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Alle Artikel in der Übersicht

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt
29.06.2022, 14:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt

In der Produktkennzeichnung und -werbung kann man leicht in markenrechtliche Fallen tappen. Denn sobald ein Zeichen markenrechtlich geschützt ist, ist die Nutzung nur Berechtigten vorbehalten. Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss also gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei"....

Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Zusatzvereinbarung für die anteilige Arbeitsverrichtung aus dem Home Office
29.06.2022, 12:26 Uhr | Kanzleimitteilungen

Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Zusatzvereinbarung für die anteilige Arbeitsverrichtung aus dem Home Office

Das Corona-Virus hat den Arbeitsalltag erheblich verändert. Viele Arbeitgeber haben seither mehr Interesse daran, Mitarbeiter in Form von sog. „Telearbeit“ zeitweise aus dem Home Office zu beschäftigen. Hierfür ist eine wasserdichte vertragliche Vereinbarung erforderlich, die auch Datenschutzbelange hinreichend berücksichtigt. Eine rechtskonforme Muster-Zusatzvereinbarung für die anteilige Arbeitsverrichtung aus dem Home Office stellt die IT-Recht Kanzlei in der Muster- und Formularsammlung zum Arbeitsrecht bereit.

OLG München zur Irreführung durch firmeneigenes Bio-Logo
29.06.2022, 11:57 Uhr | Werbung mit Bio, Öko

OLG München zur Irreführung durch firmeneigenes Bio-Logo

In der EU sind die Produktion und die Vermarktung von ökologischen Lebensmitteln streng reglementiert. Unter anderem wird die physische Kennzeichnung mit dem amtlichen EU-Öko-Logo vorausgesetzt. Vor diesem Hintergrund entschied kürzlich das OLG München, dass ein firmeneigenes Bio-Logo irreführend sein kann, wenn es den Eindruck erweckt, qualitätskontrollbedingt von einer unabhängigen Stelle verliehen worden zu sein.

Aktuelle Abmahnungen aufgrund Verstoßes gegen das Jugendschutzrecht im Umlauf!
28.06.2022, 15:12 Uhr | Alterverifikationssystem

Aktuelle Abmahnungen aufgrund Verstoßes gegen das Jugendschutzrecht im Umlauf!

Heutzutage können nahezu alle Produkte auch online über das Internet gekauft werden, so auch diverse Produkte mit Altersbeschränkungen (wie z.B. Tabakprodukte, E-Zigaretten, Alkohol, etc.). Im Falle der Abgabe altersbeschränkter Ware müssen Online-Händler besondere Vorsicht walten lassen, da hier jugendschutzrechtliche Vorgaben zu beachten sind. Wer sich nicht an die jugendschutzrechtlichen Spielregeln hält, riskiert eine Abmahnung. Uns liegt aktuell eine solche Abmahnung eines Online-Händlers vor. Wir zeigen anhand dieser Abmahnung, was im konkreten Fall schief gelaufen ist und wie Sie derartige Abmahnungen verhindern können.

Virales Phänomen: Ersatzforderungen von Privatpersonen wegen der Nutzung von Google Webfonts – wie reagieren?
28.06.2022, 14:57 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Virales Phänomen: Ersatzforderungen von Privatpersonen wegen der Nutzung von Google Webfonts – wie reagieren?

Viele Seitenbetreiber erhalten derzeit per E-Mail Schreiben von diversen Privatpersonen, die mit immer gleichem Wortlaut eine datenschutzwidrige Nutzung von „Google Webfonts“ monieren und unter Androhung gerichtlicher Schritte zur Zahlung eines Schadensersatzes von 100 Euro auffordern. Die Verunsicherung unter Online-Unternehmern ist groß. Sind diese Schreiben ernst zu nehmen? Was ist überhaupt schiefgelaufen? Wie ist zu reagieren? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Grundpreisangaben bei Sets und Bundles – einige Regeln für die Praxis
28.06.2022, 14:57 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreisangaben bei Sets und Bundles – einige Regeln für die Praxis

Immer wieder werden wir in unserer Beratungspraxis mit der Frage konfrontiert, in welchen Fällen bei Online-Angeboten die Angabe eines Grundpreises erfolgen muss. Diese Frage stellt sich insbesondere, wenn das Angebot nicht nur einen bestimmten Artikel sondern mehrere Artikel umfasst, die im Rahmen eines Sets oder eines Bundles angeboten werden. Der nachfolgende Beitrag soll hierbei eine Hilfestellung für die Praxis bieten.

