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Abmahnradar: aktuelle Abmahnungen der Woche
Diese Woche ging es um: die Werbung mit einem Gütesiegel und fehlerhafte Grundpreise. Im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Hyclean und TEE MEYER abgemahnt.
12 minDarf ein Online-Shop nur englische Rechtstexte vorhalten?
Einige deutsche Händler halten in ihren Shops ausschließlich englischsprachige Rechtstexte vor. Manchmal ist auch der gesamte Shop nur auf Englisch verfügbar. Ist das erlaubt?
6 minWare nicht mehr lieferbar: Darf die Bestellung storniert werden?
Beliebte Produkte sind oft schnell vergriffen. Doch darf eine Bestellung einfach storniert werden, wenn der Artikel nicht mehr verfügbar ist?
9 min 3Online-Shop mit mehrheitlichen Eigenangeboten kein "Vergleichsportal“
Vergleichsportale sollen Produkt- und Preisvergleiche zwischen verschiedenen Anbietern ermöglichen. Dass eine Firmierung als Vergleichsportal bei überwiegendem Angebot eigener Produkte unzulässig ist, entschied nun das OLG Hamburg.
2 minGilt die GPSR auch auf Kleinanzeigen.de?
Auf Amazon, Ebay und Etsy sind die Vorgaben der Produktsicherheitsverordnung (GPSR) einzuhalten. Doch gilt dies auch für Anzeigen bei kleinanzeigen.de?
3 minAktuelle rechtliche Entwicklungen
Schmuck aus Edelmetall: Gibt es ein Widerrufsrecht?
Der Preis von Edelmetallen schwankt auf dem Finanzmarkt ebenso wie der Preis von Finanzinstrumenten. Läßt sich das Widerrufsrecht des Verbrauchers beim Kauf von Gold-, Silber- und Platinschmuck ausschließen?
3 minBesonderheiten bei Verträgen per Brief, E-Mail oder Telefon
Viele Händler bieten auch Bestellungen per Telefon, Fax, E-Mail, Post oder Printkatalog an. Aber Vorsicht: Hier gelten besondere Anforderungen an die Informationspflichten.
7 min 10Achtung: Widersprüchliche Widerrufsfristlängen bei eBay
Eine aktuelle Abmahnung beanstandet die widersprüchliche Angabe von Widerrufsfristlängen bei eBay (14 Tage vs. 30 Tage). Was war genau das Problem?
4 minMusterschreiben: für Rücktritt bei Selbstbelieferungsvorbehalt
Ein Albtraum: Ein Lieferant fällt aus und die Kunden können nicht pünktlich beliefert werden. Gut beraten ist, wer einen wirksamen Selbstbelieferungsvorbehalt vereinbart hat.
6 min 2BrickLink und BrickOwl: GPSR-Pflichtinformationen korrekt hinterlegen
Gewusst wie: So erfüllen Sie die Informationspflichten der Produktsicherheitsverordnung bei BrickLink und BrickOwl in wenigen Schritten.
4 minLebensmittel rechtssicher verkaufen
Lebensmittel müssen beim Online-Verkauf mit diversen Angaben gekennzeichnet werden. Wie gelingt Händlern eine rechtskonforme Umsetzung?
27 minAbgelaufenes MHD: Darf man Lebensmittel noch verkaufen?
Täglich landen Produkte mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum im Müll - obwohl sie oft bedenkenlos genießbar sind. Darf der Handel abgelaufene Produkte anbieten?
5 min 9Nicht verfügbare Artikel anbieten - ist das zulässig?
Wer Waren gegenüber Verbrauchern anbietet, muss Angaben zur Lieferfrist machen. Bei vorrätigen Waren ist dies unproblematisch. Was aber, wenn die beworbene Ware dauerhaft oder vorübergehend nicht lieferbar ist?
6 min 5Ladengeschäft: Newsletter-Anmeldungen leicht gemacht
Stationäre Händler möchten Kunden regelmäßig per Newsletter über Angebote informieren. Wir stellen hierfür eine Muster-Einwilligungserklärung mit Datenschutzhinweisen bereit.
2 minMarkenanmeldung: Besser mit Recherche?!
Wer bei der Markenanmeldung auf eine Markenrecherche verzichtet, liebt das Risiko. Das Markenamt jedenfalls nimmt dem Anmelder hier nichts ab. Wie kann man nachträgliche Markenkollisionen vermeiden?
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