Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Das OLG Hamburg zur Preisangabepflicht in Schaufenstern

18.12.2013, 17:00 Uhr | Preisangabenverordnung

Das OLG Hamburg zur Preisangabepflicht in Schaufenstern

In nahezu allen Ladengeschäften werden Schaufenster verwendet, um spezifische oder saisonale Waren besonders hervorzuheben, den Kunden so schon vor Betreten der Räumlichkeiten auf Teile des Sortiments aufmerksam zu machen und ihn so zu einer potentiellen Kaufentscheidung anzuregen. Dabei treffen den Betreiber eines Geschäfts jedoch bestimmte Verhaltenspflichten, die sich in Hinblick auf die Anführung von Preisen aus der Preisangabenverordnung (PAngV) ergeben.

EU-Kommission erwägt einheitliche Kennzeichnung von Lederwaren

16.12.2013, 15:50 Uhr | Verkauf von Textilien

EU-Kommission erwägt einheitliche Kennzeichnung von Lederwaren

Bisher sind Hersteller oder Anbieter von Lederwaren auf dem europäischen Markt nicht gesetzlich verpflichtet, ihre Produkte durch einheitliche Etiketten zu kennzeichnen. So stehen Verbraucher hauptsächlich auf dem Gebiet der Textil- und Bekleidungsindustrie der Frage, ob es sich bei einem bestimmten Produkt um eine Verarbeitung von echtem Leder handelt, nicht selten ratlos gegenüber.

Kennzeichnung und Bewerbung von Leuchten: Neue Vorgaben für Händler ab dem 01.03.2014

11.12.2013, 08:34 Uhr | Verkauf von Leuchten

Kennzeichnung und Bewerbung von Leuchten: Neue Vorgaben für Händler ab dem 01.03.2014

Händler, die Leuchten an Endnutzer vermarkten, werden ab dem 01. März 2014 gemäß Artikel 4 Abs. 2 EU-Verordnung Nr. 874/2012 dafür zu sorgen haben, dass jede in einer Verkaufsstelle ausgestellte Leuchte mit einem ordnungsgemäßen Etikett versehen ist bzw. beim Vertrieb über das Internet die Leuchten in der Artikelbeschreibung ordnungsgemäß gekennzeichnet sind. Was werden Händler bei der Bewerbung von Leuchten noch zu beachten haben? Wie erhalten Händler die notwendigen Etiketten und wie werden Händler das Etikett bei in Verkaufsstellen ausgestellten Leuchten anzubringen haben? Diese und viele weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in ihren aktuellen FAQ.

eBook zum schweizer E-Commerce

11.12.2013, 07:16 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

eBook zum schweizer E-Commerce

Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Ein Überblick über die einschlägigen Vorschriften zum Fernabsatzrecht ist schwierig, da sich die Schweiz nicht dazu entschließen konnte, diese rechtliche Materie in einem einheitlichen Gesetz zu regeln. Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei über das Fernabsatzrecht in der Schweiz richtet sich an den deutschen Onlinehändler, der Waren oder Dienstleistungen auch in der Schweiz vertreiben will.

eBook zum österreichischen E-Commerce

10.12.2013, 07:28 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

eBook zum österreichischen E-Commerce

Der E-Commerce-Markt in Österreich wächst. Das Volumen des E-Commerce hat sich in Österreich in den letzten Jahren fast vervierfacht und liegt 2012 über 3 Milliarden Euro. Für deutsche Onlinehändler ist Österreich mit seinen 8 Millionen Einwohnern, der gleichen Sprache und ähnlichen Konsumgewohnheiten ein sehr attraktiver Markt. Die meisten deutschen Onlinehändler bieten in der Regel auch eine Lieferung nach Österreich an, auch wenn sie eine Lieferung in andere EU-Staaten ausschließen. Das österreichische Fernabsatzrecht unterscheidet sich allerdings vom deutschen Recht. Es wäre daher fahrlässig, unbesehen die deutschen Regeln zum Onlinehandel auf den Onlinehandel in Österreich zu übertragen.

