Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

FAQ: jugendschutzrechtliche Anforderungen an den rechtssicheren Online-Verkauf altersbeschränkter Waren (z.B. Alkohol)
24.01.2020, 11:57 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

FAQ: jugendschutzrechtliche Anforderungen an den rechtssicheren Online-Verkauf altersbeschränkter Waren (z.B. Alkohol)

Anders als beim Verkauf jugendgefährdender Medien und beim Tabakverkauf nimmt das Jugendschutzgesetz den Online-Handel bei der Abgabe von alkoholischen Getränken nicht explizit in die Pflicht. Bislang war daher umstritten, ob im Online-Handel mit Alkoholika jugendschutzrechtliche Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen sind. Jüngst hat sich das LG Bochum als wohl erstes Gericht hierfür ausgesprochen und ist damit der bis dato zugrunde gelegten Rechtsprechung des LG Koblenz aus dem Jahr 2007 entgegengetreten. Wie Online-Händler beim Verkauf von Alkohol nun verfahren und welche jugendschutzrechtlichen Maßnahmen beim Versand und gegebenenfalls auch im Shop umgesetzt werden sollten, legt die IT-Recht Kanzlei in den nachfolgenden umfangreichen FAQ dar.

Gewerbeaufsichtliche Maßnahmen wegen Verstößen gegen ProdSG und ElektroStoffV
23.01.2020, 09:23 Uhr | Produktsicherheit

Gewerbeaufsichtliche Maßnahmen wegen Verstößen gegen ProdSG und ElektroStoffV

In den letzten Tagen ist zu beobachten, dass die Regierung von Niederbayern, dort das Gewerbeaufsichtsamt, Onlinehändler wegen eines elektronischen Geräts anschreibt, welches nicht konform mit europäischen Vorschriften ist. Dies zeigt einmal mehr, dass Händler auch in Sachen Produktkonformität und Produktsicherheit vermehrt in Anspruch genommen werden.

Das Buchpreisbindungsgesetz: Wie verkauft man rechtssicher Bücher?
22.01.2020, 15:36 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Das Buchpreisbindungsgesetz: Wie verkauft man rechtssicher Bücher?

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der Bücher gewerblich vertreibt. Allerdings stellt sie den Händler vor so manches Rätsel – nicht zuletzt deshalb, weil die etwas verworrene Gesetzeslage noch durch ein unübersichtliches Geflecht aus Urteilen und Beschlüssen diverser Gerichte verkompliziert wird. Die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei sollen es auch dem juristischen Laien ermöglichen, einen grundsätzlichen Überblick über die Rechtslage rund um den Büchermarkt zu erlangen.

OLG Frankfurt a.M.: Für grenzüberschreitenden Fernabsatz mit Tabakerzeugnissen von/nach Deutschland genügt Registrierung in nur einem Bundesland
22.01.2020, 15:32 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

OLG Frankfurt a.M.: Für grenzüberschreitenden Fernabsatz mit Tabakerzeugnissen von/nach Deutschland genügt Registrierung in nur einem Bundesland

Nach dem Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) müssen Händler, die in der Europäischen Union grenzüberschreitend Tabakerzeugnisse online verkaufen wollen, unter anderem bei der „zuständigen“ Behörde des Ziellandes registriert sein. Diese Registrierungspflicht soll der Behörde die Prüfung dahingehend ermöglichen, ob der Händler ein standardgerechtes Altersverifikationssystem vorhält. Die in Deutschland hierfür zuständigen Behörden werden von jedem einzelnen Bundesland für das jeweilige Landesgebiet gestellt. Es existieren daher 16 Registrierungsbehörden. Das OLG Frankfurt a.M. entschied in seinem Urteil vom 07.11.2019 (Az. 6 U 61/19) nun, dass es genüge, bei nur einer Behörde in nur einem Bundesland registriert zu sein.

