Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Corona-Virus: Rechtliche Fallstricke beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken
27.03.2020, 13:01 Uhr | Corona-Virus

Corona-Virus: Rechtliche Fallstricke beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken

Infolge der grassierenden Corona-Pandemie kommt es derzeit vermehrt zu Versorgungsengpässen bei medizinischem Equipment. Insbesondere Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und den entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit bei erhöhter Nachfrage möchten sich vermehrt Do-it-yourself-Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken. Warum hierbei aus rechtlicher Sicht Vorsicht geboten ist, zeigt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Welche Auswirkungen hat der Brexit für Online-Händler bei Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Großbritannien?
25.03.2020, 12:14 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Welche Auswirkungen hat der Brexit für Online-Händler bei Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Großbritannien?

Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, die Waren und Dienstleistungen in Großbritannien vertreiben, müssen sich darauf einstellen, dass ab dem 1.1.2021 EU-Recht in Großbritannien nicht mehr gilt. Was bedeutet das in der Praxis? Gelten in Zukunft noch die Verbraucherrechte und was gilt für die Datenschutzgrundverordnung? Müssen Online-Händler, die Waren und Dienstleistungen in Zukunft in Großbritannien vertreiben, ihre AGB und Datenschutzerklärungen umschreiben?

Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer
25.03.2020, 10:13 Uhr | Corona-Virus

Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer

Die Corona-Pandemie bringt neben einschneidenden gesundheitlichen Folgen zunehmend auch erhebliche Probleme für die Wirtschaft mit sich. Während auf Bundesebene am 25.03.2020 über die Rettungsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige erst abgestimmt werden soll, haben diverse Bundesländer bereits Hilfspakete mit finanziellen Soforthilfen geschnürt. Ein Überblick.

Nun auch das LG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe
24.03.2020, 22:33 Uhr | Preisangabenverordnung

Nun auch das LG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe

Eine Pflicht zur Angabe von Grundpreisen besteht, wenn das konkrete Produkt nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten wird. Während der BGH die Angabe von Grundpreisen bei Kaffeekapseln bestätigt hat, sind sich die Instanzgerichte nicht einig, ob auch bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform der Grundpreis anzugeben ist. In diesem Zusammenhang hat sich nun auch das Landgericht Düsseldorf positioniert. Wie das Gericht entschieden hat, lesen Sie in unserem neuesten Beitrag.

Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise?
24.03.2020, 12:20 Uhr | Corona-Virus

Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise?

Das Coronavirus hält die Welt in Atem. Hohe Infektionsraten und das Risikopotenzial weiter Bevölkerungsteile zwingen Bund und Länder zu immer neuen Eindämmungsmaßnahmen und verpflichten so auch immer mehr Veranstalter, geplante Ereignisse abzusagen. Viele Händler erleben derzeit so, wie Messe-, Markt- und sonstige Verkaufsveranstaltungstermine zur Verhinderung von Menschenansammlungen gestrichen werden. Ob und in welchem Umfang Händlern bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen Ansprüche gegen den Veranstalter zustehen, behandelt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein?
24.03.2020, 08:08 Uhr | Corona-Virus

Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein?

Unser Land und damit auch die Wirtschaft ringen aktuell mit den größten Herausforderungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Insbesondere die Unternehmer und Händler stehen derzeit vor großen Problemen. Einige Serienabmahner, wie etwa der IDO-Verband, können es aber auch in Krisenzeiten nicht lassen und preschen aktuell gleich mit mehreren Abmahnungen hervor.

"Vereinfachte Paketzustellung" wegen Corona – was bedeutet dies für den Händler?
23.03.2020, 08:40 Uhr | Corona-Virus

"Vereinfachte Paketzustellung" wegen Corona – was bedeutet dies für den Händler?

Viele Frachtführer haben aufgrund des heftig grassierenden Coronavirus ihren Zustellbetrieb angepasst. So werden Sendungen etwa zum Teil ohne Zustellnachweis abgeliefert, es erfolgen keine weiteren Zustellversuche mehr oder Einlagerungen / Abholungen in Paketshops sind nicht mehr möglich. Welche Konsequenzen haben diese Erleichterungen bei der Zustellung für die Onlinehändler?

Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber
20.03.2020, 20:05 Uhr | Corona-Virus

Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber

Die Corona-Krise verschärft sich laufend. Ausgangssperren sind – zumindest regional – in größerer Anzahl zu erwarten. Den Verantwortlichen ist dabei sehr wohl bewusst, dass Arbeitnehmer auch in diesem Fall an ihren Arbeitsort gelangen müssen, soll die deutsche Wirtschaft nicht vollständig zum Erliegen kommen. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden und stellt ein nützliches Muster zur Verfügung, welches Mitarbeitern an die Hand gegeben werden kann.

