Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Shop-Funktion von Facebook im neuen Design – Hinweis zu Rücksendungen sorgt für Verunsicherung
28.09.2020, 16:49 Uhr | Facebook

Shop-Funktion von Facebook im neuen Design – Hinweis zu Rücksendungen sorgt für Verunsicherung

Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Facebook Händlern künftig eine kostenfreie Online-Shop-Funktion zur Verfügung stellen möchte, die direkt von der Facebook- oder Instagram-Seite des Händlers aus nutzbar sein soll. Zudem hat Facebook kürzlich das Design für Fanpages geändert und „beglückt“ seine Nutzer neuerdings mit einem besonderen Hinweis zu „Versand und Rücksendungen“ auf der Shop-Seite des Nutzers, welchen dieser nicht selbst entfernen kann. Was hat es hiermit auf sich?

OLG Köln: Kein Widerrufsrecht bei maßgefertigten Treppenliften
28.09.2020, 14:37 Uhr | Widerrufsbelehrung

OLG Köln: Kein Widerrufsrecht bei maßgefertigten Treppenliften

Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht könnte bei individuell angefertigten Produkten große Verluste bescheren, wenn der Händler das gelieferte Produkt nicht weiterverkaufen kann. Aus diesem Grund ist das gesetzliche Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen nach Kundenspezifikation gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nur, soweit vertragliche Grundlage ein Kaufvertrag war. Bei Werkverträgen greift der Widerrufsausschluss nicht. Zur Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag und den Folgen für den Widerrufsrechtsausschluss hat sich mit Beschluss vom 13.05.2020 (Az. 6 U 300/19) das OLG Köln im Falle eines Vertrages über die Lieferung und Montage eines spezialgefertigten Treppenliftes positioniert.

LG Mannheim: Auf Amazon ist eine „von (…)"- Angabe mit eigener Marke bei gebrandeten No-Name-Produkten unzulässig!
25.09.2020, 10:56 Uhr | Amazon

LG Mannheim: Auf Amazon ist eine „von (…)"- Angabe mit eigener Marke bei gebrandeten No-Name-Produkten unzulässig!

Es ist an der Tagesordnung, dass Online-Händler auf der Plattform Amazon No-Name-Produkte so kennzeichnen, dass die „von (…)"- Angabe ihre Marke trägt. Ziel dahinter ist oft eine wettbewerbswidrige Monopolisierung. Denn sowohl ein Anhängen an solche Angebote als auch die Erstellung einer „Dublette“ birgt die Gefahr von Rechtsverletzungen. In einem aktuellen Urteil hat nun das LG Mannheim klargestellt, dass sich ein so handelnder Online-Händler unter Umständen nicht auf seine markenrechtlichen Ansprüche berufen kann.

BGH: Fake-Verkäuferkonto auf eBay erfüllt Straftatbestand
25.09.2020, 10:21 Uhr | eBay

BGH: Fake-Verkäuferkonto auf eBay erfüllt Straftatbestand

Im Internet haben Fälscher von Personaldaten oft leichtes Spiel, weil die Authentizität solcher Daten selten überprüft wird. Im Rechtsverkehr ist die Fälschung beweiserheblicher Daten, also auch von Personalien, jedoch nach § 269 StGB strafbar. Der BGH hat nun mit Beschluss vom 21.07.2020 (Az. 5 StR 146/19) entschieden, ein Verstoß gegen § 269 StGB liege auch bei der Fälschung von Personalien auf Verkaufsplattformen zur Verwendung für Geschäftsabschlüsse vor. Der Fall betrifft eine betrügerische Online-Händlerin, die unter Verwendung falscher Personendaten Verkaufsangebote auf Plattformen stellte, ohne die Produkte nach der Bezahlung ausliefern zu wollen. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden
24.09.2020, 12:10 Uhr | Facebook

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Facebook mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können. Die nachfolgende Handlungsanleitung berücksichtigt das neue Facebook-Design und stellt eine allgemeinverbindliche Lösung zur Hinterlegung der notwendigen rechtlichen Informationen auf Facebook bereit - unabhängig davon, ob der jeweilige Nutzer noch das alte oder schon das neue Design nutzt.

Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich meine Verpflichtungen?
24.09.2020, 11:27 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich meine Verpflichtungen?

Das neue Verpackungsgesetz ist bereits seit dem 01. Januar 2019 in Kraft - doch noch immer erreichen uns viele Anfragen von Mandanten, die mit der Situation überfordert sind und nicht wissen, was als nächstes zu tun ist. Wir stellen daher einen Leitfaden zur Verfügung, der Schritt für Schritt erklärt, wie Online-Händler ihre Verpflichtung aus dem Verpackungsgesetz erfüllen können.

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler!
24.09.2020, 08:17 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler!

