Widerrufsbelehrung 2014

Richtige Berechnung der Widerrufsfrist

Bei Online-Vertragsschlüssen steht Verbrauchern grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu: Oft herrscht jedoch Unklarheit über die 14-tägige Frist - insbesondere darüber, wann sie zu laufen beginnt.

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Rücksendung nach unwirksamem Widerruf: wie damit umgehen?

Nicht jeder Widerruf ist wirksam. Manchmal greift ein gesetzlicher Ausschluss oder die Frist ist bereits abgelaufen. Doch was tun, wenn Kunden die Ware trotzdem einfach zurückschicken?

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Wie schnell ist der Kaufpreis nach einem Widerruf zu erstatten?

Verbraucher können Online-Verträge grundsätzlich widerrufen und erhalten den Kaufpreis zurück. Wie schnell muss der Kaufpreis im Falle des Widerrufs erstattet werden?

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Sind Gebühren für die Wiedereinlagerung retournierter Ware erlaubt?

Wenn Kunden bestellte Ware zurücksenden, entsteht für Händler ein nicht unerheblicher Bearbeitungsaufwand. Darf eine Wiedereinlagerungsgebühr erhoben werden?

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Ware geht nach Widerruf verloren: Wer haftet?

Geht das Paket eines Kunden nach dem Widerruf bei der Rücksendung zum Verkäufer verloren, stellt sich die Frage: Wer trägt den Schaden?

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Gibt es auch bei Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?

Viele bieten online Dienstleistungen an - doch muss auch hier Verbrauchern ein Widerrufsrecht eingeräumt werden?

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Rechte des Händlers bei Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall

Machen Verbraucher von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, müssen sie die vom Widerruf betroffene Ware innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Mitunter werden aber Artikel zurückgesendet, die mit dem widerrufenen Vertrag nichts zu tun haben. Welche Rechte hat der Unternehmer, wenn er andere Waren zurückerhält als die, die Gegenstand der widerrufenen Bestellung waren?

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Ist der Kaufpreis bei Widerruf erst nach Erhalt der Retoure zu erstatten?

Im Online-Handel steht Verbrauchern bei Verträgen zur Lieferung von Waren grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Dabei scheinen viele Online-Händler davon auszugehen, dass der Kaufpreis dem Verbraucher erst erstattet werden muss, nachdem der Händler die Retoure erhalten hat. Ob diese Rechtsauffassung zutreffend ist, klären wir in diesem Beitrag.

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Frage des Tages: Besteht bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?

Ob Dokumente, Audioinhalte, Videoinhalte oder Dienstleistungen wie Online-Kurse oder Streaming-Dienste, immer häufiger werden Inhalte oder Dienstleistungen in digitaler Form über das Internet angeboten. In unserer Beratungspraxis werden wir häufig mit der Frage konfrontiert, ob für Verträge über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen überhaupt ein Widerrufsrecht besteht, über das belehrt werden muss. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund.

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Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?

Oft werden wird gefragt, ob der Händler dem Verbraucher im Versandhandel im Falle des Widerrufs auch die Versandkosten, also die Kosten der Hinsendung, erstatten muss. Die Händler können diese Rechtsfolge häufig insbesondere dann nicht nachvollziehen, wenn die Widerrufsware bereits versendet wurde, der Händler diesen Teil seiner vertraglichen Verpflichtung also bereits erfüllt hat. Zudem entstehen den Händlern hierdurch nicht unerhebliche Kosten, auf denen sie nicht sitzenbleiben möchten.

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Frage des Tages: Widerrufsrecht ausgeschlossen beim Onlineverkauf von Pflanzen?

Betroffene Händler wie Verbraucher fragen sich gleichermaßen regelmäßig: Hat der Käufer beim Kauf einer Pflanze über das Internet ein Widerrufsrecht? Nicht selten entbrennt dann in der Praxis ein Streit hierüber. Wir klären dies für Sie.

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Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Parfüms?

Nach aktueller Rechtslage kann das Widerrufsrecht für entsiegelte Produkte ausgeschlossen werden, die aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind. Dieser Ausschlussgrund wird vom Handel gern für sämtliche Drogerie- und Kosmetikartikel angewendet. In rechtlicher Hinsicht besteht für einzelne Produktkategorien aber durchaus Streitpotenzial. Wir gehen der Frage nach, ob ein Ausschluss des Widerrufsrechts aus Hygienegründen auch für Parfüms gerechtfertigt ist.

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Darf ein Widerruf wegen unklarer Identität des Erklärenden zurückgewiesen werden?

Kann ein Unternehmer einen Widerruf ignorieren oder zurückweisen, wenn der Verbraucher nicht eindeutig identifizierbar ist? Zum Beispiel, wenn der Kunde für die Widerrufserklärung eine andere E-Mail-Adresse nutzt als bei der Bestellung?

