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AGB-Paket Deutschland - nur 29,00 Euro pro Monat
Vertrieb von energieverbrauchsrelevanter Ware

OLG Stuttgart: Angabe der Energieeffizienzklasse von Darstellung des virtuellen Warenkorbs abhängig

OLG Stuttgart: Angabe der Energieeffizienzklasse von Darstellung des virtuellen Warenkorbs abhängig
News vom 27.03.2015, 08:48 Uhr

Mit Urteil vom 24.10.2014 (Az. 2 U 28/13) hat das OLG Stuttgart zur Reichweite der Effizienzangabepflicht in Online-Shops Stellung bezogen und ihren Auslöser an die seitenspezifische Möglichkeit geknüpft, das betroffene Produkt dem virtuellen Warenkorb hinzuzufügen. Insbesondere Start- oder Frontseiten, von denen aus Produkte nicht direkt in den Warenkorb gelegt werden können, sollen so keinen Hinweis auf die jeweilige Energieeffizienzklasse erfordern. » Weiterlesen

AGB-Pakete der IT-Recht Kanzlei

Neu: AGB für Amazon, Dawanda, eBay, Etsy, Online-Shop u.v.m. zu attraktiven Paketpreisen

Neu: AGB für Amazon, Dawanda, eBay, Etsy, Online-Shop u.v.m. zu attraktiven Paketpreisen
News vom 26.03.2015, 21:01 Uhr

Viele Online-Händler bieten Ihre Waren inzwischen nicht mehr nur über einen sondern über eine Vielzahl verschiedener Online-Vertriebskanäle an. Hierdurch kann in der Regel eine größere Zahl an Kunden generiert werden. Hinzu kommt, dass sich der Vertrieb immer häufiger auch auf Vertriebskanäle im Ausland erstreckt. Doch diese moderne Form des Multichanneling birgt auch rechtliche Risiken. So müssen für unterschiedliche Vertriebskanäle auch unterschiedliche, zu der jeweiligen Online-Plattform passende Rechtstexte wie AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung verwendet werden. Und genau hier leisten die AGB-Pakete der IT-Recht Kanzlei ab sofort zu attraktiven Konditionen Abhilfe. » Weiterlesen

Neue Serie zur Widerrufsbelehrung 2014

Die Rückzahlung des Kaufpreises an den Verbraucher - Teil 6 der Serie zum neuen Widerrufsrecht

Die Rückzahlung des Kaufpreises an den Verbraucher - Teil 6 der Serie zum neuen Widerrufsrecht
News vom 25.03.2015, 15:39 Uhr

Wann muss der Händler den Kaufpreis an den Verbraucher zurückzahlen? Kann er die Zahlung zurückhalten, solange er den Artikel noch nicht vom Verbraucher zurück geschickt bekommen hat? Diese Fragen werden im Folgenden beleuchtet. » Weiterlesen

Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
News vom 24.03.2015, 19:01 Uhr

Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - alt aber immer anders: Nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG kann die Eintragung einer Marke gelöscht werden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen. Zur Veranschaulichung dieser fundamentalen Thematik im Markenrecht kann dabei der Beschluss vom 27. November 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 29 W (pat) 63/11) zu den Vergleichsmarken „P.M.“ und „PMCOM9ASS“ herangezogen werden. » Weiterlesen

Serie zur Widerrufsbelehrung 2014

Die Erstattung der Versandkosten zum Zweiten - Teil 5 der Serie zum neuen Widerrufsrecht

Die Erstattung der Versandkosten zum Zweiten - Teil 5 der Serie zum neuen Widerrufsrecht
News vom 23.03.2015, 17:13 Uhr

Zu Zeiten des alten Verbraucherwiderrufsrechts waren die Kosten für den Hin- und Rückversand der Waren ein intensiv diskutiertes Thema und zudem Gegenstand einiger höchstrichterlicher Entscheidungen. Nach dem neuen Widerrufsrecht muss weiterhin zwischen den Kosten für die Hinsendung und den Kosten für die Rücksendung der Waren unterschieden werden. Allerdings räumt das Gesetz nun dem Händler die Möglichkeit ein, die Kosten für die Rücksendung vertraglich dem Verbraucher aufzuerlegen. Anknüpfend an die Fragen und Antworten aus dem letzten Beitrag der Serie werden nun die weiteren, bislang noch offen gebliebenen Fragen beantwortet. » Weiterlesen

Aktuelle Abmahnungen

Game over! Abmahnung der Ubisoft GmbH wegen Jugendschutzverstoß

Game over! Abmahnung der Ubisoft GmbH wegen Jugendschutzverstoß
News vom 20.03.2015, 16:09 Uhr

