Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Markenabmahnungen nonstop: Die Blacklist der abgemahnten Marken
09.04.2021, 12:26 Uhr | Handlungsanleitungen

Markenabmahnungen nonstop: Die Blacklist der abgemahnten Marken

Markenabmahnungen erleben gerade eine Hochzeit. Noch nie wurde derart hochfrequent in diesem Rechtsbereich abgemahnt. Seit gut 15 Jahren schon berät die IT-Recht Kanzlei ihre Mandanten bei Markenabmahnungen. Damit über diesen Zeitraum kein Wissen verloren geht, hat die IT-Recht Kanzlei die abgemahnten Marken der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf weit über 200 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste wirklich eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren diese Liste natürlich auch weiterhin und bieten sie exklusiv für alle Mandanten der IT-Recht Kanzlei als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an. Nach dem Motto: Prävention statt Repression.

AG Lehrte: Pflicht zur Erteilung einer Negativauskunft bei Nichtverarbeitung personenbezogener Daten
09.04.2021, 10:02 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

AG Lehrte: Pflicht zur Erteilung einer Negativauskunft bei Nichtverarbeitung personenbezogener Daten

Die DSGVO spricht Betroffenen ein weitreichendes Auskunftsrecht bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen zu. Mit der Frage, ob der Verantwortliche auf ein Auskunftsersuchen auch dann zu reagieren hat, wenn keinerlei Daten der Person bei ihm vorhanden sind, beschäftigte sich vor kurzem das Amtsgericht Lehrte in seinem Beschluss vom 03.02.2021 (Az.: 9 C 139/20). Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Ab sofort: Zwei neue Muster zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop
07.04.2021, 14:14 Uhr | Hausverbot/ Hausrecht bei Online-Shop

Ab sofort: Zwei neue Muster zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop

Auch im Internet können sich Händler auf ihr Hausrecht berufen und Bestellungen unliebsamer Kunden ablehnen. Im Einzelfall zeigen sich solche Kunden aber penetrant und machen sich die weitgehend automatisierten Bestellabläufe zunutze, um die Ablehnung vertraglicher Beziehungen von Seiten des Händlers zu ignorieren. Speziell für diese Fälle bietet die IT-Recht Kanzlei Mandanten ab sofort zwei neue Musterschreiben an, mit denen Händler Ihr Hausrecht rechtswirksam durchsetzen können.

Amazon: Neue Bestellbestätigungen genügen nicht den gesetzlichen Anforderungen
06.04.2021, 11:27 Uhr | Amazon

Amazon: Neue Bestellbestätigungen genügen nicht den gesetzlichen Anforderungen

Online-Händler müssen ihren Kunden nach einer Bestellung im Fernabsatz eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung zu stellen. Dies gilt freilich auch für Händler, die ihre Waren über den Marktplatz von Amazon verkaufen. Nunmehr hat Amazon den Inhalt seiner automatisch per E-Mail versendeten Bestellbestätigungen dergestalt geändert, dass der konkrete Vertragsinhalt dort nicht mehr angezeigt wird. Dies betrifft auch solche E-Mails, die Amazon im Auftrag von Marktplatz-Händlern an deren Kunden versendet. Die rechtlichen Auswirkungen beleuchten wir im folgenden Beitrag.

OLG Köln: Instagram -  persönliche Empfehlung oder doch Schleichwerbung?
01.04.2021, 12:01 Uhr | Instagram

OLG Köln: Instagram - persönliche Empfehlung oder doch Schleichwerbung?

Nur persönliche Meinung oder schon Werbung? Diese Frage im Bereich Influencer-Marketing ist fast so alt wie der Begriff Influencer. Die Grad zwischen bezahlter Werbung und persönlicher Empfehlung ist sehr schmal und Influencer werden nicht selten abgemahnt, wenn ihre Postings nicht entsprechend als Werbung gekennzeichnet sind. Gerichtliche Entscheidungen gibt es dazu viele - hierzu reiht sich nun auch das OLG Köln mit einer aktuellen weiteren Entscheidung (Urteil vom 19.02.2021, Aktenzeichen: 6 U 103/20) ein....

