Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Möglichkeit der Kaufpreisrückerstattung über ein anderes Zahlungsmittel im Widerrufsfall?
27.09.2016, 17:51 Uhr | EU-Verbraucherrechterichtlinie

Möglichkeit der Kaufpreisrückerstattung über ein anderes Zahlungsmittel im Widerrufsfall?

Die meisten Online-Shops stellen ihren Kunden diverse Möglichkeiten zur Verfügung, die getätigten Käufe zu bezahlen. Dies soll einerseits im Interesse der Verbraucherfreundlichkeit eine weitreichende Auswahlfreiheit garantieren, dient aber auch der Ansprache eines möglichst breiten Publikums und der schnellen Zahlungsabwicklung. Wirtschaftlich prekär für den Händler kann ein weites Spektrum an Zahlungsmethoden aber dann werden, wenn nach wirksamem Widerruf der bezahlte Kaufpreis zurückzuerstatten ist. Für einige Zahlungsmittel wie etwa die Kreditkarte können hier nicht unbeträchtliche ‘Provider“-Kosten auf der Händlerseite anfallen. Darf der Händler also für die Rückzahlung auf ein anderes als das vom Kunden ursprünglich gewählte Zahlungsmittel zurückgreifen? Lesen Sie dazu mehr im folgenden Beitrag.

Der Hinweis „inkl. MWSt“ kann unlauter sein
27.09.2016, 15:38 Uhr | Preisangabenverordnung

Der Hinweis „inkl. MWSt“ kann unlauter sein

Wer als Online-Händler von Gesetzes wegen keine Umsatzsteuer an den deutschen Fiskus abführen muss, lügt, wenn er Verbrauchern in Deutschland gegenüber behauptet, der von ihm angegebene Preis enthalte bereits die Mehrwertsteuer. Kurioserweise verpflichtet ihn die Preisangabenverordnung auf den ersten Blick jedoch dazu. Wie dieser Widerspruch aufzulösen ist, erörtert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Muss ein Webshop einen Mindestwarenvorrat auf Lager haben?
27.09.2016, 15:32 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Muss ein Webshop einen Mindestwarenvorrat auf Lager haben?

Viele Webshops bieten ihren Kunden als Service einen Blick ins eigene Lager. Die Kunden können stets aktuell sehen, welche Stückzahl eines Produktes gegenwärtig noch auf Lager und daher sofort versandfertig ist. Doch müssen Webshops aus lauterkeitsrechtlicher Sicht einen bestimmten Mindestbestand einer Ware vorrätig haben, um nicht in Abmahngefahr zu geraten? Die IT-Recht Kanzlei informiert darüber in diesem Beitrag.

Der Grundpreis auf eBay: Wer sich auf die Grundpreisangabe durch eBay verlässt, riskiert abgemahnt zu werden!
26.09.2016, 15:26 Uhr | Preisangabenverordnung

Der Grundpreis auf eBay: Wer sich auf die Grundpreisangabe durch eBay verlässt, riskiert abgemahnt zu werden!

Verstöße gegen die Grundpreisangabe (vor allem) auf der Plattform eBay sind seit langem ein Problem für gewerbliche Händler. Die Grundpreisangabe soll für mehr Transparenz und Verbraucherschutz sorgen. Händlern auf der Verkaufsplattform eBay wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Wer sich allerdings auf die Anzeige des Grundpreises durch eBay verlässt, riskiert eine kostenintensive Abmahnung, wir erklären Ihnen in unserem Beitrag, warum dies der Fall ist.

Plattform DaWanda : Neuer Zahlungsanbieter „Mangopay“ verfügbar
26.09.2016, 07:38 Uhr | DaWanda

Plattform DaWanda : Neuer Zahlungsanbieter „Mangopay“ verfügbar

Nach einer kurzen Testphase hat die DaWanda GmbH nun den neuen Bezahldienst „DaWanda Portemonnaie“, der in Zusammenarbeit mit dem Zahlungsanbieter Mangopay realisiert wird, für die Nutzer freigeschaltet. Die IT-Recht Kanzlei hat bereits eine entsprechende Zahlungsanbieterklausel für die Nutzung von „Mangopay“ in ihre Rechtstexte integriert.