Das Verpackungsgesetz – Klärung wichtiger Begrifflichkeiten
21.01.2020, 14:46 Uhr | Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz – Klärung wichtiger Begrifflichkeiten

Das neue Verpackungsgesetz, mit all seinen Vorschriften für die verpflichteten Unternehmen, stellt für viele Online- und Versandhändler eine enorme Herausforderung dar. Problematisch wird es bereits bei einigen Begrifflichkeiten aus dem Verpackungsgesetz, denn hinter diesen verbirgt sich oft mehr, als man auf den ersten Blick vermuten könnte. Wir möchten heute ein wenig Licht ins Dunkel bringen und Ihnen einige der wichtigsten Begrifflichkeiten erläutern.

Kleinunternehmer bzw. Differenzbesteuerung: Der Umgang mit dem Hinweis „inkl. MwSt.“ bei der Preisangabe
20.01.2020, 14:41 Uhr | Preisangabenverordnung

Kleinunternehmer bzw. Differenzbesteuerung: Der Umgang mit dem Hinweis „inkl. MwSt.“ bei der Preisangabe

Bei den steuerrechtlichen Konstellationen des Kleinunternehmers und bei der Differenzbesteuerung ist bereits seit vielen Jahren strittig, ob im Rahmen der Preisangaben ein Hinweis auf die Umsatzsteuer in Gestalt der Angabe „inkl. MwSt.“ bzw. „inkl. USt.“ erteilt werden muss. Die gesetzlichen Vorgaben sind hier widersprüchlich und provozieren Rechtsunsicherheit. Wir möchten uns dieser Problematik annehmen und Wege aufzeigen, wie mit der Angabe „inkl. USt.“ beim Kleinunternehmerstatus bzw. bei der Differenzbesteuerung umgegangen werden sollte.

Amazon bringt neuen Marktplatz in den Niederlanden an den Start – Registrierung für Verkäufer bereits gestartet
17.01.2020, 07:59 Uhr | Amazon

Amazon bringt neuen Marktplatz in den Niederlanden an den Start – Registrierung für Verkäufer bereits gestartet

Amazon teilte am 15.01.2020 im Rahmen einer Pressemitteilung mit, dass man im Laufe des Jahres einen Marktplatz in den Niederlanden auch für physische Waren starten wird. Erste Händler nehmen bereits an einer Pilotphase teil und können sich für den Verkauf bei amazon.nl registrieren. Die IT-Recht Kanzlei bietet interessierten Händlern bereits passende Rechtstexte für einen rechtssicheren Start auf amazon.nl an.

Verkauf von Wasch- und Reinigungsmitteln: Was ist im Online-Handel zu beachten?
16.01.2020, 15:41 Uhr | Verkauf von Sonstige

Verkauf von Wasch- und Reinigungsmitteln: Was ist im Online-Handel zu beachten?

Ebenso wie andere Waren werden auch Wasch- und Reinigungsmittel immer häufiger online zum Verkauf angeboten. Doch welche Vorschriften müssen Online-Händler insoweit beachten und was gilt hinsichtlich der Produktkennzeichnung für die Online-Werbung? Im nachfolgenden Beitrag haben wir uns näher damit auseinandergesetzt.

Neue Verordnung zur Produktsicherheit und Marktüberwachung tangiert auch die Onlinehändler
16.01.2020, 08:41 Uhr | Produktsicherheit

Neue Verordnung zur Produktsicherheit und Marktüberwachung tangiert auch die Onlinehändler

Trotz strenger Regularien finden sich im europäischen Binnenmarkt nach wie vor zuhauf unsichere Produkte. Die EU-Kommission will daher die Anforderungen an die Produktsicherheit und Marktüberwachung zur Aufdeckung unsicherer Produkte nochmals erhöhen. Eine zu diesem Zweck erlassene Verordnung nimmt zunehmend auch die Onlinehändler in die Pflicht.

Achtung, Polizei: Voraussetzungen der rechtskonformen Weitergabe von Daten aus dem Online-Shop an Ermittlungsbehörden
15.01.2020, 15:41 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Achtung, Polizei: Voraussetzungen der rechtskonformen Weitergabe von Daten aus dem Online-Shop an Ermittlungsbehörden

Im Rahmen von polizeilichen und staatsanwaltlichen Ermittlungsmaßnahmen kann es vorkommen, dass Online-Händler ins Visier der Behörden geraten, weil sie möglicherweise im Besitz aufschlussreicher Datenbestände über einen oder mehrere Tatverdächtige sind. Allein die Tatsache, dass Auskunftsgesuche von Organen der Strafverfolgung ausgehen, macht die Weitergabe personenbezogener Daten aber noch nicht zulässig. Vielmehr haben Online-Händler als Verantwortliche auch hier die Grundsätze der DSGVO zu beachten und müssen eingehende Übermittlungsanfragen rechtlich korrekt bewerten, um sich nicht dem Vorwurf sensibler Datenschutzverstöße auszusetzen. Der nachstehende Beitrag zeigt auf, ob und unter welchen Voraussetzungen die Weitergabe von Daten aus dem Online-Shop an Ermittlungsbehörden zulässig ist.

