Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Aktuelle Abmahnwelle: IDO-Verband nimmt sich Verkaufsauftritte bei DaWanda zur Brust
24.07.2017, 08:44 Uhr | DaWanda

Aktuelle Abmahnwelle: IDO-Verband nimmt sich Verkaufsauftritte bei DaWanda zur Brust

Der IDO-Verband ist seit mehreren Jahren wohlbekannt dafür, eine große Anzahl von Abmahnungen in regelrechten Wellen auszubringen. Seit Beginn seiner Abmahntätigkeit dürfte eine höhere vierstellige Anzahl von Internetverkäufern eine IDO-Abmahnung erhalten haben. Derzeit erhalten reihenweise DaWanda-Verkäufer(innen) die unangenehme Post vom IDO…

Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums
23.07.2017, 08:28 Uhr | Impressum

Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums

Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken für eigene Inhalte nutzt, muss nach §5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. Mittlerweile ist gerichtlich vielfach bestätigt worden, dass dieser Pflicht auch gewerblich betriebene Social-Media-Profile unterfallen. Gerade hier kann sich die Einbindung eines rechtssicheren Impressums aber als schwierig erweisen. Im folgenden Beitrag soll daher dargestellt werden, wie die Anbieterkennzeichnung in Accounts des Blogging-Dienstes Tumblr eingerichtet werden kann.

Betriebsurlaub: Was ist bei der Gestaltung des Online-Shops rechtlich zu beachten?
20.07.2017, 16:31 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Betriebsurlaub: Was ist bei der Gestaltung des Online-Shops rechtlich zu beachten?

Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. In diesem Zusammenhang wird uns in unserer Beratungspraxis immer wieder die Frage gestellt, was der Online-Händler im Falle eines Betriebsurlaubs bei der Gestaltung seines Online-Shops beachten muss, um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen. Im Rahmen des folgenden Beitrags sind wir dieser Frage einmal auf den Grund gegangen, wobei die dargestellten Lösungsansätze keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses gemäß § 478 BGB
19.07.2017, 15:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses gemäß § 478 BGB

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Dieses Muster dient der Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses gemäß § 478 BGB, welche der Verkäufer gegenüber seinem Lieferanten geltend machen möchte. Es ist für den Fall konzipiert, dass der Lieferant die Erstattung von Aufwendungen gegenüber dem Verkäufer bereits mit dem Argument abgelehnt hat, dass die Mängelansprüche des Verkäufers ihm gegenüber aufgrund der in seinen AGB geregelten Verjährungsfristverkürzung für die Mängelansprüche verjährt seien.

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten – Musterschreiben der IT-Recht Kanzlei
19.07.2017, 15:19 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten – Musterschreiben der IT-Recht Kanzlei

In unserer Beratungspraxis werden wir immer wieder mit Fragen zum Unternehmerregress im Sinne des § 478 BGB konfrontiert. Oftmals sehen sich gewerbliche Verkäufer dabei Mängelansprüchen von Verbrauchern ausgesetzt und versuchen vergeblich, ihre in diesem Zusammenhang erlittenen Aufwendungen beim Lieferanten zu regulieren, der ihnen die Ware zuvor verkauft hatte. Dabei wird von den Lieferanten häufig das Argument vorgebracht, dass man aufgrund der in AGB geregelten Verjährungsverkürzung nicht für nach Eintritt der Verjährung aufgetretene Mängel an der Kaufsache einzustehen habe. Doch muss sich der Verkäufer tatsächlich damit abspeisen lassen? Und wie kann er ggf. hierauf reagieren? Im nachfolgenden Beitrag beschäftigen wir uns etwas genauer mit dieser Materie.

Achtung, Stolperfalle! Was Sie als Händler beim Verkauf auf Amazon beachten müssen
19.07.2017, 12:44 Uhr | Amazon

Achtung, Stolperfalle! Was Sie als Händler beim Verkauf auf Amazon beachten müssen

Die Plattform Amazon erfreut sich nach wie vor einer überdurchschnittlichen Beliebtheit - sowohl bei Kunden, als auch bei Händlern. Was viele Amazon-Händler allerdings nicht wissen: Wenn sie auf der Plattform Amazon Waren anbieten, lauern viele Abmahngefahren. Diese finden ihren Grund vor allem in der Benutzung der Plattform Amazon selbst. Wir haben in unserem heutigen Beitrag einmal die wichtigsten Stolperfallen auf der Plattform Amazon zusammen getragen.

Impressumspflicht in Großbritannien
17.07.2017, 17:48 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Impressumspflicht in Großbritannien

Die britischen strafbewehrten Vorschriften zum Impressum können für den deutschen Onlinehändler eine abschreckende Wirkung haben, sich auf den britischen Markt zu wagen. Es mag deshalb erleichternd sein, dass die Mehrheit der deutschen Onlinehändler ihr vertrautes deutsches Impressum beim Onlinehandel in Großbritannien verwenden können. Warum das so ist und in welchen Fällen die britischen Vorschriften zum Impressum für den deutschen Online-Händler greifen, können Sie der aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei entnehmen.

