IT-Recht Kanzlei - Ihre Rechtsanwälte für das Internet- und IT-Recht

Das Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei
Preisangabenverordnung richtig umsetzen

Preisangabenverordnung: In welchen Fällen und auf welche Art ist im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren?

Preisangabenverordnung: In welchen Fällen und auf welche Art ist im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren?
News vom 27.01.2015, 20:18 Uhr

Die Preisangabenverordnung (PAngV) regelt, wie und in welchen Fällen im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren ist. Viele Fragen stellen sich in dem Zusammenhang: Auf welche Art und Weise hat der Umsatzsteuer-Hinweis zu erfolgen? Was gilt etwa bloßer Werbung und ist der Hinweis "inkl. Mwst." tatsächlich auch in Katalogen zwingend erforderlich? Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Lebensmittel richtig kennzeichnen

Lebensmittelinformationsverordnung: Rechtssicherer Verkauf von Lebensmitteln im Fernabsatz

Lebensmittelinformationsverordnung: Rechtssicherer Verkauf von Lebensmitteln im Fernabsatz
News vom 26.01.2015, 17:29 Uhr

Seit dem 13.12.2014 haben Online-Händler, die Lebensmittel durch Einsatz von Fernkommunikationstechniken (z.B. Internet, Katalog etc.) zum Verkauf anbieten, dem Kunden vor Abschluss des Kaufvertrags diverse Informationen zwingend bereitzustellen. Die sich aus der EU-Lebensmittelinformationsverordnung ergebende Online-Kennzeichnungspflicht betrifft selbstverständlichen auch Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln oder alkoholischen Getränken. Wie also sind Lebensmittel seit dem 13.12.2014 online zu kennzeichnen? Wir klären gerne auf. » Weiterlesen

Informationen zum Elektrogesetz

Verstöße gegen ElektroG und BattG: Die Luft wird dünner, das Umweltbundesamt verfolgt vermehrt Verstöße

Verstöße gegen ElektroG und BattG: Die Luft wird dünner, das Umweltbundesamt verfolgt vermehrt Verstöße
News vom 26.01.2015, 16:44 Uhr

Wurden Verstöße gegen die Registrierungspflicht nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) bislang vor allem wettbewerbsrechtlich verfolgt, ist uns in den letzten Monaten eine stark gestiegene Anzahl von Ordnungswidrigkeitenverfahren seitens des Umweltbundesamtes (UBA) bekannt geworden. Selbiges gilt für Verstöße gegen die Anzeigepflicht des Herstellers nach dem Batteriegesetz (BattG). Ein Bußgeld in Höhe von mehreren tausend Euro ist dabei zu befürchten. » Weiterlesen

Mitteilungen der IT-Recht Kanzlei

ezebee: AGB der IT-Recht Kanzlei für ezebee.com bereits ab 6,99 Euro / Monat

ezebee: AGB der IT-Recht Kanzlei für ezebee.com bereits ab 6,99 Euro / Monat
News vom 24.01.2015, 15:54 Uhr

Der Schweizer Online-Marktplatz ezebee.com ist eine Selbstvermarktungs-Plattform, über die vorwiegend Künstler und Designer ihre Produkte oder Dienstleistungen präsentieren bzw. verkaufen können. Ezebee.com will aber mehr als eine Handelsplattform sein und versteht sich auch als Informationsplattform, als eine Social-Commerce Plattform, wo sich Nutzer weltweit untereinander austauschen können. Die IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort AGB (inkl. Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für ezebee.com an. » Weiterlesen

Markeneintragung

Der Fürst ist kein König - kein Markenschutz für MONACO

Der Fürst ist kein König - kein Markenschutz für MONACO
News vom 23.01.2015, 17:39 Uhr

Das Fürstentum Monaco kann für bestimmte Waren und Dienstleistungen keinen Schutz der Marke MONACO in der Union beanspruchen. Der Begriff „MONACO“ bezeichnet die geografische Herkunft oder Bestimmung der betreffenden Waren und Dienstleistungen und hat keine Unterscheidungskraft » Weiterlesen

eBay

LG Leipzig: Pflichtinformationen werden seitens eBay nicht dargestellt - Händler haftet trotzdem!

