Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Bonitätsprüfung: Wie können Online-Händler die Bonität ihrer Kunden rechtssicher überprüfen?

15.04.2016, 11:07 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Bonitätsprüfung: Wie können Online-Händler die Bonität ihrer Kunden rechtssicher überprüfen?

Viele Kunden wollen die Ware zunächst begutachten, anfassen und auf ihre Qualität überprüfen, bevor sie diese bezahlen. Während Verkäufer diesem Anspruch im stationären Handel ohne Risiko nachkommen können, müssen Betreiber von Onlineshops dafür in Vorleistung gehen. Doch auch unter Kunden gibt es schwarze Schafe, die trotz Erhalt der Ware nicht zahlen wollen. Um sich gegen das Risiko eines Zahlungsausfalls abzusichern, führen viele Shopbetreiber daher eine Bonitätsprüfung durch. Welche rechtlichen Besonderheiten Online-Händler bei einer Bonitätsprüfung beachten müssen, erfahren Sie im Folgenden.

Ausnahme von der Energiekennzeichnungspflicht für Deko- und Atmosphäre-Beleuchtung?

15.04.2016, 10:54 Uhr | Verkauf von Leuchten

Ausnahme von der Energiekennzeichnungspflicht für Deko- und Atmosphäre-Beleuchtung?

Die europäische Verordnung Nr. 874/2012 gibt Herstellern und Händlern für Lampen und Leuchten ein differenziertes Kennzeichnungsprogramm vor, das beide Seiten die Bereitstellung wesentlicher energieverbrauchsrelevanter Informationen aufgibt und im Online-Handel durch die Ergänzungsverordnung Nr. 518/2014 zudem um die Pflicht zur Anzeige elektronischer Energielabels erweitert wurde. Allerdings weist der Geltungsbereich der Rechtsakte bestimmte Ausnahmen aus, für die keine Kennzeichnungspflichten begründet werden und auf die sich vermehrt Hersteller und Händler beim Vertrieb von Deko- und atmosphärischer Beleuchtung berufen.

Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich

13.04.2016, 16:34 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich

Jeder Webshop verfügt über AGB, die das Vertragsverhältnis zwischen dem Händler und seinen Kunden ausgestalten. Spricht der Webshop sowohl Verbraucher als auch Unternehmer als Kunden an, so rückt die für den Händler möglichst vorteilhafte Gestaltung der AGB in den Fokus. Weder sollten den Verbrauchern die ihnen zustehenden gesetzlichen Verbraucherrechte beschnitten, noch Unternehmern zu viele rechtliche Vorteile eingeräumt werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Thematik und zeigt auf, in welchen Bereichen den Händlern ein Spielraum zum AGB-Tuning zusteht.

Rechtliche Hürden im grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Onlinehandel

12.04.2016, 16:04 Uhr | Internationaler Verkauf

Rechtliche Hürden im grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Onlinehandel

Nach wie vor kann der deutsche Onlinehändler nicht unbesehen nach deutschem Standard Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU vertreiben. Die Verbraucherrechterichtlinie 2011/843 hat zwar viele Rechtsfragen harmonisiert. Es bestehen aber weiterhin in den verschiedenen EU-Staaten nationalrechtliche Besonderheiten, die beachtet werden müssen. Wenn Sie an diesen Besonderheiten interessiert sind, dann lesen Sie den folgenden Beitrag.

BGH zur Textilkennzeichnung in Werbeprospekten ohne Bestellmöglichkeit

11.04.2016, 16:04 Uhr | Verkauf von Textilien

BGH zur Textilkennzeichnung in Werbeprospekten ohne Bestellmöglichkeit

95 % Baumwolle und 5 % Elasthan oder 100 % Viskose? Diese Frage dürfte für manchen Kunden beim Kauf einer Textilware ausschlaggebend sein. Um die Faserzusammensetzung auf einen Blick erkenntlich zu machen beinhaltet die Textilkennzeichnungsverordnung bestimmte Angabepflichten. Ob diese Pflicht auch für die Darstellung in Werbeprospekten ohne direkte Bestellmöglichkeit gelte, hatte nun der BGH zu entscheiden.

