Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Cookie-Hinweis gemäß Google ab 30.09.2015 Pflicht! Was haben Websitebetreiber zu beachten?

Cookie-Hinweis gemäß Google ab 30.09.2015 Pflicht! Was haben Websitebetreiber zu beachten?
News vom 28.08.2015, 14:10 Uhr

Google hat Ende Juli 2015 für Aufregung in der deutschen Online-Welt gesorgt, als das Unternehmen angekündigt hat, die eigenen Richtlinien zum Datenschutz in Bezug auf Cookies bei einigen seiner Programme und Apps zu verschärfen. Betreiber von Websites fragen siche, ob und wie sie ihre Webseiten umgestalten müssen, um dem neuen Google-Standard zu genügen, damit sie nicht negativ auffallen und vielleicht sogar in eine Abmahnfalle geraten. Lesen Sie mehr zur Problemstellung, dem Hintergrund und der Lösung der IT-Recht Kanzlei in unserem Beitrag! » Weiterlesen

Der sachliche Anwendungsbereich des neuen ElektroG

Der sachliche Anwendungsbereich des neuen ElektroG
News vom 28.08.2015, 00:56 Uhr

Das neue ElektroG kennt einen zeitlich gestuften Anwendungsbereich. Bis August 2018 gelten mit einigen Ausnahmen die bisherigen Gerätekategorien des alten ElektroG. Ab August 2018 fallen grundsätzlich alle Elektro- und Elektronikgeräte unter den Anwendungsbereich des Gesetzes, es sei denn, sie sind ausdrücklich vom Anwendungsbereich ausgenommen. Lesen Sie mehr zu den Einzelheiten. » Weiterlesen

OLG Karlsruhe: Verbot des Vertriebs batteriebetriebener Fahrradlampen ohne „K-Nummer“, auch bei Hinweis auf fehlende Zulassung

OLG Karlsruhe: Verbot des Vertriebs batteriebetriebener Fahrradlampen ohne „K-Nummer“, auch bei Hinweis auf fehlende Zulassung
News vom 26.08.2015, 14:24 Uhr

Über das Internet wird häufig Fahrradzubehör, mit dem Hinweis, das beworbene Produkt entspreche nicht den deutschen straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften und ersetze somit nicht die vorgeschriebene Fahrradbeleuchtung, angeboten. Trotz dieses Disclaimers und der Bezeichnung „Freizeit-Leuchte“, welche die Tauglichkeit zur Benutzung im öffentlichen Straßenverkehr widerlegen, erwerben Verbraucher aufgrund des preiswerten Angebots solche Fahrradlampen. Ob der Vertrieb solcher Waren überhaupt zulässig ist, hat das OLG Karlsruhe im Urteil vom 12.12.2014 (Az. 4 U 45/14) entschieden. » Weiterlesen

Warmwasserbereiter, Warmwasserspeicher: Ab dem 26.09.2015 gelten neue Kennzeichnungspflichten

Warmwasserbereiter, Warmwasserspeicher: Ab dem 26.09.2015 gelten neue Kennzeichnungspflichten
News vom 21.08.2015, 20:27 Uhr

Sie möchten Warmwasserbereiter oder Warmwasserspeicher im Internet (oder Katalogen) bewerben und zum Verkauf anbieten? Dann haben Sie ab dem 26.09.2015 diverse EU-Pflichtkennzeichnungen zu beachten, die wiederum in verschiedenen Vorschriftenwerken geregelt sind. Welche Maschinen sind genau betroffen? Wie sind Warmwasserbereiter und Warmwasserspeicher oder auch Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern und Solareinrichtungen beim Vertrieb über das Internet zu kennzeichnen? Wie sind die Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 812/2013 sowie der EU-Verordnung 518/2014 umzusetzen und viel wichtiger - wer hat sie zu befolgen? Lesen Sie zu dem Thema die aktuellen FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

IT-Sicherheitsgesetz: SSL-Verschlüsselung und technischer Zugriffsschutz in Online-Shops jetzt Pflicht?

IT-Sicherheitsgesetz: SSL-Verschlüsselung und technischer Zugriffsschutz in Online-Shops jetzt Pflicht?
News vom 19.08.2015, 12:33 Uhr

Die steigende Strukturvielfalt im Internet und der wachsende finanziellen Gegenwert personenbezogener Daten haben dazu geführt, dass bestehende Sicherheitslücken immer häufiger für Datendiebstähle missbraucht werden. Aus diesem Grunde ist jüngst das umstrittene IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten, das vor allem für Netzpräsenzen von staatsdienlichen Institutionen erhöhte Sicherheitsanforderungen etabliert. Fast unbemerkt blieb dabei aber eine Änderung des Telemediengesetzes, die für sämtliche Diensteanbieter und so auch in Online-Shops - unter anderem - die Pflicht zur Einführung einer SSL-Verschlüsselung nach sich ziehen könnte. Folgender Beitrag setzt sich kritisch mit dem Inhalt der Änderung und den Konsequenzen für den Online-Handel auseinander. » Weiterlesen

Der Verkauf von Alkohol im Internet – ohne Altersprüfung möglich?

