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eBay.de: Neuer Grundsatz zu Tabakwaren und E-Zigaretten erfordert Anpassung der Rechtstexte
05.11.2021, 13:46 Uhr | eBay

eBay.de: Neuer Grundsatz zu Tabakwaren und E-Zigaretten erfordert Anpassung der Rechtstexte

Wer als gewerblicher Anbieter Tabakerzeugnisse, elektronische Zigaretten, Liquids und/oder pflanzliche Raucherzeugnisse (z. B. Kräuterzigaretten) bei eBay.de verkauft, muss hierbei besondere Anforderungen erfüllen, die eBay in einem neuen Grundsatz zu Altersverifikationsanforderungen geregelt hat. Betroffene Händler müssen gegebenenfalls ihre AGB sowie ihre Datenschutzerklärung für eBay.de anpassen. Die IT-Recht Kanzlei stellt dafür ab sofort aktualisierte Rechtstexte bereit.

eBay-Verkäufer aufgepasst: Derzeit große Probleme bei der Darstellung von Grundpreisen
04.11.2021, 16:27 Uhr | eBay

eBay-Verkäufer aufgepasst: Derzeit große Probleme bei der Darstellung von Grundpreisen

Großes Kopfschütteln löst derzeit eine Verschlimmbesserung bei eBay.de aus: Anscheinend wurde kürzlich das Shop-Design umgestellt. Vergessen wurde dabei schlicht, die Grundpreisfunktion mit in die in der Shopansicht dargestellten Artikel zu integrieren. Dieses Defizit bringt derzeit eBay-Händler in große Gefahr.

KG Berlin: Amazon-Händler müssen Angebote regelmäßig auf Verstöße überprüfen, um eine Haftung zu vermeiden!
04.11.2021, 11:28 Uhr | Amazon

KG Berlin: Amazon-Händler müssen Angebote regelmäßig auf Verstöße überprüfen, um eine Haftung zu vermeiden!

Bereits im Jahr 2016 urteilte der BGH, dass Amazon-Händler für ihre Angebot für die durch Dritte begangenen Rechtsverstöße haften. Um eine solche Haftung zu vermeiden, obliegt es dem Amazon-Händler „regelmäßige“ Prüf- und Überwachungspflichten einzuhalten. Das KG Berlin hat in seinem Beschluss vom 21.06.2021 (Az.: 5 U 3/20) entschieden, dass dies auch dann gilt, wenn Dritte die Angebote der Marketplace-Händler ungewollt ändern können. Stichprobenartige Überprüfung reicht dabei nicht aus. Lesen Sie mehr zur Entscheidung in unserem Beitrag.

Anleitung: Rechtstexte-Schnittstelle für Shopify-Shops einrichten
30.10.2021, 09:42 Uhr | Shopify

Anleitung: Rechtstexte-Schnittstelle für Shopify-Shops einrichten

Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für Shopify-Shops der IT-Recht Kanzlei können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den Shopify-Shop übertragen werden und gleichzeitig die Aktualisierungsautomatik gestartet wird, wird in dieser Handlungsanleitung aufgezeigt.

Ebay.de: Problematische Werbung für „ebay plus“ und „eBay-Garantie“
27.10.2021, 08:33 Uhr | eBay

Ebay.de: Problematische Werbung für „ebay plus“ und „eBay-Garantie“

eBay.de blendet bei vielen Angeboten eine Werbung für das Kundenbindungsprogramm „ebay plus“ ein. Oberhalb der Angaben zum Verkäufer findet sich dann u.a. die Aussage „30 Tage gratis Rückversand“. Juristisch betrachtet ist dies leider nicht immer unproblematisch. Lesen Sie mehr in unserem Beitrag.

