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Grundpreisfunktion auf Amazon: Abmahnsicher oder nicht?
01.07.2022, 17:15 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreisfunktion auf Amazon: Abmahnsicher oder nicht?

Wer Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche auf der Verkaufsplattform Amazon verkauft, hat grundsätzlich neben dem Gesamtpreis auch den Grundpreis mit anzugeben. Händlern auf Amazon wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch anzeigen zu lassen. Doch werden die Grundpreise in jeglicher nach der PAngV relevanten Darstellungsform auch wirklich angezeigt? Wir klären auf!

Wichtige Neuerung ab heute: LUCID-Nummer muss bei Online-Marktplätzen hinterlegt werden
01.07.2022, 16:02 Uhr | Verpackungsgesetz

Wichtige Neuerung ab heute: LUCID-Nummer muss bei Online-Marktplätzen hinterlegt werden

Die Betreiber von Online-Marktplätzen (wie Amazon, eBay, etsy & Co.) sind ab heute (dem 01.07.2022) verpflichtet, zu überprüfen, ob deren Händler im Einklang mit den Vorgaben des Verpackungsgesetzes handeln. Dies bedeutet, dass sich die Betreiber nun natürlich selbst absichern möchten, um nicht gegen diese neue Pflicht zu verstoßen. Marktplatz-Händler müssen daher handeln, damit weiterhin Angebote gelistet werden können bzw. um Accountsperrungen zu vermeiden.

Muster-Vertrag für die Veröffentlichung von Gastbeiträgen mit Autorenbild im Internet
01.07.2022, 15:40 Uhr | Urheber- und Vertragsrecht

Muster-Vertrag für die Veröffentlichung von Gastbeiträgen mit Autorenbild im Internet

Nicht nur in Online-Shops, sondern auch auf Präsentationsseiten kann die Veröffentlichung von redaktionellen Gastbeiträgen ein effektives Mittel sein, um die Reichweite des eigenen Unternehmens zu fördern und die Zahl der Seitenaufrufe anzukurbeln. Damit Beiträge von Gastautoren rechtskonform auf eigenen Präsenzen veröffentlich werden können, müssen Seitenbetreiber in urheberrechtlicher und datenschutzrechtlicher Hinsicht einiges beachten. Der nachfolgende Beitrag zeigt die Voraussetzungen auf und stellt Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Muster-Vertrag für die Überlassung von redaktionellen Texten inkl. Lichtbild des Autors zu Veröffentlichungszwecken zur Verfügung.

Das umfangreiche Komplettpaket aus Onlineshop, Rechtssicherheit, Bewertungssystem und DSGVO-Konformität
01.07.2022, 14:16 Uhr | Kanzleimitteilungen

Das umfangreiche Komplettpaket aus Onlineshop, Rechtssicherheit, Bewertungssystem und DSGVO-Konformität

In Zeiten von E-Commerce, Datenschutz und Richtlinien für Bewertungsportale will die Wahl von Onlineshop Systemen und die Nutzung verschiedener Tools wohl überlegt sein. Als exklusiver Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei stehen die Plattformen Azoo, Wonderlink und ShopVote in vorteilhafter Zusammenarbeit zueinander.

Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Bambussocken / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Gesundheitsbezogene Angaben / E-Zigaretten: Keine Altersverifikation / Marken: IVI, Frida
01.07.2022, 10:32 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Bambussocken / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Gesundheitsbezogene Angaben / E-Zigaretten: Keine Altersverifikation / Marken: IVI, Frida

Der Verkauf von E-Zigaretten ist anspruchsvoll, da es sich hierbei um altersbeschränkte Ware handelt und die jugendschutzrechtlichen Vorschriften greifen - das führt gerade in Sachen Altersverifikation oft zu Fehlern der Händler. Und wurde zuletzt vermehrt abgemahnt. Ansonsten wurde viel im Bereich Werbung abgemahnt - u.a. wieder mal in Verbindung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Im Markenrecht ging es um die Zeichen IVI und Frida.

Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich
30.06.2022, 17:40 Uhr | Button Lösung

Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich

Ab dem 01.07.2022 wird durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge eine neue Pflicht zur Vorhaltung einer Kündigungsroutine bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr geschaffen. Betroffene Online-Händler sollten die neuen Anforderungen rechtzeitig technisch umsetzen (lassen), um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen.

Frage des Tages: Haften Online-Händler für Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bei Online-Marktplätzen?
30.06.2022, 09:35 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Frage des Tages: Haften Online-Händler für Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bei Online-Marktplätzen?

Kürzlich hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass die Beschränkung der Anredemöglichkeiten im Online-Bestellportal eines Unternehmens auf „Herr“ und „Frau“ eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Personen einer nicht-binären Geschlechtsidentität darstellt. Nun wurden wir gefragt, ob dies auch für Bestellungen bei Online-Marktplätzen wie eBay oder Amazon gilt, wenn diese von Online-Händlern für die Vertragsabwicklung genutzt werden. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund.

Transparenzregister: Gesetzliche Mitteilungspflicht für zahlreiche Unternehmen
30.06.2022, 09:34 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Transparenzregister: Gesetzliche Mitteilungspflicht für zahlreiche Unternehmen

Am 01.08.2021 trat in Deutschland das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG Gw) in Kraft, welches einige Änderungen des Geldwäschegesetzes vom Juni 2017 zur Folge hatte. Aufgrund dieser gesetzlichen Änderung sind nunmehr u. a. alle juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellschaften zur Mitteilung an das Transparenzregister verpflichtet, welches Angaben über die wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen und Vereinigungen enthält.

Frage des Tages: Muss die LUCID-Nummer im Impressum genannt werden?
30.06.2022, 08:37 Uhr | Verpackungsgesetz

Frage des Tages: Muss die LUCID-Nummer im Impressum genannt werden?

Das Thema Verpackungsgesetz ist derzeit wieder in aller Munde. Aufgrund gesetzlicher Änderungen zum 01.07.2022 müssen sich viele Online-Händler aktuell damit beschäftigen. Eine Frage die dabei immer wieder auftritt: Muss ich als Online-Händler denn die von LUCID zugeteilte Registrierungsnummer in meinem Impressum angeben?

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt
29.06.2022, 14:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt

In der Produktkennzeichnung und -werbung kann man leicht in markenrechtliche Fallen tappen. Denn sobald ein Zeichen markenrechtlich geschützt ist, ist die Nutzung nur Berechtigten vorbehalten. Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss also gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei"....

Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Zusatzvereinbarung für die anteilige Arbeitsverrichtung aus dem Home Office
29.06.2022, 12:26 Uhr | Kanzleimitteilungen

Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Zusatzvereinbarung für die anteilige Arbeitsverrichtung aus dem Home Office

Das Corona-Virus hat den Arbeitsalltag erheblich verändert. Viele Arbeitgeber haben seither mehr Interesse daran, Mitarbeiter in Form von sog. „Telearbeit“ zeitweise aus dem Home Office zu beschäftigen. Hierfür ist eine wasserdichte vertragliche Vereinbarung erforderlich, die auch Datenschutzbelange hinreichend berücksichtigt. Eine rechtskonforme Muster-Zusatzvereinbarung für die anteilige Arbeitsverrichtung aus dem Home Office stellt die IT-Recht Kanzlei in der Muster- und Formularsammlung zum Arbeitsrecht bereit.

OLG München zur Irreführung durch firmeneigenes Bio-Logo
29.06.2022, 11:57 Uhr | Werbung mit Bio, Öko

OLG München zur Irreführung durch firmeneigenes Bio-Logo

In der EU sind die Produktion und die Vermarktung von ökologischen Lebensmitteln streng reglementiert. Unter anderem wird die physische Kennzeichnung mit dem amtlichen EU-Öko-Logo vorausgesetzt. Vor diesem Hintergrund entschied kürzlich das OLG München, dass ein firmeneigenes Bio-Logo irreführend sein kann, wenn es den Eindruck erweckt, qualitätskontrollbedingt von einer unabhängigen Stelle verliehen worden zu sein.

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