Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
Alle einblenden
Ansicht schließen ↑

Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Abmahnfalle: Preisbindung bei Tabakwaren
15.11.2019, 08:08 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Abmahnfalle: Preisbindung bei Tabakwaren

Tabakwaren unterliegen nach dem deutschen Tabaksteuergesetz (TabStG), ähnlich wie Bücher oder bestimmte Arzneimittel, einer Preisbindung. Diese hat zur Folge, dass bei der Abgabe von Tabakwaren an den Endverbraucher der vom Hersteller bzw. Importeur festgelegte Verkaufspreis nicht über- oder unterschritten werden darf. In diesem Zusammenhang wurde ein Händler von Tabakerzeugnissen kürzlich Opfer einer Abmahnung. Der abmahnende Mitbewerber bezog sich dabei unter anderem auf das Kopplungsverbot, das es Händlern verbietet, den Verkauf von Tabakwaren mit anderen Waren zu koppeln.

Die Verpflichtung des Verkäufers zum Schadensersatz - Teil 8 der Serie zum Gewährleistungsrecht
14.11.2019, 16:56 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Die Verpflichtung des Verkäufers zum Schadensersatz - Teil 8 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Ein allseits unbeliebtes Thema für Händler und Verkäufer im Bereich des Gewährleistungsrechts – der Schadensersatz. Auch der geübte Rechtsanwender muss zuweilen sehr genau prüfen, unter welchen Umständen wie viel Schadensersatz verlangt werden kann. Teil 8 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht versucht übersichtlich und verständlich, Antworten auf die dringendsten Fragen rund um das Thema Schadensersatz im Gewährleistungsrecht zu geben.

Interview mit Ferry Hötzel von Shopify
14.11.2019, 15:38 Uhr | Shopify

Interview mit Ferry Hötzel von Shopify

Shopify ist nach Unternehmensangaben die führende cloud-basierte Multi-Channel-Commerce-Plattform und neuer Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei. Händler können mit der Lösung Shops auf unterschiedlichen Vertriebskanälen betreiben, einschließlich Web, Mobile, Social Media, Marktplätzen, stationären Geschäften oder Popup-Stores. Was diese Shoplösung interessierten Onlinehändlern zu bieten hat, haben wir Ferry Hötzel, Product Manager von Shopify, gefragt.

Handlungsanleitung: Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Update)
14.11.2019, 15:36 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Handlungsanleitung: Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Update)

Die Eindämmung des Tabakkonsums sowie die Gefahrensensibilisierung in Bezug auf das Rauchen sind bereits seit Jahrzehnten Gegenstand nationaler und europäischer gesetzgeberischer Bestrebungen. Neue, den Tabakmarkt revolutionierende Entwicklungen wie die E-Zigarette mit ihren dazugehörigen Liquids haben hierbei den Gesetzgeber dazu gezwungen, Anpassungen und Ausdehnungen bestehender Regularien vorzunehmen. In der Phase der Gesetzesanpassung hat es zeitweise auf diesem Gebiet gravierende Rechtsunsicherheiten und Auslegungsschwierigkeiten gegeben. Mit Inkrafttreten des neuen Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG) und der neuen Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) zum 20. Mai 2016 ist die Rechtslage jedoch klarer geworden. Der nachfolgende Beitrag soll einen Überblick dazu geben, was nach den neuen Vorschriften für den rechtssicheren Verkauf von E-Zigaretten und Liquids zu beachten ist.

Kunde gibt die falsche Lieferadresse an, wer trägt in diesem Fall die Versandkosten?
14.11.2019, 15:35 Uhr | Versandproblematiken

Kunde gibt die falsche Lieferadresse an, wer trägt in diesem Fall die Versandkosten?

Häufig sehen sich Online-Händler mit dem Problem konfrontiert, dass der Kunde im Rahmen der Bestellung eine falsche Lieferadresse angibt. In solch einem Fall wird oftmals die Zustellung der Ware für den Paketdienstleister unmöglich. In der Folge wird die Ware an den Online-Händler retourniert. Die große Frage dann: Wer trägt in diesem Fall die entstandenen Versandkosten?

