Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten
03.04.2020, 16:20 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten

Der IT-Recht Kanzlei liegen zwei Abmahnungen vor, die sich auf angeblich unzulässige Werbung für Kosmetikprodukte beziehen. In beiden Fällen wurden Online-Händler abgemahnt, die im Internet Kosmetikprodukte angeboten haben. In dem einen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen die Vorgaben der Kosmetik-Claims-VO vorgeworfen, da er mit Aussagen geworben hat, die nicht durch hinreichende und überprüfbare Nachweise belegt werden. In dem anderen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen Artikel 19 Kosmetik-VO in Verbindung mit § 5a UWG vorgeworfen, da er in seinem Online-Angebot nicht über die Inhaltsstoffe informiert und dem Verbraucher somit wesentliche Informationen vorenthalten habe.

LG Essen: Gebrauchsanweisung nicht in deutscher Sprache = Wettbewerbsverstoß
02.04.2020, 15:20 Uhr | Produktsicherheit

LG Essen: Gebrauchsanweisung nicht in deutscher Sprache = Wettbewerbsverstoß

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) enthält in § 3 Abs. 4 eine Pflicht zur Bereitstellung einer in deutscher Sprache abgefassten Gebrauchsanweisung, wenn bei Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten sind. Das LG Essen hatte sich in diesem Zusammenhang mit der Frage zu beschäftigen, ob dieser Pflicht genügt wird, wenn eine englischsprachige Gebrauchsanleitung in Papierform und ein Link zu einer deutschsprachigen Gebrauchsanleitung zu einem ähnlichen Produkt geliefert wird.

Gastbeitrag: Datenschutz bei Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Unternehmen
01.04.2020, 15:51 Uhr | Corona-Virus

Gastbeitrag: Datenschutz bei Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Unternehmen

Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Dr. Jens Eckhardt von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Das Datenschutzrecht ist gerade auch bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Corona-Virus (Covid-19) zu beachten! Es gibt – derzeit und absehbar - keine pauschalen Befreiungen oder auch nur Erleichterungen. Das zwingt Sie aber nicht in den Konflikt, das eine zu lassen oder gegen das andere verstoßen zu müssen. Mit einem strukturierten Ansatz bekommen Sie beides „unter einen Hut“.

Selbstgefertigte Mundbedeckungen: Fragen zur Haftung für die Schutztauglichkeit +  Muster-Enthaftungsklausel
01.04.2020, 12:38 Uhr | Corona-Virus

Selbstgefertigte Mundbedeckungen: Fragen zur Haftung für die Schutztauglichkeit + Muster-Enthaftungsklausel

Aufgrund der allgemeinen Vorratsknappheit an medizinischem Equipment in der aktuellen Corona-Krise bieten immer mehr Marktakteure selbstgefertigte Mundbedeckungen an. Dies soll die hohe Nachfrage der Bevölkerung decken. Allerdings erzielen Behelfsmasken nicht dieselbe Schutzwirkung wie zertifizierte Medizinprodukte und können nicht verhindern, dass Träger der Masken sich selbst oder andere mit dem Virus anstecken. Der aktuelle Beitrag behandelt die Frage, ob Anbieter selbstgefertigter Masken im Falle von Infektionen haften müssen und ob dieser Haftung mit einer entsprechenden Ausschlussklausel begegnet werden kann. Auch stellen wir ein hilfreiches Muster bereit.

IT-Soforthilfe in der Corona-Krise
01.04.2020, 09:41 Uhr | Corona-Virus

IT-Soforthilfe in der Corona-Krise

Unser Mandant, das Münchner IT-Unternehmen Merkl IT GmbH, reagiert auf die Corona-Krise und hat daher IT-Soforthilfe-Pakete für diverse Institutionen geschnürt. Gerade jetzt zu Zeiten von COVID-19 müssen Unternehmen weiterhin handlungsfähig sein und die Mitarbeiter durch die Ausgangsbeschränkung auch aus dem Home-Office heraus effizient agieren können. Hierfür bietet sich etwa an, dass Sie Kollegen, Partner und Kunden mit dem Kollaborationstool Teams von Microsoft vernetzen. Aktuell bietet Microsoft die Lizenzen für Teams 6 Monate lang kostenlos an. Die Merkl IT GmbH unterstützt Unternehmen bei der schnellen Implementierung von Microsoft Teams für ihre Mitarbeiter.

Gastbeitrag: Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen
31.03.2020, 16:50 Uhr | Corona-Virus

Gastbeitrag: Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen

Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Alexander Mainka von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Er behandelt 11 besonders relevante arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise etwa zu den Themen Lohnanspruch, Arbeiten im Homeoffice, Arbeitspflicht bei fehlender Betreuungsmöglichkeit für sein Kind und Betriebsschließung durch Behörden.