Der Verkauf von Alkohol im Internet – ohne Altersprüfung möglich?
News vom 18.08.2015, 17:33 Uhr

Bei Bildträgern ist bekannt, dass Kennzeichnungs- und Kontrollpflichten bei der Abgabe im Online-Handel bestehen. Was aber gilt für den Verkauf und die Abgabe von Alkohol im Versandhandel? Kann der Online-Händler Alkohol frei im Internet anbieten und ohne Alterskontrolle versenden? Der nachstehende Beitrag setzt sich mit dieser Frage näher auseinander. » Weiterlesen

Ratgeber: Mahnung und Schuldnerverzug im Online-Handel

Ratgeber: Mahnung und Schuldnerverzug im Online-Handel
News vom 14.08.2015, 16:32 Uhr

Gerade im Online-Handel, wo Leistung und Gegenleistung in zeitlicher Hinsicht schon aufgrund der Geschäftsnatur regelmäßig auseinander fallen, sehen sich Unternehmer vielmals säumigen Kunden gegenüber. Ist ihnen in derlei Fällen die Eintreibung ihrer Forderungen selbst überlassen, schlagen sich ausbleibende Zahlungen nicht nur in Form von Umsatzeinbußen nieder, sondern verursachen darüber hinaus Rechtsverfolgungskosten und einen erhöhten administrativen Aufwand. Für ein erfolgreiches Vorgehen gegen säumige Schuldner sind hier Grundkenntnisse zum Mahnwesen unabdinglich, die der folgende Ratgeber der IT-Recht Kanzlei vermittelt - inkl. vieler Musterformulare. » Weiterlesen

Beispiele für (nicht) nährwert - und gesundheitsbezogene Angaben nach der Health-Claims-Verordnung– Teil 6 der Serie zur HCVO

Beispiele für (nicht) nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben  nach der Health-Claims-Verordnung– Teil 6 der Serie zur HCVO
News vom 12.08.2015, 17:53 Uhr

Die Abgrenzung zwischen verordnungsrelevanten gesundheits- oder nährwertbezogenen Angaben und solchen, denen ein hinreichender Bezug auf Wirkungen im menschlichen Körper fehlt, kann im Einzelfall delikat sein. Teil 6 der Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) behandelt daher zur Veranschaulichung und Sensibilisierung verschiedenste Beispiele, die auch in der Rechtsprechung für Meinungsverschiedenheiten sorgten. » Weiterlesen

Anleitung: Impressum auf Facebook richtig einbinden

Anleitung: Impressum auf Facebook richtig einbinden
News vom 12.08.2015, 14:12 Uhr

Die Pflicht, nach §5 Abs. 1 TMG bei der geschäftsmäßigen Nutzung von Telemedien ein Impressum vorzuhalten, hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren kontinuierlich auf gewerbliche Social-Media-Profile ausgedehnt. Gerade auf Facebook stellte die neuartige Impressumspflicht die Accountinhaber zu Beginn noch vor erhebliche Darstellungsprobleme. Allerdings haben die Betreiber inzwischen reagiert. Wie Sie mit wenigen Schritten ein Facebook-Impressum rechtssicher einbinden können, lesen Sie im folgenden Beitrag. » Weiterlesen

AG Dortmund: Ausschluss des Widerrufsrechts im Falle einer Couch mit 578 Kombinationsmöglichkeiten?

AG Dortmund: Ausschluss des Widerrufsrechts im Falle einer Couch mit 578 Kombinationsmöglichkeiten?
News vom 11.08.2015, 17:12 Uhr

Bei Fernabsatzverträgen steht Verbrauchern grundsätzlich gemäß § 312 g Abs. 1 BGB ein Widerrufsrecht aus § 355 BGB zu. Demnach kann der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag rückabwickeln. Eine Ausnahme dieser Regelung sieht der Gesetzgeber für den Fall vor, wenn die Ware nach individueller Auswahl des Verbrauchers hergestellt wird. Das AG Dortmund hat mit Urteil vom 28.04.2015 (Az.: 425 C 1013/15) entschieden, dass auch bei einer Couch, welche in 578 verschiedenen Kombinationen nach Konfiguration des Kunden angeboten wird, kein Ausschluss des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts gegeben ist. Lesen Sie mehr zur Begründung der Entscheidung des AG Dortmund. » Weiterlesen

„Kauf auf Rechnung“ – Neue Zahlungsmethode bei eBay mit Auswirkungen auf die Rechtstexte

„Kauf auf Rechnung“ – Neue Zahlungsmethode bei eBay mit Auswirkungen auf die Rechtstexte
News vom 07.08.2015, 09:21 Uhr

Derzeit führt eBay.de sukzessive die Möglichkeit des Rechnungskaufs ein und schreibt eBay-Verkäufer u.a. per Email an, dass die Einführung dieser neuen Zahlungsart auch in den verwendeten Rechtstexten entsprechend zu berücksichtigen ist. » Weiterlesen

Bundesgerichtshof zur Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet

Bundesgerichtshof zur Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet
News vom 06.08.2015, 08:04 Uhr

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass Fluggesellschaften im Rahmen eines elektronischen Buchungssystems bei jeder Angabe von Preisen für Flüge und damit auch bei der erstmaligen Angabe von Preisen den zu zahlenden Endpreis einschließlich aller Preisbestandteile anzugeben haben. » Weiterlesen

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Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei

Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.

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