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Vergleich der geltenden datenschutzrechtlichen Standards beim Cloud-Hosting in den USA und in Europa
13.11.2019, 14:36 Uhr | Hosting

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Vergleich der geltenden datenschutzrechtlichen Standards beim Cloud-Hosting in den USA und in Europa

Cloud-Hosting-Dienste gelten als neuer Standard für die Speicherung und Verwaltung von Informationen über das Internet. Hierbei entfalten sie eine besondere datenschutzrechtliche Relevanz, die sich vor allem auf die Globalität der Verarbeitungsvorgänge und die unterschiedlichen geltenden Datenschutzregime stützt. Gerade bei transatlantischen Cloud-Hosting-Angeboten kann es so immer wieder zu entscheidenden datenschutzrechtlichen Fragen kommen. Die neue Serie der IT-Recht Kanzlei vergleicht in 3 Teilen die datenschutzrechtlichen Standards und Voraussetzungen für Cloud-Hoster in den USA und in Europa.

Teil 3: Datenschutzrechte der Kunden von Cloudhosting-Anbietern in Europa und den USA
13.11.2019, 14:33 Uhr | Hosting

Teil 3: Datenschutzrechte der Kunden von Cloudhosting-Anbietern in Europa und den USA

Die im Grundsatz verschiedenen Datenschutzansätze in Europa und den USA begründen nicht nur unterschiedlich ausgeprägte Pflichtprogramme für Cloudhosting-Anbieter. Vielmehr wirken sie sich auch entscheidend auf die Rechte aus, mit denen die Kunden dieser Anbieter nach den Datenschutzgesetzen ausgestattet werden. Lesen Sie im Folgenden mehr zu den Berechtigungen, die Personen in Europa einerseits und in den USA andererseits bei der Inanspruchnahme von Cloudhosting-Diensten eingeräumt werden.

Teil 2: Datenschutzrechtliche Pflichten der Cloudhosting-Anbieter in Europa und den USA
13.11.2019, 14:31 Uhr | Hosting

Teil 2: Datenschutzrechtliche Pflichten der Cloudhosting-Anbieter in Europa und den USA

Mit unterschiedlichen rechtlichen Datenschutzstandards in Europa und in den USA sehen sich Cloud-Hosting-Anbieter bei transatlantischen Bezügen auch mit inhaltlich stark divergierenden Datenschutz- und Datensicherheitspflichten konfrontiert. Gegenüber stehen sich die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der amerikanische CLOUD Act. Lesen Sie nachfolgend, welche grundsätzlichen Pflichten Anbieter in Europa einerseits und in den USA andererseits zu erfüllen haben und welches Konfliktpotenzial dies mit sich bringt.

Teil 1: Ermittlung des anwendbaren Datenschutzrechts bei transatlantischen Cloud-Hosting-Diensten
13.11.2019, 14:25 Uhr | Hosting

Teil 1: Ermittlung des anwendbaren Datenschutzrechts bei transatlantischen Cloud-Hosting-Diensten

Während in Europa mit der der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ein allgemeinverbindlicher rechtlicher Datenschutzstandard eingeführt wurde, existieren auf der anderen Seite des Atlantiks in den USA vor allem sektorspezifische Datenschutzregelungen. Ein einheitlich geltendes Datenschutzrecht gibt es dort nicht. Diese Dualität der Datenschutzregimes stellt in Europa und in den USA ansässige Anbieter von Cloud-Hosting-Diensten auf die Probe, die ihren Kunden über eine virtualisierte Infrastruktur ohne zentralen Serverstandort weltweit abrufbare Hosting- und Serverleistungen vermitteln und so mit unzähligen von diesen Kunden eingespeisten Daten in Berührung kommen. Nach welchen Grundsätzen das anwendbare Datenschutzrecht beim Angebot von transatlantischen Cloud-Hosting-Leistungen zu bestimmen ist, soll im nachfolgenden ersten Teil unserer Beitragsserie zum US-europäischen Datenschutzrechtsvergleich für das Cloud-Hosting aufgezeigt werden.

Nun möglich: Rechtliche notwendige Informationen in eBay-Artikelbeschreibung verlinken
12.11.2019, 08:19 Uhr | eBay

Nun möglich: Rechtliche notwendige Informationen in eBay-Artikelbeschreibung verlinken

eBay-Händler standen bisweilen vor einem Problem: eBay mag keine externen Links in Artikelbeschreibungen. Viele Informationspflichten erfordern aber die Verlinkung externer Informationen, etwa hin zu Garantiebedingungen oder Sicherheitsdatenblättern des Herstellers. eBay.de hat hier nun reagiert und Händler können nun gewisse externe Informationen verlinken. Wie das geht, lesen Sie in unserem Beitrag.

