

Seit dem 09.01.2016 sind Shop-Betreiber mit eigener Verkaufspräsenz gehalten, einen klickbaren Link auf die EU-Streitbeilegungsplattform an gut sichtbarer Stelle zu hinterlegen. Das betrifft selbstverständlich auch Etsy-Händler.

Etsy stellt in seinem AGB-Baukastensystem die Option bereit, per Klick den Link auf die OS-Plattform mit einem entsprechenden Informationstext in Ihre Artikelseiten zu integrieren.

Klicken Sie oben auf den Reiter "Stornierungen".

3

Klicken Sie auf das „Bearbeiten-Feld“ am rechten Rand der Überschrift „Allgemeine Geschäftsbedingungen meines Shops“.

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Achtung Etsy-Darstellung-Bug

Bereits mehrere Mandanten berichteten uns, dass - entgegen der obigen Beschreibung - sich im Feld "Allgemeine Geschäftsbedingungen" kein Bearbeiten-Button befände. Das Problem liegt wohl darin, dass sich dieser Button hinter anderen HTML Elementen versteckt.

Durch ein Rein- und Rauszoomen mithilfe Ihres Browsers sollte der Button wieder sichtbar werden.

Setzen Sie hier nun das Häkchen:

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4. Achtung: problematische Statuseinstellung beim Impressum ändern

Bei Konfiguration Ihres Impressums (vgl. oben) haben Sie auch die Möglichkeit, den eigenen Status - "Händler" oder Privatperson" - zu bestimmen:

1

Dabei scheint Etsy aktuell eine Vielzahl von Händler:innen - ohne Vorankündigung oder Rücksprache - einfach als „Privatperson“ eingestuft zu haben, wenn diese nicht unter einer Rechtsform (e.K., GmbH etc.) auf der Plattform auftreten.

Dementsprechend ist bei den betroffenen Händler:innen das Häkchen auf „Privatperson“ gesetzt - vgl. hierzu auch die Diskussion der deutschen Etsy-Community.

In - eher ungelenkem - Deutsch erklärt Etsy die Bezeichnung „Privatperson“ wie folgt:

"Wenn Du kein gewerblicher Verkäufer bist und auf Etsy als Einzelperson oder Einzelunternehmer auftrittst, musst Du diesen Status für EU-Käufer nicht ausweisen."

Unklar ist, was Etsy damit meint:

  • Ist „Privatperson“ nur derjenige, der gerade kein gewerblicher Verkäufer ist und ausschließlich privat handelt?
  • Oder ist „Privatperson“ doch auch derjenige, der als Einzelunternehmer auftritt und damit natürlich auch als (selbstverständlich gewerblich tätiger) Händler einzuordnen ist.

Was tun?

Unserer Kenntnis nach hat sich - abgesehen von der fehlerhaften Statuseinstellung - an den weiteren rechtlichen Verkäufereinstellungen der betroffenen Händler:innen nichts weiter geändert. Insbesondere konnten wir uns davon überzeugen, dass die Rechtstexte auch bei „Privatpersonen“ (im Sinne von Etsy) korrekt bei den Etsy-Verkaufsangeboten wiedergegeben werden.

Es scheint sich daher lediglich um eine systeminterne Fehleinstellung des Plattformbetreibers zu handeln - bisher ohne schadhafte Außenwirkung.

Sicher ist sicher...

Unabhängig davon, ob und wie Etsy das Problem beheben wird: Sicherheitshalber raten wir allen Etsy-Händler:innen dazu, ihren aktuellen Impressus-Status zu überprüfen und das Häkchen bei "Status" - sollte das nicht bereits geschehen sein - auf „Händler“zu setzen.

Gehen Sie dazu bitte wie folgt vor:

1. Loggen Sie sich in Ihren Etsy-Account ein.

2. Die Etsy-Leiste rechts oben zeigt die Schaltfläche "Shop-Manager" an. Bitte klicken Sie darauf.

etsy

3. Links unten auf der linken Leiste unter "Vertriebskanäle" ist ein orangenes "E" erkennbar. Rechts davon wird eine Schaltfläche mit einem Stiftsymbol dargestellt.

