IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Garantie und Gewährleistung: Was sind die Unterschiede?
02.05.2016, 10:33 Uhr | Werbung mit Garantien

Garantie und Gewährleistung: Was sind die Unterschiede?

Gerade gekauft und schon kaputt: Erweist sich das neu erworbene Lieblingsteil als mangelhaft, können sich Verbraucher an ihren Händler wenden. Dabei werden jedoch häufig die Begriffe Gewährleistung und Garantie durcheinander geworfen, etwa wenn der Käufer auf seine „gesetzliche Garantie“ pocht. Tatsächlich bestehen zwischen Garantie und Gewährleistung jedoch beachtliche Unterschiede, die Online-Händler kennen sollten, um auf Kundenforderungen richtig reagieren zu können. Welche Unterschiede das sind, erläutert die IT-Recht Kanzlei im Folgenden.

Strenge Vorgaben des italienischen Datenschutzrechts für Online-Händler
29.04.2016, 10:05 Uhr | Datenschutzrecht

Strenge Vorgaben des italienischen Datenschutzrechts für Online-Händler

In Italien gilt ein wesentlich strengeres Datenschutzrecht als in Deutschland, das beachtet werden sollte. Andernfalls drohen empfindliche Geldbußen der italienischen Datenschutzbehörde. Besonders streng sind die Vorgaben für die Verwendung von Cookies. Für welche Online-Händler gilt das italienische Datenschutzrecht und welche Vorgaben sind im Einzelnen zu beachten? Falls Sie meinen, Ihr Unternehmen könnte unter das italienische Datenschutzrecht fallen und Sie sich orientieren wollen, welche Vorgaben Sie gegebenenfalls beachten müssen, dann lesen Sie unseren aktuellen Beitrag zum Thema.

Problem der Schleichwerbung: durch Hinweis auf eigene Produkte auf unternehmenseigenen Websites
29.04.2016, 08:40 Uhr | Werbung mit Produkten

Problem der Schleichwerbung: durch Hinweis auf eigene Produkte auf unternehmenseigenen Websites

Wenn ein Presseorgan wie etwa eine Tageszeitung oder die Onlineausgabe eines Nachrichtenmagazins in ihrem redaktionellen Teil über ein Produkt eines Unternehmens berichtet, so geht der Leser von einer unabhängigen und objektiv-neutralen Berichterstattung aus. Erhält das Presseorgan allerdings Geld von dem Unternehmen, so liegt in der Regel sog. Schleichwerbung und damit ein Verstoß gegen § 4 Nr. 3 UWG vor. Anders sieht es hingegen aus, wenn ein Unternehmen auf der unternehmenseigenen Website Berichte um und über das Unternehmen schaltet. Darin ist kein Rechtsverstoß zu sehen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die dahinter stehende rechtliche Problematik.

OLG Frankfurt a.M. zur Werbung mit Testergebnissen im Internet: Plicht zur umfänglichen Information
29.04.2016, 08:28 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

OLG Frankfurt a.M. zur Werbung mit Testergebnissen im Internet: Plicht zur umfänglichen Information

Produkte oder Dienstleistungen mit Testergebnissen im Internet zu bewerben ist bei Händlern sehr beliebt. Verbraucher vertrauen zur eigenen Absicherung vor einer geschäftlichen Entscheidung gerne einem solchen objektiven Urteil. Über die Grenzen der Bezugnahme auf Testergebnisse hatte nun jüngst das OLG Frankfurt in einem Urteil zu entscheiden.

Impressum richtig darstellen bei Amazon, eBay, Etsy, Facebook, Google+, Instagram, Tumlbr, Twitter und Youtube
29.04.2016, 07:54 Uhr | Impressum

Impressum richtig darstellen bei Amazon, eBay, Etsy, Facebook, Google+, Instagram, Tumlbr, Twitter und Youtube

Für bestimmte Social-Media-Profile sowie auf einzelnen Verkaufsplattformen kann das Einbinden eines rechtssicheren Impressums erhebliche Schwierigkeiten bereiten. Im Folgenden stellt die IT-Recht-Kanzlei deswegen detaillierte Handlungsanleitungen für Amazon, Instagram, Twitter und Youtube bereit.

LG Hamburg: Einsatz von „Google-Analytics“ ohne ausreichenden Datenschutzhinweis ist unzulässig
28.04.2016, 17:55 Uhr | Google Analytics und Webtracking

LG Hamburg: Einsatz von „Google-Analytics“ ohne ausreichenden Datenschutzhinweis ist unzulässig

Für Webseitenbetreiber ist bei der Nutzung des beliebten Analysetools „Google Analytics“ Vorsicht geboten. Obwohl inzwischen eine rechtskonforme Verwendung des Tools möglich ist, kam es in letzter Zeit aufgrund von Verstößen gegen das Datenschutzrecht vermehrt zu Abmahnungen von Webseitenbetreiber. Welche Anforderungen für eine weiterhin rechtmäßige Nutzung von „Google Analytics“ zu erfüllen sind, erfahren Sie unter folgendem Beitrag.

