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Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums
17.10.2017, 19:21 Uhr | Impressum

Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums

Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken für eigene Inhalte nutzt, muss nach §5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. Mittlerweile ist gerichtlich vielfach bestätigt worden, dass dieser Pflicht auch gewerblich betriebene Social-Media-Profile unterfallen. Gerade hier kann sich die Einbindung eines rechtssicheren Impressums aber als schwierig erweisen. Im folgenden Beitrag soll daher dargestellt werden, wie die Anbieterkennzeichnung in Accounts des Blogging-Dienstes Tumblr eingerichtet werden kann.

eBay: FAQ zur geplanten Produktbild-Zwangslizenzierung (Update)
16.10.2017, 16:23 Uhr | eBay

eBay: FAQ zur geplanten Produktbild-Zwangslizenzierung (Update)

Mitte Mai hat die Handelsplattform eBay zukünftige Änderungen für die Nutzung der Verkaufsdienste angekündigt, die seitdem unter Online-Händlern große Wellen schlagen. Spätestens ab Februar 2018 sollen Gewerbetreibende durch neu gefasste Plattform-AGB zur generellen Abtretung von Nutzungsrechten an ihren Artikelbildern und weiteren Informationen wie Produkttitel und Artikelbeschreibungen verpflichtet werden; bis zu jenem Zeitpunkt werden sie zur freiwilligen Rechtseinräumung aufgefordert. Die folgenden FAQ der IT-Recht Kanzlei gehen auf Zweck, Inhalt, Konsequenzen und Besonderheiten der neuen Regelung ein, analysieren diese rechtlich und zeigen möglichen Haftungsfolgen für Händler auf.

BGH: „Sofortüberweisung“ als einziges unentgeltliches Zahlungsmittel ist unzumutbar
16.10.2017, 08:21 Uhr | EU-Verbraucherrechterichtlinie

BGH: „Sofortüberweisung“ als einziges unentgeltliches Zahlungsmittel ist unzumutbar

In seinem Urteil vom 18.07.2017 (Az.: KZR 39/16) stärkt der BGH Verbraucherrechte. Der Senat entschied, dass die „Sofortüberweisung“ als einzige unentgeltliche Bezahlmethode nicht zumutbar sei, da diese für den Verbraucher zu viele Risiken berge.

Auf dem Abmahnradar: Amazon-Anhänger / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Pflichtangaben Finanzierungsangebot /  UVP / Unternehmenskennzeichen / Marken: HSV, VFL Wolfsburg & Co, TURBO
13.10.2017, 12:32 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Amazon-Anhänger / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Pflichtangaben Finanzierungsangebot / UVP / Unternehmenskennzeichen / Marken: HSV, VFL Wolfsburg & Co, TURBO

Diese Woche ist folgendes aus dem Abmahnsumpf herausgestochen: Das ewig böse Anhängen an Amazon-Angebote - ohne Markenverletzung, die Pflichtangaben nach der Preisangabenverordnung bei Finanzierungsangeboten, sowie die widersprüchliche Angabe von Widerrrufsfristen auf eBay und die UVP-Werbung. Im Bereich Marken hat König Fußball diesmal regiert, da 4 Abmahnungen von Bundesligisten eingingen wegen der unberechtigten Verwendung der geschützten Vereinsnamen. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Textiletikett im Fokus: Wie lassen sich PVC-Textilfasern korrekt kennzeichnen?
13.10.2017, 08:50 Uhr | Verkauf von Textilien

Textiletikett im Fokus: Wie lassen sich PVC-Textilfasern korrekt kennzeichnen?

Die EU-Textilkennzeichnungsverordnung verpflichtet Industrie und Handel unter anderem dazu, den Verbraucher über die Faserzusammensetzung der angebotenen Textilerzeugnisse zu informieren. Bei der Umsetzung dieser Pflicht sorgt die EU-Textilkennzeichnungsverordnung mit ihren technischen Begriffen jedoch so manches Mal für Unsicherheiten, wie welche Faser korrekt zu bezeichnen ist. Insbesondere die Bezeichnung von PVC-Fasern führt immer wieder zu zahlreichen Fragezeichnen. Im Folgenden erfahren Sie daher, wie Sie PVC-Fasern der EU-Textilkennzeichnungsverordnung entsprechend korrekt kennzeichnen.

