IT-Recht Kanzlei - Ihre Rechtsanwälte für das Internet- und IT-Recht

Das Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei
Fehler bei Angabe von Gesamtpreisen

Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten

Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten
News vom 30.01.2015, 17:13 Uhr

Bei grundpreispflichtigen Waren sind Online-Händler nach der Preisangabenverordnung (PAngV) an die zusätzliche Angabe des Grundpreises in der Nähe des Gesamtpreises gebunden. Dabei können nicht nur fehlende oder mangelhafte Grundpreisangaben lauterkeitsrechtlich geahndet werden, sondern auch die fehlerhafte Trennung und ein Vertauschen von Grundpreis und Gesamtpreis Rechtsverstößen gleichkommen. Aus aktuellem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei über insofern aktuell in großer Zahl begangene Zuwiderhandlungen in Online-Angeboten von Fliesen und Bodenbelägen und zeigt anhand bildlicher Beispiele die Fehlstellungen auf.
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Marken / Domainrecht

Marken 4ever: Unser Angebot zur Markenüberwachung jetzt auch mit Verlängerungsservice!

Marken 4ever: Unser Angebot zur Markenüberwachung jetzt auch mit Verlängerungsservice!
News vom 30.01.2015, 16:53 Uhr

Gutes besser machen: Die IT-Recht Kanzlei bietet zum Schutz eingetragener Marken seit längerem einen sinnvollen Service für jeden Markeninhaber an: Die Kollisions- und Fristenüberwachung eingetragener Marken. Diesen Service haben wir jetzt um ein weiteres, nützliches Detail erweitert: Die Markenverlängerung - denn nach Ablauf der 10-jährigen Schutzfrist muss eine Marke zwingend verlängert werden, wenn der Markeninhaber seine Marke nicht verlieren will - jetzt übernimmt die IT-Recht-Kanzlei im Rahmen ihres Markenüberwachungsvertrages Premium auch die Beantragung und Abwicklung der Verlängerung. Ein weiterer Weg zur Entlastung der Markeninhaber. » Weiterlesen

Markenrechtsstreitigkeiten

Sportlich: Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung

Sportlich: Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung
News vom 30.01.2015, 12:05 Uhr

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Hummel Holding A/S wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Hummel-Marken auf einem Turnschuh vor. » Weiterlesen

Grundpreise und die Preisangabenverordnung

Grundpreise: Vorgaben der Preisangabenverordnung rechtssicher umsetzen

Grundpreise: Vorgaben der Preisangabenverordnung rechtssicher umsetzen
News vom 30.01.2015, 10:07 Uhr

Im Zusammenhang mit der Verpflichtung zur Darstellung von Grundpreisen stellen sich viele schwierige Fragen: Welche Waren sind überhaupt grundpreispflichtig? Müssen Grundpreise direkt bei den Gesamtpreisen dargestellt werden? Was gilt bei bloßer Werbung, bei kostenlosen Zugaben, bei "Ab-Preisen", bei individuellen Preisnachlässen etc.etc.? Die IT-Recht Kanzlei geht in ihrem aktuellen Beitrag umfangreich auf die (mitunter verworrenden) Regelungen zur Grundpreisangabenpflicht ein. » Weiterlesen

Werbung im Internet

"Ehemalige unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers": Darf damit geworben werden?

"Ehemalige unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers": Darf damit geworben werden?
News vom 30.01.2015, 07:58 Uhr

Oftmals sind sich Online-Händler im Unklaren, auf welche Art und Weise man auf ehemalige Preisempfehlungen der Hersteller Bezug nehmen darf. Im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei wird geklärt, unter welchen Voraussetzungen mit der sog. "ehemaligen unverbindlichen Preisempfehlungen des Herstellers" geworben werden darf. » Weiterlesen

Kennzeichnung von Leuchten

Online-Kennzeichnung: Leuchten auch nach dem 01.01.2015 rechtssicher bewerben und verkaufen

Online-Kennzeichnung: Leuchten auch nach dem 01.01.2015 rechtssicher bewerben und verkaufen
News vom 29.01.2015, 19:49 Uhr