Schafft die Abfallbeauftragtenverordnung 2017 neue Pflichten für den Online-Händler?
13.07.2017, 13:27 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Schafft die Abfallbeauftragtenverordnung 2017 neue Pflichten für den Online-Händler?

Die Abfallbeauftragtenverordnung 2017 (Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall) verpflichtet bestimmte Online-Händler (Betreiber), einen Abfallbeauftragten zu bestellen. Die Bestellung eines solchen fachkundigen Abfallbeauftragten ist mit zusätzlichen Kosten und zeitlichem Aufwand für den betroffenen Online-Händler verbunden. Es stellt sich daher die Frage, welche Online-Händler überhaupt von dieser neuen Verordnung betroffen sind. Wenn Sie mehr dazu wissen wollen, dann lesen sie den folgenden Beitrag, der im Format (Frage/Antwort) aufbereitet ist.

Facebook Custom Audience: Vereinbar mit Datenschutzrecht?
12.07.2017, 15:40 Uhr | Facebook

Facebook Custom Audience: Vereinbar mit Datenschutzrecht?

Bereits im Jahr 2016 hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) stichprobenartig mehrere Unternehmen hinsichtlich ihrer Verwendung von Facebook Custom Audience überprüft. Im Mittelpunkt standen dabei Facebook Custom Audience über die Kundenliste und das Pixel-Verfahren. Auch in diesem Jahr bleiben die umstrittenen Marketing-Tools im Fokus der Datenschützer. Uns liegt nun ein Schreiben vor, in dem sich das BayLDA zur rechtlich zulässigen Nutzung beider Dienste positioniert. Im Folgenden zeigen wir Ihnen, wie das BayLDA die Facebook-Tools datenschutzrechtlich einordnet und wie eine rechtskonforme Nutzung möglich ist.

What you see is what you get: Pflicht zur Verwendung von Produktbildern im Online-Shop?
11.07.2017, 17:43 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

What you see is what you get: Pflicht zur Verwendung von Produktbildern im Online-Shop?

Im Online-Handel, wo der Verbraucher die angebotene Ware nicht ausgestellt sieht, sind detailreiche Produktbilder meist das für die Kaufentscheidung ausschlaggebende Element. Sie ermöglichen eine genaue Beurteilung der Beschaffenheit und der gestalterischen Eigenschaften der Ware und nehmen so in höherem Maße als textliche Beschreibungen Einfluss auf die Verbraucheraffektion. Doch müssen Produktbilder von Gesetzes wegen überhaupt zwingend bereitgestellt werden, um das Angebot zu kontrastieren? Der nachfolgende Artikel gibt Antwort.

Mal wieder eBay: Bestimmte Angaben in Email-Signaturen können zu Kontensperrungen führen
05.07.2017, 09:02 Uhr | eBay

Mal wieder eBay: Bestimmte Angaben in Email-Signaturen können zu Kontensperrungen führen

Kontaktinformationen in Emails und eBay-Nachrichten sorgen aktuell für Verwarnungen und sogar Sperrungen von Verkäuferkonten. Lesen Sie nachfolgend, wie Sie diese Sanktionen vermeiden können.

Der Handel und EU-Import von e-Zigaretten und Liquids
04.07.2017, 15:53 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Der Handel und EU-Import von e-Zigaretten und Liquids

Vermehrt kommt es in letzter Zeit aufgrund des unzulässigen Vertriebs von Liquids und „neuartigen“ Tabakerzeugnissen – wie z.B. e-Zigaretten – zu Abmahnungen von Händlern und Importeuren. Ausgangspunkt dieser zahlreichen Abmahnungen bildet die Richtlinie 2014/04/EU zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen (kurz: Tabakproduktrichtlinie). Lesen Sie in unserem Beitrag welche Regelungen für die betreffenden Parteien für den Handel solcher Waren zu beachten sind.

Das Widerrufsrecht ist bei Zuschnittware (Stoffen, Borten, Bändern, etc.) grds. nicht ausgeschlossen
04.07.2017, 15:51 Uhr | Neues Widerrufsrecht 2014

Das Widerrufsrecht ist bei Zuschnittware (Stoffen, Borten, Bändern, etc.) grds. nicht ausgeschlossen

Bestellt ein Verbraucher online eine Ware, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Allerdings gibt es auch Ausnahmen von diesem Widerrufsrecht. Wie sieht es z.B. bei Zuschnittware aus, also Ware, die nach Angabe des Käufers speziell zugeschnitten werden (wie z.B. Stoffe, Bänder, Borten, etc.) – ist in diesen Fällen das Widerrufsrecht ausgeschlossen?

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!
04.07.2017, 14:58 Uhr | Amazon

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt.

