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Novel Foods im Online-Handel: Abmahnungen bei fehlender Zulassung
18.06.2024, 11:52 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Novel Foods im Online-Handel: Abmahnungen bei fehlender Zulassung

Grundsätzlich dürfen Lebensmittel ohne vorherige Genehmigung in Verkehr gebracht werden. Für sogenannte „neuartige Lebensmittel“ ist zum Schutz der Konsumentensicherheit aber eine vorherige Zulassung auf EU-Ebene notwendig. Welche Regeln für solche Novel Foods gelten und warum ihre Nichtbeachtung aktuell zu Abmahnungen führt, zeigt dieser Beitrag.

Amazon: A-bis-z-Garantie deckt nun auch Personen- und Sachschäden ab
14.06.2024, 16:50 Uhr | Amazon

Amazon: A-bis-z-Garantie deckt nun auch Personen- und Sachschäden ab

Wer bei Amazon verkauft, dürfte bereits leidgeprüft in Sachen der von Amazon angebotenen A-bis-z-Garantie sein: Der Kunde bekommt, stellt er einen dahingehenden Antrag, in den meisten Fällen „Recht“ und Amazon nimmt eine Erstattung vor. Die Verkäuferinteressen kommen bei der Beurteilung der Sach- und Rechtslage nicht selten zu kurz. Nun droht neuer Ärger, da der Umfang der Garantie kürzlich erweitert worden ist.

Werbung mit Gratiszugaben: So machen Sie es richtig!
14.06.2024, 16:42 Uhr | Handlungsanleitungen

Werbung mit Gratiszugaben: So machen Sie es richtig!

Die Werbung mit einer kostenlosen Zugabe ab einem bestimmten Bestellwert ist im Online-Handel beliebt. Aber was gilt, wenn der Kunde seine Bestellung (teilweise) widerruft und der vom Händler vorgegebene Bestellwert nachträglich unterschritten wird? In diesem Fall hätte der Händler die Zugabe nicht gewährt. Wir bieten praxistaugliche Musterformulierungen + Leitfaden an.

LG Frankfurt a.M.: Bereitstellung weiterer Kündigungsoptionen neben Kündigungsbutton auf Webseite zulässig
14.06.2024, 07:26 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

LG Frankfurt a.M.: Bereitstellung weiterer Kündigungsoptionen neben Kündigungsbutton auf Webseite zulässig

Seit Juli 2022 müssen Unternehmer Verbrauchern einen Kündigungsbutton für online geschlossene Dauerschuldverhältnisse auf ihren Webseiten bereitstellen. Ob diese Pflicht die Bereitstellung zusätzlicher alternativer Kündigungsmöglichkeiten verbietet, entschied nun das LG Frankfurt a.M.

Rechtssichere Teilnahmebedingungen für Kundenempfehlungsprogramme
13.06.2024, 15:16 Uhr | Handlungsanleitungen

Rechtssichere Teilnahmebedingungen für Kundenempfehlungsprogramme

Wir stellen unseren Mandanten spezielle Teilnahmebedingungen zur Verfügung, die eine rechtssichere Kundengewinnung durch gezielte Werbung von Bestandskunden im Auftrag des jeweiligen Online-Händlers ermöglichen.

Muster: Datenschutzhinweise für Facebook- und Instagram-Gewinnspiele
12.06.2024, 14:19 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Datenschutzhinweise für Facebook- und Instagram-Gewinnspiele

Für Gewinnspiele auf Facebook und Instagram sind Datenschutzbestimmungen unerlässlich, um den Informationspflichten gemäß DSGVO nachzukommen. Wir stellen Musterdatenschutzhinweise zur Verfügung, die alle relevanten Datenverarbeitungen abdecken.

Quick-Guide: Newsletter rechtssicher an Bestandskunden verschicken
12.06.2024, 13:39 Uhr | Handlungsanleitungen

Quick-Guide: Newsletter rechtssicher an Bestandskunden verschicken

Sie möchten Newsletter an Ihre Bestandskunden versenden, ohne zuvor um deren Einwilligung zu bitten? Unter bestimmten Voraussetzungen ist das möglich. Wir zeigen Ihnen, welche gesetzlichen Vorgaben Sie beachten müssen und stellen hilfreiche Musterformulierungen zur Verfügung.

