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Handlungsanleitung für Shopware-Shops: Rechtstexte richtig einbinden und Aktualisierungs-Automatik starten
16.02.2019, 17:20 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung für Shopware-Shops: Rechtstexte richtig einbinden und Aktualisierungs-Automatik starten

Shopware ist eine modulare Webshop-Software, mit der sich nach Herstellerangaben einfach und professionell individuelle Onlineshops erstellen lassen. Für Shopware-Shops sind eine ganze Reihe von komfortablen Erweiterungen verfügbar, die den Aufbau eines Shop erleichtern. Die IT-Recht Kanzlei hat als Technologiepartner von Shopware eine AGB-Schnittstelle entwickelt, mit deren Hilfe Rechtstexte komfortabel in den Shop eingebunden werden. Die Datenschnittstelle überwacht und aktualisiert bei Bedarf die Rechtstexte dann vollautomatisch. Wie die Rechtstexte dafür in den Shop eingebunden werden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik eingerichtet wird, wird in unserer aktuellen Handlungsanleitung aufgezeigt.

Auf dem Abmahnradar:  Nahrungsergänzungsmittel: Werbung und Grundpreise / Garantiewerbung / AGB-Klauseln / OS-Link / keine Datenschutzerklärung / Marke: You & Me
15.02.2019, 12:33 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Werbung und Grundpreise / Garantiewerbung / AGB-Klauseln / OS-Link / keine Datenschutzerklärung / Marke: You & Me

Und wieder eine Woche der irreführenden Werbung: Diesmal aus dem Bereich Nahrungsergänzungsmittel rund um detox, slim und Co. Wer hier wirbt, sollte dies wissenschaftlich belegen können - was oft nicht der Fall ist. Ebenfalls wurden einige unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt. AGB-Klauseln sind immer wieder Zielscheibe von Abmahnern und dies zeigt, wie wichtig rechtssichere Rechtstexte sind. Das gleiche gilt übrigens für fehlende und fehlerhafte Datenschutzerklärungen, egal ob im Shop, auf einer Webpräsenz oder auf Plattformpräsenzen. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke YOU and ME.

Zweiseitig: Vor- und Nachteile einer Unionsmarke
15.02.2019, 11:24 Uhr | Anmeldung einer Marke

Zweiseitig: Vor- und Nachteile einer Unionsmarke

Die neuen Anmeldezahlen für Unionsmarken wurden vor kurzem veröffentlicht: 152.488 Unionsmarken wurden in 2018 angemeldet - das ist wieder eine Steigerung zum Vorjahr. Damit setzt die Unionsmarke ihren Erfolgskurs fort. Dabei gibt es aber grds. auch Kritik an dieser Marke, wenn man das so nennen will. Grund für uns mal die Vor- und Nachteile einer Unionsmarke gegenüberzustellen.

LG Arnsberg: Grundpreis muss angegeben werden, wenn der Gesamtpreis genannt wird und zwar auch, wenn noch eine Produktauswahl erforderlich ist
14.02.2019, 16:27 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Arnsberg: Grundpreis muss angegeben werden, wenn der Gesamtpreis genannt wird und zwar auch, wenn noch eine Produktauswahl erforderlich ist

Das LG Arnsberg hat entschieden (Urteil vom 02.08.2018, Az.: 8 O 20/18), dass der Grundpreis auf eBay bereits dann angegeben werden muss, wenn die betreffende Ware unter Nennung des Gesamtpreises dargestellt wird. Dies gilt auch, wenn für die betreffende Ware erst noch eine Produktauswahl (Farbe und Stückzahl) erforderlich ist. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Arnsberg in unserem Beitrag.

Geoblocking-Verordnung: EU-weite Rechnungsadresse muss möglich sein
14.02.2019, 14:27 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Geoblocking-Verordnung: EU-weite Rechnungsadresse muss möglich sein

Zum 03.12.2018 ist in Europa die sogenannte Geoblocking-Verordnung in Kraft getreten, mit der der grenzüberschreitende Zugang zu Online-Angeboten innerhalb der EU entscheidend gestärkt werden soll. Online-Händler müssen Verbrauchern aus anderen Mitgliedsstaaten nunmehr grundsätzlich die Möglichkeit bieten, auf sämtliche länderspezifische Domains ihrer Wahl schrankenlos zugreifen und über diese Verträge schließen zu können. Dies hat letztlich auch maßgebliche Auswirkungen auf die erforderliche Ausgestaltung des Bestellprozesses vor dem Hintergrund der Eingabe von Rechnungsdaten.

Linke schlägt vor: Keine Privatadressen im Impressum
14.02.2019, 14:17 Uhr | Impressum

Linke schlägt vor: Keine Privatadressen im Impressum

Die Fraktion Die Linke macht sich dafür stark, dass private Wohnadressen nicht mehr im Impressum einer eigenen Website oder eines Blogs angegeben werden müssen. Aus anonymen Bedrohungen und Beschimpfungen im Netz könnten "schnell reale Bedrohungen werden", insbesondere für Menschen, die sich im Internet öffentlich zu politischen Themen äußern.