OVG Lüneburg: Einwilligungslose Veröffentlichung eines Gruppenfotos auf Facebook verstößt gegen DSGVO
31.03.2021, 09:57 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OVG Lüneburg: Einwilligungslose Veröffentlichung eines Gruppenfotos auf Facebook verstößt gegen DSGVO

Viele Veranstalter sind aus Gründen der Image- und Reichweitenwerbung daran interessiert, Bilder erfolgreicher Events auf sozialen Medien zu teilen. Sind auf solchen Lichtbildern auch Gruppen individuell erkennbarer Personen abgebildet, kollidiert das Werbeinteresse aber grundsätzlich mit dem Datenschutzrecht. Abbildungen Dritter sind deren personenbezogene Daten und dürfen nicht ohne Weiteres ins Netz gestellt werden. Wie das Teilen von Gruppenfotos durch Veranstalter auf Facebook ohne die ausdrückliche Einwilligung der Abgebildeten im Lichte der DSGVO zu bewerten ist, entschied jüngst mit Beschluss vom 19.01.2021 (Az. 11 LA 16/20) das OVG Lüneburg.

Vorsicht bei Datentransfers an US-Dienste: BayLDA erklärt Nutzung von Mailchimp für grundsätzlich datenschutzwidrig
26.03.2021, 11:08 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Vorsicht bei Datentransfers an US-Dienste: BayLDA erklärt Nutzung von Mailchimp für grundsätzlich datenschutzwidrig

Ein Großteil der Online-Händler nutzt für Newsletter-Kampagnen die Dienste externer Serviceanbieter, welche die Organisation, Gestaltung und Versendung von Werbemails übernehmen. Fällt die Auswahl hier auf US-amerikanische Dienstleister, kann dies für europäische Online-Händler allerdings zum datenschutzrechtlichen Fallstrick werden. Nach Wegfall des EU-US-Privacy-Shield sind Datenübermittlungen an Newsletterversand-Dienstleister in den USA nicht mehr ohne Weiteres möglich. Dies belegt eindrucksvoll eine aktuelle Entscheidung des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA) vom 15.03.2021, das einem Online-Händler aus Datenschutzgründen die Nutzung der Dienste von Mailchimp untersagte. Mehr zu den Details der Entscheidung und den Konsequenzen für den Online-Handel lesen Sie im folgenden Beitrag.

BGH: Extra-Gebühren bei Zahlung per PayPal oder Sofortüberweisung zulässig, aber...
25.03.2021, 13:12 Uhr | Paypal

BGH: Extra-Gebühren bei Zahlung per PayPal oder Sofortüberweisung zulässig, aber...

Der BGH hat heute entschieden, dass Unternehmen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben dürfen, wenn das Entgelt allein für die Nutzung dieser Zahlungsmittel und nicht für eine damit im Zusammenhang stehende Nutzung einer Lastschrift, Überweisung oder Kreditkarte verlangt wird.

Energieverbrauchskennzeichnung: In welcher Sprache sind Produktdatenblätter darzustellen?
24.03.2021, 11:03 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Energieverbrauchskennzeichnung: In welcher Sprache sind Produktdatenblätter darzustellen?

Zum 01.03.2021 wurden für diverse Haushaltsgeräte die Vorgaben der Energieverbrauchskennzeichnung reformiert und neue Effizienzlabel und Produktdatenblätter eingeräumt. Während die Label sprachneutral weit überwiegend aus Piktogrammen und optischen Elementen bestehen, sind in den Produktdatenblättern diverse Informationen in Textform aufgeführt. In welcher Sprache müssen Online-Händler die Produktdatenblätter darstellen und was ist zu tun, wenn diese bislang nur auf Englisch verfügbar sind? Wir gehen der Frage nach.

Ab 01.07.2021: USt-IdNr. wird Pflicht für Verkaufen bei eBay.de (und vermutlich weiteren Marktplätzen)
23.03.2021, 08:50 Uhr | eBay

Ab 01.07.2021: USt-IdNr. wird Pflicht für Verkaufen bei eBay.de (und vermutlich weiteren Marktplätzen)

Jahr für Jahr gehen den EU-Mitgliedsstaaten hunderte Millionen Euro an Steuereinnahmen verloren, weil Online-Händler bezüglich der über Online-Marktplätze verkauften Waren die Umsatzsteuer nicht abführen. Deswegen nimmt der Staat die Betreiber von Online-Marktplätzen bereits seit dem Jahr 2019 in die Haftung für nicht abgeführte Umsatzsteuer. Eine zum 01.07.2021 eintretende Verschärfung sorgt für Handlungsbedarf bei vielen Online-Händlern.

