Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Verpackungsrechtliche Pflichten beim Versand in die BeNeLux-Staaten + Mandantenrabatt für EU-Compliance-Lösung von ecosistant
09.06.2020, 11:33 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsrechtliche Pflichten beim Versand in die BeNeLux-Staaten + Mandantenrabatt für EU-Compliance-Lösung von ecosistant

Für viele Online-Händler ist die Verpackungslizenzierung in Deutschland nur die halbe Miete. Wer beispielsweise Versand nach Belgien, in die Niederlande, oder Luxemburg anbietet, muss auch dort die geltenden Verpackungsgesetze erfüllen – oder zumindest prüfen, ob Verpflichtungen aus den Gesetzen für den eigenen Shop vorliegen. Ohne Kenntnisse der jeweiligen Landessprachen ist das leichter gesagt als getan. Die Verpackungsgesetze im Ausland unterscheiden sich zum Teil stark vom deutschen Pendant und es gibt sehr viel zu beachten. In Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner ecosistant klären wir nachfolgend über die unterschiedlichen Regelungen in den BeNeLux-Staaten auf und stellen Mandanten einen Rabatt für den EU-Verpackungsgesetz-Compliance Service von ecosistant bereit.

Frage des Tages: Genügt die Angabe einer virtuellen Geschäftsadresse im Impressum?
09.06.2020, 09:47 Uhr | Impressum

Frage des Tages: Genügt die Angabe einer virtuellen Geschäftsadresse im Impressum?

Viele Einzelunternehmer sehen sich im Angesicht der geltenden Impressumspflicht einem Dilemma ausgesetzt: einerseits sind sie verpflichtet, eine hinreichende Anschrift zu benennen, andererseits verfügen sie über keine geschäftlichen Räumlichkeiten und möchten ihre Privatadresse nur ungern im Internet preisgeben. Ein Verzicht auf den Schutz der Privatadresse kann nämlich gravierende Folgen haben, wie unter anderem Drohbriefe an Blogger eindrucksvoll belegen. Abhilfe versprechen Anbieter sog. „virtueller Geschäftsadressen“. Der heutige Beitrag geht der Frage nach, inwiefern die Angabe einer „virtuellen Adresse“ im Impressum genügt.

Neues Design von Facebook bringt Fanpagebetreiber in Abmahngefahr
09.06.2020, 09:47 Uhr | Facebook

Neues Design von Facebook bringt Fanpagebetreiber in Abmahngefahr

Seit einiger Zeit bietet Facebook seinen Nutzern an, auf ein neues Layout zu wechseln. Wechselt ein Nutzer auf dieses neue Design, gibt es ein Problem: Ihm wird auf geschäftlichen Fanpages dann die Rubrik „Impressum“ nicht mehr angezeigt. Auch vom Fanpagebetreiber auf der Profilseite unter „Info“ hinterlegte Verlinkungen werden nicht mehr als klickbarer Link dargestellt. In der Folge besteht eine Abmahngefahr für den Betreiber. Was können Fanpagebetreiber nun tun?

Autositzbezüge und Airbags: Hinweis auf Eignung von Sitzbezügen für Seitenairbags erforderlich
08.06.2020, 16:51 Uhr | Verkauf von Sonstige

Autositzbezüge und Airbags: Hinweis auf Eignung von Sitzbezügen für Seitenairbags erforderlich

Verkäufer von Autositzbezügen müssen deutlich darauf hinweisen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Das hat das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 08.05.2020 entschieden.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
03.06.2020, 11:01 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren schon berät die IT-Recht Kanzlei ihre Mandanten nun schon in Bereich Markenrecht. Neben der Markenanmeldung und -überwachung, spielt dabei die Beratung bei Markenabmahnungen eine gewichtige Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 200 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste wirklich eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren diese Liste natürlich auch weiterhin und bieten sie exklusiv für alle Mandanten der IT-Recht Kanzlei als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an. Unser Motto: Prävention statt Repression.

