Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Kennzeichnungspflichten für KI-Inhalte nach aktueller und künftiger Rechtslage
18.09.2024, 14:28 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Kennzeichnungspflichten für KI-Inhalte nach aktueller und künftiger Rechtslage

Künstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Insbesondere, wenn diese im Marketing eingesetzt oder gar als Ware gehandelt werden, stellt sich die Frage nach bestimmten Informationspflichten für Nutzer und Erwerber. Müssen diese auf den KI-Ursprung eines Inhalts hingewiesen werden? Wir beleuchten die aktuelle Rechtslage und geben auch einen Ausblick auf zukünftige Rechtspflichten nach der künftigen EU-KI-Verordnung.

Anleitung: Rechtstexte-Schnittstelle für Shopify-Shops einrichten
18.09.2024, 13:32 Uhr | Shopify

Anleitung: Rechtstexte-Schnittstelle für Shopify-Shops einrichten

Dieser Leitfaden beschreibt die Einrichtung der AGB-Schnittstelle bezüglich des Shopsystems "Shopify". Die Schnittstelle sorgt für eine korrekte Einbindung der Rechtstexte in Ihrem Shopify-Shop und überträgt notwendige Aktualisierungen der Rechtstexte ohne Ihr Zutun in Ihren Online-Shop.

LegalScan Pro: Wie schütze ich meinen Amazon-Shop automatisch vor Abmahnungen - schon ab mtl. 6,90 €?
17.09.2024, 12:53 Uhr | LegalScan

LegalScan Pro: Wie schütze ich meinen Amazon-Shop automatisch vor Abmahnungen - schon ab mtl. 6,90 €?

Auf Amazon kann nicht nur die eigene Angebotsbestaltung, sondern vor allem die Abänderung durch Dritthändler zum Einfallstor für Abmahnungen werden. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Amazon-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Ihnen Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen. Regelmäßige Re-Scans sorgen für Ihre Rechtssicherheit. Wir zeigen, wie Sie LegalScan Pro für Amazon in wenigen Schritten einrichten können.

Vorsicht Abmahnung: Fehlende Angabe des Abtropfgewichts = Verstoß gegen die Fertigpackungsverordnung
17.09.2024, 12:53 Uhr | Fertigpackungsverordnung (FertigPackV)

Vorsicht Abmahnung: Fehlende Angabe des Abtropfgewichts = Verstoß gegen die Fertigpackungsverordnung

Eine aktuelle Abmahnung hat den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen unter fehlender Angabe des Abtropfgewichts zum Gegenstand. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Angaben zum Abtropfgewicht machen, lesen Sie in diesem Beitrag.

Umweltbundesamt verfolgt fehlende WEEE-Registrierungen deutscher Anbieter in anderen Mitgliedsstaaten
12.09.2024, 14:41 Uhr | Elektrogesetz

Umweltbundesamt verfolgt fehlende WEEE-Registrierungen deutscher Anbieter in anderen Mitgliedsstaaten

Die Herstellerverantwortung für Elektrogeräte ist nicht EU-weit einheitlich, sondern in jedem EU-Mitgliedsstaat einzeln geregelt. Hersteller, die ihre Produkte in anderen EU-Ländern vertreiben, müssen sich dort jeweils nach nationalen Vorschriften registrieren lassen. Das Umweltbundesamt überprüft aktuell vermehrt deutsche Anbieter, die in das EU-Ausland versenden, auf ordnungsgemäße nationale Registrierungen und geht mit Bußgeldern gegen Verstöße vor.

EU-Produktsicherheitsverordnung: Wir bieten Beratung an!
12.09.2024, 07:49 Uhr | Produktsicherheit

EU-Produktsicherheitsverordnung: Wir bieten Beratung an!

