E-Commerce / Wettbewerb

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Betriebsurlaub: Wie sind Online-Shops rechtlich sicher zu gestalten?

06.12.2023, 15:50 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Betriebsurlaub: Wie sind Online-Shops rechtlich sicher zu gestalten?

Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. In diesem Zusammenhang wird uns in unserer Beratungspraxis immer wieder die Frage gestellt, was der Online-Händler im Falle eines Betriebsurlaubs bei der Gestaltung seines Online-Shops beachten muss, um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen. Im Rahmen dieses Beitrags sind wir dieser Frage einmal auf den Grund gegangen.

Kündigungsbutton bei Online-Verträgen – Häufig mangelhafte Umsetzung in der Praxis

30.10.2023, 09:46 Uhr | Button Lösung

Kündigungsbutton bei Online-Verträgen – Häufig mangelhafte Umsetzung in der Praxis

Seit dem 01.07.2022 gilt in Deutschland die Pflicht zur Vorhaltung einer elektronischen Kündigungsroutine bei bestimmten Verträgen, die mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr geschlossen werden und die auf die Begründung eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet sind, das den Unternehmer zu einer entgeltlichen Leistung verpflichtet. Diese Verpflichtung wird in der Praxis häufig übersehen oder mangelhaft umgesetzt, was zu kostenpflichtigen Abmahnungen führen kann. In diesem Beitrag wollen wir die wichtigsten Grundsätze dieser Regelung nochmals ins Gedächtnis rufen.

Transparenzregister: Gesetzliche Mitteilungspflicht für zahlreiche Unternehmen

20.10.2023, 14:44 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Transparenzregister: Gesetzliche Mitteilungspflicht für zahlreiche Unternehmen

Am 01.08.2021 trat in Deutschland das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG Gw) in Kraft, welches einige Änderungen des Geldwäschegesetzes vom Juni 2017 zur Folge hatte. Aufgrund dieser gesetzlichen Änderung sind nunmehr u. a. alle juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellschaften zur Mitteilung an das Transparenzregister verpflichtet, welches Angaben über die wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen und Vereinigungen enthält.

Der Widerrufsbutton für alle Fernabsatzverträge ist einen deutlichen Schritt näher gerückt

19.10.2023, 17:08 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Der Widerrufsbutton für alle Fernabsatzverträge ist einen deutlichen Schritt näher gerückt

Das „nächste große Ding“ im Ecommerce dürfte der Widerrufsbutton werden, durch den Verträge mit einem Klick elektronisch widerrufen werden können sollen. Das EU-Parlament hat Anfang Oktober 2023 nun die Richtlinie verabschiedet, mit welcher der neue Widerrufsbutton eingeführt werden soll. Damit wird die Sache langsam konkret. Was droht dem Onlinehandel?

Webshop-Betreiber nicht identisch mit Verkäufer – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

02.10.2023, 09:09 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Webshop-Betreiber nicht identisch mit Verkäufer – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Beim Verkauf von Waren über einen eigenen Online-Shop (kein Online-Marktplatz) ist der im Impressum genannte Betreiber des Online-Shops üblicherweise identisch mit dem Verkäufer, verkauft also in eigenem Namen über den von ihm selbst betriebenen Online-Shop. In der Praxis kann es aber auch die Konstellation geben, dass der im Impressum genannte Betreiber des Online-Shops nicht identisch mit dem Verkäufer ist, die im Shop angebotenen Waren also von einer anderen Person/Firma veräußert werden. Was bei dieser Konstellation aus rechtlicher Sicht zu beachten ist, erläutern wir im folgenden Beitrag.

Frage des Tages: Sind Einbau- bzw. Verwendungshinweise rechtlich kritisch?

01.09.2023, 01:40 Uhr | Disclaimer

Frage des Tages: Sind Einbau- bzw. Verwendungshinweise rechtlich kritisch?

Es gibt Waren, die lassen sich nicht ohne weiteres von Laien richtig verbauen oder verwenden. Händler kennen dieses Problem und wollen Reklamationen und Schäden vorbeugen, indem Verwendungshinweise erteilt werden. Etwa dahingehend, dass zwingend ein Einbau durch eine Fachwerkstatt erfolgen muss. Ist das rechtlich zulässig?

Regelungen zur Umsetzung der "EU-Whistleblower-Richtlinie"

24.08.2023, 16:16 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Regelungen zur Umsetzung der "EU-Whistleblower-Richtlinie"

Das Hinweisgeberschutzgesetz trat am 02. Juli 2023 in Kraft, nachdem es am 12. Mai 2023 vom Bundesrat bestätigt und am 02. Juni 2023 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Es setzt die Vorgaben der „EU-Whistleblower-Richtlinie“ in deutsches Recht um. Unternehmen ab 250 Beschäftigten müssen seitdem ein internes System für Hinweisgeber einrichten. Zudem sind Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten verpflichtet, ab dem 17.12.2023 interne Meldekanäle einzurichten. Die Bußgeldvorschriften für Arbeitgeber werden sechs Monate nach der Verkündung des Gesetzes wirksam, also ab dem 02. Dezember 2023.

