Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Frage des Tages: Besteht bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?

02.06.2023, 10:39 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Besteht bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?

Ob Dokumente, Audioinhalte, Videoinhalte oder Dienstleistungen wie Online-Kurse oder Streaming-Dienste, immer häufiger werden Inhalte oder Dienstleistungen in digitaler Form über das Internet angeboten. Das Gesetz sieht für Verträge über digitale Inhalte oder Dienstleistungen besondere Regelungen vor. Dies gilt u. a. auch für die Regelungen zum Widerrufsrecht für Verbraucher. In unserer Beratungspraxis werden wir häufig mit der Frage konfrontiert, ob für Verträge über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen überhaupt ein Widerrufsrecht besteht, über das belehrt werden muss. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund.

LG Koblenz: Irreführung durch Netto-Preise für Photovoltaikprodukte ohne aufklärenden Zusatz bei Google-Shopping

01.06.2023, 10:07 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Koblenz: Irreführung durch Netto-Preise für Photovoltaikprodukte ohne aufklärenden Zusatz bei Google-Shopping

Für bestimmte Solarmodule und essentielles Zubehör gilt seit dem 01.01.2023 ein reduzierter Mehrwertsteuersatz von 0%. Da dieser allerdings von bestimmten Verwendungsvoraussetzungen und Erwerbereigenschaften abhängt, sorgt die Steuerermäßigung für rechtliche Probleme bei Preisangaben im Internet insbesondere dort, wo das Darstellungsmedium nur begrenzten Platz bietet. Zu Preisangaben für steuerermäßigte Photovoltaikmodule in Google-Shopping-Anzeigen entschied jüngst das LG Koblenz und urteilte, dass bei Angabe eines Nettopreises ein Unterlassen des Hinweises auf den 0%-Steuersatz und dessen Voraussetzungen eine Irreführung begründe.

Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet

24.05.2023, 11:30 Uhr | Verkauf von Spielzeug

Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet

Der gewerbliche Verkauf von Spielzeug löst eine spezielle Warnhinweispflicht mit dem Ziel der sicheren Verwendung aus, die Aufsichtspflichtige sensibilisieren soll. Die Warnhinweise erklären das Spielzeug entweder als für bestimmte Altersklassen ungeeignet oder knüpfen den Gebrauch an weitere Sicherheitsmaßnahmen. Dass nach geltendem Recht Spielzeug-Warnhinweise auch online zwingend erforderlich sind, aber nach wie vor häufig vergessen werden, machen sich aktuell vermehrt Abmahner zu eigen.

Shopify-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei: Automatische Absicherung von bereits mehr als 5.000 Händlern

24.05.2023, 06:36 Uhr | Shopify

Shopify-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei: Automatische Absicherung von bereits mehr als 5.000 Händlern

Bereits mehr als 5.000 Mandanten der IT-Recht Kanzlei nutzen erfolgreich die Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei zum Shopsystem von Shopify und sichern somit auf einfache Weise ihren Webshop rechtlich ab. Wie erläutern in diesem Beitrag, was unsere AGB-Schnittstelle für Shopify eigentlich genau ist, wie einfach sie funktioniert und wieso sie bei unseren Mandanten so beliebt ist.

EuGH zum DSGVO-Schadensersatz: Anspruchsvoraussetzungen und Schadenserheblichkeit

22.05.2023, 07:43 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

EuGH zum DSGVO-Schadensersatz: Anspruchsvoraussetzungen und Schadenserheblichkeit

Der Schadensersatzanspruch nach der DSGVO ist ob seiner Anforderungen und Rechtsfolgen seit jeher umstritten, weil die Verordnung in den maßgeblichen Bestimmungen anstatt konkreter Kriterien unbestimmte Rechtsbegriffe verwendet. Nun hat sich der EuGH erstmalig zu den Anspruchsvoraussetzungen positioniert und darüber hinaus entschieden, ob ersatzfähige immaterielle Schäden eine gewisse Erheblichkeitsschwelle erreichen müssen. Dieser Beitrag zeigt, was nach EuGH für einen begründeten DSGVO-Schadensersatz erfüllt sein muss.

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden (Update)

17.05.2023, 12:44 Uhr | Facebook

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden (Update)

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Facebook mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können. Die nachfolgende Handlungsanleitung berücksichtigt das neue Facebook-Design, sowie unterschiedliche Arten von Facebook-Seiten und stellt eine allgemeinverbindliche Lösung zur Hinterlegung der notwendigen rechtlichen Informationen auf Facebook bereit.

Frage des Tages: Brauche ich denn überhaupt AGB?

16.05.2023, 17:08 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Frage des Tages: Brauche ich denn überhaupt AGB?

Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, gehören zum Tagesgeschäft für Online-Händler. Doch brauche ich als Händler denn zwingend AGB oder kann ich diese auch weglassen? Auf diese Fragestellung gehen wir gerne näher ein.

Jetzt wird es ernst: WEEE-Nummern müssen bald auf Marktplätzen hinterlegt werden!

13.05.2023, 22:45 Uhr | Elektrogesetz

Jetzt wird es ernst: WEEE-Nummern müssen bald auf Marktplätzen hinterlegt werden!

Der Gesetzgeber nimmt Online-Marktplätze wie etwa Amazon oder eBay zunehmend in die Pflicht, um das Anbieten nicht verkehrsfähiger Ware zu verhindern. Ab dem 01.07.2023 müssen die Marktplätze in Deutschland im Rahmen einer neuen Verpflichtung prüfen, ob bei ihnen angebotene Elektro(nik)geräte von einem ordnungsgemäß im Sinne des ElektroG registrieren Hersteller stammen.

LG Köln: Kontaktformular auf Internetseite und E-Mail- Übersendung

12.05.2023, 10:55 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

LG Köln: Kontaktformular auf Internetseite und E-Mail- Übersendung

Ein Kontaktformular bietet den Kunden einer Webseite die Möglichkeit unkompliziert und schnell mit einem Unternehmen in Kontakt zu treten. Allerdings kann die Verwendung eines Kontaktformulars dann zur Haftungsfalle werden, wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass die Nutzung des Kontaktformulars willentlich und wissentlich durch den per E-Mail kontaktierten erfolgte. Kann der Kontaktierende diesen Nachweis nicht führen, liegt eine unerwünschte E-Mail-Werbung vor, die Unterlassungs- und Schadensersatzansprüch nach sich ziehen. Lesen Sie mehr zur. Entscheidung des LG Köln in unserem Beitrag.

OLG Dresden: Keine DSGVO-Ansprüche für juristische Personen

11.05.2023, 07:24 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OLG Dresden: Keine DSGVO-Ansprüche für juristische Personen

Die DSGVO bildet innerhalb der EU den Rechtsrahmen für den Schutz personenbezogener Daten und stellt betroffenen natürlichen Personen wirksame Rechte und Ansprüche für die Kontrolle von Datenverarbeitungen zur Verfügung. Wie jedoch zu entscheiden ist, wenn eine juristische Person entsprechende Ansprüche nach der DSGVO geltend machen möchte, klärte jüngst das OLG Dresden. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

10.05.2023, 12:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Anleitung: Rechtstexte auf eine Strato-Homepage übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

Strato gehört zu den führenden Anbietern von Shop- und Homepage-Baukasten-Lösungen in Deutschland. Diese Anleitung zeigt, wie Seitenbetreiber die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei per intuitiver Datenschnittstelle mit wenigen Klicks rechtssicher auf ihrer Strato-Homepage einbinden und dauerhaft aktuell halten können.

eBay Kleinanzeigen wird zu „Kleinanzeigen“: IT-Recht Kanzlei hat Rechtstexte angepasst!

10.05.2023, 11:44 Uhr | eBay

eBay Kleinanzeigen wird zu „Kleinanzeigen“: IT-Recht Kanzlei hat Rechtstexte angepasst!

Schon seit 2021 steckt hinter eBay Kleinanzeigen nicht mehr eBay, sondern der Konzern Adevinta aus Norwegen. Dies ist der größte Betreiber von Online-Kleinanzeigenportalen weltweit. Nun wurde angekündigt, dass aus eBay Kleinanzeigen zum 16.05.2023 „Kleinanzeigen“ wird. Im Folgenden fassen wir zusammen, welche Auswirkungen dies für Händler hat, die bei eBay Kleinanzeigen verkaufen.

Affiliates augefpasst: Grundpreisangabe auch für Publisher verpflichtend

08.05.2023, 12:41 Uhr | Preisangabenverordnung

Affiliates augefpasst: Grundpreisangabe auch für Publisher verpflichtend

Fehlende bzw. falsche Grundpreiseangaben sind der Abmahngrund schlechthin. Auch bloße Affiliates sind von der Grundpreisangabepflicht betroffen, wie ein aktuelles Urteil des LG Hamburg zeigt.