Neuer Kunsthandwerker-Marktplatz „Handmade at Amazon“ in Deutschland gestartet  - IT-Recht Kanzlei bietet abmahnsichere AGB an
23.09.2016, 14:37 Uhr | Amazon

Neuer Kunsthandwerker-Marktplatz „Handmade at Amazon“ in Deutschland gestartet - IT-Recht Kanzlei bietet abmahnsichere AGB an

DaWanda und etsy haben es vorgemacht: Die beiden Plattformen für selbst- bzw. handgemachte Produkte sind eine Erfolgsgeschichte. Amazon möchte nun ein Stück von diesem Kuchen abhaben und hat in Deutschland seinen „virtuellen Kunsthandwerkermarkt“ namens „Handmade at Amazon“ eröffnet.

Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) - schon wieder neue Informationspflichten für Shop-Betreiber
23.09.2016, 14:21 Uhr | Streitschlichtung

Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) - schon wieder neue Informationspflichten für Shop-Betreiber

Im Januar 2016 mussten Online-Händler das erste Mal zittern. Die ODR-Verordnung trat in Kraft und sorgte für neue Informationspflichten im E-Commerce. Nachdem die Shop-Betreiber diese erste Hürde genommen hatten, wurden sie im April 2016 erneut in die Pflicht genommen. Doch ein Ende der Informationspflichten ist noch nicht in Sicht! Ab Februar 2017 kommt auf Online-Händler eine weitere Informationspflicht zu. Wie Sie diese erfüllen können, erfahren Sie im Folgenden.

BGH bestätigt Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt
22.09.2016, 11:19 Uhr | Verkauf von Lampen

BGH bestätigt Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt

Der BGH hat kürzlich über ein Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt entschieden.

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten? - Teil 4: AGB und unzulässige Klauseln
19.09.2016, 13:59 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten? - Teil 4: AGB und unzulässige Klauseln

Bei dem Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) stehen viele Shop-Betreiber vor gleich mehreren großen Fragezeichen: Brauche ich überhaupt AGB? Was sollte in diesen geregelt werden? Welche Klauseln sind unzulässig? Der vierte Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei versucht auf einige dieser Fragen Antworten zu geben und so aus den Fragezeichen Ausrufezeichen zu machen.

Chronik Streitschlichtung: Alternative Streitbeilegung, Informationspflichten und Abmahnungen
12.09.2016, 17:33 Uhr | Streitschlichtung

Chronik Streitschlichtung: Alternative Streitbeilegung, Informationspflichten und Abmahnungen

Viele Anfragen, die die IT-Recht Kanzlei in den letzten Monaten erreicht haben, drehten sich rund um das Thema Streitschlichtung. In zahlreichen Beiträgen haben wir daher das Thema aufgegriffen, um die drängendsten Fragen von Shop-Betreibern zu beantworten. Für viel Verwirrung hat beispielsweise die neue Online-Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) gesorgt, die schon vor Freischaltung der Plattform für Abmahnungen sorgte. Aber auch das Verhältnis zwischen Europäischem Verbraucherzentrum Deutschland (EVZ) und der OS-Plattform hat einige Händler beschäftigt. Wer sich angesichts der vielfältigen Beiträge zu diesem Thema einen Überblick verschaffen oder seinen bisherigen Wissenstand „updaten“ möchte, findet in dieser Gesamtschau eine Zusammenstellung der wesentlichen Informationen zum Thema Streitschlichtung.

