Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Darf ich als Händler die Gebühren für Bezahldienste wie PayPal, Sofortüberweisung & Co. auf den Kunden umlegen?
19.08.2016, 14:13 Uhr | EU-Verbraucherrechterichtlinie

Darf ich als Händler die Gebühren für Bezahldienste wie PayPal, Sofortüberweisung & Co. auf den Kunden umlegen?

Bezahldienste wie PayPal und Sofortüberweisung sind sowohl für den Händler als auch für den Kunden praktisch und erleichtern das Online-Shopping enorm. Allerdings sind sie für Händler nicht kostenfrei. PayPal verlangt derzeit mindestens 1,5% des Kaufpreises, sowie eine feste Gebühr von 0,35€ pro Transaktion (PayPal – Nutzungsbedingungen, Stand 23.03.2016). Auch die anderen Bezahldienste lassen sich ihren Service vergüten, sodass sich viele Online-Händler die Frage stellen, ob sie die durch den Bezahlvorgang entstehenden Kosten auf den Kunden umlegen können.

Verkäufer von Beleuchtungskörpern/Leuchtmitteln/Lampen aufgepasst: Abmahnungen wegen zu hohen Quecksilberwerten im Umlauf
19.08.2016, 08:30 Uhr | Verkauf von Leuchten

Verkäufer von Beleuchtungskörpern/Leuchtmitteln/Lampen aufgepasst: Abmahnungen wegen zu hohen Quecksilberwerten im Umlauf

Derzeit kursieren wieder vermehrt Abmahnungen, die einen zu hohen Quecksilbergehalt bei Beleuchtungskörpern beanstanden. Auch wenn dieser doch sehr technische Umstand grundsätzlich eher kein Verkäuferthema ist, sollten Händler, die Beleuchtungskörper im Sortiment haben, wachsam sein.

Umsetzungsfrist für Rücknahme von Elektrogeräten abgelaufen: Deutsche Umwelthilfe spricht erste Abmahnungen gegen Versandhändler aus
18.08.2016, 17:38 Uhr | Elektrogesetz

Umsetzungsfrist für Rücknahme von Elektrogeräten abgelaufen: Deutsche Umwelthilfe spricht erste Abmahnungen gegen Versandhändler aus

Das 2015 novellierte Elektrogesetz stellt viele Händler vor Umsetzungsschwierigkeiten, sodass der Gesetzgeber eine „Gnadenfrist“ für die Umsetzung eingeräumt hatte. Am 24.7.2016 lief für Händler die Umsetzungsfrist für die Schaffung von Rückgabestellen von Elektroschrott allerdings ab. Kurz darauf wurden die ersten Abmahnungen ausgesprochen. Sowohl stationärer Handel als auch der Versandhandel sind von den umfassenden Pflichten betroffen. Ausgerechnet die Branchen-Riesen Amazon und Ikea verstoßen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zufolge gegen die neuen Rücknahmepflichten. Abmahnungen drohen natürlich auch anderen Shops, sodass dieser Beitrag auch in Erinnerung rufen will, welche wesentlichen Pflichten nach dem Elektrogesetz vorgesehen sind.

Berechnung der Widerrufsfrist im Zusammenhang mit Vertragsschlüssen im Internet
18.08.2016, 15:06 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Berechnung der Widerrufsfrist im Zusammenhang mit Vertragsschlüssen im Internet

Verbrauchern steht bei Warenkaufverträgen, die mit Unternehmern über das Internet geschlossen werden grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder zu Streitigkeiten über die Frage, wie lange der Verbraucher sein Widerrufsrecht im Einzelfall ausüben kann. Hierbei besteht insbesondere häufig Unsicherheit, wann die 14-tägige Frist im Einzelfall zu laufen beginnt. Dies ist gerade dann nicht immer auf den ersten Blick klar, wenn der Empfänger die von ihm bestellte Ware in Einzellieferungen erhält, wenn der Nachbar sie annimmt oder sie unabgeholt in der Postfiliale liegen bleibt.