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Klicken Sie auf dieses Stiftsymbol.

4. Scrollen Sie nun (weit) runter bis zum „Impressum“ und überprüfen Sie Ihren Status. Sollte dieser den Begriff „Privatperson“ ausweisen, dann klicken Sie rechts auf „Bearbeiten“ und wählen anschließend „Händler“ aus. Klicken Sie dann auf den Button „Speichern“.

IV. Schritt: Rechtstexte-Schnittstelle für Etsy aktivieren

Vorab zur Information:

  • Etsy stellt generell ein Eingabefeld "AGB und Widerrufsbelehrung" bereit. In dieses Feld werden die AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung über die Schnittstelle unserer Kanzlei übertragen.
  • Wir stellen Ihnen einen "General-Rechtstext" bereit, der sämtliche der vorgenannten Rechtstexte in einem Dokument umfasst.

1. Einloggen in das Mandantenportal

Melden Sie sich nun mit Ihren Zugangsdaten in unser Mandantenportal an.

MP neu

2. Einrichtung der Schnittstellenverbindung

Nach dem Login geht es an die Einrichtung der Datenschnittstelle.

Wählen Sie hierfür im rechten Seitenmenü unter der Überschrift „IHRE RECHTSTEXTE“ den Punkt „Schnittstelle einrichten“ aus.

Schnittstelle einrichten

Hinweis: Haben Sie bereits eine andere Rechtstexte-Schnittstelle eingerichtet, heißt der Menüpunkt "Schnittstelle verwalten".

Sie gelangen nun auf die zentrale Benutzeroberfläche für die Schnittstellenverwaltung.

Klicken Sie bei „Wählen Sie Ihre Verkaufsplattform“ auf die Auswahl-Schaltfläche Etsy.

1

Klicken Sie auf „Weiter“.

Im nächsten Schritt fordert Etsy Sie auf, den Verbindungsversuch unserer Schnittstelle mit Ihrem Etsy-Konto zu gestatten:

Auto

Bitte kommen Sie dem nach und klicken Sie auf den Button „Gestatte den Zugang“.

Im nächsten Schritt können Sie unter „Shop-Name“ der neuen Etsy-Schnittstelle einen beliebigen Namen geben, unter der die Schnittstelle sodann in Ihrer Schnittstellenverwaltung geführt wird:

Etsy-namen vergeben

Bitte beachten Sie, dass unsere Etsy-Schnittstelle ausschließlich aktive Etsy-Shops unterstützt. Beim Versuch der Anbindung nicht aktiver Etsy-Shops wird eine Fehlermeldung ausgegeben.

Klicken Sie nach Eingabe des Namens auf den grünen „Speichern“-Button.

3. Konfiguration des zu übertragenden Etsy-Rechtstextes

Nach Einrichtung der Schnittstellenverbindung werden Sie automatisch auf die Rechtstexte-Übertragungsseite weitergeleitet. Sie finden hier eine Übersicht der für die Schnittstellenübertragung verfügbaren Rechtstexte:

Etsy Schnittstellen Übersicht

Haben Sie Ihren Etsy-Rechtstext bisher nicht konfiguriert, so sehen Sie unter „Anmerkung“ den Hinweis, dass vor der Übertragung zunächst eine Konfiguration des Rechtstextes erforderlich ist:

1

Wichtig: Sie müssen den Etsy-Rechtstext erst konfigurieren, bevor er per Schnittstelle übertragen werden kann.

Klicken Sie dafür auf das rote „Bitte konfigurieren“.

Sie werden nun in den Online-Konfigurator weitergeführt.

Nehmen Sie die Konfiguration vor, indem Sie den virtuellen Fragenkatalog durchgehen. Klicken Sie abschließend auf „Weiter“.

Nach der Konfiguration werden Sie auf die Rechtstexte-Übertragungsseite zurückgeleitet. Für den Etsy-Rechtstext ist die Anmerkung "Bitte konfigurieren" nun entfallen.

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4. Übertragen des Rechtstextes in Ihren Etsy-Shop

Nach der Konfiguration des Rechtstextes können Sie diesen nun über die eingerichtete Schnittstellenverbindung übertragen.

