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Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?
02.12.2021, 14:08 Uhr | Cookies

Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?

Die seit dem Urteil des EuGH bestehende generelle Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies wird auf Webseiten vor allem durch sogenannte "Cookie-Consent-Tools" umgesetzt. Allerdings müssen diese Tools bestimmte rechtliche Anforderungen technisch umsetzen. Die IT-Recht Kanzlei hat mittlerweile eine Vielzahl von Consent-Tools für bestimmte Hosting-Umgebungen getestet und einer rechtlichen Bewertung unterzogen. Einige Tools fallen aktuell noch durch...

Rechtliche Aspekte des Dropshipping: vertragliche Besonderheiten und rechtliche Anforderungen für Online-Händler
02.12.2021, 14:07 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Rechtliche Aspekte des Dropshipping: vertragliche Besonderheiten und rechtliche Anforderungen für Online-Händler

Das Dropshipping erfreut sich im europäischen Fernabsatzhandel dank dem Ausblick auf Umsätze ohne eigene Logistik stetig steigender Beliebtheit. Der erwartete wirtschaftliche Segen kann mitunter aber durch rechtliche Rahmenbedingungen getrübt werden: spezielle Anforderungen aus diversen Rechtsgebieten nehmen Dropshipping-Händler meist nicht unerheblich in die Verantwortung. Der aktuelle Beitrag ordnet das Dropshipping-Prinzip mal juristisch ein.

Cookie-Einwilligungspflicht nach TTDSG in Kraft
01.12.2021, 09:50 Uhr | Cookies

Cookie-Einwilligungspflicht nach TTDSG in Kraft

Nachdem der EuGH 2019 eine Einwilligungspflicht für alle technisch nicht notwendigen Cookies bestätigt hatte, schloss sich am 28.05.2020 auch der BGH an. Problem dabei: die geltenden deutschen Vorschriften geben eine ausdrückliche Cookie-Einwilligungspflicht nicht her. Der BGH musste sich also des Kunstgriffs der „unionsrechtskonformen Auslegung“ bedienen. Dies ändert sich nun. Ab heute, dem 01.12.2021, gilt das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG), das in Deutschland erstmalig eine Einwilligungspflicht für technisch nicht erforderliche Cookies kodifiziert.

Ab dem 04.01.2022: Beschränkungen für den Handel mit Tätowierfarben und Permanent-Make-up
24.11.2021, 13:38 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Ab dem 04.01.2022: Beschränkungen für den Handel mit Tätowierfarben und Permanent-Make-up

Ab dem 04.01.2022 sind auch in Deutschland die Regelungen der Verordnung (EU) 2020/2081 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Stoffe in Tätowierfarben oder Permanent-Make-up anwendbar. Mit dieser Verordnung werden EU-weit geltende Beschränkungen für einzelne Stoffe oder Stoffgruppen eingeführt, die in Tätowierfarben oder Permanent Make-up verwendet werden. Welche Auswirkungen dies auf den Online-Handel mit Tätowierfarben hat, erläutern wir im folgenden Beitrag.

Behauptete Nichtzustellung nach geraumer Zeit: Wer muss im Online-Handel was beweisen?
19.11.2021, 17:23 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Behauptete Nichtzustellung nach geraumer Zeit: Wer muss im Online-Handel was beweisen?

Im Online-Handel kann es vereinzelt vorkommen, dass Sendungen beim Transportunternehmen unter- oder verlustig gehen und so ihr Ziel nie erreichen. Regelmäßig werden solche Nichtzustellungen sodann zeitnah vom Besteller reklamiert. Verdächtig mutet es aber an, wenn ein Verbraucher den Nichterhalt einer Sendung erst nach beträchtlich langer Zeit behauptet. Wer hier was beweisen muss und ob Verbrauchern bei späten Bekundungen des Nichterhalts Rechte zustehen, zeigt dieser Beitrag.

