Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Online-Kennzeichnung: Lebensmittel auch nach dem 13.12.2014 rechtssicher verkaufen

Online-Kennzeichnung: Lebensmittel auch nach dem 13.12.2014 rechtssicher verkaufen
News vom 24.11.2014, 21:09 Uhr

Ab dem 13.12.2014 werden Händler, die Lebensmittel durch Einsatz von Fernkommunikationstechniken (z.B. Internet, Katalog etc.) zum Verkauf anbieten, ihren Kunden schon vor Abschluss des Kaufvertrags diverse Informationen zwingend bereitzustellen haben. Die neuen Anforderungen zur Kennzeichnung von Lebensmitteln, die sich aus der EU-Lebensmittelinformationsverordnung ergeben, betreffen selbstverständlich auch Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln oder etwa alkoholischen Getränken. Wie sind Lebensmittel ab dem 13.12.2014 etwa im Internet oder in Katalogen zu kennzeichnen? Lesen Sie hierzu den nachfolgenden Beitrag der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Verkäufer aufgepasst: Neuerungen bei eBay – Warenkorb und „Kaufen als Gast“ verfügbar

Verkäufer aufgepasst: Neuerungen bei eBay – Warenkorb und „Kaufen als Gast“ verfügbar
News vom 21.11.2014, 08:56 Uhr

Ebay.de hat wieder einmal an seiner Plattform gebastelt. Neu hinzugekommen ist eine – aus Onlineshops bekannte – Warenkorbfunktion. Ebenfalls neu hinzugekommen ist die Funktion „Kaufen als Gast“. Händler, die über eBay.de verkaufen, sollten ihre Rechtstexte prüfen, ob diese die neuen Funktionen abdecken. Denn: Die neuen Funktionen wurden einfach aktiviert, ohne Zutun der Händler. Die IT-Recht Kanzlei stellt Ihnen ab sofort an die neuen Funktionen angepasste eBay-AGB zur Verfügung. » Weiterlesen

Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Co. - was Amazon-Händler beachten sollten!

Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Co. - was Amazon-Händler beachten sollten!
News vom 19.11.2014, 16:42 Uhr

Amazon ist eine der wichtigsten Plattformen im deutschen und internationalen E-Commerce – entsprechend viele Onlinehändler bieten ihre Waren auf Amazon an. Die IT-Recht Kanzlei München bietet Onlinehändlern auf Amazon rechtssichere AGB an, und zwar schon ab 9,99 € monatlich (zzgl. MwSt.). Darin inbegriffen ist auch ein juristischer Pflegeservice der Rechtstexte, der für dauerhafte Rechtssicherheit der Texte (AGB incl. Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung/ Widerrufsformular) sorgt. Und selbstverständlich haftet die IT-Recht Kanzlei für die Abmahnsicherheit dieser Texte! Lesen Sie mehr zur Notwendigkeit der Verwendung von AGB und Co. in diesem Beitrag! » Weiterlesen

Die Krux mit der eindeutigen Beschriftung des „Bestellbuttons“ im Ecommerce

Die Krux mit der eindeutigen Beschriftung des „Bestellbuttons“ im Ecommerce
News vom 19.11.2014, 14:55 Uhr

Seit dem 01.08.2012 müssen Händler bei Verträgen über kostenpflichtige Leistungen mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr die Bestellsituation so gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Das Amtsgericht Köln kam nun zu dem fragwürdigen Ergebnis, dass durch die Wahl des Wortes „Kaufen“ die Zahlungsverpflichtung für den Verbraucher nicht eindeutig genug hervorgehe.
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OLG Frankfurt: Impressum ausschließlich mit Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertedienste-Rufnummer ist wettbewerbswidrig

OLG Frankfurt: Impressum ausschließlich mit Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertedienste-Rufnummer ist wettbewerbswidrig
News vom 18.11.2014, 14:56 Uhr

Das OLG Frankfurt (Urteil vom 02.10.2014) hat entschieden, dass eine kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum eines Onlinehändlers nicht den Vorgaben des § 5 Telemediengesetz (TMG) zur Ermöglichung einer „schnellen elektronischen Kontaktaufnahme und einer unmittelbaren Kommunikation“ entspricht. Eine Mehrwertdienste-Rufnummer scheint diese Vorgaben zwar auf den ersten Blick zu erfüllen. Warum das OLG Frankfurt dennoch bei Verwendung einer derartigen kostenpflichtigen Rufnummer einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen § 5 TMG sieht, dazu im folgenden Beitrag mehr. » Weiterlesen