Derzeit erhalten wir zahlreiche Anfragen zur Umsetzung der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR), insbesondere von betroffenen Online-Händlern, die bis Ende des Jahres ihre Produktbeschreibungen überarbeiten müssen. Gerne möchten wir unser Unlimited-Paket vorstellen, welches auch Beratungsleistungen zur Unterstützung bei der Erfüllung der GPSR-Pflichten beinhaltet.

Leitfaden: Luftkonditionierer (Klimaanlagen) richtig im Internet kennzeichnen
09.09.2024, 11:51 Uhr | Verkauf von Luftkonditionierern

Leitfaden: Luftkonditionierer (Klimaanlagen) richtig im Internet kennzeichnen

Luftkonditionierer müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.

Leitfaden: Heizgeräte (Heizkessel, Wärmepumpen) richtig im Internet kennzeichnen
09.09.2024, 11:50 Uhr | Verkauf von Raumheizgeräten, Kombiheizgeräten und Verbundanlagen

Leitfaden: Heizgeräte (Heizkessel, Wärmepumpen) richtig im Internet kennzeichnen

Raumheizgeräte, Kombiheizgeräte und Verbundanlagen aus Heizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen (etwa: Heizkessel und Wärmepumpen) müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.

Leitfaden: Wohnraumlüftungsgeräte richtig im Internet kennzeichnen
06.09.2024, 09:35 Uhr | Verkauf von Wohnraumlüftungsgeräten

Leitfaden: Wohnraumlüftungsgeräte richtig im Internet kennzeichnen

Wohnraumlüftungsgeräte müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.

Ab 01.01.2025: Abgabebeschränkungen für den Handel mit Bioziden
06.09.2024, 07:24 Uhr | Verkauf von Bioziden

Ab 01.01.2025: Abgabebeschränkungen für den Handel mit Bioziden

Der Handel mit Biozid-Produkten ist innerhalb der EU schon heute streng reglementiert. Ab dem 1. Januar 2025 gilt innerhalb Deutschlands für bestimmte Biozid-Produkte im Einzel- und Online-Handel ein Selbstbedienungsverbot. Bei der Abgabe muss dann eine besondere Sachkunde der abgebenden Personen vorliegen und ein Abgabegespräch durchgeführt werden. Wie sich dies auf den Online-Handel mit Biozid-Produkten auswirkt, beleuchten wir in diesem Beitrag.

Leitfaden: Elektronische Displays richtig im Internet kennzeichnen (z.B. Fernseher, Monitore)
04.09.2024, 15:32 Uhr | Verkauf von elektronischen Displays

Leitfaden: Elektronische Displays richtig im Internet kennzeichnen (z.B. Fernseher, Monitore)

Elektronische Displays, wie etwa Fernseher und Monitore, müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.

OLG Hamm: Mahnung per SMS bei Geldschuld zulässig
03.09.2024, 11:47 Uhr | Mahnung und Verzug

OLG Hamm: Mahnung per SMS bei Geldschuld zulässig

In der heutigen Zeit werden immer weniger Briefe verschickt. Lediglich Rechnungen, Zahlungserinnerungen oder Mahnungen werden häufig noch auf postalischem Weg zugestellt. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Gläubiger Mahnungen auch per SMS wirksam an den Schuldner versenden kann, klärte das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 07.05.2024 (Az: I-4 U 252/22). Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.

Leitfaden: Biozide im Internet rechtssicher verkaufen
30.08.2024, 09:58 Uhr | Verkauf von Bioziden

Leitfaden: Biozide im Internet rechtssicher verkaufen

Wie werden Biozidprodukte rechtssicher beworben und wie erfolgt insbesondere bei gefährlichen Biozidprodukten die Gefahrenkennzeichnung im Internet? Wir zeigen in unserem aktuellen Leitfaden die Rechtslage auf und geben zudem viele nützliche Praxishinweise.