Maßgebendes nationales Recht bei grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Onlinehandel mit Verbrauchern
11.11.2021, 16:00 Uhr | Internationaler Verkauf

Maßgebendes nationales Recht bei grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Onlinehandel mit Verbrauchern

Der Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, der Waren grenzüberschreitend Verbrauchern in anderen EU-Staaten anbietet, kann sich nicht automatisch darauf verlassen, dass im Streitfall deutsches Recht zu Anwendung kommt. Diese Feststellung ist keineswegs banal, da das Kaufrecht in den verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten nach wie vor unterschiedlich geregelt ist und für Online-Händler unterschiedliche Informationspflichten gelten.

Besondere Hinweispflichten beim Vertrieb von Ersatzteilen für Gasanlagen (z.B. Brennerdichtungen) + Muster
29.10.2021, 09:43 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Besondere Hinweispflichten beim Vertrieb von Ersatzteilen für Gasanlagen (z.B. Brennerdichtungen) + Muster

Bestimmte Ersatzteile für Gasanlagen werden vom Gesetzgeber als so sicherheitsrelevant eingestuft, dass ihre Installation zur Vermeidung von Gesundheitsrisiken für den Anschließenden und Versorgungsrisiken für das Gasnetz nur durch geschultes Fachpersonal erlaubt ist. Nach der Rechtsprechung begründet diese Einschränkung eine besondere Hinweispflicht des Händlers, die on- sowie offline in Angeboten zu erfüllen ist. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf und stellt eine Musterformulierung bereit.

Informationspflicht über wesentliche Produkteigenschaften im Online-Shop: Umfang und korrekte Umsetzung
26.10.2021, 11:35 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Informationspflicht über wesentliche Produkteigenschaften im Online-Shop: Umfang und korrekte Umsetzung

Im geltenden Fernabsatzrecht sind Online-Händler einer Fülle an Informationspflichten ausgesetzt, die vor allem im eigenen Online-Shop wegen der Gestaltungsfreiheit Probleme bereiten können. Besonders tückisch ist hier die Pflicht zur Angabe sog. wesentlicher Eigenschaften von Produkten, die gleich an zwei Stellen im Shop relevant wird. Was es damit auf sich hat, welche Eigenschaften als „wesentlich“ anzusehen sind und wie eine korrekte Umsetzung im Online-Shop gelingt, zeigen wir in diesem Beitrag.

Verbraucherzentralen machen ernst: Abmahnwelle wegen unzulänglicher Cookie-Consent-Lösungen
15.10.2021, 12:28 Uhr | Cookies

Verbraucherzentralen machen ernst: Abmahnwelle wegen unzulänglicher Cookie-Consent-Lösungen

Bereits seit 2019 ist durch ein EuGH-Grundsatzurteil die Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies auf Webseiten höchstrichterlich bestätigt. Noch immer haben diverse Seitenbetreiber – von kleinen Unternehmern bis zu Big Players – aber nicht die erforderlichen Maßnahmen getroffen, um mit rechtskonformen Cookie-Consent-Lösungen wirksame Cookie-Einwilligungen auf ihren Präsenzen einzuholen. Gegen fehlende und unzureichende Consent-Lösungen gehen nun deutsche Verbraucherzentralen vehement mit Abmahnungen vor.

Besondere Regelungen für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte ab Januar 2022
04.10.2021, 07:47 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Besondere Regelungen für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte ab Januar 2022

Für sog. Verträge über die Bereitstellung von digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen (=digitale Produkte), die ab 1. Januar 2022 abgeschlossen bzw. erfüllt werden, gelten in Deutschland künftig besondere Regelungen. So hat der Bundestag in diesem Sommer das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen“ verabschiedet. Für Verträge über die Bereitstellung digitaler Produkte wird ein umfassender, eigenständiger Regelungsbereich im BGB geschaffen, vor allem im Hinblick auf die vertraglichen Verpflichtungen des Unternehmers hinsichtlich der digitalen Produkte und das bei Mängeln anwendbare Gewährleistungsrecht. Im Fokus stehen Verbraucherverträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen umfassenden Überblick über die neuen Regelungen.

LG Dortmund: Fehlender Hinweis beim Vertrieb von Starkstromgeräten stellt Wettbewerbsverstoß dar!
29.09.2021, 13:44 Uhr | Europäischer Fernabsatz

LG Dortmund: Fehlender Hinweis beim Vertrieb von Starkstromgeräten stellt Wettbewerbsverstoß dar!

