Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Mögliche Wettbewerbsverstöße durch Preiswerbung in Online-Apotheken
04.05.2016, 17:55 Uhr | Verkauf von Arzneimittel/ Homöopathika

Mögliche Wettbewerbsverstöße durch Preiswerbung in Online-Apotheken

Werbung durch Angabe von durchgestrichenen (hohen) Preisen hat einen starken Werbeeffekt auf Kunden. Händler, die damit werben, müssen sich jedoch grundsätzlich vor Wettbewerbsverstößen wegen irreführender (Preis-)Werbung in Acht nehmen, wenn für die Kunden nicht hinreichend deutlich wird, was es mit dem durchgestrichenen Preis genau auf sich hat. Insbesondere Online-Apotheken sind deswegen bereits häufig abgemahnt worden. Zwei neure BGH-Entscheidungen bringen nun Licht ins Dunkel. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die beiden Urteile und ihre Folgen.

Strenge Vorgaben des italienischen Datenschutzrechts für Online-Händler
29.04.2016, 10:05 Uhr | Datenschutzrecht

Strenge Vorgaben des italienischen Datenschutzrechts für Online-Händler

In Italien gilt ein wesentlich strengeres Datenschutzrecht als in Deutschland, das beachtet werden sollte. Andernfalls drohen empfindliche Geldbußen der italienischen Datenschutzbehörde. Besonders streng sind die Vorgaben für die Verwendung von Cookies. Für welche Online-Händler gilt das italienische Datenschutzrecht und welche Vorgaben sind im Einzelnen zu beachten? Falls Sie meinen, Ihr Unternehmen könnte unter das italienische Datenschutzrecht fallen und Sie sich orientieren wollen, welche Vorgaben Sie gegebenenfalls beachten müssen, dann lesen Sie unseren aktuellen Beitrag zum Thema.

Impressum richtig darstellen bei Amazon, eBay, Etsy, Facebook, Google+, Instagram, Tumlbr, Twitter und Youtube
29.04.2016, 07:54 Uhr | Impressum

Impressum richtig darstellen bei Amazon, eBay, Etsy, Facebook, Google+, Instagram, Tumlbr, Twitter und Youtube

Für bestimmte Social-Media-Profile sowie auf einzelnen Verkaufsplattformen kann das Einbinden eines rechtssicheren Impressums erhebliche Schwierigkeiten bereiten. Im Folgenden stellt die IT-Recht-Kanzlei deswegen detaillierte Handlungsanleitungen für Amazon, Instagram, Twitter und Youtube bereit.

Werbeverbot für E-Zigaretten und deren Nachfüllbehälter
27.04.2016, 17:36 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Werbeverbot für E-Zigaretten und deren Nachfüllbehälter

Der Bundestag hat das Umsetzungsgesetz der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, das sog. Tabakerzeugnisgesetz, beschlossen. Das Gesetzt tritt am 20. Mai in Kraft und enthält Regelungen zum Vertrieb von nikotinhaltigen und nicht nikotinhaltigen E-Zigaretten, die von jedem Händler beachtete werden sollten, der hohe Geldbußen vermeiden will.

Gewährleistungsausschluss bei verspäteter Mängelanzeige des Verbrauchers?
25.04.2016, 12:20 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistungsausschluss bei verspäteter Mängelanzeige des Verbrauchers?

Immer wieder kann es im Online-Versandhandel vorkommen, dass Verbraucher aufgrund von internen Fehlern bei der Bestellabfertigung zu geringe Produktmengen erhalten oder aber versand- oder transportbedingte Beschädigungen an der Ware feststellen müssen. In derlei Fällen stehen ihnen grundsätzlich die kaufvertraglichen Gewährleistungsrechte mit besonderen Privilegierungen zu. Doch muss sich der Händler hierauf einlassen, wenn der Verbraucher die Fehlerhaftigkeit erst nach geraumer Zeit anzeigt? Besteht möglicherweise sogar eine Pflicht zur fristgerechten Mängelrüge, nach deren Ablauf die Gewährleistungsrechte erlöschen? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Etsy: Wie verweist man noch rechtssicher auf die EU-Schlichtungsstelle?
22.04.2016, 15:08 Uhr | Etsy

Etsy: Wie verweist man noch rechtssicher auf die EU-Schlichtungsstelle?