Leitfaden: Kühlgeräte (z.B. Kühlschränke) richtig im Internet kennzeichnen (Update 2021)
22.03.2021, 14:52 Uhr | Verkauf von Kühlgeräten

Leitfaden: Kühlgeräte (z.B. Kühlschränke) richtig im Internet kennzeichnen (Update 2021)

Zum 01.03.2021 hat die neue EU-Verordnung 2019/2016 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Kühlgeräten vollständig reformiert und etabliert seitdem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (Werbung, technisches Werbematerial, Angebote). Wie Kühlgeräte im Internet nach geltendem Recht korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.

Vor Verkauf: Checkliste der IT-Recht Kanzlei durchgehen und Abmahngefahr minimieren
22.03.2021, 14:04 Uhr | Handlungsanleitungen

Vor Verkauf: Checkliste der IT-Recht Kanzlei durchgehen und Abmahngefahr minimieren

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Sie sind neuer Update-Service-Mandant der IT-Recht Kanzlei und wollen rechtssicher in den Verkauf starten oder möchten als Bestandsamandant die Abmahngefahr für Ihre bestehende Verkaufspräsenz minimieren? Wir haben für Sie eine Checkliste erstellt, die Ihnen den Start erleichtern soll bzw. Ihnen dabei hilft, viele Stolperfallen im Ecommerce aus dem Weg zu räumen. Nutzen Sie unser exklusiv für Sie als Update-Service-Mandant über Jahre gesammeltes Know-how.

OLG Frankfurt: „Acryl“ statt „Polyacryl“ bei Textilkennzeichnung nicht abmahnbar
22.03.2021, 08:35 Uhr | Verkauf von Textilien

OLG Frankfurt: „Acryl“ statt „Polyacryl“ bei Textilkennzeichnung nicht abmahnbar

Wer online Textilien verkauft, muss im Angebot die enthaltenen Fasern kennzeichnen. Die Vorgaben der Textilkennzeichnungsverordnung sind sehr formalistisch und schreiben genaue Bezeichnungen für die einzelnen Faserarten vor. Die Kurzform „Acryl“ für die Polyacrylfaser dürfte schon zu hunderten Abmahnungen geführt haben. Zu Unrecht, wie nun das OLG Frankfurt entschied.

OLG Köln: „Ab-Preis“-Angaben in Amazon-Angebotsübersichten zulässig
19.03.2021, 13:42 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Köln: „Ab-Preis“-Angaben in Amazon-Angebotsübersichten zulässig

Amazon weist in seinen Angebotsübersichten „Ab-Preise“ aus. Sie sollen es Verbrauchern ermöglichen, zwischen Angeboten verschiedener Anbieter des gleichen Produktes das günstigste auszuwählen. Bei der Reihenfolge der Preise werden auch die Versandkosten berücksichtigt. Sie ergeben mit dem Warenpreis den Kaufpreis. Der Preis des Produktes mit dem niedrigsten Kaufpreis wird schließlich als „Ab-Preis“ dargestellt. Weil für den Ab-Preis die Kombination aus Warenpreis und Versandkosten maßgeblich sei, müsse der Preis gerade nicht durch den Brutto-Warenpreis eines Produktes erzielt werden, urteilte das OLG Köln am 28.09.2020 (Az. 6 U 232/19), und erklärte die Ab-Preis-Angabe daher für zulässig. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Wettbewerbsverstöße: Die „Großen“ machen es auch nicht besser – werden aber kaum abgemahnt
18.03.2021, 16:31 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Wettbewerbsverstöße: Die „Großen“ machen es auch nicht besser – werden aber kaum abgemahnt

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei werden bei Prüfungen von Shops und Angeboten hinsichtlich festgestellter Mängel häufig damit konfrontiert, dass Amazon und Co. es doch genau so machen würden. Doch warum ist das so, dass die „Großen“ mit Verstößen, für welche die „Kleinen“ tausendfach abgemahnt werden oft durchkommen? Ein Erklärungsversuch am Beispiel des neuen eBay-Auftritts der Ford-Werke GmbH.