Umfang der Informationspflicht über Widerrufsrecht bei Printwerbung

11.04.2016, 15:34 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Umfang der Informationspflicht über Widerrufsrecht bei Printwerbung

Der Verbraucher muss über sein Widerrufsrecht belehrt werden, das ist jedem Onlinehändler bekannt. Unklar war aber bisher, in welchem Umfang auch bei gedruckten Werbeprospekten mit Bestellmöglichkeit über das Widerrufsrecht zu informieren ist. Mit dieser Frage hat sich nun das OLG Düsseldorf auseinandergesetzt.

Etsy: IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB und Widerrufsbelehrung nach Etsy-Systemumstellung

08.04.2016, 16:53 Uhr | Etsy

Etsy: IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB und Widerrufsbelehrung nach Etsy-Systemumstellung

Jüngst hat die Verkaufsplattform Etsy die Oberfläche für Rechtstexte in den Händler-Shops drastischen Änderungen unterzogen und ein rigides Vorlagensystem für Geschäftsbedingungen etabliert, zu dessen Verwendung die Händler nunmehr gehalten sind. Zwar lassen inzwischen auch wieder individuelle Rechtstexte in ein dafür vorgesehenes Feld einfügen. Allerdings müssen diese sorgfältig mit den Regelungsvorgaben von Etsy abgestimmt werden. Diesen Veränderungen begegnet die IT-Recht Kanzlei ab sofort mit aktualisierten AGB für Etsy-Verkäufer.

Rechtliche Fallstricke beim Anbieten von (Online-)Seminaren und (Online-)Schulungen und wie diese zu vermeiden sind

07.04.2016, 20:19 Uhr | Seminare / Schulungen

Rechtliche Fallstricke beim Anbieten von (Online-)Seminaren und (Online-)Schulungen und wie diese zu vermeiden sind

Weiterbildung liegt im Trend. Das Angebot von Schulungen, Fortbildungen und Lehrgängen ist scheinbar endlos. Um im digitalen Zeitalter konkurrenzfähig zu bleiben, nutzen immer mehr Anbieter von Weiterbildungsveranstaltungen eine eigene Webseite, um für ihr Angebot zu werben und sich dadurch von anderen Anbietern abzugrenzen. Die IT-Recht-Kanzlei klärt im folgenden Beitrag darüber auf, welche rechtlichen Besonderheiten Veranstalter dabei zu beachten haben.

Kennzeichnung Leuchten: Auf welche Effizienzklasse kommt es bei Gestaltung des Effizienzpfeils für verlinkte Etikettendarstellung an?

05.04.2016, 12:41 Uhr | Verkauf von Leuchten

Kennzeichnung Leuchten: Auf welche Effizienzklasse kommt es bei Gestaltung des Effizienzpfeils für verlinkte Etikettendarstellung an?

An die Darstellung des Effizienzetiketts per Verlinkung knüpft die EU-Verordnung Nr. 518/2014 eine Reihe von Gestaltungsvoraussetzungen, die sich primär auf das Ausgangsobjekt der Verlinkung beziehen. Insbesondere ist darauf zu achten, dass ein Pfeil in der Farbe der Energieeffizienzklasse des Produktes mit ausgewiesener Energieeffizienz in weißer Schrift im Inneren der Anknüpfungspunkt für das verlinkte elektronische Etikett sein muss. Bei Leuchten stellt sich in Anbetracht der zwingenden Angabe des Pfeils mit ausgewiesener Energieeffizienzklasse und spezifischer Farbe aber das Problem, dass die Leuchte selbst nicht hinsichtlich ihrer Energieeffizienz bewertet werden kann.

Entwarnung? Etsy rudert zurück und hebt starres AGB-System teilweise wieder auf

04.04.2016, 12:02 Uhr | Etsy

Entwarnung? Etsy rudert zurück und hebt starres AGB-System teilweise wieder auf

Vor kurzem berichtete die IT-Recht Kanzlei in einem umfangreichen Beitrag über das neue AGB-System von Etsy, das Händlern mit Wirkung zum 05.04.2016 die Möglichkeit der Verwendung eigener Rechtstexte weitgehend nehmen und sie in eine vorgefertigte Baukastenstruktur hineinzwängen sollte. Die dabei hervorgerufenen Missstände, rechtlichen Mängel und Unsicherheiten trafen nicht nur hierorts auf Bedauern, sondern müssen auch eine Großzahl von etsy-Verkäufern zu verreißenden Stellungnahmen veranlasst haben. Jüngst teilte etsy als Reaktion auf das Feedback nämlich mit, das rigide System doch wieder teilweise abzuändern und eine freie Eingabefläche für personalisierte Rechtstexte einzuarbeiten. Doch besteht somit ein Grund zur Entwarnung? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Alles auf einen Blick: Der Grundpreis und das Feuerlöschspray