Wettbewerbsverstoß des Händlers bei fehlender Kennzeichnung, Dokumentation und Information in Bezug auf eine Maschine

Wettbewerbsverstoß des Händlers bei fehlender Kennzeichnung, Dokumentation und Information in Bezug auf eine Maschine
News vom 14.11.2014, 11:43 Uhr

Produktsicherheitsbezogene Vorgaben sind grundsätzlich Sache des Herstellers. Dies ist auch nur konsequent, ist es doch der Hersteller, der das Produkt plant, entwickelt und fertigt. Die Tätigkeit des Händlers dagegen beschränkt sich in aller Regel auf Einkauf und Verkauf des Produkts. Vertiefte Kenntnisse in Bezug auf die Sicherheitseigenschaften eines Produkts hat ein Händler selten. Dennoch sollten Händler die Erfüllung solcher Anforderungen durch die von Ihnen vertriebenen Produkte nicht außen vor lassen, wie aktuelle Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zeigt.
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Lampen sind in Leuchten fest verbaut: Wie sieht es mit der Kennzeichnungspflicht aus?

Lampen sind in Leuchten fest verbaut: Wie sieht es mit der Kennzeichnungspflicht aus?
News vom 13.11.2014, 11:51 Uhr

Die EU-Verordnung Nr. 874/2012 harmonisiert die Energieverbrauchskennzeichnung von Lampen und Leuchten und stellt ein umfangreiches Pflichtenprogramm für Hersteller und Händler auf, das angesichts stark fragmentierter Regelungsinhalte und auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe auch 2 Jahre nach seiner Verabschiedung kontinuierlich neue Fragen aufwirft. Insbesondere die verschiedenen Leuchtenarten und deren spezifische Kennzeichnungsvorgaben stellen Händler vor seit jeher vor Probleme. Aus gegebenem Anlass behandelt dieser Beitrag die Frage, ob und inwieweit eine Kennzeichnungspflicht besteht, wenn Lampen in Leuchten fest verbaut sind. » Weiterlesen

Bei unvollständiger Rechtswahlklausel in AGB droht Abmahnung

Bei unvollständiger Rechtswahlklausel in AGB droht Abmahnung
News vom 07.11.2014, 19:50 Uhr

Die Gestaltung von AGB ist für Webshop-Betreiber stets eine Gratwanderung. Einerseits sollten möglichst viele Punkte für beide Vertragsseiten umfassend geregelt werden. Andererseits müssen die Unternehmer aufpassen, dass die Klauseln die Verbraucher nicht unangemessen benachteiligen und deshalb unwirksam sind. Das OLG Oldenburg hat nun eine gängige Rechtswahlklausel in den AGB eines Online-Shops für unwirksam erklärt und deren Verwendung daher als Wettbewerbsverstoß angesehen. Vielen Online-Händlern drohen daher nun Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Entscheidung des OLG Oldenburg vor und gibt Tipps zur Senkung des Abmahnrisikos. » Weiterlesen

Der Teilwiderruf im Fernabsatz nach neuem Verbraucherrecht: möglich oder ausgeschlossen?

Der Teilwiderruf im Fernabsatz nach neuem Verbraucherrecht: möglich oder ausgeschlossen?
News vom 06.11.2014, 13:56 Uhr

Seit jeher ist das Recht des Verbrauchers, sich von einem per Fernabsatz geschlossenen Vertrag nur hinsichtlich einzelner bestellter Waren gegen eine Rückerstattung von deren Kaufpreis zu lösen, umstritten. Sofern eine derartige Möglichkeit von Teilen der Rechtsprechung eingeräumt wurde, stellten sich im Folgenden erhebliche Probleme bei der Regelung der Versandkostentragung. Allerdings wurde das Widerrufsrecht des Verbrauchers zum 13.06.2014 grundlegend reformiert, sodass fraglich ist, ob die auf die alte Rechtslage gestützten Auffassungen und Tendenzen noch für haltbar erklärt werden können. Lesen Sie im Folgenden, wie die IT-Recht-Kanzlei den Teilwiderruf nach den neuen Vorschriften bewertet. » Weiterlesen

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