Erweiterte Garantie-Informationspflichten „dank“ neuer Produktdatenblätter für energieverbrauchsrelevante Produkte
17.03.2021, 11:34 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Erweiterte Garantie-Informationspflichten „dank“ neuer Produktdatenblätter für energieverbrauchsrelevante Produkte

Mit der Reform der Effizienzetiketten und Produktdatenblätter für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte zum 01.03.2021 ging für betroffene Händler bereits ein beträchtlicher Umstellungsaufwand einher. Damit aber leider nicht genug. Weil die neuen Produktdatenblätter stets Informationen über bestehende Herstellergarantien enthalten und Händlern so als „Garantiewerbung“ zugerechnet werden können, sind sie nunmehr auch zur Bereitstellung umfänglicher Garantieinformationen verpflichtet. Hintergründe und Lösungsmöglichkeiten zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.

Welches Recht gilt für das Impressum eines Online-Händlers bei grenzüberschreitendem Onlinehandel in der EU?
15.03.2021, 16:11 Uhr | Impressum

Welches Recht gilt für das Impressum eines Online-Händlers bei grenzüberschreitendem Onlinehandel in der EU?

Online-Händler, die Waren oder Dienstleistungen in mehreren EU-Mitgliedsstaaten anbieten, sind mit der Frage konfrontiert, welches Recht für die Pflichtangaben zu ihrem Impressum maßgebend ist. Das kann zum Beispiel für Online-Unternehmen, die einen Hauptsitz in einem EU-Staat haben und mehrere Niederlassungen in verschiedenen EU-Staaten gegründet haben, eine Herausforderung werden und würde die Tätigkeit eines Online-Unternehmens in der EU erheblich erschweren. Es ist daher nützlich zu wissen, welches Recht innerhalb der EU für die Angaben zum Impressum maßgebend sind. Im aktuellen Fragen- und Antworten-Katalog soll hierzu im Einzelnen Stellung genommen werden.

Verzögerungen für neue Effizienzetiketten und Produktdatenblätter auf eBay: Wer haftet?
15.03.2021, 12:53 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Verzögerungen für neue Effizienzetiketten und Produktdatenblätter auf eBay: Wer haftet?

Zum 01.03.2021 sind für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte neue Effizienzetiketten und Produktdatenblätter verpflichtend geworden. Die Frist, die neuen Dokumente gegen die alten auszutauschen und hierbei den geänderten Kennzeichnungsanforderungen zu entsprechen, läuft noch bis einschließlich zum 19.03.2021. Vor allem auf Handelsplattformen wie eBay ist zu beobachten, dass sich die Betreiber sich mit der Umstellung auf das neue Kennzeichnungssystem bisher Zeit lassen. Ob Händler oder die Plattform selbst für die nicht rechtzeitige Umstellung die Verantwortung tragen, klären wir im heutigen Beitrag.

Paypal straft Händler ab: Ab dem 30.04.2021 droht bei Käuferschutzfällen eine Konfliktgebühr
15.03.2021, 11:59 Uhr | Paypal

Paypal straft Händler ab: Ab dem 30.04.2021 droht bei Käuferschutzfällen eine Konfliktgebühr

Der Zahlungsanbieter Paypal erfreut sich bei Käufern einer sehr hohen Beliebtheit. Daher ist dessen Nutzung auch für die Onlinehändler quasi unvermeidbar. Eine angekündigte AGB-Änderung seitens Paypal schafft zum 30.04.2021 jedoch eine gravierende nachteilige Folge für die Händler. Lesen Sie mehr in unserem Beitrag.

AGB für Kleinunternehmer: abmahnsichere Rechtstexte
12.03.2021, 16:15 Uhr | Kleinunternehmer und AGB

AGB für Kleinunternehmer: abmahnsichere Rechtstexte

Wer im „Nebenerwerb“ mit dem Onlinehandel startet, der nutzt häufig zur steuerlichen Vereinfachung die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG. Dies muss in den Rechtstexten Berücksichtigung finden, soll rechtssicher angeboten werden. Im Folgenden finden auch Mandanten der IT-Recht Kanzlei eine Anleitung, wie die Rechtstexte schnell auf die Kleinunternehmerregelung angepasst werden können.


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