Für das Impressum ist auch nach der rechtlich völlig missratenen (!) Etsy- Umgestaltung weiterhin eine eigene Sparte vorgesehen, die sich nunmehr aber außerhalb der als „AGB“ bezeichneten Rechtsinformationen bewegt. Zwar sind die von Etsy bereitgestellten Eingabefelder weitgehend vollständig. Zwei entscheidende Pflichtinhalte fehlen in den Etsy-Impressumsoptionen allerdings...

Online-Kontaktformulare: Erforderlichkeit und Ausgestaltung von datenschutzrechtlicher Nutzereinwilligung
22.04.2016, 14:05 Uhr | Datenschutzrecht

Online-Kontaktformulare: Erforderlichkeit und Ausgestaltung von datenschutzrechtlicher Nutzereinwilligung

Das Bereitstellen von Online-Kontaktformularen ermöglicht Nutzern nicht nur in Webshops, sondern auf jeglichen kommerziellen Plattformen ein simples und komfortables Herantreten an den jeweiligen Seitenbetreiber unter Bezugnahme auf ein konkretes Anliegen. Weil eine Beantwortung der Online-Anfragen allerdings die vorherige Eingabe bestimmter personenbezogener Nutzerdaten vorauszusetzen pflegt, entfalten derartige Kontaktformulare eine nicht unbeachtliche datenschutzrechtliche Relevanz. Für Aufsehen sorgte in diesem Zusammenhang jüngst ein Urteil des OLG Köln, das die wettbewerbsrechtliche Haftung eines Seitenbetreibers annahm, der für sein Online-Kontaktformular bestimmte datenschutzrechtliche Einwilligungserfordernisse nicht umgesetzt hatte. Doch ist nach geltendem Recht vor dem Absenden elektronischer Kontaktanfragen wirklich zwingend eine Nutzereinwilligung einzuholen?

Gelten die strengen französischen Vorschriften zum Impressum auch für deutsche Online-Händler?
22.04.2016, 13:55 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Gelten die strengen französischen Vorschriften zum Impressum auch für deutsche Online-Händler?

In Frankreich gelten strenge Vorschriften zum Impressum. Ein Verstoß gegen impressumsrechtliche Bestimmungen kann mit empfindlichen Geldbußen geahndet werden. Für den deutschen Onlinehändler, der in Frankreich Waren oder Dienstleistungen vertreibt, stellt sich daher die Frage, ob er die französischen Vorschriften zum Impressum beachten muss. Wenn Sie mehr zu diesem Thema wissen wollen, dann lesen unseren aktuellen Beitrag zum Thema.

Handhabung unliebsamer Kunden: Können sich Onlinehändler die Sperrung von Kundenkonten vorbehalten?
22.04.2016, 09:03 Uhr | Hausverbot/ Hausrecht bei Online-Shop

Handhabung unliebsamer Kunden: Können sich Onlinehändler die Sperrung von Kundenkonten vorbehalten?

Welcher Onlinehändler kenn sie nicht – unliebsame Kunden, deren Bestellung man am liebsten vermeiden würde. Die Sperrung eines Kundenkontos erscheint für den Händler insbesondere dann sinnvoll, wenn er keine Verträge mit dem Kunden mehr abschließen möchte, z.B. weil dieser wiederholt gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat oder durch überhöhte Retourenquoten übermäßige Kosten verursacht.

Pflichtbenennung eines Bevollmächtigten bei Onlinevertrieb von Elektrogeräten in anderen EU-Staaten
21.04.2016, 14:40 Uhr | Elektrogesetz

Pflichtbenennung eines Bevollmächtigten bei Onlinevertrieb von Elektrogeräten in anderen EU-Staaten

Onlinehändler in Deutschland, die Elektro- und Elektronikgeräte in anderen EU-Staaten vertreiben, müssen im jeweiligen Lieferstaat einen Bevollmächtigten benennen, der für die ordnungsgemäße Entsorgung von Altgeräten verantwortlich ist. Die Pflicht zur Benennung eines Bevollmächtigten gilt für alle Onlinehändler, die Elektrogeräte in anderen EU-Staaten vertreiben unabhängig von der Größe ihres Lagers. Ein Zuwiderhandeln wird in den EU-Staaten mit Sanktionen geahndet. Die Pflicht zur Benennung eines Bevollmächtigten in einem anderen EU-Staat schafft aber gerade für kleinere Onlinehändler erhebliche Probleme, insbesondere wenn Geräte in mehreren EU-Staaten vertrieben werden. Falls Sie mehr dazu wissen wollen, wie die Pflicht zur Benennung eines Bevollmächtigten umgesetzt wird, dann lesen Sie unseren aktuellen Beitrag.

