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IT-Urteile

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Nur am RandeNur am Rande

Samstag, 20. März 2010

Nachhaltigkeits-Check von Spielwaren-Einzelhändlern

Bis April 2010 können Spielwaren-, Schreibwaren- und Uhren/Schmuck-Einzelhändler an einer Untersuchung zum Engagement für Umwelt- und Sozialverantwortung der VERBRAUCHER INITIATIVE e.V. teilnehmen, wenn ihr Jahresumsatz mind. 2 Millionen Euro beträgt. Bei positivem Abschneiden können die Unternehmen mit der Auszeichnung werben. Das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt unterstützen die Suche nach dem „Nachhaltigen Einzelhandelsunternehmen 2010“. » Zum Artikel

Neue Serie zum WerberechtNeue Serie zum Werberecht

Freitag, 19. März 2010

Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 1 - Unterlassen Sie das!

Bei Verstößen gegen das UWG haben vor allem Mitbewerber Ansprüche gegen den oder die Rechtsverletzer. Doch wie können sie ihre Ansprüche durchsetzen? Was müssen sie tun, um zu erreichen, dass die Rechtsverletzungen zukünftig unterbleiben? Die Anspruchsdurchsetzung ist heute das Thema im neunten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet. » Zum Artikel

Serie zum UrheberrechtSerie zum Urheberrecht

Freitag, 19. März 2010

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 6: Verwertungsrechte an Computerprogrammen)

Die zahlreichen Änderungen des Urhebergesetzes, die nach der am 01.01.2008 in Kraft getretenen Novellierung des Urheberrechts (zweiter Korb) erlassen worden sind, veranlassten die IT-Recht-Kanzlei zur Überarbeitung und erneuten Veröffentlichung dieser Serie. Von den Gesetzesänderungen sind insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken betroffen. Der Aufklärungsbedarf ist weiterhin groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der neuen Serie das Urheberrecht samt der Änderungen, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen. Der folgende Beitrag (Teil 6) beschäftigt sich zur Einleitung zunächst mit den Verwertungsrechten an Computerprogrammen:. » Zum Artikel

Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen

Donnerstag, 18. März 2010

OLG Koblenz: 40€-Klausel nur in der Widerrufsbelehrung genügt nicht für eine vertragliche Vereinbarung

Das OLG Koblenz (Beschluss vom 08.03.2010; Az.: 9 U 1283/09) hatte über die Frage zu befinden, ob es für eine vertragliche Vereinbarung der 40-€-Klausel gemäß § 357 II 3 BGB ausreicht, dass die Klausel nur Erwähnung in der Widerrufsbelehrung selbst findet. Im Ergebnis schloss sich das Gericht der Auffassung des OLG Hamburg an (Beschluss vom 17.02.2010; Az.: 5 W 10/10), dass für eine vertragliche Vereinbarung eine gesonderte Vereinbarung außerhalb der Widerrufsbelehrung verlangte. Sowohl im Fall des OLG Koblenz, als auch in der Entscheidung des OLG Hamburg war die Widerrufsbelehrung in den AGB eingebettet. » Zum Artikel

Datenschutz und PatientenDatenschutz und Patienten

Mittwoch, 17. März 2010

Datenschutzrechte der Patienten bei Auflösung einer Gemeinschaftspraxis

Das IITR informiert: Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gilt der Grundsatz, den Einzelnen bei der Erhebung und weiteren Nutzung seiner Daten davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und damit in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird (§ 1 Abs. 1 BDSG). Sucht ein Patient einen Arzt auf, so werden von diesem u.a. durch die Dokumentation der Behandlungsgeschichte Daten erhoben. Insofern sammeln sich im Laufe des Bestehens einer Arztpraxis sowie auch einer Gemeinschaftspraxis Datenbestände an. Was geschieht aber mit dem erhobenen Datenbestand, wenn eine Gemeinschaftspraxis aufgelöst wird? Der folgende Beitrag behandelt diese Thematik am speziellen Fall der lokalen Datenspeicherung in der Arztpraxis. » Zum Artikel

E-Commerce / WettbewerbsrechtE-Commerce / Wettbewerbsrecht

Mittwoch, 17. März 2010

LG Münster: Inserenten auf mobile.de sind keine Internetversandhändler!

