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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für die Vermietung von Sachen über kleinanzeigen.de an
23.06.2023, 15:26 Uhr | eBay-Kleinanzeigen

IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für die Vermietung von Sachen über kleinanzeigen.de an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Portale erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für die Vermietung von beweglichen Sachen (keine Immobilien) über das Online-Portal kleinanzeigen.de an. Über das von der eBay Kleinanzeigen GmbH betriebene Online-Portal können Unternehmer u. a. auch bewegliche Sachen aus unterschiedlichen Bereichen an andere Nutzer der Plattform vermieten.

Wichtig für alle Online-Händler: Neue Pflichten nach der EU-Produktsicherheitsverordnung
23.06.2023, 14:31 Uhr | Produktsicherheit

Wichtig für alle Online-Händler: Neue Pflichten nach der EU-Produktsicherheitsverordnung

Die jüngst in Kraft getretene EU-Verordnung 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit löst das Produktsicherheitsgesetz ab und sieht viele Pflichten vor, die vor allem auch Online-Händler betreffen. Besonders relevant sind neue Informationspflichten: Online-Händler müssen künftig bereits in jedem einzelnen Produktangebot u.a. den Namen, die Anschrift und eine elektronische Adresse (E-Mail; Website) des Herstellers und etwaige Warnhinweise und Sicherheitsinformationen zu jedem angebotenen Produkt angeben. Wir geben einen ersten Überblick über diese und die weiteren Pflichten, die nun auf Online-Händler zukommen.

Leitfaden: Pur-Abo-Modelle und Cookie-Paywalls auf Websites datenschutzkonform einrichten
21.06.2023, 15:49 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Leitfaden: Pur-Abo-Modelle und Cookie-Paywalls auf Websites datenschutzkonform einrichten

Viele Websites, insbesondere solche mit journalistischen und redaktionellen Inhalten, stellen den Nutzer heutzutage vor die Wahl, die Seiteninhalte entweder kostenlos aufzurufen und im Gegenzug ein weitgehendes Tracking des Surfverhaltens zuzulassen oder aber gegen Zahlung eines Entgelts von der Webanalyse befreit zu sein. Das Optionsangebot einer zwingenden Tracking-Einwilligung einerseits und eines kostenpflichtigen trackingfreien Seitenbesuchs andererseits wird als „Pur-Abo-Modell“ oder auch „Cookie-Paywall“ bezeichnet und war datenschutzrechtlich lange Zeit umstritten. Wie es nach der DSGVO zu bewerten ist und welche Voraussetzungen für eine datenschutzkonforme Umsetzung beachtet werden müssen, zeigt dieser Beitrag.

LG Frankfurt a.M.: Inhaltsstoffe und Warnhinweise auf Kosmetikverpackung müssen gut lesbar sein
20.06.2023, 07:56 Uhr | Verkauf von Kosmetika

LG Frankfurt a.M.: Inhaltsstoffe und Warnhinweise auf Kosmetikverpackung müssen gut lesbar sein

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Warnhinweise und die Liste der Inhaltsstoffe bei kosmetischen Produkten nicht so auf Verpackungen aufgebracht werden dürfen, dass diese kaum mit bloßem Auge lesbar sind. Nach den Vorgaben der Kosmetik-Verordnung der EU müssen derartige Angaben leicht lesbar und deutlich sichtbar sein. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Frankfurt am Main in unserem Beitrag.

OGH Österreich: DSGVO-Auskunft umfasst Datenoffenlegung bei Datenpanne
15.06.2023, 08:15 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OGH Österreich: DSGVO-Auskunft umfasst Datenoffenlegung bei Datenpanne

Der DSGVO-Auskunftsanspruch gibt der betroffenen Person das Recht, von dem Verantwortlichen umfangreiche Informationen über Art und Umfang sie betreffender Datenverarbeitungen zu verlangen. Die Reichweite und Grenzen der verpflichtenden Auskunft beschäftigen die europäische Rechtsprechung dabei schon seit jeher. Jüngst hatte der Oberste Gerichtshof Österreichs darüber zu befinden, ob auch eine unwillentliche Offenlegung personenbezogener Daten im Rahmen eines Datenlecks Teil der Auskunft sein muss. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Künstlername bzw. Pseudonym im Impressum ausreichend?
14.06.2023, 07:33 Uhr | Impressum

Künstlername bzw. Pseudonym im Impressum ausreichend?

Seit jeher treten manche Personen nach außen hin nur unter einem Pseudonym bzw. Künstlernamen auf. Geht es um eigene Internetauftritte, gelten jedoch strenge gesetzliche Anforderungen an die notwendige Anbieterkennzeichnung. Warum sich ein Pseudonym bzw. Künstlername nicht mit Impressumsvorgaben verträgt, lesen Sie in unserem aktuellen Beitrag.

