Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

DSGVO in der Praxis: Datenschutzhinweise in E-Mail-Signaturen von Online-Händlern erforderlich?

18.08.2023, 11:39 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO in der Praxis: Datenschutzhinweise in E-Mail-Signaturen von Online-Händlern erforderlich?

Im täglichen elektronischen Schriftverkehr fällt seit der Geltung der DSGVO zunehmend auf, dass zahlreiche Unternehmer ihre Mailsignaturen mit umfangreichen Datenschutzhinweisen ausstatten und so jeder E-Mail eine eigene Datenschutzerklärung in Textform beistellen. Doch sind Online-Händler im Rahmen der geschäftlichen Kommunikation tatsächlich verpflichtet, ihren E-Mails diese weitgehenden Datenschutzhinweise beizufügen?

„X“ statt Twitter – IT-Recht Kanzlei hat wegen Rebranding von Twitter die Datenschutzerklärungen angepasst

17.08.2023, 07:06 Uhr | X (ehemals Twitter)

„X“ statt Twitter – IT-Recht Kanzlei hat wegen Rebranding von Twitter die Datenschutzerklärungen angepasst

Im Zuge des kürzlichen Rebrandings des Mikroblogging-Dienstes Twitter wurde dieser in „X“ umbenannt. Dies hat auch Auswirkungen auf die Rechtstexte von Webseitenbetreibern und Online-Händlern, die Dienste von „X“ nutzen.

EasyScan: Anleitung zur Bedienung des Website-Scanners

17.08.2023, 07:06 Uhr | Handlungsanleitungen

EasyScan: Anleitung zur Bedienung des Website-Scanners

Mit „EasyScan“ können Mandanten ihren Internetauftritt mit wenigen Klicks auf datenschutzrelevante Dienste prüfen und ihre Datenschutzerklärungen für Homepages und/oder Online-Shops vorkonfigurieren lassen - vollautomatisch. Wie die neue Funktion bestmöglich zu bedienen ist, zeigt diese Handlungsanleitung.

Verbot von Werbung für Botanicals mit gesundheitsbezogenen Angaben?

16.08.2023, 14:45 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Verbot von Werbung für Botanicals mit gesundheitsbezogenen Angaben?

Die Vorgaben aus der Health Claims-Verordnung für gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung beschäftigt viele Online-Händler. Wer sog. Botanicals (=pflanzliche Stoffe) verkauft, weiß gegenwärtig nicht, ob er mit bestimmten gesundheitsbezogenen Claims werben darf. In einem Fall hat der BGH nun Fragen hierzu zur weiteren Klärung dem EuGH vorgelegt. Wir erläutern, worum es dabei eigentlich geht und wie die Abmahnrisiken für Händler in der Zwischenzeit einzuschätzen sind.

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

16.08.2023, 14:45 Uhr | Impressum

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) ist Pflicht im Rahmen der Anbieterkennzeichnung (Impressum). Obwohl diese Pflicht ganz eindeutig gesetzlich festgeschrieben ist, gibt es nach den Erfahrungen der IT-Recht Kanzlei kaum eine andere Impressumangabe, die so häufig falsch getätigt bzw. vergessen wird. Da hier eine konkrete Abmahngefahr besteht, klären wir gerne auf.

Exotische Rechtsform? Kein Problem für die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei!

14.08.2023, 07:19 Uhr | Impressum

Exotische Rechtsform? Kein Problem für die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei!

In Bezug auf die Rechtstexte sollten Online-Händler und Webseitenbetreiber keine Schwäche zeigen, da schon geringe Mängel zu Abmahnungen führen können. Dies gilt insbesondere für die erforderlichen Angaben im Rahmen des Impressums. Die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei sind für nahezu alle gebräuchlichen Rechtsformen geeignet, auch wenn es sich um ausländische Rechtsformen handelt.

Einstweilige Unterlassungsverfügung aus den USA: The Smiley Company geht gegen hunderte deutsche eBay- und Etsy-Händler vor

11.08.2023, 11:31 Uhr | Internationaler Verkauf

Einstweilige Unterlassungsverfügung aus den USA: The Smiley Company geht gegen hunderte deutsche eBay- und Etsy-Händler vor

In den letzten Tagen wurden hunderte deutsche eBay- und Etsy-Händler von E-Mails eines US-Anwalts überrumpelt, mit denen sie über den Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung gegen sie vor einem US-Gericht wegen der potenziellen Verletzung geistiger Eigentumsrechte der „The Smiley Company SPRL“ informiert wurden. Was es mit diesen Schreiben auf sich hat und wie betroffene Händler sich nun verhalten sollten, zeigt dieser Beitrag.

