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Verkauf von Lampen
Einleuchtende Abmahngründe: Neonröhren-Starter und Wettbewerbsrecht
Zurzeit werden Anbieter von Startern für Leuchtstoffröhren abgemahnt, weil sie diese im Internet mit falschen Behauptungen anpreisen. Häufig sollen hierbei elektromechanischen Startern Attribute beigelegt worden sein, die eigentlich elektronischen Startern vorbehalten sind.
Zurzeit werden Anbieter von Startern für Leuchtstoffröhren abgemahnt, weil sie diese im Internet mit falschen Behauptungen anpreisen. Häufig sollen hierbei elektromechanischen Startern Attribute beigelegt worden sein, die eigentlich elektronischen Startern vorbehalten sind.
Aus für 60-Watt-Birnen: Diese werden in Kürze vom Markt verschwinden
Ab heute (Donnerstag) dürfen in der EU 60-Watt-Glühbirnen nicht mehr produziert und in den Handel gebracht werden. Restbestände können jedoch weiter verkauft werden.
Ab heute (Donnerstag) dürfen in der EU 60-Watt-Glühbirnen nicht mehr produziert und in den Handel gebracht werden. Restbestände können jedoch weiter verkauft werden.
Glühbirnen: Gesetzliche Neuregelungen zum 1. September 2010
Die Glühbirne ist ein Auslaufmodell: Glühlampen mit mehr als 60 Watt dürfen in der Europäischen Union künftig nicht mehr verkauft werden.
Die Glühbirne ist ein Auslaufmodell: Glühlampen mit mehr als 60 Watt dürfen in der Europäischen Union künftig nicht mehr verkauft werden.
LG Hamburg: Bei Haushaltslampen sind Kennzeichnungspflichten nach der EnVKV zu beachten!
Das LG Hamburg entschied mit Urteil vom 09.07.2010 (Az. 406 O 232/09), dass es wettbewerbswidrig sei, wenn man bei mit Netzspannung betriebenen Haushaltslampen die Energieeffizienzklasse und den Lichtstrom nicht mit angebe.
Das LG Hamburg entschied mit Urteil vom 09.07.2010 (Az. 406 O 232/09), dass es wettbewerbswidrig sei, wenn man bei mit Netzspannung betriebenen Haushaltslampen die Energieeffizienzklasse und den Lichtstrom nicht mit angebe.
Verbraucher: sollen Energiesparlampen einfach zurückgeben können
Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Einzelhandel verpflichtet, Energiesparlampen an allen Verkaufsstellen auf einfache Weise zurückzunehmen. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag (17/2121), der am heutigen Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag behandelt wird. Zudem soll die Regierung im Rahmen einer bundesweiten Energieeffizienz-Kampagne die Verbraucher auf die klimaschutzbezogenen Vorteile, aber auch auf die schadstoffbezogenen Risiken sowie eine sachgerechte Entsorgung hinweisen, heißt es weiter. Die Leuchtmittel leisteten zwar einen wichtigen Beitrag zur Energieeinsparung, begründet die Fraktion ihren Vorstoß. Sie enthielten jedoch geringe Mengen an Quecksilber.
Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Einzelhandel verpflichtet, Energiesparlampen an allen Verkaufsstellen auf einfache Weise zurückzunehmen. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag (17/2121), der am heutigen Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag behandelt wird. Zudem soll die Regierung im Rahmen einer bundesweiten Energieeffizienz-Kampagne die Verbraucher auf die klimaschutzbezogenen Vorteile, aber auch auf die schadstoffbezogenen Risiken sowie eine sachgerechte Entsorgung hinweisen, heißt es weiter. Die Leuchtmittel leisteten zwar einen wichtigen Beitrag zur Energieeinsparung, begründet die Fraktion ihren Vorstoß. Sie enthielten jedoch geringe Mengen an Quecksilber.
LG Dessau-Roßlau: Beim Inverkehrbringen von elektrischen Leuchtmitteln müssen Grenzwerte zur Störspannung nach der Europäischen Norm 55015:2006/A1:2007 berücksichtigt werden!
Das LG Dessau-Roßlau entschied (mit Urteil vom 29.01.2010, Az. 3 O 85/09), dass es wettbewerbswidrig sei, elektrische Leuchtmittel in Verkehr zu bringen, wenn diese die Grenzwerte zur Störspannung nach der Europäischen Norm 55015:2006/A1:2007 nicht einhalten.
