Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

LG Leipzig: Pflichtinformationen werden seitens eBay nicht dargestellt - Händler haftet trotzdem!

LG Leipzig: Pflichtinformationen werden seitens eBay nicht dargestellt - Händler haftet trotzdem!
News vom 23.01.2015, 11:11 Uhr

Das LG Leipzig hatte am 16.12.2014 entschieden (Az.: 1 HK O 1295/14), dass ein Online-Händler wettbewerbsrechtlich auch dann auf Unterlassung hafte, wenn die eBay-Verkaufsseite des Händlers aufgrund von technischen Gründen seitens eBay fehlerhaft dargestellt worden sein sollte und gesetzlich zwingende Pflichtangaben deshalb nicht sichtbar gewesen waren. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Leipzig in unserem Beitrag! » Weiterlesen

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen im Webshop?

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen im Webshop?
News vom 20.01.2015, 14:27 Uhr

Spielt die Shop-Software verrückt und wirft viel zu günstige Preise aus, oder hat ein Mitarbeiter irrtümlich falsche Preise ins System gegeben, so können Kunden (vermeintlich) Riesenschnäppchen machen. Über Social Media verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, der Shop wird über Nacht praktisch leer gekauft. Doch Online-Händler, die schnell und geschickt reagieren, können größere Schäden abwenden, so dass es nicht zum Ruin des Webshops kommt. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, was zu tun ist, und gibt eine Handlungsanleitung zum Thema Anfechtung. » Weiterlesen

Lampen-Leuchten-Sets: Online-Kennzeichnung nach der VO 518/2014

Lampen-Leuchten-Sets: Online-Kennzeichnung nach der VO 518/2014
News vom 16.01.2015, 13:26 Uhr

Es geht um als Einheit verkaufte Sets von Leuchten mit austauschbaren Lampen. Wie hat hier die Online-Kennzeichnung zu erfolgen? Muss für die Bereitstellung von Informationen auf die Lampe oder die Leuchte abgestellt werden? Oder sind vielleicht beide Komponenten in gleicher Weise maßgeblich? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf. » Weiterlesen

Abmahngefahr: verpflichtende Lebensmittelkennzeichnung in Online-Shops noch vielerorts unzureichend

Abmahngefahr: verpflichtende Lebensmittelkennzeichnung in Online-Shops noch vielerorts unzureichend
News vom 15.01.2015, 20:30 Uhr

Seit dem 13.12.2014 gilt in Europa die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), die eine umfangreiche physische Pflichtkennzeichnung für vorverpackte Lebensmittel vorschreibt und darüber hinaus auch Händlern im Fernabsatz eine Reihe von Hinweispflichten auferlegt. Trotz einer weitflächigen Medienresonanz und der besonderen Relevanz des Pflichtenprogramms im elektronischen Geschäftsverkehr ist zu beobachten, dass viele Online-Händler von Lebensmitteln unter Inkaufnahme eines erheblichen Abmahnrisikos auch einen Monat nach dem Umsetzungstermin den neuen Kennzeichnungsvorgaben noch in unzulänglicher Weise nachkommen. Lesen Sie im Folgenden, welche typischen Fehler dabei gemacht werden und wie diese vermieden werden können. » Weiterlesen

Bei eBay: Wie sind Energieetiketten und Produktdatenblätter rechtssicher darzustellen? Fehlerbeispiele und Umsetzungstipps

Bei eBay: Wie sind Energieetiketten und Produktdatenblätter rechtssicher darzustellen? Fehlerbeispiele und Umsetzungstipps
News vom 10.01.2015, 20:38 Uhr

