Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

Energieverbrauchsrelevante Produkte

Reform der Energieverbrauchskennzeichnung: Gibt es Übergangsfristen für Lagerbestände?

19.08.2021, 12:41 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Reform der Energieverbrauchskennzeichnung: Gibt es Übergangsfristen für Lagerbestände?

Im Jahr 2021 treten für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte neue Kennzeichnungsvorgaben und damit neue Effizienzlabels und Produktdatenblätter in Kraft. Grundsätzlich sind die neuen Kennzeichnungsmaßnahmen innerhalb von 14 Arbeitstagen ab dem Start der jeweiligen Kennzeichnungsverordnung (01.03.21, für Lichtquellen 01.09.2021) umzusetzen. Was aber gilt für Lagerbestände, die vom Hersteller nicht mehr produziert und nicht mehr neu in Verkehr gebracht werden? Gibt es hier Übergangsfristen, in denen noch mit alter Energiekennzeichnung abverkauft werden darf? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Fehlende Energieverbrauchskennzeichnung auf eBay: Behörde erlässt Gebührenbescheid

14.04.2021, 09:52 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Fehlende Energieverbrauchskennzeichnung auf eBay: Behörde erlässt Gebührenbescheid

Wer im Internet energieverbrauchsrelevante Produkteanbietet, ist nach EU-Recht grundsätzlich verpflichtet, den Angeboten das Effizienzetikett und das Produktdatenblatt in elektronischer Form beizustellen. Diese Vorgaben, die für diverse Produktkategorien zum 01.03.2021 reformiert wurden, gelten nicht nur im eigenen Shop, sondern auch auf Marktplätzen wie eBay und Amazon. Dass bei Verstößen gegen die Kennzeichnungspflichten nicht nur wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, sondern auch kostenpflichtige Verfahren der Landesämter für Verbraucherschutz drohen können, zeigt ein der IT-Recht Kanzlei vorliegendes Verwaltungsschreiben.

Energieverbrauchskennzeichnung: In welcher Sprache sind Produktdatenblätter darzustellen?

24.03.2021, 11:03 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Energieverbrauchskennzeichnung: In welcher Sprache sind Produktdatenblätter darzustellen?

Zum 01.03.2021 wurden für diverse Haushaltsgeräte die Vorgaben der Energieverbrauchskennzeichnung reformiert und neue Effizienzlabel und Produktdatenblätter eingeräumt. Während die Label sprachneutral weit überwiegend aus Piktogrammen und optischen Elementen bestehen, sind in den Produktdatenblättern diverse Informationen in Textform aufgeführt. In welcher Sprache müssen Online-Händler die Produktdatenblätter darstellen und was ist zu tun, wenn diese bislang nur auf Englisch verfügbar sind? Wir gehen der Frage nach.

Erweiterte Garantie-Informationspflichten „dank“ neuer Produktdatenblätter für energieverbrauchsrelevante Produkte

17.03.2021, 11:34 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Erweiterte Garantie-Informationspflichten „dank“ neuer Produktdatenblätter für energieverbrauchsrelevante Produkte

Mit der Reform der Effizienzetiketten und Produktdatenblätter für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte zum 01.03.2021 ging für betroffene Händler bereits ein beträchtlicher Umstellungsaufwand einher. Damit aber leider nicht genug. Weil die neuen Produktdatenblätter stets Informationen über bestehende Herstellergarantien enthalten und Händlern so als „Garantiewerbung“ zugerechnet werden können, sind sie nunmehr auch zur Bereitstellung umfänglicher Garantieinformationen verpflichtet. Hintergründe und Lösungsmöglichkeiten zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.

Verzögerungen für neue Effizienzetiketten und Produktdatenblätter auf eBay: Wer haftet?

15.03.2021, 12:53 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Verzögerungen für neue Effizienzetiketten und Produktdatenblätter auf eBay: Wer haftet?