Verlängerte Rückgabefrist bei Amazon wegen Corona – IT-Recht Kanzlei stellt angepasste Widerrufsbelehrung für Amazon.de zur Verfügung
31.03.2020, 12:47 Uhr | Corona-Virus

Verlängerte Rückgabefrist bei Amazon wegen Corona – IT-Recht Kanzlei stellt angepasste Widerrufsbelehrung für Amazon.de zur Verfügung

Die aktuelle Pandemie nimmt Amazon zum Anlass, den Kunden eine verlängerte Rückgabemöglichkeit bis zum 31.05.2020 einzuräumen. Es bleibt unklar, ob diese „Sonderregelung“ bei der Rückgabe auch Amazon-Verkäufern „aufgezwungen“ wird, die Eigenversand („FBM“) nutzen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten sicherheitshalber aktualisierte Rechtstexte für Amazon.de bereit.

Corona-Pandemie: Finanzielle Soforthilfen in allen Bundesländern beantragbar
31.03.2020, 09:10 Uhr | Corona-Virus

Corona-Pandemie: Finanzielle Soforthilfen in allen Bundesländern beantragbar

Die staatlichen Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung von Corona-Infektionen stellen Kleinunternehmen, Solo-Selbstständige und Freischaffende zunehmend vor Existenzprobleme. Zu deren Rettung haben der Bund und die Länder in kurzer Zeit milliardenschwere Rettungsschirme gespannt und wollen die Liquidität des Mittelstands in den aktuellen Krisenzeiten mit Soforthilfen unterstützen. Die Hilfen des Bundes und der Länder sind ab sofort in allen Bundesländern verfügbar. Der Beitrag zeigt die Subventionsrahmen und Anträge im Überblick.

EU- Kommission gibt Herstellern medizinischer Ausrüstung Orientierungshilfe
30.03.2020, 16:46 Uhr | Corona-Virus

EU- Kommission gibt Herstellern medizinischer Ausrüstung Orientierungshilfe

Damit Unternehmen die Produktion von grundlegenden medizinischen Geräten und Materialien rasch steigern können, hat die EU-Kommission heute drei Produktionsleitlinien veröffentlicht: für persönliche Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken, für Handdesinfektionsmittel sowie für Ausrüstung aus 3D-Druck.

Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten
30.03.2020, 16:14 Uhr | Energieverbrauchsrelevanter Produkte

Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten

Seit dem 01.08.2017 gilt die neue EU-Verordnung 2017/1369, welche für Online-Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt - dazu gehört insbesondere auch der Hinweis auf das Spektrum der auf dem Energielabel verfügbaren Effiezienzklassen. Abmahnungen etwa des "Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe" sind in dem Zusammenhang derzeit in Umlauf.

Gastbeitrag: Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick
30.03.2020, 15:32 Uhr | Corona-Virus

Gastbeitrag: Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick

Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Stefan Eßer von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Die Ausbreitung des Coronavirus stellt unser Land, unser soziales Miteinander und auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Vielzahl von Unternehmen auf eine harte Probe. In diesem Beitrag möchten wir in aller Kürze auf einige aktuellen Fragen eingehen, welche Unternehmen in der jetzigen Situation beschäftigen (angefangen vom Kurzarbeitergeld bis hin zu möglichen Hotelstornierungen).

Selbstgefertigte Mundschutzmasken: FAQ zu Lösungsmöglichkeiten für die rechtssichere Abgabe an Dritte
29.03.2020, 19:13 Uhr | Corona-Virus

Selbstgefertigte Mundschutzmasken: FAQ zu Lösungsmöglichkeiten für die rechtssichere Abgabe an Dritte

Die IT-Recht Kanzlei hat nach Veröffentlichung des jüngsten Artikels zu den rechtlichen Fallstricken beim Anbieten selbstgefertigter Schutzmasken vielerlei Reaktionen erhalten. Vielen Do-It-Yourself-Anbietern ging es dabei vor allem darum, wie nun selbstgefertigte Masken zur Deckung des hohen Bedarfs rechtssicher an die Bevölkerung abgegeben werden können. Dies gibt Anlass, die Problematik und die Lösungsmöglichkeiten noch einmal explizit in FAQ aufzugreifen.

