Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Achtung Abmahnung: Fehlende SSL-Verschlüsselung von Kontaktformularen und im Check-Out des Online-Shops
12.03.2021, 09:38 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Achtung Abmahnung: Fehlende SSL-Verschlüsselung von Kontaktformularen und im Check-Out des Online-Shops

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung eines Unternehmers vor. Darin wurde eine fehlende SSL-Verschlüsselung im Bereich eines Kontaktformulars abgemahnt. In unserem neuesten Beitrag gehen wir der Frage nach, ob die DSGVO eine Pflicht zur Verschlüsselung enthält und ob (Kontakt-)Formulare bzw. der Check-Out-Bereich in Online-Shops per SSL verschlüsselt sein müssen.

Leitfaden: Geschirrspüler richtig im Internet kennzeichnen (Update 2021)
11.03.2021, 15:28 Uhr | Verkauf von Geschirrspülern

Leitfaden: Geschirrspüler richtig im Internet kennzeichnen (Update 2021)

Zum 01.03.2021 hat die neue EU-Verordnung 2019/2017 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Haushaltsgeschirrspülern vollständig reformiert und etabliert seitdem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (Werbung, technisches Werbematerial, Angebote). Wie Haushaltsgeschirrspüler im Internet nach geltendem Recht korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.

Reform der Energieverbrauchskennzeichnung: Wann und wie sind Effizienzlabel und Produktdatenblätter im Internet darzustellen?
10.03.2021, 15:02 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Reform der Energieverbrauchskennzeichnung: Wann und wie sind Effizienzlabel und Produktdatenblätter im Internet darzustellen?

Zum 01.03.2021 wurden für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte (Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlschränke, elektronische Displays, Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion) die Kennzeichnungsvorgaben reformiert. Neue Energielabel und Produktdatenblätter wurden eingeführt, aber auch die Darstellungsvoraussetzungen haben sich geändert. Unter welchen Bedingungen und auf welche Weise Effizienzlabel und Produktdatenblätter im Onlinehandel darzustellen sind, zeigt der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Leitfaden: Waschmaschinen und Waschtrockner richtig im Internet kennzeichnen (Update 2021)
10.03.2021, 13:46 Uhr | Verkauf von Waschmaschinen

Leitfaden: Waschmaschinen und Waschtrockner richtig im Internet kennzeichnen (Update 2021)

Zum 01.03.2021 hat die neue EU-Verordnung 2019/2014 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Waschmaschinen und Waschtrockern vollständig reformiert und etabliert seitdem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (Werbung, technisches Werbematerial, Angebote). Wie Waschmaschinen und Waschtrockner im Internet nach geltendem Recht korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.

Verkauf von FFP2-Masken auf Amazon: Abmahnungen vermeiden
08.03.2021, 16:22 Uhr | Corona-Virus

Verkauf von FFP2-Masken auf Amazon: Abmahnungen vermeiden

In vielen Bundesländern, unter anderem Bayern, ist das Tragen einer FFP2-Maske in bestimmten öffentlichen Bereichen mittlerweile Pflicht. Diese Vorgabe, gepaart mit der gegenüber herkömmlichen Community-Masken oder Op-Masken gesteigerten Schutzwirkung, sorgt für eine große Nachfrage – insbesondere auf Handelsplattformen wie Amazon. Wer FFP2-Masken rechtssicher anbieten will, sieht sich allerdings mit diversen Fallstricken und einem hohen Abmahnpotenzial konfrontiert. In diesem Beitrag hat die IT-Recht Kanzlei zusammengetragen, welche wesentlichen Eckpunkte für den Verkauf von FFP2-Masken auf Amazon zu beachten sind.

Geschäftsaufgabe und Liquidation im Online-Handel: Was gilt für Gewährleistungsansprüche nach Abverkauf?
03.03.2021, 14:03 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Geschäftsaufgabe und Liquidation im Online-Handel: Was gilt für Gewährleistungsansprüche nach Abverkauf?

Der Online-Handel ist ein schnelllebiges Terrain. Ein großer Wettbewerbs- und Preisdruck, die enorme Angebotsvielfalt und die Grenzenlosigkeit des Fernabsatzes sind nur einzelne Gründe für Shop-Schließungen und Geschäftsaufgaben. Planen Online-Händler die Geschäftsschließung und damit verbundene Abverkäufe, stellt sich die Frage, wie mit möglichen Gewährleistungs- und sonstigen vertraglichen Ansprüchen von Kunden zu verfahren ist. Besteht hier eine Haftung über die Schließung hinweg? Wie ist sie abzuwickeln? Antworten gibt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen
02.03.2021, 17:00 Uhr | Preisangabenverordnung

Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen

Online-Händler, die ihre Ware im Rahmen der Differenzbesteuerung im Internet verkaufen, müssen einige Besonderheiten beachten. Anhand eines aktuellen Falles zeigen wir auf, was differenzbesteuerte Online-Händler auf eBay in Bezug auf den Hinweis bzgl. der Umsatzsteuer sowie die Vermeidung von irrführenden Angaben rund um den Ausweis der Umsatzsteuer beachten müssen.