LG Gießen: Netto-Preis für umsatzsteuerbefreite Photovoltaik-Produkte bei Google Shopping rechtmäßig

05.05.2023, 08:08 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Gießen: Netto-Preis für umsatzsteuerbefreite Photovoltaik-Produkte bei Google Shopping rechtmäßig

Seit dem 01.01.2023 kann für Solarmodule und essentielles Zubehör eine reduzierte Mehrwertsteuer von 0% gelten. Ob dies der Fall ist, hängt von der konkreten Verwendung ab. Online-Händler haben dadurch große Schwierigkeiten bei korrekten Preisangaben, weil sich dabei meist entweder nur der ermäßigungsberechtigte oder der -unberechtigte Erwerberkreis berücksichtigen lässt. Als erstes Gericht hat nun das LG Gießen über die Rechtmäßigkeit von bloßen Nettopreisangaben für Photovoltaik in Google-Shopping-Anzeigen entschieden und bei Online-Händlern für Erleichterung gesorgt.

eBay-Händler aufgepasst: Neue Abmahnwelle wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen

03.05.2023, 17:41 Uhr | eBay

eBay-Händler aufgepasst: Neue Abmahnwelle wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen

Wer auf eBay gewerblich verkauft, muss nicht nur in den „eBay-Rücknahmebedingungen“ eine rechtskonforme Widerrufsbelehrung hinterlegen, sondern zusätzlich auch eine eBay-seitige Eingabe zur Widerrufsfrist bedienen. Vor allem Händler, die am eBay-Plus-Programm teilnehmen und mithin längere Widerrufsfristen einräumen, tappen hierbei in eine Falle, wenn sie die Widerrufsfrist in der Widerrufsbelehrung nicht mit der separaten eBay-Angabe in Einklang bringen. Dies machen sich derzeit vermehrt Abmahner zu Nutze. Die IT-Recht Kanzlei erklärt die Problematik und zeigt, worauf eBay-Händler achten müssen.

EasyScan: Anleitung zur Bedienung des Website-Scanners

01.05.2023, 14:16 Uhr | Handlungsanleitungen

EasyScan: Anleitung zur Bedienung des Website-Scanners

Mit „EasyScan“ können Mandanten ihren Internetauftritt mit wenigen Klicks auf datenschutzrelevante Dienste prüfen und ihre Datenschutzerklärungen für Homepages und/oder Online-Shops vorkonfigurieren lassen - vollautomatisch. Wie die neue Funktion bestmöglich zu bedienen ist, zeigt diese Handlungsanleitung.

ArbG Oldenburg: 10.000 Euro Schadensersatz bei verspäteter DSGVO-Auskunft

21.04.2023, 09:29 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

ArbG Oldenburg: 10.000 Euro Schadensersatz bei verspäteter DSGVO-Auskunft

Das Auskunftsrecht ist das zentrale Instrument der DSGVO, um Betroffenen die Kontrolle der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu ermöglichen. Wer als Datenverantwortlicher Auskunftsgesuchen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nachkommt, riskiert rechtliche Konsequenzen. Dass diese bis zu einer Schadensersatzpflicht in fünfstelliger Dimension reichen können, zeigt ein aktuelles Urteil des ArbG Oldenburg. Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.

Häufig abgemahnte Begriffe in der Werbung

19.04.2023, 17:17 Uhr | Handlungsanleitungen

Häufig abgemahnte Begriffe in der Werbung

Gerade im Online-Handel wird gerne mit bestimmten Schlagworten geworben. Damit soll nicht nur bei den angesprochenen Personen die gewünschte Aufmerksamkeit erregt, sondern auch bei den einschlägigen Suchmaschinen ein gutes Ergebnis erzielt werden. Doch ist bei der Werbung mit bestimmten Begriffen Vorsicht geboten. So haben einige Werbeaussagen bereits des Öfteren zu kostenpflichtigen Abmahnungen geführt. Unsere aktuelle Liste gibt unseren Mandanten einen Überblick über die derzeit aus unserer Sicht am häufigsten abgemahnten Werbeaussagen.

BGH: Gesetzliche Privilegierung greift nur bei unveränderter Übernahme der Muster-Widerrufsbelehrung

19.04.2023, 16:40 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

BGH: Gesetzliche Privilegierung greift nur bei unveränderter Übernahme der Muster-Widerrufsbelehrung

Zur Vereinfachung der gesetzlichen Informationspflichten hat der Gesetzgeber Unternehmern für unterschiedliche Fallkonstellationen Muster-Widerrufsbelehrungen an die Hand gegeben, bei deren korrekter Verwendung eine gesetzliche Privilegierung zu Gunsten des Unternehmers greift. Mit Urteil vom 01.12.2022 hat der BGH klargestellt, dass die gesetzliche Privilegierung nur dann greift, wenn das gesetzliche Muster unverändert übernommen wird. Dies hat auch Auswirkungen auf den Online-Handel.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

14.04.2023, 19:26 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren beraten wir nun schon im Bereich Markenrecht. Dabei spielt gerade die Beratung bei Markenabmahnungen eine große Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 200 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste auch weiterhin und bieten sie exklusiv unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

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