IT-Recht Kanzlei - Ihre Rechtsanwälte für das Internet- und IT-Recht

Der Amazon-Marketplace und die Amazon SellerCentral sind ein lukrativer Markt für Online-Händler. Leider werden einem von Amazon Steine in den Weg gelegt, die es nahezu unmöglich machen rechtskonform Waren auf der Verkaufsplattform Amazon anzubieten. Welche rechtlichen Stolperfallen es aktuell gibt und wie Sie diese (sofern möglich) umschiffen können, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei. » Vollständigen Artikel lesen

Alkohol, Tabak und Fernabsatz

News vom 26.01.2012, 19:48 Uhr

Gesundheitsministerin darf weiter vor E-Zigaretten warnen

Mit Beschluss vom 16. Januar 2012 hat die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf den Antrag einer Produktionsfirma und Vertreiberin sog. E-Zigaretten (elektronische Zigaretten) abgewiesen, der darauf gerichtet war, dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmte Äußerungen und Warnungen vor E-Zigaretten im Wege einstweiliger Anordnung zu untersagen.

E-Commerce / Wettbewerbsrecht

News vom 26.01.2012, 19:38 Uhr

Kennzeichnungspflicht des Energieverbrauchs

Zur Umsetzung neuer EU-Bestimmungen hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts (17/8427) eingebracht. Danach müssen bestimmte Produkte mit Angaben zum Energieverbrauch und zum Verbrauch anderer wichtiger Ressourcen sowie zu den Kohlendioxid-Emissionen gekennzeichnet werden. Gesetzeszweck sei die Minderung des Energieverbrauchs mit den Instrumenten der Verbraucherinformation, so die Bundesregierung.

Abmahnradar

News vom 26.01.2012, 19:22 Uhr

Risiko Holzprodukte? Abmahnungen aufgrund hoher Formaldehyd-Werte

Mobiliar, Laminatböden, Wandvertäfelungen: In vielen Wohn- und Gewerberäumen finden sich zahllose Gegenstände, die aus Spanplatten und verwandten Holzprodukten hergestellt wurden. Die meisten davon enthalten Formaldehyd, und genau darauf haben es derzeit offensichtlich die Abmahnsportler abgesehen. Händler, die solche Produkte vertreiben, sollten sich daher über die Einhaltung der gängigen Grenzwerte vergewissern.

Seminare und Vorträge der IT-Recht Kanzlei

News vom 26.01.2012, 08:07 Uhr

RA Matthias Petzold und Dipl.-Ing. Rainer Flaskamp halten Seminarreihe zum Thema „Oracle License Professional“

Oracle Lizenz Professionell werden! Sie wollen in Ihrem Gebiet als Experte wahrgenommen werden? Sie wollen Ihre Kunden/ Ihren Arbeitgeber optimal beraten? Sie wollen Ihr Softwareinvestment wirtschaftlich sowie gesetzes- und vertragskonform einsetzen? Sie wollen in Vertragsverhandlungen mit dem Softwarehersteller exzellent vorbereitet sein? Sichern Sie sich topaktuelles Expertenwissen aus der Praxis!

Mitteilungen der IT-Recht Kanzlei

News vom 25.01.2012, 15:59 Uhr

Shopgate: Rechtssichere AGB für die M-Commerce-Plattform

Shopgate ist eine relativ neue Plattform, für „mobile shopping“, d.h. für Einkaufen von unterwegs aus, mittels einer Smartphone-App. Online-Händler können so ihre Produkte neben den bisherigen Online-Shops und Online-Plattformen nun auch über eine App anbieten. Wie beim Verkauf über andere Internetplattformen sind auch beim Verkauf über shopgate besondere rechtliche Anforderungen zu beachten. Die IT-Recht Kanzlei hat sich in letzter Zeit verstärkt mit den rechtlichen Besonderheiten beim Verkauf von Waren über shopgate auseinandergesetzt und entsprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen entwickelt.

Widerrufsrecht im Fernabsatz

News vom 25.01.2012, 13:11 Uhr

BGH bejaht Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen

Der Bundesgerichtshof hat heute (Urteil vom 25. Januar 2012 - VIII ZR 95/11) eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob für eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft die Angabe einer Postfachadresse des Widerrufsadressaten ausreicht.

