Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Die richtige Einbindung von AGB, Widerrufsbelehrung & Co. im Online-Handel
04.05.2020, 17:09 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Die richtige Einbindung von AGB, Widerrufsbelehrung & Co. im Online-Handel

Immer wieder werden wir im Rahmen unserer Beratungspraxis danach gefragt, wie AGB, Widerrufsbelehrung & Co. im Online-Handel eingebunden werden müssen. Das Gesetz erlegt dem Online-Händler insbesondere im elektronischen Geschäftsverkehr mit Verbrauchern zwar zahlreiche Informationspflichten auf, gibt ihm jedoch bei der praktischen Umsetzung dieser Pflichten in der Regel keine konkreten Hinweise an die Hand. Dies stellt viele Online-Händler in der Praxis vor Probleme, mit denen sie sich eigentlich gar nicht befassen möchten. Wir zeigen wie es geht.

Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern?
04.05.2020, 16:51 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern?

In der Vergangenheit ist eine Pflicht von Händlern mit Sitz in der EU zur Lieferung ihrer Waren in sämtliche EU-Mitgliedstaaten immer wieder diskutiert worden. Entschieden wurde in dieser Frage schließlich durch Verabschiedung der EU-Anti-Geoblocking-Verordnung Nr. 2018/302. Der seit dem 03.12.2018 geltende Rechtsakt bringt für EU-Händler zwar einen Kontrahierungszwang mit sich. Ob zusätzlich aber auch EU-weite Lieferpflichten begründet werden, lesen Sie im folgenden Beitrag.

LG Köln: Irreführende Werbung für Arzneimittel

LG Köln: Irreführende Werbung für Arzneimittel

„Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“: Diese Pflichtangabe muss auf einem doppelseitigen Werbeflyer, mit dem für ein Schmerzgel geworben wird, auf beiden Seiten abgedruckt werden. Enthält nur eine Seite den Pflichthinweis, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, so das LG Köln in einem aktuellen Urteil.

BVerwG: Rezeptsammlung in Supermarkt für stationäre Apotheke zulässig

BVerwG: Rezeptsammlung in Supermarkt für stationäre Apotheke zulässig

Eine stationäre Apotheke mit Versandhandelserlaubnis darf Apothekenrezepte im Supermarkt sammeln und die bestellten Medikamente durch eigene Boten ausliefern. Das BVerwG hat entschieden, dass eine Versandhandelserlaubnis auch diesen Vertriebsweg umfasst.

Kann man das Programm eBay Plus überhaupt rechtssicher nutzen?
30.04.2020, 08:14 Uhr | eBay

Kann man das Programm eBay Plus überhaupt rechtssicher nutzen?

Immer wieder erreichen die IT-Recht Kanzlei Anfragen von eBay-Händlern, ob denn die Nutzung des Programms eBay Plus rechtssicher möglich ist. Detailregelungen und wenig eindeutige Hinweise für die Programmteilnehmer sorgen für Verwirrung. Die Widerrufsbelehrung sollte diese Details abbilden, damit der Händler rechtssicher verkaufen kann. Darüber möchten wir Sie im folgenden Beitrag detailliert informieren.

"Bewertung Anfordern“-Button auf Amazon: Rechtssichere Verwendung möglich?
28.04.2020, 16:48 Uhr | Amazon

"Bewertung Anfordern“-Button auf Amazon: Rechtssichere Verwendung möglich?

Seit Ende 2019 stellt Amazon Händlern eine neue Funktion bereit. Über die sog. Seller Central können Händler über Amazon eine standardisierte Bewertungsanfrage für abgeschlossene Transaktionen an den Käufer versenden. Als Absender tritt hierbei Amazon selbst auf. Warum die neue Funktion aber mit Vorsicht zu genießen ist und Händler sie im Zweifel selbst rechtlich verantworten müssen, beantworten wir in der heutigen Frage des Tages.

Lieferzeitangaben: Was müssen Online-Händler beachten?  Auf welche Formulierungen sollte man besser verzichten?
28.04.2020, 15:50 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Lieferzeitangaben: Was müssen Online-Händler beachten? Auf welche Formulierungen sollte man besser verzichten?

Das Fernabsatzrecht bestimmt, dass Verbraucher über die Lieferzeit transparent informiert werden müssen. Für Online-Händler ist die Bestimmung und Mitteilung der Lieferzeit jedoch oftmals schwierig, da diese von externen Faktoren abhängen kann. Was bei der Lieferzeitangabe grundsätzlich zu beachten ist und welche Formulierungen auf jeden Fall vermieden werden sollten, lesen Sie in diesem hilfreichen Beitrag.

