Selektive Vertriebssysteme
Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen selektive Vertriebssysteme
Wir erläutern in diesem Beitrag, ob der Verkauf von Produkten aus selektiven Vertriebssystemen rechtswidrig ist und wie Händler mit solchen Abmahnungen umgehen können. Unseren Mandanten stellen wir zudem ein Muster für ein Antwortschreiben an die Abmahnenden bereit.
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How to: Wie man auf Amazon unter einer eigenen ASIN verkaufen kann
Viele Amazon-Händler möchten ihre Produkte unter einer eigenen ASIN verkaufen. Zwei effektive Wege führen dorthin: die Amazon-Markenregistrierung mit einer eigenen eingetragenen Marke oder der Verkauf über Set-Angebote.
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Amazon-Verkaufsverbot: Wann der Verkauf von Luxusparfüms ausgeschlossen werden darf
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Anbieter von Luxusparfüms seinen Vertriebspartnern den Verkauf und die Bewerbung über amazon.de untersagen darf.
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Vertriebsverbot: Die wichtigsten Urteile zu Beschränkungen im Überblick
Immer mehr Entscheidungen befassen sich mit Vertriebsbeschränkungen im Online-Handel großer Markenhersteller. Diese wollen das Markenimage vor Schäden durch unkontrollierte Verkäufe über Drittplattformen schützen.
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FAQ zum Amazon-Vertriebsverbotsurteil des OLG Frankfurt
Markenhersteller dürfen Händler von Amazon ausschließen, so das OLG Frankfurt. Müssen nun Online-Händler um eine deutliche Beschränkung ihrer wirtschaftlichen Handlungsfreiheit fürchten?
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OLG Frankfurt: Amazon-Vertrieb darf von Markenherstellern verboten werden
Das OLG Frankfurt erlaubt Herstellern, Händlern den Verkauf über Amazon zu untersagen. Eine Entscheidung, der den Online-Handel spürbar beeinflussen könnte.
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No more Amazon: Internet-Vertriebsverbot von Markenware mit Ausnahme von Preissuchmaschinen zulässig
Der Kartellsenat des Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat in einem heute verkündeten Urteil das Verbot in einem Vertriebsvertrag für Markenrucksäcke, diese auf Internetverkaufsplattformen wie Amazon zu verkaufen, für zulässig erklärt. Das Verbot, die Markenrucksäcke über Preisvergleichsportale zu bewerben, hat das Gericht hingegen als kartellrechtlich unzulässig angesehen.
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LG Kiel: Verbot des Handels auf Online-Marktplätzen durch Hersteller ist unzulässige Wettbewerbsbeschränkung
Herstellern ist es grundsätzlich gestattet, Händlern gewisse Vorgaben über den Vertrieb ihrer Waren zu machen, um die intendierte Wahrnehmung derselben durch die Verbraucher zu gewährleisten und die Produktidentität zu wahren. So ist die Zulässigkeit von qualitativen Mindestanforderungen seitens des Herstellers an Werbe- und Verkaufsförderungsmaßnahmen, die Produktpräsentation und die individuelle Bevorratung der Händler allgemein anerkannt.
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Klarheit in Sachen Verbot des Verkaufs über eBay und Amazon?
Das Berliner Kammergericht hat mit Urteil vom 19.09.2013 (2 U 8/09) entschieden, dass das Verbot des Verkaufs von Markenprodukten über eBay unzulässig ist. Das liest man zumindest in den meisten Besprechungen dieses Urteils. Aber hat das Kammergericht das wirklich gesagt? Eben nicht wirklich. Dieser Artikel soll die - übrigens sehr lesenswerte – Urteilsbegründung etwas genauer erklären.
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Hersteller: können einen Verkauf gemäß dem UVP nicht verlangen
Ein Hersteller darf online Händler nicht zwingen, ihre Ware entsprechend den unverbindlichen Preisempfehlungen des Herstellers zu verkaufen. Der Händler kann in einem solchen Fall von dem Hersteller die Unterlassung dieser Aufforderung verlangen.
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Unliebsame Konkurrenz!? Wollen führende Markenartikler wie Adidas den Verkauf über das Internet verbieten?
Immer wieder wenden sich Online Händler an die IT Recht Kanzlei, weil sie von ihren Lieferanten mehr oder weniger deutliche Aufforderungen erhalten, sich in ihrer Preisgestaltung zurück zu halten oder am besten den Online Vertrieb gleich ganz einzustellen. Die Hersteller fürchten wohl um die Konkurrenz aus dem Netz und den leichten Preisvergleich ganz besonders über die Preissuchmaschinen. Hier trifft es ganz besonders die eBay und Amazon Händler. Den Verkauf auf diesen und anderen Handelsplattformen würden die Hersteller am Liebsten komplett verbieten.
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EuGH: fordert Erlaubnis des Internetvertriebs in selektiven Vertriebssystemen
Viele Hersteller wollen ihr Fachhändlernetz gegen Konkurrenz aus dem Internet schützen. Im Allgemeinen erfolgt dies im Rahmen einer Regelung des Fachhändlervertrages, der einen Vertrieb über das Internet ausschließt. Dem hat der EuGH eine klare Absage erteilt.
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Ansprüche der beteiligten Hersteller und Händler gegeneinander - FAQ zu selektiven Vertriebssystemen Teil 7
Im 7. Teil der FAQ der IT-Recht Kanzlei zu selektiven Vertriebssystemen wird auf die Ansprüche eingegangen, welche die beteiligten Hersteller und Händler gegeneinander haben.
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Weitere Bindungen in selektiven Vertriebssystemen - FAQ Teil 6
Im 6. Teil der FAQ geht es um weitere Bindungen in selektiven Vertriebssystemen.
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Zulassungskriterien in einem selektiven Vertriebssystem - FAQ Teil 5
Im 5. Teil der FAQ der IT-Recht Kanzlei zu selektiven Vertriebssystemen wird auf die einzelnen Zulassungskriterien eingegangen.
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Die Zulässigkeit der unterschiedlichen selektiven Vertriebssysteme - FAQ Teil 4
Im 4. Teil der FAQ der IT-Recht Kanzlei wird auf die Zulässigkeit der unterschiedlichen selektiven Vertriebssyteme eingegangen.
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Beschränkungen, Kernbeschränkungen und graue Klauseln, FAQ zu selektiven Vertriebssystemen Teil 3
Im 3. Teil der FAQ der IT-Recht Kanzlei zu selektiven Vertirebssystemen geht es um Kernbeschränkungen und graue Klauseln.
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Das Wettbewerbsverbot - FAQ zu selektiven Vertriebssystemen Teil 2
Im Teil 2 der FAQ der IT-Recht Kanzlei zu selektiven Vertriebssystemen wird auf die Voraussetzungen des Wettbewerbsverbots, die Ausnahmen und die rechtlichen Folgen bei Verstößen eingegangen.
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Einführung zu selektiven Vertriebssystemen, FAQ Teil 1
Der erste Teil der FAQ der IT-Recht Kanzlei beschreibt die verschiedenen Arten von selektiven Vertriebssystemen.
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