IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für Schweizerische Online-Shops
Wir haben die AGB für Schweizerische Online-Shops angepasst. Nun enthalten diese optional auch Bestimmungen zu Mahn- und Inkassokosten. Die wichtigsten Fragen hierzu beantwortet dieser Beitrag.
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Ebay fordert eigene Barrierefreiheitserklärungen - was tun?
Ab dem 29.06.2025 müssen Handelsplattformen wie eBay barrierefrei sein. Ebay fordert von seinen Händlern nun aber eigene Barrierefreiheitserklärungen. Was sollten Betroffene tun?
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Abmahnung: „Bio-Baumwolle“ und „recycelt“ als Textilkennzeichnung
Vorsicht bei Nachhaltigkeitsaussagen: Die Wettbewerbszentrale mahnte die Materialangaben „Bio-Baumwolle“ und „recycelte Baumwolle“ bei Textilwaren ab.
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Verpflichtend: Ablehnfunktion in Cookie-Tool und Consent für Google Tag Manager
Wir zeigen, was nach dem Urteil des VG Hannover in Bezug auf Schaltflächen im Consent-Tool und Google Tag Manager zu beachten ist.
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Leads einkaufen und verwenden - wie geht das DSGVO-konform?
Leads sind potentielle Kunden und deshalb ein hohes Gut. Wer sie nicht selbst generieren möchte, kann Leads von Dritten kaufen. Doch dies ist nur schwierig DSGVO-konform möglich.
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AG München: Kein Vertrag bei „Jetzt Kaufen“-Button, falls irreführend gestaltet
Der Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ führt nicht zum Vertragsschluss, wenn eine irreführende Darstellung vorliegt - eine interessante Entscheidung des AG München zu den rechtlichen Anforderungen an den Online-Bestellbutton.
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Aktuelle rechtliche Entwicklungen
Abmahnradar: Kosmetik - fehlende Pflichtangaben
Diese Woche war der Handel mit Kosmetika und Biozidproukten u.a. wegen fehlender Kennzeichnung und unzulässiger Werbeaussagen betroffen. Außerdem: Die Marken Miele und SAM.
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Haften Händler für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen?
Können Online-Händler für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen zur Verantwortung gezogen werden? Hierzu ein Urteil des LG Bochum.
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"Datenschutzverstoß auf Ihrer Website" – was ist von solchen Mails zu halten?
Wer kennt sie nicht: Beunruhigende Emails, meist von Agenturen oder „Beratern“, ohne vorherigen Kontakt mit dem Tenor „Sie müssen handeln – Ihre Webseite ist unsicher!“ Wie ist damit umzugehen?
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Google Analytics 4 mit Kundenabgleich: Update der Datenschutzerklärungen
Google Analytics 4 hat jüngst ein neues Feature ausgerollt, mit dem Kundendaten für genauere Messungen an Google übermittelt werden können.
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Abmahnungen wegen Warenkorbabbrecher-Mails vermeiden
Warenkorb-Erinnerungen machen für Händler Sinn - sie sind aber auch stark abmahngefährdet, wenn man die Grundregeln nicht einhält.
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Achtung Abmahnung: Verwendung von Tracking-Cookies ohne Einwilligung
Wer dachte, Cookie-Banner seien nicht relevant, wird hier eines Besseren belehrt: Die Verwendung eines Tracking-Cookies wurde erst jüngst abgemahnt, weil der Seitenbetreiber hierfür keine Einwilligung eingeholt hat.
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Temu: Händler müssen eigene Rechtstexte vorhalten
Seit Kurzem können auch deutsche Händler über den Online-Marktplatz Temu Waren zum Verkauf anbieten. Beim Versuch, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, legt Temu den Händlern aber unnötig Steine in den Weg.
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Abmahnradar: Fehlendes Energielabel
Diesmal ging es um die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen - abgemahnt wurde ein fehlende Energielabel. Außerdem: Die Werbung mit LGA-zertifiziert und eine Herkunftstäuschung durch Markennutzung.
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Abmahnradar Mai: Die Abmahnungen des Monats
Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats Mai aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.
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Ausschluss des Widerrufsrechts bei rabattierten Artikeln und B-Ware
Der Verkauf von Rabatt- und B-Ware ist ein beliebtes Marketingtool für Händler. Da wäre es schön, wenn Verbrauchern das Widerrufsrecht nicht gewährt werden müsste. Wir erläutern die Rechtslage.
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