Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen
13.12.2018, 12:13 Uhr | Verkauf von Spielzeug

Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen

Sowohl das OLG Hamm, als auch das LG München I haben entschieden, dass es einen abmahnbaren Verstoß darstelle, wenn im Rahmen des Verkaufs von Spielwaren die etwaig notwendig mitzuteilenden Warnhinweise nicht mit dem einleitenden Wort "Achtung" beginnen. Ein anderes Hinweiswort, wie beispielsweise "Sicherheitshinweis", genüge den gesetzlichen Vorgaben nicht! Lesen Sie mehr zu den Entscheidungen in unserem Beitrag.

Handlungsanleitung: über eBay Kleinanzeigen rechtssicher verkaufen
13.12.2018, 08:40 Uhr | eBay

Handlungsanleitung: über eBay Kleinanzeigen rechtssicher verkaufen

In der Vergangenheit wurden auch Anzeigen auf der Anzeigenplattform „eBay Kleinanzeigen“ wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abgemahnt, so etwa vom bekannten IDO-Verband aus Leverkusen. Durch eine technische Verbesserung der Plattform eBay Kleinanzeigen ist es neuerdings dem Händler möglich, bereits online vollständig die notwendigen Rechtstexte zu hinterlegen. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine Handlungsanleitung zur Verfügung, wie eine rechtssichere Gestaltung der eigenen Anzeige bei eBay Kleinanzeigen möglich ist.

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer
12.12.2018, 09:15 Uhr | Impressum

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) ist Pflicht im Rahmen der Anbieterkennzeichnung (Impressum). Obwohl diese Pflicht ganz eindeutig gesetzlich festgeschrieben ist, gibt es nach den Erfahrungen der IT-Recht Kanzlei kaum eine andere Impressumangabe, die so häufig falsch getätigt bzw. vergessen wird. Da hier eine konkrete Abmahngefahr besteht, klären wir gerne auf.

BGH: PKW-Werbung auf YouTube erfordert Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen
11.12.2018, 09:09 Uhr | Verkauf von PKW

BGH: PKW-Werbung auf YouTube erfordert Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass ein beim Internetdienst YouTube betriebener Videokanal, sowie ein dort abrufbares Werbevideo keine audiovisuellen Mediendienst iSd. Art. 1 I a der RL 2010/13 darstelle. Ein Video, in welchem für neue Kraftfahrzeuge geworben werde, müsse demnach Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, sowie zu den CO2-Emissionen enthalten.

Kein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises bei Paketverlust nach Abgabe an Wunschort
11.12.2018, 09:00 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Kein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises bei Paketverlust nach Abgabe an Wunschort

Viele Paketdienstleister bieten auf Wunsch ihrer Kunden besondere Zustellungsmethoden an, um über gehinderte persönliche Annahmen in Abwesenheitsfällen hinwegzuhelfen und so den Erhalt der Sendung zu erleichtern. Ein häufig genutzter Service ist hierbei die Abstellgenehmigung, durch welche das Transportunternehmen im Voraus vom Empfänger ermächtigt wird, das Paket bei dessen Abwesenheit an einem vorgegeben Wunschort zu deponieren. Ärgerlich kann die Zustellung mit Abstellgenehmigung für Online-Händler aber werden, wenn die Sendung sodann verloren geht oder entwendet wird. Kann der Verbraucher hier seinen Kaufpreis zurückverlangen? Ein Kurzüberblick.

Leitfaden: zum rechtssicheren Verkauf von Bier über das Internet
11.12.2018, 08:57 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Leitfaden: zum rechtssicheren Verkauf von Bier über das Internet

Online-Händler haben beim Verkauf von Bier über das Internet in rechtlicher Hinsicht viel zu beachten. Die Rechtslage ist gerade in diesem Bereich in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden - angefangen von der Pflicht zur Grundpreisangabe, der relativ neuen Pflicht zur Online-Kennzeichnung, den Werbebeschränkungen, bis hin zum Jugendschutz. Die IT-Recht Kanzlei hat dies zum Anlass genommen, einen neuen Leitfaden zu erstellen, der sich allein mit den rechtlichen Besonderheiten beim Verkauf von Bier über das Internet beschäftigt.

Italienisches Gewährleistungsrecht: Was gilt  bei Verkauf von Waren in Italien an italienische Verbraucher?
10.12.2018, 11:59 Uhr | Italien E-Commerce (AGB)

Italienisches Gewährleistungsrecht: Was gilt bei Verkauf von Waren in Italien an italienische Verbraucher?