Rechte des Händlers bei der Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall + Muster
10.11.2019, 13:45 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Rechte des Händlers bei der Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall + Muster

Üben Verbraucher ihr Widerrufsrecht aus, sind sie verpflichtet, die vom Widerruf erfasste Ware binnen 14 Tagen an den Händler zurückzuschicken. Meist aufgrund von Versehen in der Verbrauchersphäre kann es hierbei aber vorkommen, dass Gegenstand solcher Rücksendungen Artikel sind, die mit dem widerrufenen Vertrag in keinem Zusammenhang stehen. Welche Rechte dem Händler zustehen, wenn er widerrufsbedingt andere Ware als diejenige aus der widerrufenen Bestellung zurückerhält, zeigt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung.

Lieferung per Spedition – Welche Besonderheiten gibt es im Onlinehandel?
10.11.2019, 13:41 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Lieferung per Spedition – Welche Besonderheiten gibt es im Onlinehandel?

Inzwischen ist es durchaus verbreitet, dass Verbraucher auch Waren im Internet bestellen, die nicht paketversandfähig sind. Gerade bei sehr sperrigen oder schweren Waren wie etwa Möbeln ist ein Speditionsversand notwendig. Für Onlinehändler gibt es hierbei zahlreiche Besonderheiten und Fallstricke zu beachten, über die wir im folgenden Beitrag informieren möchten.

Berechnung der Widerrufsfrist im Zusammenhang mit Vertragsschlüssen im Internet
08.11.2019, 15:50 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Berechnung der Widerrufsfrist im Zusammenhang mit Vertragsschlüssen im Internet

Verbrauchern steht bei Warenkaufverträgen, die mit Unternehmern über das Internet geschlossen werden grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder zu Streitigkeiten über die Frage, wie lange der Verbraucher sein Widerrufsrecht im Einzelfall ausüben kann. Hierbei besteht insbesondere häufig Unsicherheit, wann die 14-tägige Frist im Einzelfall zu laufen beginnt. Dies ist gerade dann nicht immer auf den ersten Blick klar, wenn der Empfänger die von ihm bestellte Ware in Einzellieferungen erhält, wenn der Nachbar sie annimmt oder sie unabgeholt in der Postfiliale liegen bleibt.

DSGVO: DSK stellt Konzept zur Bußgeldbemessung bei Verstößen vor
08.11.2019, 14:18 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO: DSK stellt Konzept zur Bußgeldbemessung bei Verstößen vor

Der Bußgeldrahmen für DSGVO-Verstöße sieht Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro oder 4 Prozent des weltweiten Vorjahresumsatzes eines Unternehmens vor. Wie hoch DSGVO-Bußgelder aufgrund dieses sehr weitreichenden Rahmens konkret ausfallen, war bis dato weitgehend unklar. Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat nun ein Bußgeld-Konzept vorgestellt, das Licht in die dunkle Bußgeldberechnung bringt. Wie hoch Bußgelder danach künftig ausfallen werden, zeigen wir Ihnen im Folgenden.

Shopify-Shops rechtssicher machen: Anleitung (Update)
08.11.2019, 13:44 Uhr | Handlungsanleitungen

Shopify-Shops rechtssicher machen: Anleitung (Update)

Shopify ist seit geraumer Zeit einer der weltweit führenden Anbieter von Shophosting-Systemen. Nicht zuletzt aufgrund der anwenderfreundlichen Nutzeroberfläche, der vielseitigen Funktionen und zahlreichen systeminternen Anleitungen bietet Shopify Händlern die Möglichkeit zur Einrichtung eines intuitiven und weitreichend personalisierbaren Absatzkanals. Auch in Shopify-Shops sind Händler aber freilich gehalten, die zahlreichen Informations- und Gestaltungspflichten des E-Commerce rechtskonform umzusetzen. Wie ein rechtskonformer Shopify-Auftritt durch die Umsetzung fernabsatzrechtlicher, preis- und artikelbezogener Informationspflichten sowie rechtlich notwendiger Ausgestaltungen von Bestellprozess, Warenkorb und Co. bestmöglich gelingt, zeigt die nachfolgende umfangreiche Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei.

