Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Leitfaden: Was nach Ablauf einer Bestellung im Online-Shop rechtlich zu beachten ist

24.11.2017, 14:54 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Leitfaden: Was nach Ablauf einer Bestellung im Online-Shop rechtlich zu beachten ist

Immer wieder werden wir in unserer Beratungspraxis von Mandanten gefragt, welche Informationen man dem Kunden nach Abschluss einer Bestellung im Online-Shop als Händler eigentlich zur Verfügung stellen muss und in welcher Form dies ggf. zu geschehen hat. Gibt es hierbei besondere Informationspflichten, die jeden Online-Händler treffen und gibt es Informationen, die nur in bestimmten Fällen erteilt werden müssen? Gibt es evtl. auch Inhalte, die dem Kunden nicht ohne weiteres nach einer Bestellung zugeschickt werden dürfen? Wir haben dies zum Anlass genommen, einen Leitfaden zu den aus unserer Sicht für die Praxis besonders relevanten Fälle zu erstellen.

Prüfungs- und Transportkosten bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverfahren: Sind diese vom Käufer zu tragen?

23.11.2017, 15:44 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Prüfungs- und Transportkosten bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverfahren: Sind diese vom Käufer zu tragen?

Viele Online-Händler kennen wahrscheinlich die Problematik: Der Kunde reklamiert die gekaufte Ware als mangelhaft. Nachdem der Online-Händler die Ware zur Prüfung vorliegen hat, stellt sich heraus, dass die Ware keinen Mangel aufweist. Wer aber trägt in diesem Fall die Versandkosten und können die Mangelprüfungskosten vom Käufer im Wege des Schadensersatzes erstattet verlangt werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich unser heutiger Beitrag:

Musterschreiben: Erweiterung von Bildnutzungsrechten zur Unterlizenzierung an eBay gegenüber Herstellern (nun auch in englisch)

23.11.2017, 12:03 Uhr | Handlungsanleitungen

Musterschreiben: Erweiterung von Bildnutzungsrechten zur Unterlizenzierung an eBay gegenüber Herstellern (nun auch in englisch)

Zum 01.02.2018 wird die Handelsplattform eBay ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen für gewerbliche Verkäufer dahingehend anpassen, dass diese verpflichtet werden, sämtliche von ihnen auf der Plattform verwendeten Produktabbildungen zum Zwecke der Weiternutzung an eBay zu lizenzieren. Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Wir stellen unseren Mandanten mehrere Musterschreiben bereit, mit denen beim Bildrechteinhaber unter Hinweis auf die neue eBay-Richtlinie um eine Erweiterung des Nutzungsrechts mit Unterlizenzierungserlaubnis gebeten werden kann.

Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer im Online-Handel? – BGH ruft EuGH an

23.11.2017, 08:19 Uhr | Impressum

Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer im Online-Handel? – BGH ruft EuGH an

Wie wir bereits berichtet haben, hat das OLG Köln mit Urteil vom 08.07.2016, 6 U 180/15, entschieden, dass Online-Händler in Deutschland nicht verpflichtet sind, eine Telefonnummer im Online-Shop anzugeben. Gegen diese Entscheidung hat der Bundesverband der Verbraucherzentrale Revision zum BGH eingelegt. Der BGH hat das Verfahren nun mit Beschluss vom 05.10.2017, I ZR 163/16, ausgesetzt und will wesentliche Fragen vom EuGH geklärt wissen.

