Ein wenig kurios, aber so tatsächlich geschehen: Es wurde ein Luftballon verkauft, auf dessen Verpackung sich kein entsprechender Warnhinweis befunden hat. Der Verkäufer wurde nun von einem Mitbewerber abgemahnt. Alles nur heiße Luft?
Die Widerrufsbelehrung bzw. das Widerrufsformular ist seit Jahren immer wieder Gegenstand von zahlreichen Abmahnungen. In den meisten Fällen wird die fehlende oder veraltete Widerrufsbelehrung abgemahnt. Seltener geht es jedoch um die Frage, in welchem Zeitpunkt die Belehrung über die Widerrufsbelehrung bzw. das Muster-Widerrufsformular zu erfolgen hat. Das LG Koblenz hatte sich jetzt genau mit der Frage zur zeitlichen Komponente beschäftigen müssen. Lesen Sie mehr zu diesem Fall in unserem Beitrag.
Im täglichen elektronischen Schriftverkehr fällt seit der Geltung der DSGVO zunehmend auf, dass zahlreiche Unternehmer ihre Mailsignaturen mit umfangreichen Datenschutzhinweisen ausstatten und so jeder E-Mail eine eigene Datenschutzerklärung in Textform beistellen. Nicht von der Hand zu weisen ist, dass die DSGVO das datenschutzrechtliche Informationspflichtprogramm maßgeblich verschärft hat. Doch sind Online-Händler im Rahmen der geschäftlichen Kommunikation tatsächlich verpflichtet, ihren E-Mails diese weitgehenden Datenschutzhinweise beizufügen? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.
Die Pflicht, nach §5 Abs. 1 TMG bei der geschäftsmäßigen Nutzung von Telemedien ein Impressum vorzuhalten, hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren kontinuierlich auf gewerbliche Social-Media-Profile ausgedehnt. Gerade auf Facebook stellte die neuartige Impressumspflicht die Accountinhaber zu Beginn noch vor erhebliche Darstellungsprobleme. Allerdings haben die Betreiber inzwischen reagiert. Wie Sie mit wenigen Schritten ein Facebook-Impressum rechtssicher einbinden können, lesen Sie im folgenden Beitrag.
Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen von Onlineshops und gewerblichen Internetpräsenzen kommen sehr häufig Kontaktformulare zum Einsatz. Grundsätzlich ist die Gestaltung eines solchen Kontaktformulars rechtlich nicht sonderlich anspruchsvoll. Dennoch werden hierbei häufig wiederkehrende Fehler begangen, die den Anbieter des Kontaktformulars juristisch angreifbar machen. Die nachfolgende Handlungsanleitung zeigt auf, wie ein elektronisches Formular zur Kontaktaufnahmen nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher gestaltet werden kann.
Erst kürzlich hatte der EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des BGH über die Frage entschieden, ob Online-Händler verpflichtet sind, auf Ihrer Website generell eine Telefonnummer zur Kontaktaufnahme durch Verbraucher vorzuhalten. Nunmehr muss sich der EuGH im Rahmen eines neuen Vorabentscheidungsersuchens des BGH (Beschl. v. 7.3.2019 – I ZR 169/17) auch mit der Frage auseinandersetzen, ob Online-Händler in der Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer vorhalten müssen.
Das neue Verpackungsgesetz ist bereits seit dem 01. Januar 2019 in Kraft - doch noch immer erreichen uns viele Anfragen von Mandanten, die mit der Situation überfordert sind und nicht wissen, was als nächstes zu tun ist. Wir haben daher einen Leitfaden entwickelt, der noch einmal Schritt für Schritt erklärt, wie Online-Händler ihre Verpflichtung aus dem Verpackungsgesetz erfüllen können.
Mit Urteil vom 17.07.2019 hat das LG Düsseldorf (15 O 436/16) die Schadensersatzklage der Versandapotheke DocMorris gegen die Apothekerkammer Nordrhein über knapp 14 Millionen Euro abgewiesen.