Corona-Virus: Rechtliche Fallstricke beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken
27.03.2020, 13:01 Uhr | Corona-Virus

Corona-Virus: Rechtliche Fallstricke beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken

Infolge der grassierenden Corona-Pandemie kommt es derzeit vermehrt zu Versorgungsengpässen bei medizinischem Equipment. Insbesondere Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und den entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit bei erhöhter Nachfrage möchten sich vermehrt Do-it-yourself-Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken. Warum hierbei aus rechtlicher Sicht Vorsicht geboten ist, zeigt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Welche Auswirkungen hat der Brexit für Online-Händler bei Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Großbritannien?
25.03.2020, 12:14 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Welche Auswirkungen hat der Brexit für Online-Händler bei Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Großbritannien?

Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, die Waren und Dienstleistungen in Großbritannien vertreiben, müssen sich darauf einstellen, dass ab dem 1.1.2021 EU-Recht in Großbritannien nicht mehr gilt. Was bedeutet das in der Praxis? Gelten in Zukunft noch die Verbraucherrechte und was gilt für die Datenschutzgrundverordnung? Müssen Online-Händler, die Waren und Dienstleistungen in Zukunft in Großbritannien vertreiben, ihre AGB und Datenschutzerklärungen umschreiben?

Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer
25.03.2020, 10:13 Uhr | Corona-Virus

Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer

Die Corona-Pandemie bringt neben einschneidenden gesundheitlichen Folgen zunehmend auch erhebliche Probleme für die Wirtschaft mit sich. Während auf Bundesebene am 25.03.2020 über die Rettungsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige erst abgestimmt werden soll, haben diverse Bundesländer bereits Hilfspakete mit finanziellen Soforthilfen geschnürt. Ein Überblick.

Nun auch das LG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe
24.03.2020, 22:33 Uhr | Preisangabenverordnung

Nun auch das LG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe

Eine Pflicht zur Angabe von Grundpreisen besteht, wenn das konkrete Produkt nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten wird. Während der BGH die Angabe von Grundpreisen bei Kaffeekapseln bestätigt hat, sind sich die Instanzgerichte nicht einig, ob auch bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform der Grundpreis anzugeben ist. In diesem Zusammenhang hat sich nun auch das Landgericht Düsseldorf positioniert. Wie das Gericht entschieden hat, lesen Sie in unserem neuesten Beitrag.

Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise?
24.03.2020, 12:20 Uhr | Corona-Virus

Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise?

Das Coronavirus hält die Welt in Atem. Hohe Infektionsraten und das Risikopotenzial weiter Bevölkerungsteile zwingen Bund und Länder zu immer neuen Eindämmungsmaßnahmen und verpflichten so auch immer mehr Veranstalter, geplante Ereignisse abzusagen. Viele Händler erleben derzeit so, wie Messe-, Markt- und sonstige Verkaufsveranstaltungstermine zur Verhinderung von Menschenansammlungen gestrichen werden. Ob und in welchem Umfang Händlern bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen Ansprüche gegen den Veranstalter zustehen, behandelt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein?
24.03.2020, 08:08 Uhr | Corona-Virus

Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein?

Unser Land und damit auch die Wirtschaft ringen aktuell mit den größten Herausforderungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Insbesondere die Unternehmer und Händler stehen derzeit vor großen Problemen. Einige Serienabmahner, wie etwa der IDO-Verband, können es aber auch in Krisenzeiten nicht lassen und preschen aktuell gleich mit mehreren Abmahnungen hervor.

"Vereinfachte Paketzustellung" wegen Corona – was bedeutet dies für den Händler?
23.03.2020, 08:40 Uhr | Corona-Virus

"Vereinfachte Paketzustellung" wegen Corona – was bedeutet dies für den Händler?

Viele Frachtführer haben aufgrund des heftig grassierenden Coronavirus ihren Zustellbetrieb angepasst. So werden Sendungen etwa zum Teil ohne Zustellnachweis abgeliefert, es erfolgen keine weiteren Zustellversuche mehr oder Einlagerungen / Abholungen in Paketshops sind nicht mehr möglich. Welche Konsequenzen haben diese Erleichterungen bei der Zustellung für die Onlinehändler?

Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber
20.03.2020, 20:05 Uhr | Corona-Virus

Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber

Die Corona-Krise verschärft sich laufend. Ausgangssperren sind – zumindest regional – in größerer Anzahl zu erwarten. Den Verantwortlichen ist dabei sehr wohl bewusst, dass Arbeitnehmer auch in diesem Fall an ihren Arbeitsort gelangen müssen, soll die deutsche Wirtschaft nicht vollständig zum Erliegen kommen. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden und stellt ein nützliches Muster zur Verfügung, welches Mitarbeitern an die Hand gegeben werden kann.


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