Die rechtlichen Vorgaben zur Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten sind in der EU-Verordnung Nr. 874/2012 sowie der EU-Verordnung Nr. 518/2014 geregelt. Der EU-Gesetzgeber hat dabei geschlampt. Die genannten Rechtsakte weisen viele inhaltliche Überschneidungen und Wertungswidersprüche auf. Auch wird Händlern die rechtssichere Bewerbung von Leuchten im Fernabsatz maximal erschwert, ja fast unmöglich gemacht. Wie haben nun Händler im Fernabsatz Leuchten zu kennzeichen? Lesen Sie zu dem Thema die aktuellen FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rechtliche Besonderheiten bei Vertragsschlüssen per Telefon, Fax, E-Mail oder Brief

Rechtliche Besonderheiten bei Vertragsschlüssen per Telefon, Fax, E-Mail oder Brief
News vom 29.01.2015, 14:41 Uhr

Viele Online-Händler bieten ihren Kunden neben der Möglichkeit, Bestellungen über das Warenkorbsystem im Online-Shop aufzugeben auch die Möglichkeit an, telefonisch, per Fax per E-Mail oder per Brief zu bestellen. Daneben verwenden einige Online-Händler auch Printkataloge, in denen Sie Verbrauchern für Bestellungen Formulare zum Ausfüllen und Einsenden zur Verfügung stellen. » Weiterlesen

Facebook und Google: Datenschutz

LG Frankfurt am Main: Unrichtige Datenschutzbelehrung zu Facebook-Plugins nicht unlauter

LG Frankfurt am Main: Unrichtige Datenschutzbelehrung zu Facebook-Plugins nicht unlauter
News vom 29.01.2015, 13:35 Uhr

Das LG Frankfurt hatte im Rahmen seiner Entscheidung (Urteil vom 11.09.2014, Az.: 2-03 O 27/14) die Meinung vertreten, dass in der unrichtigten datenschutzrechtlichen Belehrung zu sog. Facebook-Plugins kein unlauteres Verhalten zu erblicken sei. Das Gericht begründet seine Ansicht damit, dass die streitentscheidende Norm des § 13 Abs. 1 TMG keine Marktverhaltensregelung darstelle. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem heutigen Beitrag: » Weiterlesen

Geschmacksmuster

Der gorillapod tobt: Abmahnung wegen Verkauf von Kamerastativen

Der gorillapod tobt: Abmahnung wegen Verkauf von Kamerastativen
News vom 29.01.2015, 11:35 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere geschmackmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der DayMen US Inc. In Sachen Gorillapod wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Kamerastativen vor – betroffen sind davon also alle Händler, die mit Stativen handeln, die diesen flexiblen Kamerastativen, auf dem Markt bekannt und angeboten unter der eingetragenen Marke „gorillapod“, ähneln. » Weiterlesen

E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Warenkorb-Erinnerungen: Nach Einschätzung der IT-Recht Kanzlei unzulässig

Warenkorb-Erinnerungen:  Nach Einschätzung der IT-Recht Kanzlei unzulässig
News vom 28.01.2015, 13:08 Uhr

Sogenannte Warenkorb-Erinnerungen sind nach Ansicht der IT-Recht Kanzlei wettbewerbswidrig. Hier geht es um Fälle, in denen der Verbraucher den Bestellvorgang bis zum Bestell-Button durchläuft, sich dann gegen den Kauf entscheidet und gleichwohl anschließend Erinnerungs-Mails des Verkäufers erhält. Gerichtsentscheidungen liegen zwar bisher nicht vor. Es besteht aber in solchen Fällen eine konkrete Abmahngefahr. » Weiterlesen

Domainrecht

First come, first served? - Der Schutz von Geschäftsbezeichnungen durch § 12 BGB

First come, first served?-  Der Schutz von Geschäftsbezeichnungen durch § 12 BGB
News vom 28.01.2015, 12:26 Uhr

Dem Namensschutz durch § 12 BGB kommt vor allem im Bereich von Domainstreitigkeiten eine entscheidende Rolle zu. Hier kann nämlich nicht nur ein Unterlassungsanspruch, sondern sogar die Einwilligung zur Löschung eines Domainnamens erwirkt werden. Einfach ausgedrückt stellt sich das Problem der Gleichnamigkeit immer dort, wo zwei Unternehmen oder Privatpersonen über den gleichen Namen verfügen. Streiten sich also zwei Personen mit dem gleichen Namen um eine Domain, so gilt grundsätzlich das Prioritätsprinzip. Auch besser bekannt als „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. » Weiterlesen

Preisangabenverordnung richtig umsetzen

Preisangabenverordnung: In welchen Fällen und auf welche Art ist im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren?

