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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Gebraucht = mangelhaft? Das gilt beim Verkauf von Gebrauchtware
21.12.2021, 17:30 Uhr | Kaufrecht

Gebraucht = mangelhaft? Das gilt beim Verkauf von Gebrauchtware

Das neue Kaufrecht 2022 beschäftigt die Online-Händler stark. Was viele Händler umtreibt: Gelten die neuen, stark verschärften Regelungen für den rechtssicheren Verkauf von mangelhaften Waren auch (immer) beim Verkauf von Gebrauchtware? Oder unterliegt Gebrauchtware gar nicht den hohen Hürden einer wirksamen Negativvereinbarung?

FAQ zur Verpackungslizenzierung in Österreich
21.12.2021, 12:17 Uhr | Verpackungsgesetz

FAQ zur Verpackungslizenzierung in Österreich

Das geltende EU-Recht macht das abfallwirtschaftliche Ziel der flächendeckenden Erfassung und Verwertung von Verpackungsmaterial zur Ländersache. Dadurch gestalten sich verpackungsrechtliche Pflichten in jedem Mitgliedsstaat unterschiedlich aus. Welche verpackungsrechtlichen Pflichten Online-Händler in Österreich treffen und inwiefern auch deutsche Online-Händler davon betroffen sind, zeigen unsere aktuellen FAQ.

Neues Jahr, neues Geschäftsmodell „Nacherfüllungsschmarotzer“?
17.12.2021, 08:05 Uhr | Kaufrecht

Neues Jahr, neues Geschäftsmodell „Nacherfüllungsschmarotzer“?

Zum 01.01.2022 rollt ein neues Kaufrecht an. Vor allem beim Verkauf von mangelhaften Waren ändern sich die Spielregeln gravierend. Wer hier als Verkäufer nicht rechtzeitig handelt, könnte zum Opfer eines ganz neuen „Geschäftsmodells“ werden, das Händler teuer zu stehen kommen könnte.

eBay.de: Verkauf von mangelhafter Ware und Gewährleistungsverkürzung ab 01.01.2022
16.12.2021, 19:17 Uhr | eBay

eBay.de: Verkauf von mangelhafter Ware und Gewährleistungsverkürzung ab 01.01.2022

Das neue Jahr hält für Verkäufer von Mängelexemplaren und Gebrauchtwaren unschöne Überraschungen bereit. Über vorhandene Mängel an der Ware muss der Käufer ab dem 01.01.2022 vor Vertragsschluss eigens in Kenntnis gesetzt werden und diese Negativabweichung muss ausdrücklich und gesondert im Vertrag vereinbart werden. Ähnliches gilt für eine auf ein Jahr verkürzte Gewährleistung bei Gebrauchtware. Doch wie können diese neuen Anforderungen beim Verkauf auf eBay.de in der Praxis umgesetzt werden?

Ab dem 01.01.2022: Neue Pflicht zur unentgeltlichen Abholung diverser Elektrogeräte
16.12.2021, 14:37 Uhr | Elektrogesetz

Ab dem 01.01.2022: Neue Pflicht zur unentgeltlichen Abholung diverser Elektrogeräte

Ab dem 01.01.2022 werden die Rücknahmepflichten von Online-Händlern dahingehend erweitert, dass diese beim Verkauf bestimmter Elektrogeräte ihren Kunden die Möglichkeit einräumen müssen, ein entsprechendes Altgerät direkt und kostenlos dem Frachtführer mitzugeben, der das neu gekaufte Elektrogerät ausliefert. Betroffen sind insoweit Wärmeüberträger (z.B. Kühlschränke), Monitore bzw. Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 Quadratzentimeter enthalten sowie Großgeräte, bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50cm beträgt. Darüber hinaus sind diverse Informationspflichten sowie eine spezielle Nachfragepflicht zu beachten. Hierzu unsere aktuellen FAQ.

Ab dem 01.01.2022: Wie verkürzt man die Mängelhaftung bei Gebrauchtware abmahnsicher?
16.12.2021, 07:51 Uhr | Kaufrecht

Ab dem 01.01.2022: Wie verkürzt man die Mängelhaftung bei Gebrauchtware abmahnsicher?

Ab dem 01.01.2022 gelten neue Anforderungen an die Verkürzung der Verjährungsfrist für Mängel beim Verkauf von Gebrauchtwaren an Verbraucher. Die IT-Recht Kanzlei berichtete hierzu bereits. Doch wie können Händler die neuen Vorgaben in der Praxis rechtssicher umsetzen?