BGH: Unterlassungserklärung muss nicht unbedingt im Original vorliegen

10.08.2023, 07:17 Uhr | Prozessuales

BGH: Unterlassungserklärung muss nicht unbedingt im Original vorliegen

Bei Abmahnungen sehen wir immer wieder, dass die abmahnende Seite vom Abgemahnten die Vorlage einer unterschriebenen Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung im Original fordert. Die Übermittlung einer bloßen elektronischen Kopie bzw. eines Scans wird - wenn überhaupt - häufig nur dann akzeptiert, wenn das unterschriebene Original innerhalb einer bestimmten Nachfrist nachgereicht wird. Nun hat der BGH die Konstellation entschieden. Wir ordnen die neue Rechtsprechung ein und geben Händlern hierzu konkrete Handlungsempfehlungen.

IHK oder HWK – Pflichtmitgliedschaft für Online-Händler?

07.08.2023, 08:04 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

IHK oder HWK – Pflichtmitgliedschaft für Online-Händler?

Bevor Existenzgründer in den Online-Handel einsteigen, müssen sie bei der zuständigen Behörde ein Gewerbe anmelden. Anschließend erhalten sie in der Regel ein Schreiben der zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK) oder der zuständigen Handwerkskammer (HWK) mit der Aufforderung, einen entsprechenden Mitgliedsantrag auszufüllen und an die zuständige Kammer zu übermitteln. Was es damit auf sich hat und wie die Abgrenzung zwischen den beiden Kammern zu erfolgen hat, beleuchten wir im folgenden Beitrag.

Gebraucht = mangelhaft? Das gilt beim Verkauf von Gebrauchtware

04.08.2023, 07:11 Uhr | Kaufrecht

Gebraucht = mangelhaft? Das gilt beim Verkauf von Gebrauchtware

Das neue Kaufrecht 2022 beschäftigt die Online-Händler stark. Was viele Händler umtreibt: Gelten die neuen, stark verschärften Regelungen für den rechtssicheren Verkauf von mangelhaften Waren auch (immer) beim Verkauf von Gebrauchtware? Oder unterliegt Gebrauchtware gar nicht den hohen Hürden einer wirksamen Negativvereinbarung?

Verpflichtende Barrierefreiheit von Online-Shops ab Juni 2025: Umfangreiche FAQ

03.08.2023, 16:20 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Verpflichtende Barrierefreiheit von Online-Shops ab Juni 2025: Umfangreiche FAQ

In Deutschland wurde 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) erlassen, das unter anderem Betreiber von Online-Shops ab Juni 2025 zur Umsetzung diverser Maßnahmen verpflichtet. Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, auch Online-Shops so auszugestalten, dass sie von Menschen mit Behinderung ohne Erschwernis genutzt werden können. Anwendungsbereich, Ausnahmen, wesentliche neue Handlungs- und Informationspflichten für Shop-Betreiber und maßgebliche zeitliche Vorgaben des neuen Gesetzes stellen diese FAQ vor.

AGB für Online-Shops: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

31.07.2023, 08:03 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

AGB für Online-Shops: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Viele Online-Händler verwenden heutzutage AGB in Ihren Online-Shops. Doch was sind eigentlich AGB und muss man überhaupt AGB verwenden? Wie werden sie wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen und was gilt, wenn der Kunde eigene AGB verwendet, die von den AGB des Unternehmers abweichen? Diese und andere Fragen zum Thema „AGB“ beleuchten wir in den nachfolgenden FAQ.

Frage des Tages: Kennzeichnungspflicht für textiles Verpackungsmaterial?

25.07.2023, 10:11 Uhr | Verkauf von Textilien

Frage des Tages: Kennzeichnungspflicht für textiles Verpackungsmaterial?

Um das eigene Nachhaltigkeits- und Umweltengagement zu demonstrieren, setzen Händler vermehrt auf wiederverwendbare Verpackungsmaterialien und rücken von herkömmlichen Kartonagen ab. Gerade im Do-it-yourself-Bereich sind textile Umverpackungen wie Jutebeutel und Stoffsäckchen beliebt. Im Lichte der allgemeinen Textilkennzeichnungspflicht stellt sich vielen Händlern nun die Frage, ob auch textile Verpackungsmaterialen Textiletiketten nach dem gesetzlichen Leitbild tragen müssen. Antwort gibt dieser Beitrag.

Gebrauchtware: wie verkürzt man die Mängelhaftung abmahnsicher?

17.07.2023, 11:00 Uhr | Kaufrecht

Gebrauchtware: wie verkürzt man die Mängelhaftung abmahnsicher?

Seit dem 01.01.2022 gelten neue Anforderungen an die Verkürzung der Verjährungsfrist für Mängel beim Verkauf von Gebrauchtwaren an Verbraucher. Wie können Händler die neuen Vorgaben in der Praxis rechtssicher umsetzen?