Ware online bestellt – gilt das Widerrufsrecht auch bei Abholung im Laden?
20.04.2016, 21:18 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Ware online bestellt – gilt das Widerrufsrecht auch bei Abholung im Laden?

Häufig besteht die Möglichkeit, online bestellte Ware im Ladengeschäft des Händlers abzuholen. Bestellt ein Verbraucher Produkte über das Internet von einem Händler, kann er den Vertrag grundsätzlich innerhalb von 2 Wochen widerrufen, und zwar unabhängig von der Qualität. Da der Kunde keine Möglichkeit hat, den Kaufgegenstand genau zu begutachten oder anzuprobieren, soll ihm auf diese Weise die Lösung vom Vertrag möglich bleiben. Doch hat der Kunde ein Widerrufsrecht auch dann, wenn er die Ware im Laden des Händlers abholt und nicht zu sich nach Hause liefern lässt?

Akute Abmahngefahr: für Amazon-Verkäufer bei Nutzung von FBA
20.04.2016, 21:15 Uhr | Amazon

Akute Abmahngefahr: für Amazon-Verkäufer bei Nutzung von FBA

So attraktiv wie der „Versand durch Amazon“ oder auch „FBA“ für Händler und Kunden auf der Plattform Amazon Marketplace ist, so viele Tücken bietet er in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht. Aus aktuellem Anlass sind nun alle Händler am Zug, die bei Amazon.de ihre Waren (auch) unter Nutzung von „Versand durch Amazon“ – FBA verkaufen. Es besteht eine erhebliche Abmahngefahr.

Im Onlineshop bestellte Ware ist nicht lieferbar: Welche Möglichkeiten hat der Händler?
20.04.2016, 16:59 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Im Onlineshop bestellte Ware ist nicht lieferbar: Welche Möglichkeiten hat der Händler?

Wenn sich nach der Bestellung eines Kunden im Onlineshop herausstellt, dass die bestellte Ware nicht oder nicht in ausreichender Menge vom Händler lieferbar ist, befindet sich der Händler nicht nur in einer persönlich unangenehmen Situation, sondern sieht sich auch mit der Frage konfrontiert, welche rechtlichen Möglichkeiten ihm jetzt gegenüber seinem Kunden zur Verfügung stehen. Bei der Abwägung seiner nächsten Schritte, sollte er sich insbesondere eventueller Schadensersatzansprüche bewusst sein.

Rechtliche Anforderungen beim Verkauf von Pfefferspray
18.04.2016, 14:39 Uhr | Verkauf von Waffen

Rechtliche Anforderungen beim Verkauf von Pfefferspray

Pfeffersprays erfreuen sich vor allem bei weiblichen Jugendlichen und jungen Erwachsenen einer zunehmenden Beliebtheit, versprechen ob ihres Mitführens einen besonderen Geleitschutz und vermitteln vor allem des Nachts ein beruhigendes Sicherheitsgefühl. Als Distanzvorrichtungen sind sie durch die chemisch-physikalische Wirkung der enthaltenen Flüssigkeit, die eine schmerzende Reizung der Schleimhäute verursacht, nämlich geeignet, Angriffe menschlicher oder tierischer Natur zuverlässig abzuwehren. Allerdings sind in Anbetracht ihrer potenziellen Gefährlichkeit und des Risikos zweckwidriger Verwendungen nicht nur der Besitz, sondern auch der Handel mit Pfeffersprays in zahlreichen Nationen besonderen sicherheitsrechtlichen Einschränkungen und Voraussetzungen unterworfen. Ob und unter welchen Umständen auch beim Verkauf in Deutschland spezielle gesetzliche Vorgaben zu beachten sind, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Kundenkontosperrung bei hoher Retourenquote?
15.04.2016, 17:19 Uhr | Hausverbot/ Hausrecht bei Online-Shop

Kundenkontosperrung bei hoher Retourenquote?

Für Kunden ist es praktisch, Ware bestellen und bei Nichtgefallen wieder zurücksenden zu können. Doch für Unternehmen können Retouren einen beträchtlichen Kostenfaktor darstellen. Ob man als Unternehmer gegen Kunden mit besonders hoher Retourenquote vorgehen kann, hat nun das OLG Köln näher untersucht.

Bonitätsprüfung: Wie können Online-Händler die Bonität ihrer Kunden rechtssicher überprüfen?
15.04.2016, 11:07 Uhr | Datenschutzrecht

Bonitätsprüfung: Wie können Online-Händler die Bonität ihrer Kunden rechtssicher überprüfen?