Preisangabenverordnung: In welchen Fällen und auf welche Art ist im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren?
News vom 27.01.2015, 20:18 Uhr

Die Preisangabenverordnung (PAngV) regelt, wie und in welchen Fällen im Fernabsatz zur Umsatzsteuer zu informieren ist. Viele Fragen stellen sich in dem Zusammenhang: Auf welche Art und Weise hat der Umsatzsteuer-Hinweis zu erfolgen? Was gilt etwa bloßer Werbung und ist der Hinweis "inkl. Mwst." tatsächlich auch in Katalogen zwingend erforderlich? Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Lebensmittel richtig kennzeichnen

Lebensmittelinformationsverordnung: Rechtssicherer Verkauf von Lebensmitteln im Fernabsatz

Lebensmittelinformationsverordnung: Rechtssicherer Verkauf von Lebensmitteln im Fernabsatz
News vom 26.01.2015, 17:29 Uhr

Seit dem 13.12.2014 haben Online-Händler, die Lebensmittel durch Einsatz von Fernkommunikationstechniken (z.B. Internet, Katalog etc.) zum Verkauf anbieten, dem Kunden vor Abschluss des Kaufvertrags diverse Informationen zwingend bereitzustellen. Die sich aus der EU-Lebensmittelinformationsverordnung ergebende Online-Kennzeichnungspflicht betrifft selbstverständlichen auch Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln oder alkoholischen Getränken. Wie also sind Lebensmittel seit dem 13.12.2014 online zu kennzeichnen? Wir klären gerne auf. » Weiterlesen

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Letzte Leser-Kommentare

Nur Ärger mit Paypal

29.01.2015, 19:32 Uhr

Kommentar von Beatrix Falke zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Auch ein kommentar dazu.. Habe mir was bei ebay bestellt... da ich kein paypal konto hatte, es auf das paypal konto meines Sohnes gezahlt und auch über diesen bezahlt... seit drei Tagen habe ich über... » Weiterlesen

Kein Einzelfall

28.01.2015, 10:45 Uhr

Kommentar von Horst Rödel zum Beitrag Wir müssen draussen bleiben: Hotelier haftet nicht für Urheberrechtsverletzung des Gastes

Ein juristisches Novum, wie im Fazit dargestellt, ist die Entscheidung nicht. Mit Urteil vom 25.09.2009 attestierte bereits das LG Frankfurt einem Hotelbetreiber die Proviederprivilegierung des § 8... » Weiterlesen

Liebe Richter - träumt weiter !

28.01.2015, 09:34 Uhr

Kommentar von Uwe Nadler zum Beitrag LG Leipzig: Pflichtinformationen werden seitens eBay nicht dargestellt - Händler haftet trotzdem!

Wenn auch nur 1 Richter sein Geld mit Online-Handel auf ebay oder Amazon verdienen müsste, dann würden die ganz anders entscheiden. Aber aus dem warmen Nest des Staates ist es leicht auf die... » Weiterlesen

Ihr Vergleich hinkt gewaltig...

27.01.2015, 23:55 Uhr

Kommentar von @uli zum Beitrag Hinweispflichten für Onlinehändler: nach der Altölverordnung

...Gefahrstoffe mit Lebensmitteln zu vergleichen ist absoluter Unsinn.

bin echt stinksauer

27.01.2015, 21:23 Uhr

Kommentar von bassturk zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Warte noch auf mein Gutschriefte, was ist eigendlich mit paypal los. Jemand aus support sagte nächste woche und jetzt erzählen die mir das es noch dauern kann. Habe auch einen digitale ware... » Weiterlesen

Rücksendekosten unbekannter Höhe

26.01.2015, 20:25 Uhr

Kommentar von Jan Benjamin Fiedler zum Beitrag Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht

Hallo, ist der Gesetzestext [ Steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht nach § 312g Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu, ist der Unternehmer verpflichtet, den Verbraucher zu informieren... » Weiterlesen

Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

TÜV Sued

TÜV-SÜD Prüfsiegel

Die IT-Recht Kanzlei ist eine enge Kooperation mit dem TÜV Süd eingegangen. Exklusiv bietet der TÜV SÜD für Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Rabatt von zehn Prozent auf den Festpreis der Erst-Zertifizierung im Rahmen des "TÜV-s@fer-shoping" für Online-Shops an.

EHI Geprüfter Online-Shop

Gütesiegel des EHI Retail Institute

Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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