Gestaltung des Online-Shops: In welchen Fällen ist eine Checkbox erforderlich?

21.08.2023, 07:39 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Gestaltung des Online-Shops: In welchen Fällen ist eine Checkbox erforderlich?

Händler, die einen Online-Shop betreiben, müssen bei der Gestaltung des Shops auch in rechtlicher Hinsicht einige Dinge beachten. Hierzu gehört etwa die Einholung von Einwilligungserklärungen des Kunden für bestimmte Zwecke. Dies wird in der Praxis zumeist mithilfe von so genannten Checkboxes umgesetzt, bei denen der Kunde für den jeweiligen Zweck einen vorformulierten Text bestätigen kann, indem er dort mit der Mouse - bzw. bei mobilen Geräten mit dem Finger - ein Häkchen setzt. Doch für welche Fälle und an welcher Stelle im Shop muss der Händler überhaupt eine solche Checkbox vorhalten?

IHK oder HWK – Pflichtmitgliedschaft für Online-Händler?

07.08.2023, 08:04 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

IHK oder HWK – Pflichtmitgliedschaft für Online-Händler?

Bevor Existenzgründer in den Online-Handel einsteigen, müssen sie bei der zuständigen Behörde ein Gewerbe anmelden. Anschließend erhalten sie in der Regel ein Schreiben der zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK) oder der zuständigen Handwerkskammer (HWK) mit der Aufforderung, einen entsprechenden Mitgliedsantrag auszufüllen und an die zuständige Kammer zu übermitteln. Was es damit auf sich hat und wie die Abgrenzung zwischen den beiden Kammern zu erfolgen hat, beleuchten wir im folgenden Beitrag.

Verpflichtende Barrierefreiheit von Online-Shops ab Juni 2025: Umfangreiche FAQ

03.08.2023, 16:20 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Verpflichtende Barrierefreiheit von Online-Shops ab Juni 2025: Umfangreiche FAQ

In Deutschland wurde 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) erlassen, das unter anderem Betreiber von Online-Shops ab Juni 2025 zur Umsetzung diverser Maßnahmen verpflichtet. Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, auch Online-Shops so auszugestalten, dass sie von Menschen mit Behinderung ohne Erschwernis genutzt werden können. Anwendungsbereich, Ausnahmen, wesentliche neue Handlungs- und Informationspflichten für Shop-Betreiber und maßgebliche zeitliche Vorgaben des neuen Gesetzes stellen diese FAQ vor.

FAQ zum Geldwäschegesetz: Was gilt für den Online-Handel?

24.07.2023, 14:22 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

FAQ zum Geldwäschegesetz: Was gilt für den Online-Handel?

Das Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz - GwG) sieht in bestimmten Konstellationen auch für den Online-Handel besondere Sorgfaltspflichten vor, die zur Vermeidung von Geldwäsche dienen. Insbesondere sieht das GwG für bestimmte Konstellationen ein besonderes Risikomanagement vor, welches für betroffene Händler nicht immer leicht umzusetzen ist. Unsere FAQ befassen sich mit den wichtigsten Fragen zum GwG aus der Sicht des Online-Handels und sollen einige Hilfestellungen für die Praxis geben.

EuGH: Keine Vergütung und kein Wertersatz für erbrachte Dienstleistung bei fehlender Widerrufsbelehrung

17.07.2023, 14:44 Uhr | Europäischer Fernabsatz

EuGH: Keine Vergütung und kein Wertersatz für erbrachte Dienstleistung bei fehlender Widerrufsbelehrung

Kürzlich hat der EuGH auf eine Vorlagefrage des LG Essen hin entschieden, dass im Falle einer nicht ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung jeglicher Ersatzanspruch des Unternehmers gegen den Verbraucher ausgeschlossen ist. Dies gelte auch für den Fall, dass der Verbraucher sein Widerrufsrecht erst nach Erfüllung eines außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrags ausübt.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen: Welche Wirtschaftsverbände dürfen abmahnen?

13.07.2023, 10:25 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen: Welche Wirtschaftsverbände dürfen abmahnen?

Neben Wettbewerbern dürfen in Deutschland auch bestimmte Wirtschaftsverbände in eigenem Namen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Allerdings sind hierzu aufgrund einer Gesetzesänderung im Dezember 2020 insbesondere nur noch solche Wirtschaftsverbände berechtigt, die in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände gemäß § 8b UWG oder in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach dem Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) eingetragen sind. Fehlt es an einer solchen Eintragung, kann dies auch Auswirkungen auf die Geltendmachung von Ansprüchen haben, die auf Gerichtstiteln beruhen, welche bereits vor der Gesetzesänderung erwirkt wurden, wie eine aktuelle Gerichtsentscheidung des OLG Hamm zeigt.