Corona-Virus: Angebote von Corona-Schnelltests im Internet nach HWG grundsätzlich unzulässig
28.04.2020, 11:51 Uhr | Corona-Virus

Corona-Virus: Angebote von Corona-Schnelltests im Internet nach HWG grundsätzlich unzulässig

Zu Beginn der Corona-Pandemie war die allgemeine Verfügbarkeit von Schnelltests zur medizinischen Analyse einer Covid-19-Infektion in der Bundesrepublik eingeschränkt. Trotz nunmehr flächendeckend eingerichteter Testzentren besteht noch immer eine nicht unerhebliche private Nachfrage an Corona-Schnelltests für die häusliche Diagnostik. Online-Händler, die sich diese Nachfrage zu Nutze machen und über das Internet öffentlich Corona-Schnelltests anbieten wollen, verstoßen aber gegen geltendes Medizinrecht. Weil der IT-Recht Kanzlei diesbezüglich bereits eine Abmahnung vorliegt, zeigen wir auf, warum das Anbieten von Corona-Schnelltestes im Internet gesetzeswidrig und damit unzulässig ist.

Internethandel mit Lebensmitteln: Befugnis für Landesbehörden zur verdeckten Probenahme
27.04.2020, 15:07 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Internethandel mit Lebensmitteln: Befugnis für Landesbehörden zur verdeckten Probenahme

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) plant im Bereich des Internethandels mit einer Anpassung des Vierten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften einen neuen Paragraf 43a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) einzuführen, der eine Befugnis für die Landesbehörden zur verdeckten Probenahme vorsieht.

BGH: Online-Händler müssen für Lastschriften alle EU-Konten unabhängig vom Kundenwohnsitz zulassen
27.04.2020, 13:57 Uhr | Zahlungsarten

BGH: Online-Händler müssen für Lastschriften alle EU-Konten unabhängig vom Kundenwohnsitz zulassen

Wer im eigenen Online-Shop die Zahlung per Lastschrift anbietet, muss diese nach einem Urteil des EuGH vom 05.09.2019 (Az.: C-28/18) flächendeckend für jeden EU-Käufer anbieten. Eine Beschränkung der Nutzbarkeit nur für inländische Kunden ist unzulässig, auch wenn mit der EU-weiten Öffnung erhebliche Zusatzkosten für notwendige Bonitätsprüfungen und die Abwicklung entstehen. Dieser Leitlinie folgend hat mit Urteil vom 06.02.2020 (Az. I ZR 93/18) jüngst der BGH entschieden, dass in Online-Shops ein SEPA-Bankeinzug nicht versagt werden darf, wenn EU-Wohnsitz und EU-Kontositz auseinanderfallen.

Corona – bayerische Verkaufsflächenregelung entspricht nicht dem Gleichheitssatz
27.04.2020, 13:45 Uhr | Corona-Virus

Corona – bayerische Verkaufsflächenregelung entspricht nicht dem Gleichheitssatz

Mit heutigen Beschluss hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung stattgegeben, diese jedoch nicht außer Vollzug gesetzt.

Frage des Tages: neues Widerrufsrecht bei freiwillig gewährtem Warenumtausch?
27.04.2020, 09:23 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: neues Widerrufsrecht bei freiwillig gewährtem Warenumtausch?

Verbrauchern steht grundsätzlich bei jeder Bestellung ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, das sie binnen einer 14-tägigen Frist ab Lieferung der Ware ausüben können. Wie verhält es sich aber, wenn der Verbraucher mit einer Ware nicht zufrieden ist, in Geltendmachung eines Umtauschrechts die Ware auswechselt und sodann sein Widerrufsrecht ausübt. Beginnt durch den Umtausch die Widerrufsfrist neu zu laufen? Antwort gibt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag.

Muster: Einwilligungserklärung für die Veröffentlichung eines Foto-Kundentestimonials im Internet
23.04.2020, 12:09 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Einwilligungserklärung für die Veröffentlichung eines Foto-Kundentestimonials im Internet

Möchten Händler Bildaufnahmen von zufriedenen Kunden mit erworbenen Produkten werbewirksam auf ihrer Internetpräsenz darstellen, benötigen sie in rechtlicher Hinsicht die urheberrechtliche Lizenz sowie die datenschutzrechtliche Einwilligung des Abgebildeten. Die IT-Recht Kanzlei stellt Mandanten nachstehend eine umfassende Muster-Erklärung bereit, welche die beiden rechtlichen Elemente vereint.

Verlinkung der OS-Plattform auch bei fehlender Bereitschaft zur Streitbeilegung nötig?
22.04.2020, 11:40 Uhr | Streitschlichtung

Verlinkung der OS-Plattform auch bei fehlender Bereitschaft zur Streitbeilegung nötig?

Seit dem 09.01.2016 verpflichtet eine EU-Verordnung die Onlinehändler, mittels eines anklickbaren Links auf die OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung hinzuweisen. Wer dies als Händler versäumt, muss mit einer Abmahnung rechnen. Doch viele Händler wollen gar nicht an einem (Online)Streitbeilegungsverfahren teilnehmen. Ist trotzdem zu informieren?

