IT-Recht Kanzlei - Ihre Rechtsanwälte für das Internet- und IT-Recht

Das Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei
Markenanmeldungen

Die Markenüberwachung – Irrtümer und Lösungen

Die Markenüberwachung – Irrtümer und Lösungen
News vom 21.11.2014, 12:42 Uhr

Die Markenüberwachung: Der Irrtum beginnt mit „sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“ und endet im schlimmsten Fall in der Verwässerung der eigenen Marke und dem Verlust von Abwehransprüchen. Das Schlüsselwort in diesem Kontext heisst Markenüberwachung. Sowohl vor der Anmeldung als auch nach Eintragung ist vom Markeninhaber zur Vermeidung von Kollisionen selbstständig zu recherchieren, ob bereits ähnliche oder identische Marken bestehen bzw. nach Eintragung, ob derartige Marken neu angemeldet wurden – da insbesondere die Ähnlichkeitsrecherchen sehr komplex sind, sollte der Markeninhaber dringend an eine professionelle Markenüberwachung denken. » Weiterlesen

Markenrechtsstreitigkeiten

Achtung Onlinespieler: Der Weg vom Handel mit virtuellem Gold zur realen Abmahnung

Achtung Onlinespieler: Der Weg vom Handel mit virtuellem Gold zur realen Abmahnung
News vom 21.11.2014, 09:32 Uhr

Doch keine schöne neue Welt: Der Handel mit virtuellen Gegenständen, etwa mit Spielegold, Avataren oder sonstigen Gegenständen (Items) aus Online-Fantasyspielen kann zu teuren wettbewerbs- und markenrechtlichen Abmahnungen führen. Streitwerte an die 150.000€ sind dabei keine Seltenheit – es geht also um viel…. » Weiterlesen

AGB für eBay

Verkäufer aufgepasst: Neuerungen bei eBay – Warenkorb und „Kaufen als Gast“ verfügbar

Verkäufer aufgepasst: Neuerungen bei eBay – Warenkorb und „Kaufen als Gast“ verfügbar
News vom 21.11.2014, 08:56 Uhr

Ebay.de hat wieder einmal an seiner Plattform gebastelt. Neu hinzugekommen ist eine – aus Onlineshops bekannte – Warenkorbfunktion. Ebenfalls neu hinzugekommen ist die Funktion „Kaufen als Gast“. Händler, die über eBay.de verkaufen, sollten ihre Rechtstexte prüfen, ob diese die neuen Funktionen abdecken. Denn: Die neuen Funktionen wurden einfach aktiviert, ohne Zutun der Händler. Die IT-Recht Kanzlei stellt Ihnen ab sofort an die neuen Funktionen angepasste eBay-AGB zur Verfügung. » Weiterlesen

Plattform Amazon: AGB und Widerrufsbelehrung

Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Co. - was Amazon-Händler beachten sollten!

Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Co. - was Amazon-Händler beachten sollten!
News vom 19.11.2014, 16:42 Uhr

Amazon ist eine der wichtigsten Plattformen im deutschen und internationalen E-Commerce – entsprechend viele Onlinehändler bieten ihre Waren auf Amazon an. Die IT-Recht Kanzlei München bietet Onlinehändlern auf Amazon rechtssichere AGB an, und zwar schon ab 9,99 € monatlich (zzgl. MwSt.). Darin inbegriffen ist auch ein juristischer Pflegeservice der Rechtstexte, der für dauerhafte Rechtssicherheit der Texte (AGB incl. Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung/ Widerrufsformular) sorgt. Und selbstverständlich haftet die IT-Recht Kanzlei für die Abmahnsicherheit dieser Texte! Lesen Sie mehr zur Notwendigkeit der Verwendung von AGB und Co. in diesem Beitrag! » Weiterlesen

Handel mit Medizinprodukten

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der Werbung mit einer kostenlosen Zweitbrille

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der Werbung mit einer kostenlosen Zweitbrille
News vom 19.11.2014, 15:03 Uhr

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Werbung für eine Brille mit dem hervorgehobenen Hinweis auf die kostenlose Abgabe einer Zweitbrille gegen das Heilmittelwerberecht verstoßen kann. » Weiterlesen