Endlich wieder Urlaub: Bei Online-Vermietung von Ferienwohnungen aber nur mit AGB & Co
29.05.2020, 14:31 Uhr | Online-Vermietung Ferienwohnung

Endlich wieder Urlaub: Bei Online-Vermietung von Ferienwohnungen aber nur mit AGB & Co

Endlich und bald kann es wieder losgehen mit dem wohl verdienten Urlaub. Und gerade in Zeiten wie diesen werden viele Urlaubsreife eine Ferienwohnung einem überfüllten Hotel vorziehen. Verständlich. Entsprechend groß ist das Online-Angebot von Ferienwohnungen und Ferienhäusern. Aber auch hier gibt es für Vermieter zahlreiche rechtliche Vorschriften, sofern solche Angebote über das Internet vermarktet werden. Die IT-Recht Kanzlei bietet Online-Vermietern von Ferienwohnungen und Ferienhäusern professionelle Rechtstexte wie AGB, Datenschutzerklärung und Co. an…

Desinfektionsmittel: Abgemahnt als Arzneimittel

Desinfektionsmittel: Abgemahnt als Arzneimittel

Das Thema Desinfektionsmittel bleibt für Abmahner interessant: Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Solera Telecom AG vor. Dabei geht es um das Anbieten von Desinfektionsmittel auf der Plattform Amazon. Der Abmahner wirft vor, dass es sich bei dem Produkt um ein Arzneimittel handelt. In dem Fall muss der anbietende Internet-Händler das europäische Versandhandelslogo führen und ist verpflichtet sich in das Versandhandelsregister vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) einzutragen. Alles gar nicht so leicht - wir zeigen in diesem Beitrag einigen Tücken und Tipps beim Verkauf von Desinfektionsmittel.

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend
25.05.2020, 12:44 Uhr | Amazon

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend

Amazon gilt als die wohl „kundenfreundlichste“ Verkaufsplattform. Nicht selten werden dabei aber Verkäuferrechte verletzt, nur um dem Anliegen „Kundenfreundlichkeit“ um jeden Preis nachzukommen. Dabei geht es auch um Ausnutzung bzw. gar Betrug von Kundenseite. Der BGH hat nun entschieden, dass sich Amazons Kundenservice nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen kann.

Grundpreisfunktion auf Amazon: Abmahnsicher oder nicht?
22.05.2020, 14:17 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreisfunktion auf Amazon: Abmahnsicher oder nicht?

Wer Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche auf der Verkaufsplattform Amazon verkauft, hat grundsätzlich neben dem Gesamtpreis auch den Grundpreis mit anzugeben. Händlern auf Amazon wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch anzeigen zu lassen. Doch werden die Grundpreise in jeglicher nach der PAngV relevanten Darstellungsform auch wirklich angezeigt? Wir klären auf!

Terminerinnerungen aufs Kunden-Smartphone: Datenschutzrechtliche Grundsätze + Musterformulare
20.05.2020, 13:12 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Terminerinnerungen aufs Kunden-Smartphone: Datenschutzrechtliche Grundsätze + Musterformulare

Verschiedenste Dienstleister vergeben ihren Kunden Termine im Vorfeld, um sie in einem bestimmten Zeitfenster bedienen zu können und sie nicht lange warten zu lassen. Gerade auch in Anbetracht der Corona-Kontaktbeschränkungen sind solche Terminvergaben derzeit Usus. Damit Kunden ihre Termine im Blick behalten und deren Wahrnehmung nicht vergessen, bieten viele Unternehmer einen Erinnerungs-Service an: per Smartphone wird der Kunde über seinen baldigen Termin benachrichtigt. Bei Terminerinnerungen müssen Unternehmer in datenschutzrechtlicher Hinsicht aber einiges beachten. Die IT-Recht Kanzlei zeigt diese Voraussetzungen auf und stellt Mandanten hilfreiche Muster-Formulare für die Terminerinnerung bereit.

Frage des Tages: Aufpreis für Paketversand statt Warensendung im Widerrufsfall erstattungspflichtig?
19.05.2020, 12:30 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Aufpreis für Paketversand statt Warensendung im Widerrufsfall erstattungspflichtig?

Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, sind ihm nach dem Gesetz auch die gezahlten Kosten für die Lieferung neben dem Kaufpreis zurückzuerstatten. Eine Ausnahme besteht aber dann, wenn der Verbraucher sich freiwillig für eine andere als die günstigste Standardlieferung entschieden hat. In diesem Beitrag beantworten wir die Frage, ob Aufpreise für einen Paketversand als Alternative zur normalen Warensendung vom Unternehmer im Widerrufsfall einbehalten werden dürfen oder zurückerstattet werden müssen.

Frage des Tages: Kann der Verbraucher bei Zahlung mit einem Gutschein im Falle des Widerrufs Geld zurückverlangen?
18.05.2020, 13:12 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Kann der Verbraucher bei Zahlung mit einem Gutschein im Falle des Widerrufs Geld zurückverlangen?

Wertgutscheine stellen auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Kundenbindung dar. Viele Händler verschenken Gutscheine an Ihre Kunden, damit diese auch beim nächsten Bedarf wieder bei Ihnen einkaufen und nicht zur Konkurrenz abwandern. Auch wenn es im Rahmen einer Kaufabwicklung einmal Unstimmigkeiten zwischen Händler und Kunde gibt, stellen Gutscheine in der Praxis ein beliebtes Mittel zur Beruhigung von Kunden dar. Doch was gilt, wenn der Kunde den Gutschein bei seinem nächsten Einkauf einlöst und dann von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht? Kann er dann die Erstattung des Kaufpreises in Geld verlangen?

Die EU-Kommission bekommt es nicht hin: OS-Plattform erneut „offline“ und nicht erreichbar!
17.05.2020, 21:45 Uhr | Streitschlichtung

Die EU-Kommission bekommt es nicht hin: OS-Plattform erneut „offline“ und nicht erreichbar!

Es ist einer der wohl meist abgemahnten Punkte im Onlinehandel: Die Pflicht des Händlers zur Information und (anklickbaren) Verlinkung auf die OS-Plattform zur Online-Streitschlichtung der EU-Kommission. Doch aktuell sind den Händlern die Hände gebunden – wohl aufgrund technischer Probleme ist die OS-Plattform nicht erreichbar. Das ist auch leider nicht das erste Mal.

Corona: Datenschutzkonforme Dokumentation von Kundenbesuchen + Muster-Formular
15.05.2020, 12:29 Uhr | Corona-Virus

Corona: Datenschutzkonforme Dokumentation von Kundenbesuchen + Muster-Formular

Diverse Bundesländer verpflichten bestimmte Dienstleister mit stationärer Niederlassung derzeit dazu, Kunden- und Interessentenbesuche ordnungsgemäß in Listen zu dokumentieren und diese Listen turnusmäßig an das Gesundheitsamt zu übermitteln. Dies soll einer effizienten Früherkennung möglicher Infektionsketten dienen und schnelle behördliche Reaktionen ermöglichen. Bei der Führung derartiger Kundenlisten werden aber immer auch personenbezogene Daten der Besucher verarbeitet. Dies erfordert einerseits eine datenschutzgerechte Handhabung bei der Datenerhebung und andererseits auch eine ordnungsgemäße Datenbelehrung für Besucher. Die IT-Recht Kanzlei klärt über die notwendigen Maßnahmen auf und stellt Mandanten ein datenschutzkonformes Musterformular bereit.

Muster-Release-Vertrag für die Veröffentlichung professioneller Model-Fotos im Internet
14.05.2020, 12:49 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster-Release-Vertrag für die Veröffentlichung professioneller Model-Fotos im Internet

Die Zusammenarbeit mit professionellen Fotomodels kann für Online-Händler lukrativ sein, um ihre Produkte im Internet in besonderer Weise zu präsentieren und so wirksam und werthaltig zu bewerben. Damit Bilder aus Model-Shootings aber rechtskonform im Internet veröffentlich werden können, muss der Händler in urheberrechtlicher und datenschutzrechtlicher Hinsicht einiges beachten. Der nachfolgende Beitrag zeigt die Voraussetzungen auf und stellt Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Muster-Release-Vertrag für Model-Fotokooperationen bereit.