Frage des Tages: Amazon – warum kann ich mein Impressum nicht hinterlegen und wie weise ich auf die OS-Plattform hin?
21.04.2020, 14:20 Uhr | Amazon

Frage des Tages: Amazon – warum kann ich mein Impressum nicht hinterlegen und wie weise ich auf die OS-Plattform hin?

Immer wieder erreichen uns in letzter Zeit Anfragen von Amazon-Verkäufern, die Probleme beim Hinterlegen des dortigen Impressums haben. Das Problem steht im Zusammenhang mit dem Hinweis auf die OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung.

LG Ingolstadt: Elektroschrott-Rückgabe über Ladengeschäfte und Transportdienstleister kann im Online-Handel unzureichend sein
21.04.2020, 11:17 Uhr | Elektrogesetz

LG Ingolstadt: Elektroschrott-Rückgabe über Ladengeschäfte und Transportdienstleister kann im Online-Handel unzureichend sein

Online-Händler, die über mehr als 400 Quadratmeter an Lager- und Versandfläche für Elektrogeräte verfügen, sind verpflichtet, Altgeräte durch Einrichtung eines geeigneten Rückgabesystems von Endnutzern unentgeltlich zurückzunehmen. Große Online-Händler mit bundesweiter Filialabdeckung setzen hierfür meist auf ein duales System und bieten zum einen die Rückgabe in Märkten als auch einen postalischen Rückversand an. Jüngst stufte das LG Ingolstadt auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) aber ein eben solches Rücknahmesystem des Online-Handels von Saturn als unzureichend ein. Lesen Sie mehr zu den Hintergründen der Entscheidung.

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Körperschmuck (Piercings, Ohrringe etc.)?
17.04.2020, 11:09 Uhr | Widerrufsbelehrung

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Körperschmuck (Piercings, Ohrringe etc.)?

Körperschmuckteile sind dafür bestimmt, unmittelbar in der menschlichen Haut befestigt zu werden. Aus Gründen der Hygiene ist es für Käufer insofern kaum denkbar, sich bereits gebrauchte Piercings, Ohrringe oder sonstige Schmuckteile einzusetzen. Doch rechtfertigen diese hygienischen Bedenken einen Ausschluss des Verbraucherwiderrufsrechts für Körperschmuck? Lesen Sie mehr zur heutigen Frage des Tages.

Frage des Tages: Ist ein FBA-Händler systembeteiligungs- und registrierungspflichtig iSd. Verpackungsgesetzes?
16.04.2020, 13:36 Uhr | Verpackungsgesetz

Frage des Tages: Ist ein FBA-Händler systembeteiligungs- und registrierungspflichtig iSd. Verpackungsgesetzes?

Viele Händler, die auf der Plattform Amazon verkaufen und dabei als Teilnehmer von Amazons FBA-Programm (Fullfillment by Amazon) inländisch ausschließlich den Versand über Amazon nutzen, stellen sich die Frage, ob sie eine Systembeteiligungs- und Registrierungspflicht im Sinne des Verpackungsgesetzes trifft. Sprich, ob sie die Versandverpackung lizenzieren und sich im Verpackungsregister registrieren lassen müssen. Wie immer kommt es darauf an, ob….

Corona-Soforthilfen: Verwendung auch für den Lebensunterhalt zulässig?
16.04.2020, 12:23 Uhr | Corona-Virus

Corona-Soforthilfen: Verwendung auch für den Lebensunterhalt zulässig?

Im Zuge der grassierenden Corona-Pandemie haben Bund und Länder durch stattliche Hilfspakete auf wirtschaftliche Engpässe und berufliche Existenzgefährdungen reagiert. Besonders betroffene Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige können derzeit sog. Soforthilfen als einmalige Subventionszahlungen beantragen. Einmal ausgezahlt, stellt sich die Frage, für welche Ausgaben die Soforthilfen konkret herangezogen werden dürfen. Welche Kosten mit den Soforthilfen rechtmäßig gedeckt werden können und ob auch der private Lebensunterhalt subventioniert werden darf, behandelt die heutige Frage des Tages.

Behandlung von Zugaben bei (Teil-)Widerruf
14.04.2020, 12:54 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Behandlung von Zugaben bei (Teil-)Widerruf

Die Werbung mit einer kostenfreien Zugabe („Geschenk“ oder „Free Gift“) ab einem bestimmten Bestellwert oder einer bestimmten Bestellmenge stellt auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Verkaufsförderung dar. Aber was gilt, wenn es sich der Kunde nach seiner Bestellung anders überlegt und (teilweise) widerruft mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert bzw. die entsprechende Bestellmenge nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler die beworbene Zugabe an sich nicht gewähren wollen. Die IT-Recht Kanzlei nimmt das Thema im nachfolgenden Beitrag etwas genauer unter die Lupe und stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv zwei praxistaugliche Muster zur Verfügung.


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