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Sicherer Verkauf über Amazon

LG Arnsberg: Haftung des Marketplace-Händlers bei irreführender Produktbeschreibung von Amazon

LG Arnsberg: Haftung des Marketplace-Händlers bei irreführender Produktbeschreibung von Amazon
News vom 01.04.2015, 15:53 Uhr

Beim Internetkauf erthält der Verbraucher neben der Artikelbeschreibung vor allem durch das Produktbild die wesentlichen Informationen zum Produkt mitgeteilt. Weichen diese Informationen auf dem Produktbild von der Beschreibung des Lieferumfangs bzw. des tatsächlichen Lieferumfangs ab, kann es zu einer Irreführung des Verbrauchers nach § 5 UWG kommen. Ob ein Marketplace-Händler allerdings auch dann für eine solche Irreführung haftet, wenn die irreführende Produktbeschreibung von Amazon selbst stammt, hatte das LG Arnsberg mit seinem Urteil vom 05.03.2015 (Az. I – 8 O 10/15) zu entscheiden gehabt. » Weiterlesen

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Coureon und die IT-Recht Kanzlei kooperieren ab sofort zu Gunsten von Onlinehändlern!

Coureon und die IT-Recht Kanzlei kooperieren ab sofort zu Gunsten von Onlinehändlern!
News vom 01.04.2015, 12:25 Uhr

Coureon ist die Versandlösung für kleine und mittelgroße Onlinehändler. Coureon bietet Ihnen vergünstigte Versandkonditionen bei DHL, Hermes, DPD und der deutschen Post (weitere Anbieter folgen). Egal ob Sie nach Deutschland oder ins EU-Ausland verschicken, mit Coureon vergleichen Sie einfach die Angebote und sparen bei jedem Versand. Da Sie keinerlei Vertragsbindung eingeben, bleiben Sie absolut flexibel in der Wahl des Versanddienstleisters. » Weiterlesen

EU-Verbraucherrechterichtlinie

OLG Dresden: Ungeläufige Kreditkarten keine zumutbare entgeltfreie Zahlungsmöglichkeit

OLG Dresden: Ungeläufige Kreditkarten keine zumutbare entgeltfreie Zahlungsmöglichkeit
News vom 31.03.2015, 16:01 Uhr

Nach §312a Abs. 4 Nr. 1 BGB sind Vereinbarungen, die dem Verbraucher für die Nutzung einer Zahlungsmethode ein Entgelt auferlegen, unwirksam, wenn nicht stets auch eine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit angeboten wird. Mit Urteil vom 03.02.2015 (Az. 14 U 1489/14) hat das OLG Dresden die Anforderungen an derartige entgeltfreie Zahlungsmethoden konkretisiert und verkehrsfremden Kreditkartentypen, insbesondere Visa Electron und Mastercard Gold, die Zumutbarkeit abgesprochen. » Weiterlesen

Alkohol, Tabak und Fernabsatz

Aktuelle Abmahngefahr bei fehlerhafter Typenbezeichnung von Spirituosen

Aktuelle Abmahngefahr bei fehlerhafter Typenbezeichnung von Spirituosen
News vom 30.03.2015, 21:34 Uhr

Die Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierungen von in der EU vermarkteten Spirituosen unterliegt unabhängig vom Herstellungsort den spezifischen Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 110/2008. Aus Gründen des Verbraucherschutzes vor irreführenden Marktpraktiken und der Innovationsförderung kategorisiert die Verordnung bestimmte Spirituosentypen und stellt Mindestanforderungen an deren inhaltliche Zusammensetzung auf, bei deren Nichteinhaltung ein Vertrieb unter der jeweiligen Bezeichnung untersagt sein soll. Am Beispiel einer Abmahnung, die der IT-Recht-Kanzlei vorliegt, soll das wettbewerbsrechtliche Risiko einer falschen Typenbezeichnung von Spirituosen dargestellt werden. » Weiterlesen

Verkauf von Fahrzeugteilen

OLG Karlsruhe: Verbot des Vertriebs batteriebetriebener Fahrradlampen ohne „K-Nummer“, auch bei Hinweis auf fehlende Zulassung

OLG Karlsruhe: Verbot des Vertriebs batteriebetriebener Fahrradlampen ohne „K-Nummer“, auch bei Hinweis auf fehlende Zulassung
News vom 30.03.2015, 12:31 Uhr

