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AGB-Paket Deutschland - nur 29,00 Euro pro Monat
Preisangabenverordnung richtig umsetzen

Ab-Grundpreise: Darf bei unbestimmten Gesamtpreisen eine Grundpreis-Untergrenze angegeben werden?

Ab-Grundpreise: Darf bei unbestimmten Gesamtpreisen eine Grundpreis-Untergrenze angegeben werden?
News vom 03.08.2015, 15:42 Uhr

Fehlende Grundpreise im Online-Shop stellen eine der größten Zielscheiben für Abmahnungen dar. So ist es nicht verwunderlich, dass die meisten Händler gewillt sind, der Angabepflicht bedingungslos Folge zu leisten. Allerdings existieren Konstellationen, in denen Grundpreise mangels endgültiger korrespondierender Gesamtpreise ihre Vergleichs- und Klarstellungsfunktion augenscheinlich einbüßen. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob es zulässig ist, nur durch eine Untergrenze bestimmten Gesamtpreisen entsprechende „Ab“-Grundpreise beizustellen. » Weiterlesen

Sommerpromotion AGB Paket Mischen Possible

FAQ: Zur Sommerpromotion AGB Paket Mischen Possible

FAQ: Zur Sommerpromotion AGB Paket Mischen Possible
News vom 31.07.2015, 10:27 Uhr

Heute ist Halbzeit in unserer diesjährigen Sommerpromotion „AGB Paket Mischen Possible“ die noch bis zum 31.08.15 läuft. Im Rahmen dieser– exklusiv für Neukunden bestellbaren – Aktion können sich interessierte Onlinehändlerinnen und –händler aus einem AGB-Pool mit Rechtstexten für deutsche Handelsplattformen und Onlineshops 10 AGB frei auswählen und so ihr bedarfsgerechtes AGB Paket schnüren. Im Verlauf der ersten 4 Aktionswochen hat sich die eine oder andere Frage ergeben, die wir in dern nachfolgenden FAQ beantworten. » Weiterlesen

Facebook und Google: Datenschutz

Verstößt der „Gefällt mir“-Button von Facebook auf Webseiten gegen Datenschutzrecht?

Verstößt der „Gefällt mir“-Button von Facebook auf Webseiten gegen Datenschutzrecht?
News vom 30.07.2015, 17:24 Uhr

Facebook steht mal wieder in der Kritik – und wieder ist es der Datenschutz. Verbraucherschutzverbände und Datenschutzbeauftragte stören sich an dem bekannten „Gefällt Mir“-Button (“Liken“), den Betreiber von Webseiten in ihre Webauftritte zwecks Empfehlungsmarketing einbauen können. Durch das Plugin werden allerdings Nutzerdaten bereits dann an Facebook übermittelt, wenn Nutzer lediglich eine Webseite aufsuchen, in die ein „Gefällt mir“-Button eingearbeitet ist, was datenschutzrechtlich nicht unproblematisch ist. Ob Facebook und entsprechende Webseitenbetreiber dadurch tatsächlich gegen Datenschutzrecht verstoßen und welche Folge das haben würde, erläutert die IT-Recht Kanzlei ausführlich in diesem Beitrag. » Weiterlesen

AGB für eBay

eBay: AGB, Widerrufsbelehrung und weitere gesetzliche Pflichtinformationen richtig einbinden

eBay: AGB, Widerrufsbelehrung und weitere gesetzliche Pflichtinformationen richtig einbinden
News vom 29.07.2015, 17:35 Uhr

Online-Händler, die ihre Waren über große Internet-Verkaufsplattformen wie eBay oder amazon vertreiben, können Angebote über ihre eigenen Shops hinaus einem breiten Publikum zugänglich machen und so die Popularität der Handelsforen für die eigene Absatzförderung nutzen. Allerdings sind sie hierbei ebenso wie auf händlereigenen Vertriebsseiten zur Einhaltung sämtlicher Vorgaben verpflichtet, die das Gesetz an die unternehmerische Fernabsatztätigkeit knüpft. Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf eBay ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können. » Weiterlesen

Serie zur HCVO

Verweise auf nicht spezifische Vorteile und „Risk Reduction Claims“ – Teil 5 der Serie zur HCVO

Verweise auf nicht spezifische Vorteile und „Risk Reduction Claims“ – Teil 5 der Serie zur HCVO
News vom 29.07.2015, 14:42 Uhr