Google+: Anleitung zur Einbindung eines rechtssicheren Impressums auf privaten Google+-Accounts

23.11.2017, 08:19 Uhr | Impressum

Google+: Anleitung zur Einbindung eines rechtssicheren Impressums auf privaten Google+-Accounts

Auch wenn das Netzwerk „Facebook“ weltweit den ersten Rang in der sozialmedialen Kommunikation belegt, erhält sich die Plattform „Google+“ seit langem einen eigenständigen Geltungsbereich. Zwar ist hinreichend bekannt, dass die deutsche Rechtsprechung auf geschäftsmäßig genutzten Google+-Profilen die vollständige Umsetzung der Impressumspflicht nach §5 TMG verlangt. Nahezu beiläufig hat das Netzwerk jüngst allerdings grundlegende Designänderungen vollzogen, welche die Rechtssicherheit bereits eingebundener Anbieterinformationen aufheben und umgehende Anpassungen erforderlich machen. Im Folgenden lesen Sie, mit welchen Schritten Sie nun für ein ordnungsgemäßes Google+-Impressum sorgen können.

Verkäufer kann nach erfolgreichem Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut Kaufpreiszahlung verlangen

22.11.2017, 14:49 Uhr | Paypal

Verkäufer kann nach erfolgreichem Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut Kaufpreiszahlung verlangen

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz befasst.

Aufgepasst: Stolperfallen bei DaWanda bei den Angaben zu Versand und Lieferzeit

21.11.2017, 14:20 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Aufgepasst: Stolperfallen bei DaWanda bei den Angaben zu Versand und Lieferzeit

Die Prüfung zahlreicher Verkaufsauftritte bei DaWanda hat gezeigt, dass insbesondere im Bereich der Angaben zu Versand und Lieferzeiten immer wieder typische Fehler begangen werden, die häufig das Ziel von Abmahnungen werden. In unserem aktuellen Beitrag sollen diese „Don'ts“ näher erläutert werden.

Nach österreichischem Recht: Impressumspflichten und -muster für den Online-Handel

17.11.2017, 15:36 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

Nach österreichischem Recht: Impressumspflichten und -muster für den Online-Handel

Basierend auf der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG wurden die Mindestanforderungen an eine Anbieterkennzeichnung in Telemedien europaweit harmonisiert. Den nationalen Gesetzgebern wurden hierbei jedoch ein großer Spielraum zur eigenständigen Ausgestaltung eingeräumt, von dem manche Mitgliedstaaten mehr und manche weniger Gebrauch gemacht haben. Während in Deutschland die maßgeblichen Pflichtinformationen weitgehend aus §5 TMG hervorgehen, gestaltet sich Formulierung eines rechtskonformen Impressums vor allem in Österreich äußerst diffizil. Ein Zusammenspiel aus mehreren Gesetzen sowie rechtsformbasierte Zusatzpflichten ergeben nicht nur bedeutende Unterschiede zum deutschen Impressum, sondern verlangen Teledienstanbietern besondere Achtsamkeit ab. Welche Pflichtangaben in österreichischen Anbieterkennzeichnungen allgemein und in besonderen Fällen zu beachten und wie diese musterhaft umzusetzen sind, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Anleitung: Impressum auf Google+-Firmenseiten richtig einbinden

13.11.2017, 17:13 Uhr | Impressum

Anleitung: Impressum auf Google+-Firmenseiten richtig einbinden

Nicht nur das weltweit größte soziale Netzwerk Facebook bietet seinen gewerblichen Nutzern die Möglichkeit, durch die Einrichtung professioneller Unternehmensseiten die Reichweite eigener Angebote zu erhöhen. Auch der bedeutendste Konkurrent Google+ stellt die Option von Firmenseiten bereit, welche das eigene Gewerbe medial anreichern können. Allerdings sind derartige Unternehmensprofile als geschäftsmäßig betriebene, eigenständige Telemedien gemäß §5 TMG stets impressumspflichtig. Lesen Sie im folgenden Beitrag, ob und inwiefern die erforderlichen Anbieterinformation auf Google+-Firmenseiten rechtskonform eingebunden werden können.

