Verkauf von Sonstige
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Serie zur Reisevermittlung über das Internet –  Teil 3: Verpflichtung zur Zahlung des Reisepreises bei kurzfristigen Anmeldungen
15.01.2010, 11:09 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Serie zur Reisevermittlung über das Internet – Teil 3: Verpflichtung zur Zahlung des Reisepreises bei kurzfristigen Anmeldungen

Die neue [Serie der IT-Recht Kanzlei|vermitteln-reisen-internet-rechtssicher.html] nimmt in unregelmäßigen Abständen die gängigsten AGB-Klauseln von Online-Reisevermittlern unter die rechtliche Lupe. Diesmal geht es um eine Klausel, welche dem Kunden die Verpflichtung auferlegt, spätestens vier Wochen vor Reisebeginn den Reisepreis an den Vermittler zu zahlen.

Keine Angaben zu Füllmengen: Anbieter von Tintenpatronen für Tintenstrahldrucker werden abgemahnt

Keine Angaben zu Füllmengen: Anbieter von Tintenpatronen für Tintenstrahldrucker werden abgemahnt

Zurzeit werden Online-Händler abgemahnt, die Tintenpatronen für Tintenstrahldrucker verkaufen. Begründung: Keine oder nur unzureichende Angaben zu den Füllmengen der Produkte.

Serie zur Reisevermittlung über das Internet –  Teil 2: Keine Haftung des Reiseanmelders für die übrigen  Reiseteilnehmerkosten
11.01.2010, 13:06 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Serie zur Reisevermittlung über das Internet – Teil 2: Keine Haftung des Reiseanmelders für die übrigen Reiseteilnehmerkosten

Die neue Serie der IT-Recht Kanzlei nimmt in unregelmäßigen Abständen die gängigsten AGB-Klauseln von Online-Reisevermittlern unter die rechtliche Lupe. Diesmal geht es um eine Klausel, welche eine Haftung des Reiseanmelders für alle Reiseteilnehmerkosten anordnet.

Die „Netzteil-Verordnung“ (EG) Nr. 278/2009: Vorgaben zur Leistungsaufnahme und Effizienz

Die „Netzteil-Verordnung“ (EG) Nr. 278/2009: Vorgaben zur Leistungsaufnahme und Effizienz

Bereits seit April 2009 ist die EG-Verordnung 278/2009, als Teil der Ökodesign-Richtlinie, in Kraft. Seit April 2010 beziehungsweise April 2011 gelten damit für Hersteller externer Netzteile neue Anforderungen hinsichtlich der Energieeffizienz externer Stromversorgungen. Wer von der Verordnung betroffen ist und was es zu beachten gilt, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Serie zur Reisevermittlung über das Internet - Teil 1: Anordnung der Geltung der AGB des Reiseveranstalters
05.01.2010, 12:41 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Serie zur Reisevermittlung über das Internet - Teil 1: Anordnung der Geltung der AGB des Reiseveranstalters

Die neue [Serie der IT-Recht Kanzlei|vermitteln-reisen-internet-rechtssicher.html] nimmt  in unregelmäßigen Abständen die gängigsten AGB-Klauseln von [Online-Reisevermittlern|http://de.wikipedia.org/wiki/Reisevermittler#Online-Reisevermittler] unter die rechtliche Lupe. Diesmal geht es um eine Klausel, welche die Geltung der AGB der Reiseveranstalter anordnet.

Neue Serie: Rechtssicheres Vermitteln von Reisen über das Internet
05.01.2010, 12:34 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Neue Serie: Rechtssicheres Vermitteln von Reisen über das Internet

Viele [Vermittler von Reiseleistungen|http://de.wikipedia.org/wiki/Reisevermittler#Online-Reisevermittler] bieten ihre Dienste mittlerweile auch über das Internet an. Das Problem: Oftmals werden AGB eingesetzt, die den Verbraucher zu stark in seinen Rechten einschränken und damit abmahnbar sind. Die neue Serie der IT-Recht Kanzlei wird in unregelmäßigen Abständen die gängigsten AGB-Klauseln von Online-Reisevermittlern unter die rechtliche Lupe nehmen.

