IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Musterformular: Nutzungsvereinbarung für Bild und Text
27.04.2017, 15:15 Uhr | Handlungsanleitungen

Musterformular: Nutzungsvereinbarung für Bild und Text

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken wie Bild oder Text sollte klar vertraglich geregelt sein, um Missverständnisse zwischen Rechteinhaber dieser Werke und Nutzer zu vermeiden. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten ein deutsch- wie auch englischsprachiges Vertragsmuster "Nutzungsvereinbarung Bild/Text" zur Verfügung, dass von Rechteinhabern und Nutzern gleichermaßen für die Regelungen zur Internetnutzung verwendet werden kann.

Änderungen im Kaufrecht beschlossen
27.04.2017, 12:43 Uhr | EU-Kaufrecht

Änderungen im Kaufrecht beschlossen

Im Januar 2018 tritt eine Reform des Kaufrechts in Kraft, die einige wenige Änderungen vorsieht. Insgesamt bieten sich dadurch für Händler mehr Vorteile als Nachteile. Im Wesentlichen handelt es sich um die Kodifizierung der Rechtsprechung in den sog. Einbaufällen. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Änderungen vor.

„Generaleinwilligung“ in E-Mail-Werbung ist unwirksam: BGH verlangt Auflistung der zu bewerbenden Produkte
27.04.2017, 10:02 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

„Generaleinwilligung“ in E-Mail-Werbung ist unwirksam: BGH verlangt Auflistung der zu bewerbenden Produkte

Das E-Mail-Marketing in Deutschland wird leider auch in Zukunft nicht einfacher werden. Mit Urteil vom 15.03.2017 (Az.: VI ZR 721/15) ist der BGH erneut auf die Voraussetzungen eingegangen, die an eine wirksame Einwilligung zu stellen sind. Um Einwilligungserklärungen rechtssicher zu gestalten, verlangt der BGH neuerdings eine abschließende Auflistung der Produkte für die zukünftig per E-Mail geworben werden soll.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
27.04.2017, 09:59 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Exklusiv für Mandanten: Markenabmahnungen gehören zu unserem Tagesgeschäft. Daher haben wir in einer Blacklist alle aktuellen und ständigen Begriffe aufgenommen, die in letzter Zeit im Markenrecht abgemahnt wurden. Die Liste bietet eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe. Wir pflegen und erweitern die Liste ständig und bieten diese exklusiv für alle Mandanten der IT-Recht Kanzlei zum Thema Vermeidung von Markenabmahnungen an. Prävention statt Repression.

Printwerbung: Was ist rechtlich zu beachten?

Printwerbung: Was ist rechtlich zu beachten?

Von der rechtssicheren Widerrufsbelehrung über die abmahnsichere Impressumsangabe bis hin zur Angabe transparenter Preise: Printwerbung mit Flyern, Prospekten, Katalogen & Co. stellt Händler vor zahlreiche rechtliche Herausforderungen. Im Folgenden erfahren Sie, welche rechtlichen Stolpersteine bei Printwerbung drohen und wie Sie diese vermeiden können.

LG Berlin: Internetpranger auf Schweizer Internetseite  über „säumigen Schuldner“ rechtswidrig - deutsche Gerichte zuständig
26.04.2017, 08:18 Uhr | Äußerungsrecht

LG Berlin: Internetpranger auf Schweizer Internetseite über „säumigen Schuldner“ rechtswidrig - deutsche Gerichte zuständig

Das Landgericht Berlin hatte sich in einem vom Autor erwirkten Beschluss vom 07.03.2013 (Az: 27 O 496/12 –rechtskräftig, unveröffentlicht-) mit der Frage zu befassen, ob die Veröffentlichung einer identifizierenden Berichterstattung einer Privatperson über einen in Deutschland ansässigen „säumigen Schuldner“ auf der Schweizer Homepage des „Gläubigers“ zulässig ist und ob hierüber ein deutsches Gericht zu befinden hat.