01.04.2016, 12:22 Uhr | Preisangabenverordnung

Alles auf einen Blick: Der Grundpreis und das Feuerlöschspray

Das LG Erfurt hat in seinem Urteil vom 10.07.2015 (Az. 3 O 1333 /14) entschieden, dass Grund- und Gesamtpreis bei Online-Angeboten auf einen Blick erkennbar sein müssen. Weiterhin ist für die richtige Angabe von Maßeinheiten bei festen und flüssigen Waren § 2 Absatz 3 PAngV zu beachten. Beim Verkauf von Feuerlöschsprays (in Einweg-Aerosoldosenpackungen) hat das Gericht entschieden, dass ein Grundpreis anzugeben ist.

LG Arnsberg: Wesentliche Merkmale einer Ware sind unmittelbar vor Bestellabgabemöglichkeit mitzuteilen

31.03.2016, 11:54 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

LG Arnsberg: Wesentliche Merkmale einer Ware sind unmittelbar vor Bestellabgabemöglichkeit mitzuteilen

Online-Händler müssen unmittelbar vor Abschluss des Bestellvorgangs spezifische Informationen, insbesondere über die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung, bereitzustellen. Immer wieder befasste sich die Rechtssprechung mit der Frage, welche Merkmale eines Produktes im Online-Handel angegeben werden müssten, damit der Kunde eine umfassende und aufgeklärte Entscheidung treffen kann. Das LG Arnsberg hat mit seiner Entscheidung vom 14.01.2016 (Az.: I-8 O 119/15) nunmehr ein weiteres Kapitel der Frage beigefügt, welche Aritkelmerkmale dem Kunden unmittelbar vor Bestellabgabe mitzuteilen sind, lesen Sie mehr in unserem Beitrag.

Alternative Streitbeilegung: Welche Informationspflichten noch auf Shop-Betreiber zukommen

31.03.2016, 10:05 Uhr | Streitschlichtung

Alternative Streitbeilegung: Welche Informationspflichten noch auf Shop-Betreiber zukommen

Seit dem 9. Januar 2016 müssen Online-Händler auf die von der Europäischen Kommission geschaffene Online-Plattform zur Streitbeilegung (kurz: „OS-Plattform“) in bestimmter Weise verlinken. Doch damit haben Shop-Betreiber noch längst nicht alle Hürden in Sachen Alternative Schlichtung genommen. Welche Informationspflichten wann noch auf Händler zukommen, erfahren Sie im Folgenden.

Hosting: Rechtliche Fallstricke beim Anbieten von Hosting-Leistungen

24.03.2016, 13:31 Uhr | Hosting

Hosting: Rechtliche Fallstricke beim Anbieten von Hosting-Leistungen

Ob Server-Housing, Shared Hosting oder Virtuelle Server: Die vielfältigen Angebote des Webhostings entwickeln sich in rasanter Geschwindigkeit weiter. Anbieter von Hosting-Leistungen sollten sich jedoch nicht nur Gedanken über Speicherplatz und Rechenpower machen, sondern möglichst frühzeitig auch über rechtssichere Verträge. Die IT-Recht-Kanzlei klärt im Folgenden über die rechtlichen Fallstricke beim Webhosting auf und wie diese zu vermeiden sind.

Unterliegen Onlinehändler den strengen spanischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen?

23.03.2016, 16:07 Uhr | Spanien E-Commerce (AGB)

Unterliegen Onlinehändler den strengen spanischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen?

Das spanische Datenschutzrecht ist strenger als das deutsche Datenschutzrecht ausgestaltet. In keinem anderen europäischen Land werden so hohe Bußgelder - selbst bei geringen Verstößen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen - verhängt. Im Unterschied zu Deutschland müssen sich Onlinehändler in Spanien wegen ihrer Kundendateien bei der spanischen Datenschutzbehörde registrieren lassen. Unterliegen auch deutsche Onlinehändler, die Waren oder Dienstleistungen in Spanien vertreiben, spanischem Datenschutzrecht? Wenn ja, welche Fragen gilt es hier besonders zu beachten? Wenn Sie hierzu mehr wissen wollen, dann lesen Sie den folgenden Beitrag

eBay erlaubt den Verkauf von E-Zigaretten & Co.: eBay-Händler trotzdem abmahngefährdet!

