IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise/Lieferfristen/Widerrufsbelehrung/Marken-abmahnung RIMOWA//Bilderklau
24.02.2017, 17:47 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise/Lieferfristen/Widerrufsbelehrung/Marken-abmahnung RIMOWA//Bilderklau

Schluss mit lustig: Auch in der Faschingszeit macht das Abmahnen keine Pause. Wir wollen über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion
24.02.2017, 17:47 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Viele Betreiber von gewerblichen Internetseiten bieten ihren Besuchern die Möglichkeit an, sich über die Website für den eigenen E-Mail-Newsletter anzumelden. Dabei werden im Rahmen des Anmelde-Verfahrens jedoch häufig nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung erfüllt, woraus wiederum ein nicht unerhebliches Abmahnrisiko für den Versender von E-Mail-Newslettern resultiert. Die Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, wie der Anmeldungsvorgang zum Newsletter rechtssicher zu gestalten ist.

Widerrufsrecht für Hygieneartikel – Wann ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen?
24.02.2017, 09:34 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Widerrufsrecht für Hygieneartikel – Wann ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen?

Schon vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 kam es in der Praxis im Zusammenhang mit dem Verkauf von Hygieneartikeln im Fernabsatz immer wieder zu Streitigkeiten darüber, ob das Widerrufsrecht im Einzelfall ausgeschlossen ist oder nicht. Seit dem 13.06.2014 sieht das Gesetz für diesen Fall einen besonderen Ausschlussgrund vor. Doch wie weit geht dieser Ausschlussgrund und was gilt für Fälle, in denen der Ausschlussgrund nicht greift?

Nützliche Muster: Informationspflichten nach ElektroG für Vertreiber und Hersteller/Importeure
24.02.2017, 08:51 Uhr | Handlungsanleitungen

Nützliche Muster: Informationspflichten nach ElektroG für Vertreiber und Hersteller/Importeure

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Sofern Sie Hersteller/Importeur von Elektrogeräten im Sinne des ElektroG sind oder als Vertreiber über Versand- und Lagerflächen für Elektrogeräte von mindestens 400 qm verfügen, haben Sie gegenüber privaten Haushalten umfangreiche Informationspflichten zu beachten - gerade auch beim Verkauf über das Internet. In unserem folgenden Beitrag zeigen wir unseren Mandanten, welche Informationspflichten wie genau umzusetzen sind und stellen entsprechende Muster zur Verfügung.

OLG Koblenz: Fehlt bei eBay ein Hinweis auf die OS-Schlichtungsplattform liegt Wettbewerbsverstoß vor
23.02.2017, 09:51 Uhr | Streitschlichtung

OLG Koblenz: Fehlt bei eBay ein Hinweis auf die OS-Schlichtungsplattform liegt Wettbewerbsverstoß vor

Ist ein fehlender Link auf die OS-Schlichtungsplattform auf einem Verkaufsportal wie Amazon oder eBay wettbewerbswidrig? Gerade hatte eine Entscheidung zur nicht bestehenden Hinweispflicht des OLG Dresden betreffend der Plattform Amazon für Furore gesorgt, urteilte nunmehr das OLG Koblenz nur wenige Tage später, dass auf der Plattform eBay eine Verpflichtung für Online-Händler bestehe, über den OS-Plattform-Link zu belehren. Lesen Sie mehr zum aktuellen Stand der Rechtsprechung in unserem heutigen Beitrag:

Muster für typische Konfliktsituationen beim Widerrufsrecht
22.02.2017, 19:49 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster für typische Konfliktsituationen beim Widerrufsrecht

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: In der Praxis werden wir immer wieder mit Fragen von Mandanten konfrontiert, die sich auf bestimmte Konfliktsituationen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht des Verbrauchers beziehen. Wie kann ich als Händler reagieren, wenn der Verbraucher die Widerrufsware beschädigt hat? Muss ich wirklich den kompletten Kaufpreis erstatten, wenn die Widerrufsware vom Verbraucher stark abgenutzt wurde? Fragen wie diese haben uns dazu veranlasst, die nachfolgenden Musterschreiben für typische Konfliktsituationen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht zu entwickeln. Gerne können Sie unsere Muster bei Bedarf verwenden.