Tipp: Bewertungssterne sorgen für mehr Aufmerksamkeit bei Google Anzeigen und Suchergebnissen
26.04.2017, 08:01 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Tipp: Bewertungssterne sorgen für mehr Aufmerksamkeit bei Google Anzeigen und Suchergebnissen

Bewertungssterne eines unabhängigen Bewertungsdienstleisters, wie z.B. unserem Kooperationspartner ShopVote, können bei Google sowohl in den organischen Suchergebnissen als auch bei bezahlten Google Adwords Anzeigen und Google Shopping angezeigt werden.

Amazons neue Rückgabebedingungen in der Praxis – FAQ der IT-Recht Kanzlei
25.04.2017, 13:01 Uhr | Amazon

Amazons neue Rückgabebedingungen in der Praxis – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Seit dem 19.04.2017 müssen sich Amazon-Verkäufer, die ihre Waren selbst versenden (=FBM) an neue, von Amazon vorgegebene Rückgabebedingungen halten. Die IT-Recht Kanzlei hat bereits umfassend über die Änderungen informiert und den Update-Service-Mandanten rechtzeitig angepasste Rechtstexte zur Verfügung gestellt. Doch wie sieht der Umgang mit der Neuregelung in der Praxis aus?

Grundpreisangaben bei Sets und Bundles – einige Regeln für die Praxis
25.04.2017, 12:39 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreisangaben bei Sets und Bundles – einige Regeln für die Praxis

Immer wieder werden wir in unserer Beratungspraxis mit der Frage konfrontiert, in welchen Fällen bei Online-Angeboten die Angabe eines Grundpreises erfolgen muss. Diese Frage stellt sich insbesondere, wenn das Angebot nicht nur einen bestimmten Artikel sondern mehrere Artikel umfasst, die im Rahmen eines Sets oder eines Bundles angeboten werden. Der nachfolgende Beitrag soll hierbei eine Hilfestellung für die Praxis bieten.

Wir sind Berlin: Land Berlin hat keinen Anspruch auf Domain berlin.com
25.04.2017, 12:24 Uhr | Domainstreitigkeiten

Wir sind Berlin: Land Berlin hat keinen Anspruch auf Domain berlin.com

Die Zivilkammer 3 des Landgerichts Berlin hat in einem am 27. Februar 2017 verkündeten Urteil entschieden, dass das Land Berlin den Verantwortlichen einer Webseite nicht daran hindern könne, die Domain „www.Berlin.com“ zu betreiben, wenn bei Aufruf der Seite durch einen sog. Disclaimer deutlich wird, dass es sich nicht um die offizielle Berlin-Seite des Landes handele.

Der Teilwiderruf im Fernabsatz nach neuem Verbraucherrecht: möglich oder ausgeschlossen?
25.04.2017, 11:42 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Der Teilwiderruf im Fernabsatz nach neuem Verbraucherrecht: möglich oder ausgeschlossen?

Seit jeher ist das Recht des Verbrauchers, sich von einem per Fernabsatz geschlossenen Vertrag nur hinsichtlich einzelner bestellter Waren gegen eine Rückerstattung von deren Kaufpreis zu lösen, umstritten. Sofern eine derartige Möglichkeit von Teilen der Rechtsprechung eingeräumt wurde, stellten sich im Folgenden erhebliche Probleme bei der Regelung der Versandkostentragung. Allerdings wurde das Widerrufsrecht des Verbrauchers zum 13.06.2014 grundlegend reformiert, sodass fraglich ist, ob die auf die alte Rechtslage gestützten Auffassungen und Tendenzen noch für haltbar erklärt werden können. Lesen Sie im Folgenden, wie die IT-Recht-Kanzlei den Teilwiderruf nach den neuen Vorschriften bewertet.

JTL-Shop-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar
25.04.2017, 08:39 Uhr | Kanzleimitteilungen

JTL-Shop-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar

Mit dem Rechtstexte-Paket „JTL-Shop AGB mit AGB-Schnittstelle“ der IT-Recht Kanzlei profitieren Online-Händler gleich doppelt: Zum einen können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Und zum anderen profitiert der Händler vom flexiblen Vertragsmodell, denn er kann bei Bedarf bereits nach 1 Monat den Vertrag wieder kündigen. Und das bereits ab mtl. 9,90 €.

Kontakt:

IT-Recht Kanzlei

Alter Messeplatz 2
80339 München

Tel.: +49 (0)89 / 130 1433 - 0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60

E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

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