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WhatsApp und Recht: Wie attraktiv ist der WhatsApp-Messenger für deutsche Online-Händler?
20.09.2017, 15:14 Uhr | Facebook

WhatsApp und Recht: Wie attraktiv ist der WhatsApp-Messenger für deutsche Online-Händler?

WhatsApp ist die in Deutschland meist genutzte Messeging App. Während der Messenger-Dienst der Facebook-Tochter bislang insbesondere für private Kommunikation genutzt wurde, erkennen mittlerweile auch immer mehr Händler das Potenzial von WhatsApp für ihr Unternehmen. Und das nicht ohne Grund: Die Kommunikation über WhatsApp ist schnell und effizient. Der Kanal bietet damit gute Voraussetzungen für Direktmarketing-Maßnahmen wie das Verschicken von Kurz-Newslettern und die direkte Kommunikation mit bestehenden und potenziellen Kunden. Doch was sagt das deutsche Recht zur geschäftlichen Nutzung von WhatsApp? Ist die Nutzung von WhatsApp aus rechtlicher Sicht für Händler attraktiv?

No description: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen mit beschreibendem Begriffsinhalt – „Spider Bottle“ fehlt es an Unterscheidungskraft
20.09.2017, 12:06 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

No description: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen mit beschreibendem Begriffsinhalt – „Spider Bottle“ fehlt es an Unterscheidungskraft

Das Bundespatentgericht hat kürzlich die Beschwerde im Hinblick auf die nicht vorgenommene Anmeldung der Marke „Spider Bottle“ zurückgewiesen (Beschluss vom 26.06.2017, Az.: 26 W (pat) 16/15). Nach Ansicht des Gerichts liege ein Schutzhindernis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. MarkenG vor - das Problem ist bekannt: Die Eintragungsfähigkeit von Wort-Bildmarken mit beschreibendem Wortbestandteil.

Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen
20.09.2017, 09:04 Uhr | Verkauf von Textilien

Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen

Aufgrund der Hochpreisigkeit von echtem Ledermaterial bedient sich die Textilindustrie vielfach Faserzusammensetzungen, welche als Lederimitate textilen Ursprungs sind, dem fertigen Erzeugnis aber den Anschein eines für Qualität stehenden Echtlederprodukts verleihen. Allerdings werden an die ordnungsgemäße Bezeichnung von Produkten aus synthetischem Leder aufgrund der Wertschätzung der Verkehrskreise gegenüber dem Original und dessen besonderer preislicher und qualitativer Eigenschaften wettbewerbsrechtliche hohe Anforderungen gestellt, die im Folgenden auch unter Aufzeigen von Fehlerbeispielen dargestellt werden sollen.

IDO „rollt“ DaWanda auf - Abmahnungen wegen veralteter Rechtstexte – bleiben Sie stets „up to date“ mit der Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei!
19.09.2017, 07:34 Uhr | DaWanda

IDO „rollt“ DaWanda auf - Abmahnungen wegen veralteter Rechtstexte – bleiben Sie stets „up to date“ mit der Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei!

In den letzten Wochen dürften hunderte DaWanda-Verkäufer(innen) unangenehme Abmahnpost vom IDO erhalten haben. Die Abmahnungen des IDO sind leider nur auf den ersten Blick günstig - es drohen Vertragsstrafen in Höhe von mehreren tausend Euro. In aller Regel ist dies ein vermeidbarer Ärger. Immer wichtiger wird eine dauerhafte Absicherung der Verkaufspräsenzen.

Dauerbaustelle: (An)Klickbarer Link auf die OS-Plattform bei eBay.de
18.09.2017, 17:23 Uhr | eBay

Dauerbaustelle: (An)Klickbarer Link auf die OS-Plattform bei eBay.de

Seit dem 09.01.2016 sind gewerbliche Verkäufer verpflichtet, den Verbraucher über die Onlinestreitschlichtungsplattform der EU-Kommission zu informieren und zudem mittels eines anklickbaren Links auf diese Plattform zu verlinken. Bei einigen Verkaufsplattformen leider nach wie vor ein Ding der Unmöglichkeit…

Happy birthday! 1 Jahr „Fairness im Handel“
18.09.2017, 14:59 Uhr | Kanzleimitteilungen

Happy birthday! 1 Jahr „Fairness im Handel“

Die Initiative "Fairness im Handel" der IT-Recht Kanzlei feierte kürzlich ihren 1. Geburtstag. Und man kann wirklich gratulieren: Es wurde bereits sehr viel erreicht - mehrere tausend Händler haben sich der Initiative angeschlossen und setzen damit ein gutes Signal, auch Nicht-Mitgliedern gegenüber. Und nicht nur die hohe Anzahl der Mitglieder ist erfreulich: Auch der starke Support aus dem e-commerce Umfeld stärkt die Initiative und bestätigt den Erfolg: Gemeinsam kann wirklich viel erreicht werden.