Zum 01.03.2021 sind für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte neue Effizienzetiketten und Produktdatenblätter verpflichtend geworden. Die Frist, die neuen Dokumente gegen die alten auszutauschen und hierbei den geänderten Kennzeichnungsanforderungen zu entsprechen, läuft noch bis einschließlich zum 19.03.2021. Vor allem auf Handelsplattformen wie eBay ist zu beobachten, dass sich die Betreiber sich mit der Umstellung auf das neue Kennzeichnungssystem bisher Zeit lassen. Ob Händler oder die Plattform selbst für die nicht rechtzeitige Umstellung die Verantwortung tragen, klären wir im heutigen Beitrag.

Reform der Energieverbrauchskennzeichnung: Wann und wie sind Effizienzlabel und Produktdatenblätter im Internet darzustellen?

10.03.2021, 15:02 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Reform der Energieverbrauchskennzeichnung: Wann und wie sind Effizienzlabel und Produktdatenblätter im Internet darzustellen?

Zum 01.03.2021 wurden für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte (Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlschränke, elektronische Displays, Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion) die Kennzeichnungsvorgaben reformiert. Neue Energielabel und Produktdatenblätter wurden eingeführt, aber auch die Darstellungsvoraussetzungen haben sich geändert. Unter welchen Bedingungen und auf welche Weise Effizienzlabel und Produktdatenblätter im Onlinehandel darzustellen sind, zeigt der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Frage des Tages: Was hat es mit dem QR-Code auf den neuen Energie-Labels auf sich?

28.01.2021, 12:03 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Frage des Tages: Was hat es mit dem QR-Code auf den neuen Energie-Labels auf sich?

Für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte stehen die neuen Effizienzetiketten in den Startlöchern. Ab dem 01.03.2021 müssen sie verwendet werden. Für Verwirrung und Spekulationen sorgen unter Händlern derzeit die auf den neuen Labels vorhandenen QR-Codes. Sind sie verpflichtend? Welche Informationen müssen sie enthalten und wer muss die Funktionalität sicherstellen? Antworten gibt dieser Beitrag.

Neue Energielabel ab 2021: Fristen für Händler

09.11.2020, 12:22 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Neue Energielabel ab 2021: Fristen für Händler

Im Zuge der Novellierung der EU-Energieverbrauchsvorschriften werden im Jahr 2021 für viele energieverbrauchsrelevante Geräteklassen neue Effizienzetiketten eingeführt. Damit soll auf die geänderten energetischen Eigenschaften von Produkten reagiert und mehr Transparenz für Verbraucher geschaffen werden. Sind die neuen Label vom Lieferanten bereitgestellt, stellen sich für Händler aber diverse Fragen zur Umstellung: Ab wann müssen sie die neuen Label darstellen? Gibt es zeitliche Unterschiede bei der On- und Offline-Umsetzung? Dürfen Labels vor dem maßgeblichen Umsetzungszeitpunkt geändert werden? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Fehlende Energieverbrauchskennzeichnung im Internet: Landesbehörden leiten Verfahren gegen Händler ein

04.11.2020, 10:56 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Fehlende Energieverbrauchskennzeichnung im Internet: Landesbehörden leiten Verfahren gegen Händler ein

Wer im Internet energieverbrauchsrelevante Haushaltsgeräte anbietet, ist nach EU-Recht grundsätzlich verpflichtet, den Angeboten das Effizienzetikett und das Produktdatenblatt in elektronischer Form beizustellen. Diese Vorgaben gelten nicht nur auf eigenen Präsenzen, sondern auch auf Marktplätzen wie eBay und Amazon. Dass bei Verstößen gegen die Kennzeichnungspflichten nicht nur wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, sondern sogar Bußgelder der Landesämter für Verbraucherschutz drohen können, zeigt ein der IT-Recht Kanzlei vorliegendes Verwaltungsschreiben.

Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten

30.03.2020, 16:14 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten

Seit dem 01.08.2017 gilt die neue EU-Verordnung 2017/1369, welche für Online-Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt - dazu gehört insbesondere auch der Hinweis auf das Spektrum der auf dem Energielabel verfügbaren Effiezienzklassen. Abmahnungen etwa des "Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe" sind in dem Zusammenhang derzeit in Umlauf.