Aktivieren Sie hierfür durch Klick den rechts dargestellten „Übertragen“-Regler.

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Nach Betätigung des Übertragungs-Reglers erhalten Sie die Mitteilung, dass die Übertragung erfolgreich war:

2

Haben Sie den Regler betätigt und ist dieser auf „grün“ gestellt, haben Sie die Schnittstelleneinrichtung erfolgreich abgeschlossen.

FERTIG: Die Aktualisierungs-Automatik überprüft und aktualisiert bei Bedarf den Rechtstext in Ihrem Etsy-Shop und Sie können sich nun auf das Verkaufen und den Kundenservice konzentrieren. :)

V. Schritt: Zusätzliche Übermittlung der AGB und Widerrufsbelehrung in Textform erforderlich

Sie haben die AGB sowie die Widerrufsbelehrung ihren Kunden auch in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zu übermitteln. Dies wird leider aktuell nicht über die AGB-Schnittstelle unterstützt.

Wir empfehlen, hierfür die durch Etsy automatisiert versandte Bestellbestätigungsmail zu nutzen.

Das zugehörige Nachrichtentextfeld findet sich unter "Shop-Manager" -> "Einstellungen" -> "Info & Ansicht". Fügen Sie hier die Widerrufsbelehrung und die AGB aus dem Mandantenportal manuell ein - etwa mit folgender Einleitung:

"Bitte beachten Sie die nachfolgende Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular
sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen:"

Achtung: Sollten wir Sie dahingehend informieren, dass die Etsy-Rechtstexte aktualisiert worden sind, so denken Sie bitte daran, auch die Rechtstexte im Nachrichtentextfeld komplett auszutauschen.

VI. Schritt: Tipps, um das Abmahnrisiko bei Etsy weiter zu reduzieren

1. Grundpreise

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen.

Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen.

Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in diesem Beitrag.

2. Kleinunternehmerregelung

Problemstellung zum Kleinunternehmerhinweis auf Etsy

Etsy stellt Händlern keine originäre Möglichkeit bereit, im Shop-Baukastensystem eine Einstellung für Kleinunternehmer auszuwählen. Ein Kleinunternehmerhinweis lässt sich bei Etsy also nicht über das System allgemein konfigurieren.

Kleinunternehmer, die die Mehrwertsteuer nicht abführen und daher in Rechnungen nicht ausweisen, sind aber gehalten, über diese Besonderheit zu informieren.

Dies gilt nicht zuletzt deshalb, weil Kleinunternehmern der sonst wesentliche Hinweis auf die im Preis enthaltene Mehrwertsteuer („inkl. MwSt.“) verwehrt ist.

Den Kleinunternehmerhinweis auf Etsy richtig platzieren

Etsy setzt bei seiner Plattformgestaltung stillschweigend voraus, dass Online-Händler über ihren etwaigen Kleinunternehmerstatus selbst hinreichend informieren.

So gestaltet Etsy den Mehrwertsteuerhinweis in Preisnähe pauschal mit der Angabe „inkl. USt. (wo zutreffend)“:

Etsy

Weil die Einbeziehung der Mehrwersteuer für Kleinunternehmer aber gerade nicht zutrifft, obliegt es Etsy-Händlern, über die Besonderheit selbstständig zu belehren.

Um den Kleinunternehmerhinweis rechtskonform auf Etsy einzubinden, empfiehlt die IT-Recht Kanzlei folgende Vorgehensweise:

  • 1. Kopieren Sie den folgenden Hinweis: "Angegebene Preise sind Gesamtpreise. Kein Ausweis der Umsatzsteuer (Kleinunternehmer)."
  • 2. Fügen Sie den Hinweis auf jeder Produktdetailseite in der Produktbeschreibung ein. Idealerweise sollte der Hinweis in der oberen Hälfte der Produktbeschreibung ergehen und kann zur Abgrenzung von anderen Informationen den Titel "Hinweis zur Umsatzsteuer:" tragen.
  • 3. Fügen Sie den Hinweis zusätzlich im Etsy-Shop-Ankündigungsfeld ein (Pfad: „Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> Ankündigung "Bearbeiten").

Durch die Einbindung des Hinweises sowohl im Ankündigungsfeld als auch auf jeder Artikelseite stellen Sie dessen allgemeine Wahrnehmbarkeit sicher.

Der Hinweis gilt dann als rechtskonforme Konkretisierung der MwSt.-Angabe von Etsy und informiert rechtlich hinreichend über den Kleinunternehmerstatus.

Hinweis für digitale Inhalte:

Werden auf Etsy auch digitale Inhalte angeboten, muss wegen einer Besonderheit der Umsatzsteuerabwicklung ein erweiterter Kleinunternehmerhinweis genutzt werden.

Mehr Informationen dazu finden sich hier.

3.Darstellung von "Ab-Preisen" auf Etsy: Problem und Lösung

a. Ab-Preise und die Pflichten aus der Preisangabenverordnung

Grundsätzlich verpflichtet § 1 Abs. 1 der Preisangabenverordnung (PAnGV) Online-Händler dazu, in Angeboten und Werbung stets die Gesamtpreise, also die Preise anzugeben, die inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile zu zahlen sind.

Diese Pflicht gilt für Preisangaben auf Produktdetailseiten, die wegen Ihres Informationsgehalts regelmäßig als Angebote im Rechtssinne gelten, ebenso wie auf Artikelübersichts- und Suchergebnisseiten, die grundsätzlich als Werbung im Sinne der PAngV verstanden werden.

In ein Spannungsverhältnis zu dieser Pflicht treten nun Verkaufsgestaltungen, in den Händler verschiedene Produktvariationen mit unterschiedlicher Preisgestaltung anbieten. Hier hängt der jeweilige Gesamtpreis maßgeblich von der jeweiligen Variation ab und lässt sich sinnvollerweise erst dann angeben, wenn die gewünschte Variation ausgewählt wurde.

In diesen Fällen kollidiert die Gesamtpreis-Angabepflicht insofern mit der Pflicht zur Preiswahrheit und Preisklarheit aus § 1 Abs. 7 BGB. Gelöst wird dies über sog. „Ab-Preise“, die in der Form „ab X,XX€“ den günstigsten erzielbaren Gesamtpreis nennen und gleichzeitig drauf hinweisen, dass dieser noch ansteigen kann.

„Ab-Preise“ sind immer dann zulässig (und gar notwendig), wenn der Preis wegen variabler Faktoren vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden kann (BGH GRUR 2015, 1240 Rn 41 - Zauber des Nordens). Weitere Voraussetzung ist freilich, dass der mit „ab“ betitelte günstigste Preis in einer Variante auch tatsächlich erzielt werden kann und dass der jeweilige höhere Gesamtpreis nach Auswahl der übrigen Konfigurationsmöglichkeiten auf der Produktdetailseite und im weiteren Bestellverlauf dann konkret ausgewiesen wird.

Beim Anbieten unterschiedlich bepreister Produktvarianten ist die Angabe eines „Ab-Preises“ einerseits auf Produktdetailseiten im Vorfeld der Variantenwahl relevant. Andererseits ist die Anzeige des „Ab-Preises“ für Artikelübersichts- und Suchergebnisseiten unerlässlich.

Würde dort ohne das Wort „ab“ nur der geringste zu erzielende Gesamtpreis angegeben, würde die Preisangabe gegen § 1 Abs. 7 PAngV verstoßen und zugleich eine Irreführung über Preise im Sinne des § 5 UWG darstellen. Denn der Verbraucher würde im Unklaren darüber gelassen, dass eine Preisstaffelung nach Produktvarianten vorliegt, und ginge so davon aus, der ausgewiesene geringste Preis sei der Gesamtpreis und insofern bereits festgelegt. Dies könnte ihn zu einer geschäftlichen Entscheidung veranlassen, die er bei Kenntlichmachung der Preisstaffelung durch den „Ab-Preis“ eventuell nicht getroffen hätte. Durch die Angabe eines „Ab-Preises“ wäre er dahingegen wirksam darüber aufgeklärt, dass es verschiedene Produktvarianten gibt und der Gesamtpreis je nach Auswahl auch höher ausfallen kann.

b. Problem der Ab-Preis-Darstellung auf Etsy

Hinweis vorweg:

Sofern es um die Ab-Preis-Darstellung auf Etsy in Browseransichten geht, hat Etsy mittlerweile eine konforme Ab-Preis-Darstellung in Artikelübersichten und auf Produktdetailseiten eingeführt.