Bilderklau im Internet

News vom 20.01.2012, 17:16 Uhr

OLG Düsseldorf: Einbindung fremder Fotos als "Embedded Content" ist urheberrechtswidrig

Das OLG Düsseldorf stellte mit Urteil vom 08.11.2011 (Az.: I-20 U 42/11) klar, dass ein erheblicher Unterschied zwischen dem Setzen eines einfachen Hyperlinks, der zu einem urheberrechtlich geschützten Werk führt, und der Einbindung von urheberrechtlich geschützten Werken als sog. „Embedded Content“ besteht. Während Ersteres in urheberrechtlicher Hinsicht unschädlich sei, stelle Letzteres eine Urheberrechtsverletzung dar.

Vergaberecht

News vom 20.01.2012, 16:31 Uhr

Vergaberecht: Neue Schwellwerte, Vorsicht Falle!

Wie wir bereits berichtet haben, wurden die Schwellwerte, wann ein öffentlicher Auftrag europaweit auszuschreiben ist, zum 01. Januar 2012 neu gefasst. Die Kommission hat mit Verordnung EU Nr. 1251/2011 vom 30. November 2011 die neuen Schwellwerte bekannt gemacht.

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Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

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Sie vertreiben gewerblich Waren und/oder Dienstleistungen über das Internet und möchten dauerhaft auf Nummer sicher gehen? Sie möchten bei rechtlichen Fragen auf einen kompetenten Gesprächspartner zurückgreifen können, ohne dass hierfür immer wieder hohe Beratungshonorare anfallen? Dann sind die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei genau das Richtige für Sie. Kümmern Sie sich um Ihr Geschäft – wir kümmern uns um Ihre rechtlichen Belange.

Und mal ehrlich, welcher Unternehmer kann sonst schon von sich behaupten, für ein überschaubares monatliches Honorar (ab 39,- Euro/Monat) auf eine eigene externe Rechtsabteilung zurückgreifen zu können?

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Widerruf und Unternehmer

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Kommentar von Artaud zum Beitrag FAQ: Neues Widerrufsrecht – 40 Fragen und Antworten - Das Update

Die Unterscheidung Unternehmer-Verbraucher ist mir nicht ganz klar. Wenn ich z. B. als Arbeitssuchender im Internet in eine Liste eintrage für Lektoren und Übersetzung, trete ich dann automatisch als... » Weiterlesen

Und wann kommt das fürs Impressum?

26.01.2012, 12:42 Uhr

Kommentar von MarcK zum Beitrag BGH bejaht Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen

Interessant, aber nicht unbedingt dumm oder überraschend. Frage: Warum muss ich dann im Impressum nach wie vor eine Straßenadresse angeben? Worum geht es da? Erreichbar bin ich auch mit... » Weiterlesen

News

26.01.2012, 00:40 Uhr

Kommentar von Julian zum Beitrag YouTube: Ist es erlaubt oder wie ist es erlaubt, Videos von YouTube in Online-Shops einzubinden?

Wenn ich einen CD und DVD Onlineshop betreibe ist es dann erlaubt, dass ich News zu neuen Filmen also Filmtrailer über Youtube reinstelle. Im grunde werbe ich auch nicht für mich damit weil ja diese... » Weiterlesen

Amazon und 40 € Klausel

25.01.2012, 22:57 Uhr

Kommentar von Ralf zum Beitrag 40-Euro-Klausel: Rücksendung in mehreren Paketen

Bei Amazon ist es derzeit so, das man bei einer gemeinsamen Rücksendung von sagen wir 2 Artikeln, welche zusammen über 40 € Wert sind, jedoch einzeln jeweils einen Wert von unter 40 € haben, die... » Weiterlesen

ebay Käferschutz und Verkäufer Fausthieb

25.01.2012, 21:05 Uhr

Kommentar von Tom zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Ebay arbeitet jetzt mit dem Geld der neu angemeldeten Verkäufer und man ist einfach machtlos. Bei mir sind es momentan ca. 600 Euro mit den durch mich bereits vorgestreckten Versandkosten. Auf... » Weiterlesen

Abpausen

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Kommentar von bettina zum Beitrag Update: Die Verwendung von Google Maps auf der eigenen Homepage: ab 2012 teilweise kostenpflichtig

wie sieht es aus wenn ich bestimmte teile nachzeichene zb. die grenzen von deutschland? darf ich das nachgezeichnete material gewerblich nutzen? wie siht es mit den urheberrechten dann aus für die... » Weiterlesen

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