Wegfall der verpflichtenden Energieverbrauchskennzeichnung für Leuchten zum 25.12.2019!

11.12.2019, 11:23 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Wegfall der verpflichtenden Energieverbrauchskennzeichnung für Leuchten zum 25.12.2019!

Bisher hat die europäische Union Leuchten als energieverbrauchsrelevante Produkte eingestuft und infolgedessen den Handel dazu verpflichtet, online wie offline unter anderem in der Werbung die Effizienzklasse und das Effizienzspektrum auszuweisen und Angeboten das (elektronische) Effizienzetikett beizufügen. Eine neue EU-Kennzeichnungsverordnung für Lichtquellen hebt die bisher geltenden Kennzeichnungsvorgaben für Leuchten nunmehr aber mit Wirkung zum 25.12.2019 auf und stellt Online-Händler vor die Frage, ob und inwieweit Leuchten zu diesem Stichtag weiter im Internet mit Energieinformationen zu kennzeichnen sind. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf und spricht eine Handlungsempfehlung aus.

Die neue „EPREL-Datenbank“ – Pflicht zur Registrierung energieverbrauchsrelevanter Produkte

25.02.2019, 17:03 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Die neue „EPREL-Datenbank“ – Pflicht zur Registrierung energieverbrauchsrelevanter Produkte

Seit dem 01.01.2019 existiert eine Datenbank, in der Geräte zentral erfasst werden sollen, für die eine Kennzeichnungspflicht mit dem Energielabel gilt. Für Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von solchen energieverbrauchsrelevanten Produkten gilt eine Registrierungspflicht in dieser sog. „EPREL-Datenbank“.

Für Hersteller und Importeure: Neue Vorgaben der EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung

24.08.2017, 08:30 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Für Hersteller und Importeure: Neue Vorgaben der EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung

Die ab 1.8.2017 geltende neue EU-Rahmenverordnung zur Energiekennzeichnungsverordnung führt zu einer Fülle von neuen Vorgaben für Hersteller und Importeure. Sie müssen u.a. künftig neue Kennzeichnungslabel mit der Buchstabenfolge A-G ausweisen und Informationen in eine noch einzurichtende Informationsdatenbank der EU-Kommission eingeben. Die meisten Vorgaben sind zwar erst mit der schrittweisen Einführung neuer Energieeffizienzkennzeichnungen fällig. Aber bereits ab 1.8.2017 sind Hersteller und Importeure mit den neuen Vorgaben der EU-Rahmenverordnung konfrontiert.

Verschärfte Energieverbrauch-Kennzeichnungspflichten für Online-Händler seit dem 01.08.2017

17.08.2017, 22:06 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Verschärfte Energieverbrauch-Kennzeichnungspflichten für Online-Händler seit dem 01.08.2017

Seit dem 01.08.2017 gilt die neue EU-Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung (EU) 2017/1369, welche für Online-Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt. Betroffene Händler müssen ab sofort in jeder (visuellen) Werbung und in technischen Werbematerial sowohl die Energieeffizienzklasse, als auch das Spektrum der für die betreffende Ware verfügbaren Effizienzklassen angeben - unabhängig davon, ob die Werbung energiebezogene oder preisbezogene Informationen enthält. Die betroffenen Werbemedien sollten unverzüglich überarbeitet werden, um drohende Nachteile, wie z.B. Abmahnungen, zu vermeiden. Lesen Sie mehr zu diesem Thema in unserem Beitrag.

