IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer?
01.03.2017, 17:04 Uhr | Unternehmer oder Privatperson?

Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer?

Wenn der Kleiderschrank zu platzen droht und auch Vorratskammer, Kellerraum und Garage an die Grenzen ihrer Kapazitäten geraten, ist es Zeit für einen umfassenden Frühjahrsputz. Häufig und gern greifen Putzbegeisterte in diesem Fall auf verschiedene Verkaufsplattformen wie eBay & Co zurück, um sich des lästig gewordenen Hausstands gewinnbringend zu entledigen. Doch Vorsicht: Der Übergang von privatem zum gewerblichen Verkäufer ist fließend. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen, wieso die Unterscheidung von gewerblichem und privatem Verkauf so wichtig ist und anhand welcher Merkmale Sie herausfinden, ob Sie noch privater Verkäufer oder doch schon gewerblicher Anbieter sind.

Der Verkauf von Lizenzkeys und das Verbraucherwiderrufsrecht
01.03.2017, 16:55 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Der Verkauf von Lizenzkeys und das Verbraucherwiderrufsrecht

Der Online-Verkauf von Lizenzkeys für Software hat sich neben dem Verkauf von datenträgergebundener Software fest etabliert. Jedoch wirft das Verbraucherwiderrufsrecht einige rechtliche Fragen auf. Dies ist für die betroffenen Unternehmer gleich doppelt nachteilig. Einerseits laufen sie Gefahr, gemäß der wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen abgemahnt zu werden, wenn sie nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht belehren. Zum anderen müssen sie im Falle des Widerrufs durch den Verbraucher ggf. den Kaufpreis zurückerstatten, ohne dass der Verbraucher die Nutzung des Produkts zwingend aufgeben muss.

Der Hinweis „inkl. MWSt“ kann unlauter sein
01.03.2017, 09:20 Uhr | Preisangabenverordnung

Der Hinweis „inkl. MWSt“ kann unlauter sein

Wer als Online-Händler von Gesetzes wegen keine Umsatzsteuer an den deutschen Fiskus abführen muss, lügt, wenn er Verbrauchern in Deutschland gegenüber behauptet, der von ihm angegebene Preis enthalte bereits die Mehrwertsteuer. Kurioserweise verpflichtet ihn die Preisangabenverordnung auf den ersten Blick jedoch dazu. Wie dieser Widerspruch aufzulösen ist, erörtert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Darf es etwas persönlicher sein: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für DaWanda in persönlicher Form an
01.03.2017, 08:43 Uhr | DaWanda

Darf es etwas persönlicher sein: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für DaWanda in persönlicher Form an

AGB stellen in den Augen vieler Online-Händler ein notwendiges Übel dar, zumal sie von den Kunden ohnehin in den seltensten Fällen überhaupt zur Kenntnis genommen werden. Hinzu kommt, dass AGB aufgrund ihrer für juristische Laien in der Regel sperrig anmutenden Formulierung eher abschreckend wirken. Dies gilt umso mehr, wenn die rechtlichen Akteure sich auf einer Plattform bewegen, auf der es aufgrund der angebotenen Artikel eher persönlich zugeht, so wie dies etwa bei DaWanda der Fall ist. So wurden wir insbesondere von Mandanten, die über DaWanda Waren zum Verkauf anbieten, bereits öfter gefragt, ob wir nicht auch mal AGB erstellen könnten, die etwas persönlicher formuliert sind, um den angesprochenen Kunden damit die Berührungsängste zu nehmen.

Vor Verkauf: Checkliste der IT-Recht Kanzlei durchgehen und Abmahngefahr minimieren
28.02.2017, 13:48 Uhr | Handlungsanleitungen

Vor Verkauf: Checkliste der IT-Recht Kanzlei durchgehen und Abmahngefahr minimieren

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Sie sind neuer Update-Service-Mandant der IT-Recht Kanzlei und wollen rechtssicher in den Verkauf starten oder möchten als Bestandsamandant die Abmahngefahr für Ihre bestehende Verkaufspräsenz minimieren? Wir haben für Sie eine Checkliste erstellt, die Ihnen den Start erleichtern soll bzw. Ihnen dabei hilft, viele Stolperfallen im Ecommerce aus dem Weg zu räumen. Nutzen Sie unser exklusiv für Sie als Update-Service-Mandant über Jahre gesammeltes Know-how.