Häkchen-Setzung bei Einbeziehung von AGB im Online-Shop zwingend notwendig?
15.09.2017, 12:03 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Häkchen-Setzung bei Einbeziehung von AGB im Online-Shop zwingend notwendig?

Die IT-Recht Kanzlei wird in ihrer Beratungspraxis immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob AGB bei einem Vertragsschluss über einen Online-Shop nur dann wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen werden, wenn dieser im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses durch Setzen eines Häkchens in einer Checkbox bestätigt, die vom Anbieter verwendeten AGB zur Kenntnis genommen zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein. Grund genug für die IT-Recht Kanzlei, sich im Rahmen des folgenden Beitrags einmal näher mit dieser Frage auseinanderzusetzen.

Auf dem Abmahnradar: Veganes Leder/ ECO-Halogen/ IDO / Bild- und Textklau /thermomix-domain / Garantiewerbung
15.09.2017, 11:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Veganes Leder/ ECO-Halogen/ IDO / Bild- und Textklau /thermomix-domain / Garantiewerbung

Diese Woche wurde vermehrt die Werbung von den Abmahnern ins Visier genommen: Es ging um die Begriffe veganes Leder, ECO und Garantie. Zudem waren Urheberrechtsverletzungen wie Bilder- und Textklau ein Thema. Und natürlich darf der IDO mit zahlreichen Themen zu den Infopflichten, versichertem Versand, AGB-Klausel etc. nicht fehlen. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Nichtrücksendung der Ware binnen 14 Tagen nach dem Verbraucherwiderruf – Konsequenzen?
15.09.2017, 08:20 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Nichtrücksendung der Ware binnen 14 Tagen nach dem Verbraucherwiderruf – Konsequenzen?

Verbraucher müssen die betroffenen Waren nach einem Widerruf gemäß der Vorschriften des Verbraucherwiderrufsrechts binnen 14 Tagen an den Händler zurücksenden. Doch was geschieht, wenn sie dies nicht oder verspätet tun? Welche Rechte stehen Händlern dann zu? In diesem Beitrag stellt die IT-Recht Kanzlei die Handlungsmöglichkeiten der Händler vor.

Der Verkauf von Lizenzkeys und das Verbraucherwiderrufsrecht
14.09.2017, 17:20 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Der Verkauf von Lizenzkeys und das Verbraucherwiderrufsrecht

Der Online-Verkauf von Lizenzkeys für Software hat sich neben dem Verkauf von datenträgergebundener Software fest etabliert. Jedoch wirft das Verbraucherwiderrufsrecht einige rechtliche Fragen auf. Dies ist für die betroffenen Unternehmer gleich doppelt nachteilig. Einerseits laufen sie Gefahr, gemäß der wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen abgemahnt zu werden, wenn sie nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht belehren. Zum anderen müssen sie im Falle des Widerrufs durch den Verbraucher ggf. den Kaufpreis zurückerstatten, ohne dass der Verbraucher die Nutzung des Produkts zwingend aufgeben muss.

Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten
13.09.2017, 17:25 Uhr | Energieverbrauchskennzeichnung

Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten

Seit dem 01.08.2017 gilt die neue EU-Verordnung 2017/1369, welche für Online-Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten regelt. Dazu gehört etwa der Hinweis auf das Spektrum der auf dem Energielabel verfügbaren Effiezienzklassen. Erste Abmahnungen sind in dem Zusammenhang bereits in Umlauf.

Interview mit Nick Jantschke von MarketPress
13.09.2017, 09:32 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Nick Jantschke von MarketPress

MarketPress ist der führende Anbieter im deutschsprachigen Raum, wenn es um Lösungen für WordPress und WooCommerce geht - dem führenden Onlineshop-System weltweit. Die Produkte von MarketPress wurden bislang über 10 Millionen Mal heruntergeladen. Die Erweiterung German Market macht WooCommerce-Shops fit für den deutschsprachigen Markt und die gesamte EU, inklusive der neuen AGB-Schnittstelle zur IT-Recht Kanzlei.

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