FAQ zur Verpackungslizenzierung in Österreich
13.06.2023, 15:24 Uhr | Verpackungsgesetz

FAQ zur Verpackungslizenzierung in Österreich

Welche verpackungsrechtlichen Pflichten treffen Online-Händler in Österreich und inwiefern sind davon auch deutsche Online-Händler betroffen? Hierzu unsere aktuellen FAQ.

Frage des Tages: Führt die Auswahl unter Varianten zum Entfall des Widerrufsrechts?
13.06.2023, 11:40 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Führt die Auswahl unter Varianten zum Entfall des Widerrufsrechts?

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist für den Händler generell eine unschöne Sache. Besonders unschön wird es aber dann, wenn die Ware kundenspezifisch gestaltet worden ist, also bei Widerruf schlecht oder gar nicht mehr weiterveräußert werden kann. In Bezug auf Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, kennt das Gesetz eine Ausnahme vom Widerrufsrecht. Doch ist das Widerrufsrecht schon dann ausgeschlossen, wenn der Verbraucher zwischen verschiedenen Varianten des Produkts auswählen kann?

eBay-Händler aufgepasst: Neue Abmahnwelle wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen
12.06.2023, 11:43 Uhr | eBay

eBay-Händler aufgepasst: Neue Abmahnwelle wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen

Wer auf eBay gewerblich verkauft, muss nicht nur in den „eBay-Rücknahmebedingungen“ eine rechtskonforme Widerrufsbelehrung hinterlegen, sondern zusätzlich auch eine eBay-seitige Eingabe zur Widerrufsfrist bedienen. Vor allem Händler, die am eBay-Plus-Programm teilnehmen und mithin längere Widerrufsfristen einräumen, tappen hierbei in eine Falle, wenn sie die Widerrufsfrist in der Widerrufsbelehrung nicht mit der separaten eBay-Angabe in Einklang bringen. Dies machen sich derzeit vermehrt Abmahner zu Nutze.

Rechtliche Fallstricke bei der Verwendung von FAQ im Online-Shop
12.06.2023, 08:17 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Rechtliche Fallstricke bei der Verwendung von FAQ im Online-Shop

Viele Online-Händler verwenden in ihren Online-Shops sogenannte FAQ. Hierbei handelt es sich um häufig gestellte Fragen aus der Sicht von Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Shops, die der Händler in seinem Shop selbst beantwortet. Was grundsätzlich eine gute Hilfestellung für die Kunden beim Online-Shopping zu sein scheint, kann sich jedoch in rechtlicher Hinsicht als Boomerang für den Händler herausstellen. Problematisch werden FAQ insbesondere dann, wenn der Händler darin auch rechtliche Fragestellungen behandelt, hierbei aber falsche oder widersprüchliche Auskünfte gibt.

Frage des Tages: Besteht bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?
02.06.2023, 10:39 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Besteht bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?

Ob Dokumente, Audioinhalte, Videoinhalte oder Dienstleistungen wie Online-Kurse oder Streaming-Dienste, immer häufiger werden Inhalte oder Dienstleistungen in digitaler Form über das Internet angeboten. Das Gesetz sieht für Verträge über digitale Inhalte oder Dienstleistungen besondere Regelungen vor. Dies gilt u. a. auch für die Regelungen zum Widerrufsrecht für Verbraucher. In unserer Beratungspraxis werden wir häufig mit der Frage konfrontiert, ob für Verträge über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen überhaupt ein Widerrufsrecht besteht, über das belehrt werden muss. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund.

LG Koblenz: Irreführung durch Netto-Preise für Photovoltaikprodukte ohne aufklärenden Zusatz bei Google-Shopping
01.06.2023, 10:07 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Koblenz: Irreführung durch Netto-Preise für Photovoltaikprodukte ohne aufklärenden Zusatz bei Google-Shopping

Für bestimmte Solarmodule und essentielles Zubehör gilt seit dem 01.01.2023 ein reduzierter Mehrwertsteuersatz von 0%. Da dieser allerdings von bestimmten Verwendungsvoraussetzungen und Erwerbereigenschaften abhängt, sorgt die Steuerermäßigung für rechtliche Probleme bei Preisangaben im Internet insbesondere dort, wo das Darstellungsmedium nur begrenzten Platz bietet. Zu Preisangaben für steuerermäßigte Photovoltaikmodule in Google-Shopping-Anzeigen entschied jüngst das LG Koblenz und urteilte, dass bei Angabe eines Nettopreises ein Unterlassen des Hinweises auf den 0%-Steuersatz und dessen Voraussetzungen eine Irreführung begründe.

Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet
24.05.2023, 11:30 Uhr | Verkauf von Spielzeug

Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet

Der gewerbliche Verkauf von Spielzeug löst eine spezielle Warnhinweispflicht mit dem Ziel der sicheren Verwendung aus, die Aufsichtspflichtige sensibilisieren soll. Die Warnhinweise erklären das Spielzeug entweder als für bestimmte Altersklassen ungeeignet oder knüpfen den Gebrauch an weitere Sicherheitsmaßnahmen. Dass nach geltendem Recht Spielzeug-Warnhinweise auch online zwingend erforderlich sind, aber nach wie vor häufig vergessen werden, machen sich aktuell vermehrt Abmahner zu eigen.

Shopify-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei: Automatische Absicherung von bereits mehr als 5.000 Händlern
24.05.2023, 06:36 Uhr | Shopify

Shopify-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei: Automatische Absicherung von bereits mehr als 5.000 Händlern

Bereits mehr als 5.000 Mandanten der IT-Recht Kanzlei nutzen erfolgreich die Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei zum Shopsystem von Shopify und sichern somit auf einfache Weise ihren Webshop rechtlich ab. Wie erläutern in diesem Beitrag, was unsere AGB-Schnittstelle für Shopify eigentlich genau ist, wie einfach sie funktioniert und wieso sie bei unseren Mandanten so beliebt ist.

EuGH zum DSGVO-Schadensersatz: Anspruchsvoraussetzungen und Schadenserheblichkeit
22.05.2023, 07:43 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

EuGH zum DSGVO-Schadensersatz: Anspruchsvoraussetzungen und Schadenserheblichkeit

Der Schadensersatzanspruch nach der DSGVO ist ob seiner Anforderungen und Rechtsfolgen seit jeher umstritten, weil die Verordnung in den maßgeblichen Bestimmungen anstatt konkreter Kriterien unbestimmte Rechtsbegriffe verwendet. Nun hat sich der EuGH erstmalig zu den Anspruchsvoraussetzungen positioniert und darüber hinaus entschieden, ob ersatzfähige immaterielle Schäden eine gewisse Erheblichkeitsschwelle erreichen müssen. Dieser Beitrag zeigt, was nach EuGH für einen begründeten DSGVO-Schadensersatz erfüllt sein muss.

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden (Update)
17.05.2023, 12:44 Uhr | Facebook

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden (Update)

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Facebook mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können. Die nachfolgende Handlungsanleitung berücksichtigt das neue Facebook-Design, sowie unterschiedliche Arten von Facebook-Seiten und stellt eine allgemeinverbindliche Lösung zur Hinterlegung der notwendigen rechtlichen Informationen auf Facebook bereit.

Frage des Tages: Brauche ich denn überhaupt AGB?
16.05.2023, 17:08 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Frage des Tages: Brauche ich denn überhaupt AGB?

Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, gehören zum Tagesgeschäft für Online-Händler. Doch brauche ich als Händler denn zwingend AGB oder kann ich diese auch weglassen? Auf diese Fragestellung gehen wir gerne näher ein.

LG Köln: Kontaktformular auf Internetseite und E-Mail- Übersendung
12.05.2023, 10:55 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

LG Köln: Kontaktformular auf Internetseite und E-Mail- Übersendung

Ein Kontaktformular bietet den Kunden einer Webseite die Möglichkeit unkompliziert und schnell mit einem Unternehmen in Kontakt zu treten. Allerdings kann die Verwendung eines Kontaktformulars dann zur Haftungsfalle werden, wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass die Nutzung des Kontaktformulars willentlich und wissentlich durch den per E-Mail kontaktierten erfolgte. Kann der Kontaktierende diesen Nachweis nicht führen, liegt eine unerwünschte E-Mail-Werbung vor, die Unterlassungs- und Schadensersatzansprüch nach sich ziehen. Lesen Sie mehr zur. Entscheidung des LG Köln in unserem Beitrag.

OLG Dresden: Keine DSGVO-Ansprüche für juristische Personen
11.05.2023, 07:24 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OLG Dresden: Keine DSGVO-Ansprüche für juristische Personen

Die DSGVO bildet innerhalb der EU den Rechtsrahmen für den Schutz personenbezogener Daten und stellt betroffenen natürlichen Personen wirksame Rechte und Ansprüche für die Kontrolle von Datenverarbeitungen zur Verfügung. Wie jedoch zu entscheiden ist, wenn eine juristische Person entsprechende Ansprüche nach der DSGVO geltend machen möchte, klärte jüngst das OLG Dresden. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
10.05.2023, 12:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

Strato gehört zu den führenden Anbietern von Shop- und Homepage-Baukasten-Lösungen in Deutschland. Diese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei per intuitiver Datenschnittstelle mit wenigen Klicks rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden und dauerhaft aktuell halten können.

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