E-Commerce / Wettbewerbsrecht

Die Krux mit der eindeutigen Beschriftung des „Bestellbuttons“ im Ecommerce

Die Krux mit der eindeutigen Beschriftung des „Bestellbuttons“ im Ecommerce
News vom 19.11.2014, 14:55 Uhr

Seit dem 01.08.2012 müssen Händler bei Verträgen über kostenpflichtige Leistungen mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr die Bestellsituation so gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Das Amtsgericht Köln kam nun zu dem fragwürdigen Ergebnis, dass durch die Wahl des Wortes „Kaufen“ die Zahlungsverpflichtung für den Verbraucher nicht eindeutig genug hervorgehe.
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Rechtssicheres Impressum

OLG Frankfurt: Impressum ausschließlich mit Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertedienste-Rufnummer ist wettbewerbswidrig

OLG Frankfurt: Impressum ausschließlich mit Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertedienste-Rufnummer ist wettbewerbswidrig
News vom 18.11.2014, 14:56 Uhr

Das OLG Frankfurt (Urteil vom 02.10.2014) hat entschieden, dass eine kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum eines Onlinehändlers nicht den Vorgaben des § 5 Telemediengesetz (TMG) zur Ermöglichung einer „schnellen elektronischen Kontaktaufnahme und einer unmittelbaren Kommunikation“ entspricht. Eine Mehrwertdienste-Rufnummer scheint diese Vorgaben zwar auf den ersten Blick zu erfüllen. Warum das OLG Frankfurt dennoch bei Verwendung einer derartigen kostenpflichtigen Rufnummer einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen § 5 TMG sieht, dazu im folgenden Beitrag mehr. » Weiterlesen

E-Commerce in der Schweiz

Des textes juridiques nouveaux pour le commerce en ligne en Suisse

Des textes juridiques nouveaux pour le commerce en ligne en Suisse
News vom 18.11.2014, 14:51 Uhr

Le cabinet allemand IT-Recht Kanzlei offre des CGV bilingues adaptées au droit suisse à l’adresse des cybermarchands allemands et suisses qui commercialisent des biens et des services en Suisse. » Weiterlesen

Verkauf von Bio-Produkten: Was ist zu beachten?

OLG Frankfurt a.M.: Online-Handel mit Bio-Lebensmitteln setzt Zertifizierung durch Kontrollstelle voraus

OLG Frankfurt a.M.: Online-Handel mit Bio-Lebensmitteln setzt Zertifizierung durch Kontrollstelle voraus
News vom 18.11.2014, 14:24 Uhr

Bio-Produkte suggerieren dem Verbraucher besondere qualitative Eigenschaften und eine gewisse „Reinheit“ der Ware, unterliegen angesichts ihrer Herstellung und ihres Verkaufs allerdings strengen unionsrechtlichen Vorgaben. Diese machen die Vergabe des Bio-Siegels und dessen zulässige Verwendung von einem aufwendigen und umfassenden Prüf- und Zertifizierungsprozess abhängig und können bei Verstößen nicht nur Ordnungswidrigkeiten, sondern auch lauterkeitsrechtliche Ansprüche begründen. » Weiterlesen

Marken / Domainrecht

Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten

Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten
News vom 18.11.2014, 12:19 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Audi AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Audi-Marken vor. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Audi-Marken, wie die bekannten 4 Ringe, der Audi-Schriftzug, eine 3d-Marke des Audigrills etc. für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren? » Weiterlesen

Urheberrecht

EuGH: Framing ist kein Urheberrechtsverstoß – Online-Händler dürfen fremde Inhalte kostenfrei in den Webshop integrieren

EuGH: Framing ist kein Urheberrechtsverstoß – Online-Händler dürfen fremde Inhalte kostenfrei in den Webshop integrieren
News vom 17.11.2014, 10:56 Uhr