Nickel-Höchstwerte gelten auch für „reizende“ Handtaschen

10.11.2017, 11:14 Uhr | Verkauf von Textilien

Nickel-Höchstwerte gelten auch für „reizende“ Handtaschen

Fast jeder zehnte Mensch reagiert allergisch auf Nickel. Aus diesem Grund besteht für nickelhaltige „Bedarfsgegenstände“ ein (durch die EU initiiertes) Verkaufsverbot. Doch nicht nur Modeschmuck wie Halsketten, Armbänder und Ohrringe werden von diesem erfasst. Auch Handtaschen können insbesondere in Knöpfen und Ösen den für zahlreiche Menschen extrem unangenehmen Stoff enthalten und fallen somit unter die Verkaufsbeschränkung. Was konkret hinter dem Verkaufsverbot für (nickelhaltige) Handtaschen steckt, erfahren Sie im Folgenden.

Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung (Update)

10.11.2017, 10:51 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung (Update)

Gerade in den letzten Monaten haben uns wieder diverse Anfragen zum Thema "Verpackungsverordnung und Lizenzierungspflicht" erreicht. Viele Online-Händler beschäftigen sich aktuell wieder mit der Frage, ob der Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies verursacht. Die IT-Recht Kanzlei hat in Kooperation mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, die wichtigsten und interessantesten Fragen zur Verpackungsverordnung (die 2019 durch das Verpackungsgesetz abgelöst wird) zusammengestellt und beantwortet.

Nicht zu verwechseln: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular – Telefonnummer in Belehrung hui, im Formular pfui!

09.11.2017, 16:22 Uhr | Widerrufsbelehrung

Nicht zu verwechseln: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular – Telefonnummer in Belehrung hui, im Formular pfui!

In den letzten Tagen machen viele Abmahnungen die Runde, mit denen die Angabe einer Telefonnummer im sog. Muster-Widerrufsformular beanstandet wird. Die Verwirrung bei den Händlern ist groß.

Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

07.11.2017, 10:23 Uhr | eBay

Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

Im Rahmen der Maßnahme „Käuferfreundliche Rücknahmen“ wurde bei eBay.de nun neben den bestehenden Auswahlmöglichkeiten einer Widerrufsfrist von 14 Tagen und 1 Monat die Möglichkeit eingeführt, eine verlängerte Widerrufsfrist von 60 Tagen auszuwählen. Wer von der neuen Möglichkeit Gebrauch macht, muss auch die Widerrufsbelehrung auf den neuesten Stand bringen, um Abmahnungen zu vermeiden.

Textilien korrekt kennzeichnen/etikettieren: Faserzusammensetzung, Hersteller- und Pflegekennzeichnung

06.11.2017, 17:00 Uhr | Verkauf von Textilien

Textilien korrekt kennzeichnen/etikettieren: Faserzusammensetzung, Hersteller- und Pflegekennzeichnung

Die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigen sich nicht (!) mit der Online-Kennzeichnung von Textilerzeugnissen im Fernabsatz - etwa beim Verkauf über das Internet. Es geht vielmehr darum, auf welche Art und Weise die Etikettierung oder Kennzeichnung direkt am Produkt zu erfolgen hat. Wann etwa sind Angaben zur Faserzusammensetzung leicht lesbar, sichtbar und vor allem fest angebracht? Welche Besonderheiten sind bei der Herstellerkennzeichnung zu beachten? Was gilt hinsichtlich der Pflegekennzeichnung? Die IT-Recht Kanzlei klärt gerne auf.

KG Berlin zu Anforderungen an gesundheitsbezogene Aussagen nach der „Health-Claims-Verordnung“

02.11.2017, 15:48 Uhr | Health-Claims-Verordnung

KG Berlin zu Anforderungen an gesundheitsbezogene Aussagen nach der „Health-Claims-Verordnung“

Das KG Berlin entschied, dass auch bei gesundheitsbezogenen Werbeaussagen, die pflanzliche Inhaltsstoffe betreffen, die beworbene positive Wirkung wissenschaftlich nachgewiesen werden muss. Zudem stellt das Gericht klar, dass eine spezifische gesundheitsbezogene Angabe mit „Krankheitsbezug“ nur dann vorliegt, wenn sich die Aussage auf eine bestimmte Krankheit bezieht und nicht schon dann, wenn eine „Stärkung des „Immunsystems“ beworben wird (Urteil vom 18.07.2017, Az.: 5 U 132/15).