Die Firma Ubisoft GmbH ist ein bekannter Publisher von Video- und Konsolenspielen, seit geraumer Zeit mahnt dieser Publisher Online-Händler ab mit dem Vorwurf, die betoffenen Online-Händler würden gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen. Äußerst pikant ist, dass wohl ausschließlich Online-Händler abgemahnt werden, welche Importware (ohne USK-Kennzeichnung) ohne Altersprüfung per Post versendet haben. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen der Firma Ubisoft GmbH und deren Hintergrund in unserem Beitrag. » Weiterlesen

Werbung mit Selbstverständlichkeiten

LG Frankenthal: Werben mit versichertem Versand im Fernabsatz ist wettbewerbswidrig

LG Frankenthal: Werben mit versichertem Versand im Fernabsatz ist wettbewerbswidrig
News vom 20.03.2015, 09:27 Uhr

Im elektronischen Geschäftsverkehr ist es üblich, den besonderen Service oder ein zusätzliches Entgegenkommen des Unternehmers gegenüber Verbrauchern werbend hervorzuheben, um diese durch das Andeuten einer intensiven Kundenausrichtung längerfristig an den Betrieb und dessen Produkte zu binden. Allerdings findet die Zulässigkeit derartiger Werbung ihre Grenzen dann, wenn im Servicebereich Selbstverständlichkeiten angepriesen werden, welche das Gesetz den Unternehmern in Form von Pflichten ohnehin auferlegt. » Weiterlesen

Marken / Domainrecht

Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!

Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!
News vom 19.03.2015, 09:32 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Audi AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Audi-Marken vor. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Audi-Marken, wie die bekannten 4 Ringe, der Audi-Schriftzug, eine 3d-Marke des Audigrills etc. für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren? » Weiterlesen

Sicherer Verkauf über Amazon

Amazon Marketplace: AGB, Widerrufsbelehrung 2014 & Datenschutzerklärung richtig einbinden!

Amazon Marketplace: AGB, Widerrufsbelehrung 2014 & Datenschutzerklärung richtig einbinden!
News vom 18.03.2015, 12:33 Uhr

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können. » Weiterlesen

Plattform Amazon: AGB und Widerrufsbelehrung

Verwirrung: Benötige ich eigene Rechtstexte für den Verkauf via Amazon Marketplace?

Verwirrung: Benötige ich eigene Rechtstexte für den Verkauf via Amazon Marketplace?
News vom 18.03.2015, 10:19 Uhr

Nach Berichten unserer Mandanten bekommen Händler, die über Amazon.de verkaufen vom dortigen Verkäuferservice öfter zu hören, dass es nicht notwendig sei, eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen und eine Widerrufsbelehrung vorzuhalten. Dieser Hinweis ist falsch und führt leider schnell in die Abmahnfalle. » Weiterlesen

Kennzeichnung: Wohnraumlüftungsgeräte

Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Wohnraumlüftungsgeräten: Ab dem 01.01.2016 Pflicht

Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Wohnraumlüftungsgeräten: Ab dem 01.01.2016 Pflicht
News vom 16.03.2015, 13:50 Uhr

Die Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Wohnraumlüftungsgeräten wird ab dem 01.01.2016 Pflicht sein. Welche Wohnraumlüftungsgeräte sind genau betroffen? Wie sind Wohnraumlüftungsgeräte beim Vertrieb über das Internet (z.B. Online-Shop) oder in Katalogen zu kennzeichnen? Wie sind die Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 1254/2014 umzusetzen und viel wichtiger - wer hat sie zu befolgen? Lesen Sie zu dem Thema die nachfolgenden FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Informationen zum Elektrogesetz

Unentgeltliche Rücknahme von Elektroaltgeräten durch Onlinehändler bald Pflicht?

Unentgeltliche Rücknahme von Elektroaltgeräten durch Onlinehändler bald Pflicht?
News vom 13.03.2015, 09:36 Uhr

Der am 11.März 2015 durch das Bundeskabinett gebilligte Entwurf des Elektro- und Elektronikgerätegesetz „ElekroG“ sieht auch für Onlinehändler, die Elektrogeräte vertreiben eine Pflicht zur unentgeltlichen Rücknahme von alten Elektrokleingeräten vor, wenn sie über Lager- und Versandflächen von mindestens 400 Quadratmeter verfügen. Hiermit sind beträchtliche Mehrkosten verbunden, die der Onlinehändler auf Grund des scharfen Wettbewerbs kaum auf den Kunden überwälzen kann. Gleichzeitig werden ab 2018 grundsätzlich alle Elektro- und Elektronikgeräte unter das ElektroG fallen, es sei denn sie sind ausdrücklich vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen. » Weiterlesen