Das LG Dessau-Roßlau entschied (mit Urteil vom 29.01.2010, Az. 3 O 85/09), dass es wettbewerbswidrig sei, elektrische Leuchtmittel in Verkehr zu bringen, wenn diese die Grenzwerte zur Störspannung nach der Europäischen Norm 55015:2006/A1:2007 nicht einhalten.
Abmahnungen: Wegen nicht registrierter Beleuchtungskörper
Zurzeit werden Hersteller, Importeure aber auch Online-Händler abgemahnt, die nicht registrierte Beleuchtungskörper in Deutschland vertreiben. Sind Beleuchtungskörper tatsächlich im Sinne des ElektroG registrierungspflichtig? Informieren Sie sich [hier|registrierung-led.html] .
Zurzeit werden Hersteller, Importeure aber auch Online-Händler abgemahnt, die nicht registrierte Beleuchtungskörper in Deutschland vertreiben. Sind Beleuchtungskörper tatsächlich im Sinne des ElektroG registrierungspflichtig? Informieren Sie sich [hier|registrierung-led.html] .
Leserfrage des Tages: Kennzeichnung von Lichtquellen
Folgende Frage wurde der IT-Recht Kanzlei heute gestellt: "Von einem Lieferanten wurden wir heute informiert, dass beim Verkauf von Glühlampen im Internet die sog. EnVKV beachtet werden muss. Es wären anscheinend bereits Abmahnungen verschickt worden. Frage: Welche Daten müssen genau angegeben werden um keine Abmahnung zu bekommen?"
Folgende Frage wurde der IT-Recht Kanzlei heute gestellt: "Von einem Lieferanten wurden wir heute informiert, dass beim Verkauf von Glühlampen im Internet die sog. EnVKV beachtet werden muss. Es wären anscheinend bereits Abmahnungen verschickt worden. Frage: Welche Daten müssen genau angegeben werden um keine Abmahnung zu bekommen?"
ElektroG: FAQ zu den Registrierungspflichten beim Inverkehrbringen von Beleuchtungskörpern (wie z.B. LEDs etc.)
Gerade vor Weihnachten wird die IT-Recht Kanzlei oft mit der Frage konfrontiert, ob etwa mit LEDs bestückte Weihnachtsketten registrierungspflichtig (i.S.d. [ElektroG|http://www.gesetze-im-internet.de/elektrog/] ) sind. Was gilt für Taschenlampen, [Glühbirnen |elektrog-glühbirne.html] oder etwa Schreibtischleuchten für den Einsatz in Unternehmen? Was versteht man unter den Begriffen „Leuchte“ und „Lampe“ und warum wird insoweit überhaupt unterschieden? Lesen Sie hierzu die nachfolgenden FAQ („Frequently Asked Questions“) der IT-Recht Kanzlei.
Gerade vor Weihnachten wird die IT-Recht Kanzlei oft mit der Frage konfrontiert, ob etwa mit LEDs bestückte Weihnachtsketten registrierungspflichtig (i.S.d. [ElektroG|http://www.gesetze-im-internet.de/elektrog/] ) sind. Was gilt für Taschenlampen, [Glühbirnen |elektrog-glühbirne.html] oder etwa Schreibtischleuchten für den Einsatz in Unternehmen? Was versteht man unter den Begriffen „Leuchte“ und „Lampe“ und warum wird insoweit überhaupt unterschieden? Lesen Sie hierzu die nachfolgenden FAQ („Frequently Asked Questions“) der IT-Recht Kanzlei.
Frage des Tages - zur Registrierungspflicht von Glühbirnen
Sind Glühbirnen vom Anwendungsbereich des ElektroG umfasst und damit registrierungspflichtig?
Sind Glühbirnen vom Anwendungsbereich des ElektroG umfasst und damit registrierungspflichtig?