EU-Recht schafft zwar europaweit bestimmte Gewährleistungsregeln für den Verkauf von Waren an Verbraucher. Gleichwohl kann nicht davon gesprochen werden, dass das Gewährleistungsrecht in der EU voll harmonisiert ist. Daher bleiben für den Onlinehändler die verschiedenen nationalen Regeln wie hier die italienischen Regeln zum Gewährleistungsrecht wichtig. Insbesondere die EU-Richtlinie 1999/44/EG und die EU-Verbraucherrechterichtlinie 2011/83 regeln bestimmte Einzelaspekte des Verbrauchgüterkaufs. Gewichtige Fragen des Gewährleistungsrechts werden nach wie vor durch italienisches Recht bestimmt.

Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfilter und Ölwechsel-Zubehör: Altölverordnung beachten!
10.12.2018, 09:03 Uhr | Verkauf von Motoröl / Getriebeöl

Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfilter und Ölwechsel-Zubehör: Altölverordnung beachten!

Wer mit dem Verkauf von Motor- und Getriebeölen bzw. Ölfitler und Zubehör für Ölwechsel befasst ist, hat insbesondere die Vorschriften der deutschen Altölverordnung zu beachten. So ist dafür Sorge zu tragen, dass für die Endverbraucher hinreichende Möglichkeiten geschaffen werden, die umwelt- und gesundheitsgefährdenden gebrauchten Öle (Altöle) in zumutbarer Weise zurückzugeben und so zu deren ordnungsgemäßer Entsorgung beizutragen. Auf diese Rücknahmepflicht durch Altölannahmestellen haben Händler auch in deutlicher Form hinzuweisen. Die IT-Recht Kanzlei stellt in ihrem aktuellen Beitrag einige praxisrelevante Fragen & Antworten zum Thema zusammen.

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!
07.12.2018, 16:15 Uhr | Amazon

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt.

Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen
07.12.2018, 14:36 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen

Da wir immer mehr Anfragen zum neuen Verpackungsgesetz erhalten, haben wir uns dazu entschlossen, die häufigsten Fragen unserer Mandanten der letzten Tage hier gesammelt und möglichst einfach zu beantworten.

Was müssen Online-Händler bei der Gestaltung des Bestellvorgangs beachten?
07.12.2018, 08:13 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Was müssen Online-Händler bei der Gestaltung des Bestellvorgangs beachten?

Bei Bestellungen im Internet und insbesondere bei Bestellungen in Online-Shops gibt es zumeist einen klar strukturierten Bestellprozess, der mit dem Klick auf einen finalen Button endet. Aber warum ist das so? Welche rechtlichen Vorgaben gibt es für den Bestellvorgang bei Online-Käufen? Was müssen Webshop-Betreiber bei der technischen Gestaltung des Bestellprozesses beachten? Was Online-Verkäufer hierbei zu beachten haben, erfahren Sie in einem ausführlichen Artikel der IT-Recht-Kanzlei.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
06.12.2018, 16:35 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Marken spielen für den Handel eine immer wichtigere Rolle. So verwundert es nicht, dass auch der Kampf um die Marken zunimmt und sich dies in den so häufigen Markenabmahnungen widerspiegelt. Da wir schwerpunktmäßig auch im Markenrecht tätig sind und daher Kenntnis von zahlreichen Markenabmahnungen haben, haben wir in einer sog. Blacklist alle aktuellen und ständigen Begriffe zusammengefasst, die in der Vergangenheit und aktuell im Markenrecht abgemahnt wurden. Damit gibt diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe. Wir aktualisieren diese Liste ständig und bieten sie exklusiv für alle Mandanten der IT-Recht Kanzlei als unseren Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an. Unser Motto: Prävention statt Repression.

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?
06.12.2018, 15:00 Uhr | Preisangabenverordnung

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?

Geringe Bestellmengen können Shop-Betreibern ein (finanzieller) Dorn im Auge sein. Während sich die Fixkosten für Verpackung, Lieferschein und Co ab einem bestimmten Bestellwert amortisieren, bleiben Online-Händler bei einem niedrigen Bestellwert möglicherweise zu einem gewissen Teil auf ihren Kosten sitzen. Ein sinnvolles Preiskorrektiv kann in diesem Fall ein sogenannter Mindermengenzuschlag sein. Doch für die Erhebung eines solchen Zusatzbetrags gelten bestimmte Vorschriften. Hält sich der Online-Händler nicht an diese, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert im Folgenden, wie Shop-Betreiber Mindermengenzuschläge konkret ausweisen müssen, um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.

Was bedeutet die bisherige Cookie-Regelung in Italien für den Online-Händler?
06.12.2018, 14:21 Uhr | Italien E-Commerce (AGB)

Was bedeutet die bisherige Cookie-Regelung in Italien für den Online-Händler?

Italien hat im Unterschied zu Deutschland die sog. Cookie-Richtlinie nach ihrem Wortsinn in nationales Recht umgesetzt. Die Cookie-Richtlinie sieht eine vorherige Einwilligung des Nutzers in die Verwendung von Cookies vor (Opt-in). In Deutschland reicht dagegen die nachträgliche Einwilligung des Nutzers in die Verwendung von Cookies aus. Gilt das italienische Umsetzungsgesetz auch nach Geltung der Datenschutzgrundverordnung und was bedeutet das für den Online-Händler, der Waren und Dienstleistungen in Italien vertreibt?