Verkauft ein Online-Shop Elektrogeräte, welche an den Starkstrom anzuschließen sind, ist darauf hinzuweisen, dass der Anschluss nur durch qualifiziertes Personal vorgenommen werden darf. Das hat das LG Dortmund in seinem Urteil vom 11.11.2020 (Az.: 10 O 4/20) entschieden. Unterlässt der Online-Händler diese Angabe, liegt darin ein Wettbewerbsverstoß. Lesen Sie mehr in unserem Beitrag.

Transparenzregister: Gesetzliche Mitteilungspflicht für zahlreiche Unternehmen
28.09.2021, 16:32 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Transparenzregister: Gesetzliche Mitteilungspflicht für zahlreiche Unternehmen

Am 01.08.2021 trat in Deutschland das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG Gw) in Kraft, welches einige Änderungen des Geldwäschegesetzes vom Juni 2017 zur Folge hatte. Aufgrund dieser gesetzlichen Änderung sind nunmehr u. a. alle juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellschaften zur Mitteilung an das Transparenzregister verpflichtet, welches Angaben über die wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen und Vereinigungen enthält.

EU-Umsatzsteuerreform seit dem 01.07.2021: Wie sind Preise im Online-Shop bei Verkauf ins EU-Ausland anzugeben?
06.09.2021, 14:23 Uhr | Europäischer Fernabsatz

EU-Umsatzsteuerreform seit dem 01.07.2021: Wie sind Preise im Online-Shop bei Verkauf ins EU-Ausland anzugeben?

Zum 01.07.2021 wurden die umsatzsteuerrechtlichen Regelungen im grenzüberschreitenden Online-Handel mit Verbrauchern grundlegend geändert. Wer als Online-Händler eine EU-weite Umsatzschwelle von 10.000€ im Jahr überschreitet und an Nichtunternehmer in anderen EU-Ländern liefert, schuldet die Umsatzsteuer grundsätzlich im Zielland. Auswirkungen hat dies nicht nur steuerverfahrensrechtlich, sondern auch in Bezug auf Preisangaben im Online-Shop . Immerhin müssen im B2C-Handel Preise zwingend inkl. MwSt. dargestellt werden. Welche Optionen Online-Händler im innergemeinschaftlichen Fernabsatz bei Preisangaben nun haben, zeigen wir Mandanten in diesem Beitrag und stellen hilfreiche Umsetzungshinweise bereit.

Datenschutzaktivisten gehen gegen manipulative Cookie-Banner vor
12.08.2021, 13:03 Uhr | Cookies

Datenschutzaktivisten gehen gegen manipulative Cookie-Banner vor

Wer kennt ihn nicht, den Cookie-Banner, oder neuerdings das sogenannte „Cookie-Consent-Tool“ für die Zustimmung zum Setzen von Cookies. Nutzer finden diese „neuen“ Popups beim Aufruf von Webseiten und Shops meist lästig und wollen nur eines: Das Ding schnell wegdrücken. Mancher Webseitenbetreiber nutzt die Unerfahrenheit und Eile aus, und lenkt den Seitenbesucher in die von ihm gewünschte Richtung.

LG Hamburg: Online-Verträge auch per Brief kündbar
30.07.2021, 14:04 Uhr | Europäischer Fernabsatz

LG Hamburg: Online-Verträge auch per Brief kündbar

Online geschlossene Verträge mit Verbrauchern müssen seit der Neufassung des § 309 Nr. 13 BGB im Jahr 2016 online kündbar sein. Eine Kündigung von Online-Verträgen in elektronischer Form darf jedoch nicht zwingend sein. Auch eine Kündigung per Brief muss möglich sein. Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 29.04.2021 (Az.: 312 O 94/20) entschieden, dass in der Verwendung von AGB, die unklare Regelungen über die Kündigungsform treffen, ein wettbewerbswidriges Verhalten liegt.

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern
22.07.2021, 16:27 Uhr | Disclaimer

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern

Immer wieder werden wir gefragt, ob Disclaimer auf Webseiten und Onlineshops etwa hinsichtlich einer Haftung für Aktualität und Richtigkeit der Inhalte, einer Haftung für externe Links und Hinweise zum Urheberrecht notwendig sind. Warum derartige Disclaimer im Regelfall bestenfalls nutzlos, schlimmstenfalls sogar abmahnbar sind, erläutern wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag!