Rechtssichere E-Mail-Werbung: So geht's!
11.06.2024, 17:40 Uhr | Handlungsanleitungen

Rechtssichere E-Mail-Werbung: So geht's!

Viele Webseitenbetreiber bieten E-Mail-Newsletter an, beachten häufig aber nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung. Wir stellen verschiedene Muster für abmahnsichere Einwilligungserklärungen zur Verfügung und gehen auch inhaltlich auf die rechtlichen Anforderungen an Newsletter ein.

Schutz vor Hacking: Musterschreiben für Händler bei Online-Angriffen
10.06.2024, 14:40 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Schutz vor Hacking: Musterschreiben für Händler bei Online-Angriffen

Hacking-Angriffe auf Online-Shops oder Verkaufskonten sind der Alptraum jedes Händlers. Zwar muss der Händler in der Regel nicht für Schäden der Kunden haften, doch sollte dies den Betroffenen in einem beruhigenden Ton mitgeteilt werden. Wir stellen unseren Mandanten ein Musterschreiben zur Verfügung, das die Ereignisse erklärt, die Rechtslage darstellt und die Haftung ablehnt.

Aktuelle Abmahnung aufgrund Verletzung der Informationspflicht des Herstellers/ Importeurs nach § 18 Abs. 4 ElektroG
07.06.2024, 14:53 Uhr | Elektrogesetz

Aktuelle Abmahnung aufgrund Verletzung der Informationspflicht des Herstellers/ Importeurs nach § 18 Abs. 4 ElektroG

Für Hersteller und Importeure von Elektrogeräten ist eine gründliche Beschäftigung mit dem Elektrogesetz unverzichtbar, wie eine aktuelle Abmahnung verdeutlicht. Neben der Registrierung und Kennzeichnung gemäß den elektrorechtlichen Vorgaben ist besonders die Informationspflicht von zentraler Bedeutung. Erfahren Sie in unserem Beitrag, wie Sie dieser Informationspflicht nachkommen und Abmahnungen vermeiden können.

ElektroG: Muster-Pflichtinformationen für Online-Händler
07.06.2024, 13:47 Uhr | Handlungsanleitungen

ElektroG: Muster-Pflichtinformationen für Online-Händler

Vertreiber von Elektrogeräten sind ab einer bestimmten Verkaufs- oder Versandfläche zur Rücknahme von Altgeräten verpflichtet und müssen die Endnutzer umfassend über die Rückgabemöglichkeiten und den Ablauf informieren. Wir stellen ein rechtskonformes Muster für Online-Händler bereit.

Online-Shop gehackt: DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpannen - Anleitung & Musterbenachrichtigung
07.06.2024, 11:46 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Online-Shop gehackt: DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpannen - Anleitung & Musterbenachrichtigung

Die DSGVO sieht für Fall einer Datenpanne eine Benachrichtigungspflicht gegenüber der Meldebehörde und ggf. dem Betroffenen vor. Aufgrund der hierbei einzuhaltenden kurzen Frist sollten Online-Händler vorbereitet sein. Wir zeigen, wie man auf Datenpannen richtig reagiert und stellen ein Muster für die obligatorische Benachrichtigung bereit.

Muster für DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpanne im Online-Shop
07.06.2024, 11:26 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Muster für DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpanne im Online-Shop

Wir stellen unseren Mandanten DSGVO-konforme Muster zur Verfügung, die im Falle möglicher Datenpannen im eigenen Online-Shop gegenüber den betroffenen Kunden eingesetzt werden können.

Transparente Preise: Wie weisen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge rechtssicher hin?
06.06.2024, 14:53 Uhr | Preisangabenverordnung

Transparente Preise: Wie weisen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge rechtssicher hin?

Geringe Bestellmengen können aufgrund hoher Fixkosten wenig lukrativ sein. Als wirksames Korrektiv haben sich Mindermengenzuschläge etabliert, die als Aufpreis für geringe Auftragsvolumina Einbußen kompensieren sollen. Die korrekte Kennzeichnung und Erhebung von Mindermengenzuschlägen erfordert im Angesicht des Preisangabenrechts aber besonderes Geschick. Wir zeigen, wie Mindermengenzuschläge abmahnsicher geltend gemacht werden.