Wie erfülle ich meine Verpflichtungen nach dem Verpackungsgesetz?
05.11.2019, 11:53 Uhr | Verpackungsgesetz

Wie erfülle ich meine Verpflichtungen nach dem Verpackungsgesetz?

Das neue Verpackungsgesetz ist bereits seit dem 01. Januar 2019 in Kraft - doch noch immer erreichen uns viele Anfragen von Mandanten, die mit der Situation überfordert sind und nicht wissen, was als nächstes zu tun ist. Wir haben daher einen Leitfaden entwickelt, der noch einmal Schritt für Schritt erklärt, wie Online-Händler ihre Verpflichtung aus dem Verpackungsgesetz erfüllen können.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?
04.11.2019, 14:46 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?

Hat ein Kunde einen Artikel im Internet bestellt, steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. In einigen gesetzlich bestimmten Ausnahmefällen kann das Widerrufsrecht jedoch vom Händler ausgeschlossen werden (§ 312g Abs. 2 BGB). Dabei sind die gesetzlich normierten Ausnahmen nicht immer eindeutig und daher häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Im Folgenden erläutern wir die in der Praxis wichtigsten Ausnahmen vom gesetzlichen Widerrufsrecht – selbstverständlich unter Berücksichtigung der neuesten gesetzlichen Änderungen und Rechtsprechung.

Pflicht zur Benennung eines redaktionell Verantwortlichen im Online-Handel gemäß §55 Abs. 2 RStV?
01.11.2019, 14:34 Uhr | Impressum

Pflicht zur Benennung eines redaktionell Verantwortlichen im Online-Handel gemäß §55 Abs. 2 RStV?

Dass in Webshops und für Verkaufspräsenzen auf Drittseiten und Plattformen stets ein den Anforderungen des §5 TMG genügendes Impressum bereitgehalten werden muss, ist der großen Mehrzahl von Online-Händlern inzwischen hinreichend bekannt. Auf deutlich weniger Resonanz ist bisher aber eine spezielle Erweiterung des Anbieterkennzeichnungsprogramms in §55 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) gestoßen, die für journalistisch-redaktionelle Angebote in Telemedien zusätzlich die Benennung eines inhaltlich Verantwortlichen verlangt und so eine gesteigerte Informationspflicht begründet. Ob und in welchen Konstellationen die Vorschrift auch im Online-Handel Berücksichtigung finden muss und wie sie umgesetzt werden kann, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Die Minderung des Kaufpreises durch den Käufer - Teil 7 der Serie zum Gewährleistungsrecht
01.11.2019, 14:24 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Die Minderung des Kaufpreises durch den Käufer - Teil 7 der Serie zum Gewährleistungsrecht

In Teil 7 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht geht es um die Möglichkeit des Käufers, den Kaufpreis zu mindern, also einen Teilbetrag des Kaufpreises zurückzufordern, wenn der Kaufgegenstand mangelhaft ist und der Verkäufer den Mangel im Rahmen der Nacherfüllung nicht beseitigt. Was genau bedeutet Minderung? Wie berechnet sich der im Rahmen der Minderung zurückzuerstattenden Kaufpreis? Wie verhält sich die Minderung genau zum Rücktritt vom Kaufvertrag? Insbesondere diese Fragen stehen im Fokus des folgenden Beitrags.

Neue deutsche Datenschutzklauseln: bei Verwendung von Google (Universal) Analytics und Matomo OHNE Cookie
30.10.2019, 20:57 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Neue deutsche Datenschutzklauseln: bei Verwendung von Google (Universal) Analytics und Matomo OHNE Cookie

Aufgrund der Rechtsprechung des EuGH zum Thema Cookies haben wir für die Webanalysedienste Google (Universal) Analytics und Matomo (ehemals Piwik) neue, zusätzliche Datenschutzklauseln erstellt. Dies für den Fall, dass unsere Mandanten die vorgenannten Dienste ohne Cookies verwenden möchten.


« Zurück | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | ... | 111 | 112 | 113 | Weiter »
Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): · Bild 2) © magele - Fotolia.com · Bild 4) © trodler1 - Fotolia.com · Bild 5) © Trueffelpix - Fotolia.com (3) · Bild 12) © Daniel Berkmann - Fotolia.com · Bild 13) © Gina Sanders - Fotolia.com · Bild 17) © MH - Fotolia.com · Bild 18) © studiostoks - Fotolia.com · Bild 19) © peshkova
© 2005-2019 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller