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Werbung mit „Plastikfrei“ bei Produkten mit Polyethylen unzulässig
21.01.2022, 10:15 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Werbung mit „Plastikfrei“ bei Produkten mit Polyethylen unzulässig

Verbraucher legen zunehmend Wert auf umweltbewusste Produktkonzeptionen und richten ihre Kaufkraft auf bestmöglich abbaubare Ware. Wegen ihres geringen Kontaminierungspotenzials sind besonders Bedarfsgegenstände ohne Plastik gefragt. Der Werbung mit „plastikfrei“ kommt daher ein hoher Absatzförderungswert zu. Dass ein Produkt aus oder mit Polyethylen nicht plastikfrei sein kann und in der Folge so nicht beworben werden darf, zeigt eine aktuelle Abmahnung.

Leitfaden: Wer trägt Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf?
21.01.2022, 07:39 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Leitfaden: Wer trägt Hinsendekosten und Rücksendekosten bei Widerruf?

Streitigkeiten mit Verbrauchern betreffend die Tragung von Hin- und/ oder Rücksendekosten bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts sind nach unserer Erfahrung ein leidiges Thema im Alltag von Online-Händlern. Um diese – zugegebenermaßen nicht ganz triviale – Thematik praxistauglich abzuhandeln, stellen wir Ihnen einen aktuellen Leitfaden bereit. Dieser geht hierbei nicht nur auf die gängigsten Standardfälle ein, sondern liefert auch anschauliche Beispiele für komplexere Konstellationen.

Widerrufsrecht und Informationspflichten 2022: Welche Änderungen auf Online-Händler zukommen
20.01.2022, 16:08 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Widerrufsrecht und Informationspflichten 2022: Welche Änderungen auf Online-Händler zukommen

Die kaufrechtlichen Neuerungen im neuen Jahr sind noch in aller Munde, schon steht die nächste Gesetzesänderung in den Startlöchern. Auch das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht wird im Jahr 2022 im Zuge des sog. „New Deal for Consumers“ einer gesetzlichen Änderung unterzogen. Hinzu kommen noch Änderungen bei den Informationspflichten. Online-Händler müssen unter anderem ab dem 28.05.2022 eine neue Widerrufsbelehrung und ein neues Widerrufsformular verwenden. Welche Änderungen auf Online-Händler konkret zukommen, erläutern wir Ihnen in diesem Beitrag.

Rechtliche Fallstricke bei der Nutzung von Google Shopping
20.01.2022, 15:14 Uhr | Abmahnungen

Rechtliche Fallstricke bei der Nutzung von Google Shopping

Die von dem Internet-Giganten Google bereitgestellte Preissuchmaschine „Google Shopping“ erfreut sich unter Online-Händlern wachsender Beliebtheit. Immer mehr Online-Händler nutzen diesen Dienst als Werbeplattform für Ihre Produkte. Allerdings müssen hierbei einige rechtliche Fallstricke beachtet werden, die in der Vergangenheit bereits vereinzelt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geführt haben. Im nachfolgenden Beitrag setzen wir uns mit den relevantesten Themen in diesem Zusammenhang auseinander.

Die Schwachstellen der „ebay-Lösung“ zum neuen Kaufrecht
19.01.2022, 17:27 Uhr | eBay

Die Schwachstellen der „ebay-Lösung“ zum neuen Kaufrecht

Seit dem 01.01.2022 gilt ein neues Kaufrecht, welches auch die Welt der gewerblichen eBay-Verkäufer empfindlich stört. Wer dort als Händler mangelhafte Ware anbieten möchte oder bei Gebrauchtware die Gewährleistung auf ein Jahr verkürzen will, der hat kaum technischen Spielraum für die nötigen Formalia. Die von eBay präsentierte Lösung hat in der Praxis leider erhebliche Schwächen.

Bilderklau: Keine gute Idee!
19.01.2022, 11:33 Uhr | Bilderklau

Bilderklau: Keine gute Idee!

Um als Händler möglichst viele Kunden auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen, braucht man Bilder. Aber: Um Bilder benutzen zu dürfen, muss man selbst Urheber der Bilder sein oder zumindest Nutzungsrechte vom Urheber erworben haben. Wer dagegen verstößt, kann abgemahnt werden. Und derartiger Bilderabmahnungen sind recht häufig - und teuer. Was oft gar nicht so leicht ist in solchen Fällen: Der Nachweis der Urheberschaft....