Vorsichtige Entwarnung: eBay hat die mobile Darstellung des Links auf die OS-Plattform verbessert

28.10.2017, 15:29 Uhr | eBay

Vorsichtige Entwarnung: eBay hat die mobile Darstellung des Links auf die OS-Plattform verbessert

Die Verletzung der Informationspflicht hinsichtlich der Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) ist derzeit weit oben an der Spitze der „Abmahncharts“. Gerade die Notwendigkeit der Darstellung eines anklickbaren Links macht(e) auf der Plattform eBay.de Probleme.

Aufgepasst (vor allem bei DaWanda) – Es gehört keine Telefonnummer in das Muster-Widerrufsformular - IDO-Verband mahnt ab

27.10.2017, 19:49 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Aufgepasst (vor allem bei DaWanda) – Es gehört keine Telefonnummer in das Muster-Widerrufsformular - IDO-Verband mahnt ab

Aktuell werden der IT-Recht Kanzlei vermehrt Abmahnungen des als Massenabmahner bekannt gewordenen IDO-Verbands vorgelegt, in denen die Angabe einer Telefonnummer im Muster-Widerrufsformular des Verkäufers abgemahnt wird. Besonders Verkäufer bei DaWanda sind hiervon betroffen, da dort automatisiert ein (weiteres) solches Formular unter Angabe einer Telefonnummer erstellt wird.

Verpackungslizenzierung: Frist bis 31. Dezember 2017 beachten!

26.10.2017, 08:47 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungslizenzierung: Frist bis 31. Dezember 2017 beachten!

Online-Händler liefern in aller Regel ihre Produkte in Verpackungen an den privaten oder gewerblichen Endabnehmer. In dem Fall sind sie in Deutschland gemäß Verpackungsverordnung verpflichtet, die Rücknahme und Verwertung des eingesetzten Verpackungsmaterials zu gewährleisten.

Anleitung zur Erstellung eines Youtube-Impressums

23.10.2017, 17:46 Uhr | Impressum

Anleitung zur Erstellung eines Youtube-Impressums

Fehlende oder unzureichende Angaben über anbieterspezifische Kontaktinformationen sind ein beliebtes Abmahnziel, weil die sie voraussetzende Impressumspflicht im digitalen Bereich weite Ausmaße annimmt. Neben geschäftsmäßigen Internetseiten und gewerblichen Präsenzen auf Verkaufsplattformen setzen nach der Rechtsprechung auch Auftritte in Social Media immer dann ein Impressum voraus, wenn die Profile nicht nur rein privaten Zwecken dienen. Gerade dort stellt sich die rechtskonforme Einbindung der Informationen aber häufig als Problem dar. In dieser Anleitung zeigt die IT-Recht Kanzlei, wie Sie ein rechtssicheres Youtube-Impressum erstellen können.

Erstattung von Zusatzkosten für Geschenkverpackungen bei Verbraucherwiderruf?

20.10.2017, 08:09 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Erstattung von Zusatzkosten für Geschenkverpackungen bei Verbraucherwiderruf?

Nicht nur, aber gerade auch in der Vorweihnachtszeit erfreuen sich Geschenkverpackungs-Services großer Beliebtheit, bei deren Inanspruchnahme der Kunde gegen einen Aufpreis den bestellten Artikel in einer speziellen Geschenkverpackung erhält und teilweise einen personalisierten Gruß beifügen kann. Für anbietende Händler wird diese „Verpackung-gegen-Aufpreis“- Strategie allerdings dann problematisch, wenn der Kunde nach der Lieferung von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht und den inzwischen entpackten Artikel zurückgeben will.

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