Kritisch: Verkauf von Gasentladungs-Lichtquellen zur nachträglichen Umrüstung von Scheinwerfern mit Glühlampen
Wie das Kraftfahrt-Bundesamt mitteilt, werden im Internet zunehmend Gasentladungs-Lichtquellen mit Vorschaltgeräten zur nachträglichen Umrüstung von Scheinwerfern, die ausschließlich mit Glühlampen als Leuchtmittel genehmigt worden sind, angeboten. Das Problem: Die Präsentation dieser Systeme erwecken häufig den Anschein einer legalen Nachrüstungsmöglichkeit und erwähnen oftmals erst in der Montageanleitung oder in anderen beiliegenden Unterlagen den für den Verbraucher entscheidenden Hinweis:<em> "...nicht für den Straßenverkehr zugelassen und entspricht nicht der StVZO!".</em>
Wie das Kraftfahrt-Bundesamt mitteilt, werden im Internet zunehmend Gasentladungs-Lichtquellen mit Vorschaltgeräten zur nachträglichen Umrüstung von Scheinwerfern, die ausschließlich mit Glühlampen als Leuchtmittel genehmigt worden sind, angeboten. Das Problem: Die Präsentation dieser Systeme erwecken häufig den Anschein einer legalen Nachrüstungsmöglichkeit und erwähnen oftmals erst in der Montageanleitung oder in anderen beiliegenden Unterlagen den für den Verbraucher entscheidenden Hinweis:<em> "...nicht für den Straßenverkehr zugelassen und entspricht nicht der StVZO!".</em>
LG Bielefeld: Verkauf von Haushaltslampen und Haushaltsleuchtstofflampen ohne Kennzeichnung i.S.d. EnVKV ist wettbewerbswidrig
Das LG Bielefeld entschied kürzlich, dass es wettbewerbswidrig sei, über das Internet im Sinne des § 3 Abs. 1 EnVKV kennzeichnungspflichtige Haushaltslampen und Haushaltsleuchtstofflampen anzubieten oder zu vertreiben, ohne diese mit Angaben über den Verbrauch an Energie und anderen wichtigen Ressorucen sowie zusätzlichen Angaben zu kennzeichnen.
Das LG Bielefeld entschied kürzlich, dass es wettbewerbswidrig sei, über das Internet im Sinne des § 3 Abs. 1 EnVKV kennzeichnungspflichtige Haushaltslampen und Haushaltsleuchtstofflampen anzubieten oder zu vertreiben, ohne diese mit Angaben über den Verbrauch an Energie und anderen wichtigen Ressorucen sowie zusätzlichen Angaben zu kennzeichnen.
Das Glühbirnenverbot der EU
Anfang 2009 beginnt die Umsetzung eines von der EU-Kommission beschlossenen Vorhabens zur Reduzierung des europäischen Energieverbrauchs, in dessen Verlauf herkömmliche Glühbirnen schrittweise vom Markt verschwinden sollen.
Anfang 2009 beginnt die Umsetzung eines von der EU-Kommission beschlossenen Vorhabens zur Reduzierung des europäischen Energieverbrauchs, in dessen Verlauf herkömmliche Glühbirnen schrittweise vom Markt verschwinden sollen.
Nicht vergessen: Energieetikettierung für Haushaltslampen
Die Firma electronicland24 mahnt nach wie vor zahlreiche Online-Händler ab, die angeblich gegen die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) verstoßen. Was viele Händler nicht wissen: Auch Haushaltslampen können kennzeichnungspflichtig im Sinne der EnVKV sein.
Die Firma electronicland24 mahnt nach wie vor zahlreiche Online-Händler ab, die angeblich gegen die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) verstoßen. Was viele Händler nicht wissen: Auch Haushaltslampen können kennzeichnungspflichtig im Sinne der EnVKV sein.
Energieetikettierung für Lichtquellen
Abmahnung vermeiden: Wie sind Lichtquellen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben.
Abmahnung vermeiden: Wie sind Lichtquellen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben.
Schnellsuche
Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
Verkauf von...
- Alkohol, Tabak
- Arzneimitteln / Homöopathika
- Backöfen
- Batterien
- Bioziden
- Büchern, eBooks
- Chemie / Farben und Lacken
- Computerspielen
- elektronischen Displays
- Fahrzeugteilen
- Geschirrspülern
- Gutscheinen
- Klimageräten (Luftkonditionierer)
- Kosmetika
- Kühlgeräten
- Lampen
- Lebensmitteln
- Leuchten
- Lichtquellen
- Lüftungsgeräten
- Motoröl / Getriebeöl
- Nahrungsergänzungsmitteln
- Raumheizgeräten, Temperaturreglern, Solareinrichtungen
- Reifen
- Schuhen
- Sonstige
- Spielzeug
- Staubsaugern
- Textilien
- Waffen
- Warmwasserbereitern, Warmwasserspeicher
- Wäschetrocknern
- Waschmaschinen
Informationen zu wichtigen Gesetzen
- Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV)
- Elektrogesetz
- Fertigpackungsverordnung (FertigPackV)
- Health-Claims-Verordnung
- Preisangabenverordnung
- Produktsicherheit
- Verpackungsgesetz
Besonderheiten beim Verkauf über...
Verkauf ins Ausland
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- Dänemark E-Commerce (AGB)
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- Internationaler Verkauf
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