Verbraucherkäufe in Spanien: Erhöhung der Gewährleistungsfrist auf 3 Jahre ab dem 01.01.2022 + Aktualisierung spanischer Rechtstexte
19.01.2022, 11:09 Uhr | Spanien E-Commerce (AGB)

Verbraucherkäufe in Spanien: Erhöhung der Gewährleistungsfrist auf 3 Jahre ab dem 01.01.2022 + Aktualisierung spanischer Rechtstexte

Im Zuge der EU-Kaufrechtsreform durch die Warenkaufrichtlinie und die Richtlinie über digitale Produkte hat der spanische Gesetzgeber Verbraucherrechte durch eine Ausweitung der Gewährleistungsfrist von bisher zwei auf nunmehr drei Jahre bei Verbraucherkäufen gestärkt. Die erweiterte Frist gilt ab dem 01.01.2022 für B2C-Kaufverträge nach spanischem Recht. Wie sich die Änderung im Einzelnen auswirkt, lesen Sie hier.

Alternative zu Google Analytics: Datenschutzkonforme Webanalyse mit etracker + Preisvorteil
18.01.2022, 10:07 Uhr | Kanzleimitteilungen

Alternative zu Google Analytics: Datenschutzkonforme Webanalyse mit etracker + Preisvorteil

Jüngst hat die österreichische Datenschutzbehörde den Einsatz von Google Analytics auf EU-Webseiten wegen unsicherer Datentransfers in die USA für rechtswidrig erklärt. Weitere gleichlautendende Entscheidungen anderer EU-Behörden sind zu erwarten. Daher sind viele Seitenbetreiber auf der Suche nach rechtskonformen Alternativen. Abhilfe kann die renommierte Webanalyse-Lösung von etracker schaffen, die vollständig DSGVO-konformes Tracking ohne Drittstaatentransfers ermöglicht und Mandanten sogar einen beachtlichen Preisvorteil anbietet.

LG Hamburg: Bezahlte Amazon-Kundenbewertungen = Hinweispflicht
17.01.2022, 15:52 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

LG Hamburg: Bezahlte Amazon-Kundenbewertungen = Hinweispflicht

Produktbewertungen gelten im Online-Handel als pures Gold. Denn für Verbraucher spielen sie bei der Produktwahl eine entscheidende Rolle – gerade auch auf der Plattform Amazon. Problematisch wird es jedoch, wenn die Bewertungsverfasser eine Gegenleistung für ihre Bewertungen erhalten, beispielsweise in Form von Rabatten oder dem kostenlosen Erhalt von Testprodukten. In solchen Fällen müssen die abgegebenen Produktbewertungen einen entsprechenden Hinweis auf den hierfür gewährten finanziellen Vorteil enthalten – dies hat das LG Hamburg in einer aktuellen Entscheidung bestätigt (Urteil vom 12.03.2021 - Az.: 315 O 464/19).

Geschäftlicher Social-Media-Auftritt: Eigene Rechtstexte erforderlich!
14.01.2022, 16:03 Uhr | Social Media

Geschäftlicher Social-Media-Auftritt: Eigene Rechtstexte erforderlich!

Die sozialen Medien haben für Unternehmen in den letzten Jahren als Marketingkanäle massiv an Bedeutung gewonnen. Aus der täglichen Beratungspraxis wissen wir, dass Unternehmer dort nach wie vor rechtlich offene Flanken haben. Warum ein Impressum und eine Datenschutzerklärung auf der eigenen Webseite für Social-Media-Auftritte gerade nicht ausreichend ist, wollen wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag erläutern.

Österreichische Datenschutzbehörde: Nutzung von Google Analytics ist datenschutzwidrig
14.01.2022, 11:49 Uhr | Google Analytics und Webtracking

Österreichische Datenschutzbehörde: Nutzung von Google Analytics ist datenschutzwidrig

Google Analytics ist trotz wachsenden, regionalen Alternativangeboten nach wie vor das beliebteste Tracking- und Analysetool für Websites innerhalb der EU. Problematisch ist daher spätestens seit dem Wegfall des EU-US-Privay-Shield die Übermittlung von personenbezogenen EU-Betroffenendaten an US-Server von Google. Auf eine Musterbeschwerde der EU-Datenschutzorganisation „Noyb“ hat nun die österreichische Datenschutzbehörde die Verwendung von Google Analytics für datenschutzwidrig erklärt.

Abmahnradar: VerpackungsG und ElektroG: Fehlende Registrierung / Werbung mit "low carb" / Marke: BABYborn etc.
14.01.2022, 10:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: VerpackungsG und ElektroG: Fehlende Registrierung / Werbung mit "low carb" / Marke: BABYborn etc.

Neues Jahr - neue Abmahnungen? Ja und nein: Natürlich steht das Abmahnrad nicht still und es wird weiter munter angemahnt, allerdings handelt es sich dabei nur bedingt um neue Abmahnungen. Altbekannt sind die Abmahnungen etwa in Sachen fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes oder ElektroG. Eher neu dagegen die abgemahnte unberechtigte Nutzung von EAN-Codes. Die Abmahnungen im Markenrecht wegen Nutzung des Begriffes BaBYborn sind dagegen wiederum nichts Neues.

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