Geschäftsverhalten von Amazon....
02.03.2021, 11:13 Uhr | Amazon

Geschäftsverhalten von Amazon....

Beim Bundeskartellamt hat es, laut Bundesregierung, Beschwerden über das Verhalten von Amazon gegeben. Der Internethändler soll eigene Produkte gezielt höher platziert haben als die von anderen Händlern und Daten von Mitbewerber genutzt haben, um eigene Produkte zu entwickeln, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/24873) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24340).

Verpackungsgesetz: Hinweispflichten ("EINWEG", "MEHRWEG") bei pfandpflichtigen Einweg - und Mehrweggetränkeverpackungen
02.03.2021, 10:41 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Hinweispflichten ("EINWEG", "MEHRWEG") bei pfandpflichtigen Einweg - und Mehrweggetränkeverpackungen

Das Verpackungsgesetz sieht Hinweispflichten für pfandpflichtige Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen vor. Diese sind auch von Online-Händlern, die entsprechende Verpackungen über das Internet an Endverbraucher vertreiben, zwingend online umzusetzen. Hierzu unser Beitrag.

Datenschutz-Grundverordnung: Desaster oder Grund zu feiern?
01.03.2021, 11:34 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Datenschutz-Grundverordnung: Desaster oder Grund zu feiern?

Eine Bestandsaufnahme im Interview mit Rechtsanwalt und Diplom-Kaufmann Dr. Sebastian Kraska, Gründer und Geschäftsführer der IITR Datenschutz GmbH .

Was bei Werbung mit kostenfreier Zugabe zu beachten ist - gerade bei (Teil-)Widerruf
18.02.2021, 15:28 Uhr | Handlungsanleitungen

Was bei Werbung mit kostenfreier Zugabe zu beachten ist - gerade bei (Teil-)Widerruf

Die Werbung mit einer kostenfreien Zugabe („Geschenk“ oder „Free Gift“) ab einem bestimmten Bestellwert oder einer bestimmten Bestellmenge stellt auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Verkaufsförderung dar. Aber was gilt, wenn es sich der Kunde nach seiner Bestellung anders überlegt und (teilweise) widerruft mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert bzw. die entsprechende Bestellmenge nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler die beworbene Zugabe an sich nicht gewähren wollen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv zwei praxistaugliche Muster zur Verfügung.

Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen
16.02.2021, 14:03 Uhr | Verkauf von Raumheizgeräten

Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen

Die rechtskonforme Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten (z.B. Kaninöfen) im Internet ist nicht trivial. Unter anderem schon deshalb, weil der Umfang der Kennzeichnungspflichten davon abhängt, ob Einzelraumheizgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt sich der Herausforderung und veröffentlicht einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten im Internet.

Nach Gesetz gegen Abmahnmissbrauch beliebt: Abmahnungen wegen fehlender Registrierung nach Verpackungsgesetz
12.02.2021, 15:23 Uhr | Verpackungsgesetz

Nach Gesetz gegen Abmahnmissbrauch beliebt: Abmahnungen wegen fehlender Registrierung nach Verpackungsgesetz

Wer als Händler Verpackungen mit Ware befüllt und an Endverbraucher abgibt, ist nach geltendem Verpackungsrecht zur Registrierung und Lizenzierung des Verpackungsmaterials verpflichtet. Ausnahmen für Kleinunternehmer oder bestimmte Verpackungsarten gibt es grundsätzlich nicht. Dass diese Pflichten von vielen Händlern noch stiefmütterlich behandelt werden, machen sich gerade unter Geltung des neuen Abmahnrechts immer mehr Abmahner zu eigen. Die Nichteinhaltung der Verpackungsvorschriften ist nämlich nach wie vor wie gehabt abmahnbar. Lesen Sie mehr zu der Abmahnpraxis und wie Sie sich in wenigen Schritten verpackungsrechtlich richtig aufstellen.

Amazon startet mit eigenem Marketplace in Polen
09.02.2021, 08:25 Uhr | Amazon

Amazon startet mit eigenem Marketplace in Polen

Es ist wieder soweit: Amazon hat kürzlich seinen Marketplace-Verkäufern mitgeteilt, dass nun der nächste Amazon Marketplace in Europa an den Start gehen wird: Amazon Polen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten auch für diesen neuen Marketplace spezielle, abmahnsichere Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Impressum + Widerrufsbelehrung) zur Verfügung – für einen rechtssicheren Start.