Wer fremde Werke wie Fotos, Grafiken und Videos von anderen Webseiten kopiert und sie dann auf die eigene Webseite stellt, verstößt gegen das dem Urheber zustehende Vervielfältigungsrecht und kann deshalb abgemahnt werden. Anders hingegen, wenn das Bild nicht kopiert sondern mittels eines (Embedded) Links im Rahmen der sog. Framing-Technik in die eigene Webseite integriert wird. Dies hat nun der EuGH entschieden. Die IT-Recht Kanzlei stellt den Beschluss des EuGH vor und beleuchtet, wie Webshop-Betreiber davon profitieren können. » Weiterlesen

Zum News-Archiv

Ausgewählter Partner der IT-Recht Kanzlei

TÜV SÜD Management Service GmbH TÜV SÜD Management Service GmbH Die IT-Recht-Kanzlei ist stolzer Partner der TÜV SÜD Management Service GmbH. Der TÜV ist im deutschsprachigen Raum eine der stärksten Marken überhaupt.
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Markenanmeldung

Letzte Leser-Kommentare

Abmahnung wegen falscher Hinsendekosten in den AGB

24.11.2014, 18:52 Uhr

Kommentar von Felix Bauman zum Beitrag Widerrufsbelehrung 2014: Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf nach neuem Verbraucherrecht

Vielen Dank zunächst für den ganz hervorragenden Bericht, der sehr viele Unklarheiten beseitigt. Meine Frage: Wenn ein Händler schon in seinen AGB fälschlicherweise angegeben hat, dass der Kunde im... » Weiterlesen

Hood ist Gold- Ebay ist Schrott!

24.11.2014, 16:04 Uhr

Kommentar von christu zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Habe mit Ebay viele Probleme gehabt und jetzt Schluss gemacht- ab zu Hood mit eigenem Shop und habe meine Verkäufe im Vergleich zu Ebay verdoppelt! Gebühren und Shop sind bei Hood um fast 75 %... » Weiterlesen

konto eingeschränkt

24.11.2014, 13:12 Uhr

Kommentar von Nadin zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Mein ebay Konto habe ih bereist seid dem ich 18 bin ( jetzt 24 ) seid freitag ist mein paypal konto eingeschränkt, rufe seid freitag mehrmals am tag an. wo natürlich immer wieder ein anderer rangeht... » Weiterlesen

Ebay - Der Schwachsinn ist Grenzenlos

23.11.2014, 22:00 Uhr

Kommentar von ME zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Albert EInstein sagte einmal:" 2 Dinge sind unendlich, das Weltall und die Dummheit der Menschen, nur beim Weltall bin ich mir nicht ganz sicher... " Ebay selbst Toppt die Dummheit ins... » Weiterlesen

Wem oder was kann man überhaupt noch in unserem schönen Deutschland glauben ?

23.11.2014, 12:18 Uhr

Kommentar von Werner Kulka zum Beitrag Des Obstes Kern? Abmahnungen im Zusammenhang mit Grapefruitkernextrakten

Hallo liebe Leser ! Sicherlich ist an jeder Studie,was die angeblichen gesundheits fördernden Mittel etc.angeht etwas wahres dran,nur wer finanziert solche Studien,die nicht billig sind,dass sind... » Weiterlesen

FB-Gewinnspiel außerhalb der EU

22.11.2014, 11:35 Uhr

Kommentar von Simone Domahs zum Beitrag Das Anbieten von Gewinnspielen auf Facebook nach neuen Richtlinien und gesetzlichen Vorgaben

Hallo Herr Salewski, vielen Dank für Ihre ausführlichen und hilfreichen Infos. Für einen Kunden möchte ich jetzt auf FB eine Gewinn-Verlosung veranstalten. Dazu noch eine wichtige Frage: Ist die... » Weiterlesen

Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

TÜV Sued

TÜV-SÜD Prüfsiegel

Die IT-Recht Kanzlei ist eine enge Kooperation mit dem TÜV Süd eingegangen. Exklusiv bietet der TÜV SÜD für Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Rabatt von zehn Prozent auf den Festpreis der Erst-Zertifizierung im Rahmen des "TÜV-s@fer-shoping" für Online-Shops an.

EHI Geprüfter Online-Shop

Gütesiegel des EHI Retail Institute

Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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