Über das Internet wird häufig Fahrradzubehör, mit dem Hinweis, das beworbene Produkt entspreche nicht den deutschen straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften und ersetze somit nicht die vorgeschriebene Fahrradbeleuchtung, angeboten. Trotz dieses Disclaimers und der Bezeichnung „Freizeit-Leuchte“, welche die Tauglichkeit zur Benutzung im öffentlichen Straßenverkehr widerlegen, erwerben Verbraucher aufgrund des preiswerten Angebots solche Fahrradlampen. Ob der Vertrieb solcher Waren überhaupt zulässig ist, hat das OLG Karlsruhe im Urteil vom 12.12.2014 (Az. 4 U 45/14) entschieden. » Weiterlesen

Vertrieb von energieverbrauchsrelevanter Ware

OLG Stuttgart: Angabe der Energieeffizienzklasse von Darstellung des virtuellen Warenkorbs abhängig

OLG Stuttgart: Angabe der Energieeffizienzklasse von Darstellung des virtuellen Warenkorbs abhängig
News vom 27.03.2015, 08:48 Uhr

Mit Urteil vom 24.10.2014 (Az. 2 U 28/13) hat das OLG Stuttgart zur Reichweite der Effizienzangabepflicht in Online-Shops Stellung bezogen und ihren Auslöser an die seitenspezifische Möglichkeit geknüpft, das betroffene Produkt dem virtuellen Warenkorb hinzuzufügen. Insbesondere Start- oder Frontseiten, von denen aus Produkte nicht direkt in den Warenkorb gelegt werden können, sollen so keinen Hinweis auf die jeweilige Energieeffizienzklasse erfordern. » Weiterlesen

AGB-Pakete der IT-Recht Kanzlei

Neu: AGB für Amazon, Dawanda, eBay, Etsy, Online-Shop u.v.m. zu attraktiven Paketpreisen

Neu: AGB für Amazon, Dawanda, eBay, Etsy, Online-Shop u.v.m. zu attraktiven Paketpreisen
News vom 26.03.2015, 21:01 Uhr

Viele Online-Händler bieten Ihre Waren inzwischen nicht mehr nur über einen sondern über eine Vielzahl verschiedener Online-Vertriebskanäle an. Hierdurch kann in der Regel eine größere Zahl an Kunden generiert werden. Hinzu kommt, dass sich der Vertrieb immer häufiger auch auf Vertriebskanäle im Ausland erstreckt. Doch diese moderne Form des Multichanneling birgt auch rechtliche Risiken. So müssen für unterschiedliche Vertriebskanäle auch unterschiedliche, zu der jeweiligen Online-Plattform passende Rechtstexte wie AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung verwendet werden. Und genau hier leisten die AGB-Pakete der IT-Recht Kanzlei ab sofort zu attraktiven Konditionen Abhilfe. » Weiterlesen

Neue Serie zur Widerrufsbelehrung 2014

Die Rückzahlung des Kaufpreises an den Verbraucher - Teil 6 der Serie zum neuen Widerrufsrecht

Die Rückzahlung des Kaufpreises an den Verbraucher - Teil 6 der Serie zum neuen Widerrufsrecht
News vom 25.03.2015, 15:39 Uhr

Wann muss der Händler den Kaufpreis an den Verbraucher zurückzahlen? Kann er die Zahlung zurückhalten, solange er den Artikel noch nicht vom Verbraucher zurück geschickt bekommen hat? Diese Fragen werden im Folgenden beleuchtet. » Weiterlesen

Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
News vom 24.03.2015, 19:01 Uhr

Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - alt aber immer anders: Nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG kann die Eintragung einer Marke gelöscht werden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen. Zur Veranschaulichung dieser fundamentalen Thematik im Markenrecht kann dabei der Beschluss vom 27. November 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 29 W (pat) 63/11) zu den Vergleichsmarken „P.M.“ und „PMCOM9ASS“ herangezogen werden. » Weiterlesen

Serie zur Widerrufsbelehrung 2014

Die Erstattung der Versandkosten zum Zweiten - Teil 5 der Serie zum neuen Widerrufsrecht

Die Erstattung der Versandkosten zum Zweiten - Teil 5 der Serie zum neuen Widerrufsrecht
News vom 23.03.2015, 17:13 Uhr

Zu Zeiten des alten Verbraucherwiderrufsrechts waren die Kosten für den Hin- und Rückversand der Waren ein intensiv diskutiertes Thema und zudem Gegenstand einiger höchstrichterlicher Entscheidungen. Nach dem neuen Widerrufsrecht muss weiterhin zwischen den Kosten für die Hinsendung und den Kosten für die Rücksendung der Waren unterschieden werden. Allerdings räumt das Gesetz nun dem Händler die Möglichkeit ein, die Kosten für die Rücksendung vertraglich dem Verbraucher aufzuerlegen. Anknüpfend an die Fragen und Antworten aus dem letzten Beitrag der Serie werden nun die weiteren, bislang noch offen gebliebenen Fragen beantwortet. » Weiterlesen