Für eine Vielzahl energieverbrauchsrelevanter Produkte, die ab dem 01.01.2015 mit neuer Modellkennung in Verkehr gebracht werden, ist die EU-Verordnung Nr. 518/2014 in Kraft getreten, die bestehende Energiekennzeichnungsverordnungen um die Pflicht zur Bereitstellung elektronischer Effizienzetiketten und Produktdatenblätter in Online-Angeboten erweitert. Insbesondere auf eBay werden Händler vor erhebliche Umsetzungsprobleme gestellt. Welche Maßnahmen den gesetzlichen Vorgaben zuwiderlaufen und wie eBay-Angebote dennoch einigermaßen rechtssicher gestaltet werden können, wird im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei behandelt. » Weiterlesen

Preisangabenverordnung: Neues eBook der IT-Recht Kanzlei

Preisangabenverordnung: Neues eBook der IT-Recht Kanzlei
News vom 05.01.2015, 13:28 Uhr

Die Preisangabenverordnung ist eine einzige Zumutung für Online-Händler. Sie enthält enorm komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce und ist ohne die Kenntnis diverser Urteile des BGH nicht richtig umsetzbar. Darüber hinaus ist die Verordnung seit dem 12.06.2013 nur noch eingeschränkt anwendbar, da sie zum Teil von vorrangigem Unionsrecht überlagert wird. Wann ist man nun zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Müssen Grundpreise direkt bei den Gesamtpreises dargestellt werden und welche Waren sind überhaupt grundpreispflichtig? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet über 80 praxisrelevante Fragen in ihrem aktuellen eBook zur Preisangabenverordnung. » Weiterlesen

Potestativbedingungen in Unterlassungserklärungen – funktioniert das?

Potestativbedingungen in Unterlassungserklärungen  –  funktioniert das?
News vom 22.12.2014, 10:46 Uhr

Unterlassungsansprüche – Kaum ein Unternehmer ist davor wirklich geschützt. Schnell wurde für den eigenen Internetauftritt noch ein fremdes Bild aus dem Internet entnommen, unlauteres wettbewerbswidriges Verhalten an den Tag gelegt oder ein Markenrecht verletzt. Nicht selten hat dies eine Abmahnung nebst Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs zur Folge. Der Anspruchsinhaber kann und möchte das natürlich nicht dulden. Und wer sich – bei einer berechtigten Abmahnung - vor einer (teuren und zeitintensiven) Klage schützen will, sollte lieber freiwillig eine Unterlassungserklärung abgeben. Doch was passiert, wenn die mit der Abmahnung geforderte Unterlassungserklärung modifiziert und mit einer Bedingung versehen wird? » Weiterlesen

LG Stuttgart: Bestellbutton "Bestellung bestätigen" ist unzulässig & fehlende oder fehlerhafte Informationspflichten können abgemahnt werden!

LG Stuttgart: Bestellbutton "Bestellung bestätigen" ist unzulässig & fehlende oder fehlerhafte Informationspflichten können abgemahnt werden!
News vom 19.12.2014, 16:00 Uhr

Nicht erst seitdem die Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 in geltendes deutsches Recht umgesetzt worden ist, haben Online-Händler eine Vielzahl an Informationspflichten zu beachten. Zudem müssen Online-Händler darauf achten, dass der verwendete Bestell-Button am Ende eines Bestellvorgangs ordnungsgemäß bezeichnet wird. Die Missachtung oder falsche Umsetzung der Informationspflichten kann zu kostenpfichtigen Abmahnungen führen. Die Entscheidung des LG Stuttgart (Urteil vom 17.11.2014, Az.: 35 O 37/14 KfH - noch nicht rechtskräftig) bestätigt die Notwendigkeit einer Überprüfung bestehender Rechtstexte von Online-Händlern auf die Einhaltung von vorvertraglichen Informationspfichten, lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung. » Weiterlesen

AGB DaWanda Italien: Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für den Vertrieb von Waren

AGB DaWanda Italien: Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für den Vertrieb von Waren
News vom 19.12.2014, 15:26 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei bietet ihren Mandanten italienische Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrungen, Datenschutzerklärungen) für den Vertrieb von Waren über die Handelsplattform DaWanda in Italien (it.dawanda.com) an. » Weiterlesen

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