Vertriebsverbot bestimmter Leuchten seit 1. September 2016 - EU-Verordnung 2015/1428
09.09.2016, 13:17 Uhr | Verkauf von Leuchten

Vertriebsverbot bestimmter Leuchten seit 1. September 2016 - EU-Verordnung 2015/1428

Leuchten dürfen seit 1. September 2016 nicht mehr in Verkehr gebracht werden, wenn es für sie keine passenden energieeffizienten Lampen („Glühbirnen“) gibt. Wie es dazu kommt, was das für die betroffenen Hersteller und Händler bedeutet und welche Konsequenzen dies haben kann, erläutert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

OLG Frankfurt a.M.: Das Anbieten kennzeichnungspflichtiger Chemikalien ohne Kennzeichnung ist wettbewerbswidrig
07.09.2016, 08:57 Uhr | Verkauf von Chemie / Farben und Lacken

OLG Frankfurt a.M.: Das Anbieten kennzeichnungspflichtiger Chemikalien ohne Kennzeichnung ist wettbewerbswidrig

Das OLG Frankfurt a.M. stellte fest, dass es wettbewerbswidrig ist, Produkte, die nach Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) kennzeichnungspflichtig sind, ohne die erforderliche Kennzeichnung anzubieten (Urteil v. 07.07.16 – Az.: 6 U 227/15). Dieses Urteil ist für Online-Händler insofern interessant, als dass nach Ansicht des Gerichts ein Versäumnis des Herstellers - sein Produkt entsprechend zu kennzeichnen - beim Verkauf ein abmahnfähiges Verhalten des Händlers darstellt.

Gelockerte Kriterien für Datenschutzbeauftragte und verschärfte Sanktionen bei Zuwiderhandlungen – Teil 6 der Serie zur DSGVO
07.09.2016, 08:52 Uhr | Datenschutzrecht

Gelockerte Kriterien für Datenschutzbeauftragte und verschärfte Sanktionen bei Zuwiderhandlungen – Teil 6 der Serie zur DSGVO

Der sechste und letzte Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei zur neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) behandelt die neuen Voraussetzungen, die künftig zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten zwingen werden, und setzt sich mit den weitreichend verschärften Sanktionen bei Zuwiderhandlungen auseinander, bevor ein Ausblick die Serie abschließt. Werden Online-Händler auch künftig je nach Größe ihres Gewerbes gehalten sein, einen Beauftragten mit der Überwachung ihrer Datenverarbeitungsvorgänge zu betrauen? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen einzelne Verordnungsvorschriften? Mehr zu diesen Fragen lesen Sie in den folgenden Absätzen.

Verbot des Inverkehrbringens ineffizienter Halogenlampen zum 1. September 2016 teilweise aufgeschoben
06.09.2016, 17:55 Uhr | Verkauf von Lampen

Verbot des Inverkehrbringens ineffizienter Halogenlampen zum 1. September 2016 teilweise aufgeschoben

Das ursprünglich zum 1. September 2016 greifende EU-weite Verbot des Inverkehrbringens ineffizienter Halogenlampen ist von der EU-Kommission bereits im Herbst 2015 mittels einer EU-Verordnung abgemildert und um zwei Jahren auf den 1. September 2018 verschoben worden. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet die Hintergründe und die Auswirkungen.

Gesetzliche Pflicht zur Angabe der Herstelleranschrift auf Produkten
06.09.2016, 16:46 Uhr | Produktsicherheitsgesetz

Gesetzliche Pflicht zur Angabe der Herstelleranschrift auf Produkten

Das Vertriebsrecht kennt viele Vorschriften, die Hersteller und Händler beachten müssen. Dazu gehört auch die gesetzliche Pflicht, auf Produkten oder Produktverpackungen eine ladungsfähige Anschrift des Herstellers anzubringen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, wer in welchen Fällen dafür sorgen muss, dass die Herstelleranschrift angegeben ist, wann sie auf unmittelbar auf dem Produkt angebracht sein muss und wann die Angabe auf der Produktverpackung genügt.