Viele Kunden wollen die Ware zunächst begutachten, anfassen und auf ihre Qualität überprüfen, bevor sie diese bezahlen. Während Verkäufer diesem Anspruch im stationären Handel ohne Risiko nachkommen können, müssen Betreiber von Onlineshops dafür in Vorleistung gehen. Doch auch unter Kunden gibt es schwarze Schafe, die trotz Erhalt der Ware nicht zahlen wollen. Um sich gegen das Risiko eines Zahlungsausfalls abzusichern, führen viele Shopbetreiber daher eine Bonitätsprüfung durch. Welche rechtlichen Besonderheiten Online-Händler bei einer Bonitätsprüfung beachten müssen, erfahren Sie im Folgenden.

Ausnahme von der Energiekennzeichnungspflicht für Deko- und Atmosphäre-Beleuchtung?
15.04.2016, 10:54 Uhr | Verkauf von Leuchten

Ausnahme von der Energiekennzeichnungspflicht für Deko- und Atmosphäre-Beleuchtung?

Die europäische Verordnung Nr. 874/2012 gibt Herstellern und Händlern für Lampen und Leuchten ein differenziertes Kennzeichnungsprogramm vor, das beide Seiten die Bereitstellung wesentlicher energieverbrauchsrelevanter Informationen aufgibt und im Online-Handel durch die Ergänzungsverordnung Nr. 518/2014 zudem um die Pflicht zur Anzeige elektronischer Energielabels erweitert wurde. Allerdings weist der Geltungsbereich der Rechtsakte bestimmte Ausnahmen aus, für die keine Kennzeichnungspflichten begründet werden und auf die sich vermehrt Hersteller und Händler beim Vertrieb von Deko- und atmosphärischer Beleuchtung berufen.

Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich
13.04.2016, 16:34 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich

Jeder Webshop verfügt über AGB, die das Vertragsverhältnis zwischen dem Händler und seinen Kunden ausgestalten. Spricht der Webshop sowohl Verbraucher als auch Unternehmer als Kunden an, so rückt die für den Händler möglichst vorteilhafte Gestaltung der AGB in den Fokus. Weder sollten den Verbrauchern die ihnen zustehenden gesetzlichen Verbraucherrechte beschnitten, noch Unternehmern zu viele rechtliche Vorteile eingeräumt werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Thematik und zeigt auf, in welchen Bereichen den Händlern ein Spielraum zum AGB-Tuning zusteht.

Leitfaden: Umsetzung der zum 13.12.2016 verpflichtenden Nährwertkennzeichnung im Online-Shop nach der LMIV
13.04.2016, 10:23 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Leitfaden: Umsetzung der zum 13.12.2016 verpflichtenden Nährwertkennzeichnung im Online-Shop nach der LMIV

Die europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) gibt Lebensmittelunternehmern sowohl offline als auch online eine Vielzahl von Hinweis- und Kennzeichnungspflichten vor, die zur informierten Kaufentscheidung des Verbrauchers beitragen und letztlich den Weg hin zu einer gesundheitsbewussteren und bedürfnisgerechteren Ernährung der Bevölkerung ebnen sollen. Nachdem der größte Teil des Pflichtprogramms bereits im Dezember 2014 zur unmittelbaren Rechtsgeltung gelangte, endet zum 13.12.2016 nun auch die Übergangsfrist für die Nährwertdeklaration. Online-Händler werden somit ab diesem Zeitpunkt zwingend vereinheitlichte Nährwertkennzeichnungen für Lebensmittel vorhalten müssen. Weil die LMIV hier jedoch ein wahres Dickicht an Vorgaben enthält und gerade bei Laien das Bedürfnis nach mehr Rechtsklarheit weckt, hat die IT-Recht Kanzlei im nachstehenden Leitfaden zusammengetragen, wie und unter welchen Voraussetzungen die Nährwertdeklarationen im Online-Shop eingebunden werden müssen.

Rechtliche Hürden im grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Onlinehandel
12.04.2016, 16:04 Uhr | Internationaler Verkauf

Rechtliche Hürden im grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Onlinehandel

Nach wie vor kann der deutsche Onlinehändler nicht unbesehen nach deutschem Standard Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU vertreiben. Die Verbraucherrechterichtlinie 2011/843 hat zwar viele Rechtsfragen harmonisiert. Es bestehen aber weiterhin in den verschiedenen EU-Staaten nationalrechtliche Besonderheiten, die beachtet werden müssen. Wenn Sie an diesen Besonderheiten interessiert sind, dann lesen Sie den folgenden Beitrag.


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