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Cookie-Hinweis gemäß Google ab 30.09.2015 Pflicht! Was haben Websitebetreiber zu beachten?

Cookie-Hinweis gemäß Google ab 30.09.2015 Pflicht! Was haben Websitebetreiber zu beachten?
News vom 28.08.2015, 14:10 Uhr

Google hat Ende Juli 2015 für Aufregung in der deutschen Online-Welt gesorgt, als das Unternehmen angekündigt hat, die eigenen Richtlinien zum Datenschutz in Bezug auf Cookies bei einigen seiner Programme und Apps zu verschärfen. Betreiber von Websites fragen siche, ob und wie sie ihre Webseiten umgestalten müssen, um dem neuen Google-Standard zu genügen, damit sie nicht negativ auffallen und vielleicht sogar in eine Abmahnfalle geraten. Lesen Sie mehr zur Problemstellung, dem Hintergrund und der Lösung der IT-Recht Kanzlei in unserem Beitrag! » Weiterlesen

Neues Elektrogesetz

Der sachliche Anwendungsbereich des neuen ElektroG

Der sachliche Anwendungsbereich des neuen ElektroG
News vom 28.08.2015, 00:56 Uhr

Das neue ElektroG kennt einen zeitlich gestuften Anwendungsbereich. Bis August 2018 gelten mit einigen Ausnahmen die bisherigen Gerätekategorien des alten ElektroG. Ab August 2018 fallen grundsätzlich alle Elektro- und Elektronikgeräte unter den Anwendungsbereich des Gesetzes, es sei denn, sie sind ausdrücklich vom Anwendungsbereich ausgenommen. Lesen Sie mehr zu den Einzelheiten. » Weiterlesen

WEEE-Richtlinie

Ab welchem Zeitpunkt sind Onlinehändler verpflichtet, Elektro - und Elektronikaltgeräte (EAG) zurückzunehmen?

Ab welchem Zeitpunkt sind Onlinehändler verpflichtet, Elektro- und Elektronikaltgeräte (EAG) zurückzunehmen?
News vom 27.08.2015, 12:08 Uhr

Der Entwurf des ElektroG wird zwar sehr bald in Kraft treten. Das bedeutet aber nicht, dass mit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle der Onlinehändler, der Elektro- und Elektronikgeräte vertreibt, den neuen Verpflichtungen zur Rücknahme von Elektroaltgeräten unterliegt. Hier gibt es Übergangsvorschriften zugunsten des Onlinehändlers. Lesen Sie dazu mehr im folgenden Beitrag. » Weiterlesen

Abmahnradar

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!
News vom 26.08.2015, 17:46 Uhr

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Die IT-Recht Kanzlei gibt Betroffenen eine erste Orientierungshilfe mit dem nachstehenden 10-Punkte-Plan, Ihrer Checkliste zum Thema Abmahnung! » Weiterlesen

Verkauf von Fahrzeugteilen

OLG Karlsruhe: Verbot des Vertriebs batteriebetriebener Fahrradlampen ohne „K-Nummer“, auch bei Hinweis auf fehlende Zulassung

OLG Karlsruhe: Verbot des Vertriebs batteriebetriebener Fahrradlampen ohne „K-Nummer“, auch bei Hinweis auf fehlende Zulassung
News vom 26.08.2015, 14:24 Uhr

Über das Internet wird häufig Fahrradzubehör, mit dem Hinweis, das beworbene Produkt entspreche nicht den deutschen straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften und ersetze somit nicht die vorgeschriebene Fahrradbeleuchtung, angeboten. Trotz dieses Disclaimers und der Bezeichnung „Freizeit-Leuchte“, welche die Tauglichkeit zur Benutzung im öffentlichen Straßenverkehr widerlegen, erwerben Verbraucher aufgrund des preiswerten Angebots solche Fahrradlampen. Ob der Vertrieb solcher Waren überhaupt zulässig ist, hat das OLG Karlsruhe im Urteil vom 12.12.2014 (Az. 4 U 45/14) entschieden. » Weiterlesen

Marken / Domainrecht

Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei

Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei
News vom 25.08.2015, 09:52 Uhr

Am Anfang steht der Irrtum: Viele Markeninhaber denken: „sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“. Und am Ende steht dann ggf. die Enttäuschung: Denn wer seine Marke nicht überwacht, der muss mit der Verwässerung der eigenen Marke und dem Verlust von Abwehransprüchen rechnen. Die IT-Recht Kanzlei bietet die Lösung für dieses Problem: Markenüberwachungspakete mit vielen Zusatzleistungen. » Weiterlesen

Abmahnradar

IDO Verband: Nun auch vermehrt Mahnbescheide wegen Vertragsstrafe nach Abmahnung im Umlauf