Leitfaden für Online-Händler: Gewährleistung im Kaufrecht
28.02.2017, 09:23 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Leitfaden für Online-Händler: Gewährleistung im Kaufrecht

Online-Händler sind im Alltag nicht nur mit dem Verbraucherwiderrufsrecht beschäftigt, sondern müssen sich auch mit den gesetzlichen Gewährleistungsrechten der Kunden auseinandersetzen, wenn gekaufte Ware als mangelhaft reklamiert wird. Doch welche Rechte haben Kunden überhaupt, wozu sind Verkäufer somit überhaupt von Gesetzes wegen verpflichtet? Die IT-Recht Kanzlei stellt in einem umfassenden Leitfaden die wichtigsten Informationen zur Gewährleistung im Kaufrecht zusammen.

IT-Recht Kanzlei erweitert AGB für eBay und eigene Online-Shops und stellt neue Kombi-Widerrufsbelehrung zur Verfügung
28.02.2017, 08:51 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei erweitert AGB für eBay und eigene Online-Shops und stellt neue Kombi-Widerrufsbelehrung zur Verfügung

Die IT-Recht Kanzlei hat ihre AGB für eBay und eigene Online-Shops überarbeitet und jeweils den Anwendungsbereich der AGB erweitert. So können die AGB der IT-Recht Kanzlei nunmehr u. a. auch für den Fall eingesetzt werden, dass neben physischen Waren auch Lizenzschlüssel (Lizenzkeys) über eBay bzw. über einen eigenen Online-Shop vertrieben werden. Zudem bietet die IT-Recht Kanzlei nunmehr auch eine kombinierte Widerrufsbelehrung für den Fall an, dass sowohl physische Waren als auch digitale Inhalte online vertrieben werden.

Kennzeichnungspflicht für Textilerzeugnisse: „Lycra“, „Microfaser“ und Co. sind keine zulässigen Angaben der Faserzusammensetzung
27.02.2017, 17:48 Uhr | Verkauf von Textilien

Kennzeichnungspflicht für Textilerzeugnisse: „Lycra“, „Microfaser“ und Co. sind keine zulässigen Angaben der Faserzusammensetzung

Bereits seit 2011 regelt die EU-Textilkennzeichnungsverordnung die Kennzeichnungspflicht für Textilerzeugnisse für Hersteller und Händler gleichermaßen (dazu dieser ausführliche Beitrag der IT-Recht Kanzlei). Ein Verstoß gegen die Verordnung kann als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße geahndet werden, stellt aber vor allem auch ein wettbewerbswidriges und damit abmahnfähiges Verhalten dar.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise/Lieferfristen/Widerrufsbelehrung/Marken-abmahnung RIMOWA//Bilderklau
24.02.2017, 17:47 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise/Lieferfristen/Widerrufsbelehrung/Marken-abmahnung RIMOWA//Bilderklau

Schluss mit lustig: Auch in der Faschingszeit macht das Abmahnen keine Pause. Wir wollen über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion
24.02.2017, 17:47 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Viele Betreiber von gewerblichen Internetseiten bieten ihren Besuchern die Möglichkeit an, sich über die Website für den eigenen E-Mail-Newsletter anzumelden. Dabei werden im Rahmen des Anmelde-Verfahrens jedoch häufig nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung erfüllt, woraus wiederum ein nicht unerhebliches Abmahnrisiko für den Versender von E-Mail-Newslettern resultiert. Die Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, wie der Anmeldungsvorgang zum Newsletter rechtssicher zu gestalten ist.

Widerrufsrecht für Hygieneartikel – Wann ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen?
24.02.2017, 09:34 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Widerrufsrecht für Hygieneartikel – Wann ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen?

Schon vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 kam es in der Praxis im Zusammenhang mit dem Verkauf von Hygieneartikeln im Fernabsatz immer wieder zu Streitigkeiten darüber, ob das Widerrufsrecht im Einzelfall ausgeschlossen ist oder nicht. Seit dem 13.06.2014 sieht das Gesetz für diesen Fall einen besonderen Ausschlussgrund vor. Doch wie weit geht dieser Ausschlussgrund und was gilt für Fälle, in denen der Ausschlussgrund nicht greift?

Nützliche Muster: Informationspflichten nach ElektroG für Vertreiber und Hersteller/Importeure
24.02.2017, 08:51 Uhr | Handlungsanleitungen

Nützliche Muster: Informationspflichten nach ElektroG für Vertreiber und Hersteller/Importeure

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Sofern Sie Hersteller/Importeur von Elektrogeräten im Sinne des ElektroG sind oder als Vertreiber über Versand- und Lagerflächen für Elektrogeräte von mindestens 400 qm verfügen, haben Sie gegenüber privaten Haushalten umfangreiche Informationspflichten zu beachten - gerade auch beim Verkauf über das Internet. In unserem folgenden Beitrag zeigen wir unseren Mandanten, welche Informationspflichten wie genau umzusetzen sind und stellen entsprechende Muster zur Verfügung.

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