Schweizer Einfuhrverbot für bestimmte Warengruppen

09.12.2013, 16:46 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Schweizer Einfuhrverbot für bestimmte Warengruppen

Im Handel mit der Schweiz wird der deutsche Onlinehändler schmerzhaft an die Tatsache erinnert, dass die Schweiz kein Mitglied der EU ist und trotz Assoziierungsabkommen der Schweiz mit der EU viele Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen im Handel mit EU-Mitgliedsstaaten gelten. Hier hat sich der deutsche Onlinehändler mit einer sehr komplexen und ausufernden Rechtsmaterie auseinanderzusetzen. Mehr dazu im folgenden Beitrag

OLG Celle: Klebefähnchen an Kopfhörern für Kennzeichnung nach §7 ElektroG nicht ausreichend und unzulässig

06.12.2013, 15:50 Uhr | Elektrogesetz

OLG Celle: Klebefähnchen an Kopfhörern für Kennzeichnung nach §7 ElektroG nicht ausreichend und unzulässig

Besonders im Online-Handel werden vermehrt verschiedenste Arten von Elektro- und Elektronikprodukte angeboten, die ein potenzieller Käufer bequem per Mausklick bestellen und per Lieferung in Empfang nehmen kann. Allerdings sind eben diese Produkte nach ihrer erstmaligen Bereitstellung auf dem europäischen Binnenmarkt gemäß §7 Satz 1 ElektroG mit einem Etikett dauerhaft zu versehen, das den jeweiligen Hersteller klar ausweist und dessen Identifizierung ermöglicht.

Schweizer AGB-Vereinbarung zur Rechtswahl und zur Zuständigkeit des Gerichts

02.12.2013, 14:06 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Schweizer AGB-Vereinbarung zur Rechtswahl und zur Zuständigkeit des Gerichts

Ein deutscher Onlinehändler schließt mit seinen Kunden typischerweise AGB-Verträge, also Verträge, für die seine AGB gelten sollen. Beim Onlinehandel mit der Schweiz hat der deutsche Onlinehändler sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welches Recht für ihn maßgebend ist und ob im Streitfall ein Schweizer oder deutsches Gericht entscheidet. Es wäre naiv oder geradezu fahrlässig zu glauben, dass beim Onlinehandel mit der Schweiz unbesehen die vertrauten deutschen Regeln zum Onlinehandel übernommen werden könnten.

Rechtscheck französischer Online-Shop: IT-Recht Kanzlei bietet für Onlinehändler die Überprüfung französischer Online-Shops an

02.12.2013, 13:32 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Rechtscheck französischer Online-Shop: IT-Recht Kanzlei bietet für Onlinehändler die Überprüfung französischer Online-Shops an

Deutsche Onlinehändler, die sich um den französischen Markt ernsthaft bemühen wollen, werden auf Dauer eine eigene französische Internetpräsenz aufbauen müssen. Bei Geschäften mit französischen Verbrauchern gilt grundsätzlich das französische Recht. Die IT-Kanzlei bietet daher bereits seit längerem Rechtstexte für Onlinegeschäfte mit französischen Verbrauchern (AGB und Datenschutzerklärung) an, die sich nach französischem Recht richten. Darüber hinaus bietet die IT-Recht Kanzlei jetzt auf Wunsch seiner Mandanten auch einen Rechtscheck der französischen Internetpräsenz bei Vertrieb von Waren an französische Verbraucher (B2C) an.

Aktualisierte Online-Shop AGB für den Onlinehandel in der Schweiz und Übersetzung der schweizer AGB in die französische Sprache

01.12.2013, 09:31 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Aktualisierte Online-Shop AGB für den Onlinehandel in der Schweiz und Übersetzung der schweizer AGB in die französische Sprache

Die IT-Recht Kanzlei bietet jetzt für ihre Mandanten neu gefasste Online-Shop AGB für den Onlinehandel in der Schweiz und eine Übersetzung dieser AGB in die französische Sprache an.