OLG Hamm: Der Wiederverkäufer von Konzerttickets haftet nicht für den Ausfall des Konzerts und darf auch seinen Gewinn aus dem Ticketverkauf behalten
09.11.2009, 15:13 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

OLG Hamm: Der Wiederverkäufer von Konzerttickets haftet nicht für den Ausfall des Konzerts und darf auch seinen Gewinn aus dem Ticketverkauf behalten

Das OLG Hamm hatte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 30.07.2009; Az.: 4 U 69/09) darüber zu urteilen, ob der Wiederverkäufer von Konzerttickets für den Ausfall des Konzerts haftet und ob er im Falle das Ausfalles seinen Gewinn aus der Differenz zwischen Karten- und Verkaufspreis behalten dürfe.

Neue Richtlinien für Set-Top-Boxen: Sparsame Zeiten für das digitale Fernsehen

Neue Richtlinien für Set-Top-Boxen: Sparsame Zeiten für das digitale Fernsehen

Die IT-Recht-Kanzlei kann die Zukunft voraussagen: Dieses Jahr wird der Kunde im Weihnachtsgeschäft DVB-Receiver geradezu hinterhergeworfen bekommen. Ein Anreiz dafür ist die [Verordnung (EG) Nr. 107/2009|http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:036:0008:0014:DE:PDF] , die den Vertrieb von „Stromfressern“ im Unterhaltungselektronik-Segment unterbinden soll.

„Netz-Fahndung“: Bundesnetzagentur überprüft den Vertrieb von Funk- und Kommunikationsgeräten

„Netz-Fahndung“: Bundesnetzagentur überprüft den Vertrieb von Funk- und Kommunikationsgeräten

Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommnikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) überprüft derzeit stichprobenartig die Vertreiber von Funk- und Telekommunikationsanlagen, insbesondere WLAN-Geräten – gesucht wird hierbei nach Geräten, die nicht den Vorgaben des FTEG entsprechen. Wie die Mitarbeiter der BNetzA vorgehen können und welche Fehler sie suchen, erfahren Sie hier.

Ökodesign: Europäische Kommission verabschiedet strengere Auflagen für Netzteile

Ökodesign: Europäische Kommission verabschiedet strengere Auflagen für Netzteile

Die Europäische Kommission hat eine neue Verordnung verabschiedet, die zu einer größeren Energieeffizienz externer Stromversorgungen führen wird, deren Stromverluste bis 2020 um fast ein Drittel gesenkt werden sollen.

Vorsicht beim Verkauf von Kunst über das Internet!
11.02.2009, 17:59 Uhr | Verkauf von Kunst

Vorsicht beim Verkauf von Kunst über das Internet!

Produktfotos sind rechtlich unproblematisch, wenn man sie selbst gemacht oder zumindest vom Fotografen eine Erlaubnis zur Verwendung hat? Von wegen! Gerade wenn eine urheberrechtlich geschützte Ware angeboten wird, sollten Verkäufer und Handelsplattform genau darauf achten, dass das Foto nur bis zum Abschluss des Kaufvertrages online ist. Das hat nun das OLG Köln festgestellt.

Augen auf beim Handel mit schadhaften Kondomen
09.02.2009, 19:04 Uhr | Verkauf von Erotikartikel / Kondome

Augen auf beim Handel mit schadhaften Kondomen

Nachdem die IT-Recht Kanzlei bereits allgemein über das Thema Onlinehandel mit Kondomen informiert hat (siehe hierzu [Artikel|verkauf-von-kondomen.html] vom 03.12.2008), beschäftigt sich die folgende Entscheidung mit dem Wettbewerbsverstoß beim Handel mit schadhaften Kondomen.

KG Berlin: Die Aussage "Zwei CPU-Kerne 2x2800 MHz=5600MHZ" ist falsch und irreführend

KG Berlin: Die Aussage "Zwei CPU-Kerne 2x2800 MHz=5600MHZ" ist falsch und irreführend

Die IT-Recht Kanzlei hat von einer aktuellen Entscheidung des KG Berlin Kenntnis erlangt, welche die Werbung "Zwei CPU-Kerne 2x2800 MHz = 5600 MHz" als objektiv unwahr (und irreführend) bewertet. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die angesprochenen Verkehrkreise nicht auf die Angabe "5600 MHz" hereinfallen würden. Die Beweislast liege insoweit bei dem Werbenden.