Corona-Krise: Entschädigungsansprüche für Gewinneinbrüche im Online-Handel?
18.03.2020, 11:52 Uhr | Corona-Virus

Corona-Krise: Entschädigungsansprüche für Gewinneinbrüche im Online-Handel?

Die Corona-Pandemie wird für Online-Händler zunehmend zur existenziellen Bedrohung. Zu der stetig zurückgehenden Nachfrage und Kaufbereitschaft von Kunden gesellen sich Lieferengpässe und Ungewissheiten über die Verlässlichkeit von Versandunternehmen hinzu. Die Folge sind nicht selten gravierende Umsatzeinbußen. In verschiedenen Verlautbarungen ist allerdings zu lesen, dass Unternehmern im Falle einer Pandemie Entschädigungszahlungen zustehen. Auch von staatlichen Hilfen ist die Rede. Der aktuelle Beitrag geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen Online-Händler zu aktuellen Krisenzeiten Zahlungen oder Subventionen von der öffentlichen Hand verlangen können.

Abmahnung wegen Verstoß gegen CLP-Verordnung und Werbung mit „Geld-zurück-Garantie“
17.03.2020, 08:00 Uhr | Verkauf von Chemie / Farben und Lacken

Abmahnung wegen Verstoß gegen CLP-Verordnung und Werbung mit „Geld-zurück-Garantie“

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung vor, in der ein Online-Händler u. a. wegen eines Verstoßes gegen besondere Kennzeichnungspflichten für Chemikalien sowie einer irreführenden Werbung mit einer „Geld-zurück-Garantie“ auf Unterlassung in Anspruch genommen wird. Im nachfolgenden Beitrag setzen wir uns mit beiden Punkten näher auseinander.

Frage des Tages: Muss ich meine UBA-Melderegisternummer (Batterieregister) online angeben?
16.03.2020, 15:40 Uhr | Verkauf von Batterien

Frage des Tages: Muss ich meine UBA-Melderegisternummer (Batterieregister) online angeben?

Immer wieder fragen sich Onlinehändler, die Batterien verkaufen und sich (z.B. weil sie die Batterien in Deutschland in den Verkehr bringen) beim Batterieregister des Umweltbundesamtes (UBA) registrieren haben lassen, ob die zugeteilte Registrierungsnummer (etwa im Impressum) online angegeben werden muss. Wir klären diese Frage.

Corona-Krise als Chance für den Onlinehandel? Soll ich jetzt einen eigenen Onlineshop eröffnen?
16.03.2020, 08:35 Uhr | Corona-Virus

Corona-Krise als Chance für den Onlinehandel? Soll ich jetzt einen eigenen Onlineshop eröffnen?

Wer am Wochenende stationär einkaufen ging, erlebte fast schon apokalyptische Zustände: Überfüllte Parkplätze und Märkte, rücksichtslos durch den Laden hetzende „Hamsterkäufer“, viele leere Regale und (zu Recht) genervte Verkäufer und Mitarbeiter. So tragisch die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus sind: Liegt in dieser Krisensituation die Chance für weiteres Wachstum des Onlinehandels?

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?
13.03.2020, 16:38 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?

Anzeigen in Google Shopping für Produkte, die nach Länge, Fläche, Gewicht oder Volumen angeboten werden, lösen die Grundpreispflicht aus. Weil diese Anzeigen als Preiswerbung gelten, muss dem Gesamtpreis auch der Grundpreis beigestellt sein. Fehlende Grundpreise bei Google Shopping sind ein beliebtes Abmahnziel – vor allem deswegen, weil die anzeigeneigene Grundpreisfunktion teilweise ausfällt bzw. nicht dargestellt wird. Wie und wo bei Google Shopping im Sinne der rechtssichersten Umsetzung Grundpreise angegeben werden müssen, behandeln wir in der aktuellen Frage des Tages.

Anleitung für Pinterest: Impressum richtig einbinden
13.03.2020, 16:38 Uhr | Impressum

Anleitung für Pinterest: Impressum richtig einbinden

Wie in §5 TMG normiert müssen Diensteanbieter bestimmten Informationspflichten genügen, sofern sie eine Telemedium geschäftsmäßig nutzen. Hierunter fällt auch die Pflicht ein Impressum auszuweisen. Nach ständiger Rechtsprechung findet dies ebenfalls auf Social-Media-Profile Anwendung. Wie Sie in wenigen Schritten ein Impressum auf „Pinterest“ rechtssicher einbinden können, lesen Sie im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Ausschluss vom Widerrufsrecht aus Hygienegründen wegen Coronavirus?
12.03.2020, 12:15 Uhr | Corona-Virus

Ausschluss vom Widerrufsrecht aus Hygienegründen wegen Coronavirus?