Schweizer Preisauszeichnungsrecht

27.11.2013, 16:02 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Schweizer Preisauszeichnungsrecht

Entgegen seinem Ruf als verkäuferfreundliches Land kennt die Schweiz bei B2C- Verträgen mit Schweizer Verbraucher ein Preisauszeichnungsrecht das wesentlich strenger als das deutsche Preisauszeichnungsrecht ausgestaltet ist. Dies gilt für Preisangaben, Grundpreis und Preisrabatten. Besonders schwierig umzusetzen kann die Pflicht werden, im Endpreis nicht nur die Mehrwertsteuer sondern auch Zollabgaben einzurechnen. Es kann dem deutschen Onlinehändler nur geraten werden, sich penibel an das Schweizer Preisauszeichnungsrecht zu halten. Ansonsten drohen Abmahnungen und auch strafrechtliche Sanktionen nach Schweizer Wettbewerbsrecht. Mehr dazu im folgenden Beitrag.

Hygieneartikel und das Fernabsatzwiderrufsrecht

27.11.2013, 13:26 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Hygieneartikel und das Fernabsatzwiderrufsrecht

Online-Händler müssen häufig Ware im Zuge des Fernabsatzwiderrufsrechts zurücknehmen, die sie anschließend vor allem aus hygienischen Gründen nicht mehr an Zweitkäufer verkaufen können – ein Verlustgeschäft. Zwar berufen sich manche Händler in diesen Fällen auf eine Auffangvorschrift, nach der das Widerrufsrecht ausgeschlossen scheint. Die Rechtslage ist dabei jedoch unklar. Mit der Novelle zum Widerrufsrecht tritt nun im Juni 2014 ein angepasster Ausschlussgrund für das Widerrufsrecht bei solchen Fällen in Kraft. Die IT-Recht Kanzlei berichtet in einem umfassenden Beitrag ausführlich darüber und erläutert, auf welche Dinge Webshop-Betreiber achten sollten.

Rechtliche Fragen des Onlinehandels in der Schweiz / Leitfaden

26.11.2013, 07:40 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Rechtliche Fragen des Onlinehandels in der Schweiz / Leitfaden

Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Ein Überblick über die einschlägigen Vorschriften zum Fernabsatzrecht ist schwierig, da sich die Schweiz nicht dazu entschließen konnte, diese rechtliche Materie in einem einheitlichen Gesetz zu regeln.

Impressumspflicht in der Schweiz

23.11.2013, 16:02 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Impressumspflicht in der Schweiz

Die im Internet breit kommentierte Novelle des Schweizer Wettbewerbsgesetzes, die erstmals in der Schweiz eine Impressumpflicht für Onlinehändler einführt, besagt erstmals nur, dass wie in Deutschland auch im Schweizer Onlinehandel eine Impressumspflicht gilt. Dies ist für den deutschen Onlinehändler im deutschen Onlinehandel nichts Neues. Praxisrelevant ist aber für den deutschen Onlinehändler die Frage, ob er im Handel mit der Schweiz sein vertrautes deutsches Impressum benutzen kann oder ob er sich Schweizer Impressumsregeln unterwerfen muss. Im Ergebnis kann gesagt werden, dass der deutsche Onlinehändler beim Handel mit der Schweiz sein deutsches Impressum nach deutschem Recht nutzen kann. Mehr dazu im folgenden Beitrag.

Gewährleistungs- und Haftungsrecht zugunsten des Schweizer Verbrauchers

23.11.2013, 16:00 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Gewährleistungs- und Haftungsrecht zugunsten des Schweizer Verbrauchers

Das Gewährleistungsrecht der Schweiz ist verkäuferfreundlicher ausgestaltet als das deutsche Gewährleistungsrecht. Die Schweiz sieht ein allgemeines Haftungsrecht für unerlaubte Handlungen vor ähnlich wie dies für Deutschland gilt. Schwierig können für den deutschen Onlinehändler die Schweizer Regeln zum Produkthaftungsrecht werden...