Diese Funktion wurde in der Etsy-App für mobile Endgeräte allerdings noch nicht übernommen, sodass die nachstehenden Handlungsempfehlungen auch weiterhin befolgt werden sollten, um auch in der Etsy-App-Ansicht für eine ordnungsgemäße Darstellung von Ab-Preisen zu sorgen.

Etsy ermöglicht Händlern das Einstellen beliebig vieler Produktvarianten zu unterschiedlichen Preisen.

Probleme ergeben sich aber bei der Darstellung notwendiger „Ab-Preise“.

Dies drückt sich zum einen auf Produktdetailseiten aus, auf denen verschiedene Produktvarianten ausgewählt werden können.

Hier arbeitet Etsy nicht mit „Ab-Preisangaben“, sondern stellt dem ausgewiesenen Preis lediglich ein „+“ nach:

Etsy 1

Hier ist fraglich, ob das „+“ hinreichend im Sinne der Preisangabenverordnung indiziert, dass der Gesamtpreis erst bei Auswahl einer konkreten Variation berechnet werden kann. Dies ist umstritten.

Korrekt wird dagegen die Preisdarstellung nach Auswahl der gewünschten Variante umgesetzt. Hier ändert sich die Preisangabe hin zum konkreten Gesamtpreis gemäß der Konfiguration.

Gravierender ist jedoch die Preisdarstellung auf Artikelübersichten und in Suchergebnissen bei Etsy. Hier wird ohne jeglichen Zusatz nur der geringste mögliche Gesamtpreis angezeigt und in keiner Form darauf hingewiesen, dass dieser von einer vorzunehmenden Variation abhängt:

Êtsy2

Verbraucher gehen insofern von einem fixen Gesamtpreis aus und laufen Gefahr, in wettbewerbswidriger Weise über die Preisgestaltung irregeführt zu werden.

c.Lösung: Ab-Preis in Artikelbezeichnung aufnehmen

Um das Problem der fehlenden „Ab-Preis“-Darstellung in Artikelübersichten und Produktsuchergebnissen auf Etsy wirksam zu lösen und gleichzeitig über die etwaig unzureichende Preisdarstellung mit dem „+“ auf Artikeldetailseiten hinwegzuhelfen, sollten Etsy-Händler bei Produktvariationen den „Ab-Preis“ im Produkttitel gleich zu Anfang aufnehmen.

Damit wird sichergestellt, dass dieser in jedem Fall rechtskonform ausgewiesen und in Artikelübersichten /Suchergebnissen sowie auf der Produktdetailseite gleichsam sichtbar ist.

Weil Etsy in Artikelbezeichnungen das Sonderzeichen „€“ nicht zulässt, ist das Wort „Euro“ auszuschreiben.

Wird der „Ab-Preis“ am Anfang der Artikelbezeichnung genannt, wird er einerseits auf Übersichtsseiten angezeigt:

Etsy3

Andererseits erscheint auf der Produktdetailseite nunmehr eine neben dem „+“ jedenfalls hinreichende „Ab-Preisangabe“:

Etsy4

Hinweis zum Mehrwertsteuer- und Versandkostenhinweis:

Kann ein Produkt von Übersichtsseiten wie auf Etsy nicht direkt in den Warenkorb gelegt werden, ist nach des BGH (Urteil vom 04.10.2007, Az. I ZR 143/04) dort noch kein Hinweis auf die Mehrwertsteuer und ggf. anfallende Versandkosten anzuführen. Es genügt, dass die Hinweise auf der nachgelagerten Produktdetailseite erscheinen.

Daher muss auf Etsy in nach dem obigen Vorbild geänderten Artikelbezeichnungen dem „Ab-Preis“ kein Mehrwertsteuer- und Versandkostenhinweis hinzugefügt werden.