LG Leipzig: Pflichtinformationen werden seitens eBay nicht dargestellt - Händler haftet trotzdem!
News vom 23.01.2015, 11:11 Uhr

Das LG Leipzig hatte am 16.12.2014 entschieden (Az.: 1 HK O 1295/14), dass ein Online-Händler wettbewerbsrechtlich auch dann auf Unterlassung hafte, wenn die eBay-Verkaufsseite des Händlers aufgrund von technischen Gründen seitens eBay fehlerhaft dargestellt worden sein sollte und gesetzlich zwingende Pflichtangaben deshalb nicht sichtbar gewesen waren. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Leipzig in unserem Beitrag! » Weiterlesen

Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Das doppelte Lottchen - zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken

Das doppelte Lottchen - zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken
News vom 22.01.2015, 17:53 Uhr

§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG untersagt ausdrücklich einem Dritten im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke zu verwenden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Gefahr kann sich dabei als unmittelbare, mittelbare oder auch assoziative Verwechslungsgefahr darstellen. Zur Veranschaulichung dieser fundamentalen Thematik im Markenrecht kann dabei der Beschluss vom 1. September 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 30 W (pat) 41/12) zu den Vergleichsmarken „Glasscape“ und „Scape“ herangezogen werden. » Weiterlesen

Filesharing und Abmahnungen

Popcorn Time - Abmahnungen: Was ist dran am neuen Trend?

Popcorn Time - Abmahnungen: Was ist dran am neuen Trend?
News vom 21.01.2015, 13:33 Uhr

Der IT- Recht Kanzlei liegen urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag diverser Rechteinhaber der Filmbranche wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen auf der Plattform popcorntime vor. Was eigentlich im Abmahnwesen nichts neues ist, hat dennoch eine neue Dimension: Denn es handelt sich hier nicht um die klassischen filehsaring-Abmahnungen der gewöhnlichen Tauschbörsen – sondern es geht hier um angebliche Rechtsverletzungen, die auf der Streaming-Plattform Popcorn time stattgefunden haben. » Weiterlesen

Werbung mit geografischen Herkunftsangaben

Made in Germany - oder doch nicht? Die Zulässigkeitskriterien für die Herkunftsangabe nach der Rechtsprechung

Made in Germany - oder doch nicht? Die Zulässigkeitskriterien für die Herkunftsangabe nach der Rechtsprechung
News vom 20.01.2015, 20:31 Uhr

Die geographische Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist ein im Vertrieb und in der Werbung häufig eingesetztes Mittel, um den Abnehmern eine besondere Produktqualität zu suggerieren. Allerdings verläuft die Trennlinie zwischen der zulässigen Verwendung der Angabe und der unlauteren Instrumentalisierung ihres Gütesiegel-Charakters auf schmalem Grat. Muss vollständig in Deutschland produziert werden oder dürfen einzelne Herstellungsschritte ins Ausland verlagert werden? Ist das deutsche Know-How, das Material oder der Ort der Verarbeitung maßgeblich? Die IT-Recht Kanzlei greift relevante Fallkonstellationen aus der Rechtsprechung der vergangenen Jahre auf und erarbeitet Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit von „Made in Germany“-Werbung. » Weiterlesen

Anfechtung

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen im Webshop?

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen im Webshop?
News vom 20.01.2015, 14:27 Uhr

Spielt die Shop-Software verrückt und wirft viel zu günstige Preise aus, oder hat ein Mitarbeiter irrtümlich falsche Preise ins System gegeben, so können Kunden (vermeintlich) Riesenschnäppchen machen. Über Social Media verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, der Shop wird über Nacht praktisch leer gekauft. Doch Online-Händler, die schnell und geschickt reagieren, können größere Schäden abwenden, so dass es nicht zum Ruin des Webshops kommt. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, was zu tun ist, und gibt eine Handlungsanleitung zum Thema Anfechtung. » Weiterlesen

E-Commerce in der Schweiz

Schweiz: AGB für den schweizer Onlinehandel

Schweiz: AGB für den schweizer Onlinehandel
News vom 20.01.2015, 09:25 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei bietet deutschen und schweizer Onlinehändlern an das Schweizer Recht angepasste zweisprachige AGB für den Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in der Schweiz an. » Weiterlesen

