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Verkauf von Sonstige

Bundesrat verabschiedet Gesetz: zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrecht
02.04.2012, 08:06 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Bundesrat verabschiedet Gesetz: zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrecht

Der Bundesrat hat Ende letzter Woche das Gesetz zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts verabschiedet. Das Gesetz schafft den notwendigen Rahmen, um die aus dem Haushaltsgerätebereich bekannte farbige Energieeffizienzskala auf weitere, sog. energieverbrauchsrelevante Produkte auszudehnen. Hiervon erfasst sind neben Haushaltsgeräten und Konsumgütern künftig beispielsweise auch gewerbliche Produkte.

Neues eBook: Tierarzneimittel rechtssicher online verkaufen
20.01.2012, 15:59 Uhr | Verkauf von Tierarzneimittel

Neues eBook: Tierarzneimittel rechtssicher online verkaufen

Der Verkauf von Arzneimitteln ist generell stark reglementiert, besonders im Internet. Das gilt nicht nur für Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen, sondern auch für Arzneimittel für Tiere. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber jedoch im Frühjahr 2011 reagiert und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Versandapotheken im Hinblick auf Arzneimittel für Haustiere gelockert. Wie diese noch recht neuen Regelungen aussehen, erfahren Sie in dem aktuellen eBook der IT-Recht-Kanzlei.

Pkw-Verkauf über Online-Automobilbörsen (z.B. mobile.de, autoscout24.de)
20.01.2012, 15:26 Uhr | Verkauf von PKW

Pkw-Verkauf über Online-Automobilbörsen (z.B. mobile.de, autoscout24.de)

PKW-Verkäufer müssen die - zugegebenermaßen komplizierten - Bestimmungen der Pkw-Energiekennzeichnungsverordnung bei ihrer Werbung für neue Personenkraftwagen beachten. Nicht zuletzt mit der Novellierung der Pkw-EnVKV 2011 haben sich in letzter Zeit einschneidende Änderungen für die rechtssichere Gestaltung der Online-Neufahrzeugwerbung ergeben. Eine spannende Frage in dem Zusammenhang ist, ob bei Anzeigenbörsen (wie z.B. mobile.de) die Energieeffizienzklasse angegeben werden muss.

Neues eBook: EnVKV, Kennzeichnung von Weißer Ware
19.01.2012, 20:10 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Neues eBook: EnVKV, Kennzeichnung von Weißer Ware

Verbraucher sind vor dem Online-Kauf bestimmter Haushaltsgroßgeräte detailliert über deren Energieverbrauch zu informieren. Welche Geräte betrifft das und wie erfolgt die Kennzeichnung? Welche Änderungen sehen die neuen fünf EU-Verordnungen vor, die bereits in Kraft sind und die Kennzeichnung von Haushaltselektrogeräten mit neuen Energielabeln regeln. Lesen Sie zum Thema das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei, das kürzlich wieder komplett überarbeitet und auf den neusten Stand gebracht worden ist.

Rechtmäßige Werbung für Futtermittel - insbesondere im Hinblick auf krankheits- oder gesundheitsbezogene Werbung
05.01.2012, 16:07 Uhr | Verkauf von Futtermittel

Rechtmäßige Werbung für Futtermittel - insbesondere im Hinblick auf krankheits- oder gesundheitsbezogene Werbung

Die Aufmachung (auf der Verpackung bzw. auf den Etiketten) und die Kennzeichnung (Werbung) von Futtermitteln, Futtermittelzusatzstoffen und Vormischungen sind gerade im Hinblick auf krankheits‐ bzw. gesundheitsbezogene Angaben lauterkeitsrechtlich problematisch. Futtermittel sind gerade – und sollen es auch nicht sein – keine Arzneimittel und sollen daher auch nicht als solche deklariert oder beworben werden dürfen. Der vorliegende Beitrag soll nun möglichst umfassend, aber dennoch klar und präzise darstellen, welche Art von Werbung für Futtermittel erlaubt und welche verboten ist, d.h. wo (Online‐)Händler mit Angaben zur Bewerbung ihrer Produkte besonders vorsichtig sein müssen.

Aufgepasst: Beim Verkauf von nickelhaltigem Schmuck
05.01.2012, 12:56 Uhr | Verkauf von Schmuck / Gold

Aufgepasst: Beim Verkauf von nickelhaltigem Schmuck

Nickel ist in vielen Schmuckgegenständen wie Ringen, Ketten oder Piercings enthalten und dient vor allem der Härtung und Korrosionshemmung. Leider reagieren viele Menschen jedoch allergisch auf Nickel, weshalb für nickelhaltige Bedarfsgegenstände ein Verkaufsverbot besteht.