In Frankreich sind Inverkehrsetzer von Haushaltsverpackungen dazu verpflichtet, einem staatlich-genehmigten Rücknahmesystem beizutreten, mittels dessen der Inverkehrsetzer seiner gesetzlichen Verpflichtung im Rahmen der erweiterten Produzentenverantwortung nachkommt.

Handlungsanleitung: Google Analytics nach DSGVO richtig einbinden
23.09.2020, 14:49 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung: Google Analytics nach DSGVO richtig einbinden

Der Einsatz von Google Analytics ist aus datenschutzrechtlicher Sicht problematisch und umstritten. Praktisch kann Google mit Google Analytics ein umfassendes Nutzerprofil von Webseiten-Besuchern anlegen. Bereits deshalb, spätestens aber seit der in Europa bestätigten Einwilligungspflicht für Tracking- und Analysecookies, gelten für den rechtskonformen Einsatz von Google Analytics strenge Anforderungen. In dieser Anleitung zeigt die IT-Recht Kanzlei auf, wie Google (Universal) Analytics unter Berücksichtigung der Vorgaben der DSGVO rechtssicher in die eigene Webpräsenz eingebunden werden kann.

Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen
23.09.2020, 11:56 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen

Ist eine Kaufsache mangelhaft, hat der Käufer nach seiner Wahl entweder einen Anspruch auf Neulieferung oder auf Reparatur. Reparaturen können hierbei zwar naturgemäß mehr Zeit in Anspruch nehmen als der Neuversand. Selbstverständlich muss der Kunde aber nicht ewig auf deren Abschluss warten. Wann eine Reparatur im Rechtssinne übermäßig lange dauert und welche Rechte sich hieraus für den Kunden ergeben, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.

Öfter mal was Neues – Amazon verlängert Zeitfenster für das Weihnachtsrückgaberecht
23.09.2020, 08:57 Uhr | Amazon

Öfter mal was Neues – Amazon verlängert Zeitfenster für das Weihnachtsrückgaberecht

Aktuell schreckt Amazon seine Marketplacehändler mit einer Nachricht bezüglich der Verlängerung des Rückgabezeitfensters für Bestellungen rund um Weihnachten 2020 auf. Amazon-Händler werden aufgefordert, ihre Rücknahmebedingungen den neuen Vorgaben Amazons anzupassen. Die IT-Recht Kanzlei hat die Rechtstexte für Amazon.de entsprechend angepasst und informiert im Folgenden.

Verpackungen: Lizenzpreisentwicklung für das kommende Jahr - Preise 2021
22.09.2020, 12:18 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungen: Lizenzpreisentwicklung für das kommende Jahr - Preise 2021

Die Verpackungslizenzierung war in den vergangenen Jahren in aller Munde. Erst die Etablierung der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) als Kontrollorgan des Marktes und anschließend die Einführung des neuen Verpackungsgesetzes (VerpackG) mit weitreichenden Änderungen für alle Beteiligten.

Lizenzierungen von Verpackungen: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten
22.09.2020, 10:24 Uhr | Verpackungsgesetz

Lizenzierungen von Verpackungen: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten

Auch für das Jahr 2021 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.

Handmade-Branche aufgepasst: Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!
21.09.2020, 15:18 Uhr | Preisangabenverordnung

Handmade-Branche aufgepasst: Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!

Grundpreise sind in der Werbung und in Angeboten immer dann anzugeben, wenn Ware nach einer bestimmten Mengeneinheit abgegeben wird. Entscheidend ist, ob die Mengeneinheiten die Preisbildung definieren. Für die Handmade-Branche auf den ersten Blick eher exotisch wirkend, kann die Grundpreispflicht beim Verkauf von Näh- und Strickbedarf rechtlich zwingend zu beachten sein. Wie aktuelle Abmahnungen zeigen, kommen Fehler die Betroffenen teuer zu stehen. Wann und wie die Grundpreispflicht bei Wolle und Co. zu erfüllen ist, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Pflicht zur Nutzung von Rechtstexten bei gewerblichen eBay-Kleinanzeigen
18.09.2020, 08:41 Uhr | eBay-Kleinanzeigen

Pflicht zur Nutzung von Rechtstexten bei gewerblichen eBay-Kleinanzeigen

Die Nutzung der Anzeigenplattform eBay Kleinanzeigen ist gerade bei Onlinehändlern sehr beliebt. Hier trifft eine sehr hohe Reichweite auf die Möglichkeit der kostenfreien Nutzung. Damit stellt eBay Kleinanzeigen eine erfrischende Alternative zu gewöhnlichen, kostenintensiven Verkaufsplattformen dar. Durch eine Änderung bei der Versandangabe führt nun allerdings kein Weg mehr an der Nutzung passender Rechtstexte vorbei.