23.03.2016, 14:40 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

eBay erlaubt den Verkauf von E-Zigaretten & Co.: eBay-Händler trotzdem abmahngefährdet!

Nachdem das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und Shishas beschlossen und verkündet worden ist, treten die jugendschutzrechtlichen Bestimmungen ab dem 01.04.2016 in Kraft. Die Plattform eBay hat hierauf reagiert und hebt das bisherige Verkaufsverbot von E-Zigaretten bei eBay.de mit Wirkung zum 03.04.2016 auf. Alles gut? Ja, wenn da nur nicht das neue Gesetz einen Strich durch die Rechnung machen würde. Lesen Sie in unserem Beitrag, weshalb der Verkauf von E-Zigaretten & Co. auf eBay auch ab dem 03.04.2016 nicht rechtssicher möglich sein wird.

Sanktionen der italienischen Wettbewerbsbehörde auch gegen deutsche Onlinehändler

22.03.2016, 13:59 Uhr | Italien E-Commerce (AGB)

Sanktionen der italienischen Wettbewerbsbehörde auch gegen deutsche Onlinehändler

Die italienische Wettbewerbsbehörde (Autorità Garante della Concorrenca e del Mercato, AGCM) kann deutsche Onlinehändler, die Waren oder Dienstleistungen in Italien an italienische Verbraucher vertreiben, bei Verstößen gegen italienisches Verbraucherrecht sanktionieren. Da Abmahnungen von Mitbewerbern in Italien – anders als in Deutschland - in der Praxis kaum eine Rolle spielen und Klagen von Verbrauchern angesichts der Ineffizienz des italienischen Rechtssystems keine Bedeutung haben, stellen für Onlinehändler Interventionen der italienischen Wettbewerbsbehörde das größte rechtliche Risiko im Onlinehandel dar. Wenn Sie mehr über die Kompetenzen und die Rolle der italienischen Wettbehörde zur Durchsetzung des Verbraucherrechts im Onlinehandel erfahren wollen, dann lesen Sie unseren aktuellen Beitrag.

Fallstricke beim Onlinevertrieb von Alkoholika in Großbritannien

21.03.2016, 15:12 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Fallstricke beim Onlinevertrieb von Alkoholika in Großbritannien

Großbritannien gilt als trinkfreudiges Land und ist damit ein sehr attraktiver Markt für den Verkauf von Alkoholika. So liegt es für deutsche Onlinehändler nahe, alkoholische Getränke (auch) in Großbritannien zu vertreiben, um sich dort Marktanteile zu sichern. Der Verkauf von Alkoholika ist allerdings in Großbritannien sehr stark reglementiert. Dies gilt auch für den Onlineverkauf...

BGH: Werbeaussagen für Kosmetikprodukte müssen nicht wissenschaftlich gesichert sein

21.03.2016, 10:17 Uhr | Verkauf von Kosmetika

BGH: Werbeaussagen für Kosmetikprodukte müssen nicht wissenschaftlich gesichert sein

Grundsätzlich trifft den Werbenden die Verantwortung dafür, dass die von ihm gemachten Werbeaussagen über die Wirkung eines Produkts zutreffend sind. Dies hat er im Streitfall auch zu beweisen. Die Anforderungen, die dabei an die jeweiligen Beweismittel zu stellen sind, sind unter anderem von der Art der Ware abhängig, die beworben wird. In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt über die Anforderungen geäußert, die an die Belegbarkeit von Wirkungsaussagen für kosmetische Mittel zu stellen sind (Urteil vom 28.01.2016, I ZR 36/14).

Werbung: Bei Preisangaben Berechnungsparameter angeben

18.03.2016, 09:12 Uhr | Preisangabenverordnung

Werbung: Bei Preisangaben Berechnungsparameter angeben

Häufig lässt sich ein genauer Preis insbesondere für Dienstleistungen im Vorhinein nicht pauschal angeben – die genaue Berechnung hängt in diesen Fällen von den Umständen des Einzelfalles ab. In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH (Urteil vom 14.01.2016, Az. I ZR 61/14) festgestellt, dass in einem solchen Fall die Berechnungsparameter genannt werden müssen.

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