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten - Teil 9 der Serie zum Gewährleistungsrecht
15.01.2020, 14:51 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Der Regress des Verkäufers beim Lieferanten - Teil 9 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Teil 9 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht ist vor allem für Verkäufer relevant! Der Unternehmerregress bietet dem Verkäufer, der die Ware von einem anderen Unternehmer bezieht, die Möglichkeit Regress zu nehmen. Dieses Kapitel rundet die Serie über das Gewährleistungsrecht ab, indem sie den Unternehmerregress näher beleuchtet. Auch hier haben sich mit der Gesetzesänderung 2018 einige relevante Änderungen ergeben. Reinlesen lohnt sich!

Landgericht Essen: „Genuss ohne Reue“ ist unzulässige Werbeaussage für E-Liquids
14.01.2020, 15:58 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Landgericht Essen: „Genuss ohne Reue“ ist unzulässige Werbeaussage für E-Liquids

Der Verkauf von E-Zigaretten boomt. Sie gelten bei vielen Verbrauchern als weniger schädliche Alternative zur klassischen Zigarette. Inzwischen mehren sich jedoch medizinische Studien, die belegen wollen, dass auch das Rauchen von E-Zigaretten weitreichende gesundheitliche Folgen haben kann. Sind gesundheitsbezogene Aussagen in der Werbung ohnehin bereits ein rechtlich sensibles Feld, legt die Rechtsprechung hierbei für Tabak- und tabakähnliche Erzeugnisse noch verschärfte Maßstäbe an. In diesem Zusammenhang entschied kürzlich das LG Essen mit Urteil vom 25.10.2019 (Az. 41 O 13/19), dass der Slogan „Genuss ohne Reue“ zur Bewerbung von Liquids für E-Zigaretten den Tatbestand der Irreführung erfüllt.

Bestimmungen zur Altölentsorgung geändert
14.01.2020, 14:31 Uhr | Verkauf von Motoröl / Getriebeöl

Bestimmungen zur Altölentsorgung geändert

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für eine "Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung" (19/16398) vorgelegt. Mit dieser sollen europarechtliche Vorgaben, die sich aus Artikel 21 der Abfallrahmenrichtlinie ergeben, "eins zu eins" in nationales Recht integriert werden. Auch soll die Altölverordnung durch redaktionelle Änderungen an den aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Die Umsetzung soll laut Verordnung bis zum 5. Juli 2020 erfolgen.

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für Amazon Niederlande an
13.01.2020, 16:36 Uhr | Amazon

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für Amazon Niederlande an

Der Marktplatzbetreiber Amazon hat seinen Fokus nun auch auf den niederländischen Markt gelegt und wird dort künftig mit einem eigenen Ableger seines Amazon-Markplatzes präsent sein. Die IT-Recht Kanzlei möchte ihren Mandanten einen rechtssicheren Verkauf bei amazon.nl ermöglichen und bietet ab sofort speziell für amazon.nl entwickelte Rechtstexte an.

Entwurf der ePrivacy-Verordnung vorerst gescheitert
09.01.2020, 16:39 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Entwurf der ePrivacy-Verordnung vorerst gescheitert

Die Verhandlungen zwischen EU-Parlament und dem EU-Ministerrat zur Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation (ePrivacy-Verordnung) sind seit längerer Zeit festgefahren. Zuletzt wurde der Kompromissvorschlag der finnischen EU-Ratspräsidentschaft durch eine Mehrheit der EU-Staaten im Ausschuss der Ständigen Vertreter des EU-Ministerrates abgelehnt.