Vor dem Landgericht Münster (Urteil vom 17.12.2009; Az.: 025 O 222/09) stritten sich zwei Motorradhändler, die jeweils auf der Internet-Plattform www.mobile.de ihre Waren anbieten. Die Verfügungsklägerin machte dem Verfügungsbeklagten den Vorwurf, die Verbraucher über seine Bevorratung der Ware in relevanter Art und Weise irrezuführen. Das Gericht statuierte in seiner Entscheidung, dass derjenige, der auf der Internet-Plattform www.mobile.de Waren anbietet, nicht als Versandhändler anzusehen ist. » Zum Artikel

Abmahnungen und StreitwerteAbmahnungen und Streitwerte

Mittwoch, 17. März 2010

LG Detmold: Ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß bei Amazon = 15.000 Euro Streitwert

Das Landgericht Detmold setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 8 O 23/10) einen Streitwert von 15.000 Euro fest. Die Antragsgegnerin hatte sich einen wettbewerbsrechtlichen Fehltritt bei Amazon erlaubt. » Zum Artikel

eBooks der IT-Recht KanzleieBooks der IT-Recht Kanzlei

Dienstag, 16. März 2010

IT-Recht Kanzlei veröffentlicht: eBook zum Textilkennzeichnungsgesetz

Wer ist für die ordnungsgemäße Kennzeichnung von Textilerzeugnissen verantwortlich? Wie kennzeichnet man richtig und müssen auch in Prospekten beworbene Textilerzeugnisse gekennzeichnet werden? Was sind überhaupt Textilerzeugnisse? Diese und viele weitere Fragen zum Textilkennzeichnungsgesetz werden im eBook "Das Textilkennzeichnungsgesetz" der IT-Recht Kanzlei beantwortet. » Zum Artikel

Update-Service der IT-Recht KanzleiUpdate-Service der IT-Recht Kanzlei

Dienstag, 16. März 2010

Keine Lust auf Abmahnungen? IT-Recht Kanzlei bietet Schutzpakete für rechtssichere Internetpräsenzen an!

Die IT-Recht Kanzlei hat bereits über 1200 Online-Unternehmen abgesichert und ermöglicht diesen damit ein rechtssicheres Vertreiben ihrer Waren und/oder Dienstleistungen. Dabei übernimmt die IT-Recht Kanzlei die individuelle anwaltliche Überprüfung der gewerblichen Internetpräsenzen, die weit über die bloße Bereitstellung rechtlicher Standardtexte hinausgeht. » Zum Artikel

Fragen rund um die GewährleistungFragen rund um die Gewährleistung

Dienstag, 16. März 2010

BGH zur Sachmängelhaftung beim Kauf: Der Käufer muss dem Verkäufer die Untersuchung der Sache ermöglichen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein Käufer, der Ansprüche wegen Mängeln der gekauften Sache geltend macht, dem Verkäufer die Kaufsache zur Untersuchung zur Verfügung stellen muss. » Zum Artikel

Datenschutz und UnternehmenDatenschutz und Unternehmen

Dienstag, 16. März 2010

Datenschutz: Checkliste für Datenschutzbeauftragte

Viele Datenschutzbeauftragte in Unternehmen kennen das Problem: das Datenschutzrecht wird immer komplexer und komplizierter. Um Datenschutzbeauftragte zu unterstützen hat das IITR nun zwei kostenlose Checklisten online gestellt, die Datenschutzbeauftragten in ihrer täglichen Arbeit helfen können. » Zum Artikel

AbmahnradarAbmahnradar

Montag, 15. März 2010

BGH: Zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

Mit einer neuen Entscheidung hat der BGH über die Aktualität von Preisen in Preissuchmaschinen geurteilt und nimmt die Händler in die Pflicht. Der BGH entschied, dass ein Händler den Produktpreis in seinem Shop erst umstellen darf (im konkreten Fall ging es um eine Preiserhöhung eines Produkts), wenn der neue Preis auch in den Preissuchmaschinen angezeigt wird. Andernfalls setzt sich der Händler dem Vorwurf der unlauteren Irreführung aus. Der Verbraucher erwarte bei Preisvergleichsportalen höchstmögliche Aktualität und gehe davon aus, dass die in einer Preissuchmaschine angebotenen Waren auch zu dem angegebenen Preis zu erstehen sind. » Zum Artikel

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Veröffentlichung der IT-Recht Kanzlei
Aktuell: "Handbuch für die IT-Beschaffung"

Handbuch für die IT-Beschaffung Dieses neue Werk bietet neben den aktuellen Rechtsgrundlagen vor allem wertvolle Unterstützung für die Praxis des "neuen" Vergaberechts, das seit Ende 2006 für die Vergabe von IT-Leistungen in Kraft getreten ist.

Kooperationspartner CMT
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IT-Recht: Seminare und Workshops 2008 In Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner, der c//m//t Computer- und Management Trainings GmbH, bieten wir Seminare und Workshops zum Thema IT-Recht an.