BGH: „Ersthändler“ haften für Markenrechtsverletzungen auf der Amazon-Produktseite
16.08.2016, 09:35 Uhr | Amazon

BGH: „Ersthändler“ haften für Markenrechtsverletzungen auf der Amazon-Produktseite

Die Schlagzeilen um den Marketplace-Riesen Amazon ebben nicht ab. Bereits Anfang August wurden zahlreiche Händler wegen „voraussichtlicher“ Lieferangaben abgemahnt. In einer aktuellen Entscheidung nimmt der BGH nun Händler in die Pflicht, die für neue Artikel eine Produktseite einrichten. Diese „Ersthändler“ haften für Markenrechtsverletzungen auf der Produktseite – und zwar sogar dann, wenn die unzulässigen Angaben gar nicht von ihnen stammen.

US-Verbraucherschutzbehörde geht gegen nicht offengelegte bezahlte Werbeempfehlungen vor
16.08.2016, 09:27 Uhr | USA E-Commerce (AGB)

US-Verbraucherschutzbehörde geht gegen nicht offengelegte bezahlte Werbeempfehlungen vor

Die US-Verbraucherschutzbehörde (Federal Trade Commission) hat im Rahmen einer einverständlichen Entscheidung das Unternehmen Warner Bros. Home Entertainment verpflichtet, bei Werbekampagnen in adäquater Weise darauf hinzuweisen, dass Empfehlungen von Dritten für ein Produkt (hier ein Videospiel auf YouTube) bezahlt wurden. Warner Bros. hat in der Videoszene maßgebliche Personen dafür bezahlt, Videos bei YouTube zum Kauf des beworbenen Videospiels zu platzieren. Diese Entscheidung hat weitreichende Auswirkungen und verpflichtet Unternehmen in klarer und eindeutiger Weise auf bezahlte Empfehlungen von Dritten bei Werbemaßnahmen hinzuweisen. Sie hat auch Bedeutung für deutsche Onlinehändler, die in den USA für Ihre Produkte werben.

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten? - Teil 2: Impressum
11.08.2016, 09:32 Uhr | Impressum

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten? - Teil 2: Impressum

Immer wieder erfolgten in der Vergangenheit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber gewerblichen Anbietern im Internet mit der Begründung, dass deren Internetpräsenzen gar keine oder nur unvollständige Impressen enthielten. Dabei ist es keine Kunst, ein rechtssicheres Impressum zu erstellen und korrekt auf der Shop-Seite zu implementieren. Im zweiten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei erläutern wir, auf was künftige Shop-Betreiber bei der Gestaltung eines rechtssicheren Impressums achten müssen.

Änderungen im AGB-Recht: „Schriftformklauseln“ sollten bis zum 01.10.2016 überprüft werden
11.08.2016, 08:28 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Änderungen im AGB-Recht: „Schriftformklauseln“ sollten bis zum 01.10.2016 überprüft werden

Das neue Gesetz „Gesetzt zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ ist bereits seit dem 24.02.2016 in Kraft und erfordert ab dem 01.10.2016 die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Schriftformklauseln enthalten.

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten?
10.08.2016, 16:07 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten?

Von der Markenanmeldung über die Angabe transparenter Preise bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Eröffnung eines Online-Shops stellt für Shop-Betreiber eine große Herausforderung dar. Die Serie der IT-Recht Kanzlei erklärt, welche rechtlichen Stolpersteine bei der Gründung eines Online-Shops lauern und wie Shop-Betreiber-to-be diese Hürden überwinden können.

Keine Pflicht zur Rücknahme von Paletten und sonstigen Serviceverpackungen beim Speditionsversand an Verbraucher
09.08.2016, 12:41 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Keine Pflicht zur Rücknahme von Paletten und sonstigen Serviceverpackungen beim Speditionsversand an Verbraucher

Tagtäglich bringen Online-Händler bei der Abfertigung von Bestellungen eine Fülle von Verpackungen in Umlauf, die als Abfallprodukte erhebliche Umweltbelastungen begründen können. Wie verhält es sich nun, wenn der Verbraucher etwa sperriges oder umfangreiches Verpackungsmaterial wie Paletten und Kartonnagen, die beispielsweise bei schweren Frachten im Rahmen des Speditionsversandes anfallen, nicht selbstständig entsorgen will? Muss der Händler hier die Verpackungen zurücknehmen, gegebenenfalls sogar entgeltfrei? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Rechtliche Anforderungen beim Verkauf von Pfefferspray
09.08.2016, 10:35 Uhr | Verkauf von Waffen