Die IT-Recht Kanzlei erreichen aktuell vermehrt Anfragen von Händlern, ob aufgrund des grassierenden Coronavirus ein weitergehender Ausschluss bestimmter Waren vom gesetzlichen Widerrufsrecht in Betracht kommt. Dem gehen wir im folgenden Beitrag gerne einmal nach.

FAQ: Rechtsfolgen bei Lieferengpässen für Online-Händler aufgrund der Corona-Krise
11.03.2020, 17:04 Uhr | Corona-Virus

FAQ: Rechtsfolgen bei Lieferengpässen für Online-Händler aufgrund der Corona-Krise

Derzeit bestimmt die Corona-Krise das Leben vieler Menschen auf der ganzen Welt. Täglich erreichen uns neue Nachrichten über mögliche Auswirkungen dieser Krise auf die Weltwirtschaft. Hiervon bleibt auch der Online-Handel nicht verschont. Zwar profitiert der Online-Handel einerseits davon, wenn derzeit viele Menschen online einkaufen, um ihr Haus nicht verlassen zu müssen. Andererseits stellt die Krise auch viele Online-Händler vor das Problem, angebotene Waren nicht (rechtzeitig) liefern zu können, da die Lieferketten derzeit weltweit unterbrochen sind. Dies gilt insbesondere für Lieferungen aus China, von wo immer mehr Händler ihre Waren beziehen oder direkt liefern lassen (Dropshipping). Doch welche Rechtsfolgen drohen Online-Händlern, die ihre Lieferpflichten aufgrund der anhaltenden Corona-Krise nicht erfüllen können? Wir haben dies in den nachfolgenden häufig gestellten Fragen (FAQ) näher beleuchtet.

Pinterest: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden (Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei)
11.03.2020, 16:56 Uhr | Pinterest

Pinterest: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden (Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei)

Aufgrund einer ergangenen EuGH-Entscheidung muss auf jeder Pinterest-Page eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Allerdings stößt man bei der Darstellung der Datenschutzerklärung wie auch des Impressums bei Pinterest an technische Grenzen. Pinterest bietet lediglich die Möglichkeit, einen externen Link auf das Impressum bzw. die Datenschutzerklärung zu setzen. Die Lösung: Der Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei, der Pinterest-Betreibern eine komfortable Umsetzung der rechtlichen Vorgaben ermöglicht.

Die Kostentragung bei Warenschäden durch unsachgemäße Verpackung im Widerrufsfall
11.03.2020, 15:36 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Die Kostentragung bei Warenschäden durch unsachgemäße Verpackung im Widerrufsfall

Widerruft ein Verbraucher einen Fernabsatzvertrag ordnungsgemäß, so ist er von Gesetzes wegen verpflichtet, die Vertragsware binnen 14 Tagen nach Erhalt an den Händler zurückzusenden. Gerade bei zerbrechlichen oder feingliedrigen Produkten kann es vorkommen, dass diese nach Ankunft beim Händler Beschädigungen aufweisen. Grund hierfür ist nicht selten eine vom Verbraucher gewählte dürftige oder ungeeignete Verpackung, welche der besonderen Produktbeschaffenheit nicht hinreichend Rechnung trägt. Kann der Händler derartige Verpackungsschäden im Widerrufsfall vom Verbraucher ersetzt verlangen? Unser aktuelle Beitrag gibt Antwort.

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für Amazon Niederlande an
11.03.2020, 00:47 Uhr | Amazon

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für Amazon Niederlande an

Der Marktplatzbetreiber Amazon hat seinen Fokus nun auch auf den niederländischen Markt gelegt und wird dort künftig mit einem eigenen Ableger seines Amazon-Markplatzes präsent sein. Die IT-Recht Kanzlei möchte ihren Mandanten einen rechtssicheren Verkauf bei amazon.nl ermöglichen und bietet ab sofort speziell für amazon.nl entwickelte Rechtstexte an.

Achtung bei Vereinbarung Vorauskasse: beim Vertrieb von Waren in den Niederlanden
10.03.2020, 16:41 Uhr | Niederlande E-Commerce (AGB)

Achtung bei Vereinbarung Vorauskasse: beim Vertrieb von Waren in den Niederlanden

Wird beim Vertrieb von Waren an niederländische Verbraucher als Zahlungsmethode ausschließlich Vorkasse angeboten, dann kann der Verkäufer nach niederländischem Recht Vorkasse nur zu 50% des Kaufpreises verlangen. Das gilt auch für den Onlinehandel. Deutsche Onlinehändler, die Waren in den Niederlanden nur gegen Vorkasse vertreiben, können Probleme mit den niederländischen Gerichten bekommen. Entsprechende Regelungen in den AGB können von den Gerichten als unwirksam bewertet werden. Händler können verpflichtet werden, mit der Zahlung zu warten bis die Ware ausgeliefert ist.


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