Die Einstweilige Verfügung: Und wie man darauf reagieren kann!
13.05.2020, 13:22 Uhr | Prozessuales

Die Einstweilige Verfügung: Und wie man darauf reagieren kann!

Wer als Privatperson oder Unternehmer eine Abmahnung erhalten hat und auf diese nicht oder nicht ausreichend reagiert, riskiert den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen sich. Oftmals kennen die Betroffenen gar nicht die Bedeutung einer solchen Verfügung, geschweige denn, dass Sie wüssten, wie man hierauf zu reagieren hat. Dies kann unter Umständen zu nicht unerheblichen weiteren Kosten für den Betroffenen führen. Der nachfolgende Beitrag soll daher etwas Licht ins Dunkel dieses Rechtsinstruments bringen und Betroffenen ggf. auch Reaktionsmöglichkeiten aufzeigen.

Schwerpunkt eBay: Abmahnung wegen fehlender Verlinkung zur OS-Plattform
12.05.2020, 10:24 Uhr | Streitschlichtung

Schwerpunkt eBay: Abmahnung wegen fehlender Verlinkung zur OS-Plattform

Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht wegen des nicht klickbaren Links zur OS-Plattform abgemahnt wird. Besonders häufig: Dieser Verstoß auf der Handelsplattform eBay. Das ist vermeidbar: Wir haben explizit für eBay-Händler eine Handlungsanleitung zur Umsetzung dieser Pflicht bereitgestellt - damit weiß jeder wo und wie er den Link zu setzen hat.

OLG Frankfurt a.M.: Google-Ads-Anzeige für E-Zigarettenmarke verstößt nicht gegen Tabak-Werbeverbot
11.05.2020, 15:58 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

OLG Frankfurt a.M.: Google-Ads-Anzeige für E-Zigarettenmarke verstößt nicht gegen Tabak-Werbeverbot

Um einer Ausbreitung des Tabakkonsums in der Bevölkerung entgegenzuwirken und einer Verharmlosung der bestehenden gesundheitlichen Risiken vorzubeugen, ist die Werbung für Tabakerzeugnisse, auch E-Zigaretten, gesetzlich streng reguliert. Auch die Werbung im Internet ist grundsätzlich untersagt. Mit einem nun bekannt gewordenen Urteil vom 07.11.2019 (Az.: 6 U 92/19) hat das OLG Frankfurt a.M. das Internet-Werbeverbot allerdings einschränkend ausgelegt und entschieden, dass die Werbung mit einer E-Zigarettenmarke in einer Google-Adwords-Anzeige keinen verboten Werbetatbestand erfülle. Lesen Sie nachfolgend mehr zur Entscheidung.

Verkauf von Desinfektionsmitteln: hohe rechtliche Hürden
11.05.2020, 08:22 Uhr | Verkauf von Bioziden

Verkauf von Desinfektionsmitteln: hohe rechtliche Hürden

In Zeiten der grassierenden Viruspandemie ist Desinfektionsmittel ein begehrtes Gut. Nachdem klassische Lieferquellen schnell versiegt sind, die Nachfrage aber nach wie vor sehr hoch ist, versuchen sich viele Händler, die bisher mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln gar nichts zu tun hatten. Es drohen dabei erhebliche Abmahnrisiken. Welche das sind, lesen Sie in unserem aktuellen Beitrag.

OLG Köln: Nichteinhaltung der Hinweispflicht nach dem Verpackungsgesetz abmahnbar
06.05.2020, 13:57 Uhr | Verpackungsgesetz

OLG Köln: Nichteinhaltung der Hinweispflicht nach dem Verpackungsgesetz abmahnbar

Am 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten. Jetzt hat das OLG Köln die erste Entscheidung zu der dort normierten Hinweispflicht getroffen. Konkret stellten die Kölner Richter fest, dass die Hinweispflicht bei Einwegverpackungen eine Marktverhaltensregelung darstellt. Halten Händler diese nicht ein, drohen ihnen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.


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