EuGH: Eierlikör darf keine Milch enthalten
05.12.2018, 09:18 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

EuGH: Eierlikör darf keine Milch enthalten

Aktuell werden Online-Händler abgemahnt, die milchhaltige Liköre als "Eierliköre" bewerben. Grund: Dies sei ein Verstoß gegen Nr. 41 des Anhangs II der EU-Verordnung Nr. 110/2008, wonach Milch nicht als Bestandteil von Eierlikör vorgesehen sei. Zudem berufen sich die Abmahner in dem Zusammenhang auf ein brandneues Urteil des EuGH...

Das besondere Weihnachtsrückgaberecht: Muster der IT-Recht Kanzlei
04.12.2018, 14:28 Uhr | Handlungsanleitungen

Das besondere Weihnachtsrückgaberecht: Muster der IT-Recht Kanzlei

Die Geschenkideen sind rar und wenn man mal eine hat, dann ist die Sorge dennoch groß: Was mache ich, wenn der zu Beschenkende das Geschenk bereits hat oder es nicht gefällt? Diese Sorge können Händler den Kunden nehmen, indem sie ihnen ein besonderes Weihnachtsrückgaberecht einräumen: Wer in der Vorweihnachtszeit ab einem bestimmten Datum im Webshop bestellt, könnte die Ware (beispielsweise) dann bis vier Wochen nach Heiligabend kostenlos gegen Erstattung des Kaufpreises oder gegen einen Gutschein im Warenwert zurückgeben. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten exklusiv ein entsprechendes Muster (inkl. Handlungsanleitung) bereit.

Der Gutschein - Der richtige Umgang mit dem beliebten (Weihnachts-) Geschenk
04.12.2018, 14:27 Uhr | Verkauf von Gutscheinen

Der Gutschein - Der richtige Umgang mit dem beliebten (Weihnachts-) Geschenk

Unter dem Weihnachtsbaum werden sich auch dieses Jahr viele Geschenkgutscheine finden. Der Umgang mit Gutscheinen wirft für Online-Händler viele Fragen auf, wie z.B.: Werden Gutscheinbedingungen benötigt? Gilt ein Widerrufsrecht für Gutscheine? Wann verjähren Gutscheine? Etc. Wir nehmen den Gutschein als ungebrochenen Geschenketrend zum Anlass, um die relevanten Fragen im Zusammenhang mit Gutscheinen näher zu beleuchten.

Die Weihnachtsgarantie: Muster der IT-Recht Kanzlei
04.12.2018, 14:26 Uhr | Handlungsanleitungen

Die Weihnachtsgarantie: Muster der IT-Recht Kanzlei

Sollen Weihnachtsgeschenke tatsächlich Weihnachtsgeschenke sein, und nicht nur Geschenke, dann müssen sie an Heiligabend tatsächlich unter dem Baum liegen. Dazu müssen sie rechtzeitig an den Schenkenden geliefert werden, was bei einigen – ja nicht so selten vorkommenden – kurzfristigen Bestellungen vor Heiligabend auch einmal zeitlich eng werden kann. Ein gutes Verkaufsargument ist daher, den Kunden die rechtzeitige Lieferung vor Weihnachten zu garantieren – und mit dieser „Weihnachtsgarantie“ zu werben. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten exklusiv ein entsprechendes Muster (inkl. Handlungsanleitung) bereit.

Grüne fordern: Erweiterungen bei Gewährleistungsfristen
30.11.2018, 09:35 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Grüne fordern: Erweiterungen bei Gewährleistungsfristen

Die Verbesserung des Gewährleistungsrechts fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (19/6105). Damit Verbraucher die vorgesehene Gewährleistungsfrist auch tatsächlich in Anspruch nehmen können, müsse die Beweislastumkehr an die Länge der Gewährleistungsfrist angepasst werden. Außerdem müsse die Gewährleistungsfrist bei langlebigen Produkten ihrer technisch möglichen Lebensdauer angemessen sein.

OLG Hamm: „Merinowolle“ ist keine zulässige Faserbezeichnung bei der Textilkennzeichnung
30.11.2018, 08:49 Uhr | Verkauf von Textilien

OLG Hamm: „Merinowolle“ ist keine zulässige Faserbezeichnung bei der Textilkennzeichnung

Das OLG Hamm hat mit seinem Urteil vom 02.08.2018 (Az.: 4 U 18/18) entschieden, dass die Bezeichnung von Textilfasern mit dem Ausdruck „Merinowolle“ nicht den Vorgaben der Textilkennzeichnungsverordnung genügt und einen abmahnbaren Wettbewerbsverstoß darstellt.


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