IDO Verband: Nun auch vermehrt Mahnbescheide wegen Vertragsstrafe nach Abmahnung im Umlauf
News vom 24.08.2015, 10:45 Uhr

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mit Sitz in Leverkusen (im Folgenden: IDO) versetzt seit Jahren auch kleinere bis kleinste Onlinehändler mit seiner Abmahndichte in Angst und Schrecken. Es dürften bereits mehrere tausend Abmahnungen ausgebracht worden sein. Nun geht es ans Kassieren, es kursieren erste Mahnbescheide… » Weiterlesen

Warmwasserbereiter, Warmwasserspeicher und Verbundanlagen rechtssicher verkaufen

Warmwasserbereiter, Warmwasserspeicher: Ab dem 26.09.2015 gelten neue Kennzeichnungspflichten

Warmwasserbereiter, Warmwasserspeicher: Ab dem 26.09.2015 gelten neue Kennzeichnungspflichten
News vom 21.08.2015, 20:27 Uhr

Sie möchten Warmwasserbereiter oder Warmwasserspeicher im Internet (oder Katalogen) bewerben und zum Verkauf anbieten? Dann haben Sie ab dem 26.09.2015 diverse EU-Pflichtkennzeichnungen zu beachten, die wiederum in verschiedenen Vorschriftenwerken geregelt sind. Welche Maschinen sind genau betroffen? Wie sind Warmwasserbereiter und Warmwasserspeicher oder auch Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern und Solareinrichtungen beim Vertrieb über das Internet zu kennzeichnen? Wie sind die Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 812/2013 sowie der EU-Verordnung 518/2014 umzusetzen und viel wichtiger - wer hat sie zu befolgen? Lesen Sie zu dem Thema die aktuellen FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Novelliertes Elektrogesetz

Neue Pflichten des Onlinehändlers auf Grund des novellierten Elektro - und Elektronikgesetzes

Neue Pflichten des Onlinehändlers auf Grund des novellierten Elektro- und Elektronikgesetzes
News vom 20.08.2015, 14:17 Uhr

Mit der Neufassung des ElektroG (Elektro- und Elektronikgerätegesetz) kommt erstmalig die Verpflichtung auf den Onlinehändler zu, alte Elektrogeräte zurückzunehmen, wenn er über Versand- und Lagerflächen von mindestens 400 qm verfügt. Das neue ElektroG beinhaltet daneben noch andere Pflichten wie Mitteilungspflichten, Kontrollpflichten und in bestimmten Fällen die Pflicht zur Benennung eines Bevollmächtigten. Die Neufassung des ElektroG wurde am 10.7.2015 durch den Bundesrat verabschiedet. Es fehlt jetzt nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten, damit der Gesetzesentwurf in Kraft treten kann. Die Neufassung des ElektroG hat demnach erhebliche Konsequenzen für den rücknahmepflichtigen Onlinehändler, der Elektrogeräte vertreibt. Die IT-Recht Kanzlei möchte daher die betroffenen Händler im Einzelnen über die Konsequenzen dieser Gesetzesentwurfes unterrichten. » Weiterlesen

Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

Shop-Tiefenprüfung der IT-Recht Kanzlei

Shop-Tiefenprüfung der IT-Recht Kanzlei
News vom 19.08.2015, 17:04 Uhr

Händler, die über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten, sehen sich stets einem Abmahnrisiko ausgesetzt. Egal ob eigener Onlineshop oder Verkaufsauftritt auf einer Verkaufsplattform wie eBay oder Amazon – hoch komplexe und sich ständig ändernde gesetzliche Vorgaben machen es einem Händler heutzutage nahezu unmöglich, sich ohne spezialisierten anwaltlichen Rat rechtskonform zu verhalten. Bereits die kleinsten Fehler werden auf dem Abmahnungswege geahndet – für viele Händler eine teure, zum Teil existenzbedrohende Erfahrung. Um derartige Abmahnungen zu verhindern, bietet die IT-Recht Kanzlei Shop-Tiefenprüfungen im Rahmen ihrer Schutzpakete an. » Weiterlesen

SSL-Verschlüsselung bei Online-Shops Pflicht?

IT-Sicherheitsgesetz: SSL-Verschlüsselung und technischer Zugriffsschutz in Online-Shops jetzt Pflicht?

