Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

eBay: AGB, Widerrufsbelehrung und weitere gesetzliche Pflichtinformationen richtig einbinden

eBay: AGB, Widerrufsbelehrung und weitere gesetzliche Pflichtinformationen richtig einbinden
News vom 29.07.2015, 17:35 Uhr

Online-Händler, die ihre Waren über große Internet-Verkaufsplattformen wie eBay oder amazon vertreiben, können Angebote über ihre eigenen Shops hinaus einem breiten Publikum zugänglich machen und so die Popularität der Handelsforen für die eigene Absatzförderung nutzen. Allerdings sind sie hierbei ebenso wie auf händlereigenen Vertriebsseiten zur Einhaltung sämtlicher Vorgaben verpflichtet, die das Gesetz an die unternehmerische Fernabsatztätigkeit knüpft. Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf eBay ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können. » Weiterlesen

Verweise auf nicht spezifische Vorteile und „Risk Reduction Claims“ – Teil 5 der Serie zur HCVO

Verweise auf nicht spezifische Vorteile und „Risk Reduction Claims“ – Teil 5 der Serie zur HCVO
News vom 29.07.2015, 14:42 Uhr

Der 5. Teil der Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) befasst sich mit den besonderen gesundheitsbezogenen Angaben in Form von allgemeinen Verweisen und Aussagen über die Reduzierung von Krankheitsrisiken. Wann ist von derartigen Angaben auszugehen und welchen besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen unterliegen sie sie? In welchem Verhältnis stehen die Angaben zu den allgemeinen Bestimmungen der HCVO und zu anderen europäischen Rechtsakten? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie im folgenden Beitrag. » Weiterlesen

Handel mit Münzen, Briefmarken und postgeschichtlichen Belegen mit NS-Symbolen

Handel mit Münzen, Briefmarken und postgeschichtlichen Belegen mit NS-Symbolen
News vom 28.07.2015, 17:29 Uhr

Der Handel mit Briefmarken und postgeschichtlichen Belegen (z.B. Postkarten) aus der Zeit 1933 bis 1945 ist zwar grundsätzlich nicht verboten. Er ist aber immer dann gem. § 86a StGB strafbar, wenn auf Münzen, Briefmarken und postgeschichtlichen Belegen angebrachte NS-Symbole nicht abgedeckt oder elektronisch unkenntlich gemacht wurden. » Weiterlesen

FAQ zur Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen

FAQ zur Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen
News vom 27.07.2015, 21:36 Uhr

Beim Vertrieb von Getränken in "nicht ökologisch vorteilhaften" Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) sind Online-Händler gemäß § 9 Verpackungsverordnung verpflichtet, ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben. Die IT-Recht Kanzlei beantwortet in ihrem aktuellen Beitrag die wichtigsten Fragen zum Thema Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen. » Weiterlesen

Musterformulierungen für typische Situationen - Teil 10 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Musterformulierungen für typische Situationen - Teil 10 der Serie zum Gewährleistungsrecht
News vom 24.07.2015, 13:35 Uhr

Nachdem in den bisherigen Beiträgen unserer Serie zum Gewährleistungsrecht vor allem die jeweilige Rechtslage für das Verhältnis zwischen Käufer und Verkäufer sowie von Verkäufer und Lieferant im Mittelpunkt gestanden hat, sollen im Folgenden nun einige praxisnahe Vorschläge für Formulierungen gemacht werden, wie sie Verkäufer gegenüber Käufern im jeweiligen Fall der Fälle machen könnten. » Weiterlesen

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?
News vom 23.07.2015, 13:00 Uhr

Spielt die Shop-Software verrückt und wirft viel zu günstige Preise aus, oder hat ein Mitarbeiter irrtümlich falsche Preise ins System gegeben, so können Kunden (vermeintlich) Riesenschnäppchen machen. Über Social Media verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, der Shop wird über Nacht praktisch leer gekauft. Doch Online-Händler, die schnell und geschickt reagieren, können größere Schäden abwenden, so dass es nicht zum Ruin des Webshops kommt. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, was zu tun ist, und gibt eine Handlungsanleitung zum Thema Anfechtung. » Weiterlesen