4. Die Crux mit den automatischen Übersetzungen auf Etsy + Lösungsanleitung

a. Das Problem der automatischen Etsy-Übersetzungen

Mit dem Angebot automatischer Übersetzungen will Etsy es Verkäufern ermöglichen, Ihre Reichweite zu stärken, und so die Aufrufbarkeit von Artikel auch bei Zugriffen aus anderen Ländern herstellen.

Hierbei entstehen allerdings zwei Probleme.

  • Zum einen übersetzt die automatische Funktion die Informationen des Shops nicht komplett. Vielmehr werden regelmäßig nur Produktbeschreibung, Versandbedingungen, Zahlungsbedingungen, Rückgabe- bzw. Widerrufsbedingung und Impressum übersetzt. AGB und Datenschutzbestimmungen bleiben von der Übersetzung aber ausgeschlossen.
  • Zum anderen ist die Genauigkeit und Richtigkeit der Übersetzungen zwar weit fortgeschritten, aber nicht perfekt.

Dies hat zur Folge, dass ausländischen Käufern in seiner Landessprache gegebenenfalls vereinzelte rechtliche Informationen des Käufers angezeigt werden, die nicht vollständig verständlich sind.

Hierzu ein Beispiel für eine automatische Übersetzung aus dem Englischen.

1


Was beispielsweise mit „Wir werden für Gegenstände nicht zur Rechenschaft gezogen […] “ gemeint ist, ist für einen deutschen Verbraucher nicht eindeutig ersichtlich.

Darüber hinaus wird durch die nur teilweise Übersetzung von rechtlichen Informationen ein Spannungsfeld zwischen zwei Sprachen geschaffen. Weil beispielsweise Versanddetails, aber keine vom Verkäufer selbst eingefügten AGB übersetzt werden, erhält ein ausländischer Käufer keine vollständige Information über die rechtlichen Vertragsbedingungen.

Hinzukommt, dass durch unrichtige Übersetzungen übersetzte Teile des Shops mit dem Inhalt der nicht übersetzten AGB potenziell in Widerspruch treten können.

Ein Beispiel für die nur teilweise Wirkung der automatischen Übersetzungsfunktion.

2

Schließlich mag sogar die Einbeziehung der für den ausländischen Käufer fremdsprachigen, nicht übersetzten AGB in den Vertrag daran scheitern, dass sich die Verwendung der Originalsprache als ungewöhnlich darstellt und eine tatsächliche Kenntnisnahme der Bestimmungen nicht vorausgesetzt werden kann.

b. Lösung: manuelle Übersetzungen

Um von der Reichweitenverstärkung durch übersetzte Shop-Informationen zu profitieren, aber sich nicht den beschriebenen Risiken von teilweisen automatischen Übersetzungen zu unterwerfen, kann der Händler zu manuellen Übersetzungen greifen.

Diese Möglichkeit bietet Etsy ebenfalls an und empfiehlt sie sogar für alle Fälle, in denen Texte in anderen Sprachen zur Verfügung stehen.

Im Wege der manuellen Übersetzung kann der Händler weitere Sprachen für seinen Shop hinzufügen und in diesem Zug sämtliche Shop-Informationen für die hinzugefügte Sprache in einem Sprachprofil hinterlegen. Dieses wird dann immer angezeigt, wenn ein Käufer aus dem jeweiligen Land sich auf die Shopseite begibt.

Hierfür ist zunächst der Pfad „Shop-Manager > Einstellungen > Sprachen und Übersetzungen“ auszuwählen. Dort kann eine Sprache hinzugefügt werden.

Sodann kann unter dem Reiter „Shop“ für das Sprachprofil Folgendes übersetzt werden:

  • Shop-Titel
  • Infobox
  • Nachricht an Käufer
  • Shop-Abteilungen
  • Shop-Profil
  • AGB und Widerrufsbelehrung
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

Gleichfalls lassen sich im Abschnitt „Artikel“ Titel, Beschreibungen und Tags der eingestellten Artikel manuell übersetzen.

Auch wenn laut Etsy hinterlegte manuelle Übersetzungen stets den automatischen vorgezogen werden, sollten Händler unter „Shop-Manager > Einstellungen > Optionen“ noch das Kästchen „Automatische Übersetzung“ deaktivieren.