Das neue Verpackungsgesetz: verschärfte Prüfungen ab 2018
12.10.2017, 15:29 Uhr | Verpackungsverordnung

Das neue Verpackungsgesetz: verschärfte Prüfungen ab 2018

Am 1. Januar 2019 tritt das Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Ab dann gelten neue gesetzliche Regelungen für das Inverkehrbringen sowie die Rücknahme, Sortierung und Verwertung von Verpackungen. Das Gesetz löst die derzeit geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) ab und ist auch für Online-Händler bindend.

KG Berlin: Nichtausweisung von Flaschenpfand stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar
12.10.2017, 15:00 Uhr | Preisangabenverordnung

KG Berlin: Nichtausweisung von Flaschenpfand stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar

Das Kammergericht Berlin hatte sich im vorliegenden Urteil (v. 21.06.2017 – Az.: 5 U 185/16) mit der Frage zu beschäftigen, ob die fehlende Angabe des Flaschenpfands ein Wettbewerbsverbot iSd. § 3a UWG darstellt.

Interview mit David Pohlmann von Billbee
11.10.2017, 18:27 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit David Pohlmann von Billbee

Billbee entwickelt und betreibt eine Software Lösung für eCommerce Händler als Webanwendung in der Cloud. Ziel dabei ist es, Händlern möglichst viel Arbeit abzunehmen und viele Prozesse zu automatisieren, wobei ein Fokus auf die einfache Bedienung und Einrichtung der Software gelegt wurde. Warum ein Onlinehändler Billbee nutzen sollte und welche Vorteile ihm Billbee gegenüber Mitbewerberrn zu bieten hat haben wir Herrn Pohlmann von Billbee gefragt.

Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion
11.10.2017, 17:28 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Viele Betreiber von gewerblichen Internetseiten bieten ihren Besuchern die Möglichkeit an, sich über die Website für den eigenen E-Mail-Newsletter anzumelden. Dabei werden im Rahmen des Anmelde-Verfahrens jedoch häufig nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung erfüllt, woraus wiederum ein nicht unerhebliches Abmahnrisiko für den Versender von E-Mail-Newslettern resultiert. Die Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, wie der Anmeldungsvorgang zum Newsletter rechtssicher zu gestalten ist.

OLG Düsseldorf: Das Anpreisen nicht nachgewiesener Eigenschaften von Lebensmitteln ist irreführend
11.10.2017, 17:12 Uhr | Health-Claims-Verordnung

OLG Düsseldorf: Das Anpreisen nicht nachgewiesener Eigenschaften von Lebensmitteln ist irreführend

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 31.01.2012, Az. I-20 U 92/11) hat entschieden, dass gesundheitsbezogene Angaben eines Nahrungsergänzungsmittels nicht angepriesen werden dürfen, sofern kein allgemein anerkannter wissenschaftlicher Nachweis geführt wird.

Ausgeradelt: Das BPatG zur Verwechslungsgefahr beim Volks.Fahrrad
10.10.2017, 17:28 Uhr | Verwechslungsgefahr

Ausgeradelt: Das BPatG zur Verwechslungsgefahr beim Volks.Fahrrad

Das Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 28.08.2016 (Aktenzeichen 29 W (pat) 73/10) Stellung zur Verwechslungsgefahr von Wort- und Bildmarken, auch in Bezug auf die Bekanntheit einer Marke, bezogen. Und eine Markenverletzung bei Waren oder Dienstleistungen birgt erhebliche Gefahren für Händler, da sich umfangreiche Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche gegen diese ergeben können. Die betreffende Marke muss gelöscht und darf als solche nicht mehr im Geschäftsverkehrt verwendet werden. Darüber hinaus treffen den Verletzer der Marke Auskunftspflichten über Umfang und Nutzung der Marke.

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Spandooly richtig einbinden
10.10.2017, 15:40 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Spandooly richtig einbinden

Spandooly.de ist eine Online-Handelsplattform, über die sowohl Privatpersonen als auch gewerbliche Händler sowohl neue als auch gebrauchte Waren an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Für Händler gilt allerdings gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Dazu gehört vor allem, dass sie ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Spandooly einzubinden haben. Mit welchen Schritten Händler ihre Spandooly-Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und Datenschutzerklärung rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, soll in diesem Leitfaden aufgezeigt werden.

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