Hinweisgeberschutz: Komplett-Lösung inkl. Ombudsperson

06.07.2023, 13:54 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Hinweisgeberschutz: Komplett-Lösung inkl. Ombudsperson

Nicht erst durch die Hinweisgeberschutz-Richtlinie der Europäischen Union spielt der Hinweisgeberschutz als solches, auch bekannt als Whistleblower-Schutz, eine entscheidende Rolle in modernen Unternehmen. Er fördert eine Kultur der Transparenz und Verantwortlichkeit, indem er sicherstellt, dass Mitarbeiter, die von internen Fehlverhalten oder Unregelmäßigkeiten erfahren, sicher melden können, ohne Vergeltungsmaßnahmen oder negative Auswirkungen auf ihre Karriere befürchten müssen.

Das neue Hinweisgeberschutzgesetz: 11 FAQ zu den Pflichten von Unternehmern + Service für Unternehmen

04.07.2023, 14:04 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Das neue Hinweisgeberschutzgesetz: 11 FAQ zu den Pflichten von Unternehmern + Service für Unternehmen

Mit einiger Verspätung ist vor kurzem das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) verabschiedet worden. Das Gesetz ist zum 2. Juli 2023 in Kraft getreten und enthält einige neue Anforderungen und Pflichten für Unternehmer, wie etwa die Pflicht zur Einrichtung eines internen Hinweisgebersystems. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet, wer hiervon in welcher Weise betroffen ist und bietet betroffenen Unternehmen hierzu in Kooperation mit der IITR Datenschutz GmbH Services an.

Google Universal Analytics wird zum 1. Juli 2023 eingestellt - Wechsel zu Google Analytics 4 notwendig

27.06.2023, 14:48 Uhr | Cookies

Google Universal Analytics wird zum 1. Juli 2023 eingestellt - Wechsel zu Google Analytics 4 notwendig

Google Analytics 4 (GA4) ist laut Google das Tool zur Nutzeranalyse der nächsten Generation und wird nun Google Universal Analytics ersetzen. Ab 1. Juli 2023 werden in standardmäßigen Properties von Google Universal Analytics keine neuen Daten mehr verarbeitet. Verwender von Google Universal Analytics sollten laut Empfehlung von Google deshalb so bald wie möglich - bestenfalls noch vor diesem Datum - zu Google Analytics 4 wechseln. Wir erläutern in diesem Beitrag, was Verwender von Google Universal Analytics nun beachten müssen und am besten tun sollten.

Beschriftung des Bestellbuttons in Form von „Mit (Name Zahlungsart) bezahlen“ ist unzulässig

21.06.2023, 09:50 Uhr | Button Lösung

Beschriftung des Bestellbuttons in Form von „Mit (Name Zahlungsart) bezahlen“ ist unzulässig

Seit über 10 Jahren ist die sogenannte „Buttonlösung“ in Kraft. Nach dieser muss der die Bestellung im Internet auslösende Button in bestimmter Weise beschriftet sein. Andernfalls drohen Abmahnungen und der Abschluss unwirksamer Verträge. Das LG Hildesheim stellt mit einer aktuellen Entscheidung klar, wie es nicht gemacht werden sollte.

Rechtliche Fallstricke bei der Verwendung von FAQ im Online-Shop

12.06.2023, 08:17 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Rechtliche Fallstricke bei der Verwendung von FAQ im Online-Shop

Viele Online-Händler verwenden in ihren Online-Shops sogenannte FAQ. Hierbei handelt es sich um häufig gestellte Fragen aus der Sicht von Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Shops, die der Händler in seinem Shop selbst beantwortet. Was grundsätzlich eine gute Hilfestellung für die Kunden beim Online-Shopping zu sein scheint, kann sich jedoch in rechtlicher Hinsicht als Boomerang für den Händler herausstellen. Problematisch werden FAQ insbesondere dann, wenn der Händler darin auch rechtliche Fragestellungen behandelt, hierbei aber falsche oder widersprüchliche Auskünfte gibt.

Nicht mehr aktivlegitimierter Abmahnverband kann kein Ordnungsgeld beantragen

07.06.2023, 15:43 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Nicht mehr aktivlegitimierter Abmahnverband kann kein Ordnungsgeld beantragen

Die Luft für Abmahnverbände ist seit Dezember 2021 erheblich dünner geworden. Wer es als Verband seitdem nicht in die sogenannte Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände geschafft hat, darf nicht mehr abmahnen. Doch was gilt eigentlich für alte, vor dem Verlust der Abmahnbefugnis von einem solchen Verband erwirkte Unterlassungstitel?

Dark Patterns bei Cookie-Consent Tools: Sind manipulative Tricks zulässig?

24.05.2023, 22:35 Uhr | Cookies

Dark Patterns bei Cookie-Consent Tools: Sind manipulative Tricks zulässig?

Beim Online-Shopping, auf der Suche nach Online-Zeitungsartikeln oder beim Recherchieren des Wetters der nächsten Tage - egal, welche Internetseite wir heute besuchen, auf allen werden wir von Cookie-Bannern begrüßt. Um die Einwilligung in die Verwendung von Cookies zu erlangen, wenden Webseiten-Betreiber manchmal den ein oder anderen kleinen Design-Trick an. Doch wie weit dürfen sie gehen? Welche Voraussetzungen bei der Erstellung von Cookie-Bannern eingehalten werden müssen und was es mit „Dark Patterns“ auf sich hat, lesen Sie im heutigen Beitrag.

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