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Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht
20.11.2017, 07:43 Uhr | Impressum

Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Das Telemediengesetz (TMG), Nachfolger des Teledienstgesetzes, statuiert in §5 gegenüber Diensteanbietern von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen besondere identitätsbezogene Ausweispflichten (die Impressumspflicht). Diese in ihrer Gesamtheit als Impressum verstandenen Anbieterinformationen sind im Angesicht von stetigem technischen Fortschritt und kontinuierlich wandelndem Nutzungsverhalten seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so ob ihres Inhalts, Umfangs und Anwendungsbereichs von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um ein rechtssicheres Impressum auf fasst insbesondere die gerichtliche Spruchpraxis der letzten Jahre ins Auge.

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Energieeffizienzklassen  / Jugendschutz / OS-Link / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi
17.11.2017, 15:44 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Energieeffizienzklassen / Jugendschutz / OS-Link / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi

Quer durch das Abmahnbeet könnte man sagen. Es ging um die Textilkennzeichnung, das Verwirrspiel um die fehlende Telefonnummer (in der Widerrufsbelehrung:ja - Widerrufsformular:nein), um den Jugendschutz, eine fehlende Datenschutzerklärung und die Energieeffizienzklassen und und und. Im Markenrecht waren die Marken myMo und Kurouchi betroffen. Wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Nach österreichischem Recht: Impressumspflichten und -muster für den Online-Handel
17.11.2017, 15:36 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

Nach österreichischem Recht: Impressumspflichten und -muster für den Online-Handel

Basierend auf der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG wurden die Mindestanforderungen an eine Anbieterkennzeichnung in Telemedien europaweit harmonisiert. Den nationalen Gesetzgebern wurden hierbei jedoch ein großer Spielraum zur eigenständigen Ausgestaltung eingeräumt, von dem manche Mitgliedstaaten mehr und manche weniger Gebrauch gemacht haben. Während in Deutschland die maßgeblichen Pflichtinformationen weitgehend aus §5 TMG hervorgehen, gestaltet sich Formulierung eines rechtskonformen Impressums vor allem in Österreich äußerst diffizil. Ein Zusammenspiel aus mehreren Gesetzen sowie rechtsformbasierte Zusatzpflichten ergeben nicht nur bedeutende Unterschiede zum deutschen Impressum, sondern verlangen Teledienstanbietern besondere Achtsamkeit ab. Welche Pflichtangaben in österreichischen Anbieterkennzeichnungen allgemein und in besonderen Fällen zu beachten und wie diese musterhaft umzusetzen sind, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer
16.11.2017, 15:31 Uhr | Impressum

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) ist Pflicht im Rahmen der Anbieterkennzeichnung (Impressum). Obwohl diese Pflicht ganz eindeutig gesetzlich festgeschrieben ist, gibt es nach den Erfahrungen der IT-Recht Kanzlei kaum eine andere Impressumangabe, die so häufig falsch getätigt bzw. vergessen wird. Da hier eine konkrete Abmahngefahr besteht, klären wir gerne auf.

Interview mit Marc Köhler von branchbob
16.11.2017, 14:27 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Marc Köhler von branchbob

branchbob ist eine Onlineshoplösung der Element1 Media GmbH aus München. Warum ein Onlinehändler seine Internetpräsenz mit branchbob gestalten sollte und welche Vorteile ihm branchbob gegenüber anderen Shopsystemen zu bieten hat, haben wir Herrn Köhler, den Gründer von branchbob, gefragt.

Hilfreiche Muster in Gewährleistungsfragen (nun auch in englisch)
15.11.2017, 16:48 Uhr | Handlungsanleitungen

Hilfreiche Muster in Gewährleistungsfragen (nun auch in englisch)

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Die Gewährleistungsrechte der Verbraucher sind recht vielfältig und ihre Geltendmachung an jeweils unterschiedliche Bedingungen geknüpft. Dies führt auf Seiten der Unternehmer häufig zu Verwirrung und Unklarheit über die eigenen Rechte und Pflichten gegenüber den Verbrauchern. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten viele hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit den Kunden zur Verfügung - dies in deutscher und ab sofort auch in englischer Sprache.