OLG Stuttgart: Personalisierte Briefwerbung nach DSGVO ohne Einwilligung zulässig
06.06.2024, 07:39 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OLG Stuttgart: Personalisierte Briefwerbung nach DSGVO ohne Einwilligung zulässig

Die Verarbeitung personenbezogener Namens- und Adressdaten für die werbliche Ansprache ist nur bei entsprechender datenschutzrechtlicher Rechtfertigung zulässig. Für bestimmte Werbeformen (etwa die Mail- oder SMS-Werbung) existieren insoweit spezialgesetzliche Einwilligungserfordernisse. Ob auch die personalisierte Briefwerbung von einer vorherigen Einwilligung abhängt oder vielmehr auf berechtigte Werbeinteressen gestützt werden kann, entschied jüngst das OLG Stuttgart.

ElektroG: Muster-Pflichtinformationen für Hersteller/Importeure
05.06.2024, 17:29 Uhr | Handlungsanleitungen

ElektroG: Muster-Pflichtinformationen für Hersteller/Importeure

Hersteller von Elektrogeräten müssen nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) detaillierte Informationen zur Verwertung von Altgeräten bereitstellen und so darauf hinweisen, wie solche Altgeräte zu entsorgen sind und wo sie zurückgegeben werden können. Die IT-Recht Kanzlei stellt Mandanten ein Muster zur Erfüllung dieser Informationspflichten zur Verfügung.

Anleitung & Muster: Entsorgung von Altöl, Ölfiltern und Ölwechsel-Zubehör
04.06.2024, 16:12 Uhr | Handlungsanleitungen

Anleitung & Muster: Entsorgung von Altöl, Ölfiltern und Ölwechsel-Zubehör

Online-Händler müssen ihre Kunden beim Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfiltern und Ölwechsel-Zubehör deutlich über die Rücknahmeverpflichtung durch eine Altölannahmestelle informieren. Wir bieten hierzu einen entsprechenden Leitfaden mit rechtssicherem Muster an.

OLG Schleswig-Holstein: Hinweis auf Differenzbesteuerung in Artikelbeschreibung ist ausreichend
03.06.2024, 12:10 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Schleswig-Holstein: Hinweis auf Differenzbesteuerung in Artikelbeschreibung ist ausreichend

Wird ein bereits versteuerter Gegenstand erneut verkauft, so wird nur die Differenz zwischen Einkaufs- und Verkaufspreis besteuert. Das klingt zunächst einfach. Doch wo und wie genau die Differenzbesteuerung auszuweisen ist, führt in der Praxis immer wieder zu Streit. Zu dieser Frage hat nun das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein in einem Verfahren Stellung genommen.

Zweifel an WEEE-Registrierung Ihrer Elektrogeräte?  Lieferantenbestätigung einholen!
29.05.2024, 14:34 Uhr | Handlungsanleitungen

Zweifel an WEEE-Registrierung Ihrer Elektrogeräte? Lieferantenbestätigung einholen!

In Deutschland müssen sich Hersteller von Elektrogeräten bei der Stiftung EAR registrieren, bevor ihre Produkte auf den Markt gelangen. Online-Händler riskieren Abmahnungen oder Ordnungswidrigkeitenverfahren, wenn sie nicht registrierte Geräte vertreiben. Wir stellen unseren Mandanten ein kostenloses Muster zur Verfügung, mittels dessen eine Bestätigung des Lieferanten für eine eigene Registrierung bzw. die Registrierung eines Vorlieferanten in der Lieferkette eingeholt werden kann.

Muss der Käufer einen Mangel der Kaufsache beweisen, bevor er Mängelrechte geltend macht?
29.05.2024, 10:26 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Muss der Käufer einen Mangel der Kaufsache beweisen, bevor er Mängelrechte geltend macht?

Versandhändler machen häufig die Erfahrung, dass Käufer Mängel an der gelieferten Ware reklamieren, ohne diese zu beweisen. Besonders bei Streitigkeiten auf Online-Marktplätzen führt dies zu Nachteilen für Händler, da Marktplatzbetreiber im Rahmen interner Streitschlichtungsverfahren häufig zugunsten der Käufer entscheiden. Doch wer trägt in solchen Fällen die Beweislast, und welche Auswirkungen hat die Entscheidung des Marktplatzbetreibers auf die Rechte der Parteien?

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