Rechtliche Anforderungen beim Verkauf von Pfefferspray

Pfeffersprays erfreuen sich vor allem bei weiblichen Jugendlichen und jungen Erwachsenen einer zunehmenden Beliebtheit, versprechen ob ihres Mitführens einen besonderen Geleitschutz und vermitteln vor allem des Nachts ein beruhigendes Sicherheitsgefühl. Als Distanzvorrichtungen sind sie durch die chemisch-physikalische Wirkung der enthaltenen Flüssigkeit, die eine schmerzende Reizung der Schleimhäute verursacht, nämlich geeignet, Angriffe menschlicher oder tierischer Natur zuverlässig abzuwehren. Allerdings sind in Anbetracht ihrer potenziellen Gefährlichkeit und des Risikos zweckwidriger Verwendungen nicht nur der Besitz, sondern auch der Handel mit Pfeffersprays in zahlreichen Nationen besonderen sicherheitsrechtlichen Einschränkungen und Voraussetzungen unterworfen. Ob und unter welchen Umständen auch beim Verkauf in Deutschland spezielle gesetzliche Vorgaben zu beachten sind, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Amazons „Tell-a-friend“- Funktion: Trotz Änderung wettbewerbswidrig?
07.08.2016, 19:40 Uhr | Amazon

Amazons „Tell-a-friend“- Funktion: Trotz Änderung wettbewerbswidrig?

Die Verkaufsplattform Amazon hat die Funktion, mit der Kunden Produkte anderen Kunden empfehlen können (sog. „Tell-a-friend“- Funktion) geändert und damit auf aktuelle Rechtsprechung reagiert, in der diese als wettbewerbswidrig eingestuft worden war. Ob die von Amazon vorgenommenen Änderungen allerdings reichen um Händler der Plattform zukünftig vor Abmahnungen zu schütze, ist mehr als fraglich.

Übermittlung von Kundendaten an den Erwerber eines Webshops und Datenschutz
04.08.2016, 19:42 Uhr | Datenschutzrecht

Übermittlung von Kundendaten an den Erwerber eines Webshops und Datenschutz

Wird ein Unternehmen an einen neuen Unternehmensinhaber verkauft, freut sich dieser, wenn möglichst viele treue Kunden treu bleiben. Gerne würde er den Newsletter-Service fortführen können. Dazu muss der bisherige Unternehmensinhaber allerdings auch die Kundendaten an den neuen übermitteln. Hierbei stellen sich naturgemäß einige datenschutzrechtliche Fragen, insbesondere inwieweit die Kunden gefragt oder zumindest darüber informiert werden müssen. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet die Problematik und zeigt Lösungen auf.

Gestärkte Betroffenenrechte, erweiterte Verarbeiterpflichten – Teil 4 der Serie zur neuen DSGVO
04.08.2016, 15:20 Uhr | Datenschutzrecht

Gestärkte Betroffenenrechte, erweiterte Verarbeiterpflichten – Teil 4 der Serie zur neuen DSGVO

Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht mit einer wesentlichen Erweiterung von Betroffenenrechten einher, die auf der Verarbeiterseite mit neuen Informations- und Handlungspflichten korrespondieren werden. Teil 4 der neuen Serie der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, welchen Nutzeransprüchen Online-Händler zukünftig werden stattgeben müssen, und erläutert die dafür notwendigen informatorischen und technologischen Änderungsmaßnahmen.

Angabe der Energieeffizienzklasse im Internet – BGH klärt Rechtslage
04.08.2016, 13:32 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Angabe der Energieeffizienzklasse im Internet – BGH klärt Rechtslage

Bei Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte im Internet war bisher umstritten, wo die erforderliche Energieeffizienzkennzeichnung (EEK) zu erfolgen hat. Insbesondere bestand Uneinigkeit darüber, ob der Verbraucher durch einen Link zur erforderlichen Information geleitet werden darf oder ob eine Kennzeichnung in unmittelbarer Nähe zur Nennung des Preises, also auf dem Angebotsbildschirm, zu erfolgen hat.