Hinweis: Etsy empfiehlt, als Shop-Standardsprache die Muttersprache festzulegen, um gegenüber heimischen Kunden das Vertrauen in die Seriosität und Leistungsfähigkeit des Shops zu stärken. Etsy rät weiterhin dazu, für beherrschte Sprachen – sofern möglich – immer manuelle Übersetzungen hinzuzufügen und so den gesamten Shop-Auftritt in einer anderen Sprache darzustellen. Sobald eine manuelle Übersetzung hinterlegt wurde, hat diese vor der einer etwaigen automatischen Übersetzung Vorrang und überschreibt diese faktisch.

c. Die ausländischen Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei

Wollen Händler die Reichweitenverstärkung Ihrer Shops auf Etsy nutzen und durch manuelle Übersetzungen ihre Shops in anderen Sprachen Kunden aus anderen Ländern zugänglich machen, sind vor allem rechtssichere ausländische AGBs mit Widerrufsbelehrungen sowie Datenschutzerklärungen für einen rechtskonformen und dem Händlerinteresse gerecht werdenden Shop-Auftritt von enormer Wichtigkeit.

Über die Funktion der manuellen Übersetzungen auf Etsy können derartige ausländische Rechtstexte in verschiedenen Sprachprofilen für den gesamten Shop hinterlegt werden.

Die IT-Recht Kanzlei bietet für Etsy derzeit aktuelle Rechtstexte für bereits mtl. 5,9 Euro in folgenden Sprachen an:

Tipp: Wie hinterlegt man ausländische Rechtstexte abmahnsicher bei Etsy? Dies haben wir am Beispiel unserer englischen Etsy-Rechtstexte in diesem Leitfaden ausführlich beschrieben.

Und nun, viel Erfolg beim Verkauf Ihrer Produkte über www.etsy.com :)

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Besucherkommentare

Rückgabefenster 21 or 30 Tage?

16.12.2022, 13:10 Uhr

Kommentar von Dominik

Vielen Dank für den Beitrag! In Kapitel II.1 empfehlen Sie ein Rückgabefenster von 21 Tagen. In zahlreichen Etsy-Beiträgen lesen ich aber immer wider die notwendigkeit von 30 Tagen als...

Rückgaben, Umtausch & Stornierungen bei Etsy

10.11.2022, 15:32 Uhr

Kommentar von Maren Matz

Hallo, ich biete ausschließlich digitale Inhalte zum download an und akzeptiere daher keine Stornierungen oder Rückgaben. Muss ich dennoch Stornierungen akzeptieren, damit ich einen klickbaren Link...

Antwort zu der Frage von Frau Stark

10.10.2022, 10:36 Uhr

Kommentar von IT-Recht Kanzlei

Sehr geehrte Frau Stark, die Rechtstexte können gebündelt bei Etsy hinterlegt werden. Ab dem 31.10.2022 können zwar die Rücknahmebedingungen individuell hinterlegt werden, diese lassen sich aber auch...

1735695622

07.10.2022, 21:24 Uhr

Kommentar von Silvia Stark

Wenn ich das jetzt richtig verstanden hab, muss ich bei jedem Artikel AGB usw. Bei jedem Artikel einfügen, knapp 700 Artikel bearbeiten, das kann nicht sein, oder hab ich das falsch verstanden?

Rückgaben, Umtausch Stornierungen als Kleinunternehmen?

13.07.2021, 22:11 Uhr

Kommentar von Nadia

Mich würde ebenfalls brennend interessieren wie ich mich Umtausch, Stornierungen und Umtausch umgehen sollte. Als Kleinunternehmen das fast ausschließlich nach Kundenwunsch (also personalisierte)...

Rückgaben, Umtausch & Stornierungen bei Etsy

21.06.2021, 14:22 Uhr

Kommentar von Yasmin Schopmeier

Hallo Zusammen, Ich akzeptiere als Kleinunternehmer keine Stornierungen usw. Allerdings kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen seinen Vertrag widerrufen. Wo liegt hier der Unterschied zu einer...

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