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Lieferung / Lieferzeiten
Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung der angegebenen Lieferzeit + Muster für Mandanten
Die rechtlichen Aspekte von Lieferzeiten im Online-Handel sind von großer Bedeutung. Online-Händler sind verpflichtet, über Lieferzeiten zu informieren. Es kann jedoch vorkommen, dass der Online-Händler die angegebenen Lieferzeiten nicht einhalten kann. Kann der Käufer in einem solchen Fall Schadensersatz vom Händler verlangen? Welche zulässigen rechtlichen Mittel Händler einsetzen können, um sich vor Schadensersatzansprüchen von Kunden zu schützen, zeigt dieser Beitrag mit hilfreichen Musterformulierungen für Mandanten.
Die rechtlichen Aspekte von Lieferzeiten im Online-Handel sind von großer Bedeutung. Online-Händler sind verpflichtet, über Lieferzeiten zu informieren. Es kann jedoch vorkommen, dass der Online-Händler die angegebenen Lieferzeiten nicht einhalten kann. Kann der Käufer in einem solchen Fall Schadensersatz vom Händler verlangen? Welche zulässigen rechtlichen Mittel Händler einsetzen können, um sich vor Schadensersatzansprüchen von Kunden zu schützen, zeigt dieser Beitrag mit hilfreichen Musterformulierungen für Mandanten.
Verlust der Warensendung auf dem Transportweg – Was haben Versandhändler zu beachten?
Geht eine Warensendung auf dem Transportweg verloren, stellen sich viele Versandhändler die Frage, welche Rechtsfolgen sich nun für sie ergeben. Dabei muss zwischen dem vertraglichen Verhältnis des Händlers zum Kunden einerseits und dem vertraglichen Verhältnis des Händlers zum beauftragten Transportunternehmen andererseits unterschieden werden.
Geht eine Warensendung auf dem Transportweg verloren, stellen sich viele Versandhändler die Frage, welche Rechtsfolgen sich nun für sie ergeben. Dabei muss zwischen dem vertraglichen Verhältnis des Händlers zum Kunden einerseits und dem vertraglichen Verhältnis des Händlers zum beauftragten Transportunternehmen andererseits unterschieden werden.
OLG Frankfurt a.M.: Als „im Vertrieb“ gelistetes Medikament bei tatsächlicher Nichtlieferbarkeit ist Irreführung
Damit Auskunft über die Verfügbarkeit von Medikamenten gegeben werden kann, gibt es spezielle Arzt- und Apothekensoftwaresysteme. Diese werden wiederum von Medikamenten-Informationssystemen mit Daten versorgt. Wie es wettbewerbsrechtlich zu bewerten ist, wenn die entsprechende Clearingstelle ein Medikament als „im Vertrieb“ listet, obwohl dieses wegen noch laufenden Patentschutzes frühestens in drei Monaten lieferbar ist, entschied das OLG Frankfurt a.M.
Damit Auskunft über die Verfügbarkeit von Medikamenten gegeben werden kann, gibt es spezielle Arzt- und Apothekensoftwaresysteme. Diese werden wiederum von Medikamenten-Informationssystemen mit Daten versorgt. Wie es wettbewerbsrechtlich zu bewerten ist, wenn die entsprechende Clearingstelle ein Medikament als „im Vertrieb“ listet, obwohl dieses wegen noch laufenden Patentschutzes frühestens in drei Monaten lieferbar ist, entschied das OLG Frankfurt a.M.
Schnellere Lieferung gegen Aufpreis: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
Die Lieferzeit stellt für viele Kunden im Online-Handel ein nicht unwesentliches Kaufkriterium dar. Je kürzer die Lieferzeit, desto größer die Verkaufschance für den Händler. Einige Händler möchten Ihren Kunden daher mit Angeboten wie „Expressversand“ oder „Ich habe es eilig!“ gegen Aufpreis eine kürzere Lieferzeit in Aussicht stellen. Doch was ist bei solchen Angeboten aus rechtlicher Sicht zu beachten? Was gilt etwa für den Fall, dass die verkürzte Lieferzeit am Ende doch nicht eingehalten wird? Gerne gehen wir diesen Fragen auf den Grund.
Die Lieferzeit stellt für viele Kunden im Online-Handel ein nicht unwesentliches Kaufkriterium dar. Je kürzer die Lieferzeit, desto größer die Verkaufschance für den Händler. Einige Händler möchten Ihren Kunden daher mit Angeboten wie „Expressversand“ oder „Ich habe es eilig!“ gegen Aufpreis eine kürzere Lieferzeit in Aussicht stellen. Doch was ist bei solchen Angeboten aus rechtlicher Sicht zu beachten? Was gilt etwa für den Fall, dass die verkürzte Lieferzeit am Ende doch nicht eingehalten wird? Gerne gehen wir diesen Fragen auf den Grund.