Die elektronische Bestellbestätigung: Was Händler bei Online-Shops, Amazon, eBay, Etsy & Co. beachten müssen
17.09.2020, 14:45 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Die elektronische Bestellbestätigung: Was Händler bei Online-Shops, Amazon, eBay, Etsy & Co. beachten müssen

Nach dem Abschluss der Online-Bestellung flattert die Bestellbestätigung ins E-Mail-Postfach - das ist gängige Praxis. Doch bei Online-Händlern bestehen immer wieder Unsicherheiten in Bezug auf Bestellbestätigungen. Sind diese gesetzlich vorgeschrieben oder freiwillig? Wann ist diese zu versenden und welchen Inhalt muss eine solche Bestätigung an den Kunden aufweisen? Was Online-Händler im Hinblick auf die Bestellbestätigung bei eigenen Online-Shops, Amazon, Ebay, Etsy etc. zu beachten haben, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Ein Preis für Alle? Vorbehalte gegen Apothekenstärkungsgesetz

Ein Preis für Alle? Vorbehalte gegen Apothekenstärkungsgesetz

Das Apothekenstärkungsgesetz der Bundesregierung stößt bei Gesundheits- und Sozialexperten auf erhebliche Vorbehalte. Die geplante Neuregelung zur Einhaltung des einheitlichen Abgabepreises für verschreibungspflichtige Medikamente wird von Experten als europarechtlich riskant eingestuft. Die Fachleute äußerten sich in schriftlichen Stellungnahmen anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages über den Gesetzentwurf (19/21732) am Mittwoch in Berlin.

Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen
14.09.2020, 13:19 Uhr | Verkauf von Textilien

Verkauf von Lederimitaten: zulässige und unzulässige Vermarktungsbezeichnungen

Aufgrund der Hochpreisigkeit von echtem Ledermaterial bedient sich die Textilindustrie vielfach Faserzusammensetzungen, welche als Lederimitate textilen Ursprungs sind, dem fertigen Erzeugnis aber den Anschein eines für Qualität stehenden Echtlederprodukts verleihen. Allerdings werden an die ordnungsgemäße Bezeichnung von Produkten aus synthetischem Leder aufgrund der Wertschätzung der Verkehrskreise gegenüber dem Original und dessen besonderer preislicher und qualitativer Eigenschaften wettbewerbsrechtliche hohe Anforderungen gestellt, die im Folgenden auch unter Aufzeigen von Fehlerbeispielen dargestellt werden sollen.

Verbraucher nimmt bestellte Ware nicht an – Was können Online-Händler tun?
09.09.2020, 12:28 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Verbraucher nimmt bestellte Ware nicht an – Was können Online-Händler tun?

Die Situation ist unbefriedigend: Der Online-Händler liefert die bestellte Ware, der Verbraucher nimmt sie an seiner Haustür aber nicht an oder holt sie bei der Post nicht ab. Die Ware geht zurück an den Händler und dieser ist ratlos, wie er nun reagieren soll. Was sind seine Möglichkeiten? Was darf er nun, was darf er nicht? Die IT-Recht Kanzlei erläutert die dahinterstehenden Probleme und stellt Lösungen vor.

BGH: Facebook muss Erben Zugriff auf kompletten Accout ermöglichen
09.09.2020, 12:27 Uhr | Facebook

BGH: Facebook muss Erben Zugriff auf kompletten Accout ermöglichen

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Betreiberin eines sozialen Netzwerks, die verurteilt worden ist, den Erben einer Netzwerk-Teilnehmerin Zugang zu deren vollständigen Benutzerkonto zu gewähren, den Erben die Möglichkeit einräumen muss, vom Konto und dessen Inhalt auf dieselbe Weise Kenntnis zu nehmen und sich - mit Ausnahme einer aktiven Nutzung - darin so "bewegen" zu können wie zuvor die ursprüngliche Kontoberechtigte.

Frage des Tages: Besteht auch bei Dienstleistungen ein Widerrufsrecht für Verbraucher?
07.09.2020, 14:41 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Besteht auch bei Dienstleistungen ein Widerrufsrecht für Verbraucher?

Neben dem Verkauf von Waren werden immer häufiger auch Dienstleistungen im Internet angeboten, die der Verbraucher online beauftragen kann. Gerade während des Lockdowns in der Corona-Pandemie sind viele Anbieter dazu übergegangen, ihre Dienstleistungen (auch) über das Internet anzubieten, da das stationäre Geschäft vorübergehend zum Erliegen gekommen ist. In diesem Zusammenhang stellen sich viele Anbieter die Frage, ob Sie Verbrauchern auch ein Widerrufsrecht einräumen müssen und welche Voraussetzungen hierfür ggf. gelten. Mit dieser Frage setzen wir uns im nachfolgenden Beitrag näher auseinander.


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