AGB für australische Online-Shops

Australische Online-Shops: IT-Kanzlei bietet AGB für Onlinehändler an, die Waren nach Australien vertreiben

Australische Online-Shops: IT-Kanzlei bietet AGB für Onlinehändler an, die Waren nach Australien vertreiben
News vom 12.03.2015, 14:44 Uhr

Australien ist für deutsche Onlinehändler ein attraktiver Online-Markt, der in den letzten Jahren beträchtliche Zuwachsraten aufweisen konnte. Betrug das Marktvolumen 2012 etwa 25 Milliarden US Dollar, so ist es bis heute auf etwa 30 Milliarden US Dollar zu Lasten des australischen Einzelhandels angewachsen. Was den Zugang zum High-Speed- Internet und die Nutzung des Internet für Käufe angeht, so liegt Australien weltweit in der Spitzengruppe, weit vor Deutschland. Die IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort Rechtstexte (Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärung) für den Vertrieb von Waren an Verbraucher in Australien an. » Weiterlesen

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Die russische Mafia ist eine Lachplatte gegenüber dem System von PayPal und E-bay

26.03.2015, 16:45 Uhr

Kommentar von Paul Callaway zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?

Ich habe persönlich sowohl bei E-bay als auch bei PayPal, negative Erfahrungen gemacht. Jeder normale Bürger, würde wenn er sich nur ein einziges mal das leisten würde, was Ebay, und vor allem PayPal... » Weiterlesen

Paypal zockt euch alle ab

25.03.2015, 19:22 Uhr

Kommentar von Alexandra Braun zum Beitrag Paypal - lieber nicht!

Als ehemaliger Mitarbeiten von PayPal kann ich die Frustration, die viele Kunden empfinden, gut verstehen. Die meisten der Mitarbeiter, die wussten, was sie tun, haben PayPal wegen ihrer... » Weiterlesen

Käuferschutz - Betrügerschutz

25.03.2015, 19:15 Uhr

Kommentar von Helmut Döring zum Beitrag Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein

Paypal Käuferschutz gleich Betrügerschutz „PayPal entscheidet von Fall zu Fall anhand entsprechend einzureichender Nachweise, ob der Artikel tatsächlich entsprechend von der Artikelbeschreibung... » Weiterlesen

Käuferschutz - Betrügerschutz

25.03.2015, 18:56 Uhr

Kommentar von Patrick Reider zum Beitrag Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein

Und der Kundenservice sitzt in Bulgarien und verschickt Textbausteine, die sie selber nicht einmal lesen noch verstehen können. Painpal hat mehrere ausgefeilte Methoden zur Entscheidungsfindung bei... » Weiterlesen

Paypalbetrüger

25.03.2015, 18:29 Uhr

Kommentar von Ingwar Ludwig zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

„PayPal entscheidet von Fall zu Fall anhand entsprechend einzureichender Nachweise, ob der Artikel tatsächlich entsprechend von der Artikelbeschreibung abweicht. Diese Entscheidung und damit auch die... » Weiterlesen

Salzgrotte 'SalzLand' Waren (Müritz)

25.03.2015, 14:39 Uhr

Kommentar von Toralf Lorenz zum Beitrag Bezeichnung "Himalaya-Salz" für Salz aus der pakistanischen "Salt-Range": Ist irreführend

... wenn man nichts anderes zu tun hat ... Als Eigentümer der Salzgrotte 'SalzLand' in Waren (Müritz) habe und beschäftige ich mich mit den Salzen dieser Welt: Herkunft, Alter, Zusammensetzung,... » Weiterlesen

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Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Markt-forschungsinstituts Ears and Eyes hervorgeht, legen Kunden bei der Wahl des Onlineshops großen Wert auf bestimmte Details wie Impressum, Zahlungsweise und Vorhandensein von AGB. Mit dem Prüfzeichen der IT-Recht Kanzlei dokumentiert der Webseiten-Betreiber, dass er seine Internetpräsenz und insbesondere seine rechtlichen Texte einer Rechtsprüfung durch die IT-Recht Kanzlei München unterzogen hat.

EHI Geprüfter Online-Shop

Gütesiegel des EHI Retail Institute

Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner des EHI Retail Institute, dem Anbieter des renommierten Gütesielgels "EHI Geprüfter Online-Shop“ für Online-Shops. Das EHI Retail Institute bietet unseren Mandanten exklusiv das Gütesiegel zu einem Rabatt von 50 % an.

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