Vorvertragliche Informationspflichten des deutschen Onlinehändlers bei Fernabsatzverträgen mit Schweizer Verbrauchern

23.11.2013, 15:56 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Vorvertragliche Informationspflichten des deutschen Onlinehändlers bei Fernabsatzverträgen mit Schweizer Verbrauchern

Es gibt in der Schweiz kein Gesetz, das einheitlich das Fernabsatzrecht regelt. Früher hatte die Schweiz den Ruf, in der Frage von vorvertraglichen Informationspflichten den Onlinehändler keinerlei Regeln zu unterwerfen. Dies hat sich in den letzten Jahren wesentlich geändert. Heute kann dem deutschen Onlinehändler bei Verträgen mit Schweizer Verbraucher nur dazu geraten werden, dem ihm vom deutschen Recht vertrauten Standard anzuwenden. Lesen sie mehr dazu im folgenden Beitrag.

Zustandekommen von Fernabsatzverträgen nach Schweizer Recht

23.11.2013, 15:54 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Zustandekommen von Fernabsatzverträgen nach Schweizer Recht

Das Schweizer Recht folgt beim Zustandekommen von Fernabsatzverträgen den Grundsätzen des deutschen Rechts. Es ist allerdings wichtig durch AGB festzulegen, wie ein Vertragsangebot und die Vertragsannahme erklärt wird. Ansonsten könnte der Onlinehändler bei Unklarheiten vor Gericht mit unangenehmen Überraschungen konfrontiert werden. Mehr dazu im folgenden Beitrag.

AGB-Bestätigungstexte im Online-Shop – Vorsicht bei der Wortwahl!

19.11.2013, 09:51 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Bestätigungstexte im Online-Shop – Vorsicht bei der Wortwahl!

In vielen Online-Shops finden sich im Bestellablauf Bestätigungstexte wie „Ich habe die AGB gelesen und zur Kenntnis genommen“ oder „Hiermit bestätige ich, die AGB zur Kenntnis genommen zu haben und akzeptiere diese“. Häufig finden sich solche Texte im Zusammenhang mit einer Checkbox, die vom Kunden per Mausklick aktiviert werden muss, damit er den Bestellprozess fortsetzen kann. Was zunächst wie eine sinnvolle Beweiserleichterung für den Betreiber des Online-Shops aussieht könnte sich bei näherer Betrachtung jedoch als rechtliches Risiko für diesen herausstellen.

IT-Recht-Kanzlei bietet AGB für österreichische Onlinehändler an

14.11.2013, 16:40 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

IT-Recht-Kanzlei bietet AGB für österreichische Onlinehändler an

Die IT-Recht-Kanzlei bietet AGB (inklusive Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für österreichische Online-Shops sowie die Plattform ebay.at an. Österreich hat wie alle anderen EU-Mitgliedsstaaten die einschlägigen EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt. Allerdings sind Besonderheiten des österreichischen Rechts unter anderem beim Widerrufsrecht, das in Österreich Rücktrittsrecht genannt wird, zu beachten. Diesen Besonderheiten des österreichischen Rechts ist bei der Formulierung der AGB Rechnung getragen worden. Die österreichischen AGB der IT-Recht Kanzlei sind für den österreichischen Onlinehändler gedacht, der in Österreich Waren und Dienstleistungen vertreiben will.

IT-Recht-Kanzlei bietet Online-Shop AGB für Irland an

14.11.2013, 16:26 Uhr | Irland E-Commerce

IT-Recht-Kanzlei bietet Online-Shop AGB für Irland an

Die IT-Recht-Kanzlei bietet ab sofort englischsprachige Online-Shop AGB (inklusive Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für Irland an. Irland hat im Wesentlichen die einschlägigen EU-Richtlinien zum Fernabsatzrecht übernommen. Besonderheiten des irischen Rechts insbesondere zum Widerspruchsrecht ist bei der Formulierung der AGB Rechnung getragen worden. Die AGB für irische Online-Shops der IT-Recht Kanzlei sind für den deutschen Onlinehändler gedacht, der über seinen Online-Shop Waren und Dienstleistungen in Irland vertreiben will.

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