IT-Sicherheitsgesetz: SSL-Verschlüsselung und technischer Zugriffsschutz in Online-Shops jetzt Pflicht?
News vom 19.08.2015, 12:33 Uhr

Die steigende Strukturvielfalt im Internet und der wachsende finanziellen Gegenwert personenbezogener Daten haben dazu geführt, dass bestehende Sicherheitslücken immer häufiger für Datendiebstähle missbraucht werden. Aus diesem Grunde ist jüngst das umstrittene IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten, das vor allem für Netzpräsenzen von staatsdienlichen Institutionen erhöhte Sicherheitsanforderungen etabliert. Fast unbemerkt blieb dabei aber eine Änderung des Telemediengesetzes, die für sämtliche Diensteanbieter und so auch in Online-Shops - unter anderem - die Pflicht zur Einführung einer SSL-Verschlüsselung nach sich ziehen könnte. Folgender Beitrag setzt sich kritisch mit dem Inhalt der Änderung und den Konsequenzen für den Online-Handel auseinander. » Weiterlesen

Alkohol, Tabak und Fernabsatz

Der Verkauf von Alkohol im Internet – ohne Altersprüfung möglich?

Der Verkauf von Alkohol im Internet – ohne Altersprüfung möglich?
News vom 18.08.2015, 17:33 Uhr

Bei Bildträgern ist bekannt, dass Kennzeichnungs- und Kontrollpflichten bei der Abgabe im Online-Handel bestehen. Was aber gilt für den Verkauf und die Abgabe von Alkohol im Versandhandel? Kann der Online-Händler Alkohol frei im Internet anbieten und ohne Alterskontrolle versenden? Der nachstehende Beitrag setzt sich mit dieser Frage näher auseinander. » Weiterlesen

Domainrecht

All-in-3: Wie, was, warum - alles zu Domains!

All-in-3: Wie, was, warum - alles zu Domains!
News vom 17.08.2015, 15:09 Uhr

Und es geht weiter mit der großen Serie im Kennzeichenrecht – diesmal mit den Domains: Wie komme ich zu einer Domain und welche Rechte gehen mit einer Domain einher? Was kann ich dagegen tun, wenn jemand anderes meinen Unternehmensnamen oder meine Marken als Domain nutzt? Die IT-Recht Kanzlei stellt in diesem dritten Beitrag der Serie zum Markenrecht vor, wie eine Domain eingetragen und gelöscht wird, und mit welchen Rechten sie in Konflikt geraten kann. » Weiterlesen

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Letzte Leser-Kommentare

Ebay -Nie wieder

28.08.2015, 09:40 Uhr

Kommentar von Peter Hegewald zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

Nach dem Kauf von Schuhen bei einem englischen Verkäufer, der die gesetzlichen Rückgabekriterien eingeräumt hatte, bin ich mein Geld los. Waren zwar "nur" 30 €, aber "Kleinvieh" macht auch Mist wie... » Weiterlesen

Auch bei gleichem Gesamtpreis könnte es Probleme geben

28.08.2015, 09:16 Uhr

Kommentar von Michael S. zum Beitrag Ab-Grundpreise: Darf bei unbestimmten Gesamtpreisen eine Grundpreis-Untergrenze angegeben werden?

Vielen Dank für diesen sehr interessanten Artikel. Aber genau genommen könnte dieses Problem auch bei einem eindeutigen Gesamtpreis auftreten. Wenn z.B. alle Sorten Schokolade für 0,99 Euro angeboten... » Weiterlesen

Paypal Konto löschen nicht möglich.

27.08.2015, 20:10 Uhr

Kommentar von Bombasa zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Ich wollte nun mein Paypal Konto löschen da es gesperrt wurde. Nein ich hatte keine offenen Zahlungen oder war im Minus noch hatte ich keine Konfliktfälle offen. Auf Nachrichten antwortet mir... » Weiterlesen

GKE Wo das original bestellen?

27.08.2015, 13:22 Uhr

Kommentar von jd8878 zum Beitrag Des Obstes Kern? Abmahnungen im Zusammenhang mit Grapefruitkernextrakten

Kann mir jemand sagen woher man das original GKE beziehen kann? Ich habe leider im Internet nichts gefunden. Danke

Abgemahnte von Lydia Teiz

27.08.2015, 12:52 Uhr

Kommentar von P. zum Beitrag Abmahnung Lydia Teiz

Schreibt doch hier. Vielleicht kriegen wir gewerbemäßige Abmahnerei zerschlagen

Haben wir auch bekommen

26.08.2015, 20:43 Uhr

Kommentar von P. zum Beitrag Abmahnung Lydia Teiz

Von der selben Kanzlei Auch mit 679,10€ Forderung. Wir haben schon mit jemandem telefoniert da. 1. Frage war ob wir russisch sprechen Scheinen Russen oder Ukrainer zu sein. Da sind Abmahnabzocker... » Weiterlesen

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Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

EHI Geprüfter Online-Shop

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Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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