PKW-EnVKV: Welche Kennzeichnungsvorgaben sind bei der Print- sowie der Internetwerbung zu beachten?
03.01.2012, 07:52 Uhr | Verkauf von PKW

PKW-EnVKV: Welche Kennzeichnungsvorgaben sind bei der Print- sowie der Internetwerbung zu beachten?

Der Absatz neuer PKW ist ein heiß umkämpfter Markt. Die Facetten der Werbung in diesem Bereich sind vielfältig, will doch jeder Verkäufer den Verbraucher durch Schaffung von Kaufanreizen von einem Kauf überzeugen. Nicht zuletzt mit der der Novellierung der Pkw-EnVKV 2011 haben sich in letzter Zeit einschneidende Änderungen für die rechtssichere Gestaltung der Neufahrzeugwerbung - gerade auch im Internet - ergeben. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei "Verkauf von PKW" möchte Online-Händlern eine Orientierung bieten, was bei der Print- sowie der Internetwerbung im PKW-Bereich zu beachten ist.

Neue Online-Kennzeichnung: Bei elektrischen Haushaltswaschmaschinen
23.12.2011, 14:05 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Neue Online-Kennzeichnung: Bei elektrischen Haushaltswaschmaschinen

Die EG-Verordnung 1061/2010 regelt die Kennzeichnung netzbetriebener Haushaltswaschmaschinen und netzbetriebener Haushaltswaschmaschinen, die auch mit Batterien/Akkumulatoren betrieben werden können, einschließlich für nicht haushaltsübliche Zwecke verkaufter Geräte und Einbau-Haushaltswaschmaschinen.

Neue Online-Kennzeichnung: Bei netzbetriebenen Haushaltskühlgeräten
23.12.2011, 14:03 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Neue Online-Kennzeichnung: Bei netzbetriebenen Haushaltskühlgeräten

Die EG-Verordnung 1060/2010 regelt die �Kennzeichnung von elektrischen Haushaltskühlgeräten mit einem Nutzinhalt zwischen 10 und 1500 Liter, die mit Netzstron betrieben werden - einschließlich Geräten, die nicht für den Haushaltsgebrauch oder für die Kühlung von anderen Kühlgütern als Lebensmitteln zum Verkauf angeboten werden, sowie Einbaugeräten.

IT-Recht Kanzlei: Rechtliche Besonderheiten beim Online-Verkauf von Tickets
16.12.2011, 08:46 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

IT-Recht Kanzlei: Rechtliche Besonderheiten beim Online-Verkauf von Tickets

Wer heutzutage Tickets für den Besuch von Konzert- oder Sportveranstaltungen kaufen möchte, nutzt hierfür immer öfter das Internet als Bezugsquelle. Entsprechend häufig werden Veranstaltungstickets schon heute über das Internet zum Verkauf angeboten. Doch auch der Verkauf von Tickets über das Internet wirft besondere rechtliche Probleme auf, die es durch die Verwendung entsprechend ausgefeilter Rechtstexte zu berücksichtigen gilt.

Weiße Ware: Neue Online-Kennzeichnungspflichten für Haushaltsgroßgeräte
14.12.2011, 20:17 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Weiße Ware: Neue Online-Kennzeichnungspflichten für Haushaltsgroßgeräte

Seit dem 20.12.2010 sind vier EU-Verordnungen in Kraft, welche die Kennzeichnung von Haushaltsgroßgeräten neu regeln. Wie sind Kühlschränke, Waschmaschinen, Geschirrspüler sowie Fernseher in Zukunft zu kennzeichnen? Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei, die kürzlich wieder komplett überarbeitet und auf den neusten Stand gebracht worden sind.

VG Bremen: Heimtierfuttermittel dürfen mit Bio-Siegel in Verkehr gebracht werden
08.12.2011, 16:18 Uhr | Verkauf von Futtermittel

VG Bremen: Heimtierfuttermittel dürfen mit Bio-Siegel in Verkehr gebracht werden

Das VG Bremen hat mit Urteil vom 15. September 2011 (Aktenzeichen 5 K 558/11) entschieden, dass Heimtierfuttermittel mit dem nationalen Öko-Kennzeichen („Bio-Siegel“) in Verkehr gebracht werden dürfen.