Kennzeichnung von Leuchten

Lampen-Leuchten-Sets: Online-Kennzeichnung nach der VO 518/2014

Lampen-Leuchten-Sets: Online-Kennzeichnung nach der VO 518/2014
News vom 16.01.2015, 13:26 Uhr

Es geht um als Einheit verkaufte Sets von Leuchten mit austauschbaren Lampen. Wie hat hier die Online-Kennzeichnung zu erfolgen? Muss für die Bereitstellung von Informationen auf die Lampe oder die Leuchte abgestellt werden? Oder sind vielleicht beide Komponenten in gleicher Weise maßgeblich? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf. » Weiterlesen

Jugendschutzbeauftragter

Neuer Service der IT-Recht Kanzlei: Stellung eines Jugendschutzbeauftragten für Ihre Online-Präsenz!

Neuer Service der IT-Recht Kanzlei: Stellung eines Jugendschutzbeauftragten für Ihre Online-Präsenz!
News vom 14.01.2015, 14:46 Uhr

Kinder und Jugendliche sollen vor schädlicher Einflussnahme auf ihre Entwicklung und Erziehung durch Inhalte in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien geschützt werden. Um diesen Schutz sicherzustellen, verlangt der Gesetzgeber, dass u.a. alle Plattform-, Foren-, Blog- und Online-Shopbetreiber, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte auf Ihrer Internetseite veröffentlichen, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen haben. » Weiterlesen

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Letzte Leser-Kommentare

bin echt stinksauer

27.01.2015, 21:23 Uhr

Kommentar von bassturk zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Warte noch auf mein Gutschriefte, was ist eigendlich mit paypal los. Jemand aus support sagte nächste woche und jetzt erzählen die mir das es noch dauern kann. Habe auch einen digitale ware... » Weiterlesen

Rücksendekosten unbekannter Höhe

26.01.2015, 20:25 Uhr

Kommentar von Jan Benjamin Fiedler zum Beitrag Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht

Hallo, ist der Gesetzestext [ Steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht nach § 312g Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu, ist der Unternehmer verpflichtet, den Verbraucher zu informieren... » Weiterlesen

Rückbuchung keine Wertstellung nach einer Woche

26.01.2015, 11:11 Uhr

Kommentar von S. Zuhmann zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Im Moment bin ich ziemlich sauer über die Zeitspanne die paypal benötigt um eine Rückbuchung sichtbar zu einem Guthaben werden zu lassen. Eine Rückzahlung vom 20.01.2015 ist immer noch nicht... » Weiterlesen

Markenmehrwert.com

26.01.2015, 08:24 Uhr

Kommentar von Josef K. zum Beitrag „Solange der Vorrat reicht“ – ein zulässiger Werbehinweis?

Ich sollte beim Kauf eines Fernsehers von Samsung ein Handy als Prämie dazubekommen. Nur solange Vorat reicht. Besagtes Handy wurde verschickt, leider von DHL irrtümlich mehrfach (!) nicht... » Weiterlesen

Marken als Referenz nennen

25.01.2015, 19:36 Uhr

Kommentar von SIB Ter zum Beitrag Darf man das? Zur Verwendung von fremden Markennamen auf Internetseiten

Hallo, darf ich Marken in meiner Werbung als Referenz nennen? Vielen Dank im Voraus! Mit freundlichen Grüßen Terzi

Umtausch

25.01.2015, 10:00 Uhr

Kommentar von Dietmar Pause zum Beitrag Gewährleistung und Garantie bei Saturn – Rechtskenntnisse von einem anderen Stern

Hallo Constance, als ehemaliger Mitarbeiter von Saturn und Verkaufsleiter der UE-Branche mit 28 Jahren Erfahrung im Einzelhandel kann ich Dir bestätigen das ein neues, wirklich defektes Gerät... » Weiterlesen

Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

TÜV Sued

TÜV-SÜD Prüfsiegel

Die IT-Recht Kanzlei ist eine enge Kooperation mit dem TÜV Süd eingegangen. Exklusiv bietet der TÜV SÜD für Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Rabatt von zehn Prozent auf den Festpreis der Erst-Zertifizierung im Rahmen des "TÜV-s@fer-shoping" für Online-Shops an.

EHI Geprüfter Online-Shop

Gütesiegel des EHI Retail Institute

Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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