OLG Hamburg: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform grundpreispflichtig
27.06.2022, 14:49 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Hamburg: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform grundpreispflichtig

Eine Pflicht zur Angabe von Grundpreisen besteht, wenn das konkrete Produkt nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten oder beworben wird. Was aber gilt bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform? Die Instanzrechtsprechung ist sich betreffend dieser Frage uneins. In diesem Zusammenhang hat sich nun auch das OLG Hamburg positioniert. Wie das Gericht entschieden hat, lesen Sie in unserem neuesten Beitrag.

Abmahnung Como-Sonderposten GmbH: Unzulässige Werbung bei Bambussocken
27.06.2022, 14:15 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Como-Sonderposten GmbH: Unzulässige Werbung bei Bambussocken

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Como-Sonderposten GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist die unzulässige Werbung bei Bambussocken. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Como-Sonderposten GmbH in unserem Beitrag.

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.: Unzulässige Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Wein
27.06.2022, 14:10 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.: Unzulässige Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Wein

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Wein. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund e.V. in unserem Beitrag.

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler
27.06.2022, 11:15 Uhr | Preisangabenverordnung

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?
27.06.2022, 11:12 Uhr | Preisangabenverordnung

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?

Geringe Bestellmengen können Shop-Betreibern ein (finanzieller) Dorn im Auge sein. Während sich die Fixkosten für Verpackung, Lieferschein und Co ab einem bestimmten Bestellwert amortisieren, bleiben Online-Händler bei einem niedrigen Bestellwert möglicherweise zu einem gewissen Teil auf ihren Kosten sitzen. Ein sinnvolles Preiskorrektiv kann in diesem Fall ein sogenannter Mindermengenzuschlag sein. Doch für die Erhebung eines solchen Zusatzbetrags gelten bestimmte Vorschriften. Hält sich der Online-Händler nicht an diese, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert , wie Shop-Betreiber Mindermengenzuschläge konkret ausweisen müssen, um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.

Aufgepasst: Abmahnfalle bei der Grundpreisangabe in der Google-Bildersuche
24.06.2022, 16:35 Uhr | Preisangabenverordnung

Aufgepasst: Abmahnfalle bei der Grundpreisangabe in der Google-Bildersuche

Die Grundpreisangabe ist nach wie vor einer der häufigsten Abmahngründe. Der Grundpreis muss allerdings nicht nur in verbindlichen Angeboten mitgeteilt werden, sondern bereits in der Werbung. Daher ist auch in der Google-Bildersuche bei grundpreispflichtigen Waren der zugehörige Grundpreis anzugeben. Ein Problem in diesem Zusammenhang ist die Darstellung von Suchergebnissen in der sog. Google-Bildersuche. Was Online-Händler tun müssen, um Abmahnungen wegen fehlender Grundpreisangaben in der Google-Bildersuche zu verhindern, lesen Sie in diesem Beitrag.

Sie nutzen das „AGB-Connector“-Plugin für Wordpress? Bitte jetzt umstellen!
24.06.2022, 12:18 Uhr | Kanzleimitteilungen

Sie nutzen das „AGB-Connector“-Plugin für Wordpress? Bitte jetzt umstellen!

Jüngst hat die IT-Recht Kanzlei eine hauseigene Schnittstellenlösung für Wordpress und WooCommerce nach neuesten technischen Standards mit höchster Verbindungsstabilität entwickelt. Mandanten, welche für Wordpress oder WooCommerce eine Rechtstexte-Schnittstelle über das „AGB-Connector“-Plugin der Inpsyde GmbH eingerichtet haben, werden gebeten, für fortlaufende Rechtssicherheit auf die neue Schnittstellenlösung umzustellen.

Outdoor:  Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER
24.06.2022, 11:46 Uhr | Abmahnungen

Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Outddorartikel vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?
24.06.2022, 11:12 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?