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses (Geltendmachung von Aufwendungsersatz)
25.10.2021, 14:29 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses (Geltendmachung von Aufwendungsersatz)

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Dieses Muster ist für den Fall konzipiert, dass Sie als Händler Aufwendungsersatz gegenüber Ihrem Lieferanten im Rahmen des Unternehmerregresses geltend machen wollen. Grund für die Geltendmachung des Aufwendungsersatzanspruches sind die Ihnen entstanden Aufwendungen aufgrund der mangelhaften Lieferung (wahlweise Verletzung der Aktualisierungspflicht) einer Ware an den Endkunden.

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses (Lieferant verweigert Erstattung aufgrund Ausschlusses in AGB)
25.10.2021, 14:24 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses (Lieferant verweigert Erstattung aufgrund Ausschlusses in AGB)

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Dieses Muster ist für den Fall konzipiert, dass der Lieferant die Erstattung von Aufwendungen im Rahmen des Unternehmerregresses gegenüber dem Verkäufer ablehnt. Grund für die Ablehnung ist die Argumentation des Lieferanten, die Mängelansprüche des Verkäufers gegenüber dem Lieferanten seien aufgrund der in seinen AGB geregelten Verjährungsfristverkürzung bereits verjährt.

Umsatzsteuererhebung für digitale Inhalte durch Etsy: Wie ist der Kleinunternehmerhinweis richtig zu formulieren?
25.10.2021, 13:36 Uhr | Etsy

Umsatzsteuererhebung für digitale Inhalte durch Etsy: Wie ist der Kleinunternehmerhinweis richtig zu formulieren?

Als einer der weltweit reichweitenstärksten Do-It-Yourself-Marktplätze ermöglicht Etsy nicht nur den Verkauf von physischer Ware, sondern auch den Vertrieb digitaler Produkte wie eBooks, Mustern oder Anleitungen. Für Kleinunternehmer, die keine Umsatzsteuer ausweisen, ergibt sich hier nun eine Zwickmühle. Als „Reseller“ erhebt Etsy unabhängig vom Steuerstatus des Händlers beim Käufer nämlich trotzdem die Umsatzsteuer. Wie der Kleinunternehmerhinweis auf Etsy vor diesem Hintergrund zu formulieren ist, zeigt der folgende Beitrag.

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Vertreiber
21.10.2021, 11:40 Uhr | Handlungsanleitungen

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Vertreiber

Zum 01.01.2022 tritt die dritte EU-Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in Kraft, welche als Pendant zu neuen Altgeräte-Rücknahmepflichten für Vertreiber (Händler) auch erweitere Informationspflichten vorsieht. Die IT-Recht Kanzlei hat vor diesem Hintergrund das Muster zu den Informationspflichten für Vertreiber nach ElektroG aktualisiert und stellt Mandanten ab sofort ein neues Muster für den Zeitraum ab dem 01.01.2022 bereit.

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Hersteller/Importeure
21.10.2021, 11:35 Uhr | Handlungsanleitungen

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Hersteller/Importeure

Zum 01.01.2022 tritt die dritte EU-Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in Kraft, welche als Pendant zu neuen Altgeräte-Rücknahmepflichten der Vertreiber für Hersteller/Importeure erweitere Informationspflichten vorsieht. Die IT-Recht Kanzlei hat vor diesem Hintergrund das Muster zu den Informationspflichten für Hersteller/Importeure nach ElektroG aktualisiert und stellt Mandanten ab sofort ein neues Muster für den Zeitraum ab dem 01.01.2022 bereit.

Energieverbrauchskennzeichnung: Muster-Aufforderung an Lieferanten bei Verweigerung neuer Etiketten und Datenblätter
21.10.2021, 11:11 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Energieverbrauchskennzeichnung: Muster-Aufforderung an Lieferanten bei Verweigerung neuer Etiketten und Datenblätter

Im Jahr 2021 sind für diverse Geräte die energieverbrauchsrechtlichen Kennzeichnungspflichten reformiert worden und zwingen Händler seitdem grundsätzlich zur Einbindung neuer Effizienzetiketten und Datenblätter in geänderten Darstellungsformaten. Die neuen Etiketten und Datenblätter müssen von Lieferanten (EU-Hersteller oder -Importeure) bereitgestellt werden, die sich ihrer Pflichten vereinzelt aber nicht bewusst sind oder fälschlicherweise von Ausnahmetatbeständen ausgehen. Für diese Fälle stellt die IT-Recht Kanzlei Mandanten ein neues Muster bereit, mit welchem Lieferanten zur Bereitstellung der benötigten Kennzeichnungselemente aufgefordert werden können.

BGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts
20.10.2021, 17:14 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

BGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts

Interessante neue Entscheidung des BGH: Dieser hat mit Urteil vom 20. Oktober 2021 - I ZR 96/20 - entschieden, dass Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht zu informieren sind, wenn sie außerhalb von Geschäftsräumen einen Vertrag über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts abschließen, für den eine passende Laufschiene angefertigt und in das Treppenhaus des Kunden eingepasst werden muss.

Werbung mit kostenlosem Versand ab bestimmten Bestellvolumen - Muster (inkl. Leitfaden)
18.10.2021, 16:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Werbung mit kostenlosem Versand ab bestimmten Bestellvolumen - Muster (inkl. Leitfaden)

Die Werbung mit einem kostenfreien Versand ab einem bestimmten Bestellwert stellt in der Praxis des Versandhandels ein beliebtes Mittel zur Kundengewinnung dar. Nur, was gilt für den Fall, dass der Kunde es sich nach seiner Bestellung anders überlegt und teilweise widerruft, mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler den beworbenen Versandkostenrabatt an sich nicht gewähren wollen. Es empfiehlt sich für einen solchen Fall eine Regelung mit dem Kunden zu treffen, nach der dieser die Versandkosten für den noch verbleibenden Teil der Bestellung nachträglich zu zahlen hat.

Hessischer Datenschutzbeauftragter: Die Fax-Nutzung stellt einen Verstoß gegen die DSGVO dar!
14.10.2021, 17:13 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Hessischer Datenschutzbeauftragter: Die Fax-Nutzung stellt einen Verstoß gegen die DSGVO dar!

Die Fax-Nutzung ist nach wie vor in vielen Büros und auch in der Behördenpraxis nicht wegzudenken. Allerdings werden die kritischen Stimmen in Bezug auf die Fax-Nutzung immer lauter. So hat erst jüngst der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Fax-Verwendung als unsicheres Kommunikationsmittel eingestuft. Zudem rät der Hessische Datenschutzbeauftragte zu einer zeitnahen Verwendung alternativer, sicherer Kommunikationsmittel. Lesen Sie mehr hierzu in unserem Beitrag.

Neues Kaufrecht 2022: Was gilt künftig für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten an Verbraucher?
14.10.2021, 15:04 Uhr | Kaufrecht

Neues Kaufrecht 2022: Was gilt künftig für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten an Verbraucher?

Am 01.01.2022 treten in Deutschland sowohl das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags als auch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen in Kraft. Dies hat künftig sowohl Auswirkungen auf Verträge zur Lieferung von Waren als auch auf Verträge zur Bereitstellung von digitalen Produkten. Für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten wie etwa CDs, DVDs oder BluRay-Discs, welche digitale Bild- und/oder Audiodaten enthalten, gelten bisher noch weitgehend die gesetzlichen Regelungen für den Warenkauf. Dies wird sich im kommenden Jahr jedoch ändern. Die rechtlichen Auswirkungen beleuchten wir im folgenden Beitrag.

Nachricht von Amazon: Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR)
14.10.2021, 14:22 Uhr | Amazon

Nachricht von Amazon: Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR)

Derzeit erhalten zahlreiche Online-Händler, die über den Online-Marktplatz von Amazon Waren zum Verkauf anbieten, E-Mail-Benachrichtigungen von Amazon zum Thema „erweiterte Herstellerverantwortung (EPR)“. Darin werden Händler, die von Amazon als Hersteller identifiziert wurden, auf ihre erweiterte Herstellerverantwortung aufmerksam gemacht und aufgefordert, ihre EPR-Registrierungsnummer(n) mitzuteilen. Ferner werden die betreffenden Händler auf eine spezielle Hilfeseite von Amazon verwiesen, auf der ausführliche Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) zu finden sind. Was es damit auf sich hat, erläutern wir in diesem Beitrag.