Shopify ist nach eigenen Angaben die führende cloud-basierte Multi-Channel-Commerce-Plattform. Händler können mit der Lösung Shops auf unterschiedlichen Vertriebskanälen betreiben, einschließlich Web, Mobile, Social Media, Marktplätzen Popup-Stores. Auch in Shopify-Shops sind Händler aber freilich gehalten, die zahlreichen Informations- und Gestaltungspflichten des E-Commerce rechtskonform umzusetzen. Wie ein rechtskonformer Shopify-Auftritt durch die Umsetzung fernabsatzrechtlicher, preis- und artikelbezogener Informationspflichten sowie rechtlich notwendiger Ausgestaltungen von Bestellprozess, Warenkorb und Co. bestmöglich gelingt, zeigt die neue Serie der IT-Recht Kanzlei.
Der sechste und letzte Teil der Serie zur rechtlichen Absicherung von Shopify Shops zeigt auf, was Shopify-Händler nach Vertragsschlüssen, beim Versand von Newslettern und bei Einbindung des Facebook Pixel zu beachten haben. Lesen Sie nachfolgen, wie vertragliche Abschriften und Bestätigungen auf Shopify rechtssicher versandt werden, wie gesetzeskonforme Einwilligungen für Newsletter im Shopify-System eingeholt werden können und ob sich das Facebook Pixel bei Shopify rechtskonform einbinden lässt.
Nicht nur für Produktdetail-, sondern auch für Warenkorb- und Bestellübersichtsseiten schreibt das Gesetz gewisse Pflichtbestandteile vor. Wie lassen sich auf Shopify insofern erforderliche Preisinformationen im Warenkorb und im Checkout darstellen? Wie lässt sich die Bestellübersicht rechtskonform gestalten und wie werden AGB und Widerrufsbelehrung wirksam Vertragsbestandteile? Lesen Sie zu den notwendigen Maßnahmen mehr in Teil 5 der Serie zur rechtlichen Absicherung von Shopify-Shops.
Das geltende Verbraucherinformationsrecht verpflichtet Online-Händler auf Shopify zu einer Reihe von allgemein verbindlichen Auskünften, die dem Verbraucher die Kaufentscheidung erleichtern sollen. Lesen Sie in Teil 4 der Serie zur rechtlichen Absicherung von Shopify-Shops, wie auf Shopify wesentliche Produkteigenschaften, Lieferzeiten und Garantiebedingungen rechtskonform ausgewiesen werden können.
Teil 3 der Serie zur rechtlichen Absicherung von Shopify-Shops behandelt die Gestaltungsvorgaben, die Shopify-Händler zur Darstellung ihrer Versandbedingungen und zur Benennung der verfügbaren Zahlungsmittel umzusetzen haben. Wo auf Shopify können wie Versandbedingungen wirksam hinterlegt werden? Wie sind die Zahlungsmittel darzustellen? Gibt es eine Möglichkeit zur Einbindung von Logos der Zahlungsdiensteanbieter? Im nachstehenden Abschnitt lesen Sie, wie eien rechtskonforme Einbindung gelingt.
Teil 2 der Serie zur rechtlichen Absicherung von Shopify-Shops beschäftigt sich mit der ordnungsgemäßen Umsetzung der Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngV). Wie ist der Hinweis auf die enthaltene Mehrwertsteuer richtig in Übersichten und Detailseiten aufzunehmen? Wie richtig auf Versandkosten verwiesen? Lassen sich in Shopify auch Grundpreise darstellen und wie müssen schließlich Kleinunternehmer auf Shopify verfahren? Antworten auf diese und weitere Fragen finden sich mit entsprechenden Anleitungen im folgenden Abschnitt.