Lieferzeitangaben: Auf welche Formulierungen sollte man besser verzichten?
Das Fernabsatzrecht bestimmt, dass Verbraucher über die Lieferzeit transparent informiert werden müssen. Für Online-Händler ist die Bestimmung und Mitteilung der Lieferzeit jedoch oftmals schwierig, da diese von externen Faktoren abhängen kann. Was bei der Lieferzeitangabe grundsätzlich zu beachten ist und welche Formulierungen auf jeden Fall vermieden werden sollten, lesen Sie in diesem Beitrag.
Das Fernabsatzrecht bestimmt, dass Verbraucher über die Lieferzeit transparent informiert werden müssen. Für Online-Händler ist die Bestimmung und Mitteilung der Lieferzeit jedoch oftmals schwierig, da diese von externen Faktoren abhängen kann. Was bei der Lieferzeitangabe grundsätzlich zu beachten ist und welche Formulierungen auf jeden Fall vermieden werden sollten, lesen Sie in diesem Beitrag.
Lieferung per Spedition – Welche Besonderheiten gibt es im Onlinehandel?
Inzwischen ist es durchaus verbreitet, dass Verbraucher auch Waren im Internet bestellen, die nicht paketversandfähig sind. Gerade bei sehr sperrigen oder schweren Waren wie etwa Möbeln ist ein Speditionsversand notwendig. Für Onlinehändler gibt es hierbei zahlreiche Besonderheiten und Fallstricke zu beachten, über die wir im folgenden Beitrag informieren möchten.
Inzwischen ist es durchaus verbreitet, dass Verbraucher auch Waren im Internet bestellen, die nicht paketversandfähig sind. Gerade bei sehr sperrigen oder schweren Waren wie etwa Möbeln ist ein Speditionsversand notwendig. Für Onlinehändler gibt es hierbei zahlreiche Besonderheiten und Fallstricke zu beachten, über die wir im folgenden Beitrag informieren möchten.
Rechtliche Anforderungen bei Angeboten für nicht verfügbare Artikel (Update)
Wer als Online-Händler im elektronischen Geschäftsverkehr Waren auch gegenüber Verbrauchern anbietet, muss u. a. Angaben zur Lieferzeit machen. Dies mag bei vorrätigen Waren in der Regel kein Problem darstellen. Was aber gilt für den Fall, dass der beworbene Artikel dauerhaft oder vorübergehend nicht mehr lieferbar ist? Auch in solchen Fällen kann der Händler ein wirtschaftliches Interesse an der Bewerbung entsprechender Artikel haben, etwa damit er über einschlägige Suchmaschinen im Internet besser gefunden wird. Die IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich in diesem Beitrag mit der rechtlichen Zulässigkeit solcher Angebote und bietet Lösungsansätze für die Praxis an.
Wer als Online-Händler im elektronischen Geschäftsverkehr Waren auch gegenüber Verbrauchern anbietet, muss u. a. Angaben zur Lieferzeit machen. Dies mag bei vorrätigen Waren in der Regel kein Problem darstellen. Was aber gilt für den Fall, dass der beworbene Artikel dauerhaft oder vorübergehend nicht mehr lieferbar ist? Auch in solchen Fällen kann der Händler ein wirtschaftliches Interesse an der Bewerbung entsprechender Artikel haben, etwa damit er über einschlägige Suchmaschinen im Internet besser gefunden wird. Die IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich in diesem Beitrag mit der rechtlichen Zulässigkeit solcher Angebote und bietet Lösungsansätze für die Praxis an.
Frage des Tages: Wie ist die Lieferzeit bei Anfertigungen auf Bestellung anzugeben?
Im Online-Handel besteht die Pflicht, den Verbraucher genau und produktbezogen über den voraussichtlichen Liefertermin zu informieren. Gerade auf Do-It-Yourself-Plattformen werden Produkte aber nicht selten erst nach Aufgabe einer konkreten Bestellung angefertigt. Kürzlich erreichte uns in diesem Zusammenhang die Frage, wie bei Anfertigungen erst auf Bestellung die Lieferzeit korrekt zu berechnen und anzugeben ist. Im nachfolgenden Beitrag gibt die IT-Recht Kanzlei Antwort.
Im Online-Handel besteht die Pflicht, den Verbraucher genau und produktbezogen über den voraussichtlichen Liefertermin zu informieren. Gerade auf Do-It-Yourself-Plattformen werden Produkte aber nicht selten erst nach Aufgabe einer konkreten Bestellung angefertigt. Kürzlich erreichte uns in diesem Zusammenhang die Frage, wie bei Anfertigungen erst auf Bestellung die Lieferzeit korrekt zu berechnen und anzugeben ist. Im nachfolgenden Beitrag gibt die IT-Recht Kanzlei Antwort.
