Die wichtigsten Tipps: Websites rechtssicher gestalten
22.01.2021, 12:54 Uhr | Handlungsanleitungen

Die wichtigsten Tipps: Websites rechtssicher gestalten

Von der Wahl der Domain bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Gestaltung einer Website stellt für den Betreiber eine große Herausforderung dar. Klassische Problemfelder wie markenrechtlich geschützte Domain-Bezeichnungen, fehlende oder fehlerhafte Rechtstexte (Impressum bzw. Datenschutzerklärung) oder rechtswidriger Newsletterversand sollten bekannt sein, um nicht Ziel teurer Abmahnverfahren zu werden. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, welche rechtlichen Stolpersteine bei beim Aufsetzen und Betrieb einer geschäftlich genutzten Website lauern und wie (angehende) Website-Betreiber diese Hürden überwinden können.

Datenschutzerklärungen für Online-Shops und für Homepages: Über 50 neue Dienste zur Auswahl
22.01.2021, 12:28 Uhr | Kanzleimitteilungen

Datenschutzerklärungen für Online-Shops und für Homepages: Über 50 neue Dienste zur Auswahl

Die dauerhafte Aktualisierung von Rechtstexten ist der IT-Recht Kanzlei ein zentrales Anliegen und elementarer Bestandteil unseres Service-Versprechens. Vor allem auf dem Gebiet der Datenschutzerklärungen, wo eine schier unendliche Vielzahl von Diensten mit Klauseloptionen reguliert werden will, nimmt die IT-Recht Kanzlei stetige Erweiterungen vor. In diesem Sinne hat die IT-Recht Kanzlei jüngst neue Klauseln für zahlreiche Dienste in die Datenschutzerklärungen für Online-Shops und Homepages integriert. Hier erfahren Sie, welche neuen Auswahloptionen Mandanten ab sofort bereitstehen.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Unklare Lieferfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Versicherter Versand / Marken: Rolling Stones, Playboy
22.01.2021, 11:53 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Unklare Lieferfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Versicherter Versand / Marken: Rolling Stones, Playboy

Wiederum scheint der IDO die Abmahnlücke, die durch die neue gesetzliche Regelung entstanden ist, gut zu füllen - jedenfalls erreichten uns diese Woche wieder zahlreiche Abmahnungen dieses Wettbewerbsvereins. Dabei ging es um die üblichen Themen: Fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, fehlende Grundpreise, fehlerhaftes Impressum, versicherter Versand etc. Ebenfalls wurde die Werbung mit einer UVP und mit einer Garantie abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke der Rolling Stones und um Playboy.

IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Rechtstexte für Online-Apotheken an
21.01.2021, 14:34 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Rechtstexte für Online-Apotheken an

Ähnlich wie der herkömmliche Warenhandel verlagert sich auch der Vertrieb von Arzneimitteln zunehmend auf das Internet. Allerdings ist der Online-Vertrieb von Arzneimitteln deutlich stärker reglementiert als der Online-Handel mit herkömmlichen Waren. Dies ist auch bei den Rechtstexten zu berücksichtigen, die man für eine Online-Apotheke verwenden muss. Die IT-Recht Kanzlei bietet im Rahmen ihrer Schutzpakete ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung) für Online-Apotheken an. Dabei wurden insbesondere die rechtlichen Vorgaben für den Vertrieb von Arzneimitteln in Deutschland berücksichtigt. In diesem Beitrag beleuchten wir die rechtlichen Besonderheiten des Online-Vertriebs von Arzneimitteln.

Erhebliche Risiken bei Kauf bzw. Übertragung von Verkäuferkonten auf Verkaufsplattformen
21.01.2021, 11:32 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Erhebliche Risiken bei Kauf bzw. Übertragung von Verkäuferkonten auf Verkaufsplattformen

Derzeit scheint sich ein Markt für den Verkauf bzw. Ankauf von gewerblichen Verkäuferkonten zu bilden. Ältere Accounts mit vielen guten Bewertungen stehen dabei hoch im Kurs. Doch dabei gilt es viele Fallstricke zu beachten. Wir möchten das Thema einmal näher beleuchten.