Gibt’s doch gar nicht: Werbung mit schadstofffrei irreführend bei Einhaltung von Grenzwerten
14.02.2019, 12:36 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Gibt’s doch gar nicht: Werbung mit schadstofffrei irreführend bei Einhaltung von Grenzwerten

Schadstofffrei, das klingt in Zeiten von Bio&Öko immer gut. Aber Vorsicht: Wer damit wirbt verhält sich wettbewerbswidrig, wenn das beworbene Produkt lediglich die gesetzlichen Grenzwerte einhält. Denn: Der Verbraucher versteht die Werbung mit dem Begriff "schadstofffrei" dahingehend, dass die beworbene Ware überhaupt keinen Schadstoff enthält. Das ist irreführend - so zumindest das OLG Stuttgart (Urteil vom 25.10.2018, AZ.: 2 U 34/18).

Immer mehr Marken: Die Blacklist der abgemahnten Marken
14.02.2019, 12:06 Uhr | Kanzleimitteilungen

Immer mehr Marken: Die Blacklist der abgemahnten Marken

Seit Jahren füttern wir unsere Blacklist mit den am häufigsten abgemahnten Markenzeichen. Nochmal zur Erinnerung: Jeder der eine Marke anmeldet, hat das natürliche Interesse, dass Dritte den Schutz der Marke akzeptieren und die Marke weder identisch noch ähnlich unberechtigt nutzen. Zudem achten die meisten Markeninhaber darauf, dass die eigene Marke weder identisch noch ähnlich von Dritten ebenfalls beim Markenamt eingetragen wird. Und wird gegen dies verstoßen, dann kommt es zu Markenverletzungen, die abgemahnt werden - teilweise zurecht und teilweise zu Unrecht. Die IT-Recht Kanzlei hat in einer Blacklist alle in der Vergangenheit abgemahnten Begriffe aufgenommen, um eine Übersicht der „No-Go-Marken“ aufzuzeigen.

OLG Hamm: Wortmarke "Felsquellwasser" muss nicht gelöscht werden
14.02.2019, 10:02 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

OLG Hamm: Wortmarke "Felsquellwasser" muss nicht gelöscht werden

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in dem Markenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über die Wortmarke "Felsquellwasser“ entschieden (Az. 4 U42/18). Der Senat hat auf die Berufung der beklagten Brauerei - anders als noch das Landgericht Bochum in erster Instanz - die Klage abgewiesen. Im Rahmen der Erörterung der Sach- und Rechtslage hat der Senat herausgestellt, dass die beklagte Brauerei den Begriff "Felsquellwasse unstreitig fortlaufend seit den 1960er-Jahren in dem Werbeslogan "mit Felsquellwasser gebraut“ benutzt habe.

ShopVote Plugin für JTL-Shops: Produktbewertungen sammeln und darstellen leicht gemacht
13.02.2019, 13:49 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

ShopVote Plugin für JTL-Shops: Produktbewertungen sammeln und darstellen leicht gemacht

Das ShopVote Plugin für JTL-Shops zum Sammeln und Darstellen von Kundenbewertungen ist um die Funktion PRODUKTBEWERTUNGEN erweitert worden. Mit Hilfe dieses Plugins können Onlinehändler nun einfach, vollautomatisiert und datenschutzkonform Bewertungsanfragen zur Bewertung des Shops UND / ODER ihrer Produkte an ihre Kunden versenden. Die gesammelten Produktbewertungen werden dann auf den Artikelseiten im JTL-Shop mit der Bewertungsnote und den Bewertungssternen dargestellt. Auch können Kunden optional einen Text zu ihrer Bewertung hinterlegen.

NEU: Produktbewertungen sammeln mit SHOPVOTE
13.02.2019, 11:47 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

NEU: Produktbewertungen sammeln mit SHOPVOTE

Shopvote, der langjährige Kooperations-Partner der IT-Recht Kanzlei, ist das unabhängige Bewertungssystem für Shopbewertungen. Der Leistungsumfang des Bewertungsportals wurde nun um die Funktion Produktbewertungen erweitert. Welche Vorteile dies für Onlinehändler bringt und wie Mandanten der IT-Recht Kanzlei von dieser Funktionserweiterung profitieren können, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Prüfpflicht für Verpackungsregistrierung anderer Hersteller im Online-Handel: Schnellcheck über die ZSVR-Datenbank „LUCID“
12.02.2019, 17:18 Uhr | Verpackungsgesetz

Prüfpflicht für Verpackungsregistrierung anderer Hersteller im Online-Handel: Schnellcheck über die ZSVR-Datenbank „LUCID“

Seit dem 01.01.2019 sind Online-Händler unter Geltung des neuen Verpackungsgesetzes nicht nur regelmäßig verpflichtet, eigene Verpackungen zu lizenzieren. Vielmehr wird Ihnen auch eine Prüfpflicht dahingehend auferlegt, ob Hersteller von anderem produktbegleitenden Verpackungsmaterial registriert sind. Fällt die Prüfung negativ aus, stellt das Verpackungsgesetz ein Vertriebsverbot für den Handel auf, dessen Nichtbeachtung mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden kann. Wie der Prüfpflicht durch die Nutzung der Registrierungsdatenbank „LUCID“ Rechnung getragen werden kann, ist Gegenstand des aktuellen Beitrags.

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