Seit dem 01.02.2021: Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher verboten!
05.02.2021, 14:49 Uhr | Verkauf von Chemie / Farben und Lacken

Seit dem 01.02.2021: Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher verboten!

Die neue Verordnung (EU) 2019/1148 stellt Online-Händler, die Batteriesäure und damit die darin enthaltene Schwefelsäure verkaufen, vor neue Herausforderungen. Eine der wichtigsten Neuerung ist, dass der Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher ab sofort ausnahmslos verboten ist. Aber auch im gewerblichen Geschäftsverkehr sind einige Vorgaben wie die Informations- bzw. Dokumentationspflicht zu beachten. Die IT-Recht Kanzlei zeigt die Neuerungen auf und gibt Ihnen eine Check-Liste an die Hand, mit deren Befolgung Sie sich beim Verkauf von Batteriesäure nicht die Finger verbrennen!

Verpackungsrechtliche Pflichten des Online-Händlers beim Versand nach Frankreich
02.02.2021, 12:45 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsrechtliche Pflichten des Online-Händlers beim Versand nach Frankreich

Grundsätzlich reicht eine Verpackungslizenzierung allein in Deutschland nicht aus, um Waren in einen anderen EU-Mitgliedstaat zu versenden. Bei Versand in das EU-Ausland müssen nämlich die jeweiligen verpackungsrechtlichen Vorschriften des Ziellandes berücksichtigt werden. Das gilt uneingeschränkt auch für Frankreich. Wenn ein Online-Händler seine Ware an Verbraucher in Frankreich versendet, dann fallen die entsprechenden Verpackungen unter das französische Verpackungsrecht. Welche Vorgaben für die Verpackungslizenzierung in Frankreich gelten und welche besondere Kennzeichnungspflicht Online-Händler zusätzlich zu erfüllen haben, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.

Frage des Tages: Datenschutzproblematik bei der Einbindung externer Videos per QR-Code?
01.02.2021, 13:31 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Frage des Tages: Datenschutzproblematik bei der Einbindung externer Videos per QR-Code?

Werden Videos auf Webseiten eingebunden, sind unter gewissen Voraussetzungen besondere datenschutzrechtliche Pflichten zu beachten. Hintergrund ist, dass je nach Einbindungsform bei Seitenaufruf oder der Wiedergabe gewisse Nutzerdaten an den Videoanbieter übertragen werden können. Ob und unter welchen Voraussetzungen die Integration von Videos per QR-Code auf Webseiten mit dem Datenschutz vereinbar ist, beantworten wir in diesem Beitrag.

Anleitung: Gewinnspiele auf Facebook und Instagram rechtssicher durchführen + Muster
29.01.2021, 12:04 Uhr | Facebook

Anleitung: Gewinnspiele auf Facebook und Instagram rechtssicher durchführen + Muster

In Anbetracht der weltweit über 2 Milliarden Nutzer versprechen sich Unternehmen von der gewerblichen Nutzung der sozialen Netzwerke „Facebook“ und „Instagram“ eine große Marktdurchdringung und das weitreichende Ansprechen von Interessentenkreisen. Insbesondere in die Plattform integrierte Gewinnspiele sind hierfür eine beliebte und geeignete Methode. Allerdings sind bei der Durchführung von Gewinnspielen auf den genannten Plattformen zum einen die plattformeigenen Richtlinien und zum anderen auch die wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten, die der Gesetzgeber für Auslobungen aufstellt. Wie Gewinnspiele auf Instagram und Facebook rechtssicher durchgeführt werden können, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung.

Frage des Tages: Was hat es mit dem QR-Code auf den neuen Energie-Labels auf sich?
28.01.2021, 12:03 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Frage des Tages: Was hat es mit dem QR-Code auf den neuen Energie-Labels auf sich?

Für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte stehen die neuen Effizienzetiketten in den Startlöchern. Ab dem 01.03.2021 müssen sie verwendet werden. Für Verwirrung und Spekulationen sorgen unter Händlern derzeit die auf den neuen Labels vorhandenen QR-Codes. Sind sie verpflichtend? Welche Informationen müssen sie enthalten und wer muss die Funktionalität sicherstellen? Antworten gibt dieser Beitrag.

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei webador richtig einbinden
26.01.2021, 15:53 Uhr | Webador

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei webador richtig einbinden

webador ist nach Unternehmensangaben ein benutzerfreundlicher Website-Baukasten mit dem Webseiten und Onlineshops einfach erstellt werden können. Wie Online-Händler AGB, Impressum (inkl. klickbarem OS-Link), Widerrufsbelehrung und EuGH-konformer Datenschutzerklärung richtig in ihre webador-Präsenz einbinden können, wird in dieser Anleitung aufgezeigt.


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