Rechtliche Zulässigkeit von WhatsApp Sharing-Button, Direktmarketing und News-Abonnements per WhatsApp - Teil 1
28.04.2016, 15:08 Uhr | Social Media

Rechtliche Zulässigkeit von WhatsApp Sharing-Button, Direktmarketing und News-Abonnements per WhatsApp - Teil 1

WhatsApp gehört ohne Zweifel zu den beliebtesten Apps weltweit. Auch in Deutschland ist die App mit über 32 Millionen Nutzer ziemlich populär. Für viele Nutzer gilt WhatsApp als der Nachfolger der SMS. Private elektronische Unterhaltungen mit Freunden und Familien werden heutzutage meist über WhatsApp geführt. Daher wird es Zeit einmal die rechtliche Zulässigkeit des WhatsApp Sharing-Buttons, Direktmarketing und News-Abonnements per WhatsApp näher zu beleuchten. Dies ist der erste Teil unserer zweiteiligen Serie:

Kommt drauf an: Die Geschäftsführerhaftung im Markenrecht
28.04.2016, 14:41 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Kommt drauf an: Die Geschäftsführerhaftung im Markenrecht

Wer verletzt, der haftet als Täter oder Teilnehmer. Dies gilt natürlich auch für den Geschäftsführer einer GmbH, der neben der Gesellschaft haftbar ist. Doch was, wenn der Geschäftsführer die Markenrechtsverletzung selbst nicht verursacht hat? Schadet Kenntnis? Der Grundsatz, dass der Geschäftsführer für Kennzeichenverletzungen haftet, wenn er von ihnen Kenntnis hat, kann nun auch nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht mehr aufrecht erhalten werden. Vielmehr haftet der Geschäftsführer der von ihm vertretenen Gesellschaft nur dann persönlich, wenn er an der Markenrechtsverletzung entweder durch positives Tun beteiligt war oder wenn er diese aufgrund einer nach allgemeinen Grundsätzen des Deliktsrechts begründeten Garantenstellung hätte verhindern müssen (OLG Düsseldorf, Urteil v. 10.11.2015- Az. I-20 U 26/15).

Werbeverbot für E-Zigaretten und deren Nachfüllbehälter
27.04.2016, 17:36 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Werbeverbot für E-Zigaretten und deren Nachfüllbehälter

Der Bundestag hat das Umsetzungsgesetz der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, das sog. Tabakerzeugnisgesetz, beschlossen. Das Gesetzt tritt am 20. Mai in Kraft und enthält Regelungen zum Vertrieb von nikotinhaltigen und nicht nikotinhaltigen E-Zigaretten, die von jedem Händler beachtete werden sollten, der hohe Geldbußen vermeiden will.

AGB-Service der IT-Recht Kanzlei im Shopware Core integriert
26.04.2016, 15:05 Uhr | Kanzleimitteilungen

AGB-Service der IT-Recht Kanzlei im Shopware Core integriert

Ab sofort ist die IT-Recht Kanzlei mit ihrer AGB-Schnittstelle im Core des westfälischen Online-Shopsystem-Herstellers shopware AG integriert. Shopware-Kunden, die Version Shopware 5 im Einsatz haben, profitieren damit von einer schnellen und einfachen Integrationsmöglichkeit, denn das Plugin steht nun automatisch im Plugin-Manager bereit.

Gewährleistungsausschluss bei verspäteter Mängelanzeige des Verbrauchers?
25.04.2016, 12:20 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistungsausschluss bei verspäteter Mängelanzeige des Verbrauchers?

Immer wieder kann es im Online-Versandhandel vorkommen, dass Verbraucher aufgrund von internen Fehlern bei der Bestellabfertigung zu geringe Produktmengen erhalten oder aber versand- oder transportbedingte Beschädigungen an der Ware feststellen müssen. In derlei Fällen stehen ihnen grundsätzlich die kaufvertraglichen Gewährleistungsrechte mit besonderen Privilegierungen zu. Doch muss sich der Händler hierauf einlassen, wenn der Verbraucher die Fehlerhaftigkeit erst nach geraumer Zeit anzeigt? Besteht möglicherweise sogar eine Pflicht zur fristgerechten Mängelrüge, nach deren Ablauf die Gewährleistungsrechte erlöschen? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Gutes aus der Region: OLG Frankfurt zur Verwechslungsgefahr bei regionalen Kombinationszeichen
22.04.2016, 15:33 Uhr | Verwechslungsgefahr

Gutes aus der Region: OLG Frankfurt zur Verwechslungsgefahr bei regionalen Kombinationszeichen

Mit einer Entscheidung aus dem vergangenem Jahr (Urteil vom 07.05.2015 Az.: 6 U 39/14) zeigte das OLG Frankfurt deutlich, wo die entscheidende Grenze der Verwechselungsgefahr von Marken und des Schutzbereichs von Unternehmenskennzeichen aufzuziehen ist. Eine Marke, deren Name sich aus einem beschreibenden Teil sowie aus einem Eigennamen zusammensetzt, ist nicht verwechslungsfähig für eine Marke, die einen jüngeren Ursprung hat und mit dem beschreibenden Teil übereinstimmend gewählt worden ist. Darüber hinaus zeigte die Entscheidung, dass die Bezeichnung einer regional operierenden Klinik auch nur in ihrem Einzugsgebiet geschützt ist.

Kontakt:

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