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Zweiseitig: Vor- und Nachteile einer Unionsmarke
16.08.2017, 13:58 Uhr | Anmeldung einer Marke

Zweiseitig: Vor- und Nachteile einer Unionsmarke

Bei der Anmeldung einer Marke stehen drei Wege zur Verfügung, und zwar eine Anmeldung auf nationaler Ebene (= Markenschutz in der Bundesrepublik Deutschland), eine Anmeldung auf europäischer Ebene (= einheitliche Anmeldung zum Schutz in der vollständigen Europäischen Union) sowie – auf der Grundlage einer Basismarke – auf internationaler Ebene (= internationale Anmeldung in einzeln ausgewählten Ländern). Die Vor- und Nachteile des europäischen Schutzrechtssystems im Vergleich zu den anderen Systemen werden mit diesem Beitrag herausgearbeitet.

Auf dem Abmahnradar: Amazon / IDO/  Preiswerbung /  Grundpreise / Textklau / Marke:Inbus
14.08.2017, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Amazon / IDO/ Preiswerbung / Grundpreise / Textklau / Marke:Inbus

Die Schlagzahl bleibt hoch. Diese Woche haben sich die Abmahner im speziellen anhängende Amazon-Mitbewerber vorgenommen. Und es ging um Preiswerbung. Und der IDO hat sich mal wieder mit zahlreichen und va. sehr umfangreichen Abmahnungen hervorgetan. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke "Inbus" - auch ein alter Bekannter, der regelmäßig den Markt säubert. Am Ende zählt für uns nur eins: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Kontaktformulare 2018: Was ändert sich durch die DSGVO?
14.08.2017, 09:52 Uhr | Datenschutzrecht

Kontaktformulare 2018: Was ändert sich durch die DSGVO?

Der 25. Mai 2018 ist ein Tag, den sich Shop-Betreiber rot im Kalender markieren sollten. An diesem Datum wird die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in allen Mitgliedstaaten geltendes Recht – mit weitgehenden Folgen für Online-Händler. Auch die Datenerhebung durch Kontaktformulare, die zahlreiche Online-Shops nutzen, wird von der DSGVO erfasst. Ob und was sich durch die DSGVO in Bezug auf Kontaktformulare konkret ändert, erfahren Sie im Folgenden.

Neue EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung in Kraft
11.08.2017, 14:12 Uhr | Energieverbrauchskennzeichnung

Neue EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung in Kraft

Die seit dem 1.8.2017 geltende EU-Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung löst die zuvor geltende Richtlinie ab. Die bisherigen Verordnungen zu den verschiedenen Produktgruppen in Form von delegierten Rechtsakten, die die Details zu den Anforderungen an die Etiketten regeln, bleiben zwar vorerst in Kraft, werden aber schrittweise durch neue Verordnungen ersetzt. Wenn Sie mehr dazu wissen wollen, welche neuen Pflichten bereits ab dem 01.08.17 gelten und welche künftigen Pflichten zur Energieverbrauchkennzeichnung der verschiedenen Produktgruppen auf Sie zukommen, dann lesen Sie den folgenden Beitrag im Antwort & Frage- Format.

Interview mit Alex Frison von Inpsyde
10.08.2017, 08:19 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Alex Frison von Inpsyde

Inpsyde ist Deutschlands größte Wordpress Agentur und entwickelt Enterprise-Lösungen mit dem beliebtesten Open-Source-CMS der Welt. Das bedeutet Inpsyde kennt WordPress durch und durch. Die Idee zu Inpsyde entstand nach einem gemeinsamen Hochschulseminar der beiden Gründer, die WordPress zunächst selbst im e-learning Bereich eingesetzt haben, um dann auch für andere Internetpräsenzen mit WordPress zu gestalten. Dabei war die Idee vor allem auch, WordPress in Deutschland bekannt zu machen und weiterzuentwickeln. Seitdem sind über zehn Jahre vergangen und aus Inpsyde ist eine internationale WordPress Agentur geworden. Wie WordPress-Nutzer und –Shopbetreiber von dieser Erfahrung und dem erworbenen Know-How profitieren können, haben wir Herrn Frison von Inpsyde gefragt.