Neue EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung in Kraft

11.08.2017, 14:12 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Neue EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung in Kraft

Die seit dem 1.8.2017 geltende EU-Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung löst die zuvor geltende Richtlinie ab. Die bisherigen Verordnungen zu den verschiedenen Produktgruppen in Form von delegierten Rechtsakten, die die Details zu den Anforderungen an die Etiketten regeln, bleiben zwar vorerst in Kraft, werden aber schrittweise durch neue Verordnungen ersetzt. Wenn Sie mehr dazu wissen wollen, welche neuen Pflichten bereits ab dem 01.08.17 gelten und welche künftigen Pflichten zur Energieverbrauchkennzeichnung der verschiedenen Produktgruppen auf Sie zukommen, dann lesen Sie den folgenden Beitrag im Antwort & Frage- Format.

BGH: „Mehr zum Artikel“-Link für Ausweisung der Energieeffizienzklasse ungenügend

07.08.2017, 09:19 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

BGH: „Mehr zum Artikel“-Link für Ausweisung der Energieeffizienzklasse ungenügend

Nach sämtlichen produktspezifischen Energieverbrauchs-Kennzeichnungsverordnungen ist in der preisbezogenen Werbung für ein bestimmtes Produkt auch dessen Energieeffizienzklasse zu nennen. Mit Urteil vom 06.04.2017 (Az.: I ZR 159/16) entschied nun der BGH, dass ein Link mit der Aufschrift „Mehr zum Artikel“ für die nachfolgende Anführung der Pflichtangabe unzureichend sei. Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.

Neue Energieeffizienzlabel kommen

04.04.2017, 21:38 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Neue Energieeffizienzlabel kommen

Noch in diesem Jahr nimmt die EU wohl eine Anpassung der Energieeffizienzklassen bei Elektrogeräten wie Kühlschränken, Spülmaschinen und Waschmaschinen vor. Ob sich Hersteller und Händler auch schon dieses Jahr darauf einstellen müssen, erläutert die IT-Recht Kanzlei in einem kurzen Beitrag.

Angabe der Energieeffizienzklasse im Internet – BGH klärt Rechtslage

04.08.2016, 13:32 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Angabe der Energieeffizienzklasse im Internet – BGH klärt Rechtslage

Bei Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte im Internet war bisher umstritten, wo die erforderliche Energieeffizienzkennzeichnung (EEK) zu erfolgen hat. Insbesondere bestand Uneinigkeit darüber, ob der Verbraucher durch einen Link zur erforderlichen Information geleitet werden darf oder ob eine Kennzeichnung in unmittelbarer Nähe zur Nennung des Preises, also auf dem Angebotsbildschirm, zu erfolgen hat.

Fehlende Energieeffizienzkennzeichnung auf Übersichtsseiten von Online-Shops - Ist die Abmahnung nur einen Klick entfernt?

21.10.2015, 17:12 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Fehlende Energieeffizienzkennzeichnung auf Übersichtsseiten von Online-Shops - Ist die Abmahnung nur einen Klick entfernt?

Die Frage, wo auf den Angebotsseiten eines Online-Shops die Energieeffizienzkennzeichnung anzugeben ist um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, hat die Gerichte wiederholt beschäftigt. Die Besonderheit des kürzlich ergangenen Urteils des LG Köln liegt darin, dass das Landgericht einen weit restriktiveren Ansatz wählt als das OLG Stuttgart und sich dadurch die Rechtsunsicherheit für Anwender erhöht.

OLG Stuttgart: Angabe der Energieeffizienzklasse von Darstellung des virtuellen Warenkorbs abhängig

27.03.2015, 08:48 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

OLG Stuttgart: Angabe der Energieeffizienzklasse von Darstellung des virtuellen Warenkorbs abhängig

Mit Urteil vom 24.10.2014 (Az. 2 U 28/13) hat das OLG Stuttgart zur Reichweite der Effizienzangabepflicht in Online-Shops Stellung bezogen und ihren Auslöser an die seitenspezifische Möglichkeit geknüpft, das betroffene Produkt dem virtuellen Warenkorb hinzuzufügen. Insbesondere Start- oder Frontseiten, von denen aus Produkte nicht direkt in den Warenkorb gelegt werden können, sollen so keinen Hinweis auf die jeweilige Energieeffizienzklasse erfordern.

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