LG Köln: Weitere Nutzung der Website stellt keine Einwilligung in Cookie-Verwendung dar
08.07.2021, 16:48 Uhr | Cookies

LG Köln: Weitere Nutzung der Website stellt keine Einwilligung in Cookie-Verwendung dar

Für das Setzen technisch nicht erforderlicher Cookies ist nach der Rechtsprechung des BGH und des EuGH die aktive Einwilligung des Nutzers erforderlich. Dies bestätigte auch das LG Köln in seinem Beschluss vom 13.04.2021 (Az.: 31 O 36/21). Nach der Entscheidung des Gerichts begründe ein Cookie-Banner, nach dem die Weiternutzung der Website eine Einwilligung in das Setzen von Cookies darstellt, einen Wettbewerbsverstoß. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Köln in unserem Beitrag.

FAQ: Rechte & Pflichten des Online-Händlers bei behaupteter Unvollständigkeit von Sendungen + Muster für Händler
06.07.2021, 12:40 Uhr | Europäischer Fernabsatz

FAQ: Rechte & Pflichten des Online-Händlers bei behaupteter Unvollständigkeit von Sendungen + Muster für Händler

Nicht zuletzt aufgrund der pandemiebedingten Störanfälligkeit des Frachtwesens häufen sich die Behauptungen von Verbrauchern, bei der Lieferung würden wesentliche Teile von Bestellungen fehlen. Was gilt aber rechtlich, wenn der Verbraucher behauptet, es sei unvollständig geliefert worden? Wer muss was beweisen? Was muss der Händler tun und was darf er verlangen? Was hat es mit den viel diskutierten „eidesstattlichen Versicherungen“ auf sich? Diese und weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in diesen FAQ und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster bereit.

Rechtscheck: Lieferantenregress bei fehlender Verkehrsfähigkeit von Produkten + Muster für Mandanten
24.06.2021, 11:13 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Rechtscheck: Lieferantenregress bei fehlender Verkehrsfähigkeit von Produkten + Muster für Mandanten

Im geltenden Recht existieren diverse produktspezifische Vorschriften, deren Missachtung oder Verletzung sich unmittelbar auf die Verkehrsfähigkeit der erfassten Waren auswirkt. Werden die Vorschriften nicht eingehalten, etabliert das Gesetz ein Vertriebsverbot für alle Handelsstufen. Nicht selten sind es in solchen Fällen aber die Letztvertreiber, die bei fehlender Verkehrsfähigkeit mit rechtlichen Auseinandersetzungen (Abmahnungen, Aufsichtsverfahren etc.) konfrontiert werden. Wie sich Händler gegenüber ihren Lieferanten für solche Fälle absichern können und welche Rechte ihnen zustehen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag und stellt Mandanten eine Muster-Verkehrsfähigkeitsbestätigung zur Gegenzeichnung durch Lieferanten bereit.

Paketverlust nach Annahme durch Nachbarn: Haftungsfragen...
07.06.2021, 11:08 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Paketverlust nach Annahme durch Nachbarn: Haftungsfragen...

Bei Abwesenheit des bestimmungsgemäßen Empfängers greifen die meisten Paketdienstleister zur Zustellung nicht selten auf Nachbarn zurück, um erneute Auslieferungsversuche zu vermeiden. Was unter Nachbarn allgemein als gute Sitte und Ausdruck eines wohlgesonnenen Umgangs gilt, kann sich allerdings zum juristischen Spießrutenlauf entwickeln, wenn die Ware im Rahmen der Ersatzzustellung verloren geht. In diesen Fällen ist fraglich, welchen am Zustellungsakt Beteiligten der eigentliche Empfänger aufgrund des Nichterhalts der Bestellung in Anspruch nehmen kann. Muss der Händler neu liefern oder zumindest bereits gezahlte Beträge erstatten? Kommt ein Regress beim Nachbarn und oder Transportunternehmen in Betracht? Der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei gibt Aufschluss über die Rechtslage.

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