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Datenschutzanforderungen im Online-Handel mit Medikamenten: zwingt das BDSG den Arzneimittelverkauf auf eBay und Amazon in die Knie?
22.06.2017, 15:13 Uhr | Verkauf von Arzneimittel/ Homöopathika

Datenschutzanforderungen im Online-Handel mit Medikamenten: zwingt das BDSG den Arzneimittelverkauf auf eBay und Amazon in die Knie?

Wie die stetig steigende Zahl von Online-Apotheken beweist, hat der elektronische Geschäftsverkehr in Deutschland auch im Pharmabereich seinen Siegeszug begonnen. Für Haben sich Händler auf den Online-Verkauf von apothekenpflichtiger Arznei spezialisiert, wird ihre Geschäftstätigkeit meist aber zum juristischen Hürdenlauf, weil diese durch zahlreiche gesetzliche Sondervorschriften reglementiert ist. Dass diese nicht nur dem Heilmittelmittelrecht, sondern unter Begründung strikter Schutzpflichten auch dem Datenschutzrecht entstammen können, versucht zurzeit eine Reihe von Abmahnungen glaubhaft zu machen, mit denen der Vertrieb von Arznei über eBay und Amazon für datenschutzrechtswidrig erklärt wird. Ob und inwiefern der Medikamentenverkauf im Internet eine besondere datenschutzrechtliche Relevanz besitzt und damit spezifische Handlungspflichten für Händler etabliert, soll im folgenden Beitrag ebenso erörtert werden wie die Frage nach der Möglichkeit deren rechtskonformer Umsetzung im Online-Shop einerseits und auf eBay und amazon andererseits.

Kein schwerer Stand: Die Nennung einer Marke in einem Lageplan ist keine Verletzung
21.06.2017, 14:23 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Kein schwerer Stand: Die Nennung einer Marke in einem Lageplan ist keine Verletzung

Die Eintragung einer Marke schützt nicht vor jeder Nutzung derselben durch andere. Wenn sie nur als Orientierungshilfe ohne werbenden Bezug zu besonderen Waren oder Dienstleistungen genutzt wird, löst das noch keinen Unterlassungsanspruch aus. In diesem Sinne entschied auch das Landgericht Köln in einem Fall, in dem es um die Nennung einer Marke auf einem Lageplan ging (Landgericht Köln, Urteil vom 07.03.2017, Az.: 33 O 116/16)

Britisches Preisangaben-  und Preisgestaltungsrecht
21.06.2017, 10:07 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Britisches Preisangaben- und Preisgestaltungsrecht

Das britische Preisangaben- und Preisgestaltungsrecht weist gewichtige Unterschiede zum deutschen Recht auf, die der deutsche Online-Händler, der Waren oder Dienstleistungen nach Großbritannien vertreibt, kennen sollte. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtslage in Großbritannien.

Bundestag beschließt Verbot von Extra-Kosten für Kartenzahlungen
21.06.2017, 09:52 Uhr | Rechtliche Entwicklungen

Bundestag beschließt Verbot von Extra-Kosten für Kartenzahlungen

Händler dürfen in Zukunft keine gesonderten Gebühren mehr für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften verlangen. Auch kostendeckende Aufschläge dürfen nicht mehr erhoben werden. Welche praktischen Konsequenzen dies für Händler hat und welche Zahlungsmittel konkret betroffen sind, erfahren Sie im Folgenden.

EasyReviews – Kundenbewertungen sammeln leicht gemacht
20.06.2017, 20:11 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

EasyReviews – Kundenbewertungen sammeln leicht gemacht

Die abmahnsichere EasyReviews-Funktion im Kundenbewertungssystem unseres Partners ShopVote bietet Online-Händlern eine einfache und automatisierte Möglichkeit Kundenbewertungen zu sammeln. Eine völlig unkomplizierte und für AGB-Mandanten der IT-Recht Kanzlei kostenfreie ShopVote-Premium-Funktion. Wie das funktioniert zeigen wir Ihnen in diesem Beitrag.

Rechtliche Fallstricke beim Betrieb einer Affiliate-Website
20.06.2017, 17:10 Uhr | Affiliate-Marketing

Rechtliche Fallstricke beim Betrieb einer Affiliate-Website

Affiliate-Webseiten erfreuen sich im Internet wachsender Beliebtheit. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass sich hiermit auf scheinbar einfache Weise gutes Geld verdienen lässt. Doch werden dabei in der Praxis allzu oft rechtliche Risiken übersehen oder schlichtweg ignoriert. Dies kann für den Betreiber einer Affiliate-Website mit einer bösen Überraschung enden. Im nachfolgenden Beitrag möchten wir die gängigsten rechtlichen Fallstricke aufzeigen, die man beim Betrieb einer Affiliate-Website beachten muss.