LG Frankfurt am Main: Biozid-Warnhinweis auch dann Pflicht auf einer Website, wenn Online-Bestellung nicht möglich ist
30.08.2024, 09:57 Uhr | Verkauf von Bioziden

LG Frankfurt am Main: Biozid-Warnhinweis auch dann Pflicht auf einer Website, wenn Online-Bestellung nicht möglich ist

Die Werbung für Biozidprodukte, wie etwa Desinfektionsmittel, ist gesetzlich streng reguliert. U. a. muss bei der Werbung für Biozidprodukte ein gesetzlich vorgeschriebener Warnhinweis erfolgen. Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 05.12.2023 (Az.: 3-06 O 22/23) entschieden, dass der gesetzlich vorgeschriebene Warnhinweis auch dann auf einer Website zu erfolgen hat, wenn das Produkt hierüber lediglich präsentiert wird, nicht aber bestellt werden kann.

Anleitung: Rechtstexte-Schnittstelle für Shopware 6 Cloud einrichten
29.08.2024, 07:23 Uhr | Handlungsanleitungen

Anleitung: Rechtstexte-Schnittstelle für Shopware 6 Cloud einrichten

Dieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte über die Schnittstellen-App der IT-Recht Kanzlei automatisch in Ihren Shopware 6-Cloud-Shop integrieren und stets aktuell halten.

Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop
28.08.2024, 10:02 Uhr | Handlungsanleitungen

Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop

Bei Online-Arzneimittelbestellungen werden sensible Gesundheitsdaten in Form von Informationen über das konkrete Arzneimittel erhoben und verarbeitet, welche Rückschlüsse auf den physischen und/ oder psychischen Gesundheitszustand sowie einen bestimmten Therapiebedarf zulassen. Daher sind Online-Händler beim Verkauf von Medikamenten im Bestellprozess und vor Abgabe der Bestellung stets gehalten, vom Kunden eine besondere und ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten einzuholen.

Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen
28.08.2024, 07:33 Uhr | Verkauf von Raumheizgeräten, Temperaturreglern, Solareinrichtungen

Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen

Die rechtskonforme Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten (z.B. Kaninöfen) im Internet ist nicht trivial. Unter anderem schon deshalb, weil der Umfang der Kennzeichnungspflichten davon abhängt, ob Einzelraumheizgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Gerne stellen wir einen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten im Internet bereit.

Leitfaden: Lichtquellen im Internet richtig kennzeichnen
27.08.2024, 16:18 Uhr | Verkauf von Lichtquellen

Leitfaden: Lichtquellen im Internet richtig kennzeichnen

„Lichtquellen“ (also u.a. Lampen, Produkte mit fest verbauten Leuchtmitteln, LED-Strips) müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei verschiedene Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden.

Ab 28.12.2024: Neue Online-Kennzeichnungspflichten über Netzteile für diverse Elektrogeräte (Handys, Tablets, Konsolen und Co.)
27.08.2024, 08:44 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Ab 28.12.2024: Neue Online-Kennzeichnungspflichten über Netzteile für diverse Elektrogeräte (Handys, Tablets, Konsolen und Co.)

Der EU-Gesetzgeber hat ein neues Pflichtprogramm für diverse Elektrogeräte mit Funkfunktion, auch im Online-Handel, eingeführt. Künftig muss mit zwei neuen grafischen Elementen über das Vorhandensein eines Netzteils im Lieferumfang und über die benötigten Ladeeigenschaften eines geeigneten Netzteils informiert werden. Welche Produkte betroffen sind und wie sowie wann die neuen Pflichten umzusetzen ist, zeigt dieser Beitrag.

Frage des Tages: Besteht bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?
22.08.2024, 11:16 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Besteht bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?

Ob Dokumente, Audioinhalte, Videoinhalte oder Dienstleistungen wie Online-Kurse oder Streaming-Dienste, immer häufiger werden Inhalte oder Dienstleistungen in digitaler Form über das Internet angeboten. In unserer Beratungspraxis werden wir häufig mit der Frage konfrontiert, ob für Verträge über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen überhaupt ein Widerrufsrecht besteht, über das belehrt werden muss. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund.

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