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Fehler bei der Widerrufsbelehrung können zu langfristigem Widerrufsrecht führen

Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Verträgen, die online abgeschlossen werden, in der Regel ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Dies gilt aber nur, wenn der Unternehmer den Verbraucher auch gesetzeskonform über das Widerrufsrecht belehrt. Fehler bei der Widerrufsbelehrung können unter Umständen dazu führen, dass der Verbraucher das Widerrufsrecht auch noch lange nach Ablauf der 2-Wochen-Frist ausüben kann. Wie sich dies vermeiden lässt, erläutern wir in diesem Beitrag.

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Die Rückerstattungspflicht für Sperrgutzuschläge im Widerrufs- und Teilwiderrufsfall

Das deutsche Recht räumt Verbrauchern beim Widerruf von Fernabsatzverträgen eine starke Rechtsposition ein. Neben dem gezahlten Kaufpreis sind im Widerrufsfall regelmäßig zumindest auch die vom Verbraucher übernommenen Hinsendekosten zu erstatten. Die Rücksendekosten trägt der Verbraucher nur, wenn der Unternehmer ihn hierüber innerhalb der Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss ordnungsgemäß unterrichtet hat. Eine besondere Problematik in diesem Rückerstattungsregime stellen vom Händler erhobene Sperrgutzuschläge dar. Wie mit diesen nach dem Widerrufsrecht umzugehen ist, stellt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag für den Widerruf und den Teilwiderruf dar.

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FAQ zum Wertersatz im Widerrufsfall

Wo bereits die geltenden Widerrufsmöglichkeiten von Verbrauchern im Fernabsatz für Händler nicht selten eine Belastung darstellen, erweist es sich als ungleich größeres Ärgernis, wenn der Verbraucher diese Rechte in Anspruch nimmt und sodann eine beschädigte oder abgenutzte Sache retourniert. Zwar sieht das Widerrufsrecht hier grundsätzlich einen Wertersatzanspruchs des Händlers vor. Unklar ist aber meist, was in diesem Rahmen in Abzug gebracht werden kann, welchen Voraussetzungen der Wertersatz unterliegt und wie er geltend gemacht werden kann. Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Wertersatzpflicht des Verbrauchers im Widerrufsfall finden Sie nebst hilfreichen Muster-Formulierungen in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

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Frage des Tages: Führt die Auswahl unter Varianten zum Entfall des Widerrufsrechts?

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist für den Händler generell eine unschöne Sache. Besonders unschön wird es aber dann, wenn die Ware kundenspezifisch gestaltet worden ist, also bei Widerruf schlecht oder gar nicht mehr weiterveräußert werden kann. In Bezug auf Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, kennt das Gesetz eine Ausnahme vom Widerrufsrecht. Doch ist das Widerrufsrecht schon dann ausgeschlossen, wenn der Verbraucher zwischen verschiedenen Varianten des Produkts auswählen kann?

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BGH: Gesetzliche Privilegierung greift nur bei unveränderter Übernahme der Muster-Widerrufsbelehrung

Zur Vereinfachung der gesetzlichen Informationspflichten hat der Gesetzgeber Unternehmern für unterschiedliche Fallkonstellationen Muster-Widerrufsbelehrungen an die Hand gegeben, bei deren korrekter Verwendung eine gesetzliche Privilegierung zu Gunsten des Unternehmers greift. Mit Urteil vom 01.12.2022 hat der BGH klargestellt, dass die gesetzliche Privilegierung nur dann greift, wenn das gesetzliche Muster unverändert übernommen wird. Dies hat auch Auswirkungen auf den Online-Handel.

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Die häufigsten Irrtümer über das Widerrufsrecht im Fernabsatz

Bei Verträgen, die innerhalb der EU zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher im Fernabsatz geschlossen werden, steht dem Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Allerdings kommt es in der Praxis bei Unternehmern immer wieder zu Irrtümern im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht. Diese beziehen sich zum einen auf die Frage, ob im konkreten Fall tatsächlich ein Widerrufsrecht besteht. Zum anderen gibt es immer wieder Irrtümer zu den Rechtsfolgen des Widerrufsrechts. Im folgenden Beitrag befassen wir uns mit den häufigsten Irrtümern in diesem Zusammenhang und bemühen uns um Aufklärung.

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Widerrufsrecht für Verbraucher: Welche Fristen sind zu beachten?

Bei Kaufverträgen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher im Fernabsatz geschlossen werden, regelt das Gesetz unterschiedliche Fristen, die im Zusammenhang mit dem Verbraucherwiderrufsrecht zu beachten sind. Welche Fristen sind dabei konkret zu beachten, für wen gilt die jeweilige Frist und welches sind die Rechtsfolgen, wenn die jeweilige Frist nicht eingehalten wird?

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