Verpackungen für Österreich lizenzieren
14.12.2021, 13:38 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

Verpackungen für Österreich lizenzieren

Online-Händler, die ein verpacktes Produkt an Endverbraucher in Österreich liefern, sind gesetzlich dazu verpflichtet, die in Verkehr gebrachten Verpackungen einem genehmigten Sammel- und Verwertungssystem zu übergeben. Dies wird stichprobenartig durch die VKS (Verpackungskoordinierungsstelle) überprüft.

Online-Handel Frankreich: Neue EPR-Informationspflichten mit Auswirkungen auf Rechtstexte zum 01.01.2022
14.12.2021, 10:59 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Online-Handel Frankreich: Neue EPR-Informationspflichten mit Auswirkungen auf Rechtstexte zum 01.01.2022

Zum 01.01.2022 treten in Frankreich Verschärfungen der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) zur umweltgerechten Rückführung von Bedarfsprodukten in Kraft. Verpflichtete werden neuartige Registrierungsnummern führen und in AGB und im Impressum angeben müssen. Auch der Geltungsbereich der EPR wird auf neue Produktkategorien ausgeweitet. Da auch deutsche Online-Händler, die nach Frankreich versenden, betroffen sein können, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesen FAQ auf, was es ab dem 01.01.2022 zu beachten gibt.

Neue Rechtstexte nötig: Online-Händler müssen sich für das neue Kaufrecht 2022 rüsten
13.12.2021, 13:22 Uhr | Kaufrecht

Neue Rechtstexte nötig: Online-Händler müssen sich für das neue Kaufrecht 2022 rüsten

Das Jahr geht – neue Rechtstexte kommen: Durch die Umsetzung zweier EU-Richtlinien in das deutsche Recht ergeben sich ab dem 01.01.2022 auch im deutschen Kaufrecht erhebliche Änderungen. Davon sind auch nahezu alle Online-Händler betroffen, so dass diese zum Jahreswechsel ihre Rechtstexte aktualisieren müssen.

Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich im Jahr 2022 meine Verpflichtungen?
10.12.2021, 14:14 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich im Jahr 2022 meine Verpflichtungen?

Das neue Verpackungsgesetz ist bereits seit dem 01. Januar 2019 in Kraft - doch noch immer erreichen uns viele Anfragen von Mandanten, die mit der Situation überfordert sind und nicht wissen, was als nächstes zu tun ist. Wir stellen daher einen Leitfaden zur Verfügung, der Schritt für Schritt erklärt, wie Online-Händler ihre Verpflichtung aus dem Verpackungsgesetz erfüllen können.

musserpmI – Impressum bei eBay.de heute einmal andersherum
09.12.2021, 17:53 Uhr | eBay

musserpmI – Impressum bei eBay.de heute einmal andersherum

Erst vorgestern mussten wir eBay-Händler vor einem heftigen eBay-Bug bei der Darstellung der Widerrufsbelehrung warnen. Nun ist es an der Zeit für den nächsten Bug: Angaben im Impressum werden spiegelverkehrt dargestellt.

Neue Preisangabenverordnung: Pfand wird separat auszuweisen sein
09.12.2021, 16:08 Uhr | Preisangabenverordnung

Neue Preisangabenverordnung: Pfand wird separat auszuweisen sein

Ist der bei Getränken anzugebende Pfand als Bestandteil des Gesamtpreises anzusehen oder separat auszuweisen? Die Gerichte sind sich in dieser Frage seit Jahren uneinig. Die neue Preisangabenverordnung soll hier mit Wirkung zum 28.05.2022 Klarheit schaffen. So wird § 7 PAngV nF künftig regeln, dass der Pfand eben kein Bestandteil des Gesamtpreises sein darf. Nur, ist damit tatsächlich das letzte Wort gesprochen?

Preisermäßigung für Waren: Neue Pflichten ab dem 28.05.2022
08.12.2021, 16:50 Uhr | Preisangabenverordnung

Preisermäßigung für Waren: Neue Pflichten ab dem 28.05.2022

Zum 28.05.2022 tritt die neue Preisangabenverordnung in Kraft. Diese sieht unter anderem eine neue zusätzliche Informationspflicht bei Preisermäßigungen für Waren vor. Konkret ist gegenüber Verbrauchern bei jeder Bekanntgabe einer Preisermäßigung für eine Ware der niedrigste Gesamtpreis anzugeben, der innerhalb der letzten 30 Tage vor der Anwendung der Preisermäßigung gegenüber Verbrauchern angewendet wurde. Die Neuregelung soll eine Verbesserung der Verbraucherinformation in den Fällen bewirken, in denen Händler eine Preisermäßigung angeben bzw. zu Werbezwecken nutzen.