LG Magdeburg: Mängelrechte gelten auch beim Tierkauf
07.12.2011, 16:32 Uhr | Verkauf von lebenden Tiere

LG Magdeburg: Mängelrechte gelten auch beim Tierkauf

Die 2. Zivilkammer des LG Magdeburg als Berufungsgericht hat mit Urteil vom 05.10.2011 (Az.: 2 S 117/11) entscheiden, dass auch beim Tierkauf dem Verkäufer grundsätzlich die Möglichkeit der Nachbesserung eingeräumt werden muss.

Verkauf von Futtermitteln im Internet – Kennzeichnungsvorgaben des EU-Rechts
03.11.2011, 16:43 Uhr | Verkauf von Futtermittel

Verkauf von Futtermitteln im Internet – Kennzeichnungsvorgaben des EU-Rechts

Über den Erlass von Richtlinien und Verordnungen prägt die EU das nationale Recht der Mitgliedsstaaten immer stärker. Auch der Bereich der Futtermittelkennzeichnung bleibt nicht verschont. So hat die Futtermittelverkehrsverordnung (FMVV) wichtige Regelungen zur Kennzeichnung von Futtermitteln – gerade auch beim Verkauf über das Internet – eingeführt. Da die Übergangsfristen der Verordnung demnächst ablaufen, sollen die neuen EU-Vorgaben näher dargestellt werden.

Verbot der Tierfettverfütterung an Wiederkäuer: verstößt nicht gegen Europäisches Recht
04.10.2011, 09:36 Uhr | Verkauf von Tierarzneimittel

Verbot der Tierfettverfütterung an Wiederkäuer: verstößt nicht gegen Europäisches Recht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat kürzlich entschieden, dass das im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) normierte Verbot, Mischfuttermittel mit tierischen Fetten an Wiederkäuer zu verfüttern, mit Unionsrecht vereinbar ist.

Bundesgerichtshof: entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen

Bundesgerichtshof: entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen

Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden?

Stumpfsinnige Abmahnerei: Vorsicht bei der Werbung für Kochmesser mit Keramikklinge
19.09.2011, 15:06 Uhr | Verkauf von Messern

Stumpfsinnige Abmahnerei: Vorsicht bei der Werbung für Kochmesser mit Keramikklinge

Im Zeitalter von Kochshows und Promiköchen boomt der Handel mit edlen Küchenutensilien, so auch mit hochwertigen Messern. Leider macht sich dadurch gerade auch im Onlinehandel ein gewisser Konkurrenzkampf bemerkbar, der gerne auch mit anwaltlicher Hilfe ausgetragen wird. Aktuell liegt der IT-Recht Kanzlei München eine beispielhafte Abmahnung vor, die sich mit der Schnitthaltigkeit von Keramikmessern befasst.

OLG Naumburg: Silvester-Feuerwerkskörper dürfen in einem Spielwarengeschäft verkauf werden
15.09.2011, 08:20 Uhr | Verkauf von Silvesterfeuerwerk

OLG Naumburg: Silvester-Feuerwerkskörper dürfen in einem Spielwarengeschäft verkauf werden

In einem Urteil hat die 10. Zivilkammer einem Spielwarenfachmarkt in einem Einkaufszentrum in Magdeburg auch in Zukunft gestattet, Silvesterfeuerwerk zu verkaufen. Dieses Urteil ist seit kurzem rechtskräftig. Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Urteil die Magdeburger Entscheidung bestätigt. Die hiergegen gerichtete Revision vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az.: XII ZR 59/11) wurde kürzlich zurückgenommen, so dass das Urteil des Landgerichts nun rechtskräftig ist.

Neue PKW-EnVKV: CO2 – Effizienzskala bei PKW
07.09.2011, 10:50 Uhr | Verkauf von PKW

Neue PKW-EnVKV: CO2 – Effizienzskala bei PKW

Eine überarbeitete Version der PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ist beschlossene Sache. Sie tritt am 01. Dezember 2011 in Kraft. Wichtigste Neuerung: Farbige CO2 – Effizienzskalen für PKW.

Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet
05.09.2011, 12:40 Uhr | Verkauf von Tierarzneimittel

Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet

Der Verkauf von Arzneimitteln ist generell stark reglementiert, besonders im Internet. Das gilt nicht nur für Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen, sondern auch für Arzneimittel für Tiere. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber jedoch im Frühjahr 2011 reagiert und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Versandapotheken im Hinblick auf Arzneimittel für Haustiere gelockert. Wie diese noch recht neuen Regelungen aussehen, erfahren Sie in einem ausführlichen Artikel der IT-Recht-Kanzlei.

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