Französisches Gewährleistungsrecht

Französisches Gewährleistungsrecht
News vom 22.07.2015, 17:38 Uhr

Deutsche Onlinehändler, die Waren in Frankreich vertreiben, können die deutschen Regeln zum Gewährleistungsrecht nicht 1:1 auf Frankreich übertragen. Es gelten hier Abweichungen bis hin zur zwingenden Formulierung von AGB, die es zu beachten gilt, um Sanktionen der französischen Wettbewerbsbehörden oder Rechtstreitigkeiten zu vermeiden. Zu unterscheiden ist zwischen dem französischen Verbrauchergewährleistungsrecht, das nur ein Verbraucher geltend machen kann und dem Recht zum versteckten Mangel, das sowohl ein Verbraucher wie ein gewerblicher Kunde geltend machen können. Von den gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung wiederrum zu trennen ist die sogenannte kommerzielle Garantie. » Weiterlesen

„Ohne Tierversuche“: Zulässigkeit der Werbeaussage im Kosmetik-Handel

„Ohne Tierversuche“: Zulässigkeit der Werbeaussage im Kosmetik-Handel
News vom 21.07.2015, 13:26 Uhr

Gerade im Kosmetikbereich, in dem seit jeher nach wissenschaftlichen Kriterien mit den verschiedensten chemischen Substanzen und laboratorischen Tests gearbeitet wird, bekennen sich viele Hersteller zunehmend zu mehr ethischer Verantwortung und verzichten demgemäß bei der Entwicklung neuer Produkte weitgehend auf Tierversuche. Dies geschieht aber nur teilweise freiwillig, weil auch das Gesetz Experimente mit Tieren bei Kosmetik im Wesentlichen untersagt. Insofern stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen noch mit der Tierversuchsfreiheit geworben werden darf. Lesen Sie im Folgenden mehr. » Weiterlesen

Achtung bei Vereinbarung Vorauskasse: beim Vertrieb von Waren in den Niederlanden

Achtung bei Vereinbarung Vorauskasse: beim Vertrieb von Waren in den Niederlanden
News vom 16.07.2015, 17:16 Uhr

Wird beim Vertrieb von Waren an niederländische Verbraucher als Zahlungsmethode nur Vorkasse angeboten, dann kann der Verkäufer Vorkasse nur zu 50% des Kaufpreises verlangen. Das gilt auch für den Onlinehandel. Deutsche Onlinehändler, die Waren in den Niederlanden nur gegen 100% Vorkasse vertreiben, können Probleme mit den niederländischen Gerichten bekommen. Entsprechende Regelungen in den AGB können von den Gerichten als unwirksam bewertet werden. Händler können verpflichtet werden, Ware auszuliefern und eine Bezahlung erst bei Lieferung zu erhalten. » Weiterlesen

Noch ganz dicht? Anforderungen an die Werbung mit Wasserdichtigkeit bei Armbanduhren

Noch ganz dicht? Anforderungen an die Werbung mit Wasserdichtigkeit bei Armbanduhren
News vom 13.07.2015, 12:50 Uhr

Auch im Zeitalter der Digitalisierung hat die klassische Armbanduhr ihren Geltungsanspruch als verlässlicher Begleiter des Menschen nicht verloren. Allerdings konkurrieren die verschiedenen Fabrikate heutzutage nicht mehr nur hinsichtlich der Genauigkeit ihrer Zeitanzeige und ihrer modischen Beschaffenheit miteinander, sondern stehen auch in Bezug auf (Multi)-Funktionalität und Leistung im Wettbewerb. Einen besonderen Kaufreiz weckt hierbei die Wasserdichtigkeit. Doch wie und unter welchen Voraussetzungen darf diese überhaupt beworben werden? Lesen Sie hierzu im Folgenden mehr. » Weiterlesen

Darf die Telefonnummer im Impressum auch eine Handynummer sein?

Darf die Telefonnummer im Impressum auch eine Handynummer sein?
News vom 10.07.2015, 11:34 Uhr

Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken nutzt, hat nach §5 Abs. 1 TMG zwingend eine Anbieterkennzeichnung vorzunehmen. Allerdings sind die konkrete Art und der Umfang der vom Gesetz vorgesehenen Pflichtangaben innerhalb des Impressums teilweise wenig eindeutig formuliert. Insbesondere die notwendigen Angaben zur elektronischen Kontaktaufnahme treiben viele Online-Anbieter um. Die heutige Frage des Tages behandelt deshalb, ob eine im Impressum angeführte Rufnummer auch eine Mobilfunknummer sein darf. » Weiterlesen

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