Aktuelle Abmahnungen

Game over! Abmahnung der Ubisoft GmbH wegen Jugendschutzverstoß

Game over! Abmahnung der Ubisoft GmbH wegen Jugendschutzverstoß
News vom 20.03.2015, 16:09 Uhr

Die Firma Ubisoft GmbH ist ein bekannter Publisher von Video- und Konsolenspielen, seit geraumer Zeit mahnt dieser Publisher Online-Händler ab mit dem Vorwurf, die betoffenen Online-Händler würden gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen. Äußerst pikant ist, dass wohl ausschließlich Online-Händler abgemahnt werden, welche Importware (ohne USK-Kennzeichnung) ohne Altersprüfung per Post versendet haben. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen der Firma Ubisoft GmbH und deren Hintergrund in unserem Beitrag. » Weiterlesen

Werbung mit Selbstverständlichkeiten

LG Frankenthal: Werben mit versichertem Versand im Fernabsatz ist wettbewerbswidrig

LG Frankenthal: Werben mit versichertem Versand im Fernabsatz ist wettbewerbswidrig
News vom 20.03.2015, 09:27 Uhr

Im elektronischen Geschäftsverkehr ist es üblich, den besonderen Service oder ein zusätzliches Entgegenkommen des Unternehmers gegenüber Verbrauchern werbend hervorzuheben, um diese durch das Andeuten einer intensiven Kundenausrichtung längerfristig an den Betrieb und dessen Produkte zu binden. Allerdings findet die Zulässigkeit derartiger Werbung ihre Grenzen dann, wenn im Servicebereich Selbstverständlichkeiten angepriesen werden, welche das Gesetz den Unternehmern in Form von Pflichten ohnehin auferlegt. » Weiterlesen

Marken / Domainrecht

Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!

Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!
News vom 19.03.2015, 09:32 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Audi AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Audi-Marken vor. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Audi-Marken, wie die bekannten 4 Ringe, der Audi-Schriftzug, eine 3d-Marke des Audigrills etc. für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren? » Weiterlesen

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Leute lasst die Finger weg von diesem Paypal System!

01.04.2015, 11:34 Uhr

Kommentar von Andreas W. zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Ich kann nur jeden von Paypal abraten! Abzocke, Abzocke, Azocke! Mein Geld ist nun zum 3 mal weg und die Ware auch , weil der liebe Käufer mir nichts dir nichts ein Fall eröffnet, ohne erstmal den VK... » Weiterlesen

Mit Pay Pal ist auch der Verkaeufer der Dumme!

31.03.2015, 06:23 Uhr

Kommentar von Eva Ahnefeld zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Ich habe einen Marktstand und verkaufe Kleidung. Eine Kundin hat zwei Kleider gekauft, mir ihre Creditcarte gegeben und eigenhaendig ihre PIN Nummer eingegeben. Ich habe ihr dann noch eine Quittung... » Weiterlesen

Soviel zum Thema Verkäuferschutz bei Paypal

29.03.2015, 17:57 Uhr

Kommentar von brigitte zum Beitrag Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein

Auch ich hatte das Vergnügen mit dieser Paypal Verkäuferschutzpraxis. Der Käufer kann sich ohne Probleme sein Geld zurückholen. In meinem Fall wurde über Ebay als privater Verkäufer ein Artikel... » Weiterlesen

Vorsicht bei PayPal: statt Erstattung erfolgt erneute Abbuchung

28.03.2015, 22:58 Uhr

Kommentar von Bernd K. zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Der Verkauf eines Artikels wurde durch den Verkäufer storniert. Da der Kaufbetrag bereits abgebucht wurde, erwartete ich nun eine Erstattung. Anstatt dieser Erstattung erfolgte eine erneute... » Weiterlesen

Die russische Mafia ist eine Lachplatte gegenüber dem System von PayPal und E-bay

26.03.2015, 16:45 Uhr

Kommentar von Paul Callaway zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Ich habe persönlich sowohl bei E-bay als auch bei PayPal, negative Erfahrungen gemacht. Jeder normale Bürger, würde wenn er sich nur ein einziges mal das leisten würde, was Ebay, und vor allem PayPal... » Weiterlesen

Paypal zockt euch alle ab

25.03.2015, 19:22 Uhr

Kommentar von Alexandra Braun zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Als ehemaliger Mitarbeiten von PayPal kann ich die Frustration, die viele Kunden empfinden, gut verstehen. Die meisten der Mitarbeiter, die wussten, was sie tun, haben PayPal wegen ihrer... » Weiterlesen

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Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

EHI Geprüfter Online-Shop

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Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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