Der 5. Teil der Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) befasst sich mit den besonderen gesundheitsbezogenen Angaben in Form von allgemeinen Verweisen und Aussagen über die Reduzierung von Krankheitsrisiken. Wann ist von derartigen Angaben auszugehen und welchen besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen unterliegen sie sie? In welchem Verhältnis stehen die Angaben zu den allgemeinen Bestimmungen der HCVO und zu anderen europäischen Rechtsakten? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie im folgenden Beitrag. » Weiterlesen

Partner der IT-Recht Kanzlei

Vollautomatische AGB-Schnittstelle: DaWanda und IT-Recht Kanzlei ermöglichen abmahnsichere Rechtstexte für Kreative und Designer

Vollautomatische AGB-Schnittstelle: DaWanda und IT-Recht Kanzlei ermöglichen abmahnsichere Rechtstexte für Kreative und Designer
News vom 29.07.2015, 11:37 Uhr

Aktuelle und anwaltlich erstellte Rechtstexte schnell und sicher per Mausklick: Durch die Kooperation mit der IT-Recht Kanzlei wird Rechtssicherheit für DaWanda-Verkäufer einfacher. Die neue Schnittstelle ermöglicht es den Kreativen, Rechtstexte wie AGB, Impressum, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung in wenigen Schritten zu erstellen und dann per Mausklick direkt in den eigenen DaWanda-Shop zu integrieren. Die Rechtstexte werden regelmäßig aktualisiert – und das vollautomatisch. » Weiterlesen

Handel mit Briefmarken, Münzen und Postkarten aus NS-Zeit

Handel mit Münzen, Briefmarken und postgeschichtlichen Belegen mit NS-Symbolen

Handel mit Münzen, Briefmarken und postgeschichtlichen Belegen mit NS-Symbolen
News vom 28.07.2015, 17:29 Uhr

Der Handel mit Briefmarken und postgeschichtlichen Belegen (z.B. Postkarten) aus der Zeit 1933 bis 1945 ist zwar grundsätzlich nicht verboten. Er ist aber immer dann gem. § 86a StGB strafbar, wenn auf Münzen, Briefmarken und postgeschichtlichen Belegen angebrachte NS-Symbole nicht abgedeckt oder elektronisch unkenntlich gemacht wurden. » Weiterlesen

Informationen rund um die Verpackungsverordnung

FAQ zur Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen

FAQ zur Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen
News vom 27.07.2015, 21:36 Uhr

Beim Vertrieb von Getränken in "nicht ökologisch vorteilhaften" Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) sind Online-Händler gemäß § 9 Verpackungsverordnung verpflichtet, ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben. Die IT-Recht Kanzlei beantwortet in ihrem aktuellen Beitrag die wichtigsten Fragen zum Thema Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen. » Weiterlesen

Neue Serie – Gewährleistung im Kaufrecht

Musterformulierungen für typische Situationen - Teil 10 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Musterformulierungen für typische Situationen - Teil 10 der Serie zum Gewährleistungsrecht
News vom 24.07.2015, 13:35 Uhr

Nachdem in den bisherigen Beiträgen unserer Serie zum Gewährleistungsrecht vor allem die jeweilige Rechtslage für das Verhältnis zwischen Käufer und Verkäufer sowie von Verkäufer und Lieferant im Mittelpunkt gestanden hat, sollen im Folgenden nun einige praxisnahe Vorschläge für Formulierungen gemacht werden, wie sie Verkäufer gegenüber Käufern im jeweiligen Fall der Fälle machen könnten. » Weiterlesen

Domainrecht

Her mit der Domain - oder doch nicht? Zum Herausgabeanspruch von Domains

Her mit der Domain - oder doch nicht? Zum Herausgabeanspruch von Domains
News vom 24.07.2015, 11:59 Uhr

Unter welchen Voraussetzungen hat ein Unternehmen gegen den Rechtsinhaber eines registrierten Domainnamens einen Anspruch auf Herausgabe? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015, Az: 3 U 59/15, zu beschäftigen. Konkret ging es um die Creditsafe Deutschland GmbH, die den Rechtsinhaber der Top-Level Domain von „creditsafe.de“ auf Herausgabe verklagte. Hierzu machte sie namens- und markenrechtliche, sowie wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend. Das hanseatische Gericht urteilte, dass der Klägerin zwar grundsätzlich Herausgabeansprüche zustehen würden. In der vorliegenden Fallkonstellation sei die Durchsetzung jedoch deshalb nicht möglich, da zum Zeitpunkt der konkreten Registrierung der Domain noch kein Namensrecht der Klägerin existierte habe. » Weiterlesen