Rechte des Händlers bei der Unzustellbarkeit von Paketen wegen falscher Adresseingabe durch Verbraucher + Muster
Immer wieder kommt es vor, dass Verbraucher im Bestellprozess bei der Eingabe der Lieferadresse durch Unaufmerksamkeiten oder Tippfehler falsche Angaben machen, infolge derer die ordnungsgemäße Zustellung nicht möglich ist und das Paket an den Händler zurückgeht. Weil für den Verbraucher eine Mitwirkungspflicht dahingehend besteht, für die Richtigkeit seiner Angaben zur Lieferadresse zu sorgen und insofern die störungsfreie Lieferung zu ermöglichen, ist der Händler in diesen Fällen nicht schutzlos gestellt, sondern verfügt über bestimmte Rechte. Wie in Fällen der Unzustellbarkeit wegen eines Verbraucherfehlers zu verfahren ist, zeigt die IT-Recht Kanzlei im nachfolgenden Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster bereit.
Immer wieder kommt es vor, dass Verbraucher im Bestellprozess bei der Eingabe der Lieferadresse durch Unaufmerksamkeiten oder Tippfehler falsche Angaben machen, infolge derer die ordnungsgemäße Zustellung nicht möglich ist und das Paket an den Händler zurückgeht. Weil für den Verbraucher eine Mitwirkungspflicht dahingehend besteht, für die Richtigkeit seiner Angaben zur Lieferadresse zu sorgen und insofern die störungsfreie Lieferung zu ermöglichen, ist der Händler in diesen Fällen nicht schutzlos gestellt, sondern verfügt über bestimmte Rechte. Wie in Fällen der Unzustellbarkeit wegen eines Verbraucherfehlers zu verfahren ist, zeigt die IT-Recht Kanzlei im nachfolgenden Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster bereit.
Die Lieferzeitangabe "Der Artikel ist bald verfügbar" reicht nicht aus!
Händler stehen oft vor dem Problem, dass sie eine voraussichtliche Lieferung einer Ware nicht exakt absehen können. Hierfür kommen mannigfaltige Gründe in Betracht. Wie aber muss eine Lieferzeitangabe in solch einem Fall ausgestaltet sein? Das LG München I urteilte in diesem Zusammenhang, dass ein Internetangebot, das zum Liefertermin nur den Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ enthält, nicht den Anforderungen von § 312d Abs. 1 S. 1 BGB, Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 7 EGBGB genügt und damit wettbewerbswidrig ist. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung in unserem heutigen Beitrag:
Händler stehen oft vor dem Problem, dass sie eine voraussichtliche Lieferung einer Ware nicht exakt absehen können. Hierfür kommen mannigfaltige Gründe in Betracht. Wie aber muss eine Lieferzeitangabe in solch einem Fall ausgestaltet sein? Das LG München I urteilte in diesem Zusammenhang, dass ein Internetangebot, das zum Liefertermin nur den Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ enthält, nicht den Anforderungen von § 312d Abs. 1 S. 1 BGB, Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 7 EGBGB genügt und damit wettbewerbswidrig ist. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung in unserem heutigen Beitrag:
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Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
Verkauf von...
- Alkohol, Tabak
- Arzneimitteln / Homöopathika
- Backöfen
- Batterien
- Bioziden
- Büchern, eBooks
- Chemie / Farben und Lacken
- Computerspielen
- elektronischen Displays
- Fahrzeugteilen
- Geschirrspülern
- Gutscheinen
- Klimageräten (Luftkonditionierer)
- Kosmetika
- Kühlgeräten
- Lampen
- Lebensmitteln
- Leuchten
- Lichtquellen
- Lüftungsgeräten
- Motoröl / Getriebeöl
- Nahrungsergänzungsmitteln
- Raumheizgeräten, Temperaturreglern, Solareinrichtungen
- Reifen
- Schuhen
- Sonstige
- Spielzeug
- Staubsaugern
- Textilien
- Waffen
- Warmwasserbereitern, Warmwasserspeicher
- Wäschetrocknern
- Waschmaschinen
Informationen zu wichtigen Gesetzen
- Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV)
- Elektrogesetz
- Fertigpackungsverordnung (FertigPackV)
- Health-Claims-Verordnung
- Preisangabenverordnung
- Produktsicherheit
- Verpackungsgesetz
Besonderheiten beim Verkauf über...
Verkauf ins Ausland
- Belgien E-Commerce (AGB)
- Dänemark E-Commerce (AGB)
- Frankreich E-Commerce (AGB)
- Internationaler Verkauf
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