Nicht jede Produktbeschreibung genießt Urheberrechtsschutz
21.01.2021, 10:35 Uhr | Textklau

Nicht jede Produktbeschreibung genießt Urheberrechtsschutz

Unter welchen Voraussetzungen genießen eigentlich Produktbeschreibungen oder Werbetexte urheberrechtlichen Schutz? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankenthal (Urteil, 3.11.2020, Az. 6 O 102/20) beschäftigt und ist zu dem Schluss gelangt, dass es hierfür schon ein wenig mehr braucht als die gängigen Anpreisungen und Formulierungen.

Frage des Tages: Wie schnell ist der Kaufpreis nach einem Widerruf zu erstatten?
20.01.2021, 11:15 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Wie schnell ist der Kaufpreis nach einem Widerruf zu erstatten?

Verbrauchern steht bei Online-Vertragsschlüssen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Auf einen solchen Widerruf hin wird der geschlossene Vertrag rückabgewickelt, der Verbraucher muss also die bestellte Ware zurücksenden und der Händler den Kaufpreis rückerstatten. Vielmals bestehen auf Händlerseite aber Irrtümer über die zeitliche Reihenfolge der Rückabwicklung. Der heutige Beitrag gibt Antwort auf die Frage, wie schnell und wann der Kaufpreis im Widerrufsfall zu erstatten ist.

Handelt es sich bei einer „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ um ein Medizinprodukt?
19.01.2021, 16:37 Uhr | Corona-Virus

Handelt es sich bei einer „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ um ein Medizinprodukt?

Das OLG Hamm hatte sich in einem Beschluss vom 15.12.2020 (Az. I-4 W 116/20) mit der Frage zu befassen, ob eine „Alltagsmaske“ in der Form einer „textilen Mund-Nasen- Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist und – falls dies nicht der Fall wäre – hierauf klarstellend hingewiesen werden müsste.

Ab 1.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!

Ab 1.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!

Mit neuen Verordnungen hat die EU-Kommission für diverse Geräteklassen die Energielabel für das Jahr 2021 reformiert. Die neuen Energielabels werden nun ab dem 01.03.2021 verpflichtend für folgende Geräteklassen: elektronische Displays (z.B. Fernseher, Monitore), Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlschränke und Weinkühlschränke. Mehr zu den neuen Energielabel und deren Auswirkungen auf den Online-Handel lesen Sie in diesem Beitrag.

2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert
18.01.2021, 17:04 Uhr | Kanzleimitteilungen

2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch und gerade in 2021 steht für die IT-Recht Kanzlei wieder der Schutz der Onlinehändler im Fokus. Qualität steht dabei im Vordergrund: Die Fachanwälte der Kanzlei stellen die Pflege und Aktualität der Rechtstexte sicher. Und nicht nur das: Neben den Rechtstexten wurde der Leistungsumfang der Pakete stetig erweitert. Und so kann die IT-Recht Kanzlei Händlern neben der Rechtssicherheit auch umfangreichen weiteren Service rund um den eCommerce anbieten...

Verpackungsgesetz - Jahresabschlussmengenmeldung nicht vergessen...
18.01.2021, 15:33 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz - Jahresabschlussmengenmeldung nicht vergessen...

Das Jahr 2020 ist Geschichte…sollte man meinen….allerdings muss das Jahr, verpackungsrechtlich gesehen, sauber abgeschlossen werden. Hierzu ist es erforderlich die Jahresabschlussmengenmeldung beim zentralen Verpackungsregister „Lucid“ durchzuführen...

Ratgeber: Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien
18.01.2021, 14:13 Uhr | Verkauf von Batterien

Ratgeber: Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien

Der Handel mit Batterien und Produkten, die Batterien enthalten, ist rechtlich stark reglementiert und sieht für Unternehmer ein umfangreiches Pflichtprogramm vor. Während Hersteller behördliche Registrierungs-, spezifische Produktkennzeichnungs- und abfallwirtschaftliche Entsorgungsvorgaben treffen, haben Händler (Online)-Kennzeichnungsgebote und Rücknahmevorgaben umzusetzen. In diesem Ratgeber zeigt die IT-Recht-Kanzlei auf, welche batteriegesetzlichen Pflichten Marktakteure zu beachten haben und wie diese zu befolgen sind.

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