RoHS-ige Zeiten?
03.02.2009, 09:51 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

RoHS-ige Zeiten?

Die Abkürzung RoHS steht für „Restriction of the use of certain hazardous substances in electrical and electronic equipment” (=“Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten“) und ist die Bezeichnung der EG-Richtlinie 2002/95/EG, die so etwas wie eine kleine Revolution in der Elektrobranche darstellt. Denn mit dieser Richtlinie sollen nach und nach umwelt- und gesundheitsgefährdende Schadstoffe aus Elektro- und Elektronikgeräten verschwinden – was so manchen Hersteller vor Probleme stellt.

Abmahnsicherer Verkauf von Antikalkgeräten oder Antikalkstäben kaum möglich!
27.01.2009, 17:12 Uhr | Verkauf von Antikalkgeräten

Abmahnsicherer Verkauf von Antikalkgeräten oder Antikalkstäben kaum möglich!

Die oftmals in der Werbung gespriesene Wirkung von Antikaltgeräten ist umstritten bzw. wird von vielen Stimmen aus der Wissenschaft stark angezweifelt. Dies hat sich der "Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln E.V." zunutze gemacht, der entsprechende (seiner Ansicht nach irreführende) Wirkungsaussagen von Online-Händlern abmahnt.

Maximal 2 Watt Standby-Verbrauch ab 2010 - Neue EG-Verordnung zum Stromverbrauch von Haushalts- und Bürogeräten

Maximal 2 Watt Standby-Verbrauch ab 2010 - Neue EG-Verordnung zum Stromverbrauch von Haushalts- und Bürogeräten

Am 17. Dezember 2008 hat die EU-Kommission eine Verordnung zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Stromverbrauch von Haushalts- und Bürogeräten im Bereitschafts- und Aus-Zustand erlassen (Verordnung (EG) Nr. 1275/2008). Darin werden strenge Maximalverbrauchswerte für Geräte im Aus- und Standby-Zustand festgesetzt.

„Messer, Gabel, Scher’ und Licht…“ – vom kinder- und rechtssicheren Handel mit Feuerzeugen
22.01.2009, 13:14 Uhr | Verkauf von Feuerzeugen

„Messer, Gabel, Scher’ und Licht…“ – vom kinder- und rechtssicheren Handel mit Feuerzeugen

Kein Witz: Feuerzeuge sind spaßbefreit – und keiner hat’s gemerkt. Auf Basis geltenden EU-Rechts verbietet die „Feuerzeug-Verordnung“ bereits seit dem 11. März 2008 alle Feuerzeuge „mit Unterhaltungseffekt“, und auch andere Feuerzeuge sind strikten Anforderungen unterworfen worden. Kürzlich erst wurde ein Klient der IT-Recht-Kanzlei von der zuständigen Behörde mit dem Vorwurf überrascht, er handle mit illegalen Waren.

Wie Sie beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet auf rechtssicherem Terrain bleiben!
04.12.2008, 17:28 Uhr | Verkauf von Ersatzteile

Wie Sie beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet auf rechtssicherem Terrain bleiben!

In der Vergangenheit ist es beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten gekommen.Dabei bekämpfen die Markeninhaber, beispielsweise Druckerhersteller, ihre Konkurrenten mit allen rechtlichen Mitteln. Vor allem das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht sollten die Drittanbieter beachten.

Verhütung juristischer Unfälle im Online-Handel mit Kondomen
03.12.2008, 12:25 Uhr | Verkauf von Erotikartikel / Kondome

Verhütung juristischer Unfälle im Online-Handel mit Kondomen

Den Umgang mit Kondomen sollte nicht nur der Endverbraucher sicher beherrschen, auch die Händler müssen einige Vorkenntnisse mitbringen. Denn wer Kondome bisher unter der Kategorie „Spielzeug“ verortet hat, wird umdenken müssen – der Gesetzgeber sieht die Sache nämlich anders.

Wie kennzeichnet man Bleikristalle und Kristallgläser richtig? – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Wie kennzeichnet man Bleikristalle und Kristallgläser richtig? – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Ja, tatsächlich. Es gibt ein Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas (KrGlasKennzG). Was ist hier zu beachten? Wann darf etwa mit der Bezeichnung „Kristallglas“ geworben werden? Die IT-Recht Kanzlei klärt die wichtigsten Fragen.


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