BGH bejaht Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion ("Shill Bidding")
06.09.2016, 16:26 Uhr | eBay

BGH bejaht Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion ("Shill Bidding")

Der Bundesgerichtshof hat sich kürzlich in einer Entscheidung mit den rechtlichen Auswirkungen von Geboten befasst, die der Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion auf von ihm selbst zum Kauf angebotene Gegenstände abgibt, um auf diese Weise den Auktionsverlauf zu seinen Gunsten zu manipulieren.

Fehlerhafte Preisauszeichnung im Online-Shop: Durchsetzung eines vertraglichen Anspruchs kann rechtsmissbräuchlich sein
06.09.2016, 11:49 Uhr | Anfechtung

Fehlerhafte Preisauszeichnung im Online-Shop: Durchsetzung eines vertraglichen Anspruchs kann rechtsmissbräuchlich sein

OLG Düsseldorf: Durchsetzung eines vertraglichen Anspruchs nach falscher Preisauszeichnung im Online-Shop kann rechtsmissbräuchlich sein – Verkauf eines Produkts zu 1% des Marktwertes ist für Verkäufer nicht zumutbar.

Verbraucher nimmt bestellte Ware nicht an – Was können Online-Händler tun?
05.09.2016, 21:24 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Verbraucher nimmt bestellte Ware nicht an – Was können Online-Händler tun?

Die Situation ist unbefriedigend: Der Online-Händler liefert die bestellte Ware, der Verbraucher nimmt sie an seiner Haustür aber nicht an oder holt sie bei der Post nicht ab. Die Ware geht zurück an den Händler und dieser ist ratlos, wie er nun reagieren soll. Was sind seine Möglichkeiten? Was darf er nun, was darf er nicht? Die IT-Recht Kanzlei erläutert die dahinterstehenden Probleme und stellt Lösungen vor.

Unterschiedliche nationale Regeln zum Gewährleistungsrecht in der Europäischen Union beim Onlinevertrieb von Waren
05.09.2016, 21:15 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Unterschiedliche nationale Regeln zum Gewährleistungsrecht in der Europäischen Union beim Onlinevertrieb von Waren

Der Zugang zum europäischern Online-Markt ist noch durch zu viele Barrieren erschwert. Dazu gehören auch nach wie vor unterschiedliche Regeln zur Gewährleistung beim Online-Verkauf von Waren. Die Verbraucherschutzrechtlinie 2011/83 hat zwar in wichtigen Bereichen wie dem Widerrufsrecht voll harmonisiertes Gemeinschaftsrecht geschaffen. Das Gewährleistungsrecht ist jedoch nach wie vor weitgehend nationalrechtlich geregelt. Dies schafft für den Onlinehändler Unwägbarkeiten, die ihn davon abhalten, Waren auch in anderen EU-Länder online zu vertreiben. Der folgende Beitrag will für den Onlinehändler einen Überblick darüber geben, in welchem Maße das Gewährleistungsrecht durch EU-Recht geprägt ist und in welchen Bereichen nach wie vor nationales Recht gilt. Dies wird für die einzelnen EU-Länder verdeutlicht.

Umfangreichere Datenschutzerklärung und neuartige Dokumentationspflicht – Teil 5 der Serie zur DSGVO
02.09.2016, 11:43 Uhr | Datenschutzrecht

Umfangreichere Datenschutzerklärung und neuartige Dokumentationspflicht – Teil 5 der Serie zur DSGVO

Der fünfte Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei zur neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zeigt die Erweiterungen auf, die das bisherige Grundpflichtprogramm eines jeden datenschutzrechtlich Verantwortlichen mit Inkrafttreten des Rechtsakts erfahren wird. Welche zusätzlichen Informationen werden zukünftig in der Datenschutzerklärung bereitzustellen sein? Werden Online-Händler zukünftig gehalten sein, sämtliche Verarbeitungsprozesse akribisch zu dokumentieren? Antworten auf diese Fragen finden sich im folgenden Beitrag.


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