In Deutschland obliegt die Aufsicht über die Einhaltung der Gesetze zum Datenschutz den Datenschutzaufsichtsbehörden der Bundesländer. Um die Einhaltung geltenden Datenschutzrechts durch Verantwortliche zu überprüfen, sind die Behörden mit der Befugnis ausgestattet, im Vorfeld Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten anzufordern. Zur Durchsetzung dieses Informationsanspruches kann die Behörde Zwangsmittel androhen und vollstrecken. Das Verwaltungsgericht Mainz urteilte in diesem Zusammenhang am 09.05.2019 (Az. 1 K 760/18.MZ) darüber, ob ein Zwangsgeld in Höhe von 5000 Euro zur Durchsetzung eines behördlichen Informationsanspruches rechtmäßig ist.
Shopify ist nach eigenen Angaben die führende cloud-basierte Multi-Channel-Commerce-Plattform. Händler können mit der Lösung Shops auf unterschiedlichen Vertriebskanälen betreiben, einschließlich Web, Mobile, Social Media, Marktplätze, stationäre Geschäfte oder Popup-Stores. Mit welchen Schritten Händler ihre Shopify-Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und DSGVO-konformer Datenschutzerklärung rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten, wird in diesem Beitrag aufgezeigt.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihre Schutzpakete für eBay-Kleinanzeigen erweitert und stellt im Rahmen der enthaltenen AGB nunmehr auch Regelungen für Reparaturleistungen bereit. Diese sind für Unternehmer von Relevanz, die Ihren Kunden neben der Lieferung von Waren auch die Erbringung von Reparaturleistungen anbieten.
Im Online-Handel besteht die Pflicht, den Verbraucher genau und produktbezogen über den voraussichtlichen Liefertermin zu informieren. Gerade auf Do-It-Yourself-Plattformen werden Produkte aber nicht selten erst nach Aufgabe einer konkreten Bestellung angefertigt. Kürzlich erreichte uns in diesem Zusammenhang die Frage, wie bei Anfertigungen erst auf Bestellung die Lieferzeit korrekt zu berechnen und anzugeben ist. Im nachfolgenden Beitrag gibt die IT-Recht Kanzlei Antwort.
Shopify ist seit geraumer Zeit einer der weltweit führenden Anbieter von Shophosting-Systemen. Nicht zuletzt aufgrund der anwenderfreundlichen Nutzeroberfläche, der vielseitigen Funktionen und zahlreichen systeminternen Anleitungen bietet Shopify Händlern die Möglichkeit zur Einrichtung eines intuitiven und weitreichend personalisierbaren Absatzkanals. Auch in Shopify-Shops sind Händler aber freilich gehalten, die zahlreichen Informations- und Gestaltungspflichten des E-Commerce rechtskonform umzusetzen. Wie ein rechtskonformer Shopify-Auftritt durch die Umsetzung fernabsatzrechtlicher, preis- und artikelbezogener Informationspflichten sowie rechtlich notwendiger Ausgestaltungen von Bestellprozess, Warenkorb und Co. bestmöglich gelingt, zeigt die nachfolgende umfangreiche Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei.
Stars, Präsidenten, Sportler und Privatpersonen - weltweit mehr als 300 Millionen Menschen nutzen die Plattform Twitter. Der Social-Media-Dienst ist als Medium der Meinungsbildung und des Informationsaustausches nicht mehr wegzudenken. Gerade deshalb geht jedoch von dem Internetriesen auch die latente Gefahr aus, als Sprachrohr für falsche Informationen und Hetze zu dienen. Dem begegnet Twitter - ähnlich wie andere Plattformen - mit der Sperrung oder Löschung von Accounts. Nicht selten muss sich Twitter daraufhin den Vorwurf der Zensur gefallen lassen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in diesem Zusammenhang in seinem Beschluss vom 07.06.2019 (Az.: 11 O 3362/19) klargestellt, dass eine grundlose Sperrung eines Twitter-Accounts unzulässig ist.
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
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