Amazon hat bei Lieferzeitenangaben teilweise nachgebessert – vorsichtige Entwarnung
04.08.2016, 09:00 Uhr | Amazon

Amazon hat bei Lieferzeitenangaben teilweise nachgebessert – vorsichtige Entwarnung

In den letzten Wochen haben die vom Plattformbetreiber in vielen Fällen vorgegebenen Aussagen „Voraussichtliche Versandauer“, „Voraussichtliches Lieferdatum“ sowie „Lieferung voraussichtlich“ vielen Amazon-Verkäufern Aufregung beschert. Auch derzeit sind noch entsprechende Abmahnungen in Umlauf. Amazon hat nun aber teilweise nachgebessert.

AG Bonn: Spricht Rechnungsstellung an Firmenadresse gegen Verbrauchereigenschaft des Kunden?
02.08.2016, 12:28 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

AG Bonn: Spricht Rechnungsstellung an Firmenadresse gegen Verbrauchereigenschaft des Kunden?

Für Shop-Betreiber ist es oft schwierig zu beurteilen, ob der Kunde beim Vertragsschluss als Unternehmer oder Verbraucher gehandelt hat. Die Unterscheidung von Verbraucher- und Unternehmereigenschaft ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn es um das Widerrufsrecht geht. Das Amtsgericht Bonn hatte nun über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Kunde seine Rechnung an sein Unternehmen hat ausstellen lassen. Steht dem Käufer in diesem Fall ein Widerrufsrecht zu?

FAQ zur neuen Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten sowie zu den neuen Informationspflichten nach dem ElektroG für Vertreiber
29.07.2016, 15:39 Uhr | Elektrogesetz

FAQ zur neuen Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten sowie zu den neuen Informationspflichten nach dem ElektroG für Vertreiber

Das neugefasste ElektroG sieht für bestimmte Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten eine neue Rücknahmepflicht von Altgeräten (kurz: EAG) und neue Informationspflichten vor. Konkret bedeutet dies für betroffene Onlinehändler, dass diese Rücknahmemöglichkeiten für Altgeräte in zumutbarer Entfernung zu ihren jeweiligen Endkunden im gesamten Bundesgebiet nachweisen müssen und – insbesondere auf ihren Internetpräsenzen – gegenüber den privaten Haushalten bestimmte Informationspflichten erfüllen müssten.

Kann der Händler seine Kunden bei defektem Kaufgegenstand direkt an den Hersteller verweisen?
29.07.2016, 15:33 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Kann der Händler seine Kunden bei defektem Kaufgegenstand direkt an den Hersteller verweisen?

Als Händler kennt man das Problem: Der Kunde wendet sich mit einem defekten Produkt mit der Bitte um Reparatur an den Verkäufer, der Defekt ist aber ohne Hilfe des Herstellers nicht behebbar. In einer solchen Situation ist es nicht ganz fernliegen, sich als Händler zu fragen, ob man den Kunden nicht direkt an den Hersteller verweisen kann – schließlich hat dieser das Produkt hergestellt und wahrscheinlich den Defekt verursacht. Diese Vorgehensweise wäre aus Sicht des Händlers zwar kosten- und zeitsparend, aus rechtlicher Sicht aber zumindest problematisch.

Überraschungsboxen im Lebensmittelbereich: Verstoß gegen die LMIV?
25.07.2016, 15:38 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Überraschungsboxen im Lebensmittelbereich: Verstoß gegen die LMIV?

Überraschungsboxen liegen im Trend. Auf das boomende Geschäftsmodell springen auch immer mehr Online-Händler im Lebensmittelsektor auf. Mittlerweile können sich Kunden in fast allen erdenklichen Bereichen vom morgendlichen Müsli bis hin zur abendlichen Flasche Wein überraschen lassen. Das für den Kunden Interessante und Spannende ist dabei, dass er nicht genau weiß, was er erhält. Die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) fordert von Shop-Betreibern jedoch, zahlreiche Information wie die Zutatenliste der Produkte bereits vor Abgabe des Kaufangebots bereitzustellen. Das Ende der modernen Wundertüte?


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