Anzeigen in Google Shopping für Produkte, die nach Länge, Fläche, Gewicht oder Volumen angeboten werden, lösen die Grundpreispflicht aus. Weil diese Anzeigen als Preiswerbung gelten, muss dem Gesamtpreis auch der Grundpreis beigestellt sein. Fehlende Grundpreise bei Google Shopping sind ein beliebtes Abmahnziel – vor allem deswegen, weil die anzeigeneigene Grundpreisfunktion teilweise ausfällt bzw. nicht dargestellt wird. Wie und wo bei Google Shopping im Sinne der rechtssichersten Umsetzung Grundpreise angegeben werden müssen, behandeln wir in der aktuellen Frage des Tages.

Ab-Grundpreise: Darf bei unbestimmten Gesamtpreisen eine Grundpreis-Untergrenze angegeben werden?
24.06.2022, 10:09 Uhr | Preisangabenverordnung

Ab-Grundpreise: Darf bei unbestimmten Gesamtpreisen eine Grundpreis-Untergrenze angegeben werden?

Fehlende Grundpreise im Online-Shop stellen eine der größten Zielscheiben für Abmahnungen dar. So ist es nicht verwunderlich, dass die meisten Händler gewillt sind, der Angabepflicht bedingungslos Folge zu leisten. Allerdings existieren Konstellationen, in denen Grundpreise mangels endgültiger korrespondierender Gesamtpreise ihre Vergleichs- und Klarstellungsfunktion augenscheinlich einbüßen. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob es zulässig ist, nur durch eine Untergrenze bestimmten Gesamtpreisen entsprechende „Ab“-Grundpreise beizustellen.

BGH: Grundpreis muss auf einen Blick mit Gesamtpreis der Ware wahrgenommen werden können
23.06.2022, 16:26 Uhr | Preisangabenverordnung

BGH: Grundpreis muss auf einen Blick mit Gesamtpreis der Ware wahrgenommen werden können

Seit Jahren ein Abmahnklassiker: Fehlende, falsche oder nicht direkt beim Gesamtprpreis angezeigte Grundpreisangaben. Diese Problematik hat bereits zehntausende Online-Händler „unglücklich“ gemacht. Ein aktuelles BGH-Urteil befeuert diese Thematik erneut.

Shopware 6 Cloud: Neue Rechtstexte-Schnittstelle ab sofort verfügbar
23.06.2022, 10:31 Uhr | Kanzleimitteilungen

Shopware 6 Cloud: Neue Rechtstexte-Schnittstelle ab sofort verfügbar

Mit „Shopware 6 Cloud“ hat der Software-Anbieter Shopware erstmals eine Shophosting-Lösung geschaffen, die vollständig ohne lokalen Speicherplatz auskommt und stets automatisch mit technischen Updates versorgt wird. Speziell für Shopware 6-Cloud-Shops bieten wir ab sofort eine neue, innovative Rechtstexte-Schnittstelle an.

Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich
22.06.2022, 17:09 Uhr | Button Lösung

Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich

Ab dem 01.07.2022 wird durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge eine neue Pflicht zur Vorhaltung einer Kündigungsroutine bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr geschaffen. Betroffene Online-Händler sollten die neuen Anforderungen rechtzeitig technisch umsetzen (lassen), um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen.

OLG Frankfurt a.M.: In Online-Shops muss das dritte Geschlecht als Anrede angeboten werden
22.06.2022, 17:09 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

OLG Frankfurt a.M.: In Online-Shops muss das dritte Geschlecht als Anrede angeboten werden

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) stellt neben der Religion und der ethnischen Herkunft auch die sexuelle Identität und das Geschlecht unter Schutz. Es besteht in Bezug auf diese geschützten Rechtsgüter ein Benachteiligungsverbot. So hat nun auch das OLG Frankfurt a.M. im Falle einer Online-Vertriebstochter des größten deutschen Eisenbahnunternehmens entschieden, dass die Beschränkung der Anredemöglichkeiten im Online-Bestellportal der Vertriebstochter auf „Herr“ und „Frau“ eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Personen einer nicht-binären Geschlechtsidentität ist.

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