Keine Pflicht zur Rücknahme von Paletten und sonstigen Serviceverpackungen beim Speditionsversand an Verbraucher
10.08.2017, 07:35 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Keine Pflicht zur Rücknahme von Paletten und sonstigen Serviceverpackungen beim Speditionsversand an Verbraucher

Tagtäglich bringen Online-Händler bei der Abfertigung von Bestellungen eine Fülle von Verpackungen in Umlauf, die als Abfallprodukte erhebliche Umweltbelastungen begründen können. Wie verhält es sich nun, wenn der Verbraucher etwa sperriges oder umfangreiches Verpackungsmaterial wie Paletten und Kartonnagen, die beispielsweise bei schweren Frachten im Rahmen des Speditionsversandes anfallen, nicht selbstständig entsorgen will? Muss der Händler hier die Verpackungen zurücknehmen, gegebenenfalls sogar entgeltfrei? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

BVerfG: IHK-Pflichtmitgliedschaft ist verfassungsgemäß
09.08.2017, 20:14 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

BVerfG: IHK-Pflichtmitgliedschaft ist verfassungsgemäß

Die Zwangsmitgliedschaft, sowie die damit einhergehende Beitragspflicht in der IHK ergibt sich aus dem Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern. Dies erregt Missfallen bei vielen Unternehmern. Jedoch sei die Mitgliedschaft verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wie das BVerfG kürzlich feststellte. Welche Begründung das BVerfG zur Legitimation der Zwangsmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern heranzieht, erfahren Sie im Folgenden.

LG München I: verurteilt Fake-Shop Betreiber zu über 5 Jahren Freiheitsstrafe
09.08.2017, 17:52 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

LG München I: verurteilt Fake-Shop Betreiber zu über 5 Jahren Freiheitsstrafe

Wegen des Betriebs von insgesamt 19 sogenannten "Fakeshops" hat das Landgericht München I kürzlich nach einer Anklage der bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg angesiedelten Zentralstelle Cybercrime Bayern einen 35-jährigen Münchener wegen mehrfachen gewerbsmäßigen Betrugs zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 5 Jahren 5 Monaten verurteilt. Der Angeklagte hat in mehr als 700 Fällen im Internet hochwertige Elektroartikel angeboten, von den Geschädigten den Kaufpreis per Vorkasse vereinnahmt und ist die Lieferung der bestellten Waren - wie von vorneherein geplant - schuldig geblieben.

modified eCommerce-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar
09.08.2017, 09:06 Uhr | Kanzleimitteilungen

modified eCommerce-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar

Mit dem AGB-Schnittstellen-Paket „Modified eCommerce AGB mit AGB-Schnittstelle“ der IT-Recht Kanzlei profitieren modified eCommerce-Händler gleich in doppelter Hinsicht: Zum einen können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) komfortabel über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Und zum anderen profitieren modified eCommerce-Händler von einem flexiblen Vertragsmodell, denn sie können bei Bedarf bereits nach 1 Monat den Vertrag wieder kündigen. Und das ab nur 8,90 EUR netto/Monat.

NEU: ShopVote Plugin für Shopware vereinfacht Sammeln und Darstellen von Kundenbewertungen
09.08.2017, 08:28 Uhr | Kanzleimitteilungen

NEU: ShopVote Plugin für Shopware vereinfacht Sammeln und Darstellen von Kundenbewertungen

ShopWare-Händler können mit diesem ShopVote-Plugin ab sofort einfach und automatisiert Kundenbewertungen sammeln und diese anschließend in ihrem Shopware-Shop mit Bewertungsnote und den Bewertungsternen anzeigen lassen.

Bitte etwas ernsthafter: Die bloße Nutzung einer Marke als Firmenname ist nicht ausreichend!
08.08.2017, 17:41 Uhr | Marken- und Domainrecht

Bitte etwas ernsthafter: Die bloße Nutzung einer Marke als Firmenname ist nicht ausreichend!

Eine neu eingetragene Marke kann gelöscht werden, wenn sie einer älteren Marke zu ähnlich ist und daher die Gefahr der Verwechslung besteht, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Das gilt allerdings nicht, wenn der Inhaber der älteren Marke diese in den letzten Jahren nur als Firmenname und eben nicht zur Kennzeichnung für seine Produkte verwendet hat. Dies zeigt auch ein neuerer Beschluss des Bundespatentgerichtes (BPatG, Beschluss vom 1. 2. 2017, 29 W (pat) 8/15).

Plattform gebraucht.de: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB an
08.08.2017, 16:53 Uhr | Kanzleimitteilungen

Plattform gebraucht.de: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle AGB für gebraucht.de an. Bei gebraucht.de handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer gebrauchte und handgefertigte Waren an andere Nutzer der Plattform verkaufen können.

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