Materialkennzeichnung von Schuhen im Online-Handel
20.06.2017, 11:28 Uhr | Verkauf von Schuhen

Materialkennzeichnung von Schuhen im Online-Handel

Das LG Berlin hat in einem aktuellen Beschluss entschieden, dass die strengen Vorschriften zur Material-Kennzeichnungspflicht für Schuhe auch im Online-Handel gelten. Doch wie setzen Shop-Betreiber die Material-Kennzeichnungspflicht konkret um, um (teure) wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden? Im Folgenden informieren wir Sie, welche Schuherzeugnisse der Kennzeichnungspflicht unterliegen und welche Angaben dabei unbedingt gemacht werden müssen.

Muster: Werbung mit Hersteller- und Händlergarantien
20.06.2017, 08:21 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Werbung mit Hersteller- und Händlergarantien

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Verkäufer und Hersteller werben gerne mit Garantien, um dem Verbraucher zu suggerieren, die Produkte seien von besonderer Qualität und der Kauf werde sich insoweit lohnen. Die Werbung mit Garantien ist aber rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten einen professionellen Leitfaden inkl. rechtssicherer Muster zur Verfügung. Berücksichtigt werden auch die neuen eBay-Vorgaben in Bezug auf das Verbot des Vorhaltens bestimmter Kontaktinformationen in der Artikelbeschreibung.

Muster: Rückerstattungsangebot wegen Lieferunmöglichkeit
19.06.2017, 20:46 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Rückerstattungsangebot wegen Lieferunmöglichkeit

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Oftmals stellt sich erst nach einer Bestellung heraus, dass der gewünschte Artikel nicht mehr lieferbar ist und vom Händler auch nicht in zumutbarer Weise anderweitig beschafft werden kann. Wird dem Händler aus diesem Grund die Erfüllung des Kaufvertrags unmöglich, entfällt für den Käufer gleichsam die Zahlungsverpflichtung. Etwaig bereits gezahlte Beträge sind ihm zurückzuerstatten. Für solche Fälle stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten ab sofort ein hilfreiches Muster zum professionellen Umgang mit den Kunden zur Verfügung.

Mehrsprachige Energieetiketten für Leuchten zulässig?
19.06.2017, 08:51 Uhr | Verkauf von Leuchten

Mehrsprachige Energieetiketten für Leuchten zulässig?

Die rechtskonforme Ausgestaltung von Energieetiketten, deren Verwendung on- sowie offline in produktgattungsspezifischen EU-Verordnungen vorgeschrieben wird, sorgt nicht zuletzt aufgrund der komplexen Gestaltungsvorgaben immer wieder für Kontroversen. Für Leuchten, deren Etiketten nicht nur allgemeinverständliche Wert- und Spektrumsangaben, sondern auch zusätzliche Erklärungen wie „Diese Leuchte ist geeignet für Leuchtmittel der Energieklassen ..:“ enthält, stellt sich bei einem intendierten länderübergreifenden Vertrieb in diesem Zusammenhang die Frage nach der korrekten sprachlichen Fassung des Labels. Dürfen die Hinweise in mehreren Sprachen ergehen oder ist pro Landessprache ein eigenes Etikett vorzuhalten? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Wann ist ein Unternehmer Verbraucher?
19.06.2017, 08:37 Uhr | Unternehmer oder Privatperson?

Wann ist ein Unternehmer Verbraucher?

Nur Verbrauchern stehen die Verbraucherrechte wie das Verbraucherwiderrufsrecht zu. Bereut ein Unternehmer i.S.d. § 14 BGB einen Warenkauf im Internet, könnte er versuchen, sich als Verbraucher auszugeben, um den Kaufvertrag widerrufen zu können. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, wann ein Kunde überhaupt Verbraucher oder Unternehmer ist und wie sich Händler gegen falsche Verbraucher wehren können.

Verkäufer muss für fehlende CE-Kennzeichnung der Produkte wettbewerbsrechtlich haften
19.06.2017, 08:28 Uhr | CE-Kennzeichnung

Verkäufer muss für fehlende CE-Kennzeichnung der Produkte wettbewerbsrechtlich haften

Eine Vielzahl von Produkten muss für deren Verkehrsfähigkeit im Binnenmarkt der Europäischen Union mit dem CE-Zeichen versehen sein. Die Anbringung der CE-Kennzeichnung ist dabei ganz klar Sache des Herstellers. Dennoch muss der bloße Verkäufer haften, wenn ein kennzeichnungspflichtiges und von ihm angebotenes Produkt nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen ist – so entschied kürzlich das OLG Frankfurt a.M.

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