Das ABC der Versandkostentragung im Rahmen der Mängelprüfung
22.02.2017, 17:10 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Das ABC der Versandkostentragung im Rahmen der Mängelprüfung

Vor der Anerkennung etwaiger Gewährleistungspflichten haben Händler das Recht, die als mangelhaft gerügte Kaufsache auf ihre Beschaffenheit und ihre Eignung zum bestimmungsgemäßen Gebrauch hin zu untersuchen und so die Begründetheit der Käufervorwürfe zu verifizieren. Im Fernabsatz kann dafür regelmäßig die Einsendung der vermeintlichen Mangelware verlangt werden. Doch welche Vertragspartei muss in welchem Fall für die Kosten der Hin- und gegebenenfalls der Rücksendung aufkommen? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Hilfreiche Muster für Online-Händler zum Schuldnerverzug
21.02.2017, 16:27 Uhr | Handlungsanleitungen

Hilfreiche Muster für Online-Händler zum Schuldnerverzug

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Gerade im Online-Handel sehen sich Unternehmer vielmals säumigen Kunden gegenüber. Ist ihnen in derlei Fällen die Eintreibung ihrer Forderungen selbst überlassen, schlagen sich ausbleibende Zahlungen nicht nur in Form von Umsatzeinbußen nieder, sondern verursachen darüber hinaus Rechtsverfolgungskosten und einen erhöhten administrativen Aufwand. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten einige hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit säumigen Kunden zur Verfügung.

Gewährleistung im Online-Handel: was tun, wenn der Verbraucher die mangelhafte Sache nicht zurückschickt?
21.02.2017, 11:13 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistung im Online-Handel: was tun, wenn der Verbraucher die mangelhafte Sache nicht zurückschickt?

Im elektronischen Geschäftsverkehr gestaltet sich die Handhabung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte nicht selten delikat, weil die räumliche Distanz zwischen Händler und Verbraucher die Prüfung der Substantiiertheit der Mängelrügen erschwert und die Abwicklung verkompliziert. Zwar stehen dem Verbraucher bei genuinen Sachmängeln unter anderem Nacherfüllungsansprüche zu. Diesen muss der Händler indes nicht blindlings und auf bloßer Basis der Rüge nachkommen, sondern ist seinerseits mit besonderen Rechten ausgestattet. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der nachstehende Beitrag mit der Frage, welche Möglichkeiten für den Händler in Fällen bestehen, in denen der Verbraucher einen Gewährleistungsfall geltend macht, die bemängelte Ware im Anschluss aber überhaupt nicht oder erst verspätet zurücksendet.

Werbung mit Testergebnissen: Angabe der Internetseite ist ausreichend
21.02.2017, 09:51 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

Werbung mit Testergebnissen: Angabe der Internetseite ist ausreichend

Die Werbung mit einem guten Testergebnis ist für Online-Händler besonders vielversprechend. Denn kaum etwas ist für einen zögernden Kaufinteressenten überzeugender als das positive Testergebnis eines vertrauenswürdigen Produkttesters. Doch Vorsicht: Wer mit Testergebnissen werben will, muss bestimmte Informationspflichten erfüllen, damit der Verbraucher eine informierte Kaufentscheidung treffen kann. Eine Verlinkung des Testergebnisses ist jedoch nicht erforderlich, wie der BGH in einer aktuellen Entscheidung klargestellt hat.

Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung
17.02.2017, 17:05 Uhr | Verpackungsverordnung

Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung

Gerade in den letzten Monaten haben uns diverse Anfragen zum Thema "Verpackungsverordnung und Lizenzierungspflicht erreicht. Viele Online-Händler beschäftigen sich aktuell wieder mit der Frage, ob der Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies verursacht. Die IT-Recht Kanzlei hat in Kooperation mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, die wichtigsten und interessantesten Fragen zur Verpackungsverordnung zusammengestellt und beantwortet.

Hilfreiche Muster in Gewährleistungsfragen
17.02.2017, 15:25 Uhr | Handlungsanleitungen

Hilfreiche Muster in Gewährleistungsfragen

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Die Gewährleistungsrechte der Verbraucher sind recht vielfältig und ihre Geltendmachung an jeweils unterschiedliche Bedingungen geknüpft. Dies führt auf Seiten der Unternehmer häufig zu Verwirrung und Unklarheit über die eigenen Rechte und Pflichten gegenüber den Verbrauchern. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten viele hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit den Kunden zur Verfügung.

Kontakt:

IT-Recht Kanzlei

Alter Messeplatz 2
80339 München

Tel.: +49 (0)89 / 130 1433 - 0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60

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