Bio-Lebens- und Futtermittel ab 01.01.2022 rechtssicher verkaufen - eine Anleitung
08.12.2021, 13:05 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Bio-Lebens- und Futtermittel ab 01.01.2022 rechtssicher verkaufen - eine Anleitung

Bio-Lebens- und Futtermittel unterliegen angesichts ihrer Herstellung und ihres Vertriebs strengen unionsrechtlichen Vorgaben, die zum 01.01.2022 durch die neue Öko-Basis Verordnung Nr. 2018/848 reformiert werden. Dieser Ratgeber der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit den rechtlichen Voraussetzungen, die für einen rechtssicheren Verkauf von Bio-Produkten und in der Werbung ab 2022 zu beachten sind.

Achtung Grundpreise: Zulässige Einheiten ändern sich ab 28.05.2022
08.12.2021, 08:06 Uhr | Preisangabenverordnung

Achtung Grundpreise: Zulässige Einheiten ändern sich ab 28.05.2022

Zum 28.05.2022 tritt die neue Preisangabenverordnung (PAngV) in Kraft. Damit verbunden sind Änderungen, die auch den Online-Händler betreffen. Eine besonders wichtige Änderung ergibt sich im Bereich der zulässigen Einheiten für die Grundpreisangabe.

Vorsicht, ebay-Verkäufer: Derzeit heftige Probleme mit der Darstellung der Widerrufsbelehrung!
07.12.2021, 15:44 Uhr | eBay

Vorsicht, ebay-Verkäufer: Derzeit heftige Probleme mit der Darstellung der Widerrufsbelehrung!

Aktuell scheint es bei eBay.de einige Probleme mit der Darstellung der Widerrufsbelehrung der eBay-Verkäufer zu haben. Umlaute und Sonderzeichen wie „&“ und „ß“ werden nicht dargestellt. Stattdessen erscheint ein kryptischer Zeichensalat, der die Widerrufsbelehrung fast unlesbar macht und eBay-Händler in eine problematische Situation bringt.

ChemBiozidDV in Kraft getreten: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel
07.12.2021, 08:20 Uhr | Verkauf von Bioziden

ChemBiozidDV in Kraft getreten: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel

Am 26.08.2021 ist in Deutschland die Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (ChemBiozidDV) in Kraft getreten. Sie ersetzt die Biozid-Zulassungsverordnung und die Biozid-Meldeverordnung. Die Verordnung regelt insbesondere die Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten sowie die Anforderungen an die Abgabe von Biozid-Produkten im Online- und Versandhandel. Dabei sind manche Regelungen ab sofort, manche Regelungen aber erst zukünftig anzuwenden. Wir haben die wichtigsten Änderungen zusammengefasst.

Achtung Plüschtier – Warnhinweise auf Spielwaren dürfen nicht zur Umgehung der Sicherungsanforderungen führen
03.12.2021, 15:35 Uhr | Produktsicherheit

Achtung Plüschtier – Warnhinweise auf Spielwaren dürfen nicht zur Umgehung der Sicherungsanforderungen führen

Weihnachten naht und wir haben wieder einmal etwas Besonderes aus unserem Alltag zu berichten. Das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig hat in Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) eBay-Angebote eines Online-Händlers beanstandet. Konkret ging es um den Warnhinweis "Achtung!!! Nur für Kinder ab 3 Jahren, wegen verschluckbarer Kleinteile" im Zusammenhang mit dem Verkauf von Stofftieren. Was das Gewerbeaufsichtsamt konkret bemängelt und welche rechtlichen Regelungen hier zugrunde liegen, erläutert unser heutiger Beitrag.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
02.12.2021, 11:15 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren beraten wir nun schon im Bereich Markenrecht. Dabei spielt gerade die Beratung bei Markenabmahnungen eine große Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 200 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste auch weiterhin und bieten sie exklusiv unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

VG Hannover: Abfrage des Geburtsdatums durch Online-Apotheke bei rezeptfreien Bestellungen ist Datenschutzverstoß
30.11.2021, 11:46 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

VG Hannover: Abfrage des Geburtsdatums durch Online-Apotheke bei rezeptfreien Bestellungen ist Datenschutzverstoß

Das Geburtsdatum von Privatpersonen ist ein schützenswertes personenbezogenes Datum, dessen Abfrage im Online-Handel ausnahmsweise nur beim Vertrieb von alters- oder berechtigungsbeschränkten Waren erforderlich ist. Ob es einer Online-Apotheke datenschutzrechtlich zustand, pauschal und auch bei rezeptfreien Bestellungen das Geburtsdatum von Käufern als Pflichtangabe abzufragen, entschied mit Urteil vom 09.11.2021 (Az.: 10 A 502/19) das VG Hannover. Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung des Gerichts.

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