Abmahnradar

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!
News vom 24.07.2015, 09:15 Uhr

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Die IT-Recht Kanzlei gibt Betroffenen eine erste Orientierungshilfe mit dem nachstehenden 10-Punkte-Plan, Ihrer Checkliste zum Thema Abmahnung! » Weiterlesen

Anfechtung

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?
News vom 23.07.2015, 13:00 Uhr

Spielt die Shop-Software verrückt und wirft viel zu günstige Preise aus, oder hat ein Mitarbeiter irrtümlich falsche Preise ins System gegeben, so können Kunden (vermeintlich) Riesenschnäppchen machen. Über Social Media verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, der Shop wird über Nacht praktisch leer gekauft. Doch Online-Händler, die schnell und geschickt reagieren, können größere Schäden abwenden, so dass es nicht zum Ruin des Webshops kommt. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, was zu tun ist, und gibt eine Handlungsanleitung zum Thema Anfechtung. » Weiterlesen

Werbung mit Überraschungen

The big surprise: Abo-Überraschungsboxen im Einklang mit geltenden Lauterkeits- und Verbraucherrecht?

The big surprise: Abo-Überraschungsboxen im Einklang mit geltenden Lauterkeits- und Verbraucherrecht?
News vom 22.07.2015, 17:43 Uhr

Seit einiger Zeit wird vor allem auf jungunternehmerisches Bestreben hin im deutschen Online-Handel ein Geschäftsmodell umgesetzt, das in verschiedensten Produktkategorien den Abschluss von Überraschungsabonnements vorsieht. Hierbei erhält der Verbraucher in wiederkehrenden Abständen Produktboxen, deren genauer Inhalt ihm bis zur Entgegennahme nicht bekannt ist. Doch wird diese Praxis lauterkeits- und verbraucherrechtlichen Informationspflichten gerecht oder verstößt sie gegen etwaige gesetzliche Bestimmtheitsanforderungen? Die IT-Recht Kanzlei informiert. » Weiterlesen

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Standard-Text für Cookie-Verwendung

04.08.2015, 08:36 Uhr

Kommentar von Yvonne zum Beitrag Verwendung von Cookies nur noch bei ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer?

Hallo zusammen, Gibt es einen Standard-Text für den Hinweis auf die Verwendung von Cookies? Grüße, Yvonne

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Mit dieser bevormundenden Richtlinie wird der Verbraucher wieder mal als Blödmann disqualifiziert. Die EU will ihm ein weiteres Mal das Denken abnehmen. Aber es steckt noch mehr dahinter: nämlich der... » Weiterlesen

Paypal Einbehalt gefährdet unser Unternehmen

03.08.2015, 15:37 Uhr

Kommentar von tomaster zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Verkäuferkonto: Paypal behält nun schon seit Tagen unser Geld ein. Angeblich bis zur Prüfung unseres Unternehmens. Bis dato sind dies fast 20.000 Euro. Uns geht langsam das Geld für Neuanschaffungen... » Weiterlesen

Tickets

03.08.2015, 13:14 Uhr

Kommentar von Ramona zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Hallo, mein Mann hat bei e-bay tickets für ein Fußballspiel verkauft. Er hat die Karten zum Geburtstag bekommen und konnte nicht. Also hat er sie bei ebay eingestellt mit einer Autogrammkarte eines... » Weiterlesen

Beschäftigungstherapie

03.08.2015, 11:04 Uhr

Kommentar von Barbara Selfen zum Beitrag Verwendung von Cookies nur noch bei ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer?

Solange die Menschen mit solchem Blödsinn beschäftigt sind, kommen sie nicht auf dumme Gedanken und führen z.B. Kriege.

Urteile ohne Wirkung!?

02.08.2015, 14:21 Uhr

Kommentar von Geschädigter zum Beitrag LG Köln: Die Werbung mit fiktiven UVP ist wettbewerbswidrig!

Was nutzen solche Urteile oder Gesetze, wenn Sie in vergleichbaren Fällen keine Anwendung finden? Ein Anbieter mobiler Beschallungsanlagen, anderer Soundsysteme und Pool-Wärmepumpen benutzt seit... » Weiterlesen

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Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

EHI Geprüfter Online-Shop

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