Facebook-Gruppen: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung rechtssicher darstellen
14.11.2017, 14:38 Uhr | Facebook

Facebook-Gruppen: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung rechtssicher darstellen

Der Social-Media-Gigant Facebook ist jüngst mit einem eigenen Marketplace durchgestartet, auf dem Nutzer kostenlos ihre Sachen verkaufen können. Eine interessante Alternative dazu können sogenannte Facebook-Gruppen darstellen, über die Private und Händler ihre Artikel an interessierte Kunden bringen können. Was dabei meist nicht oben auf der Agenda steht: Händler, die ihre Produkte über Facebook-Gruppen anbieten möchten, müssen von der Widerrufsbelehrung über die Angabe etwaiger Lieferbeschränkungen bis hin zur Darstellung der wesentlichen Eigenschaften der Ware zahlreiche rechtliche Fallstricke beachten. Der beschränkte Gestaltungsspielraum der Facebook-Gruppen konfrontiert viele Händler bei der Umsetzung dieser rechtlichen Pflichten jedoch mit erheblichen rechtlichen Unsicherheiten. Im Folgenden zeigen wir Ihnen, wie Sie diese Pflichten in Facebook-Gruppen rechtssicher umsetzen können.

Tipp Wechselbonus: Doppelt profitieren statt doppelt zahlen
14.11.2017, 12:48 Uhr | Kanzleimitteilungen

Tipp Wechselbonus: Doppelt profitieren statt doppelt zahlen

Online-Händlern, die mit ihrem AGB-Service bei einem Drittanbieter unter Vertrag sind, bieten wir ja bereits seit geraumer Zeit die Möglichkeit zum AGB-Service der IT-Recht Kanzlei ohne Mehrkosten zu wechseln. Neu im Leistungsumfang für Wechsler ist nun die sofortige komplett kostenfreie Nutzung des Kundenbewertungssystems ShopVote, inklusive aller Premium-Funktionen.

Anleitung: Impressum auf Facebook richtig einbinden
14.11.2017, 08:31 Uhr | Impressum

Anleitung: Impressum auf Facebook richtig einbinden

Die Pflicht, nach §5 Abs. 1 TMG bei der geschäftsmäßigen Nutzung von Telemedien ein Impressum vorzuhalten, hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren kontinuierlich auf gewerbliche Social-Media-Profile ausgedehnt. Gerade auf Facebook stellte die neuartige Impressumspflicht die Accountinhaber zu Beginn noch vor erhebliche Darstellungsprobleme. Allerdings haben die Betreiber inzwischen reagiert. Wie Sie mit wenigen Schritten ein Facebook-Impressum rechtssicher einbinden können, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden der IT-Recht Kanzlei
13.11.2017, 08:46 Uhr | Preisangabenverordnung

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden der IT-Recht Kanzlei

Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler. Sie enthält komplexe Regelungen zum Preisrecht u. a. im E-Commerce und ist ohne die Kenntnis diverser Urteile - gerade auch des BGH - nicht richtig umsetzbar. Zudem ist die Verordnung seit dem 12.06.2013 nur noch eingeschränkt anwendbar, da sie zum Teil von vorrangigem Unionsrecht überlagert wird. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Finanzierungen, Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen etc.? Die IT-Recht Kanzlei behandelt die Probleme im Zusammenhang mit der Preisangabenverordnung umfassend in ihrem aktuellen Leitfaden.

Nickel-Höchstwerte gelten auch für „reizende“ Handtaschen
10.11.2017, 11:14 Uhr | Verkauf von Textilien

Nickel-Höchstwerte gelten auch für „reizende“ Handtaschen

Fast jeder zehnte Mensch reagiert allergisch auf Nickel. Aus diesem Grund besteht für nickelhaltige „Bedarfsgegenstände“ ein (durch die EU initiiertes) Verkaufsverbot. Doch nicht nur Modeschmuck wie Halsketten, Armbänder und Ohrringe werden von diesem erfasst. Auch Handtaschen können insbesondere in Knöpfen und Ösen den für zahlreiche Menschen extrem unangenehmen Stoff enthalten und fallen somit unter die Verkaufsbeschränkung. Was konkret hinter dem Verkaufsverbot für (nickelhaltige) Handtaschen steckt, erfahren Sie im Folgenden.

Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung (Update)
10.11.2017, 10:51 Uhr | Verpackungsverordnung

Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung (Update)

Gerade in den letzten Monaten haben uns wieder diverse Anfragen zum Thema "Verpackungsverordnung und Lizenzierungspflicht" erreicht. Viele Online-Händler beschäftigen sich aktuell wieder mit der Frage, ob der Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies verursacht. Die IT-Recht Kanzlei hat in Kooperation mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, die wichtigsten und interessantesten Fragen zur Verpackungsverordnung (die 2019 durch das Verpackungsgesetz abgelöst wird) zusammengestellt und beantwortet.

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