Aktion für Mandanten erforderlich: Aktualisierung von EU-Datenschutzerklärungen in Bezug auf EU-US-Data Privacy Framework

14.07.2023, 07:47 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Aktion für Mandanten erforderlich: Aktualisierung von EU-Datenschutzerklärungen in Bezug auf EU-US-Data Privacy Framework

Am 10.07.2023 hat die EU-Kommission den Angemessenheitsbeschluss für das EU-US-Data Privacy Framework erlassen. An US-Unternehmen, die sich neuem Rahmen angeschlossen haben, können seitdem wieder rechtskonform Daten übermittelt werden. Aufgrund dieser Entwicklung hat die IT-Recht Kanzlei betroffene Datenschutzerklärungen für den europäischen Raum im notwendigen Umfang unverzüglich aktualisiert. Worum Mandanten nun gebeten werden, lesen Sie hier.

EuGH: Tragweite des DSGVO-Auskunftsanspruchs auf Übermittlung einer Kopie

13.07.2023, 10:25 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

EuGH: Tragweite des DSGVO-Auskunftsanspruchs auf Übermittlung einer Kopie

Nach Art. 15 DSGVO steht einer betroffenen Person das Recht zu, neben einer Datenauskunft auch eine „Kopie“ ihrer konkret verarbeiteten Klardaten zu erhalten. Ob eine in aggregierter Form übermittelte Liste der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung wurden, den Auskunftsanspruch der betroffenen Person erfüllt, oder ob auch ein Anspruch auf Übermittlung von Dokument- und Datenbankauszügen mit enthaltenen Daten besteht, klärte nun der EuGH. Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung.

EU-Kommission erlässt Angemessenheitsbeschluss für US-Datentransfers: Was Unternehmer nun wissen müssen

11.07.2023, 14:21 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

EU-Kommission erlässt Angemessenheitsbeschluss für US-Datentransfers: Was Unternehmer nun wissen müssen

Nach der Kassation des EU-US-Privacy Shield durch den EuGH im Jahr 2020 fehlten staatlich anerkannte Datenschutzgarantien für die Übermittlung von personenbezogenen Daten in die USA. Am 10.07.2023 hat die EU-Kommission nun einen neuen Angemessenheitsbeschluss für das Nachfolgeabkommen, das sog. „EU-US Data Privacy Framework“, erlassen und so grünes Licht für künftige Datentransfers an US-Unternehmen gegeben. Was der neue Angemessenheitsbeschluss vorsieht, welche neuen Mechanismen implementiert wurden und ab wann bzw. unter welchen Umständen Datenübermittlungen in die USA nun rechtskonform möglich sind, zeigt dieser Beitrag.

OLG Schleswig: Hervorhebung der Umsatzsteuerfreiheit auch in Google-Anzeigen für Solarmodule erforderlich

11.07.2023, 14:18 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Schleswig: Hervorhebung der Umsatzsteuerfreiheit auch in Google-Anzeigen für Solarmodule erforderlich

Der in einer Google Shopping Anzeige angegebene Preis für einen Bestandteil einer Photovoltaikanlage verstößt laut OLG Schleswig gegen das Gebot der Preisklarheit und Preiswahrheit, wenn nicht erkennbar ist, dass er 0 % Umsatzsteuer enthält und an welche Bedingungen dieser Umsatzsteuersatz geknüpft ist.

Jetzt wird es ernst: WEEE-Nummern müssen ab morgen auf Marktplätzen hinterlegt sein!

30.06.2023, 15:51 Uhr | Elektrogesetz

Jetzt wird es ernst: WEEE-Nummern müssen ab morgen auf Marktplätzen hinterlegt sein!

Der Gesetzgeber nimmt Online-Marktplätze wie etwa Amazon oder eBay zunehmend in die Pflicht, um das Anbieten nicht verkehrsfähiger Ware zu verhindern. Ab dem 01.07.2023 müssen die Marktplätze in Deutschland im Rahmen einer neuen Verpflichtung prüfen, ob bei ihnen angebotene Elektro(nik)geräte von einem ordnungsgemäß im Sinne des ElektroG registrieren Hersteller stammen.

Gewährleistung in der Händler-Praxis: Die Grundlagen

29.06.2023, 16:49 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistung in der Händler-Praxis: Die Grundlagen

Kaum ein rechtliches Thema beschäftigt den Online-Händler in der Praxis so häufig wie das Gewährleistungsthema. Der folgende Beitrag soll den Händlern als übersichtlicher und einfach verständlicher Leitfaden in Bezug auf häufige Verständnis- und Praxisprobleme im Rahmen der kaufrechtlichen Gewährleistung beim Verbrauchsgüterkauf (Händler verkauft Ware an Verbraucher) dienen.

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