Shopify-Shops rechtssicher machen: Anleitung (Update zum Newsletter-Versand)
09.01.2020, 10:54 Uhr | Handlungsanleitungen

Shopify-Shops rechtssicher machen: Anleitung (Update zum Newsletter-Versand)

Shopify ist seit geraumer Zeit einer der weltweit führenden Anbieter von Shophosting-Systemen. Nicht zuletzt aufgrund der anwenderfreundlichen Nutzeroberfläche, der vielseitigen Funktionen und zahlreichen systeminternen Anleitungen bietet Shopify Händlern die Möglichkeit zur Einrichtung eines intuitiven und weitreichend personalisierbaren Absatzkanals. Auch in Shopify-Shops sind Händler aber freilich gehalten, die zahlreichen Informations- und Gestaltungspflichten des E-Commerce rechtskonform umzusetzen. Wie ein rechtskonformer Shopify-Auftritt durch die Umsetzung fernabsatzrechtlicher, preis- und artikelbezogener Informationspflichten sowie rechtlich notwendiger Ausgestaltungen von Bestellprozess, Warenkorb und Co. bestmöglich gelingt, zeigt die nachfolgende umfangreiche Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei.

IT-Recht Kanzlei überarbeitet Datenschutzerklärung für USA
09.01.2020, 09:09 Uhr | USA E-Commerce (AGB)

IT-Recht Kanzlei überarbeitet Datenschutzerklärung für USA

Das Kalifornische Datenschutzgesetz für Verbraucher (California Consumer Privacy Act „CCPA“) tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Es ist das schärfste Datenschutzgesetz in den Vereinigten Staaten. Als der wirtschaftlich wichtigste Bundesstaat prägt Kalifornien mit diesem Gesetz den Datenschutzstandard in den gesamten Vereinigten Staaten. Eine Regelung des Datenschutzes auf Bundesebene ist zurzeit nicht in Sicht. Das CCPA ist der europäischen Datenschutzverordnung nachgebildet. Allerdings gibt es einige wichtige Besonderheiten.

Handlungsanleitung zur Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop
08.01.2020, 15:55 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung zur Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop

Exklusive für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Nach überwiegender Auffassung werden bei jeder Online-Arzneimittelbestellung sensible Gesundheitsdaten in Form von Informationen über das konkrete Arzneimittel erhoben und verarbeitet, welche Rückschlüsse auf den physischen und/ oder psychischen Gesundheitszustand sowie einen bestimmten Therapiebedarf zulassen. Aufgrund dieses Umstands sind Online-Händler beim Verkauf von Medikamenten im Bestellprozess und vor Abgabe der Bestellung stets gehalten, vom Kunden eine besondere und ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten einzuholen. Die aktuelle Anleitung der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, wie die datenschutzrechtlichen Erfordernisse bestmöglich umgesetzt werden können.

10 % Rabatt auf alles – auch  Bücher!? Gedanken zur eBay-Rabattaktion
08.01.2020, 15:31 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

10 % Rabatt auf alles – auch Bücher!? Gedanken zur eBay-Rabattaktion

Auf der Plattform eBay wurde kürzlich eine Rabattaktion angeboten, bei der ein 10 %-Gutschein für verschiedene Warengruppen eingelöst werden konnte; und im Gegensatz zu anderen Anbietern, die hierbei üblicherweise Bücher ausschließen, schloss eBay ebendiese ausdrücklich in die Anwendbarkeit des Gutscheins ein. Es stellt sich nun natürlich die Frage: Wieso überhaupt der Ausschluss von Büchern? Und sollte man dem Beispiel von eBay folgen?

Fruchtgummi: Süßwarenhersteller darf mit dem Hinweis "ohne künstliche Farbstoffe" werben
08.01.2020, 15:26 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Fruchtgummi: Süßwarenhersteller darf mit dem Hinweis "ohne künstliche Farbstoffe" werben

Wird Fruchtgummi mit Pflanzen- und Fruchtextrakten gefärbt, darf der Hersteller mit dem Hinweis „ohne künstliche Farbstoffe“ werben. Dies hat das Verwaltungsgericht Freiburg mit Urteil vom 10. Dezember 2019 entschieden (Az. 8 K 6149/18).


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