Rechtliche Fallstricke bei Online-Verkäufen über Apps
03.07.2017, 08:15 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Rechtliche Fallstricke bei Online-Verkäufen über Apps

Die Digitalisierung der Einkaufswelt ist in vollem Gange: Immer mehr Kunden kaufen online über Tablet oder Smartphone ein. Im Zuge dieser Entwicklung nimmt auch die Bedeutung von Apps zu, über die Kunden bequem und schnell an ihre Produkte gelangen können. Zwar stehen diese (noch) nicht im Mittelpunkt der Abmahner – angesichts der wachsenden Nutzung von Apps kann sich dies jedoch rasch ändern. Höchste Zeit also, sich mit den rechtlichen Stolperfallen zu beschäftigen, in die Online-Händler bei der Nutzung von Apps treten können.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
30.06.2017, 17:01 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Exklusiv für Mandanten: Wer unseren wöchentlichen Abmahnradar liest weiß: Markenabmahnungen gehören zu unserem Tagesgeschäft. Daher haben wir unsere Marken-Blacklist wieder um die Marken erweitert, die in letzter Zeit im Markenrecht abgemahnt wurden. Die Liste bietet eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe. Wir bieten diese exklusiv für alle Mandanten der IT-Recht Kanzlei zum Thema Vermeidung von Markenabmahnungen an. Prävention statt Repression.

Wesentliche Neuerungen für den Datenschutz im Online-Handel nach der DSGVO
30.06.2017, 16:30 Uhr | Datenschutzrecht

Wesentliche Neuerungen für den Datenschutz im Online-Handel nach der DSGVO

Ab dem 25.05.2018 wird die europäische Datenschutzgrundverordnung in allen Mitgliedsstaaten unmittelbare Geltung beanspruchen und in diesem Zuge das bisher geltende Datenschutzrecht weitgehend reformieren. Nationale Datenschutzgesetze, die bisher in Teilen auf der Richtlinie 95/46/EG basieren, werden zum maßgeblichen Zeitpunkt von den neuen Bestimmungen größtenteils verdrängt werden, was für sämtliche datenverarbeitende Stellen mit einem nicht unerheblichen Umstellungsaufwand einhergehen wird. Der folgende Beitrag widmet sich den Auswirkungen der neuen Datenschutzregeln auf den Online-Handel und zeigt auf, welche Reformen Online-Händler künftig zu beachten und umzusetzen haben.

Etsy.com: AGB und Widerufsbelehrung rechtssicher darstellen
28.06.2017, 17:42 Uhr | Etsy

Etsy.com: AGB und Widerufsbelehrung rechtssicher darstellen

Die Plattform „etsy.com“ ist in den letzten Jahren zu einem der größten E-Commerce-Portale für Handgemachtes und Künstlerbedarf avanciert und wird von vielen Online-Händlern genutzt, um ihre Produkte über etwaig bestehende eigene Shops hinaus einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Hierbei sind sie allerdings gesetzlich zur Bereitstellung verschiedener, meist dem Verbraucherschutz dienender Pflichtinformationen gehalten. Etsy hat seine Rechtstexte-Maske zwischenzeitlich aber vollständig umgestellt und in diesem Zuge ein AGB-Vorlagensystem eingeführt, zu dessen Verwendung Shop-Betreiber nunmehr gehalten sind. Wie etsy-Händler unter Geltung der neuen Strukturen AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. möglichst rechtskonform darstellen können, soll im folgenden Beitrag aufgezeigt werden.

OLG Hamm zur Verwendung des Wortes „Institut“ durch ein Unternehmen
28.06.2017, 10:23 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

OLG Hamm zur Verwendung des Wortes „Institut“ durch ein Unternehmen

Mit Beschluss vom 08.03.2017, Az. 27 W 179/16, hatte sich das OLG Hamm mit der Firmenbezeichnung „Deutsches Vorsorgeinstitut KG“ zu beschäftigen. Diese Bezeichnung wurde für ein Unternehmen verwendet, dessen Tätigkeitsfeld im Forderungseinzug liegt. Das OLG kam zu dem Ergebnis, dass die Verwendung des Begriffs „Institut“ in diesem Fall gem. § 18 Abs. 2 HGB irreführend ist.

Handlungsanleitung zur Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop
26.06.2017, 14:24 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung zur Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop

Exklusive für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Nach überwiegender Auffassung werden bei jeder Online-Arzneimittelbestellung sensible Gesundheitsdaten in Form von Informationen über das konkrete Arzneimittel erhoben und verarbeitet, welche Rückschlüsse auf den physischen und/ oder psychischen Gesundheitszustand sowie einen bestimmten Therapiebedarf zulassen. Aufgrund dieses Umstands sind Online-Händler beim Verkauf von Medikamenten im Bestellprozess und vor Abgabe der Bestellung stets gehalten, vom Kunden eine besondere und ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten einzuholen. Die aktuelle Anleitung der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, wie die datenschutzrechtlichen Erfordernisse bestmöglich umgesetzt werden können.


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