Nun ist es soweit: Vertragsstrafenforderung wegen lästigem eBay-Darstellungsfehler
13.10.2021, 15:48 Uhr | eBay

Nun ist es soweit: Vertragsstrafenforderung wegen lästigem eBay-Darstellungsfehler

Seit einigen Monaten hält sich bei eBay.de zum Leidwesen der dortigen Verkäufer ein hartnäckiger Bug. Dieser lässt wesentliche Teile des Impressums aus den Angeboten verschwinden und auch die essentiellen AGB des Verkäufers werden dann nicht angezeigt. Die IT-Recht Kanzlei warnte bereits im August vor diesem Problem. Nun wird eine Vertragsstrafenforderung seitens eines Unterlassungsgläubigers, vertreten durch die HB E-Commerce Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, bekannt, die wegen dieses Darstellungsfehlers gegen einen eBay-Verkäufer geltend gemacht wird.

Etappe 2: Änderungen im Verpackungsrecht für Online-Händler zum 01.01.2022
13.10.2021, 11:51 Uhr | Verpackungsgesetz

Etappe 2: Änderungen im Verpackungsrecht für Online-Händler zum 01.01.2022

Nach Beschluss des Gesetzes über die Änderung des Verpackungsrechts im Mai dieses Jahres und dem Inkrafttreten erster neuer Regelungen zum 03.07.2021 kündigt sich zum 01.01.2022 die zweite Etappe der Gesetzesreform an. Der folgende Beitrag zeigt auf, was sich in Form von erweiterten Dokumentationspflichten für nicht lizenzierungspflichtige Verpackungen und neuen Pfandpflichten zum Jahreswechsel ändert.

Das ABC der Versandkostentragung im aktuellen und künftigen Gewährleistungsrecht
12.10.2021, 15:17 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Das ABC der Versandkostentragung im aktuellen und künftigen Gewährleistungsrecht

Weicht der Ist-Zustand eines gelieferten Produktes (vermeintlich) vom geschuldeten Soll-Zustand ab, werden Rechte und Pflichten von Händler und Verbraucher durch das gesetzliche Gewährleistungsrecht definiert. Für den Online-Handel von besonderer finanzieller Relevanz ist hierbei auch die Frage, wer im Gewährleistungsregime die Versandkosten für die Mängelprüfung, die Nacherfüllung und die Rückgabe defekter Sachen trägt. In Anbetracht der bevorstehenden Kaufrechtsreform zum 01.01.2022 gibt die IT-Recht Kanzlei einen Überblick über die Grundsätze der Versandkostentragung im Gewährleistungsrecht nach aktuellem und künftigem Kaufrecht.

Shopify-Shops: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Schnittstelle für Rechtstexte an
12.10.2021, 07:41 Uhr | Shopify

Shopify-Shops: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Schnittstelle für Rechtstexte an

Shopify ist einer der weltweit führenden Anbieter von Shophosting-Systemen. Nicht zuletzt aufgrund der anwenderfreundlichen Nutzeroberfläche, der vielseitigen Funktionen und zahlreichen systeminternen Anleitungen erfreut sich Shopify bei Online-Händlern großer Beliebtheit. Zur rechtskonformen Gestaltung ihres Shopify-Shops mussten Online-Händler ihre Rechtstexte wie etwa AGB oder Datenschutzerklärung bisher manuell in den Shop übertragen. Doch damit ist ab sofort Schluss – jedenfalls für Mandanten der IT-Recht Kanzlei. Denn ab sofort können unsere Mandanten eine von uns entwickelte App über Shopify beziehen, mit deren Hilfe sich die von uns bereitgestellten Rechtstexte automatisch in den Shopify-Shop übertragen lassen.

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