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"mobile.de" – Wie Herr Karl Schmitt schon zutreffend festgestellt und darauf hingewiesen hat, stellt die... von Markus
Food-Fotos – So'n Quatsch! Wenn ich schon höre, dass sich der Schadenersatz anhand der "intensiven &... von Ch. Feld
Danke! – Bei eBay wird es immer mehr zur Käufermasche, irgendetwas an dem Artikel zu bemängeln, was der... von Onuseit
Werbung im InternetDer BGH hatte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 18.06.2009; Az.: I ZR 224/06) zu entscheiden, ob die Angabe „solange der Vorrat reicht“ im Zusammenhang mit mengenmäßig beschränkten Zugaben beim Kauf von Produkten zu einem festgelegten Warenwert eine intransparente Verkaufsförderungsmaßnahme darstellt. » Zum Artikel
VergaberechtDas Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie schafft die Voraussetzungen zur drastischen Senkung von Bürokratiekosten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Der Entwurf einer neuen Vergabeverordnung liegt nun dem Bundesrat zur Entscheidung vor. » Zum Artikel
Neue Serie zum WerberechtGewinnspiele und Preisausschreiben bieten Unternehmern die Gelegenheit, Kunden anzulocken und den Bekanntheitsgrad des eigenen Unternehmens oder der eigenen Produkte zu erhöhen. Damit die Verlosungen jedoch nicht zur rechtlichen Retourkutsche werden, müssen bestimmte Gesetze beachtet werden.
Welche – davon berichtet nun die IT-Recht Kanzlei im Rahmen ihrer Serie über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet. Lesen Sie dazu heute den ersten von insgesamt drei Teilen zum Thema „Gewinnspiel! Preisausschreiben! – ein Gewinn für alle?“ » Zum Artikel
Bilderklau im InternetVerwendet der Inhaber einer Internetseite unberechtigt Lichtbilder (hier: aus dem Food-Bereich) für die Präsentation seiner Kochrezepte, so ist dieser dem Fotografen zum Schadensersatz verpflichtet. Dessen Wert richtet sich nach der Lizenzanalogie ohne Berücksichtigung der MFM-Honorarempfehlungen. » Zum Artikel
Themen rund um den DatenschutzbeauftragtenDas IITR informiert: Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben die Möglichkeit, von Unternehmen die Abberufung des Datenschutzbeauftragten zu verlangen, wenn dieser die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit nicht besitzt. Der folgende Beitrag erläutert Details, Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines solchen Abberufungsverlangens. » Zum Artikel
Neue Serie: Reisevermittlung über das InternetDie neue Serie der IT-Recht Kanzlei nimmt in unregelmäßigen Abständen die gängigsten AGB-Klauseln von Online-Reisevermittlern unter die rechtliche Lupe. Diesmal geht es um eine Klausel nach welcher der Verwender (Reisevermittler) seine Haftung für leichte Fahrlässigkeit seines Erfüllungsgehilfen ausschließen will. » Zum Artikel
Abmahnungen und StreitwerteDas Landgericht Lüneburg setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 7 O 5/10) einen Streitwert von 15.000 Euro fest. Die Antragsgegnerin hatte sich sieben wettbewerbsrechtliche Fehltritte erlaubt. » Zum Artikel
Lebensmittel richtig kennzeichnenEin Unternehmen muss das Gewicht von Aprikosen-, Kirsch- oder Apfeltaschen, Mini-Berlinern, Butterhörnchen, Plunderhörnchen oder Schokocreme-Croissants auf teilweise durchsichtigen Fertigverpackungen angeben, wenn die Füllmenge mehr als 100 g beträgt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. » Zum Artikel
Verkaufsratgeber für OnlinehändlerSpätestens seitdem vermehrt Verstöße gegen die PKW- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ("Pkw-EnVKV"), abgemahnt werden, sehen sich Onlinehändler vor die Aufgabe gestellt, bei ihrer Werbung für neue Personenkraftwagen die komplizierten Bestimmungen der Verordnung umzusetzen. » Zum Artikel
AbmahnradarDas Landgericht Hamburg setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 327 O 7/10) einen Streitwert von 10.000 Euro fest. Der Antragsgner, ein Online-Händler, verstieß gegen die EnVKV. » Zum Artikel
Neu im IT-Recht ShopZu unserem eBook „Der rechtssichere Onlineshop – e-Commerce ohne Nervenschäden“ liegt nun die aktualisierte, umgestaltete und deutlich erweiterte Version 2.0 vor. Im Vergleich zur Urversion haben wir – teilweise auf konstruktive Kritik der Leser hin – einige Veränderungen vorgenommen, die sowohl der besseren Handhabung dienen als auch neuen Schwerpunkten Rechnung tragen. Als Grundlage diente hierbei erneut die tägliche Praxis der IT-Recht-Kanzlei, die Tag für Tag den von Abmahnungen, Klagen und Normen-Wirrwarr geplagten Onlinehändlern mit Rat und Tat zur Seite steht. Das „Filtrat“ dieser Erfahrungen ist nun auch wieder in diese Version 2.0 eingeflossen. » Zum Artikel
IT-ArbeitsrechtDie Informationstechnik wird immer mehr zum sensibelsten Bereich eines Unternehmensbereiches. Ganze Firmen aber auch Behörden sind handlungsunfähig, wenn die IT ausfällt. Gute IT-Mitarbeiter, die die IT-Infrastruktur eines Unternehmens lauffähig halten oder die die IT eines Kunden betreuen, sind daher oft unverzichtbar für die Lebensfähigkeit eines Betriebes. » Zum Artikel
Dieses neue Werk bietet neben den aktuellen Rechtsgrundlagen vor allem wertvolle Unterstützung für die Praxis
des "neuen" Vergaberechts, das seit Ende 2006 für die Vergabe von IT-Leistungen in Kraft getreten ist.
In Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner, der c//m//t Computer- und Management Trainings GmbH, bieten
wir Seminare und Workshops zum Thema IT-Recht an.
